Das Blog Archiv vom Donnerstag, 24. Februar 2011

Aus aktuellem Anlass: was machen eigentlich die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages?

Innenpolitik

Verteidigungsminister zu Guttenberg soll in seiner Dissertation auch auf Papiere der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages zur├╝ckgegriffen und diese nicht ausreichend kenntlich gemacht haben. Stellt sich nicht nur f├╝r Politikwissenschaftler die Frage: was machen diese Dienste eigentlich? Das Jugendangebot der S├╝ddeutschen Zeitung Jetzt.de hat mit einem Mitarbeiter der Abteilung ├╝ber seine Arbeit gesprochen. Eine Auswahl an j├╝ngsten Analysen ist ├╝brigens hier zu finden.

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Hamburg: die Konsequenzen des neuen Wahlrechts

Innenpolitik

F├╝r die Wahl zur Hamburgischen B├╝rgerschaft am vergangenen Sonntag wurde ein neues Wahlrecht angewendet, bei dem bis zu 20 (!) Stimmen zu vergeben waren. Dabei konnten mehrere Stimmen f├╝r einen Kandidaten abgegeben und somit die Reihenfolge auf der Parteiliste ver├Ąndert werden. So hat es etwa eine SPD-Kandidatin geschafft, von Listenplatz 60 ins Parlament einzur├╝cken; andere, teilweise langj├Ąhrige Kandidaten m├╝ssen dagegen ├╝berraschend au├čen vor bleiben. Lesen Sie heute ein paar sch├Âne Geschichten von der Hamburg-Wahl in der Berliner Zeitung und auf SPIEGEL Online. Die S├╝ddeutsche Zeitung berichtet heute unterdessen von einer ├Ąlteren Frau, die Olaf Scholz zum Wahlsieg gratulierte, dann aber eingestand, dass sie gar nicht gew├Ąhlt hatte. Das Wahlrecht war ihr zu schwierig gewesen.

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