Minderheitsregierungen kennen wir in Deutschland eher von der Landesebene: das Magdeburger Modell in Sachsen-Anhalt (1994-2002) oder die Regierung von Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen (2010-2012) sind Beispiele dafür. Der Blick nach Skandinavien zeigt, dass Minderheitsregieurngen dort nicht selten sind und in der Regel sehr gut funktionieren. Der Politikwissenschaftler Martin Pfafferott hat sich in seiner Dissertation mit den beiden erwähnten Fallbeispielen beschäftigt und verortet das Thema Minderheitsregierung im weiteren Kontext des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland. Dabei fragt er auch nach Kriterien einer möglicherweise „idealen“ Minderheitsregierung. Eine Rezension dieses sehr lesenswerten Buches ist hier zu finden.
Innenpolitik
22. Jan 2019
„Call for Papers“ zur Europawahl 2019
Die NRW School of Governance der Universität Duisburg-Essen (Institut für Politikwissenschaft) hat einen „Call for Papers“ veröffentlicht, mit dem ein Onlinejournal zur bevorstehenden Europawahl 2019 gestaltet werden soll. In der Ausschreibung heißt es: „Gesucht werden Kurzanalysen, Essays und Forschungspaper, die verschiedene Facetten der Europawahl 2019 und die für die Wahl politisch relevanten Geschehnisse abbilden – mit dem Blick aus Deutschland, Brüssel, aber auch anderen europäischen Ländern sowie dem nicht-europäischen Ausland.“ Alle wichtigen Informationen rund um die Ausschreibung finden Sie auf dieser Seite.
21. Jan 2019
BpB-Kongress in Leipzig zum Thema „Politik und Emotionen“
Vom 7. bis zum 9. März 2019 findet in Leipzig der 14. Bundeskongress der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) statt. In diesem Jahr steht der Kongress unter dem Motto „Was uns bewegt. Emotionen in Politik und Gesellschaft“. Nähere Informationen, eine detaillierte Programmübersicht sowie eine Online-Anmeldemöglichkeit finden sich hier.
20. Jan 2019
Neues APuZ-Heft: „Europa wählt“
Am morgigen Montag erscheint die neue Ausgabe der von der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) herausgegebenen Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ)“. Thema dieses Heftes ist „Europa wählt“. Unter anderem finden sich darin Artikel über die Bedeutung von Europawahlen (Claus Leggewie), die Europawahlen 2019 sowie deren Konsequenzen für das europäische Parteiensystem (Nicolai von Ondarza und Felix Schenuit), die Zukunftsdebatten in der EU (Gisela Müller-Brandeck-Bocquet) und zur Brüsseler Kommunikationskultur (Jan Georg Plavec). Das Heft ist hier abrufbar.
2. Jan 2019
Neue Ausgabe 4/2018 der Zeitschrift für Parlamentsfragen erschienen
Vor wenigen Tagen ist die neue Ausgabe der Zeitschrift für Parlamentsfragen (Heft 4/2018) erschienen. Anlässlich des 65. Geburtstags der Chefredakteurin Prof. Suzanne S. Schüttemeyer dreht sich in diesem Heft alles um das Thema Parlamentarismusforschung – ein „State-of-the-Art“-Heft zum Thema sozusagen. Der Doyen der deutschen Parlamentarismusforschung, Gerhard Loewenberg, schreibt zum Beispiel über „The Bundestag in the 21st century“, der frühere Direktor beim Deutschen Bundestag, Wolfgang Zeh, macht sich Gedanken über die ideale Größe eines Parlaments, Roland Sturm beschreibt die Reformresistenz zweiter Kammern, und Danny Schindler versucht, das Einflusspotential von Fraktionsvorsitzenden auszuloten. Sven Siefken beschreibt darüber hinaus die Handlungsmöglichkeiten der Fachausschüsse im Bundestag, der frühere Justizminister Edzard Schmidt-Jortzig beschäftigt sich mit dem digitalisierten Parlamentarismus im Zeitalter neuer Medien, und Joachim Krause eröffnet Perspektiven für die Analyse und Gestaltung parlamentarischer Kontrolle. Oscar W. Gabriel untersucht die Rolle des Vertrauens in demokratische Institutionen, Oskar Niedermayer thematisiert die Arbeit der AfD in Bundestag und den Landesparlamenten gleichermaßen, und der frühere Bundestagspräsident Norbert Lammert ergänzt „Zehn Bemerkungen“ zur bundesdeutschen Parteiendemokratie. Franziska Carstensen, Alexander Kühne und Marcus Wittig schließlich haben für diese Jubiläumsausgabe alle bisherigen Ausgaben der ZParl ausgewertet und interessante Befunde zu inhaltlichen Schwerpunkten sowie Themenkarrieren der Zeitschrift im Wandel der Zeit zusammengetragen. Die Beiträge des Heftes (von denen hier bei weitem nicht alle erwähnt werden konnten) ist über das interne Netz der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) online frei verfügbar.
Am besten gemeinsam mit einem starken Kaffee genießen: die neue Ausgabe der ZParl.
10. Dez 2018
Lektüren: „Deutschland und die Welt 2030“ als Sammelband
Bis zum Jahr 2030 sind es nur noch knapp zwölf Jahre. Soeben ist eine interessante Seite mit dem Titel „Deutschland und die Welt 2030“ an den Start gegangen, auf der renommierte Expertinnen und Experten die zentralen Herausforderungen ihrer jeweiligen Arbeitsbereiche diskutieren (als Buch sollen die Beiträge ebenfalls erscheinen). Auf der Seite heißt es wörtlich: „Welche großen Trends werden Deutschland und Europa verändern, was ist bis zum Jahre 2030 zu erwarten und was muss deshalb auf die Agenda, um die richtigen Antworten zu geben? Diese Seite präsentiert relevante Szenarien und konkrete Empfehlungen der wichtigsten Expertinnen und Experten aus Deutschland und der Welt.“ Alle Beiträge der Seite sind hier zu finden.
10. Dez 2018
Vorankündigung: Publikation „70 Jahre Grundgesetz“
Zu Beginn des neues Jahres erscheint eine vielversprechende Publikation zum Thema 70 Jahre Grundgesetz. Auf der Webseite des Verlages heißt es: „Im Mai 2019 wird das Grundgesetz 70 Jahre alt. Es galt gut 40 Jahre in der Bonner und 30 Jahre in der Berliner Republik. Das ‚Jubiläum‘ fällt zusammen mit 100 Jahren Weimarer Reichsverfassung, eine Verfassung, die stürmische Zeiten kannte – und sie nicht überlebte. Das Doppeljubiläum ist Anlass, sich über das Grundgesetz, den von ihm verfassten Staat, über unsere Gesellschaft und politische Herrschaft zu vergewissern. Was hat sich bewährt? Wie wurde die verfassungspolitische Ordnung zu der, die wir kennen? Wie gut sind wir für aktuelle und zukünftige Herausforderungen gerüstet? Welche Rolle spielt das Verfassungsrecht, wenn es etwa um Identität, Populismus, Migrationsfragen, Digitalisierung oder die demographischen Herausforderungen geht? Diesen Fragen geht der vorliegende Band mit Beiträgen prominenter Autoren nach. Das Werk versammelt profilierte Denkerinnen und Denker aus der Rechts-, Geschichts- und Politikwissenschaft sowie Funk- und Printjournalismus. Sie suchen pointiert und adressiert an ein breites Publikum Antworten auf die Frage, ob unser Land in guter Verfassung war, ist, sein wird.“
Das Buch wird zu gegebener Zeit auch in unserer Fachbereichsbibliothek verfügbar sein. Einen Auszug aus dem Buch, nämlich den Beitrag des früheren Bundesverfassungsrichters Dieter Grimm („Auf Bewährung“), ist in der heutigen Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zu finden (online leider kostenpflichtig).
26. Nov 2018
Neues APuZ-Heft der BpB: „Nation und Nationalismus“
Die heute neu erschienene, aktuelle Ausgabe der von der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) herausgegebene politikwissenschaftliche Zeitschrift Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ) beschäftigt sich mit dem hochaktuellen Thema „Nation und Nationalismus“ Alle näheren Details zum Heft sind hier zu finden.
26. Nov 2018
TV-Tipp: Der Dreikampf um den CDU-Vorsitz
TV-Dokumentationen von Stephan Lamby sind immer sehenswert: zuletzt hatte er im vergangenen Winter die politischen Akteure in Berlin im Zuge der Regierungsbildung über Monate hinweg begleitet (mehr dazu hier). Nun hat er gemeinsam mit einigen Kollegen Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn bei ihrem Wahlkampf um die Parteispitze der CDU beobachtet (mehr zum Film hier). Unbedingte Empfehlung!
„Der Machtkampf – wer folgt auf Merkel?“, Dokumentation von Stephan Lamby, Nils Casjens, Maik Gizinski und Frank Zintner, ARD, 3. Dezember 2018, 20:15 Uhr.