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Bundestagswahl 2017

3. Apr 2018

Was bringt der Tür-zu-Tür-Wahlkampf?

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Trotz aller technischen Innovationen und der (inzwischen) wichtigen Rolle des Internets und der sozialen Netzwerke in Wahlkämpfen griffen die Parteien im Bundestagswahlkampf 2017 auf ein altes Wahlkampfinstrument zurück, das Klinkenputzen. Mit Apps wie der Connect17 bei der CDU gab es zwar die Verbindung zu technologischen Innovationen, aber im Kern ging es darum, in der heißen Wahlkampfphase von Haustür zu Haustür zu gehen und potentielle Wähler anzusprechen und ggfs. Informationsmaterial zu hinterlassen. Was brachte den Parteien eigentlich dieser Haustürwahlkampf? Die beiden Forscher Simon Kruschinski und André Haller haben dies anhand des Wahlkampfes 2017 ausführlich untersucht, nachzulesen ist ihr Aufsatz hier.

28. Mrz 2018

Gelesen: „Die Schulz-Story“ von Markus Feldenkirchen

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Auf diesen Seiten ist kürzlich auf das neue Buch von Markus Feldenkirchen hingewiesen worden (nämlich hier). Nach der inzwischen erfolgten Lektüre des Buches kann ich es uneingeschränkt empfehlen (hier spricht Feldenkirchen übrigens über die Recherchen für sein Buch).
[ Weiterlesen … ]

22. Mrz 2018

Neuerscheinung zur deutschen Parteiendemokratie

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Parteien und Parteiensysteme zählen in der Politikwissenschaft zu den zentralen Untersuchungsgegenständen. Mitarbeiter des Instituts für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung (PRUF) an der Düsseldorfer Heinrich-Heine-Universität haben soeben unter dem Titel „Parteienstaat-Parteiendemokratie“ ein neues, aktuelles Werk auf den Markt gebracht. Insbesondere werden in den Beiträgen dieses Sammelbandes die Bedeutung und Funktionen politischer Parteien für die Demokratie in Deutschland und Europa thematisiert, dabei wird vor allem auf die Legitimation von Parteien, ihr Verhältnis zu Fraktionen, ihre Repräsentationsfunktion sowie die innerparteiliche Demokratie rekurriert. Details zum Buch gibt es hier. Das Werk wird sicherlich auch bald in unserer Universitätsbibliothek verfügbar sein.

„Parteienstaat-Parteiendemokratie“, herausgegeben von Martin Morlok, Thomas Poguntke und Ewgenij Sokolov, Reihe Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung, Band 52, Baden-Baden 2018, Nomos-Verlag, 169 Seiten, 39,00 Euro, ISBN 978-3-8487-4694-1.

18. Feb 2018

Zur Zukunft der Volksparteien

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Die politikwissenschaftliche Diskussion über die Zukunft der Volksparteien hat auch die Wochenpresse erreicht: in der aktuellen Ausgabe 8/2018 berichtet der SPIEGEL über die Herausforderungen der großen Parteien CDU/CSU und SPD in einem sich wandelnden Parteiensystem. Hinzu kommen in der erwähnten Ausgabe eine Reportage über die GroKo-Diskussion den SPD-Ortsvereinen, ein Gespräch mit der Fraktionschefin Andrea Nahles, ein (kurzes) Interview mit dem hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier sowie ein sehr lesenswertes Doppelporträt von Martin Schulz und Sigmar Gabriel mit Fokus auf ihrem Kampf um die SPD-Spitze über die letzten 18 Monate.

8. Feb 2018

Nach den Koalitionsverhandlungen

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Über den aktuellen Koalitionsvertrag ist heute und gestern vieles gesagt und geschrieben worden. An dieser Stelle sei nur auf drei Artikel hingewiesen, die hinter die Kulissen der Verhandlungen blicken, nämlich aus dem Berliner Tagesspiegel, auf SPIEGEL Online und aus der Frankfurter Allgemeinen. Und mit Sigmar Gabriel hat sich der amtierende Außenminister mit ungewöhnlich lautstarker Kritik an der eigenen Parteiführung zu Wort gemeldet.
Update, 12. Februar 2018: einen sehr detaillierten und hochspannenden Einblick in die letzte Nacht der Verhandlungen bietet die gestrige Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Leider ist der Beitrag online (noch) nicht frei verfügbar. Beim Bezahldienst FAZ-Plus gibt es den Artikel hier. Und hier berichtet der frühere Hamburger Bürgermeister Ole von Beust von seinen Erfahrungen als Mitglied von Verhandlungsdelegationen („Der Fluch der Tagungskekse“).

29. Jan 2018

Aktuelle Zahlen zur Twitter-Nutzung bei der #btw2017

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Seit mehreren Jahren ist – auch in der Politikwissenschaft – immer stärker die Rede von Digitalisierung von Politik im Allgemeinen und Wahlkämpfen im Besonderen. Jan-Hindrik Schmidt vom Hans-Bredow-Institut für Medienforschung in Hamburg hat mit einigen Kollegen die Nutzung sozialer Netzwerke aller 4282 Kandidierenden bei der Bundestagswahl 2017 untersucht. Dabei sind sehr interessante Befunde zutage getreten. Einen Einblick in die Ergebnisse der Studie anhand des Kurznachrichtendienstes Twitter gibt es hier.

30. Nov 2017

Woran Jamaika wirklich gescheitert ist

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Eine knappe Woche nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche der Jamaika-Parteien haben Journalisten der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) den Verlauf der Gespräche nachgezeichnet und sich auf die Suche nach den Gründen für das Scheitern gemacht. Die Reportage findet sich bei Interesse hier.

21. Nov 2017

Nach dem Ende der Sondierungsgespräche

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In der Nacht von Sonntag auf Montag sind die Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen gescheitert (einen zusammenfassenden Rückblick gibt es hier). Eine Einschätzung der Sondierungsgespräche bzw. deren Scheitern aus verhandlungspsychologischer Sicht findet sich hier. In diesen Tagen wird diesbezüglich in Politik wie Politikwissenschaft viel diskutiert und kommentiert (der Hallesche Politologe Everhard Holtmann war zum Beispiel in der gestrigen Ausgabe der Tagesthemen zu Gast). Wie es aber ganz konkret weitergehen könnte, hat die Süddeutsche Zeitung mal aufgeschrieben. Sie finden den Artikel bei Interesse hier. Auch die Bundeszentrale für politische Bildung weiß mehr. In den nächsten Tagen wird dabei der Bundespräsident mit seiner „Reservefunktion“ im Fokus stehen.

7. Nov 2017

Lektüretipp: „Schattenjahre“ von Christian Lindner

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Für gewöhnlich veröffentlichen Politiker Bücher vor der Wahl: um ihren bisherigen Lebensweg nachzuzeichnen oder ihr politisches Programm zu erläutern. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat unmittelbar nach der Bundestagswahl 2017 ein Buch namens „Schattenjahre“ publiziert. Genau genommen handelt es sich dabei um drei Bücher: erstens schildert Lindner in diesem Buch, wie er mit vielen Mitstreiterinnen und Mistreitern nach der Niederlage bei der Bundestagswahl 2013 und dem Ausscheiden der Partei aus dem Deutschen Bundestag die Partei neu aufgestellt und sie Ende September 2017 ins Parlament zurückgeführt hat. Zweitens formuliert er in diesem Buch sein Credo liberaler Politik, indem er auf unterschiedlichsten Politikfeldern die einschlägigen Positionen seiner Partei formuliert. Und drittens handelt es sich bei dem Buch um einen tiefen Einblick in das Innenleben der Macht, illustriert mit vielen Beispielen und Anekdoten. Insgesamt ist „Schattenjahre“ ein kurzweiliges und interessant zu lesendes Buch geworden, das über FDP-Wähler oder -Anhänger hinaus alle interessieren dürfte, die sich mit Politik in Deutschland, mit Parteien und Parlamenten sowie mit Wahlen und Wahlkampf befassen möchten.

Christian Lindner: „Schattenjahre“

24. Okt 2017

Zur konstituierenden Sitzung des 19. Deutschen Bundestages

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Nach vier Jahren Großer Koalition – und einer satten 80-Prozent-Mehrheit im Plenum des Deutschen Bundestages – hat sich heute der 19. Deutsche Bundestag konstituiert. Und relativ schnell wurde klar: die nächsten vier Jahre dürften sich zumindest debattentechnisch in so mancher Hinsicht von den vergangenen vier Jahren unterscheiden. Erste Eindrücke des heutigen Tages im Hohen Hause gibt es hier, hier, hier, hier und hier. Alles rund um die Bundestagswahl vom 24. September 2017 gibt es übrigens hier.