Gestern hat das Landesverfassungsgericht Brandenburgs das im vergangenen Jahr verabschiedete Paritätsgesetz, das den Frauenanteil im Landtag erhöhen sollte, als verfassungswidrig verworfen (hier findet sich die ausführliche Pressemitteilung des Gerichts; das Urteil selbst ist hier nachzulesen). Bereits im Juni hatte der Thüringer Verfassungsgerichtshof ein ähnliches Gesetz verworfen. Wie geht es jetzt weiter? In der politikwissenschaftlichen Zeitschrift […]
All Artikel mit Schlagwort ‘Landtagswahl‘
30. Okt 2019
Zur Analyse der Thüringen-Wahl
Verfasst von Michael Kolkmann
Wenige Tage nach der Landtagswahl in Thüringen am 27. Oktober 2019 sind die ersten, umfangreicheren Analysen des Wahlergebnisses erschienen. Hier findet sich zum Beispiel die Analyse der Konrad-Adenauer-Stiftung und hier die der Heinrich-Böll-Stiftung.
28. Okt 2019
Nach der Wahl in Thüringen
Verfasst von Michael Kolkmann
Eines ist nach dem Ausgang der gestrigen Landtagswahl in Thüringen (eine erste Analyse findet sich hier; eine interaktive Animation zur Wählerwanderung hat der Berliner Tagesspiegel hier veröffentlicht) gewiss: das Wahlergebnis sowie die nun folgenden Verhandlungen zu einer wie auch immer gearteten Regierungsbildung werden viel Stoff für zukünftige politikwissenschaftliche Haus- und Abschlussarbeiten bieten. Vieles ist unsicher, […]
12. Sep 2019
Nach den Landtagswahlen 2019: „Postmoderne Regierungsbildung“?
Verfasst von Michael Kolkmann
Nach den beiden Landtagswahlen vom 1. September 2019 in Brandenburg und Sachsen zeichnet sich in beiden Ländern eine komplizierte Regierungsbildung ab. Der Duisburger Politologe Karl-Rudolf Korte macht in dieser Situation einen Vorschlag: warum angesichts dieser Schwierigkeiten nicht auf Minderheitskabinette zurückgreifen? Solche Minderheitsregierungen kennt die Politikwissenschaft zum Beispiel aus Skandinavien, in der Bundesrepublik sind sie bislang […]
8. Sep 2019
Nach den Landtagswahlen vom 1. September 2019
Verfasst von Michael Kolkmann
Gut eine Woche liegen die Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen nun zurück. Noch ist in beiden Fällen nicht klar, wie die zukünftige Landesregierung aussehen wird. Inzwischen sind jedoch die ersten Analysen zu den Wahlen erschienen. Auf den Seiten der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) finden sich erste Details bzgl. des Wahlergebnisses für Brandenburg und Sachsen. […]
12. Nov 2018
Wahlpannen bei der Hessen-Wahl?
Verfasst von Michael Kolkmann
Sage keiner, dass es nicht auf jede Stimme ankäme! Unmittelbar nach der Landtagswahl in Hessen Ende Oktober 2018 schien festzustehen, dass die Landesregierung aus CDU und Grünen weiterregieren könnte – wenn auch nur mit der äußerst knappen Mehrheit von einem Mandat Vorsprung. Insgesamt schienen die Grünen mit 94 Stimmen Vorsprung vor der SPD zweitstärkste Partei […]
18. Jul 2018
Schwarz-Grün in Hessen – eine Bilanz
Verfasst von Michael Kolkmann
Im Herbst 2018 wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt, damit endet auch die (erste) Amtsperiode eines politischen Modells: nämlich einer Koalition zwischen der CDU und den GRÜNEN in einem Bundesland, in dem sich diese beiden Parteien stets in besonderer Abneigung gegenüber standen. Der Bonner Politikwissenschaftler Volker Kronenberg hat sich die letzten viereinhalb Jahre dieser […]
17. Mai 2017
Frisch erschienen: Analysen der Landtagswahl in NRW
Verfasst von Michael Kolkmann
Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (NRW) vom vergangenen Sonntag ist mit einem Paukenschlag zu Ende gegangen – auch wenn sich das Ergebnis in den letzten Tagen vor der Wahl sowohl in den Umfragen als auch bezüglich der politischen Stimmung angedeutet hatte. Nachdem die SPD in NRW in den letzten 51 Jahren lediglich in fünf Jahren nicht […]
14. Mrz 2017
Sachsen-Anhalt: ein Jahr „Kenia-Koalition“
Verfasst von Michael Kolkmann
Vor ziemlich genau einem Jahr fand in Sachsen-Anhalt die jüngste Landtagswahl statt – als Konsequenz aus dem Wahlergebnis wurde anschließend eine so genannte „Kenia-Koalition“ gebildet. Die Mitteldeutsche Zeitung blickte vor einigen Tagen in einer die Bilanz auf das erste Regierungsjahr dieser Koalition zurück und ließ dabei sowohl politische Akteure selbst als auch Politikexperten zu Wort […]
7. Okt 2016
Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus vom 18. September 2016 in der Analyse
Verfasst von Michael Kolkmann
Seit der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September 2016 sind gut zwei Wochen vergangen. Inzwischen sind nicht nur die Analysen und Kommentare der tagesaktuellen Berichterstattung erschienen (zum Beispiel hier und hier), sondern es gibt mittlerweile auch umfangreichere Analysen des Wahlergebnisses. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat hier ihre Analyse veröffentlicht, und das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg hier. […]