In diesen Tagen erscheint die Ausgabe 1/2021 der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl). Ein Schwerpunkt widmet sich dabei der Kommunalpolitik: so wird etwa das Rekrutierungspotential von Parteien und unabhängigen Wählergemeinschaften vergleichend untersucht, nach Erklärungsfaktoren für die Beteiligung an Bürgermeister- und Ratswahlen gefragt sowie die Kommunalwahl in Bayern im vergangenen Jahr analysiert. Ein weiterer Beitrag macht thematisiert die Bedingungen, unter denen in Deutschland eine Minderheitsregierung möglich wäre und fragt dabei insbesondere nach den diesbezüglichen Erfahrungen aus Schweden. Darüber hinaus wird gefragt, ob Bürgerräte gegen die Repräsentationskrise helfen und ob bzw. inwiefern sich Abgeordnete in Bund und Ländern sich in ihrer Arbeit an Umfrageergebnissen orientieren. Eine Reihe von Rezensionen neuer Publikationen beschließt das Heft. Über unsere Unibibliothek ist das Heft ab sofort auch als elektronische Ausgabe verfügbar.
Wahlkämpfe sind besonders intensive Zeiten, nicht nur politisch, sondern auch und gerade im Hinblick auf die politische Kommunikation. Wie ist Wahlkampf im Superwahljahr 2021 unter den besonders herausfordernden Umständen einer Pandemie möglich? Zu diesem Thema hat sich Sebastian Jarzebski für die Zeitschrift für Politikwissenschaft einige Gedanken gemacht. Als open access ist der Artikel hier verfügbar.
Das Buch „Coronakratie“ von Martin Florack, Karl-Rudolf Korte und Julia Schwanholz ist auf diesen Seiten bereits vor geraumer Zeit empfohlen worden. Heute abend um 23:15 Uhr tritt der Mitherausgeber Karl-Rudolf Korte von der NRW School of Governance im ZDF in der Talkshow von Markus Lanz auf, um über demokratisches Regieren in Pandemie-Zeiten zu berichten. Einschalten lohnt!
Jetzt steht es fest: Annalena Baerbock wird Bündnis90/GRÜNE als Kanzlerkandidatin in den bevorstehenden Bundestagswahlkampf führen. Online wie offline wird dazu heute sowie in den kommenden Tagen viel berichtet und kommentiert werden. An dieser Stelle sei lediglich auf einen Blick von außen verwiesen. In der New York Times findet sich ein lesenswerter Artikel von Steven Erlanger darüber, welche Rolle die Grrünen in einem „Post-Merkel Germany“ spielen könn(t)en. Der Artikel ist hier abrufbar. Zu einem interessanten Aufeinandertreffen kommt es im Übrigen im Wahlkampf im Wahlkreis Potsdam, in dem Baerbock auf den Kanzlerkandidaten der SPD, Olaf Scholz, sowie auf die frühere FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg trifft (mehr hier).
Der „Hamburger Wahlbeobachter“ Martin Fuchs beschäftigt sich seit langem mit neuen und digitalen Formaten in der Politik und speziell in Wahlen und im Wahlkampf. Mit der Süddeutschen Zeitung hat er kürzlich über die Rolle und Bedeutung des Kanals Instagram für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf gesprochen. Das Gespräch ist hier nachzulesen.
Vor einigen Monaten haben wir auf diesen Seiten auf das Buch von Peter Dausend und Horand Knaup hingewiesen. Unter dem Titel „Alleiner kannst Du gar nicht sein“ beleuchten die beiden Autoren die Arbeit der Bundestagsabgeordneten in all ihren Facetten. Nun gibt es das Buch bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) in einer preisgünstigen Ausgabe (und zwar für 4,50 Euro). Details zum Buch sowie die Bestellmöglichkeit finden sich hier.
Mit der Nominierung ihrer Kanzlerkandidaten (bzw. -kandidatin) bei Union und Bündnis90/GRÜNE in den kommenden Wochen startet der Bundestagswahlkampf 2021. Was aber macht den Reiz von Wahlkämpfen aus? Was entscheidet am Ende über Sieg oder Niederlage? Und welche Strategien und Instrumente bringen im Wahlkampf etwas – und welche nicht? Antworten auf diese und viele weitere Fragen hat Isolde Ruhdorfer für die Webseite Krautreporter zusammengetragen – und präsentiert dabei zugleich Highlights aus zurückliegenden Bundestagswahlkämpfen. Nachzulesen sind die gesammelten Eindrücke Ruhdorfers hier.
Soeben ist das April-Heft der geistes- und sozialwissenschaftlichen Zeitschrift MERKUR erschienen, das ganz im Zeichen der „Gefährdungen der Demokratie“ steht. So erklärt der Politikwissenschaftler Jan-Werner Müller, warum der demokratische Wettstreit ohne gute Verlierer schlecht funktioniert (dieser Artikel ist gemeinsam mit einem Beitrag von Paola Lopez über künstliche Intelligenz im Gegensatz zu den übrigen Beiträgen online frei abrufbar). Herfried Münkler schreibt über die Herausforderungen der liberalen Demokratie durch „Populismus, Demokratismus und Cäsarismus“. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist mit einem Essay vertreten, der die Belastungen der Demokratie durch die Corona-Pandemie in den Mittelpunkt rückt. Die Pandemie spielt ebenfalls in den Überlegungen des Staatsrechtlers Florian Meinel zum Verhältnis von „Parlament und Regierung im notstandsverwalteten Deutschland“ eine Rolle. Damit dürfte das aktuelle Heft, gerade angesichts der aktuellen Herausforderung durch die Corona-Pandemie, für alle an Demokratie Interessierten relevant und aufschlussreich sein. Die gesamte Inhaltsübersicht der Zeitschrift findet sich hier.
Eine neu erschienene Studie der Bertelsmann-Stiftung präsentiert breite empirische Befunde zum gesellschaftlichen Zusammenhalt im Zeichen der Corona-Krise. Das grobe Fazit lautet in den Worten von Kai Unzicker, dem Verantwortlichen der Stiftung für dieses Projekt, zusammengefasst: „Der gesellschaftliche Zusammenhalt hat sich im Pandemiejahr 2020 als weitgehend robust erwiesen. Aber die Zeichen für eine Gefährdung nehmen zu. Insbesondere jüngere Menschen und Personen in prekären Lebenslagen machen sich Sorgen und erleben weniger Mitmenschlichkeit.“ Die wichtigsten Highlights der Studie sowie der Link zu deren Volltext finden sich hier.
Soeben erschienen (und bereits für unsere Bibliothek bestellt) ist das Buch „Demokratie ohne Mehrheit? Die Volksparteien von gestern und der Parlamentarismus von morgen“ des Lüneburger Politologen Michael Koß. Darin thematisiert er die Frage, wie der Parlamentarismus der Bundesrepublik unter den Bedingungen des Endes der Volksparteien in Deutschland funktionieren kann. In der Einleitung schreibt Koß: „Zusammengefasst geht es in diesem Buch also um drei zentrale Fragen: Warum wird es zusehends schwerer, gesellschaftliche Mehrheiten zu organisieren? Was bedeutet das für die Mehrheitsbildung in Parteiensystemen und Parlamenten? Und was können wir tun, um zu ermöglichen, dass einerseits politische Entscheidungen getroffen werden können und diese andererseits gesellschaftliche Vorlieben so gut wie möglich widerspiegeln? Diese Fragen sollen im Folgenden nicht nur im Hinblick auf Deutschland, sondern auch sein Nachbarland Österreich untersucht werden.“
Details zum Buch sowie eine Leseprobe gibt es hier.
