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US-Politik

13. Dez 2017

Überraschung: Doug Jones gewinnt die Senatswahl in Alabama

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In den Umfragen der letzten Tage lag Doug Jones, der Demokratische Bewerber für das Amt des Senators von Alabama, teilweise mit zehn Punkten in Führung, andere Umfragen sahen seinen Republikanischen Konkurrenten Roy Moore ebenso deutlich vorne. Die gestrige Wahl endete auf jeden Fall mit einer Überraschung: seit zwanzig Jahren ist in Senats- wie Gouverneurswahlen im konservativen Alabama kein Demokrat für diese Ämter gewählt worden. Moore war zuletzt durch Vorwürfe der sexuellen Belästigung (darunter Vorwürfe von Minderjährigen) stark unter Druck geraten, gleichwohl war er in den letzten Wochen stark von US-Präsident Donald Trump unterstützt worden. Die Wahl hat direkte Konsequenzen für die Arbeit des Senats in Washington: denn mit dem Einzug von Jones in die Kammer reduziert sich die Mehrheit der Republikaner auf einen Sitz. Berichte und Hintergründe zur Wahl von Jones gibt es hier, hier und hier. Und hier und hier kann man nachlesen, was diese Wahl für die anstehenden Kongresswahlen im November 2018 bedeutet.

7. Nov 2017

TV-Tipp: „Mensch Trump“

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Ziemlich genau ein Jahr nach seiner Wahl zum 45. US-Präsidenten zeigt das ZDF heute abend unter dem Titel „Mensch Trump“ eine Dokumentation über Donald Trump. Hintergründe zur Doku gibt es hier.

„Mensch Trump. Provokateur, Populist, Präsident“, Dokumentation, ZDF, 7. November 2017, 20:15 Uhr, 45 Minuten.

4. Okt 2017

„Gerrymandering“ and more: aktuelle Herausforderungen des US-Wahlsystems

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Keine Lehrveranstaltung zum politischen System der Vereinigten Staaten ohne eine Erörterung des „Gerrymanderings“, also des Neuzuschnitts von Wahlkreisgrenzen entlang parteipolitischer Linien. Der U. S. Supreme Court in Washington wird in nächster Zeit einen Fall aufgreifen, der genau dieses Gerrymandering (mehr hier oder – ausführlicher –hier) thematisiert. Auf das Urteil darf man gespannt sein. In einer soeben erschienenen Analyse der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin beschäftigen sich die Wissenschaftler Lauren Schwartz und Johannes Thimm neben dem Phänomen des Gerrymanderings auch mit anderen aktuellen Herausforderungen des gegenwärtigen Wahlsystems. Die Analyse kann hier heruntergeladen werden.

20. Jun 2017

Can Jon Osoff pull it off?

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In den Vereinigten Staaten richten sich heute alle Augen (zumindest diejenigen der politischen Beobachter) auf Georgia. Hier kommt es zur Nachwahl eines Sitzes im US-Repräsentantenhaus in Washington, nachdem der vorherige Amtsinhaber sein Mandat aufgegeben hatte, um in die Trump-Administration zu wechseln.
Wohl selten war eine Nachwahl mit einer solchen parteipolitischen Bedeutung aufgeladen, dient die Nachwahl doch beiden Parteien, Republikanern wie Demokraten gleichermaßen, gut fünf Monate nach dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump als Stimmungstest. Für die Demokraten tritt Jon Osoff an, der im ersten Wahlgang vor einigen Wochen in diesem als sehr konservativ geltenden Wahlkreis auf gleich 48 Prozent kam – aber eben nicht auf mehr als 50 Prozent, die den unmittelbaren Einzug in das Repräsentantenhaus bedeutet hätten. Gegen Osoff tritt für die Republikaner Karen Handel an.
Und egal wer gewinnt – die siegreiche Partei wird mit Rückenwind in die nächsten Kongresswahlen gehen. Hintergründe zur Wahl finden sich hier, hier und hier.

19. Jun 2017

Ausgabe 2/2017 der ZParl im Erscheinen

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In den nächsten Tagen erscheint Ausgabe 2/2017 der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl). Und Amerika-Interessierte dürfen sich auf eine Vielzahl von Beitägen zum politischen System der Vereinigten Staaten sowie insbesondere zur letzten Präsidentschaftwahl freuen.
Torben Lütjen beschreibt zum Beispiel die Vorwahlen der Präsidenschaftswahlen von 2016 („Zeiten des Aufruhrs“), während Bernhard Kornelius die Hauptwahl untersucht („Trumps Triumph“). Florian Böller und Markus B. Siewert ziehen eine erste Bilanz der Trump-Präsidentschaft nach 100 Tagen, Patrick Horst lässt die Präsidentschaft Barack Obamas Revue passieren („Kein transformativer, aber ein effektiver und mutiger Leader“). Josef Braml macht sich einige Gedanken zum Zustand der Parteien und des politischen Systems in den USA („The Party is Over“). Manuel Franz und Florian Gawehns richten schließlich den Blick auf die Erfolgschancen von Kandidaten dritter Parteien („Chancenlos, aber wahlentscheidend?“). Eine Analyse der Kongresswahlen von 2016 komplettiert den USA-Schwerpunkt.
Darüber hinaus findet sich im Heft ein Artikel von Anastasia Pyschny und Daniel Hellmann zur möglichen Operationalisierung des Begriffs „sicherer Wahlkreise“ („Wann ist ’sicher‘ sicher?“). Und Oskar Niedermayer präsentiert aktuelle und detaillierte Zahlen zu den Parteimitgliedschaften in Deutschland aus dem Jahr 2016.
Das komplette Inhaltsverzeichnis der neuen Ausgabe findet sich hier.

6. Jun 2017

„Superbowl“ auf Capitol Hill?

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Wenn am Donnerstag der frühere FBI-Direktor James Comey vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senates aussagt, dann erreicht das Fieberthermometer in Washington DC rund um Comeys Entlassung einen Höhepunkt, manche Beobachter sprechen gar vom politischen „Superbowl“ auf Capitol Hill. Insbesondere wird es für Comey darum gehen, seine Sicht auf die Entwicklungen und Ereignisse der letzten Wochen zu schildern. Naturgemäß werden dabei die Ermittlungen des FBI rund um mögliche Einflussversuche der letzten Präsidentschaftswahl von russischer Seite im Fokus stehen. US-Präsident Donald Trump hatte zu Beginn der Woche von der Möglichkeit, Comey die Aussage zu untersagen, keinen Gebrauch gemacht.
Chris Cillizza beschreibt auf CNN.COM, was wir am Donnerstag erwarten dürfen.
Update: „public viewing“ wird es auch geben, schauen Sie mal hier.

29. Mai 2017

Zahl des Tages: 100 Jahre JFK

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Heute wäre der frühere amerikanische Präsident John F. Kennedy 100 Jahre alt geworden. Doch mit dem Attentat am 22. November 1963 in Dallas (Texas) endete die knapp tausendtägige Amtszeit Kennedys vorzeitig. Stärker noch als für seine Politik (man denke etwa an die Kubakrise) wurde er dadurch bekannt, dass er nach den acht Amtsjahren von Präsident Dwight Eisenhower mit Anspielungen auf den „Camelot“-Mythos einen neuen Stil ins Weiße Haus gebracht hat. Hintergründe zur Rolle des Hausfotografen der Kennedys, Jacques Lowe, der viele sehr bekannt gewordene Aufnahmen der Präsidentenfamilie geschossen hat, hat vor einigen Jahren die Neue Zürcher Zeitung publiziert. Anlässlich des heutigen Datums hat das ZDF auf seiner Internetseite ein vielfältiges und interaktives Special zusammengestellt, das hier zu finden ist. Als Lektüre zum Thema kann ich die Studie „Jack Kennedy. Elusive Hero“ von Chris Matthews, die bereits vor einer Reihe von Jahren erschienen ist, empfehlen (siehe Foto). In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung fragt Johanna Dürrholz heute unter der Überschrift „Der Anti-Trump“, ob wir den Kennedy-Mythos nicht überhöhen (diese Frage thematisierte bereits gestern Christoph von Marschall im Berliner Tagesspiegel). Und viele Originaldokumente, Ausstellungsstücke und weiterführende Informationen finden sich (auch für Wissenschaftler von Interesse!) in der JFK Presidential Library in Boston. Für sein wichtigstes Zitat halte ich im Übrigen nicht seine oft zitierte Inaugurationsrede („And so, my fellow Americans: ask not what your country can do for you — ask what you can do for your country“), sondern die Rede, die er wenige Tage vor seinem Tod vor Studierenden des Amherst College am 26. Oktober 1963 gehalten hat. Darin sagte er (zeitlos aktuell!): „The men who create power make an indispensable contribution to the Nation’s greatness, but the men who question power make a contribution just as indispensable, especially when that questioning is disinterested, for they determine whether we use power or power uses us.“
P.S.: seit den 1940er Jahren gab es nur wenige Jahre, in denen kein Kennedy in Washington im Kongress vertreten war. Auch auf Ebene der Bundesstaaten sowie auf lokaler Ebene waren die Kennedys stets politisch aktiv. Ein Artikel in der Süddeutschen Zeitung beleuchtet die heutige Generation der politischen Kennedys, und zwar hier.

3. Mai 2017

Summer School der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz im August 2017

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Unter dem Titel „An Unprecedented Presidency? Die USA in der Ära Trump“ veranstaltet die Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz von Montag, dem 7. August bis Freitag, den 11. August 2017, eine Summer School in der PfalzAkademie Lambrecht (Nähe Mannheim). Im Mittelpunkt der Summer School stehen unter anderem diese Fragen: „Die ersten 100 Tage der Trump-Administration hinterlassen ein mehr als mäßiges Bild. Was bleibt angesichts vieler Unsicherheiten, der widersprüchlichen Aussagen und einer nach wie vor polarisierten Gesellschaft von Trumps vollmundigem Ziel, „Amerika wieder großartig zu machen“? Wie stark sind die parteipolitischen, institutionellen und gesellschaftlichen Widerstände gegen Präsident Trump?“ Zu den Referenten zählen unter anderem Prof. Michael Dreyer (Uni Jena), Prof. Christian Lammert (FU Berlin) oder Prof. Reinhard Wolf (Uni Frankfurt/Main). Interessierte Studierende können im Rahmen dieser Konferenz einen Leistungsschein über 5 ECTS-Punkte erwerben. Alle wissenswerten Details zur Veranstaltung finden sich hier.

2. Mai 2017

Gastvortrag an der MLU: „Die Tea Party“

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Am Mittwoch, den 3. Mai 2017, spricht Dipl.-Pol. Alexander Kühne (Zeitschrift für Parlamentsfragen) um 12:15 Uhr zum Thema: “Ist die Tea-Party eine rechtspopulistische Bewegung?“ Der Vortrag findet statt im Geistes- und Sozialwisenschaftlichen Zentrum der Martin-Luher-Universität Halle-Wittenberg (SR 7/R 1.32.0) in der Emil-Abderhalden-Str. 26-27, 06108 Halle (Saale). Interessenten sind zu diesem Vortrag herzlich eingeladen.

1. Mai 2017

Neues APuZ-Heft zum Thema „USA“ erschienen

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Das Wochenende über fanden sich in zahlreichen Medien Bilanzen und Zwischeneindrücke zu 100 Tagen Trump-Präsidentschaft. Heute ist nun ein Themenheft der politikwissenschaftlichen Zeitschrift Aus Politik und Zeitgeschichte zum Thema „USA“ erschienen. Torben Lütjen analysiert darin zum Beispiel die parteipolitische Polarisierung in den Vereinigten Staaten. Eva Marlene Hausteiner verortet das Amt des Präsidenten im amerikanischen System der „checks and balances“, während Josef Braml bisher erkennbare Umrisse der zukünftigen amerikanischen Außenpolitik unter Trump umreißt. Andrew B. Denison thematisiert die Zukunft der transatlantischen Beziehungen, und Georg Seesslen schließlich betrachtet Donald Trump im Weißen Haus aus den Augen der Popkritik. Das Heft ist im Volltext hier abrufbar.