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7. Jan 2025

Online-Tool für die OB-Wahl

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Am 2. Februar wird in Halle ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Hilfe bei der Entscheidung, wen man wählen kann/soll, bekommt man von einem Online-Tool, das wie der Wahl-O-Mat funktioniert. Die Thesen haben Studierende und Forscherinnen der MLU in Kooperation mit der TU Darmstadt und der Mitteldeutschen Zeitung erarbeitet. Am besten gleich ausprobieren! Hier geht’s zum Wahlkompass.

6. Jan 2025

Podiumsdiskussion in Leipzig: „Wahlkampf digital“

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Das Landesbüro Sachsen-Anhalt der Friedrich-Ebert-Stiftung lädt ein zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Wahlkampf digital: Wie soziale Medien die politische Kommunikation verändern“. Sie findet statt am 22. Januar 2025 von 18 bis 20 Uhr in Leipzig (Veranstaltungsetage der Friedrich-Ebert-Stiftung) und beinhaltet spannende Referent*innen wie Martin Fuchs, Maik Fielitz, Prof. Dr. Isabel Kusche und als Moderatorin Juliane Victor.

Diskutiert wird über die Relevanz sozialer Medien in der heutigen politischen Kommunikation, Herausforderungen und Bedenken in Bezug auf soziale Medien, insbesondere TikTok, sowie mögliche Strategien und Erkenntnisse, mit denen demokratische Parteien ihre Präsenz auf sozialen Medien verbessern können, um junge Wähler*innen gezielter anzusprechen.

Nähere Informationen zur Veranstaltung sowie eine digitale Anmeldemöglichkeit finden sich hier.

16. Dez 2024

Vor der Vertrauensfrage im Bundestag

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Heute steht im Deutschen Bundestag die Abstimmung über die von Bundeskanzler Olaf Scholz beantragte Vertrauensfrage auf der Tagesordnung (um 13 Uhr geht es los). Die Sitzung ist live über die Webseite des Bundestages sowie im Sender Phoenix zu verfolgen.

Der Berliner Tagesspiegel hat hier die wichtigsten Fragen zum Ablauf des heutigen Tages zusammengestellt. Und hier findet sich eine Einordnung des Themas durch den Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke.

28. Nov 2024

Neu erschienen: die Autobiografie „Freiheit“ von Angela Merkel

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Am Dienstag dieser Woche ist unter dem Titel „Freiheit“ die Autobiografie der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel erschienen. Gemeinsam mit der Journalistin Anne Will stellte sie das Buch an jenem Tag im Deutschen Theater vor und thematisierte dabei die wichtigsten Aspekte ihres Buches, welches sie gemeinsam mit ihrer langjährigen Büroleiterin Beate Baumann verfasst hat (das Buch erscheint zeitgleich in 30 Ländern). Die Veranstaltung von Dienstag kann hier nachgeschaut werden, in der Süddeutschen Zeitung findet sich heute ein ausführlicher Artikel über die Buchpräsentation (frei verfügbar über unsere Universitätsbibliothek).

Mittlerweile sind in nahezu allen Medien Rezensionen des Werkes zu finden, das mit 730 Seiten recht umfangreich ausgefallen ist und neben Merkels knapp 35 Jahren in der Politik auch die 35 Jahre davor thematisiert. Zwei Aspekte sollen an dieser Stelle herausgestellt werden, die bei der Lektüre aufgefallen sind: Zum Einen schildert sie die Ereignisse der Jahre 1989 und 1990 aus einer sehr persönlichen und aufschlussreichen Perspektive: ihr Weg in die Politik, das Engagement beim Demokratischen Aufbruch (DA), ihre unverhofft sich ergebende Tätigkeit als Pressesprecherin und später dann der Wechsel zur CDU sowie ihre Kandidatur für den Deutschen Bundestag (aber auch die Tätigkeit als Ministerin im Kabinett Kohl). Einiges davon war so noch nicht bekannt. Zum anderen schildert sie an anderer Stelle die regelmäßig sich wiederholenden Termine in Partei, Fraktion, Gesellschaft und Öffentlichkeit, die es als Kanzler(in) wahrzunehmen gilt – noch bevor man selbst irgendwelche inhaltlichen Prioritäten thematisiert oder umgesetzt hat. Klar wird: in diesem Job benötigt man – nicht zuletzt aufgrund zahlreicher Reisen – eine unverwüstliche physische Konstitution. Und natürlich sind auch die Krisen ihrer Amtszeit Gegenstand des Werkes (Finanz-, Euro-, Griechenland- sowie die Flüchtlingskrise, um nur einige zu nennen, aber natürlich auch die Coronakrise sowie der Krieg gegen die Ukraine).

Hintergründe zum Buch einschließlich einer Leseprobe gibt es hier.

26. Nov 2024

Analyse: Die USA nach der Kongresswahl vom 5. November 2024

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Der öffentliche Fokus mit Blick auf die US-amerikanische Politik lag in den vergangenen Wochen auf der Präsidentschaftswahl. In deren Schatten fand aber auch die Neuwahl des Repräsentantenhauses sowie eines Drittels der Sitze des Senats statt. In beiden Kammern verfügen die Republikaner Donald Trumps nunmehr über die Mehrheit. Was diese Konstellation für die Handlungsspielräume des neuen (und alten) Präsidenten Trump bedeutet und welche Rolle dabei der Funktionslogik des präsidentiellen Systems der USA zukommt, wird in dieser aktuellen Analyse auf dem Portal für Politikwissenschaft erläutert.

18. Nov 2024

Die Arbeit im „Maschinenraum“ Bundestag während der aktuellen Minderheitsregierung

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Seit 75 funktionieren im Deutschen Bundestag viele Abläufe im Wechselspiel von Mehrheit und Minderheit. Diese Verfahren sind jetzt – nach dem Bruch der Ampel-Koalition – gestört, zur Überbrückung bis zu Neuwahlen muss ein neuer Arbeitsmodus gefunden werden. Christian Zentner gibt in der aktuellen Ausgabe der Zeitung „Das Parlament“ einen Überblick über die aktuelle Situation im „Maschinenraum“ Bundestag. Und hier wird erörtert, welche der aktuell im parlamentarischen Verfahren befindlichen Gesetze eine Chance auf Verabschiedung und Umsetzung haben.

15. Nov 2024

Einladung zur IParl-Akademie 2025

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Das Institut für Parlamentarismusforschung (IParl) in Berlin lädt sehr herzlich zur zweiten Auflage seiner Parlamentarismus-Akademie ein. Eine Woche lang stehen vom 23. bis zum 29. März 2025 in der Europäischen Akademie Berlin systematische und aktuelle Fragen des Parlamentarismus im Mittelpunkt. Nach der ersten Ausgabe im März 2023 (einen ausführlichen Bericht über die damalige Veranstaltung ist auf dieser Seite zu finden) folgt im kommenden Jahr Ausgabe zwei der Akademie. 

Nähere Informationen sowie das vorläufige Programm sind unter diesem Link abrufbar.

14. Nov 2024

Ein Blick hinter die Türen der Macht: die TV-Serie „Parlament“

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Auf diesen Seiten ist bereits des Öfteren über aktuelle TV-Serien rund um das Thema Politik berichtet worden. Auch die Serie „Parlament“, die das Innenleben des Europäischen Parlaments thematisiert und dies aus der Sicht der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abgeordneten tut, wurde schon empfohlen (zum Beispiel hier). Nun ist Staffel vier der Serie erschienen, die leider auch die finale Staffel sein wird. Eine Würdigung findet sich bei der Süddeutschen Zeitung hier, mehr Informationen zur Serie sind hier zu finden.

14. Nov 2024

Diskussionsveranstaltung zum Ende der Ampel-Koalition

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Unter dem Motto „What a time to be alive“ bietet der Lehrstuhl für Regierungslehre und Policyforschung am Donnerstag, den 14. November 2024, eine Diskussionsveranstaltung an, um das Ende der Ampel-Koalition zu analysieren, das Thema Vertrauensfrage im parlamentarischen System der Bundesrepublik in den Fokus zu rücken und zu spekulieren, wie es im anstehenden Wahlkampf und mit der Bundestagswahl im Februar 2025 weitergehen könnte. Beginn ist um 18:15 Uhr im Hörsaal IV (jetzt Anton Wilhelm Amo Hörsaal) in der Ludwig-Wucherer-Straße 2. Herzliche Einladung!

Update, 19. November 2024: hier gibt es einen Rückblick auf die Veranstaltung.

11. Nov 2024

Aus der Reihe „Parlamente dieser Welt“

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Für unsere Rubrik „Parlamente dieser Welt“ erreichte uns aus dem Leserkreis unserer Seite ein aktuelles Foto des ungarischen Parlamentsgebäudes in Budapest. Bekannt ist das Gebäude vor allem durch die Perspektive über die Donau hinweg, auf dem hier gezeigten Foto ist das Gebäude von der Rückseite zu sehen. Fragen von politischer Architektur, gerade im Hinblick auf Spezifika der Parlamentsarchitektur, sind immer wieder Gegenstand unserer Lehrveranstaltungen.

Das 268 Meter lange Gebäude ist eines der Wahrzeichen Budapests. Als Vorbild diente der Palace of Westminster, in dem das britische Parlament in London beheimatet ist. Errichtet wurde das Gebäude in Budapest in den Jahren 1885 bis 1904 von Imre Steindl im neogotischen Stil.


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