Er war Abgeordneter und Vizepräsident des italienischen Parlaments, Kulturminister der italienischen Regierung unter Silvio Berlusconi, Mitglied des Europäischen Parlaments, Professor der Rechtswissenschaft mit einer Abschlussarbeit über die Geschichte politischer Doktrinen – und am 11. Mai 2021 auf studentische Initiative hin zu Gast im Aufbaumodul Systemanalyse und Vergleichende Politikwissenschaft, genauer: im Seminar rund um die politikwissenschaftliche Transformationsforschung. Eingeladen war er aber weniger wegen seiner politischen Funktionen, sondern aufgrund einer anderen Eigenschaft: er war persönlich mit Papst Johannes Paul II. befreundet, hat in unterschiedlichen Kapazitäten im Vatikan gewirkt und hat auch ein Buch über den Papst veröffentlicht. Im Seminar berichtete er insbesondere über die Rolle der katholischen Kirche und dea (polnischen) Papstes im Transformationsprozess in Polen in den 1980er Jahren. Am Ende kamen auch die aktuelle politische Entwicklung in Polen sowie zeitgenössische Fragen europäischer Politik zur Sprache. Herzlichen Dank an Professor Buttiglione für den (virtuellen) Besuch im Seminar!
Immer wieder stehen in unseren Lehrveranstaltungen (aber auch hier im Blog) Fragen von politischer bzw. parlamentarischer Repräsentanz durch die Architektur einschlägiger Gebäude im Mittelpunkt des Interesses. Im neuen Heft der Zeitschrift MERKUR (Mai 2021) findet sich ein Beitrag von Philipp Oswalt über Umbaupläne der Frankfurter Paulskirche, Ort der Nationalversammlung in den Jahren 1848/48 und damit zugleich Ort früher Parlaments- bzw. Verfassungsgeschichte in Deutschland. Eine vom Bundespräsidenten eingesetzte Expertengruppe hat vor einiger Zeit einen Bericht zur möglichen Umgestaltung des Gebäudes vorgelegt, der seitdem kontrovers diskutiert wird. Oswalt nun blickt in seinem Beitrag auf die Architekturgeschichte der Paulskirche zurück und stellt die aktuelle Kontroverse vor. Der Artikel ist online frei lesbar und hier abrufbar.
In diesen Tagen erscheint die Ausgabe 1/2021 der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl). Ein Schwerpunkt widmet sich dabei der Kommunalpolitik: so wird etwa das Rekrutierungspotential von Parteien und unabhängigen Wählergemeinschaften vergleichend untersucht, nach Erklärungsfaktoren für die Beteiligung an Bürgermeister- und Ratswahlen gefragt sowie die Kommunalwahl in Bayern im vergangenen Jahr analysiert. Ein weiterer Beitrag macht thematisiert die Bedingungen, unter denen in Deutschland eine Minderheitsregierung möglich wäre und fragt dabei insbesondere nach den diesbezüglichen Erfahrungen aus Schweden. Darüber hinaus wird gefragt, ob Bürgerräte gegen die Repräsentationskrise helfen und ob bzw. inwiefern sich Abgeordnete in Bund und Ländern sich in ihrer Arbeit an Umfrageergebnissen orientieren. Eine Reihe von Rezensionen neuer Publikationen beschließt das Heft. Über unsere Unibibliothek ist das Heft ab sofort auch als elektronische Ausgabe verfügbar.
Nachdem es umfragetechnisch lange ruhig um die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. Juni 2021 war, ist nun innerhalb kurzer Zeit eine zweite Umfrage zur Wahl erschienen (die vorherige stammte vom MDR – Details hier), die einige Veränderungen beinhaltet. Nachzulesen sind die Ergebnisse der (neuen) INSA-Umfrage hier.
Auch SPIEGEL Online berichtet heute über die Landtagswahl, insbesondere über denkbare Koalitionskonstellationen nach der Wahl. Der Beitrag stammt übrigens von Timo Lehmann, der über einen Abschluss als Politikwissenschaftler der MLU verfügt.:) Der MDR bietet zudem ein wöchentliches Update mit allen wichtigen Informationen zur Wahl, die jüngste Ausgabe dieses Newsletters ist hier nachzulesen. Und schließlich findet sich hier ein Podcast mit der Halleschen Politikwissenschaftlerin und Wahlforscherin Dr. Kerstin Völkl mit einigen Einschätzungen zur bevorstehenden Landtagswahl.
Wahlkämpfe sind besonders intensive Zeiten, nicht nur politisch, sondern auch und gerade im Hinblick auf die politische Kommunikation. Wie ist Wahlkampf im Superwahljahr 2021 unter den besonders herausfordernden Umständen einer Pandemie möglich? Zu diesem Thema hat sich Sebastian Jarzebski für die Zeitschrift für Politikwissenschaft einige Gedanken gemacht. Als open access ist der Artikel hier verfügbar.
Seit der Präsidentschaft von Franklin D. Roosevelt ist es üblich, dem neu ins Amt gekommenen Präsidenten nach 100 Tagen eine Art Zwischenzeugnis auszustellen. Die Funktionsträger haben sich zu diesem Zeitpunkt eingearbeitet, erste politische Entscheidungen sind getroffen und die Konturen der spezifischen Präsidentschaft werden langsam sichtbar. Am 30. April 2021, am kommenden Freitag also, erreicht Joe Biden im Weißen Haus die Marke von 100 Tagen. Wie fällt die Bilanz zu seinen ersten drei Monaten im Weißen Haus aus? Dazu finden derzeit – auch in Deutschland – eine ganze Reihe von Videokonferenzen mit Vertreterinnen und Vertretern aus Journalismus und Wissenschaft statt (zum Beispiel hier und hier). Eine detaillierte Übersicht über die bisherige – neudeutsch gesprochen – Performance Bidens bietet die Washington Post, die in einem „Post Pundit Power Ranking“ die eigenen Kolumnisten zu Wort kommen und Schulnoten verteilen lässt. Abzurufen ist der Artikel hier. Bewegte Bilder zum Thema gibt es im Weltspiegel der ARD hier.
Am morgigen Montag, den 26. April 2021, erscheint die neue Ausgabe der von der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) herausgegegebene politikwissenschaftlichen Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ)“. Themenschwerpunkt der aktuellen Ausgabe sind die USA. Neben einem Rückblick auf die vier Jahre der Trump-Administration finden sich im Heft Beiträge zur Innen- und Außenpolitik des neuen Präsidenten Joe Biden, ein ausführlicher Blick auf das US-chinesische Verhältnis (und dessen Konsequenzen für Europa), ein Artikel zur parteipolitischen Polarisierung in den Vereinigten Staaten sowie ein Essay zur Frage, ob bzw. wie Biden die politischen Gräben in den USA überwinden kann. Das Heft ist bereits jetzt in der elektronischen Variante verfügbar (und zwar hier).
In vielen Veranstaltungen unseres Lehrbereichs Systemanalyse und Vergleichende Politikwissenschaft stehen Fragen nach Geschichte, Gegenwart und Zukunft des Staates auf der Agenda. Passend zu diesem Untersuchungsgegenstand ist vor einiger Zeit ein interessantes und kurzweiliges Buch des Göttinger Staatsrechtlers Alexander Thiele erschienen, in dem er die großen Entwicklungsetappen des modernen Staates nachzeichnet und aktuelle Herausforderungen diskutiert. Details zum Buch gibt es hier, eine Rezension des Werkes ist hier zu finden. Über unsere Universitätsbibliothek ist das Buch in einer elektronischen Ausgabe verfügbar.
Alexander Thiele: Der gefräßige Leviathan. Entstehung, Ausbreitung und Zukunft des modernen Staates, Tübingen 2019: Mohr-Siebeck, 360 Seiten, 29,00 Euro, ISBN 978-3-16-156902-9.
Das Buch „Coronakratie“ von Martin Florack, Karl-Rudolf Korte und Julia Schwanholz ist auf diesen Seiten bereits vor geraumer Zeit empfohlen worden. Heute abend um 23:15 Uhr tritt der Mitherausgeber Karl-Rudolf Korte von der NRW School of Governance im ZDF in der Talkshow von Markus Lanz auf, um über demokratisches Regieren in Pandemie-Zeiten zu berichten. Einschalten lohnt!
Im Jahre 2008 veröffentlichte der britische Politikwissenschaftler Colin Crouch die deutschsprachige Ausgabe seines Buches „Postdemokratie“ (ursprünglich 2004) und prägte mit dem Titel dieses Werkes einen Begriff, der sich in den Folgejahren zu einem geflügelten Wort entwickeln sollte. Unter einer „Postdemokratie“ verstand Crouch „ein Gemeinwesen, in dem zwar nach wie vor Wahlen abgehalten werden […], in dem allerdings konkurrierende Teams professioneller PR-Experten die öffentliche Debatte während der Wahlkämpfe so stark kontrollieren, daß sie zu einem reinen Spektakel verkommt, bei dem man nur über eine Reihe von Problemen diskutiert, die die Experten zuvor ausgewählt haben“. Ein knappes Jahrzehnt später hat Crouch seine Thesen einer Überprüfung unterzogen. Das Ergebnis dieses Prozesses heißt „Postdemokratie revisited“ und erscheint am 19. April 2021 im Suhrkamp Verlag. Nähere Informationen sowie eine Leseprobe aus dem Band finden sich hier.
