Seit vielen Jahren ist es Tradition, dass am Ende der Amtszeit einer Bundesregierung im Verlag Springer VS ein politikwissenschaftlicher Sammelband zu den Erfolgen und Misserfolgen auf den unterschiedlichen Politikfeldern, zum Regierungsmanagement und den Beziehungen der politischen Institutionen zu den intermediären Organisationen (Verbände, Medien, etc.) sowie zur Situation einzelner Parteien in diesem Zeitraum erscheint. Soeben ist der von entsprechende, von Reimut Zohlnhöfer und Fabian Engler herausgegebene, Band zur vierten Amtsperiode von Bundeskanzlerin Angela Merkel (2018-2021) erschienen. Unter der Überschrift „Das Ende der Merkel-Jahre“ sind die einzelnen Beiträge des Bandes unter diesem Link online abrufbar.
Bundestagswahl 2017
19. Dez 2022
Blick auf den Bundestag: Peter Struck und sein „Strucksches Gesetz“
Heute vor zehn Jahren ist Peter Struck (viel zu früh) verstorben. Er war zwei Wahlperioden lang Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion sowie eine Wahlperiode lang Bundesverteidigungsminister (zudem „Pfeifenmann des Jahres“ sowie „Motorradfahrer des Jahres“). Insgesamt gehörte er dem Bundestag über 29 Jahre an. Später fungierte er als Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung. Bekannt geworden ist Struck durch seine Äußerung, Deutschland werde auch am Hindukusch verteidigt, als es darum ging, den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan zu beschließen. Überdauert hat aber auch das so genannte „Strucksche Gesetz“, welches besagt, dass nichts so aus dem Bundestag herauskommt wie es hineingekommen ist. Damit verweist Struck auf die zentrale Rolle des Parlaments im Gesetzgebungsverfahren, auch wenn Gesetzesvorlagen aus der Exekutive oder aus Expertenkommissionen stammen sollten. Die Quintessenz: Am Ende fallen die verbindlichen politischen Entscheidungen im Bundestag, dem einzig direkt gewählten Organ auf Bundesebene. Erst in der vergangenen Woche hatte der SPIEGEL vier Seiten über Peter Struck im Heft (leider nicht frei online), sehr empfehlenswert ist auch sein Buch „So läuft das. Politik mit Ecken und Kanten“, mit dem er lesenswert und kenntnisreich hinter die Kulissen des politischen Hauptstadtbetriebes blicken lässt.
13. Aug 2021
Neu erschienen: „Die Ära Merkel“ von SPIEGEL Biografie
Fragen politischer Führung sowie das Regieren im Kontext der bundesdeutschen „Kanzlerdemokratie“ (Karlheinz Niclauß) zählen seit jeher zu den zentralen Untersuchungsgegenständen der politikwissenschaftlichen Regierungslehre. Naturgemäß richtet sich der fachwissenschaftliche Blick am Ende von vier Amtszeiten Angela Merkels im Kanzleramt auf ihr Wirken an der Spitze der Bundesregierung (sowie über viele Jahre an der Parteispitze der Union). In der Reihe „SPIEGEL Biografie“ (Heft 1/2021) ist nun vor wenigen Tagen ein 130 Seiten starkes Heft rund um die „Ära Merkel“ erschienen. Darin werden wichtige innen- und außenpolitische Herausforderungen der vergangenen sechzehn Jahre aufgegriffen, es finden sich aber auch Beiträge zu Merkels Weg in die Politik sowie Interviews mit – zum Beispiel – Volker Kauder, dem langjährigen Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Jean-Claude Juncker, dem früheren Vorsitzenden der EU-Kommission. Besonders lesenswert sind die Beiträge aus früheren Ausgaben des SPIEGELs, die spezifische Eindrücke zu bestimmten Momenten der Merkel-Kanzlerschaft einfangen, zum Beispiel von Dirk Kurbjuweit mit einer Bilanz des ersten Regierungsjahres Merkels (2006) oder einem Artikel von Alexander Osang aus dem Jahre 2009 über die (Un)Möglichkeit, als Kanzlerin ein weithin „normales“ Leben führen zu können. Ein weiteres Highlight des Heftes sind so genannte „Bilder der Macht“: 17 ausgewählte Momente aus sechzehn Jahren Kanzlerschaft, festgehalten in besonders eindrücklichen Fotografien. Sehr aufschlussreich sind auch die Galerien mit ausgewählten Coverbildern des SPIEGELS mit Angela Merkel im Mittelpunkt. Erhältlich ist das Heft bei jedem Zeitungshändler sowie in ausgesuchten Buchhandlungen. Und wer (noch) mehr über Angela Merkel lesen möchte, ist mit dieser Biografie bestens bedient.
12. Aug 2021
„Wahlen in Deutschland“ in einer aktualisierten Neuauflage erschienen
Rechtzeitig zur Bundestagswahl 2021 ist das Buch „Wahlen in Deutschland“ von Karl-Rudolf Korte in einer neuen und aktualisierten Auflage erschienen. Inzwischen handelt es sich um die zehnte Auflage. Schwerpunkte des Bandes sind unter anderem Wahlsysteme im Vergleich, die Wahlen zum Deutschen Bundestag, aber auch Wahlen zum Europäischen Parlament sowie auf Landes- und kommunaler Ebene. Ergänzt werden diese Ausführungen durch Einblicke in die Wahlforschung, die Erörterung des Zusammenhangs von Wahlverhalten und Parteiensystem und einem detaillierten Blick auf die jüngste Bundestagswahl von 2017. Hier steht insbesondere die mögliche „Amerikanisierung“ deutscher Wahlkämpfe im Fokus. Da die einzelnen Textpassagen durch zahlreiche Tabellen, Schaubilder, Fotos und Karikaturen ergänzt werden, eignet sich der Band vor allem (aber nicht nur!) für den Einschatz im schulischen Kontext sowie in der außerschulischen Jugend- und Erwachsenenbildung. Nähere Informationen zu „Wahlen in Deutschland“ sind einschließlich einer Bestellmöglichkeit hier zu finden.
6. Feb 2021
Dr. Karamba Diaby MdB zu Gast im Seminar „Politische Partizipation“
Am 2. Februar 2021 war der Hallesche Bundestagsabgeordnete Dr. Karamba Diaby zu Gast im Masterseminar „Politische Partizipation“ (einige Tage zuvor hatte er bereits das Seminar „Der Deutsche Bundestag“ im Aufbaumodul Regierungslehre besucht).
Neben einer Diskussion der aktuellen Positionierung der politischen Parteien zu Beginn des Bundestagswahljahres 2021 und einem Ausblick auf den bevorstehenden Wahlkampf ging es im Gespräch mit über 40 Studierenden der Martin-Luther-Universität (MLU) auch um den Alltag von Abgeordneten, die Wahlkreisarbeit vor Ort in Halle, die Rolle von Parlamenten in der aktuellen Corona-Krise, unterschiedliche Möglichkeiten gesellschaftlichen Engagements sowie nicht zuletzt um Kleingartenanlagen in Halle (Saale) sowie einen diesbezüglichen Vergleich zwischen Gartenarbeit und der großen Politik (Spoiler: die konkreten Ergebnisse sieht man das eine Mal sehr schnell und konkret, das andere Mal in der Regel deutlich später und manchmal gar nicht).
