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US-Wahl 2016

6. Jun 2017

„Superbowl“ auf Capitol Hill?

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Wenn am Donnerstag der frühere FBI-Direktor James Comey vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senates aussagt, dann erreicht das Fieberthermometer in Washington DC rund um Comeys Entlassung einen Höhepunkt, manche Beobachter sprechen gar vom politischen „Superbowl“ auf Capitol Hill. Insbesondere wird es für Comey darum gehen, seine Sicht auf die Entwicklungen und Ereignisse der letzten Wochen zu schildern. Naturgemäß werden dabei die Ermittlungen des FBI rund um mögliche Einflussversuche der letzten Präsidentschaftswahl von russischer Seite im Fokus stehen. US-Präsident Donald Trump hatte zu Beginn der Woche von der Möglichkeit, Comey die Aussage zu untersagen, keinen Gebrauch gemacht.
Chris Cillizza beschreibt auf CNN.COM, was wir am Donnerstag erwarten dürfen.
Update: „public viewing“ wird es auch geben, schauen Sie mal hier.

3. Mai 2017

Summer School der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz im August 2017

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Unter dem Titel „An Unprecedented Presidency? Die USA in der Ära Trump“ veranstaltet die Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz von Montag, dem 7. August bis Freitag, den 11. August 2017, eine Summer School in der PfalzAkademie Lambrecht (Nähe Mannheim). Im Mittelpunkt der Summer School stehen unter anderem diese Fragen: „Die ersten 100 Tage der Trump-Administration hinterlassen ein mehr als mäßiges Bild. Was bleibt angesichts vieler Unsicherheiten, der widersprüchlichen Aussagen und einer nach wie vor polarisierten Gesellschaft von Trumps vollmundigem Ziel, „Amerika wieder großartig zu machen“? Wie stark sind die parteipolitischen, institutionellen und gesellschaftlichen Widerstände gegen Präsident Trump?“ Zu den Referenten zählen unter anderem Prof. Michael Dreyer (Uni Jena), Prof. Christian Lammert (FU Berlin) oder Prof. Reinhard Wolf (Uni Frankfurt/Main). Interessierte Studierende können im Rahmen dieser Konferenz einen Leistungsschein über 5 ECTS-Punkte erwerben. Alle wissenswerten Details zur Veranstaltung finden sich hier.

2. Mai 2017

Gastvortrag an der MLU: „Die Tea Party“

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Am Mittwoch, den 3. Mai 2017, spricht Dipl.-Pol. Alexander Kühne (Zeitschrift für Parlamentsfragen) um 12:15 Uhr zum Thema: “Ist die Tea-Party eine rechtspopulistische Bewegung?“ Der Vortrag findet statt im Geistes- und Sozialwisenschaftlichen Zentrum der Martin-Luher-Universität Halle-Wittenberg (SR 7/R 1.32.0) in der Emil-Abderhalden-Str. 26-27, 06108 Halle (Saale). Interessenten sind zu diesem Vortrag herzlich eingeladen.

1. Mai 2017

Neues APuZ-Heft zum Thema „USA“ erschienen

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Das Wochenende über fanden sich in zahlreichen Medien Bilanzen und Zwischeneindrücke zu 100 Tagen Trump-Präsidentschaft. Heute ist nun ein Themenheft der politikwissenschaftlichen Zeitschrift Aus Politik und Zeitgeschichte zum Thema „USA“ erschienen. Torben Lütjen analysiert darin zum Beispiel die parteipolitische Polarisierung in den Vereinigten Staaten. Eva Marlene Hausteiner verortet das Amt des Präsidenten im amerikanischen System der „checks and balances“, während Josef Braml bisher erkennbare Umrisse der zukünftigen amerikanischen Außenpolitik unter Trump umreißt. Andrew B. Denison thematisiert die Zukunft der transatlantischen Beziehungen, und Georg Seesslen schließlich betrachtet Donald Trump im Weißen Haus aus den Augen der Popkritik. Das Heft ist im Volltext hier abrufbar.

25. Apr 2017

Lektüretipp zur US-Wahl 2016: „Shattered“

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Rechtzeitig vor der Marke 100 Tage Trump-Präsidentschaft ist ein Buch erschienen, das die Präsidentschaftswahl 2016 noch einmal Revue passieren lässt. Die beiden Autoren Jonathan Allan (Politico) und Amie Parnes (The Hill) haben über viele Monate hinweg die Kampagne von Hillary Clinton begleitet – und vorab zugesagt, erst nach der Wahl über all die Diskussionen, Strategieentscheidungen und Streitereien zwischen den verschiedenen Lagern innerhalb der Kampagne zu schreiben. Dies erlaubt den beiden Autoren einen tiefen Blick hinter die Kulissen, der das Buch sehr kurzweilig macht. Ausführlich werden die verschiedenen Phasen des Wahlkampfes aus der Hillary-Perspektive beschrieben (Ankündigung der Kandidatur, Vorwahlen, Parteitag, Hauptwahlkampf, TV-Debatten, Wahlnacht). So überraschend der Wahlausgang vielleicht für viele Beobachter (selbst für viele Politikwissenschaftler…) war, so sehr wird in diesem Buch deutlich, dass es letzten Endes die Kandidatin der Demokraten sowie ihre Kampagne selbst war, die sich um den Wahlsieg brachten. Ein Indiz ist etwa, dass die Kampagne es durch den gesamten Wahlkampf hindurch nicht gelungen war, in einem Slogan, in einem Redeauszug oder einem Werbespot wirklich im Kern zu sagen, warum Hillary als Präsidentschaftsanwärterin kandidiert und warum man sie wählen sollte. Das Buch bietet schließlich viele Geschichten und Anekdoten aus dem Wahlkampf, das somit nicht nur für Politjunkies ein großes Lesevergnügen verspricht.
SPIEGEL Online hat in einem Artikel die Highlights aus dem Buch zusammengestellt, eine ausführliche(re) Rezension findet sich bei der New York Times.

Jonathan Allen/Amie Parnes: „Shattered. Inside Hillary Clinton’s Doomed Campaign“, Crown Books, New York 2017, 464 Seiten, $28,00.

16. Jan 2017

Washington vor der Amtsübernahme durch Donald Trump

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Am Freitag, den 20. Januar 2017 gegen zwölf Uhr mittags wird Donald Trump auf den Stufen vor dem U.S. Kapitol den Amtseid sprechen und damit als 45. Präsident der Vereinigten Staaten die Amtsgeschäfte von Barack Obama übernehmen. Das Berliner Inforadio beleuchtet in einer Reportage die Vorbereitungen für dieses Event und beschreibt die Stimmung in der Stadt. Nachzuhören ist der Beitrag hier.

3. Jan 2017

Der 115. US-Kongress nimmt seine Arbeit auf

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Heute tritt im Kapitol zu Washington erstmals der im November 2016 neu gewählte 115. Kongress zusammen. Als erste Amtshandlung wird das Ergebnis der Präsidentschaftswahl, in der sich Donald Trump gegen Hillary Clinton durchsetzen konnte, zertifiziert. In den kommenden Wochen und Monaten dürften die beiden Kammern des Parlamentes, Repräsentantenhaus und Senat, im Mittelpunkt stehen, wenn der neue US-Präsident Trump, der am 20. Januar 2017 in sein Amt eingeführt wird, versuchen wird, seine politische Agenda durchzusetzen. Auf vielen Politikfeldern ist er dabei auf die Kooperation mit dem Kongress angewiesen. Zwar stellen die Republikaner für die nächsten beiden Jahre in beiden Kammern die Mehrheit, trotzdem dürften sie nicht alle Vorhaben Trumps durchwinken. Zum Auftakt des neuen Kongresses finden sich lesenswerte Berichte zu den Hintergründen hier, hier, hier, hier und hier.

3. Jan 2017

Neue Ausgabe der Zeitung „Das Parlament“ zum Thema USA erschienen

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Die aktuelle Ausgabe der vom Deutschen Bundestag herausgegebenen Zeitung „Das Parlament“ bietet einen inhaltlichen Schwerpunkt rund um die US-Wahl. Zum einen wird auf die Wahl vom November 2016 zurückgeschaut, in der Donald Trump sich gegen Hillary Clinton durchsetzen konnte. Zum anderen wird auf die am 20. Januar 2017 ins Amt kommende Trump-Präsidentschaft vorausgeschaut. Ebenso findet sich in der Ausgabe ein Blick auf die Arbeit des (neuen) Kongresses sowie auf unterschiedliche Politikfelder. Die Zeitung kann in elektronischer Form hier kostenlos gelesen werden. Die dieser Ausgabe des Parlaments beiliegende Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ beleuchtet das Thema „Reformation“, welche sich 2017 zum 500. Mal jährt.

21. Nov 2016

Nach der US-Wahl: Donald Trump ante portas

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Inzwischen ist seit der Wahl von Donald Trump zum neuen amerikanischen Präsidenten einige Zeit vergangen, da empfiehlt es sich, über die tagesaktuelle Berichterstattung (zum Beispiel hier, hier und hier) hinaus die Frage nach den Konsequenzen zu stellen und die Wahl in einen größeren Kontext zu stellen. Auf diesen Seiten ist bereits auf das Buch Trumpland von Walter Niederberger hingewiesen worden.
Ein anderes, ebenfalls sehr lesenswertes Buch hat der Politikwissenschaftler Torben Lütjen kürzlich veröffentlicht. Unter dem Titel „Partei der Extreme: Die Republikaner. Über die Implosion des amerikanischen Konservativismus“ skizziert er die Geschichte der Republikanischen Partei bis in das Wahljahr 2016 hinein (Details zum Buch hier). In einem Gastbeitrag für Spiegel Online hat Lütjen kurz vor der Wahl am 8. November 2016 das Verhältnis von Trump und der Republikanischen Partei kommentiert.
Den Abstieg der amerikanischen Wirtschaft über die vergangenen vierzig Jahre hat in einem umfangreichen Buch George Packer beschrieben. Dabei verwebt er diese Entwicklungen geschickt mit den Biografien bekannter wie unbekannter Amerikaner und Amerikanerinnen. Das Buch hat 2013 den National Book Award gewonnen. Rezensionen des Buches finden sich in der ZEIT und in der Süddeutschen Zeitung. Details (und eine Leseprobe) gibt es hier.
Der Direktor der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik, Volker Perthes, formuliert schließlich hier fünf Thesen, mit denen sich Forschung und Politik nun befassen müssen.

7. Nov 2016

Vor der US-Wahl am 8. November 2016

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Inzwischen sind es nur noch wenige Stunden bis zur Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten am 8. November 2016. In den jüngsten Umfragen scheint Hillary Clinton trotz erneuter FBI-Ermittlungen einen sehr knappen landesweiten Vorsprung behaupten zu können – wichtiger wäre es aber nicht landesweit vorne zu liegen, sondern die „richtigen“ Bundesstaaten zu gewinnen, um am Ende mindestens 270 Wahlmännerstimmen auf sich vereinigen zu können (die aktuellen Prognosen finden sich in epischer Breite und Ausführlichkeit hier). Dass Donald Trump am Ende der neue Mister President-Elect sein könnte, ist also ganz und gar nicht ausgeschlossen. Das Erste zeigt daher heute abend eine Dokumentation unter dem Titel „Der Angstmacher. Warum Trump Clinton schlagen kann“ (Details hier). ARTE dagegen zeigt um 20:15 Uhr den Klassiker „Mr. Smith Goes to Washington“ von Frank Capra aus dem Jahre 1939. In diesem Film spielt Jimmy Stewart einen jungen Senatoren, der nach Washington kommt und – etwas belächelt – nicht aufhört, für seine Überzeugungen zu kämpfen, einschließlich einer dramatischen Filibuster-Rede. Da der Film nur sehr selten im Fernsehen läuft: unbedingte Empfehlung!
Warum Trumps Kandidatur nicht völlig überraschend kommt und was sie mit den politischen Entwicklungen der letzten Jahrzehnte zu tun hat, fasst Georg Diez in einem sehr lesenswerten Essay hier zusammen. Ein Rückblick auf die wichtigsten Stationen vergangener Präsidentschaftswahlen, insbesondere mit Blick auf Pannen und andere denkwürdige Ereignisse, findet sich in der Neuen Zürcher Zeitung.
Bei allen Aufgeregtheiten rund um die bevorstehende Präsidentschaftswahl sollte die gleichzeitig stattfindende Wahl zum US-Kongress nicht vernachlässigt werden. Während das Repräsentantenhaus fest in Republikanischer Hand zu sein scheint, stehen die Chancen der Demokraten, die Mehrheit im Senat zurückzuerobern, relativ gut. Mit dem Senat (und dem Repräsentantenhaus) wird der Nachfolger oder die Nachfolgerin Barack Obamas (eine Bilanz seiner acht Jahre im Weißen Haus findet sich hier) mehr zu tun haben als ihm oder ihr lieb sein dürfte, schließlich muss der Senat bei Besetzungen des Supreme Courts, bei Ernennungen von Ministern und Botschaftern sowie internationalen Verträgen zustimmen. Hintergründe zu dieser Wahl finden sich hier und hier.
In vielen Bundesstaaten der USA findet parallel zur Wahl eine Vielzahl an Referenden statt. Die FAZ hat hier eine Übersicht zusammengestellt.
Protipp: vom 7. bis zum 9. November 2016 sind alle Artikel und Features auf der Homepage der New York Times anlässlich der Wahl kostenlos abrufbar.
Update, 8. November 2016: das gilt ebenfalls für die Washington Post.