In den vergangenen Tagen ist Heft 4/2023 der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) erschienen. Einer der inhaltlichen Schwerpunkte der Ausgabe dreht sich in gleich mehreren Beiträgen um das politische System der Schweiz, zum Beispiel um die Schweizerische Bundesversammlung sowie die kantonalen und kommunalen Parlamente. Einen weiteren Schwerpunkt stellt die Öffentlichkeitsfunktion von Parlamenten im Zeitalter der Digitalisierung, insbesondere mit Blick auf den Deutschen Bundestag, dar. Hier finden sich zwei Beiträge von Utz Schliesky, dem Direktor des Landtags von Schleswig-Holstein, sowie des Kommunikationsforschers Gerhard Vowe. Beide Artikel basieren auf einer Veranstaltung der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen (DVParl), die im vergangenen Jahr im Reichstagsgebäude stattfand (wir berichteten hier).
Klassische Wahlanalysen finden sich im vorliegenden Heft zu jüngsten Wahlen in der Türkei und in Spanien. Zudem werden Ergebnisse der Jenaer Abgeordnetenbefragung vorgestellt. Ergänzt wird die Ausgabe wie immer von einer Reihe von Rezensionen zu aktuellen Büchern der (weiteren) Parlamentarismusforschung.
Immer wieder greifen wir – da, wo es sich anbietet – das Thema der politischen Architektur in unseren Lehrveranstaltungen auf. Gibt es so etwas wie „demokratische Architektur“ – und wie könnte man sie definieren? Was unterscheidet sie von Architektur in autokratischen Systemen? Welches Selbstverständnis eines Parlamentes oder einer Regierung kommt in politischen Gebäuden zum Ausdruck? Und welche Bilder werden auf diese Weise medial vermittelt? Über diese Fragen sprach ich in der vergangenen Woche mit Julia Schwanholz vom „Politischen Pausen Podcast“ an der Universität Duisburg-Essen. Als Fallbeispiel bot sich der Landtag Brandenburg an, der vor ziemlich genau zehn Jahren seine Amtsgeschäfte im wieder aufgebauten Stadtschloss in der Potsdamer Innenstadt aufgenommen hat. Nachzuhören ist die Podcast-Folge auf allen gängigen Podcast-Plattformen, zum Beispiel hier. Wer sich in größerem Detail mit dieser Thematik auseinandersetzen möchte, ist mit dem Buch „Die politische Architektur deutscher Parlamente. Von Häusern, Schlössern und Palästen“ von Julia Schwanholz und Patrick Theiner (Hrsg.) sehr gut bedient. Neben einigen einführenden Beiträgen zu grundsätzlichen Aspekten des Themas sind in diesem Band alle 16 Landtagsgebäude sowie der Deutsche Bundestag im Reichstagsgebäude und das Bundesratsgebäude berücksichtigt. Über SpringerLink gibt es einen direkten Zugriff auf das Buch.
In seinem neuen Buch „Wählermärkte“ thematisiert der Duisburger Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte das Wahlverhalten der Deutschen im Kontext der jüngsten Bundestagswahl. Namensgebend ist für ihn der Wochenmarkt. In seiner Einleitung schreibt er: „Wo existieren – vergleichbar dicht – Vielfalt und Auswahl, die Begegnungen möglich machen? Aus dem Miteinander beim Handeln und Sprechen entsteht politische Macht. Sie ist eine Frage der Beziehung, stets relational. Demokratie ist organisierte Freiheit. Auf dem Markt leben wir organisierte und zufällige Praktiken der Einbeziehung des Anderen.“ Ausgehend von grundlegenden Erklärmodellen des Wahlverhaltens beschreibt Korte die diesbezüglichen Entwicklungen der vergangenen Jahre, geht auf die Rolle der Medien ein, erläutert das Zusammenfinden und die Arbeit von Koalitionen diskutiert in diesem Kontext ganz grundlegend das Verhältnis von Bürgerinnen und Bürgern und ihren politischen Repräsentanten und Repräsentantinnen. Das Buch sollte in Kürze in unserer Universitätsbibliothek verfügbar sein. Zentrale Aspekte seines Buches hat Korte kürzlich mit Blick auf die aktuelle politische Situation in Deutschland vor den anstehenden Landtagswahlen im ZDF-Morgenmagazin vorgestellt.
Das Zentrum für neue Sozialpolitik in Berlin, ein gemeinnütziger, unabhängiger und überparteilicher Thinktank, sucht eine/n Praktikanten/in (m/w/d) für den Aufgabenbereich der politischen Kommunikation. Die Ausschreibung ist hier zu finden.
Seit vielen Jahren berichtet die Wochenzeitung „Das Parlament“ über das politische Geschehen in der Bundeshauptstadt und den Ländern: es finden sich in den einzelnen Ausgaben regelmäßig aktuelle Berichte zur Arbeit des Bundestages sowie zu Parteien und Wahlen. Hinzu kommen Rezensionen einschlägiger Publikationen aus Politik und Politikwissenschaft. Der Internetauftritt der Zeitung war stets etwas altbacken, nun aber hat ein Relaunch der Homepage stattgefunden, die ab sofort einfacher zu navigieren ist, ein moderneres Outfit bietet und bei der insgesamt die Nutzerfreundlichkeit stärker im Fokus steht. Einen Einblick kann man sich hier verschaffen.
Übrigens: für Studierende ist ein Abonnement der Zeitung für schlappe 13,80 Euro pro Jahr zu haben. Inbegriffen ist dabei die Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“, die Woche für Woche in spezifischen Themenheften aktuelle und relevante Untersuchungsgegenstände aus Politik und Gesellschaft aufgreift und die in vielfältiger Form für die Vorbereitung von Referaten, Haus- und Abschlussarbeiten genutzt werden kann.
Sportpolitik ist nicht gerade ein Politikfeld, das sich breiter wissenschaftlicher Aufmerksamkeit erfreut. Und doch findet es in diversen unserer Lehrveranstaltungen und auch in der einen oder anderen Haus- oder Abschlussarbeit seinen Niederschlag. Nun ist ein neues Heft der von der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) herausgegebenen Zeitschrift „Informationen zur politischen Bildung (IzpB)“ zum Gegenstandsbereich „Sport und Politik“ erschienen. Neben der Erörterung der Frage, ob Sport politisch ist werden wichtige Zäsuren und Meilensteine der Sportpolitik vorgestellt sowie zentrale Strukturen und Akteure beschrieben. Unter der Überschrift „Bühne für die Politik“ wird das Politikfeld Sport zwischen Nation Branding und Sportswashing verortet, zudem werden Sozial- und Menschenrechte als sportpolitische Herausforderungen sowie Reformpotentiale des Good Governance im organisierten Sport diskutiert. Beschlossen wird die Publikation durch einen Blick auf die Arbeitswelten von Athletinnen und Athleten, einer Untersuchung der europäischen Dimension des Sports sowie eine Erörterung der möglichen Rolle des Sports in der Friedens- und Entwicklungszusammenarbeit. Online verfügbar ist das Heft auf dieser Seite. Über den Shop der BpB ist es zudem als Printexemplar erhältlich.
In der kommenden Woche beginnt in den Vereinigten Staaten die Vorwahlsaison. Während die Demokraten in Iowa, traditionell der erste Staat in diesem Prozess, ihren Kandidaten per Briefwahl bestimmen lassen (das Ergebnis wird dann Anfang März bekanntgegeben), findet der Caucus, eine Art Parteiversammlung, der Republikanischen Partei am 15. Januar 2024 statt. Es folgt New Hampshire am 23. Januar. Am so genannten „Super Tuesday“ am 5. März 2024 finden Vorwahlen in mehr als einem Dutzend Bundesstaaten statt, danach stehen die Kandidaten für die Präsidentschaftskandidatur häufig bereits fest. Im August folgen die Nominierungsparteitage, am 5. November ist der Wahltag, an dem ein neuer Präsident, das gesamte Repräsentantenhaus sowie ein Drittel der Senatsmitglieder und eine Reihe von Gouverneuren gewählt werden.
In einem Podcast des Instituts für Parlamentarismusforschung (IParl) sind einige Hintergründe und Einschätzungen zum Thema zu hören. Die aktuelle Folge des „Zwischenrufs“ findet sich in eigentlich jedem Podcast-Kanal, zum Beispiel hier. Die wichtigsten Aspekte finden sich detailliert zusammengefasst bei CNN.
Im aktuellen 20. Deutschen Bundestag sind ungewöhnlich viele junge Abgeordnete vertreten, allein ein Viertel der Mitglieder der SPD-Fraktion ist unter 35 Jahre alt. Hat man in diesem Alter ausreichend Lebenserfahrungen sammeln können, um Politik mitgestalten zu können? Oder besteht gerade in dieser neuen, frischen Perspektive eine Chance für die Politik? Und was sollte man überhaupt mitbringen, um sich erfolgreich um ein Parlamentsmandat oder ein Regierungsamt bewerben zu können? Über diese Fragen hat der Nachrichtensender MDR Aktuell ein kleines Feature gemacht. Es ist hier zu hören bzw. nachzulesen.
Schon vor einiger Zeit hat der belgische Historiker Anton Jäger im Suhrkamp-Verlag einen schmalen Band mit dem Titel „Hyperpolitik“ veröffentlicht. Darin ruft er ein Ende der „Postpolitik“ aus und sieht eine neue Polarisierung aufziehen. Nach einer Ära der Postpolitik, in der technokratisch verwaltet wurde, während die Bürger dies höchstens vom Sofa aus kommentierten, stehen wir laut des Autors vor einem „allgegenwärtigen Zittern und Beben“. Zugleich stellt er fest, dass Aufregungswellen sich selten in kollektives Handeln übersetzen: Die Politisierung hat augenscheinlich kaum politische Folgen. Nähere Informationen zum Buch sowie eine Leseprobe gibt es hier. Rezensionen des Buches gibt es hier, hier und hier. Erhältlich ist das Buch auch in unserer Fachbereichsbibliothek.
Anton Jäger: Hyperpolitik. Extreme Politisierung ohne politische Folgen, Frankfurt am Main: Suhrkamp Verlag, 136 Seiten, 16,00 Euro, ISBN: 978-3-518-12797-1.
Nach einer jeden Bundestagswahl erscheint im VS Springer Verlag der Band „Die Parteien nach der Bundestagswahl“ (Hrsg.: Uwe Jun/Oskar Niedermayer). Nach einem generellen Überblick über wesentliche aktuelle Entwicklungen innerhalb des bundesdeutschen Parteiensystems steht die Analyse einzelner Parteien im Fokus. Die Beiträge lassen zudem die wichtigsten politischen Prozesse und Entscheidungen der vergangenen Jahre lebendig werden und wagen einen Blick in die Zukunft der Parteiendemokratie in Deutschland. Eine aktuelle, ausführliche Rezension des Bandes findet sich hier. Über die Universitätsbibliothek der Martin-Luther-Universität (MLU) ist das Werk im Volltext elektronisch abrufbar.
