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US-Politik

1. Feb 2021

Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz sucht Assistenz für die Programmarbeit

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Die Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz mit Sitz in Kaiserslautern sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Assistenz (m/w/d) für die Programmarbeit. Die genaue Ausschreibung der Position ist hier abzurufen. Bewerbungsschluss ist der 21. Februar 2021.

1. Feb 2021

Must read: 77 Tage in Amerika

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Am 20. Januar 2021 ist Joe Biden als neuer Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt worden. Diesem Tag voraus gingen mehrere Wochen, in denen der unterlegene Kandidat, Donald Trump, politisch und rechtlich so ziemlich alles versucht hat, um den von ihm diagnostizierten „Wahlbetrug“ aufzuklären, gipfelnd im Sturm seiner Anhänger auf das Kapitol am 6. Januar 2021. In einer sehr umfangreichen Recherche haben Journalistinnen und Journalisten der New York Times diese 77 Tage ausgewertet und heute in einem umfangreichen Artikel veröffentlicht. Er ist hier nachzulesen. Die wichtigsten Highlights der Untersuchung finden sich hier.

23. Jan 2021

Lektüretipp: „Kamala’s Way“ über US-Vizepräsidentin Kamala Harris

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Zur Amtseinführung des 46. amerikanischen Präsidenten Joe Biden und seiner Vizepräsidentin Kamala Harris ist in den vergangenen Tagen vieles gesendet und geschrieben worden (an dieser Stelle sei insbesondere auf die umfassende und großartige Berichterstattung der New York Times sowie der Washington Post verwiesen). Ein einziger Lektüretipp sei mir an dieser Stelle gestattet, nämlich der Hinweis auf eine jüngst erschienene Biographie von Kamala Harris. Geschrieben wurde sie vom Journalisten Daniel Morain, der Harris als Mitarbeiter der Los Angeles Times bislang über zwei Jahrzehnte begleitet hat. So beschreibt er etwa, was es bedeutet, als Tochter einer Inderin und eines Jamaikaners im Kalifornien der 60er und 70er Jahre aufzuwachsen; zur Sprache kommen darüber hinaus ihre früheren politischen Ämter, wie etwa das der Justizministerin von Kalifornien und natürlich ihre Zeit im US-Senat, bevor sie sich in den Jahren 2019 und 2020 um die Präsidentschaftskandidatur der Demokratischen Partei bemühte. Das Buch gibt es inzwischen als deutschsprachige Ausgabe, das englischsprachige Original ist preislich etwas günstiger. Entstanden ist ein höchst lesenswertes Buch über eine Politikerin, die mit der Übernahme des Vizepräsidentenamtes Geschichte geschrieben hat und deren Karriere mit dieser Position sicherlich noch nicht ihren Höhepunkt erreicht haben dürfte.

5. Jan 2021

Georgia: heute gilt’s

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Im US-Bundesstaat Georgia finden heute Wahlen für die Besetzung zweier Sitze im US-Senat in Washington statt (es ist eine Wahlrechtsbesonderheit in Georgia, dass der Sieger mehr als 50 Prozent der Stimmen benötigt, in beiden Fällen ist diese Marke in den Kongresswahlen am 3. November 2020 nicht erreicht worden). Letzten Umfragen zufolge wird der Wahlausgang heute sehr, sehr knapp ausfallen (auch wenn es Tage dauern könnte, bis ein Endergebnis feststehen wird). Auf dem Blog 538.com gibt es aktuell eine Gegenüberstellung zweier Positionen: im einen Fall, was für die Kandidierenden der Republikaner (David Perdue und Kelly Loeffler) spricht, im anderen Fall, was für die Kandidaten der Demokraten (Jon Ossoff und Raphael Warnock) spricht. Abzurufen ist der Beitrag hier. Darüber hinaus ist hier nachzulesen, welche Bedeutung der Wahlausgang für die Machtbalance im US-Senat hat und was das für den politischen Handlungsspielraum des neuen US-Präsidenten Joe Biden heißt (und warum der Senat Biden trotz eines Siegs der beiden Demokratischen Kandidaten heute das Leben in den nächsten beiden Jahren sehr schwer machen dürfte).

Update, 6. Januar 2021: es schaut derzeit ganz so aus, als ob es den Demokraten tatsächlich gelingen könnte, beide Senatssitze zu erobern. Aktualisierte Ergebnisse finden sich fortlaufend hier.

4. Jan 2021

USA: Alle Augen auf Georgia

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„Georgia on my mind“ sang die Musiklegende James Brown bereits vor mehreren Jahrzehnten – und in dieser Woche richtet sich tatsächlich das Augenmerk der politischen Brobachter auf den amerikanischen Südstaat Georgia. Und damit ist nicht der Versuch Donald Trumps gemeint, den dortigen Secretary of State und Verantwortlichen für die Wahlen im Bundesstaat, Ben Raffensperger (selbst Republikaner), zu überzeugen, noch so viele Stimmen zu „finden“, dass Trump dort die Wahl (und damit alle Wahlleute Georgias) gewinnt (mehr hier; zu den möglichen rechtlichen Konsequenzen dieses Anrufs findet sich hier mehr). Sondern vielmehr finden dort morgen zwei (Nach-)Wahlen zum Senat in Washington statt, die die Machtbalance im politischen Washington bestimmen werden: gewinnen die Demokraten beide Sitze, kommt es im Senat zu einer Parität von 50 zu 50 (und Vizepräsidentin Kamala Harris würde in Abstimmungen bei Gleichstand die entscheidende 101. Stimme abgeben können). Gewinnen die Republikaner aber nur eine der beiden Wahlen (oder beide), so würden sie ihre Mehrheit im Senat behaupten können – mit ungeahnten Konsequenzen für das Wirken von Präsident Joe Biden in den kommenden Jahren. Rieke Havertz von ZEIT Online hat sich auf den Weg nach Georgia gemacht und schildert hier ihre Eindrücke. Nicht zufällig reisen sowohl Noch-Präsident Trump als auch Bald-Präsident Biden heute nach Georgia, um dort ihre jeweiligen Kandidaten zu unterstützen. Fast zwei Jahrzehnte lang war Georgia zuverlässig Republikanisch, bei der Wahl am 3. November 2020 aber konnte Biden den Staaten mit knapp 12.000 Stimmen Vorsprung für sich entscheiden. Was aber könnte das für die beiden morgigen Wahlen bedeuten? Mehr Hintergründe finden sich bei der New York Times.

3. Jan 2021

Vor dem Start des 117. US-Kongresses

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Heute tritt auf Capitol Hill in Washington der am 3. November 2020 gewählte 117. US-Kongress erstmals zusammen – und das unter ganz außergewöhnlichen Umständen, die nicht nur der aktuell grassierenden Cororona-Pandemie geschuldet sind (erst gestern hatten die Vereinigten Staaten über 290.000 neue Fälle zu verzeichnen). Noch gar nicht sicher ist, ob die amtierende Madam Speaker Nancy Pelosi erneut zur Parlamentspräsidentin gewählt wird, ist die Mehrheit der Demokraten im Repräsentantenhaus doch bei der Wahl im November stark geschrumpft. Und gleich eine Reihe von Abgeordneten und Senatoren der Republikanischen Partei hat angekündigt, der offiziellen Bestätigung des Ergebnisses der Präsidentschaftswahl, in der der Demokrat Joe Biden im Electoral College eine deutliche Mehrheit der Wahlleute für sich gewinnen konnte, nicht zustimmen zu wollen. Sarah Ferris und Heather Caygle geben auf der Nachrichten-Webseite Politico.com einen Überblick über die aktuelle Situation (hier), weitere Berichte finden sich hier (zu Pelosi) und hier (zu den Republikanern).

Update, 4. Januar: mit knapper Mehrheit ist Pelosi gestern zur Madam Speaker gewählt worden. Fünf Abgeordnete der eigenen Partei stimmten dabei nicht für sie. Mehr hier.

6. Dez 2020

Lektüretipp: „Versprich es mir“ von Joe Biden

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Rechtzeitig zur Wahl von Joe Biden zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten hat der C. H. Beck-Verlag mit „Versprich es mir. Über Hoffnung am Rande des Abgrunds“ ein Buch Bidens herausgebracht, das im englischsprachigen Original („Promise me, Dad“) bereits im Jahre 2017 erschienen ist. Darin berichtet er über wichtige politische Stationen seines Lebens und lässt sein Wirken als Vizepräsident von Barack Obama (2009-2017) Revue passieren. Zugleich berichtet Biden aber auch aus seinem privaten Leben: so hat er kurz nach seiner Wahl zum US-Senator im Jahre 1972 durch einen Autounfall Frau und Tochter verloren. Und im Jahre 2015 starb sein Sohn Beau – selbst auf dem Weg, politische Karriere zu machen – an einer Tumorerkrankung. Offen und mitfühlsam beschreibt Biden, wie er mit diesen Schicksalsschlägen umgegangen ist. Zugleich skizziert er viele seiner politischen Positionen, die den Leser oder die Leserin erahnen lassen, wie Biden als Präsident agieren wird. Insgesamt eine kurzweilige, aufschlussreiche und bewegende Lektüre. Details (sowie eine Leseprobe) zum Buch gibt es hier.

21. Nov 2020

Barack Obama: „A Promised Land“

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Am vergangenen Dienstag ist in 25 Sprachen gleichzeitig der erste Band der Autobiografie des früheren US-Präsidenten Barack Obama erschienen. In „A Promised Land“ (zu deutsch: „Ein verheißenes Land“) berichtet Obama von seinen wichtigsten Lebensstationen, von seiner politischen Karriere, vom Wahlkampf 2008 und den ersten Jahren im Weißen Haus (bis 2011). Das vor zwei Jahren erschienene Buch „Becoming“ seiner Frau hat sich inzwischen acht Millionen Mal verkauft, die Startauflage des Buchs von Barack Obama (mit immerhin 800 Seiten) liegt bei drei Millionen (davon 300.000 in Deutschland), es düfte aber rasch nachgedruckt werden müssen, waren doch alle bisherigen Bücher Obamas Bestseller. Der SPIEGEL hat am Wochenende einen Ausdruck publiziert, ebenso Die ZEIT (leider nicht frei online). Der Berliner Tagesspiegel hat die Hintergründe zum Buch, eine Rezension des Buches findet sich in der New York Times.

In einem aktuellen Gespräch mit der Zeitschrift The Atlantic diskutiert Obama die großen Herausforderungen unserer Zeit, insbesondere mit Blick auf den Zustand der amerikanischen Demokratie nach vier Jahren Donald Trump. Das Gespräch ist hier nachzulesen. Und dann ist Obama in dieser Woche schließlich von Markus Lanz zu Leben und Werk befragt worden, Das Video gibt es hier.

15. Nov 2020

US-Senat: Georgia on my mind

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„Georgia, oh Georgia – No, no, no, no, no peace I find – Just an old sweet song – Keeps Georgia on my mind“ singt Ray Charles in seinem Hit „Georgia on my mind“ (erstmals im Jahre 1970 veröffentlicht), und viele Beobachter der politischen Ereignisse und Entwicklungen in den Vereinigten Staaten dürften sich derzeit an diesen Song erinnert fühlen. Denn die Mehrheit im nächsten US-Senat hängt an zwei Stichwahlen im Bundesstaat Georgia, die zu Beginn des neuen Jahres 2021 stattfinden werden. Sollten die Demokraten beide Wahlen für sich entscheiden können, so übernähmen sie neben der Mehrheit im US-Repräsentantenhaus auch die Mehrheit in der zweiten Kammer des Kongresses, dem US-Senat. Sollten aber die Republikaner einen oder beide der ausstehenden Sitze gewinnen können, so würden sie ihre angestammte Mehrheit verteidigen. Zugleich würden sie den Handlungsspielraum des neuen amerikanischen Präsidenten Joe Biden auf Capitol Hill massiv einschränken, gerade im Hinblick auf Neuberufungen an den Supreme Court sowie mit Blick auf internationale Verträge oder vielfältige Gesetzgebungsarbeit. Hintergründe zum Thema gibt es hier, hier und hier.

15. Nov 2020

Nach der Wahl: who is Joe Biden?

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Seit der US-Präsidentschaftswahl am 3. November 2020 ist einiges an Zeit vergangen – und zahlreiche Medien und Institute haben ausführlich und detailliert berichtet. Daher soll an dieser Stelle nur ein einziger Hinweis auf den mutmaßlich neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten, Joe Biden, genügen. Kurz vor der Wahl erschien ein sehr lesenswertes Porträt Bidens, das biografische Aspekte, politische Überzeugungen und aktuelle Trends und Entwicklungen aus dem Wahljahr 2020 zu einer spannenden Reportage zusammengefügt. Geschrieben hat das Buch Evan Osnos, Autor der Zeitschrift The New Yorker und Gewinner des National Book Award. Inzwischen ist im Suhrkamp-Verlag eine deutschsprachige Übersetzung erschienen. Eine Rezension des Buches findet sich hier. Unbedingte Empfehlung!

Update, 16. November 2020: und hier ist ein Interview mit dem Biografen zu lesen.


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