Das Blog Archiv vom Freitag, 02. September 2011

“Wer, wenn nicht Peer?” kommt nach Halle

Halle (Saale), Innenpolitik, Uncategorized

Derzeit gilt Peer Steinbr├╝ck, Ex-Ministerpr├Ąsident von Nordrhein-Westfalen und Ex-Finanzminister in der Gro├čen Koalition, als Favorit f├╝r das Amt des Kanzlerkandidaten der SPD bei der Bundestagswahl 2013. Am 16. September 2011 kommt er f├╝r eine Veranstaltung nach Halle. Unter dem Thema “Demokratie: Schuldenkrise. Politikkrise. Eurokrise. – Unser politisches System im 21. Jahrhundert” diskutiert Steinbr├╝ck mit Prof. Dr. R├╝diger Pohl, Professor f├╝r Volkswirtschaftslehre und ehemaliger Pr├Ąsident des Instituts f├╝r Wirtschaftsforschung Halle. Moderiert wird die Veranstaltung, die von 16:30 bis 18:30h in HS XXII/Audimax am Universit├Ątsplatz in Halle stattfindet, von Christian Weinert.

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Berlin-Wahl: Piraten Ante Portas

Innenpolitik

Nach j├╝ngsten Umfragen kommen die Piraten in Berlin auf derzeit 4,5 Prozent (plus 1,5 Prozent zur letzten Umfrage), deutlich vor der FDP (3 Prozent). Sollte es der Partei tats├Ąchlich gelingen, bei der Wahl in knapp zwei Wochen ins Abgeordnetenhaus einzuziehen?
Allerdings d├╝rften sich die Piraten keinen Gefallen getan haben, als sie gestern abend im RBB an der Wahlsendung der 13 kleineren Parteien, den sogenannten “Zwergelefanten” (Tagesspiegel), teilgenommen haben. Zun├Ąchst wusste deren Vertreter nicht, wie hoch der aktuelle Schuldenstand des Landes ist, und als L├Âsung der Haushaltsmisere wurde die Entkriminalisierung des Schwarzfahrens pr├Ąsentiert. Entsprechend mau bzw. gemischt ist heute morgen das Presseecho, etwa auf BerlinOnline, im Berliner Tagesspiegel (der mit einem Liveticker die Debatte begleitet hat), und in der Berliner Morgenpost. Die taz kommentiert heute die m├Âglichen Folgen eines Parlamentseinzuges der Piraten hier.
Bereits am Montag hatten sich die gro├čen Elefanten zur “Kuschelrunde” (BILD) getroffen, siehe hier und hier.
Unabh├Ąngig vom m├Âglichen Erfolg auf Landesebene sollte es den Piraten auf jeden Fall gelingen, in mehrere Bezirksverordnetenversammlungen einzuziehen, das sind die zw├Âlf Stadtteilparlamente, bei denen schon drei Prozent zum Einzug ausreichen.
Update, 4. September 2011: in einer neuen Umfrage kommen die Piraten auf f├╝nf Prozent. Die Berliner Morgenpost versucht, den Erfolg der Piratenpartei im Gespr├Ąch mit dem Landesvorsitzenden Andreas Baum zu erkl├Ąren. Der Berliner Tagesspiegel stellt sich die gleiche Frage.

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Foto des Tages (2. September 2011)

Sonstiges

Im Louvre. Vor der Mona Lisa. Ohne Worte.

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Renate K├╝nast: im Sinkflug

Innenpolitik

Im Herbst 2010 lagen die Gr├╝nen in Berlin in Umfragen bei ├╝ber 30 Prozent, und es schien nur eine Frage zu Zeit, wann Renate K├╝nast, die damals noch nicht ausgerufene Spitzenkandidatin, erste gr├╝ne Landeschefin in Deutschland werden w├╝rde. Doch dann kam im M├Ąrz 2011 Winfried Kretschmann und wurde Ministerpr├Ąsident in Baden-W├╝rttemberg, und die Gr├╝nen in Berlin verloren sukzessive an Zustimmung in der W├Ąhlerschaft. Momentan kommen sie in Umfragen auf 22 Prozent und liegen damit gleichauf mit der in Berlin notorisch schw├Ąchelnden CDU. Die SPD mit Klaus Wowereit ist weit enteilt und bek├Ąme bei der Wahl mehr als 30 Prozent.
So wird seit Tagen in den Zeitungen der Hauptstadt gefragt, was in der Zwischenzeit passiert ist. Zu einfach w├Ąre es, den Sinkflug der Gr├╝nen nur auf die Spitzenkandidatin schieben zu wollen. Doch in der Tat hat sie sich eine Reihe an handwerklichen und inhaltlichen Fehltritten geleistet. Die Berliner Zeitung sieht K├╝nast in der selbstgestellten Falle, die taz beschreibt die vergangenen K├Ąmpfe der K├╝nast, die Berliner Morgenpost hat K├╝nast im Wahlkampf begleitet, und der Tagesspiegel fragt, warum sich K├╝nast als Wahlk├Ąmpferin so schwer tut. Auch die S├╝ddeutsche Zeitung hat mehr zum Thema.
K├╝nast selbst hat ├╝brigens mehrfach betont, nur als Regierende B├╝rgermeisterin auf die Landesebene wechseln zu wollen. Sollte sie scheitern, w├╝rde sie im Bundestag bleiben.
Update, 5. September 2011: Gerd Nowakowski erkl├Ąrt heute im Tagesspiegel, warum auch das gute Wahlergebnis der Gr├╝nen in Mecklenburg-Vorpommern keinen R├╝ckenwind f├╝r Renate K├╝nast und die Gr├╝nen in Berlin bedeutet.

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Wahl in Berlin: Wahl-O-Mat jetzt online

Innenpolitik, Uncategorized

In gut zwei Wochen wird in Berlin ein neuer Landtag gew├Ąhlt. Dazu ist k├╝rzlich der Wahl-O-Mat frei geschaltet worden. Anhand von 38 Fragen k├Ânnen Sie herausfinden, welcher der 22 zur Wahl zugelassenen Parteien Sie inhaltlich am n├Ąchsten stehen. Zum Wahl-O-Maten geht es hier entlang. Details gibt es beim Berliner Tagesspiegel (wo sich etwa die Landesvorsitzenden der Berliner Parteien ├╝ber ihre Ergebnisse wundern), die Berliner Zeitung hat noch einige Fragen. Probieren Sie das Instrument einfach mal aus – auch wenn Sie nicht in Berlin wahlberechtigt sein sollten. Ich selbst habe bei der Auswertung eine sch├Âne ├ťberraschung erlebt.:) Problematisch ist wohl, dass f├╝r wichtig gehaltene Fragen “nur” gedoppelt werden k├Ânnen – was angesichts von 38 Fragen nicht wirklich ins Gewicht f├Ąllt, und dass viele Klein-Klein-Fragen zu lokalen und kommunalpolitischen Themen gestellt werden und dar├╝ber die ├╝bergeordneten, zentralen Themen, die bei der Stimmabgabe durchaus auch eine Rolle spielen k├Ânnen, vernachl├Ąssigt werden. Trotzdem: der Wahl-O-Mat ist einen Versuch wert.

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Tag der offenen T├╝r im Deutschen Bundestag

Innenpolitik

Am Sonntag, den 4. September 2011, l├Ądt der Deutsche Bundestag zum Tag der offenen T├╝r ein. Wenn Sie in Berlin sein sollten (nachmittags ist auf den Einkaufsmeilen der Stadt ├╝brigens verkaufsoffener Sonntag), k├Ânnen Sie sich in die Schlange vor dem Reichstagsgeb├Ąude einreihen und von 9 bis 20 Uhr im Bundestag hinter die Kulissen schauen, ebenfalls zu besichtigen sind die B├╝rogeb├Ąude neben dem Reichstag. Das detaillierte Programm und alle weiteren notwendigen Informationen finden Sie hier.

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