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Unterhauswahl in Gro├čbritannien 2015

Au├čenpolitik

In wenigen Tagen, n├Ąmlich am 7. Mai 2015, findet die Wahl zum britischen Unterhaus statt – und derzeit scheint der Ausgang der Wahl offen zu sein. Eine Minderheitsregierung oder eine erneute Koalition (aber eventuell mit anderen Partnern wie bisher) scheinen nicht unm├Âglich zu sein. Nicht zuletzt wird der Wahl eine entscheidende Bedeutung f├╝r die zuk├╝nftige Europapolitik des Vereinigten K├Ânigreiches zugeschrieben, dr├Ąngen doch einige ├Ąu├čerst EU-kritische Parteien ins House of Commons. Offen ist derzeit, ob es in der n├Ąchsten Wahlperiode zu einem Referendum ├╝ber den m├Âglichen Austritt Gro├čbritanniens aus der EU kommen wird.
Die britischen Medien haben im Netz umfangreiche Sonderseiten zum Thema online gestellt, auf denen sich der verbleibende Wahlkampf sowie die Wahlergebnisse im Detail verfolgen lassen. Die besten Anbgebote finden sich beim Economist, beim Guardian, beim Telegraph sowie bei der BBC. Die englischsprachige Wikipedia-Seite gibt einen umfassenden ├ťberblick ├╝ber die Wahl, und zwar hier. In Deutschland hat SPIEGEL Online ein eigenes Angebot zusammengestellt, auf der Webseite der Bundeszentrale f├╝r politische Bildung findet sich ein Hintergrundartikel mit diversen Infographiken.

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“Politico in Europe” geht an den Start

Au├čenpolitik, Internet(z), Lekt├╝ren

In Washington hat sich die 2007 gegr├╝ndete Internetseite Politico innerhalb k├╝rzester Zeit zur Pflichtlekt├╝re f├╝r Politiker, Entscheider und andere Journalisten entwickelt. Einige langgediente Mitarbeiter der Washington Post machten sich damals mit dieser Seite selbst├Ąndig, um Qualit├Ątsjournalismus ins Netz zu bringen. Jetzt wagt Politico den zweiten Schritt: seit dieser Woche gibt es die Seite auch in Europa: aus Br├╝ssel, in englischer Sprache, mit Fokus auf europapolitische Themen. Der Beginn klingt vielversprechend. Anschauen kann man sich die Seite hier. Das Internetportal der Tagesschau und DIE WELT berichten ebenso ├╝ber die neue Seite wie die Neue Z├╝rcher Zeitung und die S├╝ddeutsche Zeitung.

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Die R├╝ckkehr des Nicolas Sarkozy

Au├čenpolitik, Lekt├╝ren

Er schien schon in der politischen Versenkung verschwunden gewesen zu sein – aber mit den Erfolgen seiner Partei bei den Regionalwahlen in Frankreich am vergangenen Wochenende hat sich der fr├╝here Pr├Ąsident Nicolas Sarkozy (2007-2012) auf der politischen B├╝hne zur├╝ckgemeldet. Es d├╝rfte relativ schwer werden, ihn von einer weiteren Pr├Ąsidentschaftskandidatur im Jahre 2017 abzubringen, wie der Economist hier schreibt. Die Bundeszentrale f├╝r politische Bildung f├╝hrt hier in das franz├Âsische Parteiensystem ein. Konkrete Ergebnisse vom Wochenende gibt es hier und hier. Die S├╝ddeutsche Zeitung fragt hier nach den Konsequenzen der Wahl f├╝r den amtierenden Pr├Ąsidenten Francois Hollande.
Ein interessantes Buch habe ich ├╝brigens in den letzten Tagen aus dem Wahlkampf 2007 entdeckt: die franz├Âsische Autorin Yasmina Reza hat Sarkory damals ein Jahr lang begleitet und darauf ein interessantes Buch dar├╝ber geschrieben, wie Sarkozy “tickt” und inwiefern er als Prototyp des Politikers gelten kann. Details zum Buch gibt es hier.

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Veranstaltung: “What’s up, America?”

Au├čenpolitik, US-Politik

Ab M├Ąrz 2015 beginnt die Bundeszentrale f├╝r politische Bildung unter dem Titel “What’s up, America?” eine neue Veranstaltungsreihe zur Gegenwart und Zukunft der Vereinigten Staaten von Amerika. Die Einf├╝hrungsveranstaltung, bei der unter anderem der amerikanische Botschafter in Deutschland, John Emerson, ein Gru├čwort und Prof. Bruce Ackerman, der derzeit an der American Academy in Berlin residiert, den Hauptvortrag halten wird, wird am 12. M├Ąrz 2015 in Berlin stattfinden. Alle Details zur Veranstaltung sowie der Link zum Anmeldeformular finden sich hier.

Veranstaltung: “What’s up, America? Perspectives on the United States and Transatlantic Relations.”
Termin: 12. M├Ąrz 2015, von 19:00 bis 21:00.
Ort: Auditorium Friedrichstra├če, Im Quartier 110, Friedrichstra├če 180, 10117 Berlin.
Zielgruppe: Multiplikatorinnen und Multiplikatoren, Journalistinnen und Journalisten sowie politisch Interessierte.

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Neu erschienen: APuZ-Heft zur Entwicklungszusammenarbeit

Au├čenpolitik, Lekt├╝ren

Gestern neu erschienen ist die aktuelle Ausgabe 7-9/2015 der Zeitschrift Aus Politik und Zeitgeschichte, in dieser Woche mit dem Themenschwerpunkt Entwicklungszusammenarbeit. Darin finden sich unter anderem Aufs├Ątze zu deren Geschichte (Andreas Eckert) bzw. deren Zukunft (Stephan Klingebiel), zur Problematik des Eurozentrismus in der Entwicklungszusammenarbeit (Franziska M├╝ller und Aram Ziai) sowie zur Entwicklungszusammenarbeit als strategischem Feld der deutschen Au├čenpolitik (Siegmar Schmidt). Das gesamte Heft gibt es hier.

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Lekt├╝retipp: “Believer”

Au├čenpolitik, Lekt├╝ren, US-Politik

Er ist vermutlich derjenige, der die bisherige politische Karriere von Barack Obama am l├Ąngsten begleitet: David Axelrod, Politikberater und Medienguru. Heute erscheint seine Autobiografie, in der er auf vierzig Jahre politisches Engagement zur├╝ckblickt. Detailliert schildert er die Anf├Ąnge und die verschiedenen Stationen von Obamas Karriere, berichtet von seinen eigenen Vorbildern und diversen Arbeitgebern und erlaubt interessante Einblicke in moderne Wahlkampagnen. Details zum Buch gibt es hier. Einen Ausschnitt aus dem Buch kann man hier lesen. Der fr├╝here Pr├Ąsidentenberater David Gergen bespricht das Buch f├╝r die New York Times, ebenfalls in der New York Times bespricht der Journalist Robert Draper das Buch. F├╝r die Washington Post hat der Autor David J. Garrow das Werk gelesen. In den deutschen Medien berichtet bislang nur Spiegel Online.

David Axelrod: “Believer. My forty years in politics”, Penguin Press, New York 2015, 528 Seiten.

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TV-Dokumentation zur Bilanz des Irakkriegs

Au├čenpolitik, TV-Tipps, US-Politik

Das ZDF zeigt heute abend – leider zu nachtschlafener Zeit – eine Dokumentation ├╝ber die Bilanz des j├╝ngsten Irakkriegs, dessen Beginn sich in wenigen Tagen zum elften Mal j├Ąhrt. Details zum Film finden sich hier. Nach der Ausstrahlung wird es den Film sicher f├╝r mehrere Tage in der ZDF-Mediathek geben.

Michael Kirk: “Irak- Amerikas gescheiterte Mission”, Dokumentation, ZDF, in der Nacht vom 4. auf den 5. Februar 2015, 00:45 Uhr, 45 Minuten.

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Vorhang auf f├╝r den 114. US-Kongress

Au├čenpolitik, US-Politik

Heute tritt in Washington der Anfang November 2014 neu gew├Ąhlte 114. Kongress erstmals zusammen. Seit 2006 dominieren die Republikaner erstmals wieder beide Kongresskammern.
Die Zeitschrift The Hill portr├Ątiert den neuen Kongress. Seit geraumer Zeit wird in der Politikwissenschaft (und auch in einigen unserer Seminare) diskutiert, ob aufgrund von Polarisierung und parteipolitischen Extremisierung der Kongress eine "broken branch" ist, also ├╝berhaupt noch funktionsf├Ąhig ist. Mike Rogers, der mit dem heutigen Tag aus dem Repr├Ąsentantenhaus ausscheidet, hat seinen pers├Ânlichen R├╝ckblick hier aufgeschrieben. ├ähnliche Einsch├Ątzungen hat die New York Times eingefangen. Der erste Abgeordnete ist im ├ťbrigen schon wieder von seinem Mandat zur├╝ckgetreten, und zwar aufgrund einer Steuergeschichte. Aber auch nach seiner Zeit als Kongressmitglied muss man auf bestimmte perks nicht verzichten, wie die Washington Post schreibt.

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Au├čenpolitik in der Obama-Administration

Au├čenpolitik, US-Politik

Sie z├Ąhlt neben Au├čenminister John Kerry zu den wohl wichtigsten au├čenpolitischen Beratern von Pr├Ąsident Obama: Samantha Power, Pulitzerpreis-Gewinnerin mit ihrem Buch ├╝ber die amerikanische Reaktion auf unterschiedliche Genozide, Journalistin, Schriftstellerin, Direktorin des Menschenrechtszentrums an der Kennedy School der Harvard University, seit August 2013 Botschafterin der Vereinigten Staaten bei den Vereinten Nationen in New York.
Die Zeitschrift The New Yorker widmet ihr in der aktuellen Ausgabe ein sehr ausf├╝hrliches Portr├Ąt, das hier gefunden werden kann.

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Person des Tages: Elizabeth Warren

Au├čenpolitik, US-Politik

Sie ist die Frau der Stunde: im aktuellen Budgetstreit der Vereinigten Staaten zwischen Demokraten und Republikanern war es vor allem Elizabeth Warren, die 65j├Ąhrige Senatorin aus Massachusetts, die die Schlagzeilen beherrschte. Mit ihrem (letztendlich erfolglosen) Widerstand gegen zentrale Passagen des Haushaltsgesetzes wird sie immer mehr zur “Galionsfigur” der Linken innerhalb der Demokratischen Partei, wie die Neue Z├╝rcher Zeitung in diesen Tagen schrieb. Seit der Wahl im November 2012 sitzt sie im Senat, nachdem sie den Republikaner Scott Brown schlagen konnte, der einige Jahre zuvor ├╝berraschend die Senatslegende Ted Kennedy beerbte. Mit knapp 70 Millionen US-Dollar z├Ąhlt dieser Senatswahlkampf bis heute zu den teuersten Wahlk├Ąmpfen der Geschichte.
Warren ist von Haus aus Professorin f├╝r Wirtschaftsrecht. Bis heute z├Ąhlen Fragen der Regulierung von nationalen wie internationalen Finanzm├Ąrkten zu den zentralen Themen ihrer Arbeit. Ihre offizielle Webseite findet sich hier. Die Washington Post berichtet hier. Michael Goodwin argumentiert in der New York Post, dass Warren durchaus ein Risiko f├╝r die Pr├Ąsidentschaftskandidatur von Hillary Clinton darstellen k├Ânnte – ebenso wie es 2008 Barack Obama war, der sich gegen Hillary durchsetzen konnte. In eine ├Ąhnliche Richtung argumentiert Politico.com. Neue Nahrung erhielten diese Spekulationen in der letzten Woche, als knapp 300 fr├╝here Mitarbeiter der Pr├Ąsidentschaftskampagnen Barack Obamas Warren in einem offenen Brief aufforderten, 2016 als Pr├Ąsidentschaftskandidatin der Demokratischen Partei anzutreten. Warren selbst hat ├╝brigens bislang stets bestritten, eine entsprechende Kandidatur zu planen. Wer sonst noch alles f├╝r die Wahl 2016 ins Rennen gehen k├Ânnte, hat die New York Times hier zusammengestellt.

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