Sep 21, 2016 
Im Alter von 94 Jahren ist vorgestern der Zeitgeschichtler Karl Dietrich Bracher gestorben. Über Jahrzehnte hat er als „Pionier der Politikwissenschaft“ (DeutschlandRadio Kultur) die moderne Zeitgeschichtsforschung mitgeprägt, mit seiner 1955 erschienenen Habilitation „Die Auflösung der Weimarer Republik“ hatte er gleich zu Beginn seiner wissenschaftlichen Karriere ein epochemachendes Werk vorgelegt.
Bracher lehrte zunächst an der Freien Universität in Berlin und war dann fast dreißig Jahre lang, nämlich von 1959 bis 1987, Ordinarius für Wissenschaft von der Politik und Zeitgeschichte an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn. Dort hat er in dieser Zeit das politikwissenschaftliche Institut der Universität nicht nur mit aufgebaut, sondern auch über viele Jahre maßgeblich geprägt, die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) nennt ihn in einem Nachruf den „Lehrer der Bonner Republik“. Er blieb zwar stets parteilos, stand jedoch jederzeit als Berater für politisch unterschiedlich geprägte Bundesregierungen zur Verfügung. Zu seinen Schülern gehören unter anderem so bekannte Politikwissenschaftler wie Ulrich von Alemann, Erhard Forndran, Karl Kaiser, Karlheinz Niclauß und Hans Vorländer. Ein Nachruf auf Bracher findet sich neben der FAZ auch auf ZEIT Online.
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Eine Antwort Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern steht der nächste Wahltermin an: am 18. September 2016 wählen die Berlinerinnen und Berliner ein neues Abgeordnetenhaus. Nicht beschränkt auf Berlin ist eine zunehmende Politik(er)verdrossenheit – ja, mehr noch: Hass auf die Wahlkämpfer, die auf Straßen und Plätzen stehen und für ihre jeweiligen Parteien werben. Der Rundfunk Berlin-Brandenburg hat gestern abend eine Dokumentation gezeigt, in der die Reporter gemeinsam mit den Kandidatinnen und Kandidaten in den Berliner Kiezen unterwegs waren. In der Mediathek kann man die Doku bis zum 20.September 2016 abrufen, und zwar hier.
„Die da oben“, Dokumentation von Heike Bettermann und Jana Göbel, 45 Minuten, RBB-Fernsehen.
Am heutigen Tage vor genau 25 Jahren, am 21. Juni 1991, fiel im Deutschen Bundestag der so genannte „Hauptstadtbeschluss“ – wobei Berlin als Hauptstadt eines wiedervereinigten Deutschlands bereits im Einigungsvertrag festgeschrieben worden war. Im Juni 1991 ging es im alten Bonner Wasserwerk, das dem Deutschen Bundestag als Ersatzgebäude diente, bis 1992 der von Günter Benisch geplante und gebaute Neubau für das Parlament fertig werden sollte, aber um die Frage, wo Parlament und Regierung in Zukunft ihren Sitz nehmen sollten. Nach einer ganztägigen, äußerst interessanten Debatte entschied sich am Ende eine knappe Mehrheit der Abgeordneten von 338 zu 320 Stimmen für Berlin, wenn auch ein beträchtlicher Teil der Ministerien weiterhin in Bonn angesiedelt sein sollte. Im Deutschlandfunk erinnert sich der damalige Bundestagsabgeordnete Wolfgang Kubicki an diesen Tag, und zwar hier. Die Berliner Zeitung hat sich anläßlich dieses Jubiläums im Berliner Regierungsviertel umgeschaut. In einem weiteren Artikel beschreibt die Zeitung, wie sich Berlin seit dem Hauptstadtbeschluss architektonisch verändert hat. Und bereits 2011 hat der Historiker Manfred Görtemaker ausführlich die Entscheidung zwischen Bonn und Berlin beschrieben.
Nach der heutigen Ankündigung Joachim Gaucks, für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident nicht zur Verfügung zu stehen, suchen die politischen Parteien nach einer/m möglichen Nachfolgekandidaten/in. Erschwert wird die Suche dadruch, dass die nächste Bundespräsidentenwahl im Februar 2017 (wer sitzt in der nächsten Bundesversammlung? Details hier) nur ein knappes halbes Jahr vor der nächsten Bundestagswahl stattfinden wird. Frühere Bundespräsidentenwahlen waren immer auch Bestätigung einer bestehenden oder aber Vorankündigung einer neuen Koalitionskonstellation. Kann sich die aktuelle Große Koalition auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen? Schlägt die Union jemanden vor, der oder die auch von den Grünen mitgewählt werden könnte? Besteht die Möglichkeit für eine/n gemeinsame/n Kandidatin/en von Rot-Rot-Grün? Die aktuellen Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung sind auf jeden Fall kompliziert. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung hatte vor einigen Tagen interessante historische Hintergründe zum Thema im Blatt, und zwar hier.
Passend zu unserer gestrigen Podiumsdiskussion zum Thema Lobbyismus ist vor wenigen Tagen das Buch „Lobbykratie“ der beiden Journalisten Markus Balser und Uwe Ritzer (Süddeutsche Zeitung) erschienen. In diesem Buch werden die unterschiedlichsten Aspekte der Interessenvertretung in der Bundesrepublik Deutschland sowie auf europäischer Ebene beleuchtet und kritisch diskutiert. Details zum Buch gibt es hier.
Markus Balser/Uwe Ritzer: Lobbykratie. Wie die Wirtschaft sich Einfluss, Mehrheiten, Gesetze kauft, Droemer-Knaur, München 2016, 360 Seiten, 19,99 Euro.
Am 19. und 20. Mai 2016 hatten vierzig Studierende des Instituts für Politikwissenschaft an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg die Gelegenheit, im Rahmen einer Exkursion nach Berlin Politik hautnah kennenlernen zu können. Auf Einladung der Halleschen Bundesabgeordneten Petra Sitte und organisiert durch das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) standen Besuche unter anderem im Deutschen Bundestag, im Auswärtigen Amt und in der Parteizentrale der Linkspartei auf dem Programm. Sehen Sie nachfolgend einige Impressionen der Reise.
In der Reichstagskuppel.
Im Plenarsaal, Blick auf die „Fette Henne“.
Der Stadtbilderklärer in Aktion.
Warten und nochmals warten: im Auswärtigen Amt.
Blick auf das wieder aufgebaute Berliner Stadtschloss. Im Hintergrund: der Fernsehturm am Alexanderplatz.
Heute beginnt in Berlin die zehnte Ausgabe der Konferenz RE PUBLICA, auf der Blogger, Hacker und andere Akteure der digitalen Wissensgesellschaft zentrale Fragen des Internets diskutieren. Alle Informationen zur Veranstaltung gibt es hier, der Livestream ist hier zu finden. SPIEGEL Online hat einige Hintergründe zum Thema.
Von den aktuell 630 Bundestagsabgeordneten sind 46 jenseits der Altersgrenze von 65 Jahren. Was hält solche Abgeordnete im Amt, was treibt sie an? Mit diesen Fragen hat sich vor wenigen Tagen – insbesondere in Bezug auf die Abgeordneten Heinz Riesenhuber, Christian Ströbele und Erika Steinbach – ein interessanter Artikel im Berliner Tagesspiegel beschäftigt, den Sie bei Interesse hier finden.
Ich habe dieses Buch seit langem auf der Leseliste – vor einiger Zeit habe ich es endlich gekauft und in wenigen Tagen durchgelesen: „Aus der politischen Kulisse“ von Peter Radunski. Radunski ist jemand, der in vielen Funktionen tätig war, vor allem aber als Wahlkampforganisator, etwa als Bundesgeschäftsführer der CDU, und später dann als Senator für Bundesangelegenheiten bzw. Kultur und Wissenschaft in der Großen Koalition im Land Berlin.
In seinen Wahlkämpfen hat Radunski versucht das umzusetzen, was heute in der Politikwissenschaft unter dem Begriff der „Amerikanisierung“ diskutiert wird, also eine zunehmende Personalisierung, Professionalisierung sowie Mediatisierung von Wahlkampagnen. Dies ist der erste große Vorzug des Buches: man erfährt anhand zahlreicher Beispiele, wie Wahlkampagnen und Wahlerfolge „gemacht“ werden. Der andere große Vorzug liegt in der detaillierten Schilderung seiner Tätigkeit als Berliner Kultursenator in den 1990er Jahren, als aus zwei Stadthälften eine ganze Stadt gemacht werden und das vereinigte Berlin national wie international als Kultur- und Wissenschaftsstandort positioniert werden musste. Näheres zum Buch verrät Radunski übrigens in einem Gespräch mit dem Berliner Tagesspiegel.
Peter Radunski: Aus der politischen Kulisse. Mein Beruf zur Politik, Siebenhaar Verlag, Berlin 2014, 346 Seiten, 24,80 Euro.
Zur Erinnerung (wir hatten bereits hier berichtet): heute zeigt die ARD die ersten beiden Folgen der sechsteiligen Serie „Die Stadt und die Macht“, in der Anna Loos eine engagierte Rechtsanwältin spielt, die sich in die Politik wagt. Alle Hintergründe zur Serie sind auf der Internetseite der ARD zu finden.