Im Januar 1970 wurde die Deutsche Vereinigung für Parlamentsfragen gegründet, um die Entwicklung des deutschen Parlamentarismus in Vergangenheit und Gegenwart zu erforschen. Unter anderem gibt die Vereinigung seit jenem Jahr die vierteljährlich erscheinende Zeitschrift für Parlamentsfragen (www.zparl.de) heraus, deren Redaktionsräume am Hallenser Universitätsring liegen. Zur Feier des 40-jährigen Jubiläums fand am 19. und 20. Mai […]
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6. Mai 2010
Neue Enquete-Kommission zum Internet
Eine Enquete-Kommission ist eine von einem Parlament eingesetzte Arbeitsgruppe, die sich sowohl aus Abgeordneten als auch aus Experten zusammensetzt und zum Ziel hat, jenseits von aktueller Tagespolitik ein politisches Themenfeld zu bearbeiten, das in den nächsten Jahren voraussichtlich Handlungsbedarf zeitigen wird. Kommissionen in der Vergangenheit haben sich zum Beispiel mit der Alterung der Gesellschaft, mit […]
27. Mrz 2010
Mit „Bernd das Brot“ durch den Reichstag
Seit mehreren Monaten gibt es im Reichstagsgebäude ein Audiosystem, das man ausgehändigt bekommt, wenn man auf das Dach gelangt, um die Kuppel zu besteigen. Per Knopf im Ohr kann man sich über Geschichte und Architektur des Gebäudes sowie über das sich oben bietende Panorama der Hauptstadt informieren. Wir selbst haben es ja im Rahmen unserer […]
17. Mrz 2010
Heute im Parlamentsfernsehen: Haushaltsdebatte
Ab 9 Uhr wird heute der Kostenplan des Bundeskanzleramtes beraten, Bundeskanzlerin Angela Merkel wird an der Sitzung teilnehmen. Traditionell ist die Debatte um diesen eher kleinen Etat Anlass, die Leitlinien der Regierungspolitik in einer Generalaussprache einer kritischen Prüfung zu unterziehen. Vorgesehen sind dafür dreieinhalb Stunden, danach soll der Etat in namentlicher Abstimmung verabschiedet werden. Wer danach noch […]
2. Mrz 2010
Auf dem Radarschirm: Bundestagsabgeordnete und ihre Nebentätigkeiten
Die Webseiten abgeordnetenwatch.de und SPIEGEL Online haben gemeinsam ein „Abgeordnetenradar“ entwickelt, bei dem man für jeden einzelnen Abgeordneten des Deutschen Bundestages nachvollziehen kann, welche Nebeneinkünfte er jeweils hat. Gesucht werden kann nach „seinem“ Abgeordneten anhand von Alter, Geschlecht, Familienstand, Kinderzahl, Wahlkreis oder Ausschusszugehörigkeit. Zugleich kann man das individuelle Abstimmungsverhalten des Abgeordneten nachvollziehen, etwa zu den […]
26. Feb 2010
BVG-Präsident bekommt gleich drei Nachfolger
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, geht am 28. Februar 2010 nach zwölf Jahren am obersten deutschen Gericht (davon war er acht Jahre Präsident) in den Ruhestand und bekommt gleich drei Nachfolger. An der Spitze des Gerichts dürfte ihm der bisherige Vize Andreas Voßkuhle nachfolgen. Neuer Stellvertreter des Präsidenten und damit Vorsitzender des Ersten Senats […]