RSS-Feed abonnieren

Passwort vergessen?

v Anmelden

Außenpolitik

20. Sep 2020

Ruth Bader Ginsburg gestorben

Verfasst von

Mit 87 Jahren ist vorgestern Ruth Bader Ginsburg gestorben. Seit ihrer Berufung an den Supreme Court der Vereinigten Staaten durch Präsident Bill Clinton im Jahre 1993 war sie für 27 Jahre eine der wichtigsten Figuren an diesem Gericht. Sie war „Ikone, Pionierin, Frauenrechtlerin: Ruth Bader Ginsburg war der Star des Supreme Courts – und Hoffungsträgerin von Millionen Amerikanern. Ihr Leben brach Schranken, ihr Tod ist mehr als ein Politikum“ – wie der SPIEGEL anlässlich ihres Todes schrieb (mehr hier beim Berliner Tagesspiegel).

Die New York Times hat eine ganze Reihe von Artikeln zu ihrem Tode zusammengestellt, darunter eine ausführliche Biografie, eine Fotostrecke zu ihren Lebensstationen, ein Blick auf ihre wichtigsten Themen und Urteile sowie auch eine Analyse der Frage, was ihr Tod für den laufenden Präsidentschaftswahlkampf zwischen Donald Trump und Joe Biden bedeutet.

Schaut man auf die beidenen vergangenen Supreme-Court-Berufungen Donald Trumps zurück, so zeigt sich, dass eine Neuberufung das Potential hat, auf beiden Seiten Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren. Wenn man zudem bedenkt, dass Richterinnen und Richter auf Lebenszeit berufen werden, ist nur schwer abzuschätzen, welchen Einfluss eine neu berufene Richterin (und Trump hat bereits angekündigt, eine Frau berufen zu wollen) auf die amerikanische Politik der nächsten Jahre und Jahrzehnte haben wird – Einfluss jedenfalls, der deutlich über die Amtszeit des amtierenden Präsidenten hinausreichen dürfte, unabhängig davon, ob Trump bis 2021 oder 2025 amtieren wird. Vermutlich dürfte die konservative Dominanz des Gerichts (bei gerade einmal neun Richterinnen und Richtern) auf absehbare Zeit gefestigt werden.

Eines gilt es im Hinterkopf zu behalten: als im Februar 2016 der (sehr konservative) Richter Antonin Scalia verstarb und der damalige Präsident Barack Obama mit Merrick Garland einen neuen (eher gemäßigten) Kandidaten vorschlug, verweigerten die Republikaner im Senat Garland eine Anhörung im Justizausschuss (die Vorbedingung für eine Abtimmung in Ausschuss und Plenum ist) so lange, bis neun Monate später Donald Trump die Wahl gewann und seinerseits mit Neil Gorsuch einen (sehr konservativen) Kandidaten vorschlug, der schlussendlich auch vom Senat bestätigt wurde. In der akuellen Situation scheinen die Republikaner bestrebt zu sein, noch vor den Wahlen Anfang November eine Neubesetzung erreichen zu wollen, womit sie ihre damalige Position konterkarieren. Am Ende wird es wohl auf den Mehrheitsführer der Republikaner im Senat, Mitch McConnell (Kentucky) und dessen Strategie in diesem Nominierungsverfahren ankommen (Details hier). Aktuell verfügen die Republikaner über 53 der 100 Senatssitze, am Ende würden sie 50 Sitze für eine Nominierung der neuen Richterin benötigen, da bei einem Gleichstand Vizepräsident Mike Pence die entscheidende zusätzliche Stimme abgeben dürfte. Kurz: es bleibt spannend. Und der amerikanische Präsidentschaftswahlkampf beginnt (erneut) bei Null.

Unbedingt sehenswert ist schließlich der Dokumentarfilm „RBG- ein Leben für die Gerechtigkeit“, der in der ZDF-Mediathek noch genau eine (!) Woche verfügbar ist (nämlich hier).

4. Aug 2020

Lektüretipp: „How the pandemic defeated America“

Verfasst von

In einem sehr ausführlichen Artikel, für den er mit mehr als 100 Experten und Beobachtern gesprochen hat, beschrebt der Journalist Ed Yong im September-Heft der Zeitschrift The Atlantic, wie sich die Corona-Pandemie in den Vereinigten Staaten zu der gegenwärtigen Krise entwickeln konnte – in einem Land, das vier Prozent der Weltbevölkerung stellt, aber 25 Prozent der bestätigten COVID19-Fälle zu verzeichnen hat. Yong betont, dass nahezu die gesamte Krise vorhersehbar und abwendbar („predictable and preventable“) war: „A sluggish response by a government denuded of expertise allowed the coronavirus to gain a foothold. Chronic underfunding of public health neutered the nation’s ability to prevent the pathogen’s spread. A bloated, inefficient health-care system left hospitals ill-prepared for the ensuing wave of sickness. Racist policies that have endured since the days of colonization and slavery left Indigenous and Black Americans especially vulnerable to COVID‑19. The decades-long process of shredding the nation’s social safety net forced millions of essential workers in low-paying jobs to risk their life for their livelihood. The same social-media platforms that sowed partisanship and misinformation during the 2014 Ebola outbreak in Africa and the 2016 U.S. election became vectors for conspiracy theories during the 2020 pandemic.“ Der Artikel ist online kostenlos hier abrufbar.

4. Aug 2020

Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin sucht Forschungsassistenz „Amerika“

Verfasst von

Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin, die Bundesregierung und Bundestag in außenpolitischen Fragen berät, sucht zum 15. September 2020 eine Forschungsassistenz (50%) für die Forschungsgruppe „Amerika“. Die Details der Ausschreibung finden sich hier.

14. Jul 2020

ARTE-Doku über Gerhard Schröder

Verfasst von

Heute abend zeigt der Fernsehsender ARTE eine Dokumentation von Torsten Körner über Gerhard Schröder: Proletarier von der Herkunft her („Der Junge aus dem Unterdorf“), aber auch Bundeskanzler, Ministerpräsident, Parteivorsitzender, Jusos-Chef, Rechtsanwalt, Lobbyist und vieles mehr. Joachim Käppner von der Süddeutschen Zeitung hat sich den Film angesehen und berichtet hier von seinen Eindrücken. Und hier gibt es den Film bereits jetzt (bzw. noch bis zum 12. August 2020) zu sehen.

„Gerhard Schröder – Schlage die Trommel“, Dokumentation von Torsten Körner, Arte, Dienstag, 14. Juli 2020, 21.45 Uhr, 53 Minuten.

9. Jul 2020

Lehrerseminar: „Richtungswahl. Die USA vor der Entscheidung“

Verfasst von

Am 3. November 2020 finden in den Vereinigten Staaten Präsidentschaftswahlen statt. Zugleich wird das komplette Repräsentantenhaus sowie ein Drittel des Senats neu gewählt. Aus diesem Grund bietet die Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz e. V. Anfang September 2020 ein Lehrerseminar an, um auf diese Wahlen vorauszuschauen und mögliche Konsequenzen aus dem Wahlergebnis zu diskutieren. Nähere Informationen zu dieser Veranstaltung sind hier zu finden. Aufgrund der Corona-Pandemie wird diese Veranstaltung in einem Onlineformat angeboten, so dass man nicht bei der Akademie vor Ort sein muss, sondern sich von jedem anderen Ort dazuschalten kann.

3. Jul 2020

Zur EU-Ratspräsidentschaft 2020

Verfasst von

Seit dem 1. Juli 2020 hat die Bundesrepublik Deutschland für die nächsten sechs Monate die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union inne. Selten waren die Herausforderungen europäischer Politik vermutlich so groß wie in der derzeitigen Corona-Pandemie, selten waren wohl auch die Erwartungen an die Ratspräsidentschaft so groß wie in der derzeitigen Situation.

Die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) hat aus diesem Grund ein Info Aktuell mit den wichtigsten Informationen zum Thema zusammengestellt. Wichtige Aspekte des Themas werden auch im aktuellen Podcast der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) aus Berlin diskutiert.

24. Jun 2020

Summer School 2020 der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz

Verfasst von

Auch in diesem Jahr veranstaltet die Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz e. V. eine Summer School zu Grundlagen und aktuellen Herausforderungen amerikanischer Politik. Diese Summer School findet angesichts der Corona-Pandemie 2020 als On-Demand-Webinar statt. Im Zeitraum zwischen dem 27. Juli und dem 27. September 2020 werden für die Teilnehmer*innen jede Woche zwei Vorträge auf einer entsprechenden Webinar-Plattform zum Abruf bereitstehen.

Eine Pandemie mit mehr als 100.000 Toten, die schwerste Wirtschaftskrise seit der Great Depression in den 1930er Jahren und landesweite Proteste gegen Diskriminierung und Polizeigewalt – im Wahljahr 2020 befinden sich die USA im Ausnahmezustand. Die Krisen dominieren den Wahlkampf, und es ist mehr als deutlich, dass am 3. November 2020 eine Richtungsentscheidung ansteht: Gibt es eine weitere Amtszeit für Donald Trump oder wird Joe Biden neuer Präsident? Und welche Mehrheiten ergeben sich im Kongress?

Vor diesem Hintergrund bietet die Summer School 2020 differenzierte Einblicke in Amerikas Politik und Gesellschaft. Neben Themen, die derzeit besonders kontrovers diskutiert werden – etwa die Situation am Arbeitsmarkt, die Gesundheitskrise und die Black Lives Matter-Bewegung – sollen auch die längerfristigen Trends und Entwicklungen in den Blick genommen werden. Dazu zählen zum Beispiel die parteipolitische Polarisierung, die sich quer durch die Politikfelder zieht, die Auseinandersetzung zwischen Kongress und Präsident um Macht und Einfluss und die Frage, wie sich bestimmte politische Prozesse, Normen und Traditionen in der Amtszeit von Donald Trump verändert haben.

Weitere Informationen sind hier zu finden.

18. Mai 2020

Neues APuZ-Heft zum Thema „Iran“ erschienen

Verfasst von

Im Bereich der politikwissenschaftlichen Transformationsforschung zählt der Iran zu den interessantesten und wissenschaftlich ertragreichsten Fallbeispielen. Der heute neu erschienenen Zeitung „Das Parlament“ liegt die neue Ausgabe der von der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) herausgegebenen Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ)“ bei, welche sich rund um das Thema Iran dreht. Dabei stehen die Atomvereinbarung mit dem Iran und die bilateralen Beziehungen zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten ebenso im Mittelpunkt wie die Rolle des Irans im Nahen Osten sowie grundlegende Aspekte des politischen Systems des Irans. Das Heft ist im Volltext hier abrufbar.

Ausblick: das nächste APuZ-Heft erscheint am 2. Juni 2020 mit dem Titel „Europäische Baustellen“.

10. Mai 2020

Foto des Tages (10. Mai 2020)

Verfasst von

Das ZEIT-Magazin hat in seiner jüngsten Ausgabe vom 7. Mai 2020 eine schöne Fotostrecke („Die Rückseite der Geschichte“) über Produkte präsentiert, die für eine Zukunft gedacht waren, „die es nicht geben wird“. Für historische Ereignisse werden Souvenirs angefertigt, Reden geschrieben und Einladungen gedruckt, die sich dann als überflüssig erweisen, weil besagte Ereignisse nie stattfinden werden. Teil dieser Sammlung sind etwa die Einladungskarten zur Eröffnung des Berliner Flughafens BER im Mai 2012 (!), ein Plakat für die Olympischen Winterspiele in Garmisch-Partenkirchen im Jahre 1940, eine „Trostanzeige“ der Firma Mercedes-Benz anlässlich des verlorenen WM-Finals von 2014 (das aber bekanntlich gewonnen wurde), die bestellten Uhren (7500 an der Zahl) für die Delegierten des geplanten Parteitages der SED im Jahre 1990 sowie ein Plakat für das Eishockey-Spiel zwischen den USA und der Sowjetunion am 29. Dezember 1991 (nur, dass sich die Sowjetunion wenige Tage zuvor aufgelöst hatte). Teil der Sammlung ist aber auch ein Sonderheft des politischen Nachrichtenmagazins Newsweek mit Hillary Clinton auf dem Cover („Madam President“), das zwar gedruckt, aufgrund ihrer Niederlage in der US-Präsidentschaftswahl von 2016 aber nie ausgeliefert wurde. Das Cover ist unser heutiges „Foto des Tages“.

10. Mai 2020

Neuerscheinung: Handbuch Krisenforschung

Verfasst von

Die aktuelle Corona-Pandemie haben die Autorinnen und Autoren (noch) nicht aufgreifen können, aber auch davon abgesehen bietet das neu erschienene, von Frank Bösch, Nicole Deitelhoff und Stefan Kroll herausgegebene „Handbuch Krisenforschung“ viel Lesestoff zum Thema Krisen. Neben mehreren Beiträgen, in denen der Krisenbegriff an sich thematisiert wird, werden im Folgenden unterschiedliche Krisen (Wirtschaft, Umwelt, Institutionen, Demokratie, etc.) beispielhaft aufgegriffen und diskutiert. Das Buch ist in unserer Fachbereichsbibliothek in einer elektronischen Version verfügbar. Details zu diesem Werk gibt es hier.


Letzte Kommentare