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Karl Dietrich Bracher gestorben

Innenpolitik, Politikwissenschaft

Im Alter von 94 Jahren ist vorgestern der Zeitgeschichtler Karl Dietrich Bracher gestorben. Über Jahrzehnte hat er als „Pionier der Politikwissenschaft“ (DeutschlandRadio Kultur) die moderne Zeitgeschichtsforschung mitgeprĂ€gt, mit seiner 1955 erschienenen Habilitation „Die Auflösung der Weimarer Republik“ hatte er gleich zu Beginn seiner wissenschaftlichen Karriere ein epochemachendes Werk vorgelegt.
Bracher lehrte zunĂ€chst an der Freien UniversitĂ€t in Berlin und war dann fast dreißig Jahre lang, nĂ€mlich von 1959 bis 1987, Ordinarius fĂŒr Wissenschaft von der Politik und Zeitgeschichte an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-UniversitĂ€t Bonn. Dort hat er in dieser Zeit das politikwissenschaftliche Institut der UniversitĂ€t nicht nur mit aufgebaut, sondern auch ĂŒber viele Jahre maßgeblich geprĂ€gt, die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) nennt ihn in einem Nachruf den „Lehrer der Bonner Republik“. Er blieb zwar stets parteilos, stand jedoch jederzeit als Berater fĂŒr politisch unterschiedlich geprĂ€gte Bundesregierungen zur VerfĂŒgung. Zu seinen SchĂŒlern gehören unter anderem so bekannte Politikwissenschaftler wie Ulrich von Alemann, Erhard Forndran, Karl Kaiser, Karlheinz Niclauß und Hans VorlĂ€nder. Ein Nachruf auf Bracher findet sich neben der FAZ auch auf ZEIT Online.

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TV-Tipp: Nahaufnahmen aus dem Berliner Abgeordnetenhaus-Wahlkampf 2016

Innenpolitik, TV-Tipps

Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern steht der nĂ€chste Wahltermin an: am 18. September 2016 wĂ€hlen die Berlinerinnen und Berliner ein neues Abgeordnetenhaus. Nicht beschrĂ€nkt auf Berlin ist eine zunehmende Politik(er)verdrossenheit – ja, mehr noch: Hass auf die WahlkĂ€mpfer, die auf Straßen und PlĂ€tzen stehen und fĂŒr ihre jeweiligen Parteien werben. Der Rundfunk Berlin-Brandenburg hat gestern abend eine Dokumentation gezeigt, in der die Reporter gemeinsam mit den Kandidatinnen und Kandidaten in den Berliner Kiezen unterwegs waren. In der Mediathek kann man die Doku bis zum 20.September 2016 abrufen, und zwar hier.

„Die da oben“, Dokumentation von Heike Bettermann und Jana Göbel, 45 Minuten, RBB-Fernsehen.

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25 Jahre Hauptstadtbeschluss Bonn-Berlin

Innenpolitik

Am heutigen Tage vor genau 25 Jahren, am 21. Juni 1991, fiel im Deutschen Bundestag der so genannte „Hauptstadtbeschluss“ – wobei Berlin als Hauptstadt eines wiedervereinigten Deutschlands bereits im Einigungsvertrag festgeschrieben worden war. Im Juni 1991 ging es im alten Bonner Wasserwerk, das dem Deutschen Bundestag als ErsatzgebĂ€ude diente, bis 1992 der von GĂŒnter Benisch geplante und gebaute Neubau fĂŒr das Parlament fertig werden sollte, aber um die Frage, wo Parlament und Regierung in Zukunft ihren Sitz nehmen sollten. Nach einer ganztĂ€gigen, Ă€ußerst interessanten Debatte entschied sich am Ende eine knappe Mehrheit der Abgeordneten von 338 zu 320 Stimmen fĂŒr Berlin, wenn auch ein betrĂ€chtlicher Teil der Ministerien weiterhin in Bonn angesiedelt sein sollte. Im Deutschlandfunk erinnert sich der damalige Bundestagsabgeordnete Wolfgang Kubicki an diesen Tag, und zwar hier. Die Berliner Zeitung hat sich anlĂ€ĂŸlich dieses JubilĂ€ums im Berliner Regierungsviertel umgeschaut. In einem weiteren Artikel beschreibt die Zeitung, wie sich Berlin seit dem Hauptstadtbeschluss architektonisch verĂ€ndert hat. Und bereits 2011 hat der Historiker Manfred Görtemaker ausfĂŒhrlich die Entscheidung zwischen Bonn und Berlin beschrieben.

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Neue/r BundesprÀsident/in gesucht

Innenpolitik

Nach der heutigen AnkĂŒndigung Joachim Gaucks, fĂŒr eine zweite Amtszeit als BundesprĂ€sident nicht zur VerfĂŒgung zu stehen, suchen die politischen Parteien nach einer/m möglichen Nachfolgekandidaten/in. Erschwert wird die Suche dadruch, dass die nĂ€chste BundesprĂ€sidentenwahl im Februar 2017 (wer sitzt in der nĂ€chsten Bundesversammlung? Details hier) nur ein knappes halbes Jahr vor der nĂ€chsten Bundestagswahl stattfinden wird. FrĂŒhere BundesprĂ€sidentenwahlen waren immer auch BestĂ€tigung einer bestehenden oder aber VorankĂŒndigung einer neuen Koalitionskonstellation. Kann sich die aktuelle Große Koalition auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen? SchlĂ€gt die Union jemanden vor, der oder die auch von den GrĂŒnen mitgewĂ€hlt werden könnte? Besteht die Möglichkeit fĂŒr eine/n gemeinsame/n Kandidatin/en von Rot-Rot-GrĂŒn? Die aktuellen MehrheitsverhĂ€ltnisse in der Bundesversammlung sind auf jeden Fall kompliziert. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung hatte vor einigen Tagen interessante historische HintergrĂŒnde zum Thema im Blatt, und zwar hier.

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LektĂŒren: „Lobbykratie“

Innenpolitik, LektĂŒren, Politikwissenschaft

Passend zu unserer gestrigen Podiumsdiskussion zum Thema Lobbyismus ist vor wenigen Tagen das Buch „Lobbykratie“ der beiden Journalisten Markus Balser und Uwe Ritzer (SĂŒddeutsche Zeitung) erschienen. In diesem Buch werden die unterschiedlichsten Aspekte der Interessenvertretung in der Bundesrepublik Deutschland sowie auf europĂ€ischer Ebene beleuchtet und kritisch diskutiert. Details zum Buch gibt es hier.

Markus Balser/Uwe Ritzer: Lobbykratie. Wie die Wirtschaft sich Einfluss, Mehrheiten, Gesetze kauft, Droemer-Knaur, MĂŒnchen 2016, 360 Seiten, 19,99 Euro.

lobby

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Studierende der MLU auf Exkursion in Berlin

Innenpolitik, Sommersemester 2016, Studium

Am 19. und 20. Mai 2016 hatten vierzig Studierende des Instituts fĂŒr Politikwissenschaft an der Martin-Luther-UniversitĂ€t Halle-Wittenberg die Gelegenheit, im Rahmen einer Exkursion nach Berlin Politik hautnah kennenlernen zu können. Auf Einladung der Halleschen Bundesabgeordneten Petra Sitte und organisiert durch das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) standen Besuche unter anderem im Deutschen Bundestag, im AuswĂ€rtigen Amt und in der Parteizentrale der Linkspartei auf dem Programm. Sehen Sie nachfolgend einige Impressionen der Reise.

In der Reichstagskuppel.

In der Reichstagskuppel.

Im Plenarsaal, Blick auf die "Fette Henne".

Im Plenarsaal, Blick auf die „Fette Henne“.

Der StadtbilderklÀrer in Aktion.

Der StadtbilderklÀrer in Aktion.

Warten und nochmals warten: AuswÀrtiges Amt.

Warten und nochmals warten: im AuswÀrtigen Amt.

Blick auf das wieder aufgebaute Berliner Stadtschloss. Im Hintergrund: der Fernsehturm am Alexanderplatz.

Blick auf das wieder aufgebaute Berliner Stadtschloss. Im Hintergrund: der Fernsehturm am Alexanderplatz.

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Re Publica: Ausgabe Zehn

Innenpolitik, Internet(z)

Heute beginnt in Berlin die zehnte Ausgabe der Konferenz RE PUBLICA, auf der Blogger, Hacker und andere Akteure der digitalen Wissensgesellschaft zentrale Fragen des Internets diskutieren. Alle Informationen zur Veranstaltung gibt es hier, der Livestream ist hier zu finden. SPIEGEL Online hat einige HintergrĂŒnde zum Thema.

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LektĂŒren: ĂŒber die „alten Wilden “ in der Politik

Innenpolitik, LektĂŒren

Von den aktuell 630 Bundestagsabgeordneten sind 46 jenseits der Altersgrenze von 65 Jahren. Was hĂ€lt solche Abgeordnete im Amt, was treibt sie an? Mit diesen Fragen hat sich vor wenigen Tagen – insbesondere in Bezug auf die Abgeordneten Heinz Riesenhuber, Christian Ströbele und Erika Steinbach – ein interessanter Artikel im Berliner Tagesspiegel beschĂ€ftigt, den Sie bei Interesse hier finden.

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LektĂŒren: „Aus der politischen Kulisse“

Innenpolitik

Ich habe dieses Buch seit langem auf der Leseliste – vor einiger Zeit habe ich es endlich gekauft und in wenigen Tagen durchgelesen: „Aus der politischen Kulisse“ von Peter Radunski. Radunski ist jemand, der in vielen Funktionen tĂ€tig war, vor allem aber als Wahlkampforganisator, etwa als BundesgeschĂ€ftsfĂŒhrer der CDU, und spĂ€ter dann als Senator fĂŒr Bundesangelegenheiten bzw. Kultur und Wissenschaft in der Großen Koalition im Land Berlin.
In seinen WahlkĂ€mpfen hat Radunski versucht das umzusetzen, was heute in der Politikwissenschaft unter dem Begriff der „Amerikanisierung“ diskutiert wird, also eine zunehmende Personalisierung, Professionalisierung sowie Mediatisierung von Wahlkampagnen. Dies ist der erste große Vorzug des Buches: man erfĂ€hrt anhand zahlreicher Beispiele, wie Wahlkampagnen und Wahlerfolge „gemacht“ werden. Der andere große Vorzug liegt in der detaillierten Schilderung seiner TĂ€tigkeit als Berliner Kultursenator in den 1990er Jahren, als aus zwei StadthĂ€lften eine ganze Stadt gemacht werden und das vereinigte Berlin national wie international als Kultur- und Wissenschaftsstandort positioniert werden musste. NĂ€heres zum Buch verrĂ€t Radunski ĂŒbrigens in einem GesprĂ€ch mit dem Berliner Tagesspiegel.

radunski

Peter Radunski: Aus der politischen Kulisse. Mein Beruf zur Politik, Siebenhaar Verlag, Berlin 2014, 346 Seiten, 24,80 Euro.

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„Die Stadt und die Macht“ – heute abend im TV

Innenpolitik, TV-Tipps

Zur Erinnerung (wir hatten bereits hier berichtet): heute zeigt die ARD die ersten beiden Folgen der sechsteiligen Serie „Die Stadt und die Macht“, in der Anna Loos eine engagierte RechtsanwĂ€ltin spielt, die sich in die Politik wagt. Alle HintergrĂŒnde zur Serie sind auf der Internetseite der ARD zu finden.

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