Bei der Wahl zum amerikanischen Kongress Anfang November haben die Demokraten und mit ihnen auch Präsident Barack Obama eine herbe Niederlage hinnehmen müssen. Mehr als sechzig Sitze haben sie im Repräsentantenhaus eingebüßt, so viele wie seit den 1940er Jahren nicht mehr. Im Senat haben sie ebenfalls mehrere Sitze verloren, die Mehrheit jedoch knapp behaupten können. Schon ist die Rede von Obama 2.0 und von einer politischen Neuerfindung Obamas – und der Deal mit den Republikanern in der Frage der Verlängerung der Steuererleichterungen aus der Bush-Zeit aus der letzten Woche mag ein erster Vorgeschmack sein auf die beiden nächsten Jahre. Angesichts der derzeit schlechten Presse, die Obama erhält, lohnt sich ein Blick zurück auf den Wahlkampf von 2008, in dem er in verschiedenen Publikationen als „schwarzer Kennedy“ oder „Messias“ gefeiert wurde.
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US-Politik
14. Dez 2010
Aus aktuellem Anlass: Rückblick auf Obama 1.0
14. Dez 2010
Welcome to the „Golden Dukes“ 2010!
Vergessen Sie den Oscar und den Grammy, den Echo und den Bambi! Der einzige Preis, auf den es in der politischen Sphäre wirklich ankommt, ist der „Golden Duke“, den die Internetseite Talkingpointsmemo.com (TPM) in diesem Jahr bereits zum vierten Mal vergibt. Benannt nach dem legendären (und inzwischen inhaftierten) Randall Harold „Duke“ Cunningham werden in unterschiedlichen Kategorien die verrücktesten, die korruptesten und die skandalträchtigsten Politiker ausgezeichnet.
Von 1991 bis 2005 vertrat der frühere Air Force-Pilot Cunningham den 50. Wahlbezirk von Kalifornien im Repräsentantenhaus in Washington DC. 2006 wurde er wegen Bestechung (zusammengenommen in Höhe von knapp zweieinhalb Millionen US-Dollar) und Steuerhinterziehung zu mehr als acht Jahren Haft verurteilt. So lebte Cunningham u.a. während seiner Aufenthalte in Washington auf einer Yacht im Washingtoner Hafen, die einem Militärdienstleister gehörte. Bekannt wurde Cunningham auch dadurch, dass er nicht zögerte, einem Wähler während einer Debatte über Militärausgaben den Mittelfinger zu zeigen oder dass er forderte, die politische Führung der Demokraten im Kongress zu erschießen (was er bereits zuvor für Demostranten gegen den Vietnamkrieg gefordert hatte).
Bis zum 17. Dezember können Leser bei TPM Vorschläge einreichen, dann tritt eine unabhängige Jury zusammen und wählt die Preisträger, deren Namen am letzten Tag des Jahres veröffentlicht werden. In einem Wahljahr – zumal mit all den Kandidaten der Tea Party (Stichworte: Christine O’Donnell, Sharon Angle) – dürfte es auf jeden Fall keinen Mangel an illustren und favoritenträchtigen Kandidaten geben.
Eine Übersicht über die diesjährigen Kategorien finden Sie hier.
Die letztjährigen Gewinner können Sie hier kennenlernen.
14. Dez 2010
Gestorben: Richard Holbrooke (1941-2010)
Am gestrigen Montag ist der US-Diplomat Richard Holbrooke gestorben. Ihm war am vergangenen Freitag während eines Treffens mit Außenministerin Hillary Clinton schlecht geworden, kurz darauf wurde er im Krankenhaus an der Halsschlagader notoperiert. Am Samstag hieß es, er sei in kritischem Zustand. Holbrooke wurde 69 Jahre alt.
Unabhängig von der Parteizugehörigkeit verliert Washington mit Holbrooke einen seiner profiliertesten Diplomaten, der Ende der 1960er Jahre u.a. an der Abfassung der Pentagon Papers beteiligt war, 1993/1994 als Botschafter in Bonn fungierte und dann verantwortlich war für den erfolgreichen Abschluss der Friedensverhandlungen von Dayton, die den Bosnienkrieg beendeten (darüber hat er übrigens mit “To End a War” ein lesenswertes Buch geschrieben). Zugleich war er in seinen Berufsjahren im Weißen Haus ebenso wie im Außenministerium beschäftigt, gab zeitweise die Magazine Foreign Policy und Newsweek heraus, nahm an den Friedensverhandlungen zum Vietnamkrieg in Paris teil und war in mehreren Präsidentschaftskampagnen als Koordinator der Außen- und Sicherheitspolitik aktiv.
Hätten Al Gore und/oder John Kerry ihre Präsidentschaftswahlen gewonnen, wäre er, dessen Mutter aus Stuttgart stammte, wohl Außenminister geworden. Unter Obama wurde Hillary Clinton Außenministerin und Holbrooke Sondergesandter für Afghanistan und Pakistan. Wegen seiner Verhandlungsmethoden gelegentlich der “Bulldozer” genannt, braucht es vermutlich gerade eine solche Linie, um Ergebnisse zu erzielen.
Die New York Times hat auf ihrer Internetseite einen Nachruf veröffentlicht.
Und in der Rachel-Maddow-Show spricht Steve Clemons von der New America Foundation sowie langjähriger Weggefährte und Freund Holbrookes über dessen Vermächtnis. Sie finden das Video auf seiner Blogseite.
P.S.: Dieser Beitrag war ursprünglich – und in kürzerer Version – in den Kommentaren des vorhergehenden Beitrages gepostet worden.
13. Dez 2010
Please meet President Barack Clinton
Das hat es wohl noch nicht gegeben: die Journalisten des White House Press Corps staunten nicht schlecht, als am Freitag nicht wie gewöhnlich der Pressesprecher zum Pressebriefing erschien, sondern Präsident Obama selbst, im Schlepptau Amtsvorvorgänger Bill Clinton. Vollends irritiert waren sie, als Obama sich während eines Statements von Ex-Präsident Clinton entschuldigte, weil er seiner Frau versprochen habe, gemeinsam eine Weihnachtsfeier zu besuchen. Sprach’s und verabschiedete sich und ließ Clinton alleine am Rednerpult zurück. Der schien Gefallen an der Sache gefunden zu haben, dass er zurück im Scheinwerferlicht war, und wenn es auch nur für wenige Minuten war.
Hintergrund des Besuchs Clintons im Weißen Haus war dessen Unterstützung für den Deal bezüglich der Fortsetzung der Steuererleichterungen aus der Ära Bush, den das Weiße Haus mit den Republikanern im Kongress ausgehandelt und in der letzten Woche öffentlich gemacht hatte. Viele Demokraten sind überzeugt, dass der Deal zu weit geht und die Demokraten zentrale eigene Prinzipien verletzen würden, sollten sie diesem Kompromiss zustimmen. Clinton hat sich am Freitag eindeutig positioniert und sich hinter den Deal gestellt.
Das Video der gesamten Pressekonferenz gibt es hier. Die entscheidende Szene können Sie zum Beispiel hier sehen.
4. Dez 2010
Wer ist Jim Traficant?
Dieser Mann ist anders – das erkennt man auf den ersten Blick. Jim Traficant war lange Zeit Abgeordneter im US-Repräsentantenhaus, momentan saß er die letzten Jahre eine mehrjährige Haftstrafe ab. Erst 2009 wurde er entlassen, prompt kandidierte Traficant im November 2010 als Unabhängiger für seinen alten Kongresssitz, unterlag aber.
Im politischen System der Bundesrepublik Deutschland hätte Traficant keine Chance, keine politische Partei mit halbwegs guten Erfolgsaussichten würde ihn auf ihre Parteiliste setzen. Aber in den USA dominiert die Kandidatenorientierung, nicht die Parteiorientierung und so konnte Traficant von 1984 bis 2002 nach Kongresswahlen ein ums andere Mal nach Washington zurückkehren und seine Arbeit fortsetzen.
Lesen Sie ein Porträt Traficants hier.
24. Nov 2010
Einladung zur Filmvorführung: „The War Room“
Am Donnerstag, den 16. Dezember 2010, möchten Herr Siefken und ich Sie gerne zu einer Filmvorführung einladen. Am vorletzten Tag vor der Weihnachtspause zeigen wir ab 18 Uhr im Hörsaal Audimax/Audimax mit „The War Room“ einen Dokumentarfilm über die (erfolgreiche) Präsidentschaftskampagne Bill Clintons im Jahre 1992. Der Film zeigt eindrucksvoll, was es heißt, in den Vereinigten Staaten für das Weiße Haus zu kandidieren – und zwar bevor das Internet, soziale Netzwerke und Twitter den Wahlkampf revolutioniert haben.
Einige Hintergründe zum Film finden Sie in einer Rezension von Kurt Kister von der Süddeutschen Zeitung.
Nach der Vorführung wollen wir kurz über den Film sprechen, danach besteht sicher Gelegenheit, den Abend in einer der gastronomischen Einrichtungen rund um den Uniplatz ausklingen zu lassen.
Herzliche Einladung!
23. Nov 2010
Einladung ins Weiße Haus
Immer schon einmal davon geträumt, durch die ehrwürdigen Hallen des Weißen Hauses zu wandeln und gerade kein Geld für ein Flugticket nach Washington?? Ab sofort ist Ihnen zu helfen: in der letzten Woche ist eine interaktive Tour durch das Weiße Haus freigeschaltet worden. West Wing, Empfangssäle, Bibliothek – alles ist nur einen Mausklick entfernt.
Schauen Sie mal hier.
8. Nov 2010
Bush vs. Gore: Die Wahl, die nicht enden wollte
Vor genau zehn Jahren, im November 2000, war die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten am Abend des Wahltags nicht vorbei, sondern begann erst so richtig, als alle Wahlzettel ausgezählt schienen. 36 Tage dauerte es schließlich, bis der Supreme Court der manuellen Nachzählung ein Ende bereitete und George W. Bush damit zum Präsidenten erklärte. 537 Stimmen fehlten letztendlich Al Gore, um die Wahlmänner des Bundesstaates Florida zu gewinnen und damit die gesamte Präsidentschaftswahl für sich zu entscheiden (bundesweit hatte er etwa 500.000 Stimmen mehr als sein Konkurrent auf sich vereinigen können, aber halt nicht ausreichend Wahlmänner im Electoral College). Über die Wahl sind diverse Bücher geschrieben worden, zum Beispiel das hier oder das hier, in der Welt am Sonntag vom Wochenende fasst Uwe Schmitt die Geschichten rund um diese Wahl zusammen. Sie finden den Artikel hier.
8. Nov 2010
Vor 50 Jahren: JFK wird Präsident
Genau heute vor 50 Jahren ist John F. Kennedy zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt worden. Der Berliner Tagesspiegel nutzt die Gelegenheit und blickt in einem ausführlichen Artikel auf dieses Ereignis zurück. Sie finden den Artikel hier.
7. Nov 2010
Live in action: DJ Obama
Zum Ende des Wochenendes präsentieren wir etwas leichtere Kost: auf Youtube gibt es ein schönes Video zu sehen, das US-Präsident Barack Obama mal nicht bei der Führung seiner Amtsgeschäfte zeigt, sondern als DJ-Rapper.
Viel Spaß!!