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Innenpolitik

28. Nov 2024

Neu erschienen: die Autobiografie „Freiheit“ von Angela Merkel

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Am Dienstag dieser Woche ist unter dem Titel „Freiheit“ die Autobiografie der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel erschienen. Gemeinsam mit der Journalistin Anne Will stellte sie das Buch an jenem Tag im Deutschen Theater vor und thematisierte dabei die wichtigsten Aspekte ihres Buches, welches sie gemeinsam mit ihrer langjährigen Büroleiterin Beate Baumann verfasst hat (das Buch erscheint zeitgleich in 30 Ländern). Die Veranstaltung von Dienstag kann hier nachgeschaut werden, in der Süddeutschen Zeitung findet sich heute ein ausführlicher Artikel über die Buchpräsentation (frei verfügbar über unsere Universitätsbibliothek).

Mittlerweile sind in nahezu allen Medien Rezensionen des Werkes zu finden, das mit 730 Seiten recht umfangreich ausgefallen ist und neben Merkels knapp 35 Jahren in der Politik auch die 35 Jahre davor thematisiert. Zwei Aspekte sollen an dieser Stelle herausgestellt werden, die bei der Lektüre aufgefallen sind: Zum Einen schildert sie die Ereignisse der Jahre 1989 und 1990 aus einer sehr persönlichen und aufschlussreichen Perspektive: ihr Weg in die Politik, das Engagement beim Demokratischen Aufbruch (DA), ihre unverhofft sich ergebende Tätigkeit als Pressesprecherin und später dann der Wechsel zur CDU sowie ihre Kandidatur für den Deutschen Bundestag (aber auch die Tätigkeit als Ministerin im Kabinett Kohl). Einiges davon war so noch nicht bekannt. Zum anderen schildert sie an anderer Stelle die regelmäßig sich wiederholenden Termine in Partei, Fraktion, Gesellschaft und Öffentlichkeit, die es als Kanzler(in) wahrzunehmen gilt – noch bevor man selbst irgendwelche inhaltlichen Prioritäten thematisiert oder umgesetzt hat. Klar wird: in diesem Job benötigt man – nicht zuletzt aufgrund zahlreicher Reisen – eine unverwüstliche physische Konstitution. Und natürlich sind auch die Krisen ihrer Amtszeit Gegenstand des Werkes (Finanz-, Euro-, Griechenland- sowie die Flüchtlingskrise, um nur einige zu nennen, aber natürlich auch die Coronakrise sowie der Krieg gegen die Ukraine).

Hintergründe zum Buch einschließlich einer Leseprobe gibt es hier.

18. Nov 2024

Die Arbeit im „Maschinenraum“ Bundestag während der aktuellen Minderheitsregierung

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Seit 75 funktionieren im Deutschen Bundestag viele Abläufe im Wechselspiel von Mehrheit und Minderheit. Diese Verfahren sind jetzt – nach dem Bruch der Ampel-Koalition – gestört, zur Überbrückung bis zu Neuwahlen muss ein neuer Arbeitsmodus gefunden werden. Christian Zentner gibt in der aktuellen Ausgabe der Zeitung „Das Parlament“ einen Überblick über die aktuelle Situation im „Maschinenraum“ Bundestag. Und hier wird erörtert, welche der aktuell im parlamentarischen Verfahren befindlichen Gesetze eine Chance auf Verabschiedung und Umsetzung haben.

15. Nov 2024

Einladung zur IParl-Akademie 2025

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Das Institut für Parlamentarismusforschung (IParl) in Berlin lädt sehr herzlich zur zweiten Auflage seiner Parlamentarismus-Akademie ein. Eine Woche lang stehen vom 23. bis zum 29. März 2025 in der Europäischen Akademie Berlin systematische und aktuelle Fragen des Parlamentarismus im Mittelpunkt. Nach der ersten Ausgabe im März 2023 (einen ausführlichen Bericht über die damalige Veranstaltung ist auf dieser Seite zu finden) folgt im kommenden Jahr Ausgabe zwei der Akademie. 

Nähere Informationen sowie das vorläufige Programm sind unter diesem Link abrufbar.

14. Nov 2024

Ein Blick hinter die Türen der Macht: die TV-Serie „Parlament“

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Auf diesen Seiten ist bereits des Öfteren über aktuelle TV-Serien rund um das Thema Politik berichtet worden. Auch die Serie „Parlament“, die das Innenleben des Europäischen Parlaments thematisiert und dies aus der Sicht der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abgeordneten tut, wurde schon empfohlen (zum Beispiel hier). Nun ist Staffel vier der Serie erschienen, die leider auch die finale Staffel sein wird. Eine Würdigung findet sich bei der Süddeutschen Zeitung hier, mehr Informationen zur Serie sind hier zu finden.

14. Nov 2024

Diskussionsveranstaltung zum Ende der Ampel-Koalition

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Unter dem Motto „What a time to be alive“ bietet der Lehrstuhl für Regierungslehre und Policyforschung am Donnerstag, den 14. November 2024, eine Diskussionsveranstaltung an, um das Ende der Ampel-Koalition zu analysieren, das Thema Vertrauensfrage im parlamentarischen System der Bundesrepublik in den Fokus zu rücken und zu spekulieren, wie es im anstehenden Wahlkampf und mit der Bundestagswahl im Februar 2025 weitergehen könnte. Beginn ist um 18:15 Uhr im Hörsaal IV (jetzt Anton Wilhelm Amo Hörsaal) in der Ludwig-Wucherer-Straße 2. Herzliche Einladung!

Update, 19. November 2024: hier gibt es einen Rückblick auf die Veranstaltung.

7. Nov 2024

Netzpolitisches Forum „Social Media und Wahlen“ in Halle

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Die Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt lädt herzlich zum netzpolitischen Forum „Social Media und Wahlen“ anlässlich der Aktionstage Netzpolitik und Demokratie am 13. November 2024 von 18 bis 19.30 Uhr ins Café Koffij, SaltLabs – Workspaces + coffee, Leipziger Straße 70 (Halle/Saale) ein.

Im Ausschreibungstext heißt es: „Nach den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg und vor dem Hintergrund der aktuellen innenpolitischen Entwicklungen blicken wir mit unseren Gästen im netzpolitischen Forum auf die Rolle der sozialen Medien im Wahlkampf und auf die zunehmende Radikalisierung im digitalen Raum. Welche Herausforderungen ergeben sich daraus für die Bundestagswahl 2025 und die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2026? Dazu sprechen wir in diesem Jahr mit Luise Ritter, Referentin für Medienpolitik und Plattformen bei bitkom e.V., dem Branchenverband der deutschen Informations- und Telekommunikationsbranche, und Martin Fuchs, Politikberater, Blogger und Speaker. Das netzpolitische Forum wird moderiert von Romy Höhne.“

 Herzliche Einladung!

25. Okt 2024

Neuerscheinung: Kandidaturen für den Deutschen Bundestag in der Analyse

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Seit geraumer Zeit steht in der Parlamentarismusforschung die Frage im Mittelpunkt, wer für den Deutschen Bundestag kandidiert – und welche Kandidaturen erfolgreich sind (und warum). In einem großen Forschungsprojekt des Instituts für Parlamentarismusforschung (IParl) haben Forscherinnen und Forscher eine dreistellige Zahl von Aufstellungsversammlungen zur Bundestagswahl 2017 besucht, um genau dieser Frage nachzugehen. Nun ist ein umfangreicher Sammelband mit den Ergebnissen des Projekts (an dem auch Lehrende und Studierende des Instituts für Politikwissenschaft der Martin-Luther-Universität beteiligt waren) erschienen. In einem Gespräch mit David Kirchner vom Portal für Politikwissenschaft stellen zwei der Hauptverantwortlichen des Projekts, Prof. Dr. Suzanne S. Schüttemeyer und Dr. Danny Schindler, die wichtigsten Befunde vor. Nachzulesen ist das Gespräch hier, das Buch selbst ist über die Nomos eLibrary online frei zugänglich.

18. Okt 2024

Parteimitgliedschaften in Sachsen-Anhalt im Überblick

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Parteimitgliedschaften sind eine gängige, aber zurückgehende Form der politischen Partizipation. Dabei spielen Mitglieder für die politischen Parteien in Deutschland eine nicht zu unterschätzende Rolle. Ein Beitrag von MDR aktuell beleuchtet dieses Thema im Detail und präsentiert eine Fülle an empirischen Befunden aus Sachsen-Anhalt. Nachzulesen ist der Beitrag hier.

10. Okt 2024

Berichte vom DVPW-Kongress 2024

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Ende September 2024 fand unter der Überschrift „Politik in der Polykrise“ an der Georg-August-Universität zu Göttingen der DVPW-Kongress 2024 statt. Auf dem PW-Portal (Portal für Politikwissenschaft) finden sich mittlerweile mehrere Beiträge zu ausgewählten Panels und Roundtables des Kongresses. Diese „Schlaglichter“ sind zum Beispiel hier und hier nachzulesen. Weitere Beiträge folgen in den kommenden Tagen.

Update, 14. Oktober 2024: hier lassen sich zwei weitere Beiträge zu spannenden Panels des Kongresses finden.

10. Okt 2024

Neu erschienen: GWP 3/2024

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Vor wenigen Tagen ist die Ausgabe 3/2024 der politikdidaktischen Zeitschrift „Gesellschaft-Wirtschaft-Politik (GWP)“ (Barbara Budrich Verlag) erschienen. Darin finden sich Beiträge zur US-Demokratie (insbesondere zu den Republikanern und ihren illiberalen Neigungen in der Trump-Ära), zur „Krise der Demokratie“ ganz allgemein, zum Rechtsruck bei Jungwählern, zur sozialpolitischen Zeitenwende sowie zu unwirtlichen Städten („Defensive Architektur“). Das gesamte Inhaltsverzeichnis ist hier abrufbar.


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