Am 8. November 2022 finden in den Vereinigten Staaten die Zwischenwahlen zum Kongress statt. Dabei stehen alle 435 Sitze des Repräsentantenhauses und 35 der 100 Senatssitze zur Neubesetzung an. Erfahrungsgemäß verliert die Partei des amtierenden Präsidenten in solchen Zwischenwahlen regelmäßig an Mandaten. Die Umfragen hielten zuletzt unterschiedliche Ergebnisse für Demokraten und Republikaner bereit. Das Ergebnis der Wahlen dürfte auch mit darüber entscheiden, über welchen politischen Handlungsspielraum Präsident Joe Biden in den nächsten beiden Jahren verfügen wird. Kurz vor der Wahl bietet die Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz am 2. November 2022 ein Online-Panel mit prominenter Besetzung an, um über die Wahlen zu diskutieren. Alle Details zur Veranstaltung sowie die Anmeldemodalitäten finden sich hier.
US-Politik
18. Jan 2022
Neues IpzB-Heft: „Das politische System der USA“
Vor wenigen Tagen ist die aktuelle Ausgabe der von der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) herausgegebenen Zeitschrift „Informationen zur politischen Bildung (IzpB)“ erschienen. Titelthema ist das politische System der USA. Neben einigen grundlegenden Kapiteln rund um die politischen Akteure und Institutionen das US-amerikanischen politischen Systems werden auch aktuelle Herausforderungen wie etwa die parteipolitische Polarisierung oder das Erbe der Trump-Präsidentschaft berücksichtigt. Online ist das Heft hier abrufbar (sowie als Printexemplar bestellbar).
6. Jan 2022
Sturm auf das Kapitol – ein Jahr danach
Am heutigen Donnerstag jährt sich der Sturm auf das Kapitol in Washington DC. Rekonstruktionen der damaligen Erignisse finden sich zum Beispiel hier, hier und hier. In diesem Artikel beleuchten Shane Goldmacher und Maggie Haberman die zentrale Rolle, die Donald Trump – auch ohne das Amt des Präsidenten – nach wie vor in der Republikanischen Partei spielt. Ashley Parker, Amy Gardner und Josh Dawsey berichten in diesem Beitrag, wie Trump es vermochte, einen Großteil der Republikanischen Anhänger dazu zu bringen, seine Behauptung der Wahlfälschung zu übernehmen. Und hier fragen Jonathan Weisman und Luke Broadwater nach den Erfahrungen, die diejenigen Republikanischen Abgeordneten gemacht haben, die sich im zweiten Impeachmentverfahren vor einem Jahr gegen die eigene Partei und den eigenen Präsidenten gestellt haben und für die Amtsenthebung Trumps gestimmt haben.
In einen größeren Kontext stellen die beiden Bonner Politikwissenschaftler Philipp Adorf und Patrick Horst den Kapitolssturm in ihrem Buch „Zerreißprobe für die Demokratie“, das vor wenigen Wochen erschienen ist. Darin beschreiben sie zunächst das erste Impeachmentverfahren gegen Präsident Donald Trump, um anschließend ausführlich das Wahljahr 2020 einschließlich der Vorwahlen, der Parteitage, der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Wahlkampf sowie das detaillierte Wahlergebnis zu erörtern. In einem Ausblick bilanzieren die Autoren die Trump-Präsidentschaft und schauen auf den Beginn der Biden-Präsidentschaft. Schließlich thematisieren sie an dieser Stelle noch die parteipolitische Polarisierung in den Vereinigten Staaten einschließlich der „Dysfunktionen und Blockaden im System“. Das Buch wurde bereits für unsere Universitätsbibliothek bestellt.
4. Jan 2022
TV-Tipp: „Der Sturm auf das Kapitol“
Am 6. Januar 2022 jährt sich der Sturm auf das Kapitol in Washington DC. Dabei drangen Hunderte Anhänger des damaligen US-Präsidenten Donald Trump gewaltsam in den Sitz des US-Kongresses ein. Zur Aufklärung dieser Ereignisse hat das amerikanische Parlament einen Untersuchungsausschuss eingesetzt, der noch vor den nächsten Zwischenwahlen im November 2022 seinen Abschlussbericht vorlegen wird.
Der Fernsehsender ARTE zeigt am 4. Januar 2022 um 20:15 Uhr eine Dokumention der Filmemacher Dagmar Gallenmüller und Gaston Saša Koren mit dem Titel „Der Sturm auf das Kapitol. Ein amerikanisches Trauma“ zu diesem Sturm. Dabei werden die damaligen Ereignisse rekonstruiert und nach den Folgen dieses Sturms gefragt. Zu sehen ist der Beitrag bereits vorab hier. Zwei Tage nach der ARTE-Doku zeigt auch das Erste einen Film zum Kapitolsturm: „Sturm auf das Kapitol. Der Angriff auf die US-Demokratie“ läuft am 6. Januar 2022 um 22:15 Uhr. Dabei handelt es sich um eine Koproduktion von HBO, BBC und SWR. Hintergründe zu dieser Dokumentation gibt es hier nachzulesen.
29. Nov 2021
Online-Talk zur Zwischenbilanz der Biden-Regierung
Knapp zehn Monate ist die Administration von US-Präsident Joe Biden im Amt – damit ist es an der Zeit, eine innen- wie außenpolitische Bilanz seiner Regierung zu ziehen sowie auf die nächsten (Zwischen-)Wahlen im November 2022 vorauszublicken. Genau dies macht die Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz e. V. am Donnerstag, den 2. Dezember 2021 von 14:30 bis 17:15 Uhr in einem Online-Talk. Nähere Informationen zur Veranstaltung, zu den einzelnen Expertinnen und Experten der beiden Panels sowie Details zur Anmeldemöglichkeit finden sich hier.
18. Okt 2021
Veranstaltung: die USA nach der Wahl
Ziemlich genau ein Jahr nach der Wahl Joe Bidens zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten versucht die Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt im Rahmen einer Veranstaltung in Magdeburg am 2. November 2021 (18:00 bis 19.30 Uhr) eine politische Bilanz dieses vergangenen Jahres zu ziehen und fragt nach der Zukunft des transatlantischen Verhältnisses. Gesprächspartner der Runde sind Stephen Gerhard Stehli MdL (CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt), Dr. Christoph von Marschall (Diplomatischer Korrespondent der Chefredaktion des Tagesspiegels in Berlin), Dr. Lars Hänsel (Leiter des Teams Europa/Nordamerika in der Hauptabteilung für Europäische und Internationale Zusammenarbeit in der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.) und Dr. Reinhard Grütz (Akademiedirektor Katholische Akademie des Bistums Magdeburg). Nähere Informationen zum Programm sowie zu den Anmeldemodalitäten finden sich hier.
11. Okt 2021
Ausschreibung: Doktorandenplätze an der Graduate School of North American Studies der FU Berlin
An der Graduate School of North American Studies der Freien Universität Berlin sind ab dem akademischen Jahr 2022/23 für die Laufzeit von drei Jahren drei Doktorandenplätze zu vergeben. Darüber hinaus sind sieben weitere Plätze für Doktoranden ausgeschrieben, die bereits eine Förderung von anderer Seite, etwa durch politische Stiftungen, erhalten. Alle Informationen zum Programm sowie zu den Bewerbungsmodalitäten sind hier zu finden.
13. Aug 2021
US-Kongress: vor dem Neuzuschnitt der Wahlkreise
Alle zehn Jahre ermittelt eine Volkszählung in den Vereinigten Staaten zahlreiche Informationen über die amerikanische Bevölkerung. Im Nachgang werden stets die Wahlkreise für das Repräsentantenhaus in Washington neu zugeschnitten (während Senatorinnen und Senatoren stets ganze Bundesstaaten vertreten). Nach dem Motto „Wahlrechtsfragen sind Machtfragen“ hat dieser Neuzuschnitt gehörige Konsequenzen für diese Parlamentskammer (und zwar bis zur nächsten Volkszählung in zehn Jahren). Zuständig für den Neuzuschnitt ist dabei nicht der Kongress selbst, sondern die Parlamente der einzelnen Bundesstaaten. Und häufig erfolgt die neue Grenzziehung nach rein parteipolitischen Kriterien (was wir in diversen Lehrveranstaltungen als „gerrymandering“ kennengelernt haben). Frauke Steffens präsentiert heute auf FAZ.net einige interessante Hintergründe zu diesem Thema. Der Beitrag kann hier nachgelesen werden.
12. Jul 2021
Neues APuZ-Heft: „9/11“
Die Terroranschläge auf das New Yorker World Trade Center sowie das Pentagon in Washington DC jähren sich im kommenden September bereits zum 20. Mal (und ich weiß noch genau, wo ich am frühen Nachmittag des besagten 11. Septembers 2001 war…). Heute ist zu genau diesem Thema die neue Ausgabe der politikwissenschaftlichen Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ erschienen. Einleitend präsentiert Carola Dietze Überlegungen zu zeitgenössischen Deutungen des 11. September 2011. Stefan Weidner beschäftigt sich darüber hinaus mit 9/11 und dem Ende „des Westens“. Hendrik Hegemann diskutiert Freiheit und Sicherheit in liberalen Demokratien nach 9/11, während Rolf Tophoven den islamistischen Terror nach 9/11 aufgreift. Max Bergmann und James Lamond werfen einen Blick auf die Zukunft der US-amerikanischen Außenpolitik („Das Ende der 9/11-Ära“), und zwei Beiträge thematisieren schließlich die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran sowie „Afghanistan 2001 bis 2021“. Das Heft kann hier elektronisch im Volltext abgerufen werden.
7. Jul 2021
ZParl 2/2021 erschienen
In diesen Tagen erscheint die Ausgabe 2/2021 der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl). Darin findet sich eine ganze Reihe von Beiträgen zum politischen System der Vereinigten Staaten. Im einzelnen thematisieren die Artikel zum Beispiel die amerikanischen Kongress- wie die Präsidentschaftswahlen aus dem November 2020, es wird eine 100-Tages-Bilanz der Biden-Regierung gezogen, zudem wird der aktuelle Zustand der Republikanischen Partei diskutiert sowie zentrale Demokratieprobleme bzw. -reformen in den USA in den Blick genommen. Darüber hinaus präsentiert Oskar Niedermayer wie stets einmal jährlich die jüngsten Zahlen zu Parteimitgliedschaften in Deutschland. Abgerundet wird das Heft durch mehrere Rezensionen einschlägiger und neu erschienener Bücher. Über die Bibliothek der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) bzw. die E-Bibliothek des NOMOS-Verlages ist das Heft bereits jetzt in elektronischer Form abrufbar.