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Politikwissenschaft

15. Aug 2018

Foto(s) des Tages (15. August 2018)

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Aus der Reihe „Parlamente der Welt“, heute : das österreichische Parlament in Wien (Fotos: Sebastian Hünermund). Fun fact: da das eigentliche Parlamentsgebäude derzeit saniert wird (Details hier), kommen die Abgeordneten in einem Ausweichquartier, nämlich der Hofburg, zusammen. Hier tagte im Jahre 1848 bereits das erste österreichische Parlament.

15. Aug 2018

Neue Publikation: „Krise der Demokratie“?

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Seit geraumer Zeit wird in Publizistik und Wissenschaft von einer „Krise der Demokratie“ gesprochen, gelegentlich fallen auch die Begriffe „Postdemokratie“ oder „pathologische Demokratie“. Einer der Beiträge zum Thema fand sich zum Beispiel vor einigen Tagen in der Süddeutschen Zeitung. Die Wissenschaftlerin Hedwig Richter hielt jüngst dagegen und argumentiert(e), dass aus historischer Perspektive die Demokratie eine der erfolgreichsten und vielversprechendsten Staatsformen war und ist (hier). Die beiden in Harvard lehrenden Politikwissenschaftler Daniel Ziblatt und Steven Levitsky haben zu diesem Thema ein umfangreiches Buch mit dem Titel „Wie Demokratien sterben“ vorgelegt (Details hier). Eine Leseempfehlung gibt es hier. Im Video wird das Buch hier vorgestellt. Im Interview spricht Daniel Ziblatt über die wichtigsten Befunde des Buches, nämlich hier (leider nicht frei online).

7. Aug 2018

US-Wahl: Abstimmung per Smartphone?

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Die kommenden Zwischenwahlen zum amerikanischen Kongress im November 2018 könnten die ersten US-Wahlen sein, in denen auch die Abstimmung via Smartphone-App möglich ist. Hier finden sich Details zum Thema.

7. Aug 2018

Foto des Tages (7. August 2018)

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Aus der Reihe „Parlamente der Welt“, heute: die Werchowna Rada in Kiew, das Parlament der Ukraine. Ursprünglich seit dem Jahr 1938 bestehend, beherbergt das im Jahre 1939 fertiggestellte Gebäude heute 450 Abgeordnete, die im kommenden Jahr zur Wiederwahl anstehen. Als Parlamentspräsident fungiert aktuell Andrij Parubij. Die Ukraine verfügt über ein Ein-Kammer-Parlament.

Fotografiert am 14. Juli 2018.

7. Aug 2018

Die Obama-Präsidentschaft in der politikwissenschaftlichen Analyse

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Seit dem Ende der Präsidentschaft des 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten, Barack Obama, sind inzwischen gut anderthalb Jahre vergangen. In der Zwischenzeit sind viele Bücher erschienen, die sich mit der Person, der Politik, dem Regierungsstil sowie den Konsequenzen Obamas und seiner Administration beschäftigen (zum Beispiel hier, hier, hier, hier und hier). Nun liegt ein umfassender Tagungsband vor, der alle diese Aspekte systematisch zusammenführt. Eine Rezension dieses Bandes findet sich hier. Anmerkung: anders als in der Rezension gleich im ersten Satz vermerkt, ist Obama allerdings nicht im Jahre 2007, sondern erst 2008 gewählt worden…

7. Aug 2018

Studie: Onlinebeteiligung und Deutscher Bundestag

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Seot vielen Jahren nutzt der Deutsche Bundestag vielfältige Möglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger, online zu partizipieren. Die Auswertung der Erfahrungen und Ergebnisse dieser neuen Beteiligungsformate stand im Mittelpunkt einer Untersuchung, mit der das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) vom Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung beauftragt wurde. Das PW-Portal für Politikwissenschaft hat vor einigen Tagen über diese Studie berichtet. Auf der Webseite heißt es: „Die Untersuchung behandelt die Frage, welche Wirkungen sich durch die unterschiedlichen Verfahren der Online-Bürgerbeteiligung auf die Arbeit der Ausschüsse und Gremien des Parlaments ergeben haben beziehungsweise ergeben können. Sie analysiert, welche Diskussionen sich jeweils entwickelt haben und welche Sichtweisen darin artikuliert wurden. Sie geht der praktischen Umsetzung der Beteiligungsverfahren nach und versucht, die jeweiligen Potenziale und Herausforderungen der Nutzung des Internets für diesen Zweck herauszuarbeiten. Weitere Fragen ergeben sich an der Schnittstelle von sozialen Medien und parlamentarischer Arbeit. Auf der Grundlage der Ergebnisse werden schließlich Gestaltungs- und Entwicklungsoptionen für die zukünftige Verbindung der Online-Bürgerbeteiligung mit der Parlamentsarbeit formuliert.“ Näheres zur erwähnten Studie findet sich hier.

18. Jul 2018

Schwarz-Grün in Hessen – eine Bilanz

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Im Herbst 2018 wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt, damit endet auch die (erste) Amtsperiode eines politischen Modells: nämlich einer Koalition zwischen der CDU und den GRÜNEN in einem Bundesland, in dem sich diese beiden Parteien stets in besonderer Abneigung gegenüber standen. Der Bonner Politikwissenschaftler Volker Kronenberg hat sich die letzten viereinhalb Jahre dieser Koalition angeschaut und eine Bilanz gezogen; sie ist hier nachzulesen.

4. Jul 2018

Ausgabe 2/2018 der Zeitschrift für Parlamentsfragen erschienen

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Auf der Titelseite ist zwar von der „Bundestagswahl 2018“ die Rede, aber gemeint ist natürlich die Wahl aus dem September 2017: die soeben neu erschienene Ausgabe 2/2018 der in Halle (Saale) beheimateten Zeitschrift für Parlamentsfragen beschäftigt sich aktuell mit den Ergebnissen dieser Bundestagswahl. So thematisiert ein umfangreicher Aufsatz den Wahlkampf und die konkreten Wahlergebnisse der Bundestagswahl. Ein anderer Aufsatz geht auf die langwierige Regierungsbildung nach der Wahl ein. Im Teil „Dokumentation und Analysen“ finden sich eine sozio-ökonomische Untersuchung des Wahlergebnisses der AfD, die repräsentative Wahlstatistik aus dem Vorjahr, ein Bericht über die Partei der Freien Wähler, eine Darstellung der jüngsten Veränderungen im bundesdeutschen Parteiensystem sowie eine Analyse der modernen Mitgliederpartei. Ergänzt wird das Heft durch eine umfangreiche Parlamentsstatistik von der 14. bis zur 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Eine Inhaltsübersicht des Heftes findet sich hier.

4. Jul 2018

Neuerscheinung: „Handbuch Staat“

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Mit knapp 110 Euro ist dies kein Buch, das man sich für die Hausbibliothek anschafft, aber glücklicherweise ist es in unserer Fachbereichsbibliothek auf dem Steintor-Campus als eBook verfügbar: das von Rüdiger Voigt herausgegebene „Handbuch Staat“. Auf der Webesite des Verlages heißt es zu diesem Buch: „Dieses Handbuch schließt eine zentrale Forschungslücke, denn das Thema „Staat“ ist heute wichtiger denn je. Im deutschen Sprachraum fehlt es aber an aktuellen, umfassenden und zugleich kompakten Darstellungen des Themas. Im Unterscheid zu juristisch orientierten Staatslexiken wird im neuen „Handbuch Staat“ die sozialwissenschaftliche Perspektive stärker betont. Das komplexe Feld „Staat“ wird von einschlägigen Experten umfassend und aus verschiedenen Perspektiven analysiert und dargestellt. Gliederungskriterien erleichtern den raschen Zugriff zum Thema. Zu diesem Zweck ist das Gesamtthema in acht Teile untergliedert, um in jedem Teil die wichtigsten Einzelthemen unter einer spezifischen Fragestellung zu bearbeiten.“ Details sowie das Inhaltsverzeichnis des Handbuches sind hier abrufbar.

28. Jun 2018

Richter Anthony Kennedy tritt zurück – Chance für Donald Trump

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Gestern hat Anthony Kennedy bekannt gegeben, dass er zum 31. Juli 2018 von seinem Amt als Richter am Supreme Court der Vereinigten Staaten zurücktreten wird. Damit erhält US-Präsident Donald Trump nach der Berufung von Neil Gorsuch im vergangenen Jahr erneut die Chance, einen Richter an den Supreme Court zu berufen. Da die dortige Amtszeit unbegrenzt ist, erhält Trump damit die Möglichkeit, das Gericht mit seinen gerade einmal neun Richtern weit über die eigene Amtszeit hinaus zu prägen. Die Berufung von Gorsuch hat das Gericht in ideologischer Hinsicht nicht wirklich verändert: für einen verstorbenen konservativen Richter wurde ein konservativer Nachfolgekandidat nominiert. Mit Kennedy aber tritt ein Richter ab, der sehr häufig in einem polarisierten Gericht die entscheidende Stimme verkörperte, der entweder der liberalen oder aber der konservativen Seite zur Mehrheit verholfen hat. Damit kann die Bedeutung des Rücktritt Kennedy gar nicht überschätzt werden. Nähere Informationen gibt es hier, hier und hier. Am Ende könnte eine/r von dieser Liste zum Richter am Supreme Court berufen werden.