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Bundestagswahl 2021

21. Nov 2020

DVParl-Forum: „was macht die ‚Stunde der Exekutive‘ mit dem Parlament?“

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Die Deutsche Vereinigung für Parlamentsfragen e. V. (DVParl) veranstaltet am 9. Dezember 2020 um 20:00 Uhr eine Veranstaltung im Deutschen Bundestag unter dem Titel „Was macht die ‚Stunde der Exekutive‘ mit dem Parlament?“ Gesprächspartner werden nach einem Impulsvortrag von Prof. Dr. Anna-Bettina Kaiser, Rechtswissenschaftlerin an der Humboldt-Universität zu Berlin, die Bundestagsabgeordneten Thorsten Frei (CDU/CSU, angefragt), Dr. Matthias Miersch (SPD), Konstantin Kuhle (FDP) sowie Britta Haßelmann (Bündnis 90/Die GRÜNEN) sein. Moderiert wird die Veranstaltung von Prof. Dr. Heinrich Oberreuter. Die Diskussion wird vom Parlamentsfernsehen als Livestream auf der Homepage des Bundestages gesendet und ist danach in der Mediathek abrufbar.

15. Okt 2020

#btw21: wer kommt, wer geht?

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Die Bundestagswahl 2021 (#btw21) wirft bereits ihre Schatten voraus: seit einigen Monaten laufen die Aufstellungsprozesse in den Wahlkreisen, vor der Tür stehen die Parteitage oder Delegiertenversammlungen, auf denen über die jeweiligen Landeslisten der Parteien entschieden wird. Die Zeitschrift politik+kommunikation (p+k) gibt einen ersten Überblick darüber, wen wir womöglich im nächsten Bundestag nicht wiedersehen werden und wer gute Chancen hat, das „Ticket nach Berlin“ zu ergattern. Der Artikel der p+k findet sich hier.

13. Okt 2020

Zur digitalen Arbeit der politischen Parteien in Deutschland

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Die Corona-Pandemie hat auch die Arbeit der politischen Parteien in der Bundesrepublik vor neue Herausforderungen gestellt. Dabei haben sie sich einerseits kreativ gezeigt, andererseits ist klar geworden, dass Parteiveranstaltungen, insbesondere Parteitage, nicht ohne Weiteres in den digitalen Raum verlagert werden können, wie aus einem neuen Bericht der NRW School of Governance hervorgeht. Der Beitrag von Isabell Borucki, Dennis Michels und Stine Ziegler ist hier abrufbar.

8. Okt 2020

Deutscher Bundestag: „Parlamentskreis Vielfalt und Antirassismus“ gegründet

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Demokratische Parlamente reagieren immer wieder mit institutionellen Anpassungen auf neue Herausforderungen und aktuelle Themen, so auch der Deutsche Bundestag. Jetzt hat sich, unter Mitwirkung des Halleschen SPD-Abgeordneten Karamba Diaby, ein überfraktioneller „Parlamentskreis Vielfalt und Antirassismus“ gegründet. Das Ziel: Den Kampf gegen Rassismus ins Parlament zu tragen und zu zeigen, dass die kulturelle Vielfalt der Einwanderungsgesellschaft auch im Bundestag einen festen Platz haben muss. Hintergründe zu diesem Schritt finden sich heute in einem Artikel des Tagesspiegels (auch wenn die Überschrift missverständlich ist weil es gerade nicht um einen formellen ständigen „Ausschuss“ geht, sondern um einen „Parlamentskreis“). Nachzulesen ist der Beitrag hier.

5. Okt 2020

Ein Bundestag mit 1000 Abgeordneten?

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Derzeit besteht der Deutsche Bundestag aus 709 Abgeordneten, dank Überhangs- und Ausgleichsmandaten wird damit die gesetzlich festgelegte Zahl von 598 Abgeordneten deutlich übertroffen. Nach Jahren der Diskussion haben sich die Parteien der Großen Koalition kürzlich auf ein Reförmchen verständigt. Gleichwohl ist es nicht unrealistisch, dass der nächste, dann bereits 20. Bundestag noch größer als das aktuelle Parlament ausfallen dürfte. Berechnungen der Macher der Internetseite Mandatsrechner.de haben nun Daten veröffentlicht, die darauf hindeuten, dass nach der nächsten Bundestagswahl im September 2020 sogar 1000 Abgeordnete in den Bundestag einziehen könnten. Die erwähnte Seite selbst ist hier zu finden, auf dieser Seite gibt es einen zusammenfassenden Überblick zum Thema.

28. Sep 2020

Deutschlands spannendster Wahlkreis: Wahlkreis 61 (Potsdam)

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Die Bundestagswahl 2021 wirft bereits ihre langen Schatten voraus: landauf und landab werden in den 299 Wahlkreisen der Republik seit einiger Zeit Kandidierende aufgestellt. Zum „spannendsten Wahlkreis Deutschlands“ haben heute die Potsdamer Neueste Nachrichten den Wahlkreis 61 ausgerufen – bestehend aus Potsdam und einigen umliegenden Gemeinden. Bei der vergangenen Bundestagswahl 2017 hatte Manja Schüle hier das einzige Direktmandat der SPD in Ostdeutschland geholt (inzwischen ist sie als Wissenschaftsministerin in die Brandenburger Landesregierung gewechselt). Für den Gewinn des Wahlkreises genügten Schüle damals 26,1 Prozent, die CDU-Kandidatin Saskia Ludwig (die sich am Wochenende gegen den Potsdamer CDU-Vorsitzenden Götz Friederich durchsetzen konnte), kam auf 24,9 Prozent. Die SPD hat unterdessen ihren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz für diesen Wahlkreis nominiert( er wohnt seit geraumer Zeit in Potsdam), Bündnis 90/Die GRÜNEN haben am Samstag mit 100 Prozent der Stimmen ihre Bundesvorsitzende Annalena Baerbock aufgestellt, die 2017 – vor Beginn ihrer bundespolitischen Karriere – auf 8,0 Prozent kam (nicht ausgeschlossen ist im Übrigen, dass auch Baerbock noch zur Kanzlerkandidatin ihrer Partei nominiert wird). Aber es kommt noch mehr Prominenz hinzu: für die FDP wird die frühere Generalsekretärin der Partei, Linda Teuteberg, erneut antreten (für die LINKE der Bundestagsabgeordnete Norbert Müller). Wir werden diesen Wahlkreis – wie so viele andere spannende Wahlkreise auch – in den kommenden Monaten im Auge behalten…


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