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TV-Tipp: das BREXIT-Referendum in Großbritannien

Außenpolitik, TV-Tipps

Morgen entscheiden die Briten √ľber einen Austritt aus der Europ√§ischen Union. Am Vorabend der Entscheidung besch√§ftigt sich heute abend ein Auslandsjournal Spezial mit dem Titel „Bye-Bye EU?“ im ZDF mit den Hintergr√ľnden und Konsequenzen dieses Referendums (Details hier). Nahezu zeitgleich hat Sandra Maischberger im Ersten zu genau diesem Thema zum Talk geladen. Details zur Sendung und G√§steliste finden sich hier.

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Wohin f√ľhrt Jeremy Corbyn die Labour Party?

Au√üenpolitik, Lekt√ľren

Das amerikanische Magazin „The New Yorker“ publiziert regelm√§√üig sehr ausf√ľhrliche und sehr gelungene Artikel √ľber Akteure und Prozesse der politischen Szene – sowohl der in den Vereinigten Staaten selbst als auch der in anderen L√§ndern (erinnert sei zum Beispiel an das sehr lesenswerte Portr√§t Angela Merkels vom Dezember 2014. In der aktuellen Ausgabe der w√∂chentlich erscheinenden Zeitschrift findet sich ein umfangreiches Portr√§t des Labour-Parteichefs Jeremy Corbyn. Darin geht es f√ľr den Autor Sam Knight um die Frage, ob Corbyn es schaffen wird, die eigene Partei und ein St√ľck weit auch das politische System zu ver√§ndern oder ob er die Partei in die Bedeutungslosigkeit f√ľhren wird. Der Artikel ist bei Interesse hier zu finden.

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Now showing: „Trump vs. Clinton“

Außenpolitik, Uncategorized, US-Wahl 2016

Elizabeth Drew geh√∂rt zu den besten Kennern der politischen Szene Washingtons und kommentiert unter anderem f√ľr das Journal New York Review of Books aktuelle Fragen der amerikanischen Politik. Vor wenigen Tagen hat sie sich ausf√ľhrlich mit der Pr√§sidentschaftskandidatur Donald Trumps besch√§ftigt und davor gewarnt, die Wahl im November bereits als gelaufen anzusehen. Der Artikel findet sich bei Interesse hier.

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Präsident Obamas finaler Auftritt beim WHCD

Außenpolitik

Es ist der soziale H√∂hepunkt des politischen Lebens in der amerikanischen Hauptstadt: einmal j√§hrlich, n√§mlich stets im Fr√ľhjahr, kommen im Washingtoner Hilton Hotel mehrere tausend Journalisten, Politiker und andere bekannte Gesichter zum White House Correspondents‘ Dinner (WHCD) zusammen. In der Regel tritt als Attraktion des Abends der jeweilige Pr√§sident auf, der sich in einer launigen Rede selbst aufs Korn nimmt – ebenso wie politische Wettbewerber und nat√ľrlich die erw√§hnten Journlisten. Am Wochenende trat Pr√§sident Barack Obama zu seinem finalen Auftritt beim WHCD an, da seine Amtszeit am 20. Januar 2017 endet. Wie erwartet, gab es im Laufe des Abends viel zu lachen, aber nat√ľrlich konnte der Pr√§sident nicht den derzeit laufenden Pr√∂√§sidentschaftswahlkampf ignoeirern und wurde dabei ungewohnt politisch. Die New York Times und SPIEGEL Online pr√§sentieren einige H√∂hepunkte des Abends, die komplette Rede Obamas gibt es hier zu sehen.

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„Diplomaten gesucht!“ Veranstaltung an der MLU

Außenpolitik, Halle (Saale), Politikwissenschaft, US-Wahl 2016

Die Hochschulgruppe Vereinte Nationen sucht noch nach Delegierten f√ľr das Model UN Parliament am Wochenende! In der Simulation sollen drei Tage lang m√∂gliche Statuten eines „Weltparlaments“ diskutiert und verhandelt werden. Wer Interesse hat kurzfristig f√ľr die USA oder Deutschland einzuspringen und mit Jugendlichen aus aller Welt zu diskutieren oder sich auch nur n√§her √ľber die Veranstaltung informieren m√∂chte, kann sich einfach unter vnhsgmlu@gmail.com melden.
Wer nicht das ganze Wochenende Zeit hat, ist dennoch eingeladen zur Podiumsdiskussion zu diesem Thema am Sonntag ab 16 Uhr im Hallischen Saal. Dabei werden drei Expert*innen aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft die Idee eines Weltparlaments diskutieren. Die Veranstaltung dreht sich um die Reform internationaler Institutionen wie den UN und die Vision globaler Demokratie. Insbesondere soll die Praktikabilit√§t und Umsetzung des Vorschlags eines Weltparlaments diskutiert werden. Es wird auch ausreichend Raum f√ľr eine offene Diskussion mit dem Publikum geben.
Die Podiumsdiskussion findet am 24. April ab 16:00 Uhr im Hallischen Saal der MLU (Universitätsring 5, Halle (Saale)) statt. Im Anschluss gibt es einen kleinen Empfang.
Die Panelisten sind:
Andreas Bummel, Kampagne f√ľr eine United Nations Parliamentary Assembly,
Arne Lietz, Mitglied des Europäischen Parlaments,
Ann-Christine Niepelt, Deutsche Gesellschaft f√ľr die Vereinten Nationen (DGVN e.V.).

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Sommerschule 2016 in der Republik Moldau

Außenpolitik, Sommersemester 2016, Studium

Wie in den vergangenen Jahren organisiert das Moldova-Institut Leipzig e.V. in Zusammenarbeit mit der Staatlichen Moldauischen Universit√§t auch 2016 eine Sommerschule f√ľr deutsche Studierende. Das diesj√§hrige Thema lautet „Multiethnizit√§t und Regionalit√§t in der Republik Moldau ‚Äď historische, kulturelle und soziale Aspekte“. Die Sommerschule wird vom DAAD im Rahmen des Programms go east gef√∂rdert und wird vom 24. August bis zum 13. September 2016 in Chisinau/Republik Moldau und Odessa/Ukraine stattfinden. N√§here Informationen k√∂nnen hier abgerufen werden. Der DAAD vergibt f√ľr die Teilnahme eine begrenzte Anzahl an Teilstipendien, die die Kosten f√ľr die knapp drei Wochen vor Ort (Unterbringung, Verpflegung, Kurs- und Exkursionsprogramm) weitestgehend abdecken.

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Nach dem Tod von Antonin Scalia: Obama am Zug

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Als ob der derzeitige Pr√§sidentschaftswahlkampf in den Vereinigten Staaten nicht bereits kontrovers genug gef√ľhrt w√ľrde – mit dem Tod von Antonin Scalia, Richter am Supreme Court in Washington, d√ľrfte die parteipolitische Auseinandersetzung eine neue Dimension erreichen. Scalia wurde im Jahre 1987 von Pr√§sident Ronald Ronald f√ľr das Gericht nominiert, er arbeitete dort als erzkonservative Stimme nahezu 30 Jahre. In vielerlei Hinsicht hat Scalia die rechtstheoretischen und rechtspraktischen Er√∂rterungen im Supreme Court beeinflusst. Und genau diese M√∂glichkeit einer Neuberufung durch den aktuellen Pr√§sidenten Barack Obama ist derzeit so umstritten: da Richter am Supreme Court auf Lebenszeit berufen werden, bietet sich Obama die Gelegenheit, durch eine geschickte Nominierung die ideologische Ausrichtung des Gerichts weit √ľber seine eigene Amtszeit hinaus pr√§gen zu k√∂nnen. Und Obama hat bereits angek√ľndigt, in K√ľrze einen Personalvorschlag machen zu wollen. Die Republikaner jedoch, vor allem jene, die sich derzeit im Pr√§sidentschaftswahlkampf befinden, haben Obama aufgefordert, auf einen solchen Vorschlag zu verzichten und den n√§chsten Pr√§sidenten (also eventuell einen Republikaner) √ľber einen neuen Richtervorschlag entscheiden zu lassen.
Ausf√ľhrliche Nachrufe auf Scalia finden sich heute in der New York Times und in der Washington Post. Jeffrey Toobin fragt im New Yorker nach dem Einfluss Scalias auf den Supreme Court, und zwar hier. Die New York Times wiederum stellt m√∂gliche Kandidaten f√ľr den vakant gewordenen Sitz im Supreme Court vor (weitere Hintergr√ľnde zum Berufungsverfahren sind hier zu finden).
Update, 16. Februar 2016: in einem lesenswerten Beitrag analysiert Veit Medick auf Spiegel Online, was in dieser Auseinandersetzung f√ľr Obama bzw. die Republikaner auf dem Spiel steht. Der Artikel ist hier zu finden.

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„Die Lage“: neuer Newsletter von SPIEGEL Online

Außenpolitik, Innenpolitik, Internet(z)

Andere Nachrichtenseiten im Netz haben ihn schon l√§nger (unerreicht ist der Checkpoint des Berliner Tagesspiegels), jetzt zieht SPIEGEL Online nach: ab sofort erscheint jeden Tag um sechs Uhr morgens der Newsletter „Die Lage“ – mit allen wichtigen Informationen und Terminen f√ľr den beginnenden Tag. Die erste Ausgabe kann hier nachgelesen werden.

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Barack Obama – der „verkannte Pr√§sident“?

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2012, US-Wahl 2016

Der Publizist und Literaturwissenschaftler Hans Ulrich Gumbrecht lehrt seit vielen Jahren u. a. an der Stanford University und √§u√üerst sich immer wieder sehr profund zu Ereignissen und Entwicklungen in den Vereinigten Staaten sowie zu den transatlantischen Beziehungen. Heute blickt er in einem ausf√ľhrlichen Artikel im Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Zeitung auf die bisherige Amtszeit von Pr√§sident Barack Obama zur√ľck.

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Is it 2008 all over again??

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Noch vor wenigen Wochen schien Hillary Clinton im Rennen um die Pr√§sidentschaftskandidatur der Demokratischen Partei die „unausweichliche“ Kandidatin zu sein – so wie 2008, als dann pl√∂tzlich mit Barack Obama ein junger, unerfahrener Senator in den Wahlkampf einstieg und diesen am Ende √ľberraschend f√ľr sich entscheiden konnte. In diesem Jahr bekommt es Hillary nun mit einem deutlich √§lteren, erfahrenen Senator zu tun, der sich selbst als „sozialistischen“ Demokraten bezeichnet. Und erneut sieht es so aus, als k√∂nne Hillary den ersten Caucus in Iowa (1. Februar) verlieren – und wom√∂glich die erste Vorwahl in New Hampshire (9. Februar) gleich dazu. In einer finalen Debatte vor den Vorwahlen trafen beide Kandidaten am Sonntag abend noch einmal aufeinander. Dachte man vor kurzem noch, dass die Frage nach dem siegreichen Kandidaten und damit schlussendlichen Pr√§sidentschaftskandidaten (bzw. Pr√§sidentschaftskandidatin) der Demokraten nach den ersten Vorwahlen rasch beantwortet sein k√∂nnte, ist es nach derzeitigem Stand nicht unwahrscheinlich, dass sich der Vorwahlprozess bis in den April oder sogar Mai hinein ziehen k√∂nnte. Die New York Times hat die Hintergr√ľnde. Einfluss auf Hillarys inhaltliche Positionen hat die Kandidatur von Bernie Sanders ohnehin bereits gehabt, wie Benjamin Wallace-Wells im New Yorker zu berichten wei√ü. David Dayen fragt sich in der Zeitschrift New Republic, ob die Meinungsunterschiede der beiden Kandidaten hinsichtlich der Regulierung des Finanzmarktsektors am Ende wom√∂glich den Ausschlag ausgeben k√∂nnten. Nun kann man argumentieren, dass die Vorwahlen in Iowa und New Hampshire nur √ľber einen sehr kleinen Anteil der Delegierten f√ľr den Nominierungsparteitag im Sommer bestimmen, aber am Beispiel des Jahres 2008 kann man sehen, wie schnell eine Kampagne ins Rutschen ger√§t, wenn man zu Beginn des Prozesses (deutlich) unter den Erwartungen bleibt. Ein Sieg in Iowa oder New Hampshire w√§re f√ľr die Clinton-Kampagne auf jeden Fall sehr beruhigend.

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