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US-Politik

9. Jul 2018

Die Finalisten stehen fest: Trumps „Supreme Court Show“

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Heute abend gegen 21 Uhr Ortszeit (also drei Uhr morgens unserer Zeit) wird US-Präsident Donald Trump der Öffentlichkeit bekanntgeben, welche Kandidatin oder welchen Kandidat er in der Nachfolge des zurückgetretenen Richters Anthony Kennedy an den Supreme Court in Washington berufen wird. Das Politikportal Politico.com bezeichnet die Entscheidung bereits als „Super Bowl of Politics“, denn mit seiner Entscheidung hat Trump die Möglichkeit, die Ausrichtung des Supreme Courts auf lange Zeit zu prägen, insbesondere da mit Kennedy ein Richter der politischen Mitte geht und voraussichtlich ein/e deutlich konservativerere/r Kandidat/in berufen weden dürfte (mehr dazu hier). Die New York Times beleuchtet hier, worauf man im Vorfeld der Ankündigung achten sollte („what to watch“), auch SPIEGEL Online und ZEIT Online werfen einen Blick auf die möglichen Kandidaten. Morgen zum Frühstück werden wir Genaueres wissen…

28. Jun 2018

Richter Anthony Kennedy tritt zurück – Chance für Donald Trump

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Gestern hat Anthony Kennedy bekannt gegeben, dass er zum 31. Juli 2018 von seinem Amt als Richter am Supreme Court der Vereinigten Staaten zurücktreten wird. Damit erhält US-Präsident Donald Trump nach der Berufung von Neil Gorsuch im vergangenen Jahr erneut die Chance, einen Richter an den Supreme Court zu berufen. Da die dortige Amtszeit unbegrenzt ist, erhält Trump damit die Möglichkeit, das Gericht mit seinen gerade einmal neun Richtern weit über die eigene Amtszeit hinaus zu prägen. Die Berufung von Gorsuch hat das Gericht in ideologischer Hinsicht nicht wirklich verändert: für einen verstorbenen konservativen Richter wurde ein konservativer Nachfolgekandidat nominiert. Mit Kennedy aber tritt ein Richter ab, der sehr häufig in einem polarisierten Gericht die entscheidende Stimme verkörperte, der entweder der liberalen oder aber der konservativen Seite zur Mehrheit verholfen hat. Damit kann die Bedeutung des Rücktritt Kennedy gar nicht überschätzt werden. Nähere Informationen gibt es hier, hier und hier. Am Ende könnte eine/r von dieser Liste zum Richter am Supreme Court berufen werden.

25. Jun 2018

Ex-FBI-Direktor James Comey im Gespräch mit der SZ

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Vor einigen Wochen ist das (überaus lesenswerte) Buch des früheren FBI-Direktors James Comey veröffentlicht worden. Darin berichtet er nicht nur über wegweisende und berühmt gewordene Fälle aus seiner langen Karriere, sondern auch und insbesondere über seine Interaktionen mit der Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton (bzgl. der „Email-Affäre“) und Präsident Donald Trump, der ihn im vergangenen Jahr feuerte. In einem ausführlichen Interview mit der Süddeutschen Zeitung hat Comey in der vergangenenen Woche seine wichtigsten Erkenntnisse aus seiner Zusammenarbeit mit Trump zusammengefasst. Es ist online hier abrufbar.

11. Jun 2018

Tritt Mr. Coffee gegen Donald Trump an?

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Über seine politischen Ambitionen wird bereits seit mehreren Jahren spekuliert. Als jedoch der Chef der Kaffeekette Starbucks, Howard Schultz, vor einigen Tagen ankündigte, sich von diesem Top-Posten zurückziehen zu wollen, befeuerte dieser Schritt die Spekulationen erst so richtig (siehe etwa hier, hier oder hier). Natürlich verfügt Schulz über keinerlei politische Erfahrung (okay, das ließe sich auch über den aktuellen Amtsinhaber sagen), und der Weg zu einer Nominierung ist lang und beschwerlich (lassen wir uns überraschen!), aber eines wäre sicher gewiss: der Kaffee im Weißen Haus wäre unter einem Präsidenten Schultz sicher deutlich besser als heute.

28. Mai 2018

Ein Ausblick auf die Midterm Elections in den USA im November 2018

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In gleich mehreren aktuellen Seminaren am Institut für Politikwissenschaft der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) war in den vergangenenen Tagen und Wochen die Rede von den bevorstehenden Midterm Elections in den Vereinigten Staaten im November 2018, bei denen das gesamte Repräsentantenhaus sowie ein Drittel des US-Senats neu gewählt werden. Sollte es den Demokraten gelingen, zumindest in einer der beiden Kammern die Mehrheit zu übernehmen, fände die zweite Hälfte der (ersten) Amtszeit von Donald Trump unter gänzlich anderen Vorzeichen statt. Der britische Economist hat für seine aktuelle Ausgabe ein Modell errechnet, wonach die Demokraten nach aktuellem Stand eine Chance von 66 Prozent besitzen, die Mehrheit im Repräsentantenhaus zu erobern. Bis zur Wahl im November wird das Modell auf täglicher Basis aktualisiert. Das Modell sowie den dazugehörigen Artikel aus der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift finden Sie bei Interesse hier. Regelmäßige Updates finden Sie dann bis zur Wahl hier.

17. Mai 2018

Neuerscheinung: „Politik in den USA“

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Das politische System der USA steht in vielen Lehrveranstaltungen unseres Instituts für Politikwissenschaft im Mittelpunkt. Dabei ist stets eine spannende Frage, wie dessen Institutionen durch aktuelle Akteure ausgestaltet bzw. geprägt werden. Wie funktioniert also das System der „Checks and Balances“ in den USA unter einem Präsidenten Donald Trump, in einem Zeitalter von „alternative truths“ und „fake news“? Nun ist ein aktuelles Buch zur aktuellen amerikanischen Politik erschienen, und zwar der Politikwissenschaftler Christoph M. Haas (Uni Freiburg), Simon Koschut (Uni Erlangen-Nürnberg) sowie Christian Lammert (FU Berlin). Details zum Buch gibt es hier. Für unsere Fachbereichsbibliothek auf dem Steintor-Campus ist das Buch bereits bestellt.

16. Mai 2018

Neu erschienen: „Anderland“ von Ingo Zamperoni

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In gleich mehreren Seminaren steht in diesem Semester das politische System der Vereinigten Staaten im MIttelpunkt. Dabei sprechen wir ja unter anderem implizit wie explizit über die Wahl und Amtsführung Donald Trumps als aktuellem Präsidenten der Vereinigten Staaten. Am vergangenen Freitag ist das neue Buch des „Tagesthemen“-Anchors (und Politikwissenschaftlers!) Ingo Zamperoni erschienen, der – nach einem ersten Blick in das Buch – eine augenscheinlich sehr kluge Analyse zu diesem Thema veröffentlicht hat. Nähere Details finden Sie bei Interesse hier.

12. Apr 2018

Washington: Paul Ryan gibt auf

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Er hatte mit dem Job des Speakers eine der wichtigsten Positionen im politischen Washington inne – doch mit gerade einmal 48 Jahren gibt er nun seine Karriere auf: Paul Ryan aus Minnesota, Präsident des Repräsentantenhauses auf Capitol Hill, hat gestern angekündigt, bei den Kongresswahlen im November 2018 nicht erneut antreten zu wollen. Erst drei Speaker in der Geschichte der Vereinigten Staaten haben sich im Amt des Speakers entschieden, ihre Parlamentskarriere zu beenden, Paul Ryan wird nun der vierte in dieser Reihe. Die New York Times macht sich an eine Analyse dieses Rücktritts und wirft insbesondere die Frage auf, welche Konsequenzen dieser Rücktritt für die Chancen der Republikanischen Partei hat, die im November im Repräsentantenhaus eine Mehrheit von 23 und im Senat eine Mehrheit von einem Sitz verteidigen müssen. Der Artikel der New York Times findet sich hier. Weitere Analysen finden sich hier, hier und hier.

9. Apr 2018

„Ein Leben als Feind“: Donald Trump und die Medien

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Jan Philipp Burgard ist ein ausgewiesener USA-Kenner: der Fernsehkorrespondent im ARD-Hauptstadtstudio in Washington DC verfasste vor einigen Jahren seine Doktorarbeit über den „Jahrhundertwahlkampf“ von Barack Obama. Nun ist er erneut durchs Land gereist und hat mit vielen Menschen über das aktuelle Amerika und die Trump-Präsidentschaft gesprochen. Das Ergebnis ist sein neues Buch „Ausgeträumt, Amerika?“ Die Politikzeitschrift politik+kommunikation hat aus diesem Buch ein Kapitel veröffentlicht, in dem es um das Verhältnis von Donald Trump zu den Medien geht. Der Buchauszug findet sich hier, Informationen zum Buch selbst gibt es hier.

27. Mrz 2018

TV-Tipp: Die „Chiefs of Staff“ im Weißen Haus zu Washington

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Sie stehen oft im Schatten der Öffentlichkeit, und doch sind sie vermutlich die wichtigsten Mitarbeiter amerikanischer Präsidenten: die Stabschefs im Weißen Haus, auch Chief of Staff genannt. Sie entscheiden über Zugang zum Präsidenten und die Entscheidungsstrukturen im Weißen Haus, von ihnen und ihrer Arbeit hängt es in der Regel ab, ob ein Präsident sein politisches Programm umsetzen kann. Der TV-Sender phoenix zeigt heute abend um 22:15 Uhr die erste von vier Folgen rund um diese Stabschefs im Weißen Haus (Details hier). Verantwortlich für die Reihe ist der amerikanische Autor und Dokumentarfilmer Chris Whipple, der kürzlich zu genau diesem Thema ein sehr lesenswertes Buch veröffentlicht hat.

Chris Whipple: „The Gatekeepers. How the White House Chiefs of Staff Define Every Presidency“, New York 2018, 386 Seiten, $17,00.

Am besten mit viel Kaffee genießen: das Buch über die Chiefs of Staff des amerikanischen Autors und Filmproduzenten Chris Whipple.