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All Artikel mit Schlagwort ‘Bundestag‘

21. Nov 2020

DVParl-Forum: „was macht die ‚Stunde der Exekutive‘ mit dem Parlament?“

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Die Deutsche Vereinigung für Parlamentsfragen e. V. (DVParl) veranstaltet am 9. Dezember 2020 um 20:00 Uhr eine Veranstaltung im Deutschen Bundestag unter dem Titel „Was macht die ‚Stunde der Exekutive‘ mit dem Parlament?“ Gesprächspartner werden nach einem Impulsvortrag von Prof. Dr. Anna-Bettina Kaiser, Rechtswissenschaftlerin an der Humboldt-Universität zu Berlin, die Bundestagsabgeordneten Thorsten Frei (CDU/CSU, angefragt), […]

16. Nov 2020

Der Bundestag diversifiziert sich

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Schon bisher war der aktuelle 19. Deutsche Bundestag der pluralste seit langem: versteht man die Unionsfraktion als zwei Parteien, so waren bislang sieben Parteien im Parlament vertreten – nach gerade einmal vier Parteien im vorhergehenden Bundestag. Heute wurde bekannt, dass der frühere SPD-Abgeordnete Marco Bülow, der im Jahre 2018 aus Partei und Fraktion ausgetreten war, […]

23. Okt 2020

Band zur Parlamentsarchitektur jetzt auch bei der LpB erhältlich

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Vor einiger Zeit haben wir auf diesen Seiten auf einen neuen Band zur Parlamentsarchitektur in Deutschland aufmerksam gemacht, in dem der Bundestag (sprich: das Reichstagsgebäude), der Bundesrat sowie die sechzehn Landesparlamente berücksichtigt worden sind. Ab sofort gibt es den Band (sehr viel günstiger) bei der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt. Nähere Informationen zum Buch sowie […]

21. Okt 2020

Corona-Pandemie: folgt nach dem „Regierungsföderalismus“ eine „Stunde der Legislative“?

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Neulich berichteten wir auf diesen Seiten über Diskussionen bezüglich der Rolle des Bundestages in der Corona-Pandemie. Heute findet sich im Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ein ausfühlicher, lesenswerter Beitrag („Die Stunde der Legislative“) der beiden Rechtswissenschaftler Hans-Michael Heinig und Christoph Möllers zum Thema (leider nicht frei online). Darin fordern sie, den „Regierungsföderalismus“ bzw. die „föderale […]

15. Okt 2020

#btw21: wer kommt, wer geht?

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Die Bundestagswahl 2021 (#btw21) wirft bereits ihre Schatten voraus: seit einigen Monaten laufen die Aufstellungsprozesse in den Wahlkreisen, vor der Tür stehen die Parteitage oder Delegiertenversammlungen, auf denen über die jeweiligen Landeslisten der Parteien entschieden wird. Die Zeitschrift politik+kommunikation (p+k) gibt einen ersten Überblick darüber, wen wir womöglich im nächsten Bundestag nicht wiedersehen werden und […]

15. Okt 2020

Corona – eine neue Herausforderung (auch) für Parlamente?

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In Zeiten der Corona-Pandemie ist häufig von der „Stunde der Exekutive“ die Rede. Wichtige Entscheidungen werden nicht nur in der Bundesregierung, genauer: im Bundeskanzleramt, getroffen, sondern auch auf Treffen von Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder (wie erst gestern geschehen). Das wirft – gerade für Parlamentsforscher und Rechtswissenschaftler – natürlich höchst relevante und spannende Fragen […]

15. Okt 2020

Bundestagsausschuss „Digitale Agenda“ in der Analyse

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Seit einigen Jahren existiert im Deutschen Bundestag der ständige Ausschuss „Digitale Agenda“, um die legislativen Zuständigkeiten im Bereich Internet/Digitalisierung zu bündeln. Damit war dieser Auschuss europaweit eine institutionelle Novität, nirgends sonst gab es zu diesem Zeitpunkt eine vergleichbare Einrichtung. Julia Schwanholz und Tobias Jacobi von der Uni Göttingen beleuchten in einem neuen Artikel in der […]

8. Okt 2020

Deutscher Bundestag: „Parlamentskreis Vielfalt und Antirassismus“ gegründet

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Demokratische Parlamente reagieren immer wieder mit institutionellen Anpassungen auf neue Herausforderungen und aktuelle Themen, so auch der Deutsche Bundestag. Jetzt hat sich, unter Mitwirkung des Halleschen SPD-Abgeordneten Karamba Diaby, ein überfraktioneller „Parlamentskreis Vielfalt und Antirassismus“ gegründet. Das Ziel: Den Kampf gegen Rassismus ins Parlament zu tragen und zu zeigen, dass die kulturelle Vielfalt der Einwanderungsgesellschaft […]

5. Okt 2020

Ein Bundestag mit 1000 Abgeordneten?

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Derzeit besteht der Deutsche Bundestag aus 709 Abgeordneten, dank Überhangs- und Ausgleichsmandaten wird damit die gesetzlich festgelegte Zahl von 598 Abgeordneten deutlich übertroffen. Nach Jahren der Diskussion haben sich die Parteien der Großen Koalition kürzlich auf ein Reförmchen verständigt. Gleichwohl ist es nicht unrealistisch, dass der nächste, dann bereits 20. Bundestag noch größer als das […]

28. Sep 2020

Deutschlands spannendster Wahlkreis: Wahlkreis 61 (Potsdam)

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Die Bundestagswahl 2021 wirft bereits ihre langen Schatten voraus: landauf und landab werden in den 299 Wahlkreisen der Republik seit einiger Zeit Kandidierende aufgestellt. Zum „spannendsten Wahlkreis Deutschlands“ haben heute die Potsdamer Neueste Nachrichten den Wahlkreis 61 ausgerufen – bestehend aus Potsdam und einigen umliegenden Gemeinden. Bei der vergangenen Bundestagswahl 2017 hatte Manja Schüle hier […]


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