Am heutigem Sonntag wäre Ronald Reagan, von 1981 bis 1989 40. Präsident der Vereinigten Staaten, 100 Jahre alt geworden. Lange Zeit als Kalter Krieger und Hardcore-Republikaner verschrien (oder als Hollywood-Schauspieler belächelt, der er vor seiner Zeit als Gouverneur von Kalifornien und Präsident war), wandelt sich das Bild Reagans, der im Juni 2004 verstarb, seit einigen Jahren. Inzwischen beruft sich auch US-Präsident Barack Obama auf Reagan, der seinerseits zu Beginn seiner Karriere registrierter Demokrat war. Die Hintergründe haben die Süddeutsche Zeitung, der Tagesspiegel und die FAZ.
Wer sich näher mit Reagan beschäftigen will, kann seine Presidential Library besuchen oder zu diesen sehr lesenswerten Büchern greifen:
Gil Troy: The Reagan Revolution. A Very Short Introduction, Oxford University Press 2009 (kurz und intensiv).
Lou Cannon: President Reagan. The Role of a Lifetime, New York 2000 (sehr fundiert und detailliert: dieses Buch hat fast 900 Seiten!! Obama hatte das Werk über Weihnachten auf seiner reading list).
US-Politik
6. Feb 2011
Ronald Reagan zum 100. Geburtstag
25. Jan 2011
Tim Pawlenty: Man of Destiny
Man hat ja schon viele Wahlwerbespots gesehen, denen man unterstellt hat, in Hollywood produziert worden zu sein. Aber was der frühere Gouverneur von Minnesota, Tim Pawlenty (R), jetzt veröffentlicht hat, ist eine andere Liga: Wahlwerbung im Stile eines Actionfilms. George Washington, Martin Luther King, die Mission zum Mars, der Mauerfall in Berlin – Pawlenty stellt sich direkt in eine Reihe von historischen Figuren und Ereignissen.
Pawlenty war im Jahre 2008 neben Sarah Palin der letzte noch verbliebene Name für das Amt des Vizepräsidentschaftskandidaten von John McCain. McCain hat sich dann bekanntlich für Palin entschieden. Nun will es Pawlenty selbst wissen und hat kürzlich angekündigt, sich um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner im Jahre 2012 zu bemühen. Wenn Pawlenty das hohe Niveau seiner aktuellen Wahlwerbung halten kann, können wir uns in den nächsten Monaten über viele Wahlkampfhighlights freuen.
Den Spot kann man sich übrigens hier anschauen. Hintergründe und Reaktionen gibt es im Blog des Atlantic Monthly.
25. Jan 2011
Heute live on air: Barack Obama
Heute abend um 21:00h Ortszeit hält US-Präsident Barack Obama seine diesjähringe State of the Union-Rede, in der er sein Programm für die kommenden zwölf Monate vorstellt. Zugleich ist es die erste Rede zur Lage der Nation, seit die Republikaner Anfang Januar die Mehrheit im US-Repräsentantenhaus übernommen haben. Die amerikanische Verfassung sieht die Rede in Artikel II, Abschnitt 3 vor: „The president] shall from time to time give to Congress information of the State of the Union and recommend to their Consideration such measures as he shall judge necessary and expedient.“ Vorbild dieser Rede war und ist die Thronrede des/der britischen Monarchen/in in der Eröffnungssitzung eines neuen Parlaments.
Der amerikanische Kabelsender C-SPAN überträgt sowohl die Rede als auch vor- und nachbereitende Sendungen mit Experten und Politikern live. Auf der Webseite des Weißen Hauses wird die Rede interaktiv mit Bildern, Tabellen, Daten und Fakten begleitet.
Antworten auf die Rede wird für die Republikanische Seite der Abgeordnete Paul Ryan, ein rising star seiner Partei und derzeit Vorsitzender des Haushaltsausschusses im Repräsentantenhaus. Aber auch die Abgeordnete Michele Bachmann wird es sich nicht nehmen lassen, eine Erwiderung für die Tea Party zu geben. Auf den Seiten des Atlantic Monthly gibt es übrigens die elf denkwürdigsten Momente früherer State of the Union-Reden in Bild und Text nachzuerleben.
Update, 26. Januar 2011: die komplette Rede als Video gibt es hier.
25. Jan 2011
Zahl des Tages (25. Januar 2011)
Zahl der Delegierten, die US-Präsidentschaftskandidat Rudolph Giuliani im Wahlkampf 2008 mit Ausgaben von 50 Millionen Dollar erringen konnte: 0.
In dieser Woche wurde bekannt, dass er überlegt, sich im Jahre 2012 erneut zur Wahl zu stellen.
10. Jan 2011
Heute ist kein guter Tag für Tom DeLay
Vor fünf Tagen erst haben die Republikaner die Mehrheit im Repräsentantenhaus feierlich übernommen, und doch werden sie schneller als erwartet von der Vergangenheit eingeholt. Heute ist Tom DeLay zu drei Jahren Haft verurteilt worden – und zwar wegen Geldwäsche in einem undurchsichtigen Wahlkampfspendenskandal. In den 1990er Jahren hatte DeLay als Mehrheitsführer der Republikaner im Repräsentantenhaus die zweitwichtigste Position in dieser Parlamentskammer inne, nur der Parlamentspräsident war ranghöher. DeLay war damit verantwortlich für de Herstellung von Mehrheiten – aus dieser Zeit rührt auch sein Spitzname „The Hammer“. Kürzlich sorgte er übrigens für Schlagzeilen als Teilnehmer der amerikanischen Fernsehsendung „Dancing with the Stars“, was wir im deutschen RTL-Kosmos als „Let’s Dance“ kennen. Josh Marschall hat in seinem Blog Talkingpointsmemo.com die fotografischen Highlights (man beachte vor allem die überaus elegante und in jeder Hinsicht überzeugende Tanzgarderobe DeLays). Die New York Times hat die Details zur heutigen Verurteilung.
10. Jan 2011
Zum Attentat auf Rep. Gabrielle Giffords
Zum Attentat auf die Demokratische Kongressabgeordnete Gabrielle Giffords in Tucson/Arizona am Samstag gibt es auf diesen Seiten nicht viel hinzuzufügen. Entgegen vieler Berichte in deutschen Medien hielt Giffords allerdings keine Wahlkampfveranstaltung ab, die letzte Wahl ist gerade einmal acht Wochen her, der neue, inzwischen 112. Kongress war drei Tage zuvor feierlich eröffnet worden.
Vielmehr hielt Giffords vor dem Safeway-Supermarkt im Einkaufszentrum La Toscana Village in Tucson im Süden Arizonas eine Bürgersprechstunde unter dem Titel „Congress at Your Corner“ ab – so wie es Kongressabgeordnete in ihren Wahlkreisen nahezu täglich tun. Giffords stand an diesem Samstag morgen zur Verfügung für Fragen und Anliegen der Menschen in ihrem Wahlkreis – nach dem Motto: kommt der Bürger nicht zu mir, gehe ich dorthin, wo ich die Bürger treffen kann. Dass sie sich in einem Republikanisch geprägten Wahlkreis (sie konnte sich bei der letzten Wahl knapp gegen einen von der Tea Party unterstützten Republikaner durchsetzen) zum Beispiel für ihre Zustimmung zu Präsident Obamas Gesundheitsreform rechtfertigen musste, ist nicht überraschend. Und doch scheint sich in Arizona in den letzten Jahren das politische Klima noch stärker verändert zu haben als in anderen Landesteilen. Die New York Times berichtet.
Die Zeitung blickt heute zudem in einem Artikel auf die Diskussion unter den Abgeordneten, ob und wie man sich in Zukunft besser schützen könnte. Das National Journal hat mehr zum gleichen Thema. Zum politischen Hintergrund der nun aufbrechenden Debatte in den Vereinigten Staaten über die politische Kultur im Land findet sich Lesenswertes im Blog von George Packer vom New Yorker. Bei CICERO Online fragt Wolfram Eilenberger, was das Attentat für die amerikanische Bundespolitik heißt. Auch Christoph von Marschall vom Tagesspiegel beleuchtet das aktuelle politische Klima in den USA.
Eine ausführliche Darstellung der Ereignisse finden Sie – wiederum – in der New York Times. Ein lesenswertes Portrait über Gabby Giffords finden Sie ebenfalls in der New York Times, ein weiteres über die von vielen als hoffnungsvolles Talent für zukünftige Wahlämter angesehene Abgeordnete auf SPIEGEL Online.
6. Jan 2011
Obama beruft William Daley zum Stabschef
In diesen Minuten wird bekannt, dass William Daley der neue Stabschef im Weißen Haus wird. Diese dann doch schnelle Berufung (erste Gerüchte gab es vor wenigen Tagen) macht Sinn, da derzeit viele Stellen im Weißen Haus besetzt werden müssen (zuletzt kündigte Obama-Sprecher Gibbs seinen Rückzug aus dem Weißen Haus an) und der Stabschef nicht irgendwann vor vollendeten (personellen) Tatsachen stehen sollte.
Daley kommt aus einer alten politischen Familie: sein Vater Richard J. Daley war von 1955 bis 1976 21 Jahre lang Bürgermeister von Chicago (für dieses Amt kandidiert derzeit Rahm Emanuel, der im Oktober 2010 als Stabschef im Weißen Haus zurücktrat), William Daleys Bruder Richard M. folgte im Jahr 1989 den Spuren seines Vaters und ist bis heute Bürgermeister.
William Daley war Handelsminister unter Clinton und Leiter des Wahlkampfteams für den Recount in Florida im Jahre 2000 (bei dem sein Chef Gore sich nicht durchsetzen konnte); die letzten Jahre war er als Banker aktiv. In den Vorwahlen 2008 schlug er sich verhältnismäßig früh auf die Seite Obamas. Nun wird es seine Aufgabe sein, die Operation Weißes Haus auf zwei Jahre Konfrontation mit den Republikanern im Kongress einzustellen und so nach Möglichkeit dafür zu sorgen, dass Obama im Jahre 2012 die Wiederwahl schafft.
Details zur Berufung finden sich in der New York Times.
5. Jan 2011
US-Kongress: John Boehner übernimmt
Er wird der neue Gegenspieler von Präsident Barack Obama sein – zumindest für die nächsten beiden Jahre: der Republikaner John Boehner aus Ohio, der heute um 12 Uhr Ortszeit als neuer Parlamentspräsident (Speaker) des Repräsentantenhauses vereidigt wird. Damit nimmt der inzwischen 112. Kongress der Vereinigten Staaten offiziell seine Arbeit auf.
Die Republikaner verfügen für die nächsten beiden Jahre im Repräsentantenhaus über 242 Sitze, die Demokraten, die bei den Wahlen im November 2010 ihre Mehrheit eingebüßt haben und viele Abgeordnete verloren haben, kommen nunmehr auf lediglich 193 Sitze. Die Demokraten stellen lediglich neun Neulinge (so genannte Freshmen), das ist die niedrigste Zahl seit mehr als hundert Jahren, die Republikaner stellen 85 Neulinge, das ist die höchste Zahl seit 1920 (damals waren 90 neue Republikanische Abgeordnete zu verzeichnen). Das letzte Mal, dass die Demokraten unter die Marke von 200 Abgeordneten fielen, war 1947 (allerdings hatten die Demokraten seit 1900 dreimal mehr als 300 Abgeordnete und 27 Mal eine größere Mehrheit als die derzeitige Republikanische Fraktion).
Im Senat dagegen konnten die Demokraten ihre Mehrheit im November 2010 knapp behaupten. Hier stellen sie 53 der 100 Senatoren (eingeschlossen sind zwei unabhängige Senatoren, die jedoch mit den Demokraten stimmen), die Republikaner lediglich 47. Nimmt man alle Senate der letzten 100 Jahre zusammen, so hatten die Demokraten durchschnittlich 53,3 Senatoren zu verzeichnen, im neuen Kongress bewegt man sich also durchaus im langjährigen Durchschnitt.
Politikmachen wird in Washington in nächster Zeit also schwieriger, denn zwischen beiden Kammern des Kongresses sowie zwischen Kongress und Präsident werden Kompromisse gefunden werden müssen. Allerdings haben die letzten beiden Jahre gezeigt, dass die ganze Situation nicht unbedingt einfacher ist, wenn ein und dieselbe Partei beide Kammern des Kongresses sowie das Weiße Haus beherrscht.
Einen ersten Überblick über den neuen Speaker und die Agenda der Republikaner gibt Jonathan Allen auf Politico.com. Die New York Times wirft ebenfalls einen Blick auf die Pläne der Republikaner. Für alle, die weiterlesen wollen, empfiehlt sich ein ausführlicher Artikel, die der New Yorker kürzlich im Heft hatte, den es inzwischen auch online gibt.
Unterdessen interviewt Obama mögliche Kandidaten für die Position des Stabschefs, nachdem Rahm Emanuel im Oktober 2010 diesen Posten niedergelegt hat, um im Februar als Bürgermeisterkandidat in seiner Heimatstadt Chicago antreten zu können. Wir bleiben an der Sache dran.:)
5. Jan 2011
Der Gouvernator tritt ab
Am gestrigen Dienstag war der letzte Arbeitstag des Gouvernators von Kalifornien, Republikaner Arnold Schwarzenegger. Sein Nachfolger Jerry Brown von den Demokraten hatte dieses Amt übrigens schon einmal inne, nämlich von 1975 bis 1983. Damals war er der jüngste Gouverneur Kaliforniens, mit seinem gestrigen Amtsantritt ist er nun der älteste Gouverneur, den die Landeshauptstadt Sacramento bisher erlebt hat. Es schließt sich also ein Kreis… Bei der Wahl im November 2010 konnte sich Brown gegen Meg Whitman, die frühere Vorstandschefin von eBay, durchsetzen, die für die Republikaner angetreten war.
Mit vielen Vorschusslorbeeren gestartet, ist Schwarzenegger zwischenzeitlich für Höheres gehandelt worden. So wollten Anhänger die US-Verfassung ändern lassen, damit Arnie für das Präsidentenamt kandidieren könnte (er ist von Geburt aus Österreicher, und um Präsident werden zu können, muss man in den USA geboren sein).
Wie fällt nun die Bilanz des Gouvernators aus? Die Umfragewerte sind in den Keller gestürzt, die Staatsverschuldung Kaliforniens ist doppelt so hoch wie bei seinem Amtsantritt. In der Umweltpolitik konnte er immerhin Akzente setzen. Und wie fällt seine Regierungsbilanz sonst aus?
Detailliertere Analysen finden Sie in diesen Tagen bei SPIEGEL Online, bei der Frankfurter Allgemeinen, der WELT und der Süddeutschen Zeitung. Zuletzt verteilte er unmittelbar vor seinem Abtritt noch ein paar kleine Geschenke.
Update 10. Januar 2011: Jörg Scheller versucht sich in der Süddeutschen an der Ehrenrettung Schwarzeneggers: es war nicht alles schlecht! Lesen Sie hier weiter.
28. Dez 2010
Zahl des Tages (28. Dezember 2010)
Anzahl der Filibuster im amerikanischen Senat während der zweiten Session der 111. Wahlperiode (Januar bis Dezember 2010): 91.
Zum Vergleich: während des gesamten 19. Jahrhunderts gab es weniger als zwei Dutzend Filibuster. In der Amtszeit von Präsident Eisenhower (1953-1961) gab es genau 2 Filibuster.