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Zur Architektur des Berliner Regierungsviertels

Innenpolitik

Ganze sechzehn Jahre ist das Berliner Regierungsviertel in seiner derzeitigen Form erst alt. Und es ist noch gar nicht komplett: das f√ľr das Areal zwischen Paul-L√∂be-Haus und Bundeskanzleramt geplante B√ľrgerforum ist nie gebaut worden (Teilbereiche der bestehenden Geb√§ude sind bereits sanierungsbed√ľrftig…). Auf der anderen Seite erweisen sich die derzeitigen Geb√§ude als zu klein, um angemessenen Arbeitsraum f√ľr Parlament und Regierung zu bieten. Und schlie√ülich wird auch immer wieder ein Komplettumzug der noch in Bonn befindlichen Ministerien diskutiert. So ist das Regierungsviertel ein work in progress. Die Berliner Zeitung beleuchtet heute in einem ausf√ľhrlichen Artikel Gegenwart und Zukunft dieses Areals. Sie finden den Artikel bei Interesse hier.

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Bilanz einer Bundestags-Novizin: Ronja Schmitt aus dem Wahlkreis Ulm im Porträt

Innenpolitik

Sie ist erst seit Dezember 2014 Mitglied des Deutschen Bundestages, als sie f√ľr den verstorbenen Andreas Schockenhoff nachr√ľckte, und sie ist zugleich die j√ľngste Abgeordnete des Parlaments: die Bundestagsabgeordnete Ronja Schmitt aus dem Wahlkreis Ulm. Die Berliner Zeitung hat Frau Schmitt k√ľrzlich in einem ausf√ľhrlichen Artikel portr√§tiert, den Sie bei Interesse hier finden k√∂nnen.

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ZParl 4/2015 erschienen

Innenpolitik, Lekt√ľren, Politikwissenschaft

Rechtzeitig vor der Weihnachtspause ist Heft 4/2015 der Zeitschrift f√ľr Parlamentsfragen erschienen. Den Schwerpunkt des Heftes stellt das Thema „Wahlen und Demoskopie“ dar. Folgende Fragen stehen dabei im Mittelpunkt der Analyse: Wie rezipieren W√§hler Wahlumfragen? Wie beeinflussen Wahlumfragen die W√§hler? Was leisten wissenschaftliche Wahlprognosen? Au√üerdem im Heft: eine Halbzeitbilanz des bundesdeutschen Parteiensystems zur Mitte der 18. Wahlperiode, eine Untersuchung der Rolle des Bundestages in der Eurozonenkrise sowie eine Er√∂rterung rechtlicher wie politischer Erw√§gungen in Bezug auf Untersuchungsaussch√ľsse, insbesondere hinsichtlich deren zeitlicher Befristung. Das komplette Inhaltsverzeichnis des aktuellen Heftes ist hier einzusehen.

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Lammert fordert Wahlrechtsreform

Innenpolitik

In der medialen Berichterstattung ist das Thema „zwischen den Jahren“ etwas untergegangen, aber es stand auch zuvor bereits mehrfach auf der politischen Agenda: eine √Ąnderung des aktuell geltenden Wahlrechts mit Blick auf eine Deckelung der Zahl der (potentiellen) Bundestagsmitglieder nach der n√§chsten Wahl. Bundestagspr√§sident Norbert Lammert hat sich gestern zu diesem Thema zu Wort gemeldet, und zwar in einem Gespr√§ch mit der Deutschen Presse-Agentur. Die Wirtschaftswoche pr√§sentiert hier die H√∂hepunkte des Gespr√§chs.

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TV-Tipp: Hinter den Kulissen des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude

Innenpolitik, TV-Tipps

TV-Tipp: der RBB Berlin/Brandenburg zeigt heute abend um 21:00 Uhr eine Dokumentation von Sandra Maischberger und Jan Kerhart, die hinter die Kulissen der Arbeit des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude schaut. Details zum Film gibt es hier.

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Erinnerung: die Filmvorf√ľhrung „Die Gew√§hlten“

Bundestagswahl 2009, Halle (Saale)

Zur Erinnerung: heute abend findet um 19 Uhr im Audimax die Filmvorf√ľhrung „Die Gew√§hlten“ der Halleschen Filmemacherin Nancy Brandt statt. Details hier.

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Filmvorf√ľhrung am 12. November 2015 an der Uni Halle: „Die Gew√§hlten“ von Nancy Brandt

Bundestagswahl 2013, Halle (Saale), Innenpolitik, Politikwissenschaft

Auf Einladung des Lehrbereiches Regierungslehre und Policyforschung stellt die Filmemacherin Nancy Brandt an der Martin-Luther-Universit√§t Halle-Wittenberg p√ľnktlich zum Kinostart ihren neuen Film „Die Gew√§hlten. Vier Jahre im Bundestag“ vor. Die Vorf√ľhrung beginnt am Donnerstag, den 12. November 2015 um 19:00 Uhr im Audimax (Audimax-Geb√§ude). Im Anschluss an die Vorstellung findet eine Publikumsdiskussion mit Nancy Brandt statt. Der Trailer sowie weiterf√ľhrende Informationen sind hier zu finden.
Alle Interessierten sind herzlich willkommen! Der Eintritt ist frei.

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Deutscher Bundestag: Halbzeitbilanz eines Neulings

Bundestagswahl 2013, Halle (Saale), Innenpolitik

Seit September 2013 ist Dr. Karamba Diaby aus Halle (Saale) Mitglied des Deutschen Bundestages, und mit Studierenden der Politikwissenschaft an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg haben wir ihn bereits mehrfach im Rahmen von Exkursionen in Berlin besucht. Im heutigen Morgenmagazin des ZDF zieht er eine Halbzeitbilanz und berichtet, wie es ihm in den letzten beiden Jahren als Neuling im Parlament ergangen ist. Der Beitrag ist online in der ZDF-Mediathek zu finden.

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Neuerscheinung zum Deutschen Bundestag

Innenpolitik, Lekt√ľren, Politikwissenschaft

P√ľnktlich zum Beginn des Wintersemesters ist ein neues (oder besser: aktualisiertes) Werk zum Deutschen Bundestag erschienen (herausgegeben vom Bochumer Politikwissenschaftler Uwe Andersen). Wolfgang Ismayr beleuchtet in seinem Beitrag knapp, aber pointiert die Funktionen des Bundestags, seinen Aufbau und und institutionelle Strukturen, zugleich verortet er das Parlament im politischen System der Bundesrepublik und im europ√§ischen Mehrebenensystem. Uwe Andersen beleuchtet anschlie√üend Wahlrecht und Wahlsystem, Bundestagspr√§sident Norbert Lammert setzt sich mit dem parlamentarischen Alltag und mit Parlamentarismuskritik auseinander. Der Bundestagsabgeordnete Kai Gehring beschreibt in einem kurzweiligen Beitrag seine ersten Schritte im Bundestag.
Uli Sch√∂ler und Thomas von Winter stellen danach ausf√ľhrlich die Wissenschaftliche Dienste des Bundestages vor, Heinrich Oberreuter thematisiert das Verh√§ltnis von Bundestag und √Ėffentlichkeit. Hildegard M√ľller, selber ehemalige Bundestagsabgeordnete und danach Staatsministerin im Kanzleramt, er√∂rtert das Verh√§ltnis von Parlament und Interessengruppen. Abschlie√üend beschreibt Sven Vollrath die Mitwirkungsm√∂glichkeiten des Bundestages in europ√§ischen Fragen sowie die Konsequenzen der oft zitierten „Europ√§isierung“ f√ľr die Arbeit des Bundestages.
Insgesamt handelt es sich bei diesem Werk um ein Taschenbuch, mit dem gut in die Thematik eingef√ľhrt wird. Weiterf√ľhrende Literaturangaben erleichtern die eigene Besch√§dftigung mit ausgew√§hlten Aspekten des Themas. Kurz: ein Buch, das in keinem Regal von PoWi-Studierenden fehlen sollte. Details zum Buch gibt es hier.

Uwe Andersen (Hrsg.):
„Der Deutsche Bundestag“, Schwalbach/Taunus, 2. vollst√§ndig √ľberarbeitete und erweiterte Auflage 2015, 272 Seiten, 16,80 Euro.

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Dokumentation √ľber Neulinge im Deutschen Bundestag

Innenpolitik

Auch wenn zu diesem Thema am Institut f√ľr Politikwissenschaft der Martin-Luther-Universit√§t Halle-Wittenberg (MLU) derzeit eine Dissertation zu diesem Thema entsteht – das Wirken von Neulingen in Landtagen und/oder im Bundestag ist nach wie vor weitgehend unerforscht. Nach der Bundestagswahl 2013 lag die Zahl der Neulinge bei etwa einem Drittel aller Abgeordneten. Ver√§ndern sie das Parlament und seine Arbeitsweise oder sein Selbstverst√§ndnis? Inwieweit werden sie selbst vom politischen Gesch√§ft gepr√§gt? Das sind nur einige der Fragen, denen die Filmemacherin Nancy Brandt in ihrer Dokumentation nachgeht. Sie hat in den letzten Jahren mehrere Neulinge im Deutschen Bundestag mit der Kamera begleitet, und zwar eine ganze Legislaturperiode lang. Im Herbst kommt der Film in die deutschen Kinos. Eine Woche nach der Kinopremiere wird Nancy Brandt ihren Film „Die Gew√§hlten“ an der MLU vorstellen und mit uns √ľber ihren Film diskutieren. Bis November ist es zwar noch etwas hin, aber trotzdem ist das ein Termin, den man sich sicher bereits jetzt vormerken sollte: 12. November, 19:30h, Audimax. Ein Trailer zum Film findet sich hier.

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