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Bundestagswahl 2021

4. Mrz 2021

DVPW-Onlinekonferenz: „Politikwissenschaft im Gespräch“

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Seit 2019 veranstaltet die Deutsche Vereinigung für Politikwissenschaft (DVPW) die Gesprächsreihe „Politikwissenschaft im Gespräch“. Derzeit kann die Reihe aus Pandemie-Gründen nur virtuell stattfinden. Aktuelles Thema der nächsten Veranstaltung sind die bevorstehenden Landtagswahlen am 14. März 2021 sowie ihre Bedeutung für den weiteren Verlauf des „Superwahljahres“ 2021. Referentin ist in diesem Fall auch Dr. Kerstin Völkl vom Institut für Politikwissenschaft der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. Termin ist der 10. März 2021, um 12 Uhr geht es via WebEx los. Details zur Veranstaltung sind hier zu finden.

22. Feb 2021

Lektüretipp: „Demokratieverstärker“

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In vielen Lehrveranstaltungen sprechen wir über die Krise der Demokratie bzw. über Krisen in der Demokratie. Dabei gibt es viele aktuelle Möglichkeiten und konkrete Ansatzpunkte, um das politische System der Bundesrepublik zu optimieren. Die Gemeinnützige Hertie-Stiftung hat einige dieser Ideen soeben in einem kurzweiligen und lesenswerten Sammelband zusammengefasst. Zu Wort kommen Politikwissenschaftlerinnen und Politikwissenschaftler, Politiker und Politikerinnen, Filmschaffende, Journalistinnen und Journalisten und andere. Eine konkrete Idee wird auf auf jeweils etwa zehn Seiten vorgestellt und diskutiert: wie kann man die Verfassung populismusfester, die Kommunalpolitik elternfreundlicher oder das Beamtentum zeitgemäßer machen? Eine Bedingung haben alle Ideen gemeinsam: sie müssen innerhalb eines Jahres umsetzbar sein. Nähere Informationen zum Buch, das wir bereits für unsere Fachbereichsbibliothek bestellt haben, finden sich hier.

Elisabeth Niejahr/Grzegorz Nocko (Hrsg.): Demokratieverstärker. 12 Monate – 21 Ideen: Eine Politikagenda für hier und jetzt, Frankfurt am Main: Campus Verlag, 248 Seiten, 22,95 Euro.

16. Feb 2021

„Der Kraftakt“: vor dem Bundestagswahlkampf 2021

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In gut sieben Monaten wird ein neuer Bundestag gewählt. Passend dazu wird es im kommenden Sommersemester im Aufbaumodul Regierungslehre und Policyforschung ein Seminar rund um das Thema „Bundestagswahlen“ geben. Dabei wird der bald beginnende Bundestagswahlkampf 2021 neben anderen Aspekten natürlich im Mittelpunkt stehen. Unabhängig davon werden wir hier im Blog diesen Wahlkampf begleiten und bei Gelegenheit immer wieder mal auf die inhaltliche Positionierung der Parteien, auf Wahlkampfstrategien, auf die Rolle neuer Medien in der Politik sowie auf mögliche Koalitionskonstellationen schauen.

Wir beginnen mit einem Blick in den Berliner Tagesspiegel (dessen Sonderseite „Agenda“ jeden Dienstag einen Blick lohnt, denn hier wird mit Reportagen, Berichten, Terminen und Glossen auf die Hauptstadtpolitik geschaut). Am 12. Februar fand sich in besagter Zeitung ein Blick auf die politische Situation von Bündnis90/Die GRÜNEN zu Beginn des akuellen Wahljahres (hier nachzulesen). In der heutigen Ausgabe wird unter der Überschrift „Der Kraftakt“ auf die Wahlkampfplanung der SPD unter Generalsekretär Lars Klingbeil geschaut (siehe Foto; fun fact: das Bild von Klingbeil an der Langhantel stammt aus einem Buch des SPIEGEL-Autors Marc Hujer über Politiker und Politikerinnen und ihre Hobbies, das ich ungeschränkt empfehlen kann – mehr hier). Noch gibt es den Artikel im Tagesspiegel nicht online (sobald er freigeschaltet wird, werden wir hier darauf verweisen).

Und wer im Wahljahr schließlich jeden Morgen mit den politischen Themen und Geschichten des Tages beginnen möchte, dem sei der Newsletter „Morgenlage“ des Tagesspiegels empfohlen. Zur Anmeldung geht es hier entlang.

7. Feb 2021

Sonntagslektüre trotz Schneewalze: Bundeskanzler/in gesucht

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Während sich an diesem Wochenende draußen die Schneewalze austobt, kann man drinnen bei einem Espresso oder einer Tasse Tee einige Sachen lesen, die schon länger auf dem (Altpapier-)Stapel liegen. Ins Auge gestochen ist mir kürzlich etwa ein Text von Markus Decker vom Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), in dem er sich einige Gedanken zu der Frage macht, was es eigentlich bedarf, um Bundeskanzler/in zu werden bzw. zu sein.

Die aktuelle Amtsinhaberin Angela Merkel hat klargemacht, dass sie nach fast 16 Jahren im Amt nicht für eine erneute Kandidatur zur Verfügung steht, es wird nach der kommenden Bundestagswahl also auf jeden Fall eine/n neue/n Amtsinhaber/in in der Berliner Willy-Brandt-Straße geben. Aber was sollte man mitbringen, um in ein solches Amt gewählt werden zu können? Welche Aufgaben und Risiken warten auf den neuen Bundeskanzler oder die neue Bundeskanzlerin? Und wie ist man bestmöglich auf die Herausforderungen dieses Amtes eingestellt? Diesen Fragen geht Decker hier nach.

7. Feb 2021

Neues Projekt: mit „Brand New Bundestag“ ins Parlament

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Seit langem ist in der bundesdeutschen Öffentlichkeit wie in der Parlamentsforschung bekannt, dass bestimmte Bevölkerungsgruppen im Deutschen Bundestag unterrepräsentiert sind: Frauen, Menschen mit Migrationshintergrund, Arbeiter, (sehr) junge und (sehr) alte Bürgerinnen und Bürger (jedenfalls, wenn man mit Hannah Pitkin auf die deskriptive Repräsentationsdimension schaut). Eine junge Initiative namens „Brand New Bundestag“ möchte dies ändern und unterstützt insbesondere junge Menschen bei ihrer Kandidatur für den Bundestag, unabhängig übrigens von einer konkreten Partei. Vorbild ist die US-Kongressabgordnete Alexandra Ocasio-Cortez, die bei der vorletzten Wahl im November 2018 als jüngste Abgeordnete in das US-Repräsentantenhaus eingezogen war und in den parteiinternen Vorwahlen mit Joseph Crowley einen der erfahrensten und ranghöchsten Demokraten schlagen konnte. Nachdem neulich bereits der SPIEGEL über diese Initiative berichtet hatte (leider nicht frei online), hat vor einigen Tagen auch die Frankfurter Rundschau einen ausführlichen Artikel über BNB veröffentlicht, der hier nachgelesen werden kann.

6. Feb 2021

Dr. Karamba Diaby MdB zu Gast im Seminar „Politische Partizipation“

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Am 2. Februar 2021 war der Hallesche Bundestagsabgeordnete Dr. Karamba Diaby zu Gast im Masterseminar „Politische Partizipation“ (einige Tage zuvor hatte er bereits das Seminar „Der Deutsche Bundestag“ im Aufbaumodul Regierungslehre besucht).

Neben einer Diskussion der aktuellen Positionierung der politischen Parteien zu Beginn des Bundestagswahljahres 2021 und einem Ausblick auf den bevorstehenden Wahlkampf ging es im Gespräch mit über 40 Studierenden der Martin-Luther-Universität (MLU) auch um den Alltag von Abgeordneten, die Wahlkreisarbeit vor Ort in Halle, die Rolle von Parlamenten in der aktuellen Corona-Krise, unterschiedliche Möglichkeiten gesellschaftlichen Engagements sowie nicht zuletzt um Kleingartenanlagen in Halle (Saale) sowie einen diesbezüglichen Vergleich zwischen Gartenarbeit und der großen Politik (Spoiler: die konkreten Ergebnisse sieht man das eine Mal sehr schnell und konkret, das andere Mal in der Regel deutlich später und manchmal gar nicht). 

31. Jan 2021

Lektüretipp: „Die grüne Macht“ von Ulrich Schulte

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Pünktlich zum Beginn des Bundestagswahljahres 2021 ist von Ulrich Schulte „Die grüne Macht“ erschienen. Darin beleuchtet er Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der Partei Bündnis 90/Die GRÜNEN. Schulte weiß, wovon er spricht: seit 2011 berichtet er über die Partei, aktuell ist er als Leiter der Parlamentsredaktion der TAZ tätig.

Ein Fokus des Buches liegt auf dem Spitzenpersonal: wie haben es Annalena Baerbock und Robert Habeck an die Spitze der Partei geschafft? Was kennzeichnet ihren Politikstil? Und wie gestaltet sich ihr Miteinander in der gemeinsamen Führung der Partei? Darüber hinaus geht es um das Selbstverständnis der Partei als „Bündnispartei“ (nach dem Abschied von den Volksparteien), um ihre programmatische Profilierung sowie um ihre politische Positionierung zu Beginn des Bundestagswahlkampfes 2021. Damit geraten unter der Hand auch Fragen in den Mittelpunkt der Analyse, die weit über eine einzige Partei hinausgehen: wie ist das Parteiensystem der Bundesrepublik aktuell aufgestellt? Wo in Politik und Gesellschaft finden einzelne Parteien Zuspruch und Rückhalt? Welche ideologischen Überzeugungen leiten die Wählerinnen und Wähler im 21. Jahrhundert? Und was wäre zu erwarten, wenn die Grünen nach der Bundestagswahl im September Teil der nächsten Bundesregierung werden sollten (was aufgrund der aktuellen Umfragen niicht ausgeschlossen zu sein scheint)?

Mehr Infos zum Buch sowie eine Leseprobe gibt es hier.

Ulrich Schulte: Die grüne Macht. Wie die Ökopartei das Land verändern will, Berlin: Rowohlt Polaris 2021, 240 Seiten, 16,00 Euro, ISBN: 978-3-499-00552-7.

25. Jan 2021

Zur Volkspartei SPD

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In unseren Veranstaltungen rund um Parteien und Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland steht regelmäßig die Frage im Mittelpunkt, ob es sich bei der Union und der SPD (noch) um Volksparteien handelt (vgl. die Beschäftigung mit diesem Thema bei Otto Kirchheimer, Peter Lösche, Elmar Wiesendahl oder Bernd Hofmann). Der Berliner Rechtswissenschaftler Christoph Möllers (Humboldt-Universität) beschäftigt sich im Februar-Heft der Zeitschrift MERKUR mit dieser Frage und rekurriert dabei insbesondere auf die SPD. Für zukünftige Präsentationen sowie Haus- und Abschlussarbeiten zu diesem Thema ist der Artikel sicher einen Blick wert. Abzurufen ist der Beitrag im Volltext hier.

11. Jan 2021

Herausforderungen der „Corona-Demokratie“

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Die Corona-Politik von Bund und Ländern, oder besser: deren Analyse, hat es inzwischen in den politikwissenschaftlichen Diskurs geschafft. So erscheint etwa im Frühjahr ein umfangreicher, von Karl-Rudolf Korte herausgegebener Sammelband zur „Corona-Govermance“. In der Tagesspiegel-Ausgabe vom 10. Januar 2021 findet sich ein umfangreicher Artikel von Prof. Stephan Bröchler von der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin (der vor einiger Zeit bei uns am Institut für zwei Semester den Lehrstuhl Regierungslehre und Policyforschung vertreten hat), in dem er die Konsequenzen der aktuellen „Intensivregierung“ in der Bundesregierung beschreibt und die „Demokratisierung“ dieser Politik fordert. Inzwischen ist der Artikel online – und hier nachzulesen.

11. Jan 2021

Online-Forum: Gefahr des Populismus für die Demokratie

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Gemeinsam mit der Universität Kaiserslautern veranstaltet die Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz e. V. am Dienstag, den 26. Januar 2021 von 18:00 bis 19:30 Uhr, eine Online-Veranstaltung zur Gefahr des Populismus für die Demokratie und nimmt dabei insbesondere die Vereinigten Staaten und die Bundesrepublik Deutschland in den Blick. Referent ist der in den USA lehrende Politikwissenschaftler und Populismus-Experte Dr. Marcel Lewandowsky. Nähere Informationen zu dieser Veranstaltung sowie die Anmeldemodalitäten sind hier zu finden.


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