Innenpolitik
21. Jun
2019
Verfasst von Michael Kolkmann
Am 20. Juni 2019 besuchten 20 Studierende der Politikwissenschaft an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) die Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt in der Landeshauptstadt Magdeburg. Nach einem Rundgang durch die Arbeits- und Repräsentationsräume der Staatskanzlei ging es im Gespräch mit Referatsleiterin Susanne Bethke und dem stellvertretenden Regieurngssprecher Daniel Mouratidis neben Fragen der Organisation der Staatskanzlei und deren Rolle im politischen Prozess um Fragen der Landesidentität Sachsen-Anhalts und der Erarbeitung und Diskussion unterschiedlicher Imagekampagnen für das Land. Für alle, die die Exkursion verpasst haben und sich trotzdem im Gebäude umsehen möchten, findet sich hier ein 360-Grad-Rundgang. Es folgen einige fotografische Impressionen (und ja, der Schreibtisch ist der Arbeitsplatz des Ministerpräsidenten…).
Innenpolitik, Landtagswahl 2016, Politikwissenschaft | 65 Kommentare
17. Jun
2019
Verfasst von Michael Kolkmann
Zur Erinnerung: am Mittwoch, den 19. Juni 2019 findet um 18:15 Uhr eine Podiumsdiskussion des Lehrbereichs Regierungslehre und Policyforschung statt, auf der es unter dem Titel „Mind the Gap! 70 Jahre Grundgesetz“ um Leistungen und Herausforderungen der bundesdeutschen Verfassung gehen soll. Diese Aspekte wollen wir diskutieren mit den beiden Halleschen Bundestagsabgeordneten Petra Sitte (Die Linke) und Christoph Bernstiel (CDu), Vertretungsprofessor Stephan Bröchler sowie den Studentinnen Theresa Pudzich und Janina Bauer. Die Veranstaltung findet in Seminarraum 1 auf dem Steintor-Campus (Adam-Kuckhoff-Str. 35) statt, es handelt sich dabei um den „Glaskasten“ der Phonetiker und befindet sich direkt neben dem Eingang zu Hörsaal 1. Herzliche Einladung!
Halle (Saale), Innenpolitik, Politikwissenschaft, Studium | 12 Kommentare
16. Jun
2019
Verfasst von Michael Kolkmann
In diesen Tagen dreht sich das Personalkarussell der Europäischen Union (EU) auf Hochtouren: unter anderem muss der Vorsitz der Europäischen Kommission, der Posten des Präsidenten oder der Präsidentin des Europäischen Parlaments, die Spitze der Europäischen Zentralbank sowie die Position des Hohen Vertreters bzw. der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik neu besetzt werden. Und aller Voraussicht nach wird am Ende – wie in vorherigen Situationen auch – ein Personalpaket geschnürt werden. Nicolai von Ondarza beleuchtet in einem aktuellen Papier für die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin – einer Einrichtung, deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Bundestag und Bundesregierung in außenpolitischen Fragen beraten – nicht nur diese personellen Fragen, sondern erörtert auch das aktuelle, sprich: veränderte, Umfeld, in dem die erwähnten Institutionen fortan agieren müssen. Das Papier kann hier heruntergeladen werden.
Außenpolitik, Innenpolitik, Lektüren, Politikwissenschaft | 30 Kommentare
16. Jun
2019
Verfasst von Michael Kolkmann
Gerade auf kommunaler sowie auf Landesebene haben die Parteien und Wählergemeinschaften in Sachsen-Anhalt Probleme, ausreichend Nachwuchskräfte zu finden. Das hat unter anderem damit zu tun, dass die Alterskohorte der 20- bis 29jährigen im Land recht klein geworden ist. Falko Wittig vom Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) fragt nach den Konsequenzen dieser Entwicklung und porträtiert junge Politikerinnen und Politiker, die gleichwohl in der Politik mitmischen (wollen). Der Beitrag ist hier nachzulesen.
Halle (Saale), Innenpolitik, Landtagswahl 2016, Politikwissenschaft, Uncategorized | 62 Kommentare
16. Jun
2019
Verfasst von Michael Kolkmann
In den Jahren seit der Wende haben viele Menschen Sachsen-Anhalt verlassen und sind vornehmlich in die alten Bundesländer gezogen. Auf der anderen Seite sind zahlreiche Menschen nach Sachsen-Anhalt gekommen, insbesondere viele Studierende. Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) hat in einer umfassenden Analyse die einschlägigen Daten aus den Jahren 1991 bis 2017 ausgewertet und grafisch eindrucksvoll dargestellt. Die Analyse ist hier zu finden.
Fun fact: aus Halle (Saale) sind die meisten Abwanderer, nämlich über 3000, in die Region Hannover gezogen, zugezogen sind die meisten Neu-Hallenser aus Göttingen (etwas über 2800 Menschen).
Halle (Saale), Innenpolitik | 18 Kommentare
14. Jun
2019
Verfasst von Michael Kolkmann
Vom SPD-Bundestagsabgeordneten Jakob Maria Mierscheid weiß man ja, dass es sich um eine fiktive Existenz handelt. Nun sind aber im Deutschen Bundestag leibhaftige Lebewesen aufgetaucht, die dort nicht hingehören, die Rede ist von der #bundestagsmaus. Die Linken-Abgeordnete Anke Domscheit-Berg hat in letzter Zeit so einige Exemplare in ihrem Bundestagsbüro entdeckt, aber auch Hans Christian Ströbele hatte seinerzeit mit dem Thema zu tun. Alle Hintergründe zum Thema gibt es hier.
Innenpolitik | 1.045 Kommentare
10. Jun
2019
Verfasst von Michael Kolkmann
Derzeit steht die SPD mal wieder im medialen Rampenlicht – und die meisten Diskussionsbeiträge sind für die Führungsspitze der Partei wie für die Mitgliederinnen und Mitglieder nicht sehr erbauend. Einen positiven Beitrag zur Debatte lieferten aber übers Wochenende die beiden Sozialwissenschaftler Wolfgang Merkel und Wolfgang Schroeder im gestrigen Tagesspiegel. In einem ausführlichen Artikel diskutieren sie die Zukunftschancen der Partei und fragen, wie die SPD wieder den Weg zurück zur Volkspartei (oder besser: zur „Brückenpartei“) einschlagen kann. Der Beitrag ist hier zu lesen.
Innenpolitik, Lektüren, Politikwissenschaft | 9 Kommentare
9. Jun
2019
Verfasst von Michael Kolkmann
Heute gibt es auf diesem Kanal viel zu lesen: auch die neue Ausgabe 3/2019 (Mai/Juni 2019) der von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) herausgegebenen Zeitschrift „Internationale Politik“ ist vor einiger Zeit erschienen. In dieser Ausgabe dreht sich alles um Gegenwart und Zukunft der Europäischen Union (EU). Und auch wenn die Ergebnisse der jüngsten Wahl zum Europäischen Parlament erst nach Drucklegung des Heftes veröffentlicht wurden, sind viele der präsentierten Standpunkte zur Zukunft der EU quasi zeitlos – und daher nach wie vor lesenswert. Das Heft ist in der Bibliothek auf dem Steintor-Campus als Printversion verfügbar sowie hier online einzusehen (allerdings nicht komplett kostenfrei).
Außenpolitik, Innenpolitik, Lektüren, Politikwissenschaft | 3 Kommentare
9. Jun
2019
Verfasst von Michael Kolkmann
In allen Lehrveranstaltungen am Institut für Politikwissenschaft der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) rund um den Themenkomplex der politischen Partizipation, aber auch der Gewaltenteilung steht das Thema Interessenvertretung/Lobbyismus als eines der zentralen Themen im Mittelpunkt. Kürzlich hat die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) ein Online-Dossier veröffentlicht, das sich dem Thema gleich aus mehreren Richtungen nähert, nämlich sowohl aus theoretischer als auch aus ganz praktisch-empirischer Perspektive. Das gesamte Dossier ist hier zu finden.
Innenpolitik, Internet(z), Lektüren, Politikwissenschaft | 8 Kommentare
9. Jun
2019
Verfasst von Michael Kolkmann
Soeben ist die neue Ausgabe der von der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) herausgegebenen Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ unter dem Titel „Datenökonomie“ erschienen. Auf der Seite des Heftes im Internet heißt es einführend: „Digitale Dienste erleichtern uns in vielerlei Hinsicht das tägliche Leben; sie sind zu einer Art Infrastruktur geworden. Tatsächlich zahlen wir viele dieser Annehmlichkeiten mit unseren persönlichen Daten, die Unternehmen höchst profitabel auszunutzen wissen. Angesichts dessen stellt sich die Frage, wem welche Daten „gehören“ (sollten) – und ob Daten als immaterielle und unendlich vervielfältigbare Güter überhaupt eigentumsfähig sind. Neben ökonomischen Aspekten gewinnen Fragen nach dem persönlichen Datenschutz, nach der Wahrung der Privatsphäre und letztlich der individuellen Selbstbestimmung an Dringlichkeit, zumal sich Datensammlungen auch politisch instrumentalisieren lassen.“ Im Volltext ist das Heft hier abrufbar.
Innenpolitik, Internet(z), Lektüren, Politikwissenschaft | 8 Kommentare
