Durchsuche das Archiv nach Außenpolitik Kategorie

Präsident Obamas finaler Auftritt beim WHCD

Außenpolitik

Es ist der soziale H√∂hepunkt des politischen Lebens in der amerikanischen Hauptstadt: einmal j√§hrlich, n√§mlich stets im Fr√ľhjahr, kommen im Washingtoner Hilton Hotel mehrere tausend Journalisten, Politiker und andere bekannte Gesichter zum White House Correspondents‘ Dinner (WHCD) zusammen. In der Regel tritt als Attraktion des Abends der jeweilige Pr√§sident auf, der sich in einer launigen Rede selbst aufs Korn nimmt – ebenso wie politische Wettbewerber und nat√ľrlich die erw√§hnten Journlisten. Am Wochenende trat Pr√§sident Barack Obama zu seinem finalen Auftritt beim WHCD an, da seine Amtszeit am 20. Januar 2017 endet. Wie erwartet, gab es im Laufe des Abends viel zu lachen, aber nat√ľrlich konnte der Pr√§sident nicht den derzeit laufenden Pr√∂√§sidentschaftswahlkampf ignoeirern und wurde dabei ungewohnt politisch. Die New York Times und SPIEGEL Online pr√§sentieren einige H√∂hepunkte des Abends, die komplette Rede Obamas gibt es hier zu sehen.

Keine Antworten

„Diplomaten gesucht!“ Veranstaltung an der MLU

Außenpolitik, Halle (Saale), Politikwissenschaft, US-Wahl 2016

Die Hochschulgruppe Vereinte Nationen sucht noch nach Delegierten f√ľr das Model UN Parliament am Wochenende! In der Simulation sollen drei Tage lang m√∂gliche Statuten eines „Weltparlaments“ diskutiert und verhandelt werden. Wer Interesse hat kurzfristig f√ľr die USA oder Deutschland einzuspringen und mit Jugendlichen aus aller Welt zu diskutieren oder sich auch nur n√§her √ľber die Veranstaltung informieren m√∂chte, kann sich einfach unter vnhsgmlu@gmail.com melden.
Wer nicht das ganze Wochenende Zeit hat, ist dennoch eingeladen zur Podiumsdiskussion zu diesem Thema am Sonntag ab 16 Uhr im Hallischen Saal. Dabei werden drei Expert*innen aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft die Idee eines Weltparlaments diskutieren. Die Veranstaltung dreht sich um die Reform internationaler Institutionen wie den UN und die Vision globaler Demokratie. Insbesondere soll die Praktikabilit√§t und Umsetzung des Vorschlags eines Weltparlaments diskutiert werden. Es wird auch ausreichend Raum f√ľr eine offene Diskussion mit dem Publikum geben.
Die Podiumsdiskussion findet am 24. April ab 16:00 Uhr im Hallischen Saal der MLU (Universitätsring 5, Halle (Saale)) statt. Im Anschluss gibt es einen kleinen Empfang.
Die Panelisten sind:
Andreas Bummel, Kampagne f√ľr eine United Nations Parliamentary Assembly,
Arne Lietz, Mitglied des Europäischen Parlaments,
Ann-Christine Niepelt, Deutsche Gesellschaft f√ľr die Vereinten Nationen (DGVN e.V.).

Eine Antwort

Sommerschule 2016 in der Republik Moldau

Außenpolitik, Sommersemester 2016, Studium

Wie in den vergangenen Jahren organisiert das Moldova-Institut Leipzig e.V. in Zusammenarbeit mit der Staatlichen Moldauischen Universit√§t auch 2016 eine Sommerschule f√ľr deutsche Studierende. Das diesj√§hrige Thema lautet „Multiethnizit√§t und Regionalit√§t in der Republik Moldau ‚Äď historische, kulturelle und soziale Aspekte“. Die Sommerschule wird vom DAAD im Rahmen des Programms go east gef√∂rdert und wird vom 24. August bis zum 13. September 2016 in Chisinau/Republik Moldau und Odessa/Ukraine stattfinden. N√§here Informationen k√∂nnen hier abgerufen werden. Der DAAD vergibt f√ľr die Teilnahme eine begrenzte Anzahl an Teilstipendien, die die Kosten f√ľr die knapp drei Wochen vor Ort (Unterbringung, Verpflegung, Kurs- und Exkursionsprogramm) weitestgehend abdecken.

Eine Antwort

Nach dem Tod von Antonin Scalia: Obama am Zug

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Als ob der derzeitige Pr√§sidentschaftswahlkampf in den Vereinigten Staaten nicht bereits kontrovers genug gef√ľhrt w√ľrde – mit dem Tod von Antonin Scalia, Richter am Supreme Court in Washington, d√ľrfte die parteipolitische Auseinandersetzung eine neue Dimension erreichen. Scalia wurde im Jahre 1987 von Pr√§sident Ronald Ronald f√ľr das Gericht nominiert, er arbeitete dort als erzkonservative Stimme nahezu 30 Jahre. In vielerlei Hinsicht hat Scalia die rechtstheoretischen und rechtspraktischen Er√∂rterungen im Supreme Court beeinflusst. Und genau diese M√∂glichkeit einer Neuberufung durch den aktuellen Pr√§sidenten Barack Obama ist derzeit so umstritten: da Richter am Supreme Court auf Lebenszeit berufen werden, bietet sich Obama die Gelegenheit, durch eine geschickte Nominierung die ideologische Ausrichtung des Gerichts weit √ľber seine eigene Amtszeit hinaus pr√§gen zu k√∂nnen. Und Obama hat bereits angek√ľndigt, in K√ľrze einen Personalvorschlag machen zu wollen. Die Republikaner jedoch, vor allem jene, die sich derzeit im Pr√§sidentschaftswahlkampf befinden, haben Obama aufgefordert, auf einen solchen Vorschlag zu verzichten und den n√§chsten Pr√§sidenten (also eventuell einen Republikaner) √ľber einen neuen Richtervorschlag entscheiden zu lassen.
Ausf√ľhrliche Nachrufe auf Scalia finden sich heute in der New York Times und in der Washington Post. Jeffrey Toobin fragt im New Yorker nach dem Einfluss Scalias auf den Supreme Court, und zwar hier. Die New York Times wiederum stellt m√∂gliche Kandidaten f√ľr den vakant gewordenen Sitz im Supreme Court vor (weitere Hintergr√ľnde zum Berufungsverfahren sind hier zu finden).
Update, 16. Februar 2016: in einem lesenswerten Beitrag analysiert Veit Medick auf Spiegel Online, was in dieser Auseinandersetzung f√ľr Obama bzw. die Republikaner auf dem Spiel steht. Der Artikel ist hier zu finden.

Keine Antworten

„Die Lage“: neuer Newsletter von SPIEGEL Online

Außenpolitik, Innenpolitik, Internet(z)

Andere Nachrichtenseiten im Netz haben ihn schon l√§nger (unerreicht ist der Checkpoint des Berliner Tagesspiegels), jetzt zieht SPIEGEL Online nach: ab sofort erscheint jeden Tag um sechs Uhr morgens der Newsletter „Die Lage“ – mit allen wichtigen Informationen und Terminen f√ľr den beginnenden Tag. Die erste Ausgabe kann hier nachgelesen werden.

Keine Antworten

Barack Obama – der „verkannte Pr√§sident“?

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2012, US-Wahl 2016

Der Publizist und Literaturwissenschaftler Hans Ulrich Gumbrecht lehrt seit vielen Jahren u. a. an der Stanford University und √§u√üerst sich immer wieder sehr profund zu Ereignissen und Entwicklungen in den Vereinigten Staaten sowie zu den transatlantischen Beziehungen. Heute blickt er in einem ausf√ľhrlichen Artikel im Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Zeitung auf die bisherige Amtszeit von Pr√§sident Barack Obama zur√ľck.

Keine Antworten

Is it 2008 all over again??

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Noch vor wenigen Wochen schien Hillary Clinton im Rennen um die Pr√§sidentschaftskandidatur der Demokratischen Partei die „unausweichliche“ Kandidatin zu sein – so wie 2008, als dann pl√∂tzlich mit Barack Obama ein junger, unerfahrener Senator in den Wahlkampf einstieg und diesen am Ende √ľberraschend f√ľr sich entscheiden konnte. In diesem Jahr bekommt es Hillary nun mit einem deutlich √§lteren, erfahrenen Senator zu tun, der sich selbst als „sozialistischen“ Demokraten bezeichnet. Und erneut sieht es so aus, als k√∂nne Hillary den ersten Caucus in Iowa (1. Februar) verlieren – und wom√∂glich die erste Vorwahl in New Hampshire (9. Februar) gleich dazu. In einer finalen Debatte vor den Vorwahlen trafen beide Kandidaten am Sonntag abend noch einmal aufeinander. Dachte man vor kurzem noch, dass die Frage nach dem siegreichen Kandidaten und damit schlussendlichen Pr√§sidentschaftskandidaten (bzw. Pr√§sidentschaftskandidatin) der Demokraten nach den ersten Vorwahlen rasch beantwortet sein k√∂nnte, ist es nach derzeitigem Stand nicht unwahrscheinlich, dass sich der Vorwahlprozess bis in den April oder sogar Mai hinein ziehen k√∂nnte. Die New York Times hat die Hintergr√ľnde. Einfluss auf Hillarys inhaltliche Positionen hat die Kandidatur von Bernie Sanders ohnehin bereits gehabt, wie Benjamin Wallace-Wells im New Yorker zu berichten wei√ü. David Dayen fragt sich in der Zeitschrift New Republic, ob die Meinungsunterschiede der beiden Kandidaten hinsichtlich der Regulierung des Finanzmarktsektors am Ende wom√∂glich den Ausschlag ausgeben k√∂nnten. Nun kann man argumentieren, dass die Vorwahlen in Iowa und New Hampshire nur √ľber einen sehr kleinen Anteil der Delegierten f√ľr den Nominierungsparteitag im Sommer bestimmen, aber am Beispiel des Jahres 2008 kann man sehen, wie schnell eine Kampagne ins Rutschen ger√§t, wenn man zu Beginn des Prozesses (deutlich) unter den Erwartungen bleibt. Ein Sieg in Iowa oder New Hampshire w√§re f√ľr die Clinton-Kampagne auf jeden Fall sehr beruhigend.

Keine Antworten

Finale TV-Debatte der Demokratischen Präsidentschaftskandidaten

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Knapp zwei Wochen sind es noch bis zum Caucus in Iowa, mit dem traditionell die Vorwahlsaison in den Vereinigten Staaten beginnt. Heute abend findet dazu die finale TV-Debatte der Demokratischen Pr√§sidentschaftskandidaten statt (die Washington Post schaut hier auf die wichtigsten Aspekte der Debatte). Und pl√∂tzlich sieht die Lage f√ľr die Favoritin Hillary Clinton gar nicht mehr so optimistisch wie noch vor einigen Wochen aus. Es k√∂nnte sogar passieren, dass Clinton die ersten beiden Vorwahlstaaten verliert: in Iowa liegen Clinton und Senator Bernie Sanders aus Vermont nahezu gleichauf (nachdem Sanders zuletzt stark aufgeholt hat). Und in New Hampshire, dem zweiten Vorwahlstaat, liegt Sanders sogar knapp vorne. Die New York Times zitiert Stimmen aus der Clinton-Kampagne mit dem Tenor, dass man die Kampagne von Sanders untersch√§tzt habe. Und Dan Balz fragt in der Washington Post, was Clinton tun muss, um sich am Ende doch durchsetzen zu k√∂nnen. Man darf gespannt bleiben.

Keine Antworten

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Social Media

Außenpolitik, US-Politik

Die Rede zur Lage der Nation von US-Pr√§sident Barack Obama in der gestrigen Nacht hat erneut gezeigt, welche M√∂glichkeiten Instrumente der sozialen Medien bieten – sowohl zur Vorbereitung eines Ereignisses als auch bei dessen Durchf√ľhrung. Das Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Zeitung beleuchtet heute die Nutzung dieser Instrumente durch Obama. Der Text findet sich hier.

Keine Antworten

Obamas finale Rede zur Lage der Nation

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Heute abend wird US-Pr√§sident Barack Obama zum letzten Mal in seiner im Januar 2017 endenden Amtszeit vor beiden Kammern des Kongresses seine Rede zur Lage der Nation halten. Wer in der kommenden Nacht nicht schlafen kann, kann die Rede ab 3:00 Uhr deutscher Zeit hier im Livestream verfolgen. Hier formuliert der Speaker des Repr√§sentantenhauses, Paul D. Ryan, seine eigenen (Republikanischen) Ideen f√ľr eine Rede zur Lage der Nation. Der Leitartikel in der heutigen S√ľddeutschen Zeitung besch√§ftigt sich mit „Obamas dritter Amtszeit“ und argumentiert, wie Obama sein politisches Erbe √ľber den Januar 2017 hinaus bewahren k√∂nnte, n√§mlich zum einen, indem er das letzte Jahr seiner Amtszeit nutzt, die bisherigen Erfolge positiv(er) darzustellen und der breiten Bev√∂lkerung besser als bisher zu erkl√§ren, und zum anderen mit daf√ľr zu sorgen, dass ein Demokrat oder eine Demokratin ihm im Wei√üen Haus nachfolgt, so dass ein Republikanischer Pr√§sident das Rad der Zeit nicht wieder zur√ľckdrehen kann. Auch das DeutschlandRadio Kultur widmet sich diesem Thema, ebenso die New York Times. Die Neue Osnabr√ľcker Zeitung schlie√üich blickt hier auf die Themen des letzten Amtsjahres Obamas.
Update: eine kurze, interessante Einschätzung der Obama-Präsidentschaft durch den Außenpolitikchef der SZ, Stefan Kornelius, ist hier zu finden.

Keine Antworten
« Ältere Einträge