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EU-Studie: „Ziehen wir (noch) an einem Strang?“

Außenpolitik, Innenpolitik, LektĂŒren, Politikwissenschaft

Die Robert-Bosch-Stiftung hat jĂŒngst eine Studie des Royal Institute of International Affairs (Chatham House) veröffentlicht, in der vielfĂ€ltige Befunde bezĂŒglich der Frage zusammengetragen werden, was die europĂ€ische Bevölkerung sowie die politischen Eliten ĂŒber die EuropĂ€ische Union denken. Die Studie ist im Volltext hier abrufbar.

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Frankreich hat gewÀhlt

Außenpolitik, Politikwissenschaft

Die erste Runde der Wahlen zur französischen Nationalversammlung ist am gestrigen Sonntag mit sehr, sehr deutlichen Vorteilen fĂŒr PrĂ€sident Emmanuel Macron und seine Partei „La RĂ©publique En Marche“ zu Ende gegangen. SchĂ€tzungen unterschiedlicher Beobachter zufolge kann Macron nach der zweiten Runde der Wahlen am kommenden Sonntag auf mehr als 400 der insgesamt 577 Mandate hoffen. Auf den Seiten der Frankfurter Allgemeinen Zeitung findet sich eine erste Analyse zum Wahlausgang. Sie kann hier nachgelesen werden. Internationale Pressestimmen finden sich hier und hier, die politischen Reaktionen schließlich hier.

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Eine erste Analyse der Unterhauswahl in Großbritannien vom 8. Juni 2017

Außenpolitik, Politikwissenschaft

Noch ist nicht wirklich sicher, wie es nach der Unterhauswahl in Großbritannien von vergangenen Donnerstag weitergeht. Kann sich Premierministerin Theresa May im Amt halten? Steht die Democratic Unionist Party als Koalitionspartner zur VerfĂŒgung? Gibt es eine tolerierte Minderheitsregierung? UnabhĂ€ngig von diesen Fragen lohnt aus politikwissenschaftlicher Sicht ein genauerer Blick auf die konkreten Wahlergebnisse. Warum hat May ihre absolute Mehrheit eingebĂŒĂŸt? Wie ist es Jeremy Corbyn gelungen, mit seiner Labour-Partei am Ende fast noch zu den Konservativen aufzuschließen? Wer hat wo, warum und wie abgestimmt? Hans-Hartwig Blomeier hat fĂŒr die Konrad-Adenauer-Stiftung eine erste Analyse verfasst. Sie kann hier abgerufen werden.

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„21.0“ von Andreas Rödder jetzt bei der BpB kostengĂŒnstig erhĂ€ltlich

Außenpolitik, Innenpolitik, Internet(z), LektĂŒren, Politikwissenschaft

Vor einiger Zeit wurde auf diesen Seiten auf das Buch „21.0“ des Historikers Andreas Rödder hingewiesen. ZufĂ€llig habe ich das Buch soeben in einer preisgĂŒnstigen Ausgabe auf den Seiten der Bundeszentrale fĂŒr politische Bildung wiederentdeckt – und zwar nicht fĂŒr den Buchhandelspreis von 24,95 Euro, sondern fĂŒr gerade einmal 4,50 Euro (plus Versandkosten). Ich selbst bin mit der LektĂŒre noch nicht weit gekommen, habe aber immer wieder mal an verschiedenen Stellen in das Buch hineingelesen. Ich halte es fĂŒr sehr spannend und aufschlussreich argumentiert, gerade indem Rödder versucht, lĂ€ngerfristige Entwicklungslinien sowie zentrale Bestimmungsfaktoren der letzten Jahrzehnte des 20. Jahrhunderts ins Heute fortzuschreiben. Auf der Internetseite des Verlages heißt es zum Buch: „21.0 ist ein historischer Crashkurs durch die Grundprobleme der Gegenwart: Wie sind sie entstanden und woher kommen sie? Was ist wirklich neu – und was sind die Muster, die wir aus der Geschichte kennen? Was sind die wichtigsten Entwicklungen der Gegenwart, und welche Richtungen zeichnen sich fĂŒr die Zukunft ab? Andreas Rödder zieht die großen Linien und eröffnet immer wieder ĂŒberraschende Perspektiven auf Deutschland im beschleunigten Wandel der Welt. Wer die Gegenwart verstehen will, sollte diese Geschichte gelesen haben.“

Andreas Rödder: „21.0. Eine kurze Geschichte der Gegenwart“, Bonn: Bundeszentrale fĂŒr politische Bildung, 496 Seiten, Erscheinungsdatum: 23. Mai 2017, Bestellnummer: 10022.

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„Superbowl“ auf Capitol Hill?

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Wenn am Donnerstag der frĂŒhere FBI-Direktor James Comey vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senates aussagt, dann erreicht das Fieberthermometer in Washington DC rund um Comeys Entlassung einen Höhepunkt, manche Beobachter sprechen gar vom politischen „Superbowl“ auf Capitol Hill. Insbesondere wird es fĂŒr Comey darum gehen, seine Sicht auf die Entwicklungen und Ereignisse der letzten Wochen zu schildern. NaturgemĂ€ĂŸ werden dabei die Ermittlungen des FBI rund um mögliche Einflussversuche der letzten PrĂ€sidentschaftswahl von russischer Seite im Fokus stehen. US-PrĂ€sident Donald Trump hatte zu Beginn der Woche von der Möglichkeit, Comey die Aussage zu untersagen, keinen Gebrauch gemacht.
Chris Cillizza beschreibt auf CNN.COM, was wir am Donnerstag erwarten dĂŒrfen.
Update: „public viewing“ wird es auch geben, schauen Sie mal hier.

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VorschlĂ€ge fĂŒr eine Reform der EuropĂ€ischen Union

Außenpolitik, Innenpolitik

Seit es die EuropĂ€ische Union (frĂŒher: EuropĂ€ische Gemeinschaft) gibt, wird ihre Reform diskutiert. Institutionen, die einst fĂŒr sechs MitgliedslĂ€nder eingerichtet worden sind, funktionieren mitunter nur leidlich, wenn es inzwischen 28 LĂ€nder sind, die in diesen Gremien mitwirken. Hinzu kommen immer mehr Politikbereiche, die vergemeinschaftet werden sowie unterschiedlichste Entscheidungsmodi, die allesamt dazu beitragen, dass das Regieren im europĂ€ischen Mehrebenensystem in vielerlei Hinsicht intransparent ist. Der frĂŒhere belgische Regierungschef Guy Verhofstadt (1999-2008), derzeit Mitglied des EuropĂ€ischen Parlamentes, hat in einem Interview mit ZEIT Online umrissen, welche Reformmöglichkeiten er sich vorstellen kann. UnabhĂ€ngig von den genauen Inhalten seiner VorschlĂ€ge sowie deren politische Durchsetzbarkeit lohnt ein Blick auf solche VorschlĂ€ge ganz bestimmt. Man darf auf die Diskussion dieser VorschlĂ€ge gespannt sein. Das Interview ist hier nachzulesen.

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Zahl des Tages: 100 Jahre JFK

Außenpolitik, US-Politik

Heute wĂ€re der frĂŒhere amerikanische PrĂ€sident John F. Kennedy 100 Jahre alt geworden. Doch mit dem Attentat am 22. November 1963 in Dallas (Texas) endete die knapp tausendtĂ€gige Amtszeit Kennedys vorzeitig. StĂ€rker noch als fĂŒr seine Politik (man denke etwa an die Kubakrise) wurde er dadurch bekannt, dass er nach den acht Amtsjahren von PrĂ€sident Dwight Eisenhower mit Anspielungen auf den „Camelot“-Mythos einen neuen Stil ins Weiße Haus gebracht hat. HintergrĂŒnde zur Rolle des Hausfotografen der Kennedys, Jacques Lowe, der viele sehr bekannt gewordene Aufnahmen der PrĂ€sidentenfamilie geschossen hat, hat vor einigen Jahren die Neue ZĂŒrcher Zeitung publiziert. AnlĂ€sslich des heutigen Datums hat das ZDF auf seiner Internetseite ein vielfĂ€ltiges und interaktives Special zusammengestellt, das hier zu finden ist. Als LektĂŒre zum Thema kann ich die Studie „Jack Kennedy. Elusive Hero“ von Chris Matthews, die bereits vor einer Reihe von Jahren erschienen ist, empfehlen (siehe Foto). In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung fragt Johanna DĂŒrrholz heute unter der Überschrift „Der Anti-Trump“, ob wir den Kennedy-Mythos nicht ĂŒberhöhen (diese Frage thematisierte bereits gestern Christoph von Marschall im Berliner Tagesspiegel). Und viele Originaldokumente, AusstellungsstĂŒcke und weiterfĂŒhrende Informationen finden sich (auch fĂŒr Wissenschaftler von Interesse!) in der JFK Presidential Library in Boston. FĂŒr sein wichtigstes Zitat halte ich im Übrigen nicht seine oft zitierte Inaugurationsrede („And so, my fellow Americans: ask not what your country can do for you — ask what you can do for your country“), sondern die Rede, die er wenige Tage vor seinem Tod vor Studierenden des Amherst College am 26. Oktober 1963 gehalten hat. Darin sagte er (zeitlos aktuell!): „The men who create power make an indispensable contribution to the Nation’s greatness, but the men who question power make a contribution just as indispensable, especially when that questioning is disinterested, for they determine whether we use power or power uses us.“
P.S.: seit den 1940er Jahren gab es nur wenige Jahre, in denen kein Kennedy in Washington im Kongress vertreten war. Auch auf Ebene der Bundesstaaten sowie auf lokaler Ebene waren die Kennedys stets politisch aktiv. Ein Artikel in der SĂŒddeutschen Zeitung beleuchtet die heutige Generation der politischen Kennedys, und zwar hier.

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Neues APuZ-Heft: „Russland und Deutschland“

Außenpolitik, LektĂŒren, Politikwissenschaft

Gestern ist das neue Heft der von der Bundeszentrale fĂŒr politische Bildung (BpB) herausgegebenen Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ erschienen. Thema dieser Ausgabe ist das VerhĂ€ltnis zwischen Russland und Deutschland. Darin beschreibt Andreas Heinemann-GrĂŒder unter dem Titel „Kalter Krieg oder neue Ostpolitik?“ AnsĂ€tze deutscher Russlandpolitik. Gemma Pörzgen erörtert die Gefahr russischer Desinformation im Bundestagswahljahr 2017, Jens Ebert thematisiert „Stalingrad. Gemeinsame Erfahrung, getrenntes Erinnern?“ Manfred Sapper schließlich beschreibt die Osteuropakompetenz in Deutschland („Mehr Expertise wagen“). Das komplette Heft gibt es als Download hier.

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LektĂŒretipp: Neuerscheinung zur NATO

Außenpolitik, LektĂŒren, Politikwissenschaft

In KĂŒrze erscheint ein neues Buch des Hallenser Politikprofessors Johannes Varwick zum Thema transatlantische Sicherheit. Im Fokus steht dabei die NATO. Neben einem historischen RĂŒckblick finden sich darin Kapitel zu Struktur und Funktionsweise sowie zur Strategie der NATO. DarĂŒber hinaus werden die Rolle Deutschlands im BĂŒndnis, eine mögliche „EuropĂ€isierung der NATO“ sowie die Zukunft der NATO in der internationalen Staatenwelt des 21. Jahrhunderts thematisiert. Details zum Buch sowie eine InhaltsĂŒbersicht gibt es hier.

Johannes Varwick: „NATO in (UN-)Ordnung. Wie transatlantische Sicherheit neu verhandelt wird“, Wochenschau Verlag, Schwalbach/Taunus 2017, 224 Seiten, 24,90 Euro; Bestellnummer 978-3-7344-0488-7 (Print) bzw. 978-3-7344-0489-4 (PDF).

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Diskussionsveranstaltung: „Europa am Scheideweg“

Außenpolitik, Halle (Saale), Politikwissenschaft

Am Vorabend der Stichwahl der französischen PrĂ€sidentschaftswahl laden die GrĂŒnen Sachsen-Anhalt zu einer Diskussionsveranstaltung ein. In der AnkĂŒndigung der Veranstaltung heißt es: „Finanzkrise, Brexit, Nationalismen – Die EuropĂ€ische Union scheint von einer Krise in die nĂ€chste zu steuern. Gleichzeitig können wir auf 60 Jahre Frieden zurĂŒckblicken. Auf große und kleine Errrungenschaften: Offene Grenzen, den Euro, Erasmus oder gemeinsame Umwelt- und Naturschutzstandards. Doch wie kann es mit der EuropĂ€ischen Union im SpannungsverhĂ€ltnis zwischen wachsendem Nationalismus und voranschreitender Globalisierung weitergehen? Welche VerĂ€nderungen sind nötig, um ein solidarisches und gerechtes Europa zu schaffen, dem sich die Menschen verbunden fĂŒhlen?“ Im einzelnen diskutieren Ska Keller (Fraktionsvorsitzende der GrĂŒnen/EFA im EuropĂ€ischen Parlament), Dr. Jana Windwehr (Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl fĂŒr Internationale Beziehungen und EuropĂ€ische Politik, Martin-Luther-UniversitĂ€t Halle-Wittenberg) sowie Prof. Dr. Thomas Kliche (Psychologe und Politologe mit den Schwerpunkten Mediendiskurse, Politik- und Gesellschaftspsychologie). Moderiert wird die Veranstaltung vom Landesvorsitzenden der GrĂŒnen in Sachsen-Anhalt, Christian Franke. Die Veranstaltung findet statt am 6. Mai 2017 ab 18 Uhr im Kino Zazie, Kleine Ulrichstraße 22, Halle (Saale). Herzliche Einladung!

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