Am Freitag, den 20. Januar 2017 gegen zwölf Uhr mittags wird Donald Trump auf den Stufen vor dem U.S. Kapitol den Amtseid sprechen und damit als 45. Präsident der Vereinigten Staaten die Amtsgeschäfte von Barack Obama übernehmen. Das Berliner Inforadio beleuchtet in einer Reportage die Vorbereitungen für dieses Event und beschreibt die Stimmung in der Stadt. Nachzuhören ist der Beitrag hier.
US-Wahl 2016
3. Jan 2017
Der 115. US-Kongress nimmt seine Arbeit auf
Heute tritt im Kapitol zu Washington erstmals der im November 2016 neu gewählte 115. Kongress zusammen. Als erste Amtshandlung wird das Ergebnis der Präsidentschaftswahl, in der sich Donald Trump gegen Hillary Clinton durchsetzen konnte, zertifiziert. In den kommenden Wochen und Monaten dürften die beiden Kammern des Parlamentes, Repräsentantenhaus und Senat, im Mittelpunkt stehen, wenn der neue US-Präsident Trump, der am 20. Januar 2017 in sein Amt eingeführt wird, versuchen wird, seine politische Agenda durchzusetzen. Auf vielen Politikfeldern ist er dabei auf die Kooperation mit dem Kongress angewiesen. Zwar stellen die Republikaner für die nächsten beiden Jahre in beiden Kammern die Mehrheit, trotzdem dürften sie nicht alle Vorhaben Trumps durchwinken. Zum Auftakt des neuen Kongresses finden sich lesenswerte Berichte zu den Hintergründen hier, hier, hier, hier und hier.
3. Jan 2017
Neue Ausgabe der Zeitung „Das Parlament“ zum Thema USA erschienen
Die aktuelle Ausgabe der vom Deutschen Bundestag herausgegebenen Zeitung „Das Parlament“ bietet einen inhaltlichen Schwerpunkt rund um die US-Wahl. Zum einen wird auf die Wahl vom November 2016 zurückgeschaut, in der Donald Trump sich gegen Hillary Clinton durchsetzen konnte. Zum anderen wird auf die am 20. Januar 2017 ins Amt kommende Trump-Präsidentschaft vorausgeschaut. Ebenso findet sich in der Ausgabe ein Blick auf die Arbeit des (neuen) Kongresses sowie auf unterschiedliche Politikfelder. Die Zeitung kann in elektronischer Form hier kostenlos gelesen werden. Die dieser Ausgabe des Parlaments beiliegende Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ beleuchtet das Thema „Reformation“, welche sich 2017 zum 500. Mal jährt.
21. Nov 2016
Nach der US-Wahl: Donald Trump ante portas
Inzwischen ist seit der Wahl von Donald Trump zum neuen amerikanischen Präsidenten einige Zeit vergangen, da empfiehlt es sich, über die tagesaktuelle Berichterstattung (zum Beispiel hier, hier und hier) hinaus die Frage nach den Konsequenzen zu stellen und die Wahl in einen größeren Kontext zu stellen. Auf diesen Seiten ist bereits auf das Buch Trumpland von Walter Niederberger hingewiesen worden.
Ein anderes, ebenfalls sehr lesenswertes Buch hat der Politikwissenschaftler Torben Lütjen kürzlich veröffentlicht. Unter dem Titel „Partei der Extreme: Die Republikaner. Über die Implosion des amerikanischen Konservativismus“ skizziert er die Geschichte der Republikanischen Partei bis in das Wahljahr 2016 hinein (Details zum Buch hier). In einem Gastbeitrag für Spiegel Online hat Lütjen kurz vor der Wahl am 8. November 2016 das Verhältnis von Trump und der Republikanischen Partei kommentiert.
Den Abstieg der amerikanischen Wirtschaft über die vergangenen vierzig Jahre hat in einem umfangreichen Buch George Packer beschrieben. Dabei verwebt er diese Entwicklungen geschickt mit den Biografien bekannter wie unbekannter Amerikaner und Amerikanerinnen. Das Buch hat 2013 den National Book Award gewonnen. Rezensionen des Buches finden sich in der ZEIT und in der Süddeutschen Zeitung. Details (und eine Leseprobe) gibt es hier.
Der Direktor der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik, Volker Perthes, formuliert schließlich hier fünf Thesen, mit denen sich Forschung und Politik nun befassen müssen.
3. Nov 2016
TV-Tipp: „Barack Obama – die unvollendete Präsidentschaft“
Die öffentliche Aufmerksamkeit richtet sich derzeit – unter anderem – auf die bevorstehende US-Präsidentschaftswahl am 8. November 2016. Das ZDF zieht kurz vor der Wahl eine Bilanz der im Januar zu Ende gehende Präsidentschaft von Barack Obama. Dabei wird insbesondere darauf geschaut, mit welchen Ideen und Vorstellungen Obama 2008 angetreten war und was er davon in seiner Zeit im Weißen Haus einlösen konnte. Die Dokumentation läuft heute abend um 23:15 Uhr im Hauptprogramm, danach ist der Film für einige Monate in der Mediathek zu sehen, und zwar hier.
1. Nov 2016
Neuerscheinung zur anstehenden US-Wahl: „Hillary. Ein Leben im Zentrum der Macht“
Rechtzeitig zur anstehenden US-Wahl hat die Journalistin Dorothea Hahn eine sehr lesenswerte, weil kompakte und gut geschriebene Biographie über die demokratische Bewerberin Hillary Clinton vorgelegt. Auf knapp 240 Seiten schildert sie die wesentlichen Karrierestationen Hillarys, die bis in die frühen siebziger Jahre zurückreichen. Besonders interessant und aufschlussreich sind dabei die ersten Kapitel ausgefallen, in denen es um die familiären, politischen, gesellschaftlichen und religiösen Prägungen Hillarys geht. Die letzten Kapitel – etwa zu ihrer Zeit als US-Senatorin und Außenministerin – sind dagegen recht knapp ausgefallen. Nach der Lektüre bleibt der Eindruck zurück, dass es wohl noch niemals zuvor eine/n derart gut auf das Amt vorbereitete Kandidaten/in gegeben hat. Fraglich ist zum heutigen Zeitpunkt höchstens, ob sie die Chance bekommen wird, diese Erfahrungen in das neue Amt einbringen zu können, denn in den letzten Tagen vor der Wahl am 8. November 2016 scheint das Rennen wieder deutlich enger zu werden, als das viele Beobachter erwartet haben. Details zum Buch (inklusive einer Leseprobe) finden sich hier.
Einen etwas anderen Schwerpunkt legt die neue Ausgabe der Zeitschrift Der SPIEGEL Biografie. Auch hier wird auf Leben und Wirken Hillary Clintons (und ihres Ehemanns, des Präsidenten Nr. 42) zurückgeblickt, allerdings geschieht dies vor allem in Original-Artikeln aus dem SPIEGEL. Auf diese Weise kann man sich zurückversetzen in die in Arkansas verbrachten Jahre, in die 1992er Wahl, in ihre Zeit als First Lady (etwa während des Impeachment-Prozesses gegen ihren Mann) und auf die in den Vorwahlen von 2008 an Barack Obama gescheiterte Kandidatin in ihrem ersten Versuch, die demokratische Präsidentschaftskandidatur zu erobern.
17. Okt 2016
Aktuelle Neuerscheinungen zur US-Präsidentschaftswahl am 8. November 2016
Vor wenigen Tagen hat die Bundeszentrale für politische Bildung ihr Herbstprogramm veröffentlicht – und unter den aktuellen Neuerscheinungen finden sich gleich mehrere Bücher zur gegenwärtigen amerikanischen Politik (rechtzeitig vor der US-Präsidentschaftswahl am 8. November 2016).
Die beiden Politikwissenschaftler Tobias Endler und Martin Thunert werfen in ihrem Buch „Entzaubert“ einen Blick auf die im Januar 2017 zu Ende gehende Obama-Präsidentschaft und untersuchen sowohl innere Entwicklungen in den Vereinigten Staaten („Wählerschaft, Polarisierung und Parteien“, „Demokratie, Ungleichheit und die Entwicklung der Mittelschicht“ sowie „Das Regierungssystem zwischen Selbstblockade, Selbstkorrektur und ‚imperialem‘ Anspruch der Exekutive“) als auch außenpolitische Herausforderungen („Weltmacht auf dem Vormarsch? Der Schwenk nach Asien“, „Konstruktiver Rückzug? Die Rolle der USA im Nahen Osten und der Kampf gegen den Terror“ sowie „Transatlantische Angelegenheiten in globaler Perspektive“).
Christoph von Marschall, der für den Berliner Tagesspiegel tätig ist, entwirft in seinem Buch „Was ist mit den Amis los?“ ein Panorama von Politik und Gesellschaft der Vereinigten Staaten; dabei geht es um die Grundeinstellungen der Amerikaner, eine Bilanz der Obama-Präsidentschaft, der (amerikanischen) Welt nach 9/11 sowie aktuelle wirtschaftliche Entwicklungen, aber auch um Herausforderungen der Energiewende und einer möglichen Zukunftsperspektive der Weltmacht USA. Seine Ausführungen ergänzt von Marschall häufig durch persönliche Schilderungen aus seiner Arbeit als Korrespondent in Washington, was das Buch kurzweilig und lesenswert macht.
Und in „Angry White Men“ beschäftigt sich der Soziologie-Professor Michael Kimmel mit der Anhängerschaft des Präsidentschaftskandidaten Donald Trump in all ihren Facetten und beschreibt die ökonomischen und sozialen Verschiebungen der letzten Jahrzehnte inklusive des „vermeintlichen Bedeutungsverlusts“ von Teilen der männlichen Bevölkerung (was Kimmel „kränkende Enteignung“ nennt) sowie dessen Konsequenzen.
Nicht bei der Bundeszentrale erhältlich, aber trotzdem lesenswert ist schließlich das Buch „Trumpland“ von Walter Niederberger, in dem der Schweizer Journalist nicht nur die Lebensstationen und die politischen Positionen Trumps vorstellt und erläutert, sondern auch mit einem Blick auf die amerikanische Politik der letzten Jahre fragt, wie eine Kandidatur Trumps überhaupt möglich wurde. Dabei geraten auch die Republikanische Partei und deren Wählerschaft in den Fokus der jederzeit fundierten Analyse.
4. Okt 2016
USA: Vor dem TV-Duell der Vize-Präsidentschaftskandidaten
Die erste Debatte zwischen den Präsidentschaftskandidaten in den Vereinigten Staaten, Hillary Clinton (D) und Donald Trump (R), fand unter großem Medien- und Publikumsinteresse statt. Insgesamt 84 Millionen Zuschauer waren live dabei, als die beiden Kandidaten sich in der vergangenen Woche einen neunzigminütigen Schlagabtausch lieferten (und in dessen Gefolge Hillary sowohl landesweit als auch in sieben der elf Schlüsselstaaten die Führung in den Umfragen zurückerobern konnte). In der kommenden Nacht kommt es nun zum Duell der beiden Vizepräsidentschaftskandidaten, Mike Pence für die Republikaner und Tim Kaine für die Demokraten. Die Neue Zürcher Zeitung hat die wichtigsten Fragen vor diesem Duell zusammengefasst, und zwar hier.
Ben Terris und Krissah Thompson scherzen heute in der Washington Post, dass nur eine Sache unattraktiver sei als Vizepräsident zu sein: nämlich für dieses Amt kandidieren zu müssen. Natürlich macht – vermutlich – niemand seine Wahlentscheidung am 8. November davon abhängig, wer als „Number 2“ kandidiert, und doch möchte niemand der beiden Kandidaten durch einen desaströsen Auftritt in der TV-Debatte die elektoralen Chancen seines Running Mates beschädigen. Der lesenswerte Artikel in der Washington Post, der zudem auf frühere Duelle zwischen den Vizepräsidentschaftskandidaten zurückblickt, findet sich hier.
26. Sep 2016
Vor der ersten TV-Debatte im US-Präsidentschaftswahlkampf
In der kommenden Nacht (für alle Nachteulen: Beginn ist um 3 Uhr deutscher Zeit) kommt es an der Hofstra University auf Long Island (Bundesstaat New York) zur ersten TV-Debatte im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf. Für die Kandidaten stellen die Debatten die letzte und vielleicht entscheidende Möglichkeit im Wahlkampf dar, sich mit ihren politischen Positionen über das Fernsehen an eine breite Öffentlichkeit zu wenden. In den vergangenen Wahlkämpfen schauten zwischen 50 Millionen (2000) und 90 Millionen (1992) Zuschauer die Fernsehdebatten, die für die Kandidaten eine vergleichsweise kostengünstige Gelegenheit bieten, ein maximales nationales Publikum anzusprechen, für dessen Erreichen sie sonst mehrere Dutzend Millionen US-Dollar ausgeben müssten. In diesem Jahr werden bis zu 100 Millionen Fernsehzuschauer alleine in den Vereinigten Staaten erwartet. Moderiert wird die Debatte von Lester Holt von NBC Nightly News. In Deutschland übertragen zum Beispiel die ARD, Phoenix und n-tv die Debatte in deutscher Übersetzung.
Inzwischen herrscht im Präsidentschaftswahlkampf zwischen Hillary Clinton und Donald Trump – wenn man den Umfragen glauben darf – ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Zuletzt hatte Trump den vor einigen Wochen noch deutlichen landesweiten Vorsprung von Clinton aufholen können, mehr noch: in mehreren Schlüsselstaaten scheint Trump in den letzten Tagen mit seiner Gegenkandidatin gleichgezogen zu sein oder sie sogar überholt zu haben. Kurz: der heutigen Debatte könnte eine überragende Bedeutung zukommen. Spannend wird vor allem zu sehen sein, wie Hillary Clinton die Debatte angeht. Wird sie Trump bedingungslos attackieren? Wie geht sie mit seinen Ungenauigkeiten bzw. Lügen um (Details hier; eine Vorschau auf die Debatte gibt es hier)?
David Axelrod, über viele Jahre der engste Berater von Barack Obama, gibt in der New York Times Ratschläge, wie Hillary in der ersten Debatte am besten auftreten sollte. Wie sehr eine solche Debatte ein Spiel mit dem Erwartungsmanagement ist, hat die erste Debatte zwischen Al Gore und George W. Bush im Jahre 2000 gezeigt. Vor der Debatte hängten die Berater Bushs die Erwartungen so niedrig und lobten ihren Kontrahenten derart in den Himmel (Gore sei demnach „der beste Debattierer der Welt“), dass bereits eine halbwegs solide Leistung genügte, um in den Medien Bush als Sieger aus der Debatte hervorgehen zu lassen. Die New York Times wirft einen faszinierenden Blick hinter die Kulissen der damaligen Debatte, und zwar hier.
Am 4.Oktober 2016 findet dann in Farmville (Virginia) die Debatte der beiden Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten, Tim Kaine und Mike Pence, statt. Am 9. Oktober 2016 (in St. Louis, Missouri) und am 19. Oktober 2016 (in Las Vegas, Nevada) folgen dann die beiden letzten gemeinsamen Rededuelle von Hillary Clinton und Donald Trump.
Grundsätzlich wird bei diesen Duellen nichts dem Zufall überlassen. So möchte man vor allem unvorhergesehene Situationen vermeiden. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass die Performance in den Debatten anschließend noch für längere Zeit Thema im Wahlkampf sein kann. So sehr und so gut die Debatten vorbereitet und durchgeführt werden, vor technischen Pannen sind Veranstalter wie Teilnehmer nicht gefeit. So kam es in der Debatte im Jahre 1976 zwischen Präsident Gerald Ford und seinem Herausforderer Jimmy Carter zu technischen Problemen, woraufhin die Mikrofone ausfielen. Während Techniker auf der Bühne fieberhaft nach der Ursache suchten und sie nach geraumer Zeit endlich fanden, blieben Ford und Carter vor einem Live-Publikum von 70 Millionen Zuschauern angestrengt stehen, da sie fürchteten, ein Hinsetzen werde als Schwäche ausgelegt. So standen die Kontrahenten und schauten bemüht in die Ferne – volle 27 Minuten lang.