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ResĂŒmee einer Wahlperiode im Deutschen Bundestag: Karamba Diaby zieht Bilanz

Halle (Saale), Innenpolitik, LektĂŒren

Seit 2013 vertritt er im Deutschen Bundestag den Wahlkreis 72, der die Stadt Halle (Saale) sowie die Gemeinden Petersberg, Landsberg und Kabelsketal umfasst: Karamba Diaby, erster Schwarzafrikaner im deutschen Parlament, der Mitte der achtziger Jahre mit einem Stipendium zum Studieren an die Martin-Luther-UniversitĂ€t Halle kam und seither der Stadt treu geblieben ist (sein Leben hat Diaby im vergangenen Jahr in einem Buch aufgeschrieben). In einem lesenswerten Artikel von Alexander Schierholz fĂŒr die Mitteldeutsche Zeitung bilanziert Karamba Diaby in der aktuellen Wochenendausgabe der MZ seine dreieinhalb Jahre im Deutschen Bundestag, der Beitrag ist hier zu finden.

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Neue Ausgabe der Zeitschrift „Gesellschaft.Wirtschaft.Politik“ erschienen

Innenpolitik, LektĂŒren, Politikwissenschaft

Vor wenigen Tagen ist die neue Ausgabe der politikwissenschaftlichen Zeitschrift „Gesellschaft.Wirtschaft.Politik“ erschienen. In dieser Ausgabe 1/2017 analysiert unter anderem Martin Thunert den Ausgang der amerikanischen PrĂ€sidentschaftswahlen vom November 2016 („PrĂ€zedenzlos und unvorhersehbar?“), wĂ€hrend der Politikwissenschaftler Jens van Scherpenberg die (bisherige) Wirtschaftspolitik von Donald Trump untersucht und nach den konkreten Konsequenzen fĂŒr die Weltwirtschaftsordnung fragt. Eckhard Jesse erörtert den Stand des bundesdeutschen Parteiensystems ein knappes halbes Jahr vor der nĂ€chsten Bundestagswahl (da der Beitrag leider auf dem Stand von Mitte Januar 2017 ist, konnte die Dynamisierung des parteipolitischen Wettbewerbs durch die Ausrufung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten der SPD und deren Aufholen in nahezu allen Meinungsumfragen nicht berĂŒcksichtigt werden – was die Aussagekraft einiger Befunde Jesses einschrĂ€nkt). Joachim Behnke wagt eine Prognose fĂŒr den 19. Deutschen Bundestag und diskutiert eine mögliche VergrĂ¶ĂŸerung des Parlamentes durch Überhang- und Ausgleichsmandate. Schließlich beschĂ€ftigen sich Marco Giesselmann und Laura Luekemann mit empirischen Befunden zur Armut in der Bundesrepublik Deutschland.
Da sich die Zeitschrift in der Regel auch mit Themen der politischen Bildung beschĂ€ftigt, finden sich auch BeitrĂ€ge, die fĂŒr den Schulunterricht von Interesse sind. Christian Fischer stellt zum Beispiel eine Fallstudie zur „Internethetze“ vor, und in der Methodik-orientierten Reihe „SchĂŒler forschen“ wird erörtert, wie die Ergebnisse einer Befragung ausgewertet und prĂ€sentiert werden können. Als „das besondere Buch“ stellt Tim Spier das Buch „Parteiendemokratie im Wandel“ des Bonner Politikwissenschaftlers Frank Decker vor. Weitere (Kurz-)Rezensionen runden das Heft ab.
Die Zeitschrift findet sich im PrÀsenzbestand der Zweigbibliothek Sozialwissenschaften der Martin-Luther-UniversitÀt Halle-Wittenberg.

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Tagung: „Parteiensystem und Koalitionsmodelle“

Innenpolitik, Politikwissenschaft

Die Akademie fĂŒr politische Bildung (ApB) in Tutzing ist zugegebenermaßen eine Tagesreise von Halle (Saale) entfernt. Trotzdem sei auf ein interessantes Seminar vor der Bundestagswahl 2017 hingewiesen: vom 31. MĂ€rz bis zum 2. April 2017 veranstaltet die Akademie in Zusammenarbeit mit der Deutschen Vereinigung fĂŒr Parlamentsfragen (DVParl) eine Tagung mit dem Titel „Komplexe Farbenlehre: Parteiensystem und Koalitionsmodelle im Wahljahr 2017“. WĂ€hrend am ersten Tagungstag das Thema „Parteiendemokratie im Wandel“ (mit Klaus von Beyme und Manuela Glaab) im Fokus steht, geht es am zweiten Tag mit Sebastian Bukow, Frank Decker, Uwe Jun und Ulrich von Alemann um „Parteiensystem und Parteien“. Am dritten Tag folgt dann der Teil „Regieren mit Koalitionen“, bei dem Manfred G. Schmidt und Volker Best mitwirken. Das genaue Programm und die AnmeldemodalitĂ€ten können hier abgerufen werden.

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Ein Ausblick auf das Wahljahr 2017

Innenpolitik

Mit der heute bzw. in den letzten Tagen erfolgten Nominierung von Angela Merkel und Martin Schulz zur Kanzlerkandidatin bzw. zum Kanzlerkandidaten ihrer Parteien richtet sich der Blick der professionellen Politikbeobachter auf das bevorstehende Wahljahr 2017, in dem gleich am kommenden Sonntag ein neuer BundesprĂ€sident sowie danach neue Landtage im Saarland und in Schleswig-Holstein (jeweils im MĂ€rz) sowie in Nordrhein-Wesfalen (Mai) gewĂ€hlt werden, bevor am 24. September knapp 61 Millionen BĂŒrgerinnen und BĂŒrger aufgerufen sind, den 19. Deutschen Bundestag zu wĂ€hlen. Was ist im Wahlkampf zu erwarten? Welche internen und externen EinflĂŒsse werden sich in welcher Weise auf Wahlkampf und Wahlen auswirken? Der Mainzer Politikwissenschaftler Thorsten Faas blickt in einem Beitrag fĂŒr den Berliner Tagesspiegel auf die bevorstehenden Monate voraus, und zwar hier.

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BTW 2017: Direktkandidaten im Wahlkreis 72

Halle (Saale), Innenpolitik

Inzwischen stehen die Direktkandidatinnen und -kandidaten des Wahlkreises 72 (Halle an der Salle plus Umgebung) fĂŒr die 19. Bundestagswahl am 24. September 2017 fest. Lediglich die AfD hat noch keine/n Kandidatin/en nominiert. Die Mitteldeutsche Zeitung hat vor einigen Tagen die einzelnen Bewerber der Parteien vorgestellt. Nachzulesen ist der Artikel hier.

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Den Bundestagskandidaten auf der Spur

Bundestagswahl 2017, Halle (Saale), Innenpolitik, LektĂŒren, Politikwissenschaft, Uncategorized

Seit gut neun Monaten existiert es inzwischen bereits: das im April 2016 neu gegrĂŒndete Institut fĂŒr Parlamentarismusforschung (IParl) in Halle an der Saale. In einem ersten großen wissenschaftlichen Projekt wird die Kandidatenauswahl fĂŒr die bevorstehende Bundestagswahl 2017 untersucht, indem eine dreistellige Zahl an Delegierten- bzw. Mitgliederversammlungen sowie ĂŒber 100 Listenparteitage der verschiedenen Parteien in ganz Deutschland besucht und ausgewertet werden. Tom Leonhardt vom Magazin „Scentia Halensis“ der Martin-Luther-UniversitĂ€t Halle-Wittenberg hat die beiden Direktoren des Instituts, Prof. Suzanne S. SchĂŒttemeyer und Dr. Benjamin Höhne, besucht und einen ausfĂŒhrlichen Artikel ĂŒber die Ziele und Arbeitsschwerpunkte des neuen Instituts verfasst. Der Artikel findet sich hier. NĂ€here Informationen zum IParl gibt es hier.

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Neue Bundestagskollektion erschienen

Innenpolitik

Rechtzeitig vor Weihnachten macht der Deutsche Bundestag in Merchandising: seit kurzem prĂ€sentiert der Museion-Verlag im Auftrag des Bundestages vielfĂ€ltige Produkte mit Bezug zum Deutschen Bundestag. So gibt es zunĂ€chst einmal viele Produkte fĂŒr den Uni-Alltag: Hefter, Tassen, Lineale, Stifte, Magneten und Notizblöcke, um nur einige Produkte aus dem Gesamtangebot herauszunehmen. Außerdem gibt es die Fahrradklingel „Bundestagsersatzglocke“ im „nostalgischen Retrostil“, um mit „einem lauten Ding-Dong auch im geschĂ€ftigen Großstadtverkehr auf sich aufmerksam zu machen“ (O-Ton Produktkatalog). Ein Klassiker verspricht das in schwarz gehaltene Base Cap zu werden, alternativ mit dem Aufdruck „OppositionsfĂŒhrer/in“ oder „AltersprĂ€sident/in“. Gelungen auch dieses Produkt: „Fehler werden immer gemacht – wie praktisch ist es, wenn man sie mit so schönen Radiergummis korrigieren kann“ heißt es an anderer Stelle: die Radiergummis gibt es mit Bundesadler-Aufdruck oder alternativ in Form eines kleinen ReichstagsgebĂ€udes. Hilfreich sind auch die „Infocards“ mit Grafiken zum Gesetzgebungsprozess und zu den Parlamentsfunktionen des Bundestages. Sein GlĂŒck versuchen kann man mit dem „Quizkartenset“, das mit Hilfe von 50 Spielkarten „mit Fragen und Antworten rund um das Hohe Haus…auf spielerische Weise an das Thema Bundestag“ heranfĂŒhrt.
Das Unternehmen weist darauf hin, dass alle Artikel „in Absprache mit der Bundestagsverwaltung entwickelt und von den zustĂ€ndigen politischen Gremien des Deutschen Bundestages freigegeben worden“ sind. Alle Produkte finden Sie hier.

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BundestagsprÀsident Norbert Lammert tritt 2017 nicht erneut zur Wiederwahl an

Innenpolitik

Ich gebe offen zu, dass ich ein großer Fan von BundestagsprĂ€sident Norbert Lammert war und bin – um so bedauerlicher finde ich seine heute kommunizierte Entscheidung, zur nĂ€chsten Bundestagswahl nicht erneut antreten zu wollen. Nicht nur fĂŒhrte er die Bundestagsdebatten mit Witz und Ironie (man denke nur an seine ScharmĂŒtzel mit Gregor Gysi, nachzuschauen hier und hier oder seine launige Eröffnungsrede des 17. Bundestages, und zwar hier; weitere Highlights hier), sondern stets pochte er auf die Bedeutung des Parlaments, gerade gegenĂŒber der Regierung. „Nicht die Regierung hĂ€lt sich ein Parlament, sondern das Parlament bestimmt und kontrolliert die Regierung“, lautet eine seiner oft wiederholten Mahnungen. Zuletzt stritt er beherzt – aber ohne Erfolg – fĂŒr eine Wahlrechtsrefom, die eine mögliche AufblĂ€hung des Bundestages auf bis zu mehr als 700 Abgeoirdnete verhindern sollte (vgl. hier und hier)

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Mit Karamba in den Bundestag

Halle (Saale), Innenpolitik, LektĂŒren

„Mit Karamba in den Bundestag“ – Karamba Diaby aus Halle (Saale) hatte bei der Bundestagswahl 2013 sicherlich den mit Abstand besten Spruch aller Kandidatinnen und Kandidaten auf seinen Plakaten zu stehen. Seit September 2013 sitzt Diaby nun im Bundestag und ist stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses fĂŒr Menschenrechte und humanitĂ€re Hilfe sowie Mitglied im Ausschuss fĂŒr Bildung, Forschung und TechnikfolgenabschĂ€tzung. Mit genau dem erwĂ€hnten Spruch hat er ein in der vergangenen Woche publiziertes Buch betitelt, in dem er ĂŒber seine Erfahrungen in Deutschland und insbesondere in der Politik berichtet. Am 27. Oktober 2016 stellt Diaby sein Buch in der Thalia-Buchhandlung am Halleschen Marktplatz vor (Details hier).

Karamba Diaby (mit Eva Sudholt): „Mit Karamba in den Bundestag. Mein Weg vom Senegal ins deutsche Parlament“, Verlag Hoffmann und Campe, Hamburg, 224 Seiten, 20,00 Euro (als E-Book 15,99), ISBN: 978-3-455-50420-0.

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BTW 2017: ein Blick in den Wahlkreis Halle

Bundestagswahl 2017, Halle (Saale), Innenpolitik, Politikwissenschaft

Seit einigen Wochen dĂŒrfen die politischen Parteien in Deutschland ihre Kandidatinnen und Kandidaten fĂŒr die Bundestagswahl im September 2017 nominieren – sowohl in den einzelnen Wahlkreisen als auch fĂŒr die Landeslisten in den einzelnen BundeslĂ€ndern. WĂ€hrend die meisten Parteien die Nominierung in den Wintermonaten durchfĂŒhren dĂŒrften, hat die CDU in Halle (Saale) bereits in der letzten Woche ihren Kandidaten, nĂ€mlich den Politikwissenschaftler Christoph Bernstiel, nominiert. Die ĂŒbrigen Parteien in Halle werden in den nĂ€chsten Wochen und Monaten folgen. Die Mitteldeutsche Zeitung hat sich in den Parteien vor Ort umgehört und stellt mögliche Kandidaten hier vor.
Am neu gegrĂŒndeten Institut fĂŒr Parlamentsforschung in Halle wird ĂŒbrigens im Rahmen eines Forschungsprojektes die Kandidatenaufstellung fĂŒr die nĂ€chste Bundestagswahl wissenschaftlich begleitet. Dazu werden mehrere Dutzend Wahlkreisversammlungen und Landesparteitage besucht, um zu erfahren, wer eigentlich kandidiert und welche Kandidaten sich warum durchsetzen. Vor einigen Jahren wurde „der Kandidat“ in einem wissenschaftlichen Aufsatz noch als „das unbekannte Wesen“ tituliert, dieses Forschungsprojekt soll helfen, den Kandidaten und die Kandidatin etwas bekannter zu machen. Details zum Projekt finden sich hier.

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