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„Die Lage“: neuer Newsletter von SPIEGEL Online

Außenpolitik, Innenpolitik, Internet(z)

Andere Nachrichtenseiten im Netz haben ihn schon l√§nger (unerreicht ist der Checkpoint des Berliner Tagesspiegels), jetzt zieht SPIEGEL Online nach: ab sofort erscheint jeden Tag um sechs Uhr morgens der Newsletter „Die Lage“ – mit allen wichtigen Informationen und Terminen f√ľr den beginnenden Tag. Die erste Ausgabe kann hier nachgelesen werden.

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Barack Obama – der „verkannte Pr√§sident“?

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2012, US-Wahl 2016

Der Publizist und Literaturwissenschaftler Hans Ulrich Gumbrecht lehrt seit vielen Jahren u. a. an der Stanford University und √§u√üerst sich immer wieder sehr profund zu Ereignissen und Entwicklungen in den Vereinigten Staaten sowie zu den transatlantischen Beziehungen. Heute blickt er in einem ausf√ľhrlichen Artikel im Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Zeitung auf die bisherige Amtszeit von Pr√§sident Barack Obama zur√ľck.

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Is it 2008 all over again??

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Noch vor wenigen Wochen schien Hillary Clinton im Rennen um die Pr√§sidentschaftskandidatur der Demokratischen Partei die „unausweichliche“ Kandidatin zu sein – so wie 2008, als dann pl√∂tzlich mit Barack Obama ein junger, unerfahrener Senator in den Wahlkampf einstieg und diesen am Ende √ľberraschend f√ľr sich entscheiden konnte. In diesem Jahr bekommt es Hillary nun mit einem deutlich √§lteren, erfahrenen Senator zu tun, der sich selbst als „sozialistischen“ Demokraten bezeichnet. Und erneut sieht es so aus, als k√∂nne Hillary den ersten Caucus in Iowa (1. Februar) verlieren – und wom√∂glich die erste Vorwahl in New Hampshire (9. Februar) gleich dazu. In einer finalen Debatte vor den Vorwahlen trafen beide Kandidaten am Sonntag abend noch einmal aufeinander. Dachte man vor kurzem noch, dass die Frage nach dem siegreichen Kandidaten und damit schlussendlichen Pr√§sidentschaftskandidaten (bzw. Pr√§sidentschaftskandidatin) der Demokraten nach den ersten Vorwahlen rasch beantwortet sein k√∂nnte, ist es nach derzeitigem Stand nicht unwahrscheinlich, dass sich der Vorwahlprozess bis in den April oder sogar Mai hinein ziehen k√∂nnte. Die New York Times hat die Hintergr√ľnde. Einfluss auf Hillarys inhaltliche Positionen hat die Kandidatur von Bernie Sanders ohnehin bereits gehabt, wie Benjamin Wallace-Wells im New Yorker zu berichten wei√ü. David Dayen fragt sich in der Zeitschrift New Republic, ob die Meinungsunterschiede der beiden Kandidaten hinsichtlich der Regulierung des Finanzmarktsektors am Ende wom√∂glich den Ausschlag ausgeben k√∂nnten. Nun kann man argumentieren, dass die Vorwahlen in Iowa und New Hampshire nur √ľber einen sehr kleinen Anteil der Delegierten f√ľr den Nominierungsparteitag im Sommer bestimmen, aber am Beispiel des Jahres 2008 kann man sehen, wie schnell eine Kampagne ins Rutschen ger√§t, wenn man zu Beginn des Prozesses (deutlich) unter den Erwartungen bleibt. Ein Sieg in Iowa oder New Hampshire w√§re f√ľr die Clinton-Kampagne auf jeden Fall sehr beruhigend.

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Finale TV-Debatte der Demokratischen Präsidentschaftskandidaten

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Knapp zwei Wochen sind es noch bis zum Caucus in Iowa, mit dem traditionell die Vorwahlsaison in den Vereinigten Staaten beginnt. Heute abend findet dazu die finale TV-Debatte der Demokratischen Pr√§sidentschaftskandidaten statt (die Washington Post schaut hier auf die wichtigsten Aspekte der Debatte). Und pl√∂tzlich sieht die Lage f√ľr die Favoritin Hillary Clinton gar nicht mehr so optimistisch wie noch vor einigen Wochen aus. Es k√∂nnte sogar passieren, dass Clinton die ersten beiden Vorwahlstaaten verliert: in Iowa liegen Clinton und Senator Bernie Sanders aus Vermont nahezu gleichauf (nachdem Sanders zuletzt stark aufgeholt hat). Und in New Hampshire, dem zweiten Vorwahlstaat, liegt Sanders sogar knapp vorne. Die New York Times zitiert Stimmen aus der Clinton-Kampagne mit dem Tenor, dass man die Kampagne von Sanders untersch√§tzt habe. Und Dan Balz fragt in der Washington Post, was Clinton tun muss, um sich am Ende doch durchsetzen zu k√∂nnen. Man darf gespannt bleiben.

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Der Präsident der Vereinigten Staaten von Social Media

Außenpolitik, US-Politik

Die Rede zur Lage der Nation von US-Pr√§sident Barack Obama in der gestrigen Nacht hat erneut gezeigt, welche M√∂glichkeiten Instrumente der sozialen Medien bieten – sowohl zur Vorbereitung eines Ereignisses als auch bei dessen Durchf√ľhrung. Das Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Zeitung beleuchtet heute die Nutzung dieser Instrumente durch Obama. Der Text findet sich hier.

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Obamas finale Rede zur Lage der Nation

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Heute abend wird US-Pr√§sident Barack Obama zum letzten Mal in seiner im Januar 2017 endenden Amtszeit vor beiden Kammern des Kongresses seine Rede zur Lage der Nation halten. Wer in der kommenden Nacht nicht schlafen kann, kann die Rede ab 3:00 Uhr deutscher Zeit hier im Livestream verfolgen. Hier formuliert der Speaker des Repr√§sentantenhauses, Paul D. Ryan, seine eigenen (Republikanischen) Ideen f√ľr eine Rede zur Lage der Nation. Der Leitartikel in der heutigen S√ľddeutschen Zeitung besch√§ftigt sich mit „Obamas dritter Amtszeit“ und argumentiert, wie Obama sein politisches Erbe √ľber den Januar 2017 hinaus bewahren k√∂nnte, n√§mlich zum einen, indem er das letzte Jahr seiner Amtszeit nutzt, die bisherigen Erfolge positiv(er) darzustellen und der breiten Bev√∂lkerung besser als bisher zu erkl√§ren, und zum anderen mit daf√ľr zu sorgen, dass ein Demokrat oder eine Demokratin ihm im Wei√üen Haus nachfolgt, so dass ein Republikanischer Pr√§sident das Rad der Zeit nicht wieder zur√ľckdrehen kann. Auch das DeutschlandRadio Kultur widmet sich diesem Thema, ebenso die New York Times. Die Neue Osnabr√ľcker Zeitung schlie√üich blickt hier auf die Themen des letzten Amtsjahres Obamas.
Update: eine kurze, interessante Einschätzung der Obama-Präsidentschaft durch den Außenpolitikchef der SZ, Stefan Kornelius, ist hier zu finden.

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Auf einen Kaffee mit Barack Obama

Außenpolitik, US-Politik

Ein begnadeter Witzemacher, ein amerikanischer Pr√§sident und eine Menge Kaffee – warum daraus nicht einen Film machen? Die amerikanische Comedylegende Jerry Seinfeld (und ich habe jede Folge seiner Sitcom gesehen…) dreht seit einigen Jahren die Serie „Comedians in cars getting coffee“, in der er in einem ausgesuchten Automobil Prominente abholt und in einen Coffeeshop f√§hrt, um mit ihm/ihr √ľber Gott und die Welt zu plaudern. Was also liegt n√§her, als auf einen Kaffee bei Barack Obama vorbeizuschauen? Gesagt, getan – und im Dezember 2015 ist es dann endlich soweit: das Automobil des Tages ist dabei eine silberblaue Corvette Stingray, Baujahr 1963. Wir erfahren im Laufe der Sendung, welche Unterw√§sche der amerikanische Pr√§sident tr√§gt und wen er f√ľr seine treuesten W√§hler h√§lt. Er wird √ľber Politik-Sport-Analogien ausgefragt und soll ausl√§ndische Politiker bewerten. Aus Sicherheitsgr√ľnden darf das Gel√§nde des Wei√üen Hauses mit der Corvette nicht verlassen werden – und so dreht man ein paar Runden durch den Vorgarten des Wei√üen Hauses, um anschlie√üend in der Cafeteria des Regierungssitzes selbst zubereiteten Filterkaffee zu genie√üen. Entstanden ist mit dieser Folge gro√ües Kino, das hier angeschaut werden kann.

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Aktuelle Ausgabe des „Jahrbuches der Europ√§ischen Integration“ erschienen

Au√üenpolitik, Innenpolitik, Lekt√ľren, Politikwissenschaft

Mitte Dezember 2015 ist die neue Ausgabe des „Jahrbuches der Europ√§ischen Integration“ erschienen. F√ľr das Jahr 2015 wird darin eine Bilanz des europapolitischen Status quo sowie aktueller Herausforderungen gezogen, bezogen auf Politikfelder, europ√§ische Institutionen, zivilgesellschaftliche Akteure und die einzelnen Europa-policies der Mitgliedsstaaten. Hier geht es zu den Details, ebenso finden sich dort einige Aufs√§tze des Bandes im Volltext.

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US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 Рeine Vorschau

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Mit Beginn des neuen Jahres ist es auch nicht mehr lange hin, bis im Rahmen des Pr√§sidentschaftswahlkampfes der Vereinigten Staaten am 1. Februar 2016 im US-Bundesstaat Iowa der erste Caucus stattfindet. Gilt bei den Demokraten nach einigen schwierigen Monaten im Sommer 2015 Hillary Clinton inzwischen wieder als eigentlich unanfechtbar (was sich unter anderem in finanzieller Hinsicht zeigt; siehe auch hier), lichtet sich das Feld der Kandidaten auf Republikanischer Seite etwas (zur Erinnerung: eine √úbersicht gibt es hier). In den letzten Tagen hat der fr√ľhere New Yorker Gouverneur George Pataki seine Kandidatur wegen allgemeiner Aussichtslosigkeit beendet, die R√ľcktritte des Kampagnenmanagers sowie des Pressesprechers von Ben Carson lassen darauf schlie√üen, dass auch dessen Kampagne nicht in allzu gutem Zustand zu sein scheint.
Im Online-Angebot der Tagesschau findet sich ein erster, allgemeiner √úberblick zum Thema. Die S√ľddeutsche Zeitung besch√§ftigt sich aktuell mit den au√üenpolitischen Vorstellungen von Demokraten und Republikanern im Wahlkampf. Die New York Times pr√§sentiert hier eine √úbersicht √ľber einige einschl√§gige Artikel der letzten Monate. Einen sehr ausf√ľhrlichen √úberblick √ľber die aktuellen Tendenzen der amerikanischen Politik, insbesondere mit Fokus auf die Republikanische Partei, gibt David Frum in einem Beitrag f√ľr die Zeitschrift The Atlantic. Noch nicht ganz abschreiben sollte man den fr√ľheren Favoriten Jeb Bush, der im Wahlkampf der letzten Monate einen – vorsichtig gesagt – suboptimalen Eindruck macht; die New York Times wei√ü mehr. Nachdem sich das mediale Interesse in den letzten Monaten vor allem auf die Kandidatur von Donald Trump konzentriert hat, richtet sich der Blick in den letzten Wochen zunehmend auf andere Kandidaten, die am Ende Trump √ľbertrumpfen k√∂nnten: der Tagesspiegel portr√§tiert zum Beispiel Senator Ted Cruz, auch Senator Marco Rubio sollte man auf dem Zettel haben. Eine interessante Sicht auf die Wahl beleuchtet ein Papier der Brookings Institution, darin erl√§utert Henry J. Aaron, warum die Wahl von 2016 m√∂glicherweise die wichtigste Wahl seit 1932 darstellt.

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Ein Ausblick auf das politische Jahr 2016

Außenpolitik, Innenpolitik

Mit dem morgigen Neujahrstag richtet sich der Blick der politischen Beobachter auf das neue Jahr 2016. Gleich im ersten Quartal kommt es zum Beispiel zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. In vielerlei Hinsicht ist nicht vorauszusehen, welche Ereignisse und Entwicklungen das Jahr pr√§gen werden, aber unabh√§ngig davon stehen eine Reihe wichtiger Termine bereits jetzt fest. Der SPIEGEL hat die wichtigsten Ereignisse des kommenden Jahres zusammengefasst (Teil zwei finden Sie hier). √Ąhnliche Vorschauen finden sich auch in der Berliner Zeitung sowie in der S√ľddeutschen Zeitung in einem Kommentar von SZ-Chefredakteur Kurt Kister. Speziell auf die Europ√§ische Union konzentriert sich der Berliner Tagesspiegel in einem Ausblick, und zwar hier. Wer √ľbrigens von 2015 noch nicht genug hat, f√ľr den bzw. die fasst die S√ľddeutsche Zeitung das abgelaufene Jahr noch einmal zusammen, und zwar hier.

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