Am 22. Januar 2020 war der Bundestagsabgeordnete Dr. Karamba Diaby (SPD) zu Gast im Seminar „70 Jahre Grundgesetz“. Zwar war der Besuch bereits vor Monaten geplant worden, aber durch die Attacke auf das Bürgerbüro von Herrn Diaby in der vergangenen Woche erhielt der Besuch eine besondere Aktualität. Herr Diaby berichtete zunächst von seinem Weg aus dem Senegal nach Halle (Saale), wo er in der 1980er Jahren an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) ein Studium der Chemie aufnahm. Zugleich beschrieb er seinen Weg in die Politik, in der er sich im Halleschen Stadtrat sowie in gemeinnützigen Organisationen im Bereich Bildung engagierte. Im Jahre 2013 wurde er dann in den Deutschen Bundestag gewählt. Herr Diaby berichtete zudem von seinem Alltag als Abgeordneter zwischen Halle und Berlin, skizzierte den Ablauf einer typischen Sitzungswoche im Parlament und nahm Stellung zu aktuellen politischen Themen.
Bei seinem Besuch wurde Herr Diaby von einem Kamerateam des ZDF begleitet. Der dabei entstandene Bericht, der auch andere Wahlkreistermine von Herrn Diaby umfassen wird, soll aller Voraussicht nach am Freitag, den 24. Januar 2020, in der „drehscheibe“ (12:10 bis 13:00 Uhr) gezeigt werden.
Update, 24. Januar 2020: der im Beitrag erwähnte Bericht des ZDF ist heute mittag gesendet worden und steht hier zum Abruf bereit (ab Min. 25:17).
Stand Rede und Antwort: Dr. Karamba Diaby im Geistes- und Sozialwissenschaftlichen Zentrum (GSZ) der MLU auf dem Steintor-Campus.
Der „SPIEGEL Online“-Jugendableger „BENTO“ hat in einer interessanten und aufschlussreichen Datenanalyse die Redezeitverteilung der Abgeordneten des Deutschen Bundestages untersucht, insbesondere die Häufigkeit der Auftritte am Rednerpult von weiblichen und jüngeren Abgeordneten. Alle Zahlen und Fakten, die man natürlich auch und gerade mit Blick auf das Repräsentationsverständnis im Bundestag differenziert diskutieren kann, sind hier nachzulesen.
Seit Jahren wird in der Bundesrepublik über eine Reform des Wahlrechts zum Deutschen Bundestag diskutiert, allein in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Parlamentsfragen finden sich mehrere Beiträge zu diesem Thema. Bereits heute verfügt das Parlament in Deutschland mit 709 Abgeordneten über deutlich mehr Mitglieder als die ursprünglich vorgesehenen 598 Mitglieder. Und verlässliche Berechnungen zeigen, dass der Bundestag nach der nächsten Wahl auf bis zu 850 Abgeordnete anwachsen könnte. Dies würde nicht nur eine nennenswerte finanzielle Mehrlast bedeuten, sondern auch die Arbeitsfähigkeit des Parlaments beeinträchtigen. Nunmehr liegt eine Reformvorschlag der Parteien Bündnis90/GRÜNE, der FDP sowie der Linken vor, der auf eine Reduzierung der Größe des Bundestags abzielt. Der Politikwissenschaftler Joachim Behnke schreibt in einem Gastbeitrag auf SPIEGEL Online, was er von dieser Idee hält.
Die 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages ist zur Häfte vorüber – und damit ist es an der Zeit, Bilanz zu ziehen. Und wen könnte man eine solche Bilanz ziehen lassen, wenn nicht diejenigen Abgeordneten, die erstmals im Parlament vertreten sind? Genau das hat Aljoscha Kertesz getan, der in einer soeben erschienenen Publikation 13 Abgeordnete zu Wort kommen lässt, die 2017 erstmals gewählt wurden. Mit dabei ist übrigens auch Christoph Bernstiel, der den Wahlkreis Halle (Saale) direkt gewinnen konnte. Wir haben das Buch soeben für unsere Unibibliothek bestellt, es sollte in Küze verfügbar sein und wird sicherlich auch in den diversen Lehrveranstaltungen des kommenden Wintersemesters eine Rolle spielen. Details zur Publikation sowie eine Leseprobe gibt es hier.
Soeben ist im Nomos-Verlag ein umfangreiches Buch von Tanja Evers erschienen, in dem die Autorin die Aktivitäten der Parteien auf der Plattform Facebook während des Bundestagswahlkampfes 2013 untersucht hat. Im Rahmen einer qualitativen Befragung sowie einer quantitativen Inhaltsanalyse stehen die Ziele und Inhalte der digitalen Kampagne sowie die Reaktionen der User im MIttelpunkt der Untersuchung. Nähere Informationen zum Buch finden sich hier.
Tanja Evers: „Ich poste, also wähl mich! Parteien auf Facebook im Bundestagswahlkampf, Baden-Baden-Nomos-Verlag 2019, 430 Seiten, 79,- Euro, ISBN: 978-3-8487-4379-7.
Inzwischen sind sie Klassiker: die von Christina Holtz-Bacha sowie von Karl-Rudolf Korte herausgegebenen Bände, die sich alle vier Jahre aus unterschiedlichen Perspektiven mit den jeweiligen Bundestagswahlen in Deutschland beschäftigen. In diesen Tagen erscheinen die beiden Bände rund um die Wahl von 2017. Der Band von Christina Holtz-Bacha rekurriert dabei sehr stark auf die Rolle der (Massen)Medien im Wahlkampf, der Band von Korte thematisiert gleichermaßen Ergebnisse aus der Wahl-, Parteien-, Regierungs- und Kommunikationsforschung. Details zu den Bänden gibt es für Holtz-Bacha hier und für Korte hier.
Lange Zeit war die Frage, wer sich als Kandidat bzw. als Kandidatin für eine Bundestagswahl zur Wahl stellt (und am wer am Ende gewinnt) ein Forschungsdesiderat der politikwissenschaftlichen Parlaments- und Wahlforschung. Noch 2005 wurde in der Fachliteratur vom Kandidaten als dem „unbekannten Wesen“ gesprochen. Im Vorfeld der letzten Bundestagswahl hat das damals in Halle ansässige (und inzwischen nach Berlin umgezogene) Institut für Parlamentarismusforschung (iParl) in einem umfangreichen Projekt die Kandidatenaufstellung deutscher Parteien untersucht. Erste Befunde für die einzelnen Parteien sind hier zu finden. In einem Interview mit der vom Deutschen Bundestag herausgegebenen Zeitung „Das Parlament“ spricht die Direktorin des iParl, Prof. Suzanne S. Schüttemeyer, über die wichtigsten Erkenntnisse des Projekts (und zwar hier).
Es gibt sie zu Hunderten: Kandidatinnen und Kandidaten, die – im Regelfall für kleinere Parteien – bei Landtags- oder Bundestagswahlen als Direktkandidaten (oder weit hinten auf Parteilisten) antreten, ohne eine realistische Chance zu haben, gewählt zu werden. Was treibt diese Kandidatinnen und Kandidaten an? Was motiviert sie, bei aller Chancenlosigkeit anzutreten und Ressourcen wie Zeit und Geld zu investieren? Zu diesem Thema ist soeben ein Aufsatz erschienen, der mit Hilfe der empirischen Befunde des Kandidatenaufstellungsprojektes des Instituts für Parlamentarismusforschung (iParl) in Berlin erste Antworten versucht. Der Link zum Volltext des Artikels ist hier zu finden.
Das Thema Netzpolitik beschäftigt seit vielen Jahren nicht nur politische Akteure, sondern auch die Politikwissenschaft. Egal ob im Wahlkampf, in der Regierungskommunikation oder bezüglich unterschiedlicher Formen der eDemocracy, digitale Fragen stehen vermehrt im Fokus des Forschungsinteresses. Umso wichtiger ist ein jüngst im VS-Springer-Verlag erschienener Sammelband, der dieses Thema aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet. Herausgegeben wurde der Band von den Göttinger Politikwissenschaftlern Andreas Busch, Yana Breindl und Tobias Jakobi. Dabei wird das Politikfeld Netzpolitik in seinen unterschiedlichen Dimensionen sowohl theoretisch als auch empirisch ausgeleuchtet und dabei Akteure wie der Deutsche Bundestag, die Internetwirtschaft und die digitale Bürgerrechtsbewegung in den Blick genommen. Nähere Informationen zum Buch sowie das Inhaltsverzeichnis lassen sich hier finden.
Die vor einigen Zeit auf diesen Seiten angekündigte Neuauflage des „Handbuchs der deutschen Parteien“ von Viola Neu und Frank Decker, einem Standardwerk der deutschen Parteienforschung, gibt es neuerdings auch in einer sehr preisgünstigen Ausgabe bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB), und zwar hier.
