RSS-Feed abonnieren

Passwort vergessen?

v Anmelden

Innenpolitik

22. Jan 2018

Zum Sinn und Unsinn von Minderheitsregierungen

Verfasst von

Zwar hat der gestrige SPD-Parteitag den Weg zu Gesprächen über eine Große Koalition von CDU, CSU und SPD frei gemacht, aber der Weg zu einer neuen Bundesregierung ist noch weit. Seit der Bundestagswahl wird in der öffentlichen Debatte, aber auch in der politikwissenschaftlichen Fachdiskussion über die Vorzüge und Nachteile von Minderheitsregierungen diskutiert. So forderte zum Beispiel der Bonner Politologe Karlheinz Niclauß bereits in Heft 1/2017 der Zeitschrift für Parlamentsfragen unter der Überschrift „Der diskrete Charme einer Minderheitsregieurng“ mehr Phantasie bei der Diskussion über diese Regierungsform. Bislang sind Minderheitsregierungen in Deutschland eher von der Landesebene her bekannt, etwa durch das Magdeburger Modell (1994-2002) in Sachsen-Anhalt oder der Regierung Kraft in Nordrhein-Westfalen in den Jahren 2010 bis 2012. Der Blick nach Skandinavien zeigt, dass Minderheitsregierungen in einigen nordischen Ländern eher die Regel denn die Ausnahme sind. Im politikwissenschaftlichen Informationsangebot „PW-Portal“ findet sich ganz aktuell ein Essay von Sven Jochem zum Thema. Der Beitrag kann hier abgerufen werden.

22. Jan 2018

Rückblick auf die Luther-Dekade

Verfasst von

Im Jahr 2017 wurde deutschlandweit das Luther-Jahr gefeiert – genau 500 Jahre nach der Reformation im Jahre 1517. Dieses Jubiläum wurde jedoch von einer ganzen Luther-Dekade vorbereitet. Prof. Hartmut Lehmann, der als Historiker u. a. am Deutschen Historischen Institut in Washington DC sowie an der Universität Göttingen tätig war, hat kürzlich in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung einen ausführlichen Rückblick auf diese Dekade geworfen. An einer Universität wie der MLU, die den Namen Martin Luthers im Namen trägt, soll dieser Artkikel den interessierten Leserinnen und Lesern nicht vorenthalten werden. Er findet sich hier.

22. Jan 2018

Öffentliche Habilitationsvorlesung zum Thema „Staatsversagen“

Verfasst von

Am 31. Januar 2018 um 13 Uhr wird an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) unser früherer Kollege Sven Siefken im Rahmen seines Habilitationsverfahrens eine öffentliche Vorlesung (mit Kolloquium) zum Thema „Vom G20-Gipfel zum Flughafen BER – versagt der Staat?“ halten. Die Veranstaltung ist öffentlich und findet im Hallischen Saal („Burse zur Tulpe“) am Universitätsring 5 statt. Herzliche Einladung!

17. Jan 2018

„Jahrbuch der europäischen Integration 2017“ erschienen

Verfasst von

In diesen Tagen erscheint die neue Ausgabe des „Jahrbuchs der europäischen Integration“ für das abgelaufene Jahr 2017. Auf knapp 600 Seiten werden die wesentlichen Eriegnisse, Entwicklungen und Herausforderungen europäischer Politik beschrieben und analysiert. Dazu findet sich eine Darstellung der jeweiligen Europapolitik der 28 Mitgliedsstaaten sowie ein Überblick über zentrale Inhalte der wichtigsten Politikfelder. Zu den Themenbereichen „60 Jahre Römische Verträge“ sowie dem BREXIT finden sich jeweils eigene Beiträge. Herausgegeben wird das Werk von Wolfgang Weidenfeld und Wolfgang Wessels. Details zum Buch sind hier zu finden. In unserer Fachbereichsbibliothek auf dem Steintor-Campus ist das Werk bereits als eBook verfügbar.

15. Jan 2018

Neuerscheinung: „Bürger und Beteiligung in der Demokratie“

Verfasst von

Der Gegenstandsbereich der Politischen Partizipation gehört seit jeher zu den zentralen Untersuchungsgegenständen der politikwissenschaftlichen Forschung. Eher traditionelle Instrumente wie Wahlen, Volksentscheide oder Demonstrationen werden inzwischen ergänzt durch e-Partizipation, „liquid democracy“ oder Bürgerhaushalte. Im VS-Verlag ist soeben ein Buch erschienen, das sich all diesen Themen wissenschaftlich nähert. Herausgegeben wurde der Band von Angelika Vetter und Uwe Remer-Bollow von der Universität Stuttgart. Neben grundsätzlich gehaltenen Kapiteln (etwa der Verbindung von Bürgerbeteiligung zur Demokratietheorie oder einem Rückgriff auf die empirische Partizipationsforschung) werden auch aktuelle Herausforderungen politischer Partizipation aufgegriffen. Auf den Seiten des politikwissenschaftlichen Angebots PW-Portal findet sich eine kurze Rezension des Werkes (nämlich hier), in unserer Fachbereichsbibliothek auf dem Steintor-Campus ist das Werk als eBook erhältlich.

Angelika Vetter / Uwe Remer-Bollow: Bürger und Beteiligung in der Demokratie. Eine Einführung, VS-Verlag, Wiesbaden 2017, 309 Seiten, 29,90 Euro, ISBN 978-3-658-13721-2 (Softcover-Ausgabe).

15. Jan 2018

Vortrag an der MLU zum bundesstaatlichen Finanzausgleich

Verfasst von

Der frühere stellvertretende Vorsitzende Richter am Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Rainer Eckertz, hält am kommenden Donnerstag, den 18. Januar 2018 um 16:15 Uhr in Seminarraum 21 (Ludwig-Wucherer-Str. 2/Steintor-Campus) einen Vortrag zum Thema „Der bundesstaatliche Finanzausgleich vor und nach der Verfassungsänderung von 2017.
Oder: Wie stabil ist die Finanzverfassung 2017?“ Das Thema ist nicht nur durch eine entsprechende Grundgesetzänderung im vergangenen Jahr hochaktuell. Zudem haben wir mit Herrn Eckertz einen Experten zu Gast, der sich seit mehreren Jahrzehnten mit grundlegenden Fragen des Verfassungsrechts beschäftigt. Der Eintritt zu dieser Veranstaltung ist kostenlos, herzliche Einladung!

14. Jan 2018

Zur Zweitverwertung von Hausarbeiten

Verfasst von

Was tun mit (fertigen) Hausarbeiten, in die man viel Zeit und Energie gesteckt hat? Zum Beispiel anderweitig veröffentlichen – bevor sie irgendwo auf dem Rechner oder in der Schublade verstauben. Der FAZ-Blog „Blogseminar“ hätte da einige Ideen, und zwar hier. Und natürlich wäre die Reihe CampusPublik der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt stets eine Überlegung wert.

9. Jan 2018

Neuerscheinung: „Der Reichstag“

Verfasst von

Zu Beginn des neuen Jahres hat die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) eine neue Publikation auf den Markt gebracht (Schriftenreihe der BpB, Band 10192). Auf 128 Seiten beschreibt der Berliner Historiker Jan Martin Ogiermann die Geschichte des Reichstages vom Kaiserreich bis in die Gegenwart, und das gleich in deutscher wie in englischer Sprache. Das Buch ist hier zu bestellen.

8. Jan 2018

Neuerscheinung: „So funktioniert Wahlkampf“ von Silvano Moeckli

Verfasst von

In gleich mehreren Lehrveranstaltungen dieses Wintersemesters steht das Thema Wahlkampf im Mittelpunkt des Seminargeschehens, etwa im Seminar zum Deutschen Bundestag oder im Seminar über die Parteien und das Parteiensystem nach der Bundestagswahl 2017 (beides im Aufbaumodul Regierungslehre). Jetzt erst bin ich auf ein Buch gestoßen, das für gleich mehrere Referate und Hausarbeiten in den erwähnten Seminaren (und darüber hinaus) nützlich sein kann: „So funktioniert Wahlkampf“ von Prof. Silvano Moeckli. Näheres zum Buch sowie eine Leseprobe gibt es hier. Darin beschreibt Moeckli nach einer Kontextualisierung des Wahlkampfes unterschiedliche Wahlkampfstrategien, präsentiert Wahlkampagnen als Kommunikationsprozesse, vertieft Themen und Instrumente des Wahlkampfes und erforscht das Elektorat, das von politischen Akteuren angesprochen werden soll. Am Ende fällt ein letzter Blick auf aktuelle Veränderungen von Wahlkämpfen, indem gefragt wird, ob auch in Deutschland bzw. Europa eine „Amerikanisierung“ von Wahlkämpfen konstatiert werden kann. In unserer Fachbereichsbibliothek an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg ist das Buch als eBook verfügbar.

8. Jan 2018

Lektüren: Direkte Demokratie auf dem Prüfstand

Verfasst von

Seit vielen Jahren wird von unterschiedlichster Seite gefordert, die repräsentativ-demokratischen Strukturen des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland durch plebiszitäre Elemente zu ergänzen. Verfügen direktdemokratische, also durch Volksbegehren und/oder Volksentscheid herbeigeführte, politische Entscheidungen über eine höhere politische Legitimität? Diese und andere Fragen thematisiert ein von Wolfgang Merkel und Claudia Ritzi herausgegebener Sammelband zum Thema. Zum gleichen Thema findet sich auch eine neue Publikation von Eike-Christian Hornig. Eine Rezension beider Beiträge ist hier zu lesen.