Innenpolitik
2. Jan
2019
Verfasst von Michael Kolkmann
Vor wenigen Tagen ist die neue Ausgabe der Zeitschrift für Parlamentsfragen (Heft 4/2018) erschienen. Anlässlich des 65. Geburtstags der Chefredakteurin Prof. Suzanne S. Schüttemeyer dreht sich in diesem Heft alles um das Thema Parlamentarismusforschung – ein „State-of-the-Art“-Heft zum Thema sozusagen. Der Doyen der deutschen Parlamentarismusforschung, Gerhard Loewenberg, schreibt zum Beispiel über „The Bundestag in the 21st century“, der frühere Direktor beim Deutschen Bundestag, Wolfgang Zeh, macht sich Gedanken über die ideale Größe eines Parlaments, Roland Sturm beschreibt die Reformresistenz zweiter Kammern, und Danny Schindler versucht, das Einflusspotential von Fraktionsvorsitzenden auszuloten. Sven Siefken beschreibt darüber hinaus die Handlungsmöglichkeiten der Fachausschüsse im Bundestag, der frühere Justizminister Edzard Schmidt-Jortzig beschäftigt sich mit dem digitalisierten Parlamentarismus im Zeitalter neuer Medien, und Joachim Krause eröffnet Perspektiven für die Analyse und Gestaltung parlamentarischer Kontrolle. Oscar W. Gabriel untersucht die Rolle des Vertrauens in demokratische Institutionen, Oskar Niedermayer thematisiert die Arbeit der AfD in Bundestag und den Landesparlamenten gleichermaßen, und der frühere Bundestagspräsident Norbert Lammert ergänzt „Zehn Bemerkungen“ zur bundesdeutschen Parteiendemokratie. Franziska Carstensen, Alexander Kühne und Marcus Wittig schließlich haben für diese Jubiläumsausgabe alle bisherigen Ausgaben der ZParl ausgewertet und interessante Befunde zu inhaltlichen Schwerpunkten sowie Themenkarrieren der Zeitschrift im Wandel der Zeit zusammengetragen. Die Beiträge des Heftes (von denen hier bei weitem nicht alle erwähnt werden konnten) ist über das interne Netz der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) online frei verfügbar.
Am besten gemeinsam mit einem starken Kaffee genießen: die neue Ausgabe der ZParl.
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10. Dez
2018
Verfasst von Michael Kolkmann
Bis zum Jahr 2030 sind es nur noch knapp zwölf Jahre. Soeben ist eine interessante Seite mit dem Titel „Deutschland und die Welt 2030“ an den Start gegangen, auf der renommierte Expertinnen und Experten die zentralen Herausforderungen ihrer jeweiligen Arbeitsbereiche diskutieren (als Buch sollen die Beiträge ebenfalls erscheinen). Auf der Seite heißt es wörtlich: „Welche großen Trends werden Deutschland und Europa verändern, was ist bis zum Jahre 2030 zu erwarten und was muss deshalb auf die Agenda, um die richtigen Antworten zu geben? Diese Seite präsentiert relevante Szenarien und konkrete Empfehlungen der wichtigsten Expertinnen und Experten aus Deutschland und der Welt.“ Alle Beiträge der Seite sind hier zu finden.
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10. Dez
2018
Verfasst von Michael Kolkmann
Zu Beginn des neues Jahres erscheint eine vielversprechende Publikation zum Thema 70 Jahre Grundgesetz. Auf der Webseite des Verlages heißt es: „Im Mai 2019 wird das Grundgesetz 70 Jahre alt. Es galt gut 40 Jahre in der Bonner und 30 Jahre in der Berliner Republik. Das ‚Jubiläum‘ fällt zusammen mit 100 Jahren Weimarer Reichsverfassung, eine Verfassung, die stürmische Zeiten kannte – und sie nicht überlebte. Das Doppeljubiläum ist Anlass, sich über das Grundgesetz, den von ihm verfassten Staat, über unsere Gesellschaft und politische Herrschaft zu vergewissern. Was hat sich bewährt? Wie wurde die verfassungspolitische Ordnung zu der, die wir kennen? Wie gut sind wir für aktuelle und zukünftige Herausforderungen gerüstet? Welche Rolle spielt das Verfassungsrecht, wenn es etwa um Identität, Populismus, Migrationsfragen, Digitalisierung oder die demographischen Herausforderungen geht? Diesen Fragen geht der vorliegende Band mit Beiträgen prominenter Autoren nach. Das Werk versammelt profilierte Denkerinnen und Denker aus der Rechts-, Geschichts- und Politikwissenschaft sowie Funk- und Printjournalismus. Sie suchen pointiert und adressiert an ein breites Publikum Antworten auf die Frage, ob unser Land in guter Verfassung war, ist, sein wird.“
Das Buch wird zu gegebener Zeit auch in unserer Fachbereichsbibliothek verfügbar sein. Einen Auszug aus dem Buch, nämlich den Beitrag des früheren Bundesverfassungsrichters Dieter Grimm („Auf Bewährung“), ist in der heutigen Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zu finden (online leider kostenpflichtig).
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3. Dez
2018
Verfasst von Michael Kolkmann
Das Thema Netzpolitik beschäftigt seit vielen Jahren nicht nur politische Akteure, sondern auch die Politikwissenschaft. Egal ob im Wahlkampf, in der Regierungskommunikation oder bezüglich unterschiedlicher Formen der eDemocracy, digitale Fragen stehen vermehrt im Fokus des Forschungsinteresses. Umso wichtiger ist ein jüngst im VS-Springer-Verlag erschienener Sammelband, der dieses Thema aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet. Herausgegeben wurde der Band von den Göttinger Politikwissenschaftlern Andreas Busch, Yana Breindl und Tobias Jakobi. Dabei wird das Politikfeld Netzpolitik in seinen unterschiedlichen Dimensionen sowohl theoretisch als auch empirisch ausgeleuchtet und dabei Akteure wie der Deutsche Bundestag, die Internetwirtschaft und die digitale Bürgerrechtsbewegung in den Blick genommen. Nähere Informationen zum Buch sowie das Inhaltsverzeichnis lassen sich hier finden.
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26. Nov
2018
Verfasst von Michael Kolkmann
TV-Dokumentationen von Stephan Lamby sind immer sehenswert: zuletzt hatte er im vergangenen Winter die politischen Akteure in Berlin im Zuge der Regierungsbildung über Monate hinweg begleitet (mehr dazu hier). Nun hat er gemeinsam mit einigen Kollegen Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn bei ihrem Wahlkampf um die Parteispitze der CDU beobachtet (mehr zum Film hier). Unbedingte Empfehlung!
„Der Machtkampf – wer folgt auf Merkel?“, Dokumentation von Stephan Lamby, Nils Casjens, Maik Gizinski und Frank Zintner, ARD, 3. Dezember 2018, 20:15 Uhr.
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22. Nov
2018
Verfasst von Michael Kolkmann
„Stephan Who?“ fragten vor einigen Tagen viele, als bekannt wurde, dass der CDU-Bundestagsabgeordnete Stephan Harbarth aus Heidelberg als neuer Richter am Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen wurde. Heute wurde er nun im Deutschen Bundestag gewählt. In Karlsruhe könnte er im nächsten Jahr Vizepräsident des Gerichts werden, um im Jahr darauf Andreas Voßkuhle im Amte des Präsidenten nachzufolgen. Details zu dieser Berufung gibt es hier, hier und hier.
Update, 23.11.2018: heute hat der Bundesrat Harbarth zum Vizepräsidenten des Gerichts gewählt (mehr hier).
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19. Nov
2018
Verfasst von Michael Kolkmann
Die Pressestelle des Oberbürgermeisters in der Landeshauptstadt Magdeburg sucht eine/n Mitarbeiter/in für die Onlineredaktion. Gerade bei einer Kombination des Studiums der Politikwissenschaft mit dem der Medien- und Kommunikationswissenschaften mag die Ausschreibung von Interesse sein. Details gibt es hier.
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16. Nov
2018
Verfasst von Michael Kolkmann
Auf kommunaler Ebene sind viele Parteien engagiert, die auch von anderen politischen Ebenen wie der Landes- und der Bundespolitik her bekannt sind, Hinzu kommen die so genannten Kommunalen Wählergemeinschaften (KWGs), wie wir sie etwa auch aus dem Stadtrat in Halle (Saale) kennen. Der Politologe Michael Angenendt von der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf hat sich in einem Papier mit den Beitrittsmotiven der Bürgerinnen und Bürger in diesen Wählergemeinschaften befasst und versucht insbesondere herauszufinden, ob es etwa Unterschiede zu den Beitrittsmotiven bei politischen Parteien gibt. Der Beitrag ist im Volltext hier zu finden.
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