RSS-Feed abonnieren

Passwort vergessen?

v Anmelden

US-Politik

16. Jan 2019

Neuerscheinung: „Die USA“

Verfasst von

Vor geraumer Zeit habe ich das Buch „Die USA“ von Ute Mehnert mit großem Gewinn gelesen – um so erfreuter war ich zu entdecken, dass das Buch nunmehr in einer preisgünstigen Augabe bei der Bundeszentrale für politische Bildung erhältlich ist. Details zum Buch sowie zur Bestellung finden sich hier. Auf der Webseite des Christoph-Links-Verlags zum Buch heißt es: „Mickymaus und Marshallplan, Barbie und Burger, Pop-Art und Popcorn, Madonna und Obama: Die USA haben unser Leben geprägt und tun es weiter. Dafür werden sie bewundert oder gehasst, oft beides zugleich. Gegen den vertrauten Ort in unserer Vorstellungswelt kommen Land und Leute schwer an, wenn es uns Deutsche dann tatsächlich in die Vereinigten Staaten verschlägt. Doch bald blitzt mitten im scheinbar Vertrauten das irritierend Fremde auf: Da wird die lockere Verabredung fürs Kino plötzlich zum »date«, da begegnen einem Fremde mit überschäumender Herzlichkeit, Lob entpuppt sich als Kritik, und »liberals« sind eher Sozial- als Freidemokraten. Erst wenn man der Verzweiflung nahe ist, beginnt das Verstehen dieses Landes, in dem Dynamik die größte Konstante ist. Ute Mehnert, die in den USA lebt, hat einen ebenso informativen wie unterhaltsamen Wegweiser für ein Land geschrieben, in dem man nur ankommt, wenn man immer in Bewegung bleibt.“

3. Jan 2019

Wer ist Nancy Pelosi?

Verfasst von

Im Laufe des heutigen Tages wird aller Voraussicht nach die Demokratische Kongressabgeordnete Nancy Pelosi zur neuen Parlamentspräsidentin des US-Repräsentantenhauses gewählt werden. Damit ist sie – die diese Position bereits vor einigen Jahren (2007-2011) innehatte – nicht nur die ranghöchste Frau im politischen System der Vereinigten Staaten überhaupt, sondern zugleich erste Gegenspielerin von US-Präsident Donald Trump. Aktuell geht es um eine Einigung zwischen Kongress und Weißen Haus, um den aktuellen „Government Shutdown“ zu beenden (ein Gespräch zwischen beiden Seiten ist jüngst ergebnislos zu Ende gegangen). Dieser Artikel in der New York Times zeichnet die politischen Stationen Pelosis nach und skizziert ihre politischen Handlungsoptionen (ähnliche Artikel finden sich auch in der Washington Post, auf CNN.com und auf Politico.com). Wer an einer umfangreicheren Darstellung interessiert ist, greife zu dem Buch von Vincent Bzdek (siehe Abbildung), auch wenn dieses bereits ein paar Jahre alt ist.
Update: am Donnerstag ist Nancy Pelosi in der Tat zur neuen Speakerin des Repräsentantenhauses gewählt worden. Und ein weiteres Porträt fand sich am Wochenende in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (und zwar hier).

10. Dez 2018

John Dingell: How to fix the U. S. Congress

Verfasst von

Seit vielen Jahren untersucht die politikwissenschaftliche Forschung die parteipolitische Polarisierung in den Vereinigten Staaten – und zwar sowohl in der Gesellschaft, in den Medien, in Wahlen als auch im US-Kongress. John Dingell, der von Dezember 1955 bis Januar 2015 Mitglied des Repräsentantenhauses war (und damit der Abgeordnete mit der längsten Amtszeit im House ist), schlägt in einem Gastbeitrag für das Magazin The Atlantic Monthly einschneidende Veränderungen vor. Der Artikel ist hier zu finden. Parallel ist ein Buch von Dingell („The Dean“) erschienen, in dem er auf seine Zeit im Kongress zurückblickt. Dingell ist niemand, der ein Blatt vor den Mund nimmt, wie man auch in seinen Tweets nachlesen kann (bei denen insbesondere Präsident Donald Trump nicht gut wegkommt…). So ist ein unterhaltsames und hochspannendes Buch darüber entstanden, wie Politik vor und hinter den Kulissen wirklich funktioniert. Dabei werden mehrere Jahrzehnte amerikanischer Nachkriegsgeschichte lebendig – zurückreichend bis zu dem Moment, in dem er als Sohn eines Abgeordneten die Rede des damaligen Präsidenten Franklin Delano Roosevelt am Tag nach dem Angriff auf Pearl Harbor live im Kongress miterlebt. Später war er mehrere Jahre lang „Dean of the House“ sowie Ausschussvorsitzender. Alles in allem eine sehr interessante und lohnenswerte Lektüre!

2. Dez 2018

Zum Tode von George H. W. Bush

Verfasst von

Am Freitag ist der frühere amerikanische Präsident George H. W. Bush im Alter von 94 Jahren gestorben. Gelegentlich wird Bush, der von 1989 bis 1993 amtierte, als der beste „one-term president“ der amerikanischen Geschichte bezeichnet. Er spielte eine zentrale Rolle beim Ende des Ost-West-Konflikts sowie bei der deutschen Wiedervereinigung. Aufgrund von innenpolitischen Problemen verlor er jedoch seine geplante Wiederwahl gegen Bill Clinton. Zuvor war Busch bereits Kongressabgeordneter, CIA-Chef, amerikanischer Gesandter bei den Vereinten Nationen und Botschafter in China gewesen. Der Name der Familie Bush ist in der amerikanischen Politik kein unbekannter: Bushs Vater wirkte ebenfalls bereits in der Politik, sein Sohn George W. folgte im Weißen Haus im Jahr 2001 auf Clinton. Auch der andere Sohn Jeb versuchte sich an der Präsidentschaft, schied jedoch im Jahre 2012 in den Vorwahlen sehr früh aus, nachdem er bereits Gouverneur von Florida gewesen war. Eine in jeder Hinsicht ausgezeichnete Biografie ist übrigens dieses Werk von Jon Meacham, das zwar sehr umfangreich ausgefallen ist, das Leben Bushs jedoch sehr detailliert nachzeichnet und sein Leben und Wirken in der amerikanischen Geschichte und Politik der zweiten Hälfte des 20. Jahrhundertes verortet. Und hier gibt es einen Blick der New York Times auf die letzten Tage Bushs.
Update, 5. Dezember 2018:
Hubert Wetzel erläutert in einem Beitrag für die Süddeutsche Zeitung, warum eine Persönlichkeit wie George H. W. Bush heute wohl keine Chance (mehr) hätte, zum US-Präsidenten gewählt zu werden, nämlich hier. Der Nachruf der SZ (von Stefan Kornelius) findet sich hier.

12. Nov 2018

Trumps Wähler: „Fremd in ihrem Land“

Verfasst von

Ein großartiges Buch gibt es endlich als preisgünstige Ausgabe bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB): „Fremd in ihrem Land“ der Soziologin Arlie Russell Hochschild beschreibt ihre Reisen in tiefrote, sprich: Republikanische Regionen der Vereinigten Staaten, um herauszufinden, wie diese Menschen „ticken“ und warum sie in so großer Zahl bei vergangenenen Wahlen Republikanische Kandidaten, genauer: Kandidaten der Tea Party und am Ende gar Donald Trump gewählt haben. In der Buchhandelsausgabe kostet dieses umfangreiche Buch leider knapp 30 Euro, bei der Bundeszentrale ist es nunmehr für gerade einmal 4,50 Euro verfügbar. Details (und die Bestellmöglichkeit) finden sich hier.

Arlie Russell Hochschild: „Fremd in ihrem Land. Eine Reise ins Herz der amerikanischen Rechten“, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2018, 429 Seiten, 4,50 Euro, Bestellnummer: 10190.

11. Nov 2018

Neuerscheinung: „Trumps Amerika“

Verfasst von

Inzwischen gibt es unzählige Bücher über die Präsidentschaft von Donald Trump – sowohl aus publizistischer als auch aus politikwissenschaftlicher Sicht. Das soeben neu erschienene Werk „Trumps Amerika“ des langjährigen Washington-Korrespondenten der ZEIT und heutigen Korrespondenten deren Berliner Hauptstadtbüros, Martin Klingst, bietet aber einen anderen Schwerpunkt. Er hat sich aufgemacht und ist zu Trumps Wählerinnen und Wähler gefahren, um herauszufinden, warum sie ihn 2016 gewählt haben und warum viele von ihnen Trump auch heute noch unterstützen. Klingst schreibt: „Das Einzige, was sicher ist; Trumps Wähler werden bleiben, auch wenn der 45. Präsident der Vereinigten Staaten vielleicht schon morgen Geschichte sein sollte“. Wer also sind diese Wählerinnen und Wähler? Welche Motive treiben sie an? Um dies herauszufinden, hat Klingst viele von ihnen befragt, ob Mona Kilborn in Iowa oder Rick Burdick in Wisconsin, Nancy Anderson in Arkansas oder Bob Adkins in West Virginia. Herausgekommen ist ein buntes Panorama unterschiedlichster Trump-Unterstützer, die sich in den meisten Fällen übrigens vorstellen können, auch in der Präsidentschaftswahl 2020 für Trump zu stimmen.

Martin Klingst: „Trumps Amerika. Reise in ein weißes Land“, Reclam-Verlag, Ditzingen 2018, 160 Seiten, 12,95 Euro.

1. Nov 2018

Vor den Midterms in den Vereinigten Staaten

Verfasst von

Am nächsten Dienstag finden in den Vereinigten Staaten die Zwischenwahlen („midterms“) statt. Alle 435 Mitglieder des Repräsentantenhauses sowie ein knappes Drittel der Mitglieder des Senats stehen zur Wahl. Das Ergebnis der Wahl entscheidet darüber, ob US-Präsident Donald Trump auch in den nächsten beiden Jahren auf „unified government“ zurückgreifen kann, also die Kontrolle von Weißem Haus und beider Kongresskammern durch die Republikanische Partei – oder ob es den Demokraten gelingt, zumindest in einer der beiden Kammern die Mehrheit zu erobern, was der Partei neue Möglichkeiten eröffnen würde, sich mit Untersuchungen und Anhörungen über die Politik der Trump-Administration in Szene setzen zu können. Hintergründe zu den „midterms“ gibt es hier, hier und hier.

19. Okt 2018

Neuerscheinung zur „Tea Party“-Bewegung

Verfasst von

Seit einem guten Jahrzehnt spielt die „Tea Party“-Bewegung in der US-amerikanischen Demokratie eine zentrale Rolle – sowohl in Wahlen und Wahlkämpfen (und hier insbesondere auf Republikanischer Seite) als auch im Parlament. Die politikwissenschaftliche Forschung auf diesem Gebiet, insbesondere was deutschsprachige Fachliteratur angeht, ist bislang überschaubar (siehe zum Beispiel hier und hier). Umso erfreulicher, dass der Passauer Politikwissenschaftler Michael Oswald kürzlich eine umfassende Studie zum Thema vorgelegt hat. Alle Details und Informationen zum Buch finden sich hier.

9. Okt 2018

TV-Tipp: „Post von Trump“

Verfasst von

Erinnert sich noch jemand an das Unternehmen Cambridge Analytica? Dabei handelt es sich um das Unternehmen, das mit Hilfe von Facebook-Daten versuchte, die amerikanischen Wahlen von 2016 zu beeinflussen. Die Aufdeckungs dieses Skandals zog weite Kreise – am Ende musste sich Facebook-Chef Mark Zuckerberg vor dem US-Kongress rechtfertigen. Der TV-Sender ARTE zeigt heute abend eine Dokumentation zu diesem Thema, eine Rezension des Beitrags ist im Berliner Tagespiegel zu finden.

„Fake America Great Again. Wie Facebook & Co. die Demokratie gefährden“, Dokumentation, Regie: Thomas Huchon, ARTE, 9. Oktober 2018, 20:15 Uhr, 58 Minuten; im Netz auf der Webseite von ARTE bis zum 6. Januar 2019 online zu sehen.

5. Okt 2018

Brett Kavanaugh ante portas

Verfasst von

An diesem Wochenende soll im amerikanischen Senat die endgültige Abstimmung über den von US-Präsident Donald Trump nominierten Kandidaten für den Supreme Court, Brett Kavanaugh, stattfinden. Die Nominierung hat sich etwa durch die Aussage von Prof. Christine Blasey Ford über einen sexuellen Übergriff Kavanaughs sowie eine folgende FBI-Untersuchung als langwieriger und komplizierter herausgestellt als ursprünglich vom Weißen Haus geplant (wer den Überblick verloren hat: hier gibt es eine Zusammenfassung der Ereignisse). Der Politanalyst Chris Cillizza beschreibt in einem Artikel auf der Homepage des Fernsehsenders CNN, welche langfristigen Konsequenzen die Bestätigung Kavanaughs für die ideologische Ausrichtung des Supreme Courts bedeuten würde – es wäre eine Berufung auf Lebenszeit. Unterdessen haben sich die beiden führenden Zeitungen der amerikanischen Ostküste, die New York Times und die Washington Post, in Editorials sehr deutlich gegen eine Bestätigung Kavanaughs ausgesprochen (hier und hier), nachdem sich in den letzten Tagen bereits mehr als 2400 Jura-Professoren ebenso wie der frühere Richter am Supreme Court, John Paul Stevens, gegen die Kandidatur Kavanaughs ausgesprochen hatten. Brett Kavanaugh selbst hat sich gestern in einem Meinungsbeitrag für das Wall Street Journal gegen die gegen ihn erhobenen Vorwürfe gewehrt (hier). Am Ende könnte Kavanaugh ganz knapp bestätigt werden, da mehrere moderate Republikaner, auf deren Stimmen es am Ende ankommen dürfte, bereits angedeutet haben, mit „Ja“ stimmen zu wollen. Hier steht schließlich, welche Konsequenzen die Auseinandersetzung für die elektorale Dynamik der anstehenden Zwischenwahlen Anfang November 2018 haben könnten.
Update, 8. Oktober 2018: inzwischen ist Brett Kavanaugh mit 50 zu 48 Stimmen im Senat bestätigt worden. Noch am Wochenende wurde er vom Chief Justice des Supreme Courts, John Roberts, in seinem neuen Amt vereidigt, so dass er in dieser Woche seine Tätigkeit am Höchsten Gericht der Vereinigten Staaten aufnehmen kann. Die New York Times lässt die entscheidenden Stunden und Tage vor der Abstimmung noch einmal ausführlich Revue passieren, und zwar hier. Und ein Artikel auf CNN.com beleuchtet die Überlegungen der vier am Ende entscheidenden Senatoren in Bezug auf ihr Votum.