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Ein Ausblick auf das Wahljahr 2017

Innenpolitik

Mit der heute bzw. in den letzten Tagen erfolgten Nominierung von Angela Merkel und Martin Schulz zur Kanzlerkandidatin bzw. zum Kanzlerkandidaten ihrer Parteien richtet sich der Blick der professionellen Politikbeobachter auf das bevorstehende Wahljahr 2017, in dem gleich am kommenden Sonntag ein neuer BundesprĂ€sident sowie danach neue Landtage im Saarland und in Schleswig-Holstein (jeweils im MĂ€rz) sowie in Nordrhein-Wesfalen (Mai) gewĂ€hlt werden, bevor am 24. September knapp 61 Millionen BĂŒrgerinnen und BĂŒrger aufgerufen sind, den 19. Deutschen Bundestag zu wĂ€hlen. Was ist im Wahlkampf zu erwarten? Welche internen und externen EinflĂŒsse werden sich in welcher Weise auf Wahlkampf und Wahlen auswirken? Der Mainzer Politikwissenschaftler Thorsten Faas blickt in einem Beitrag fĂŒr den Berliner Tagesspiegel auf die bevorstehenden Monate voraus, und zwar hier.

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BTW 2017: Direktkandidaten im Wahlkreis 72

Halle (Saale), Innenpolitik

Inzwischen stehen die Direktkandidatinnen und -kandidaten des Wahlkreises 72 (Halle an der Salle plus Umgebung) fĂŒr die 19. Bundestagswahl am 24. September 2017 fest. Lediglich die AfD hat noch keine/n Kandidatin/en nominiert. Die Mitteldeutsche Zeitung hat vor einigen Tagen die einzelnen Bewerber der Parteien vorgestellt. Nachzulesen ist der Artikel hier.

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Den Bundestagskandidaten auf der Spur

Bundestagswahl 2017, Halle (Saale), Innenpolitik, LektĂŒren, Politikwissenschaft, Uncategorized

Seit gut neun Monaten existiert es inzwischen bereits: das im April 2016 neu gegrĂŒndete Institut fĂŒr Parlamentarismusforschung (IParl) in Halle an der Saale. In einem ersten großen wissenschaftlichen Projekt wird die Kandidatenauswahl fĂŒr die bevorstehende Bundestagswahl 2017 untersucht, indem eine dreistellige Zahl an Delegierten- bzw. Mitgliederversammlungen sowie ĂŒber 100 Listenparteitage der verschiedenen Parteien in ganz Deutschland besucht und ausgewertet werden. Tom Leonhardt vom Magazin „Scentia Halensis“ der Martin-Luther-UniversitĂ€t Halle-Wittenberg hat die beiden Direktoren des Instituts, Prof. Suzanne S. SchĂŒttemeyer und Dr. Benjamin Höhne, besucht und einen ausfĂŒhrlichen Artikel ĂŒber die Ziele und Arbeitsschwerpunkte des neuen Instituts verfasst. Der Artikel findet sich hier. NĂ€here Informationen zum IParl gibt es hier.

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Neue Bundestagskollektion erschienen

Innenpolitik

Rechtzeitig vor Weihnachten macht der Deutsche Bundestag in Merchandising: seit kurzem prĂ€sentiert der Museion-Verlag im Auftrag des Bundestages vielfĂ€ltige Produkte mit Bezug zum Deutschen Bundestag. So gibt es zunĂ€chst einmal viele Produkte fĂŒr den Uni-Alltag: Hefter, Tassen, Lineale, Stifte, Magneten und Notizblöcke, um nur einige Produkte aus dem Gesamtangebot herauszunehmen. Außerdem gibt es die Fahrradklingel „Bundestagsersatzglocke“ im „nostalgischen Retrostil“, um mit „einem lauten Ding-Dong auch im geschĂ€ftigen Großstadtverkehr auf sich aufmerksam zu machen“ (O-Ton Produktkatalog). Ein Klassiker verspricht das in schwarz gehaltene Base Cap zu werden, alternativ mit dem Aufdruck „OppositionsfĂŒhrer/in“ oder „AltersprĂ€sident/in“. Gelungen auch dieses Produkt: „Fehler werden immer gemacht – wie praktisch ist es, wenn man sie mit so schönen Radiergummis korrigieren kann“ heißt es an anderer Stelle: die Radiergummis gibt es mit Bundesadler-Aufdruck oder alternativ in Form eines kleinen ReichstagsgebĂ€udes. Hilfreich sind auch die „Infocards“ mit Grafiken zum Gesetzgebungsprozess und zu den Parlamentsfunktionen des Bundestages. Sein GlĂŒck versuchen kann man mit dem „Quizkartenset“, das mit Hilfe von 50 Spielkarten „mit Fragen und Antworten rund um das Hohe Haus…auf spielerische Weise an das Thema Bundestag“ heranfĂŒhrt.
Das Unternehmen weist darauf hin, dass alle Artikel „in Absprache mit der Bundestagsverwaltung entwickelt und von den zustĂ€ndigen politischen Gremien des Deutschen Bundestages freigegeben worden“ sind. Alle Produkte finden Sie hier.

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BundestagsprÀsident Norbert Lammert tritt 2017 nicht erneut zur Wiederwahl an

Innenpolitik

Ich gebe offen zu, dass ich ein großer Fan von BundestagsprĂ€sident Norbert Lammert war und bin – um so bedauerlicher finde ich seine heute kommunizierte Entscheidung, zur nĂ€chsten Bundestagswahl nicht erneut antreten zu wollen. Nicht nur fĂŒhrte er die Bundestagsdebatten mit Witz und Ironie (man denke nur an seine ScharmĂŒtzel mit Gregor Gysi, nachzuschauen hier und hier oder seine launige Eröffnungsrede des 17. Bundestages, und zwar hier; weitere Highlights hier), sondern stets pochte er auf die Bedeutung des Parlaments, gerade gegenĂŒber der Regierung. „Nicht die Regierung hĂ€lt sich ein Parlament, sondern das Parlament bestimmt und kontrolliert die Regierung“, lautet eine seiner oft wiederholten Mahnungen. Zuletzt stritt er beherzt – aber ohne Erfolg – fĂŒr eine Wahlrechtsrefom, die eine mögliche AufblĂ€hung des Bundestages auf bis zu mehr als 700 Abgeoirdnete verhindern sollte (vgl. hier und hier)

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Mit Karamba in den Bundestag

Halle (Saale), Innenpolitik, LektĂŒren

„Mit Karamba in den Bundestag“ – Karamba Diaby aus Halle (Saale) hatte bei der Bundestagswahl 2013 sicherlich den mit Abstand besten Spruch aller Kandidatinnen und Kandidaten auf seinen Plakaten zu stehen. Seit September 2013 sitzt Diaby nun im Bundestag und ist stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses fĂŒr Menschenrechte und humanitĂ€re Hilfe sowie Mitglied im Ausschuss fĂŒr Bildung, Forschung und TechnikfolgenabschĂ€tzung. Mit genau dem erwĂ€hnten Spruch hat er ein in der vergangenen Woche publiziertes Buch betitelt, in dem er ĂŒber seine Erfahrungen in Deutschland und insbesondere in der Politik berichtet. Am 27. Oktober 2016 stellt Diaby sein Buch in der Thalia-Buchhandlung am Halleschen Marktplatz vor (Details hier).

Karamba Diaby (mit Eva Sudholt): „Mit Karamba in den Bundestag. Mein Weg vom Senegal ins deutsche Parlament“, Verlag Hoffmann und Campe, Hamburg, 224 Seiten, 20,00 Euro (als E-Book 15,99), ISBN: 978-3-455-50420-0.

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BTW 2017: ein Blick in den Wahlkreis Halle

Bundestagswahl 2017, Halle (Saale), Innenpolitik, Politikwissenschaft

Seit einigen Wochen dĂŒrfen die politischen Parteien in Deutschland ihre Kandidatinnen und Kandidaten fĂŒr die Bundestagswahl im September 2017 nominieren – sowohl in den einzelnen Wahlkreisen als auch fĂŒr die Landeslisten in den einzelnen BundeslĂ€ndern. WĂ€hrend die meisten Parteien die Nominierung in den Wintermonaten durchfĂŒhren dĂŒrften, hat die CDU in Halle (Saale) bereits in der letzten Woche ihren Kandidaten, nĂ€mlich den Politikwissenschaftler Christoph Bernstiel, nominiert. Die ĂŒbrigen Parteien in Halle werden in den nĂ€chsten Wochen und Monaten folgen. Die Mitteldeutsche Zeitung hat sich in den Parteien vor Ort umgehört und stellt mögliche Kandidaten hier vor.
Am neu gegrĂŒndeten Institut fĂŒr Parlamentsforschung in Halle wird ĂŒbrigens im Rahmen eines Forschungsprojektes die Kandidatenaufstellung fĂŒr die nĂ€chste Bundestagswahl wissenschaftlich begleitet. Dazu werden mehrere Dutzend Wahlkreisversammlungen und Landesparteitage besucht, um zu erfahren, wer eigentlich kandidiert und welche Kandidaten sich warum durchsetzen. Vor einigen Jahren wurde „der Kandidat“ in einem wissenschaftlichen Aufsatz noch als „das unbekannte Wesen“ tituliert, dieses Forschungsprojekt soll helfen, den Kandidaten und die Kandidatin etwas bekannter zu machen. Details zum Projekt finden sich hier.

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Filmtipp: „Die GewĂ€hlten“ jetzt auf DVD

DVD-Tipps, Innenpolitik, Politikwissenschaft

Im letzten Wintersemester stellte die Hallesche Filmemacherin Nancy Brandt ihren Film „Die GewĂ€hlten“ ĂŒber Neulinge im Deutschen Bundestag bei uns an der Martin-Luther-UniversitĂ€t vor – noch bevor der Film damals ins Kino kam. Inzwischen ist die DVD des mit dem Bayerischen Kulturpreis 2015 ausgezeichneten Films im Handel erhĂ€ltlich, und nach einem erneuten Anschauen des Films kann ich nur bestĂ€tigen, dass es sich dabei um einen sehr interessanten, akkuraten und aufschlussreichen Film ĂŒber die tĂ€gliche Arbeit von Parlamentsabgeordneten handelt, der viele durchaus politikwissenschaftliche Fragestellungen aufgreift – etwa zum SelbstverstĂ€ndnis der Abgeordneten, zum VerhĂ€ltnis von Fraktion und Partei bis hin zur im Detail dargestellten Ungewissheit, ob man bei der nĂ€chsten Wahl wieder aufgestellt wird. In mehreren Lehrveranstaltungen des bevorstehenden Wintersemesters werden wir auf den Film zurĂŒckkommen und ihn sicherlich im Rahmen dieser Veranstaltungen zur AuffĂŒhrung bringen. Zur Einstimmung gibt es hier einen Trailer zu sehen, Details zum Film gibt es darĂŒber hinaus hier.

Nancy Brandt: „Die GewĂ€hlten. Vier Jahre im Bundestag“, Produktionsjahr: 2015, 102 Minuten, ohne AltersbeschrĂ€nkung, 14,90 bzw. 16,90 Euro, erhĂ€ltlich bei Silvercine und Amazon.

Empfehlenswert: "Die GewÀhlten"

Empfehlenswert: „Die GewĂ€hlten“

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Drei Jahre im Deutschen Bundestag: Karamba Diaby im PortrÀt

Halle (Saale), Innenpolitik

Als Karamba Diaby im September 2013 als erster in Afrika geborener Abgeordneter in den Deutschen Bundestag einzog, galt er noch ein Exot. Nach drei Jahren parlamentarischer Arbeit in Berlin und vor Ort im Wahlkreis Halle (Saale) hat sich das geÀndert. Seine Erfahrungen aus dieser Zeit schildert Diaby in einem PortrÀt der Magdeburger Volksstimme, und zwar hier.

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Studierende der MLU auf Exkursion in Berlin

Innenpolitik, Sommersemester 2016, Studium

Am 19. und 20. Mai 2016 hatten vierzig Studierende des Instituts fĂŒr Politikwissenschaft an der Martin-Luther-UniversitĂ€t Halle-Wittenberg die Gelegenheit, im Rahmen einer Exkursion nach Berlin Politik hautnah kennenlernen zu können. Auf Einladung der Halleschen Bundesabgeordneten Petra Sitte und organisiert durch das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) standen Besuche unter anderem im Deutschen Bundestag, im AuswĂ€rtigen Amt und in der Parteizentrale der Linkspartei auf dem Programm. Sehen Sie nachfolgend einige Impressionen der Reise.

In der Reichstagskuppel.

In der Reichstagskuppel.

Im Plenarsaal, Blick auf die "Fette Henne".

Im Plenarsaal, Blick auf die „Fette Henne“.

Der StadtbilderklÀrer in Aktion.

Der StadtbilderklÀrer in Aktion.

Warten und nochmals warten: AuswÀrtiges Amt.

Warten und nochmals warten: im AuswÀrtigen Amt.

Blick auf das wieder aufgebaute Berliner Stadtschloss. Im Hintergrund: der Fernsehturm am Alexanderplatz.

Blick auf das wieder aufgebaute Berliner Stadtschloss. Im Hintergrund: der Fernsehturm am Alexanderplatz.

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