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Neuerscheinung: „Der Reichstag“ von M. Cullen

Innenpolitik, LektĂŒren

Der in New York gebĂŒrtige Historiker Michael S. Cullen ist der wohl beste Kenner des ReichstagsgebĂ€udes in Berlin. Zahlreiche Veröffentlichungen zu Geschichte und Architektur des GebĂ€udes in Sichtweite des Brandenburger Tores hat er bereits vorgelegt, in einer Lizenzausgabe eines ursprĂŒnglich im be.bra-Verlag publizierten Buches fĂŒr die Bundeszentrale fĂŒr politische Bildung hat er nun auf knapp 200 Seiten die wichtigsten Fakten, Entwicklungen und Ereignisse zusammengefasst. Dabei wird anhand des ReichstagsgebĂ€udes mehr als ein Jahrhundert deutscher Parlamentsgeschichte lebendig. ErgĂ€nzt werden die einzelnen Abschnitte (Die AnfĂ€nge – Parlamentarischer Alltag – Symbol der Weimarer Republik – Parlament ohne Demokratie – Im Kalten Krieg – Im wiedervereinigten Deutschland) durch eine Vielzahl an historischen Schwarzweiß-Aufnahmen.

Michael S. Cullen: „Der Reichstag. Symbol deutscher Geschichte“, Bonn: Bundeszentrale fĂŒr politische Bildung, November 2016, 224 Seiten, 4,50 Euro, Bestellnummer 1707.

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Foto des Tages (28. Februar 2017)

Momentaufnahmen

Blick in die Reichstagskuppel, fotografiert am 24. Februar 2017. Das Wetter hĂ€tte etwas besser sein können…

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Wahlkampf 2017: Blick hinter die Kulissen

Bundestagswahl 2017, Innenpolitik, Internet(z)

Was ist im Bundestagswahlkampf 2017 zu erwarten? In einem Kooperationsprojekt der Martin-Luther-UniversitĂ€t Halle-Wittenberg (MLU) und der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) konnten knapp 30 Bachelor-Studierende der Hallenser Politikwissenschaft vom 11. bis 13. Januar 2017 einen Blick hinter die Kulissen der Hauptstadtpolitik werfen, die allmĂ€hlich in den Wahlkampfmodus wechselt. Die Studierenden beschĂ€ftigen sich seit Oktober 2016 in einem Seminar unter Leitung von Benjamin Höhne mit dem Wahlkampf. Das Programm in Berlin war dessen praxisorientierter Höhepunkt. Was zuvor theoretisch erarbeitet wurde, konnte mit den Referenten diskutiert und anschließend mit der RealitĂ€t des politischen GeschĂ€fts abgeglichen werden.
So vielseitig wie der beginnende Wahlkampf waren auch die VortrĂ€ge. Den Auftakt gab Oskar Niedermayer von der FU Berlin mit seiner EinschĂ€tzungen der politischen Wettbewerbssituation vor der Wahl im Herbst. Er fĂŒhrte aus, dass der Ausgang der Bundestagswahl von einem komplexen FaktorenbĂŒndel aus Parteiidentifikation, Spitzenkandidat*innen, Sachthemen und Lösungskompetenzen aktueller Probleme abhĂ€ngen wird. Seit Oktober 2015 macht er einen Stimmungswandel im Kontext des anschwellenden FlĂŒchtlingsstroms in der Öffentlichkeit aus, der diese Faktoren ĂŒberlagere und einen ausschlaggebenden Einfluss auf das Wahlergebnis haben dĂŒrfte.
Ralf GĂŒldenzopf, Leiter der Abteilung Politische Kommunikation der KAS, setzte mit seinem Vortrag zum Thema „Digitaler Wahlkampf 2017- zwischen Friends, Bots und Reichweite“ einen anderen Akzent. Er machte deutlich, dass der Wahlkampf immer wieder neu erfunden wird. Die Internetnutzung sei so stark wie nie zuvor und fordere damit die Wahlkampfstrategien der Parteien unmittelbar heraus. Zugleich aber warnte er vor Hysterie im Umgang mit Social Bots. Dynamiken des Wahlkampfs skizzierte auch der Hauptstadtjournalist Thomas Habicht mit anekdotenreichen Hintergrundinformationen. VielfĂ€ltige Einblicke in die praktische Organisation eines Wahlkampfs lieferte schließlich der Wahlkampfleiter der CDU, Stefan Hennewig, vor Ort im Konrad-Adenauer-Haus, wo gerade die Wahlkampfzentrale aufgebaut wird, die demnĂ€chst ihre Arbeit aufnehmen soll. (Text: Pia Berkhoff)

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Neue Bundestagskollektion erschienen

Innenpolitik

Rechtzeitig vor Weihnachten macht der Deutsche Bundestag in Merchandising: seit kurzem prĂ€sentiert der Museion-Verlag im Auftrag des Bundestages vielfĂ€ltige Produkte mit Bezug zum Deutschen Bundestag. So gibt es zunĂ€chst einmal viele Produkte fĂŒr den Uni-Alltag: Hefter, Tassen, Lineale, Stifte, Magneten und Notizblöcke, um nur einige Produkte aus dem Gesamtangebot herauszunehmen. Außerdem gibt es die Fahrradklingel „Bundestagsersatzglocke“ im „nostalgischen Retrostil“, um mit „einem lauten Ding-Dong auch im geschĂ€ftigen Großstadtverkehr auf sich aufmerksam zu machen“ (O-Ton Produktkatalog). Ein Klassiker verspricht das in schwarz gehaltene Base Cap zu werden, alternativ mit dem Aufdruck „OppositionsfĂŒhrer/in“ oder „AltersprĂ€sident/in“. Gelungen auch dieses Produkt: „Fehler werden immer gemacht – wie praktisch ist es, wenn man sie mit so schönen Radiergummis korrigieren kann“ heißt es an anderer Stelle: die Radiergummis gibt es mit Bundesadler-Aufdruck oder alternativ in Form eines kleinen ReichstagsgebĂ€udes. Hilfreich sind auch die „Infocards“ mit Grafiken zum Gesetzgebungsprozess und zu den Parlamentsfunktionen des Bundestages. Sein GlĂŒck versuchen kann man mit dem „Quizkartenset“, das mit Hilfe von 50 Spielkarten „mit Fragen und Antworten rund um das Hohe Haus…auf spielerische Weise an das Thema Bundestag“ heranfĂŒhrt.
Das Unternehmen weist darauf hin, dass alle Artikel „in Absprache mit der Bundestagsverwaltung entwickelt und von den zustĂ€ndigen politischen Gremien des Deutschen Bundestages freigegeben worden“ sind. Alle Produkte finden Sie hier.

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Exkursion der Uni Halle in den Deutschen Bundestag

Halle (Saale), Politikwissenschaft, Uncategorized

Am heutigen Dienstag reisten 23 Studierende der Politikwissenschaft der Martin-Luther-UniversitÀt zu InformationsgesprÀchen in den Deutschen Bundestag. Auf dem Programm standen ein GesprÀch mit dem Halleschen Bundestagsabgeordneten Dr. Karamba Diaby und seinem Mitarbeiter Thomas Stimpel, ein Informationsvortrag im Plenarsaal des Parlaments sowie eine Besichtigung der Reichstagskuppel. Eine Politik- und Architekturorientierte Stadterkundung, ein Mittagsimbiss im Bundestagsrestaurant sowie ein Besuch auf einem der zahlreichen Berliner WeihnachtsmÀrkte rundeten den Besuch ab. Sehen Sie nachfolgend einige Impressionen der Fahrt.

Blick auf die Reichstagskuppel

Blick auf die Reichstagskuppel

Dr. Karamba Diaby im GesprÀch

Dr. Karamba Diaby im GesprÀch

Blick in den (leeren) Plenarsaal

Blick in den (leeren) Plenarsaal

Auf der Fraktionsebene wurde noch gearbeitet...

Auf der Fraktionsebene wurde noch gearbeitet…

Abschluss der Exkursion beim WeihnachtsZauber auf dem Gendarmenmarkt.

Abschluss der Exkursion beim WeihnachtsZauber auf dem Gendarmenmarkt.

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Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus vom 18. September 2016 in der Analyse

Innenpolitik, Uncategorized

Seit der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September 2016 sind gut zwei Wochen vergangen. Inzwischen sind nicht nur die Analysen und Kommentare der tagesaktuellen Berichterstattung erschienen (zum Beispiel hier und hier), sondern es gibt mittlerweile auch umfangreichere Analysen des Wahlergebnisses. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat hier ihre Analyse veröffentlicht, und das Amt fĂŒr Statistik Berlin-Brandenburg hier. Die Forschungsgruppe Wahlen, die die Wahl fĂŒr das Zweite Deutsche Fernsehen begleitet hat, hat hier viele Daten und Fakten zusammengestellt (die Ergebnisse unnd Analysen fĂŒr die ARD finden sich hier). Ein Blick auf das Wahlverhalten in außergewöhnlichen Kiezen Berlins findet sich bei Rundfunk Berlin Brandenburg (rbb), und zwar hier.
Wenn das neu gewĂ€hlte Abgeordnetenhaus (voraussichtlich) am 27. Oktober 2016 zum ersten Mal zusammentreten wird, richtet sich der Blick zwangslĂ€ufig auf diejenigen Abgeordneten, die dem Parlament erstmals abgehören. Der Berliner Tagesspiegel sowie die Berliner zeitung haben in den letzten Tagen mehrere dieser Frischlinge vorgestellt. Was erwarten Sie von ihrer TĂ€tigkeit im Abngeordnetenhaus? FĂŒr welche Themen möchten sie sich stark machen? Wie wollen sie sich in den politischen Prozess einbringen?= Antworten auf diese Fragen gibt es hier und hier.

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Karl Dietrich Bracher gestorben

Innenpolitik, Politikwissenschaft

Im Alter von 94 Jahren ist vorgestern der Zeitgeschichtler Karl Dietrich Bracher gestorben. Über Jahrzehnte hat er als „Pionier der Politikwissenschaft“ (DeutschlandRadio Kultur) die moderne Zeitgeschichtsforschung mitgeprĂ€gt, mit seiner 1955 erschienenen Habilitation „Die Auflösung der Weimarer Republik“ hatte er gleich zu Beginn seiner wissenschaftlichen Karriere ein epochemachendes Werk vorgelegt.
Bracher lehrte zunĂ€chst an der Freien UniversitĂ€t in Berlin und war dann fast dreißig Jahre lang, nĂ€mlich von 1959 bis 1987, Ordinarius fĂŒr Wissenschaft von der Politik und Zeitgeschichte an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-UniversitĂ€t Bonn. Dort hat er in dieser Zeit das politikwissenschaftliche Institut der UniversitĂ€t nicht nur mit aufgebaut, sondern auch ĂŒber viele Jahre maßgeblich geprĂ€gt, die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) nennt ihn in einem Nachruf den „Lehrer der Bonner Republik“. Er blieb zwar stets parteilos, stand jedoch jederzeit als Berater fĂŒr politisch unterschiedlich geprĂ€gte Bundesregierungen zur VerfĂŒgung. Zu seinen SchĂŒlern gehören unter anderem so bekannte Politikwissenschaftler wie Ulrich von Alemann, Erhard Forndran, Karl Kaiser, Karlheinz Niclauß und Hans VorlĂ€nder. Ein Nachruf auf Bracher findet sich neben der FAZ auch auf ZEIT Online.

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TV-Tipp: Nahaufnahmen aus dem Berliner Abgeordnetenhaus-Wahlkampf 2016

Innenpolitik, TV-Tipps

Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern steht der nĂ€chste Wahltermin an: am 18. September 2016 wĂ€hlen die Berlinerinnen und Berliner ein neues Abgeordnetenhaus. Nicht beschrĂ€nkt auf Berlin ist eine zunehmende Politik(er)verdrossenheit – ja, mehr noch: Hass auf die WahlkĂ€mpfer, die auf Straßen und PlĂ€tzen stehen und fĂŒr ihre jeweiligen Parteien werben. Der Rundfunk Berlin-Brandenburg hat gestern abend eine Dokumentation gezeigt, in der die Reporter gemeinsam mit den Kandidatinnen und Kandidaten in den Berliner Kiezen unterwegs waren. In der Mediathek kann man die Doku bis zum 20.September 2016 abrufen, und zwar hier.

„Die da oben“, Dokumentation von Heike Bettermann und Jana Göbel, 45 Minuten, RBB-Fernsehen.

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25 Jahre Hauptstadtbeschluss Bonn-Berlin

Innenpolitik

Am heutigen Tage vor genau 25 Jahren, am 21. Juni 1991, fiel im Deutschen Bundestag der so genannte „Hauptstadtbeschluss“ – wobei Berlin als Hauptstadt eines wiedervereinigten Deutschlands bereits im Einigungsvertrag festgeschrieben worden war. Im Juni 1991 ging es im alten Bonner Wasserwerk, das dem Deutschen Bundestag als ErsatzgebĂ€ude diente, bis 1992 der von GĂŒnter Benisch geplante und gebaute Neubau fĂŒr das Parlament fertig werden sollte, aber um die Frage, wo Parlament und Regierung in Zukunft ihren Sitz nehmen sollten. Nach einer ganztĂ€gigen, Ă€ußerst interessanten Debatte entschied sich am Ende eine knappe Mehrheit der Abgeordneten von 338 zu 320 Stimmen fĂŒr Berlin, wenn auch ein betrĂ€chtlicher Teil der Ministerien weiterhin in Bonn angesiedelt sein sollte. Im Deutschlandfunk erinnert sich der damalige Bundestagsabgeordnete Wolfgang Kubicki an diesen Tag, und zwar hier. Die Berliner Zeitung hat sich anlĂ€ĂŸlich dieses JubilĂ€ums im Berliner Regierungsviertel umgeschaut. In einem weiteren Artikel beschreibt die Zeitung, wie sich Berlin seit dem Hauptstadtbeschluss architektonisch verĂ€ndert hat. Und bereits 2011 hat der Historiker Manfred Görtemaker ausfĂŒhrlich die Entscheidung zwischen Bonn und Berlin beschrieben.

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Neue/r BundesprÀsident/in gesucht

Innenpolitik

Nach der heutigen AnkĂŒndigung Joachim Gaucks, fĂŒr eine zweite Amtszeit als BundesprĂ€sident nicht zur VerfĂŒgung zu stehen, suchen die politischen Parteien nach einer/m möglichen Nachfolgekandidaten/in. Erschwert wird die Suche dadruch, dass die nĂ€chste BundesprĂ€sidentenwahl im Februar 2017 (wer sitzt in der nĂ€chsten Bundesversammlung? Details hier) nur ein knappes halbes Jahr vor der nĂ€chsten Bundestagswahl stattfinden wird. FrĂŒhere BundesprĂ€sidentenwahlen waren immer auch BestĂ€tigung einer bestehenden oder aber VorankĂŒndigung einer neuen Koalitionskonstellation. Kann sich die aktuelle Große Koalition auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen? SchlĂ€gt die Union jemanden vor, der oder die auch von den GrĂŒnen mitgewĂ€hlt werden könnte? Besteht die Möglichkeit fĂŒr eine/n gemeinsame/n Kandidatin/en von Rot-Rot-GrĂŒn? Die aktuellen MehrheitsverhĂ€ltnisse in der Bundesversammlung sind auf jeden Fall kompliziert. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung hatte vor einigen Tagen interessante historische HintergrĂŒnde zum Thema im Blatt, und zwar hier.

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