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EU-Studie: „Ziehen wir (noch) an einem Strang?“

Außenpolitik, Innenpolitik, LektĂŒren, Politikwissenschaft

Die Robert-Bosch-Stiftung hat jĂŒngst eine Studie des Royal Institute of International Affairs (Chatham House) veröffentlicht, in der vielfĂ€ltige Befunde bezĂŒglich der Frage zusammengetragen werden, was die europĂ€ische Bevölkerung sowie die politischen Eliten ĂŒber die EuropĂ€ische Union denken. Die Studie ist im Volltext hier abrufbar.

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VorschlĂ€ge fĂŒr eine Reform der EuropĂ€ischen Union

Außenpolitik, Innenpolitik

Seit es die EuropĂ€ische Union (frĂŒher: EuropĂ€ische Gemeinschaft) gibt, wird ihre Reform diskutiert. Institutionen, die einst fĂŒr sechs MitgliedslĂ€nder eingerichtet worden sind, funktionieren mitunter nur leidlich, wenn es inzwischen 28 LĂ€nder sind, die in diesen Gremien mitwirken. Hinzu kommen immer mehr Politikbereiche, die vergemeinschaftet werden sowie unterschiedlichste Entscheidungsmodi, die allesamt dazu beitragen, dass das Regieren im europĂ€ischen Mehrebenensystem in vielerlei Hinsicht intransparent ist. Der frĂŒhere belgische Regierungschef Guy Verhofstadt (1999-2008), derzeit Mitglied des EuropĂ€ischen Parlamentes, hat in einem Interview mit ZEIT Online umrissen, welche Reformmöglichkeiten er sich vorstellen kann. UnabhĂ€ngig von den genauen Inhalten seiner VorschlĂ€ge sowie deren politische Durchsetzbarkeit lohnt ein Blick auf solche VorschlĂ€ge ganz bestimmt. Man darf auf die Diskussion dieser VorschlĂ€ge gespannt sein. Das Interview ist hier nachzulesen.

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Diskussionsveranstaltung: „Europa am Scheideweg“

Außenpolitik, Halle (Saale), Politikwissenschaft

Am Vorabend der Stichwahl der französischen PrĂ€sidentschaftswahl laden die GrĂŒnen Sachsen-Anhalt zu einer Diskussionsveranstaltung ein. In der AnkĂŒndigung der Veranstaltung heißt es: „Finanzkrise, Brexit, Nationalismen – Die EuropĂ€ische Union scheint von einer Krise in die nĂ€chste zu steuern. Gleichzeitig können wir auf 60 Jahre Frieden zurĂŒckblicken. Auf große und kleine Errrungenschaften: Offene Grenzen, den Euro, Erasmus oder gemeinsame Umwelt- und Naturschutzstandards. Doch wie kann es mit der EuropĂ€ischen Union im SpannungsverhĂ€ltnis zwischen wachsendem Nationalismus und voranschreitender Globalisierung weitergehen? Welche VerĂ€nderungen sind nötig, um ein solidarisches und gerechtes Europa zu schaffen, dem sich die Menschen verbunden fĂŒhlen?“ Im einzelnen diskutieren Ska Keller (Fraktionsvorsitzende der GrĂŒnen/EFA im EuropĂ€ischen Parlament), Dr. Jana Windwehr (Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl fĂŒr Internationale Beziehungen und EuropĂ€ische Politik, Martin-Luther-UniversitĂ€t Halle-Wittenberg) sowie Prof. Dr. Thomas Kliche (Psychologe und Politologe mit den Schwerpunkten Mediendiskurse, Politik- und Gesellschaftspsychologie). Moderiert wird die Veranstaltung vom Landesvorsitzenden der GrĂŒnen in Sachsen-Anhalt, Christian Franke. Die Veranstaltung findet statt am 6. Mai 2017 ab 18 Uhr im Kino Zazie, Kleine Ulrichstraße 22, Halle (Saale). Herzliche Einladung!

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Neue europĂ€ische Jugendstudie: „Generation What?“

Außenpolitik, LektĂŒren

Im Auftrag verschiedener europĂ€ischer Rundfunkanstalten sind in den letzten Wochen knapp 200.000 junge Menschen in den MitgliedslĂ€ndern der EuropĂ€ischen Union zu ihren politischen Einstellungen befragt worden. Dabei zeigt sich ein teilweise dĂŒsteres Bild: demnach gaben 82 Prozent der befragten 18- bis 34-JĂ€hrigen an, wenig bis gar kein Vertrauen in die Politik zu haben. 45 Prozent sagten sogar, „ĂŒberhaupt kein“ Vertrauen zu haben. Deutschland steht dabei im Vergleich zu anderen MitgliedslĂ€ndern noch verhĂ€ltnismĂ€ĂŸig positiv da. Die zentralen Befunde der Studie gibt es hier, die komplette Studie hier.

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Neuer Think Tank zur EU-Politik: „Polis 180“

Außenpolitik

Am gestrigen Sonntag gingen erneut in vielen deutschen StĂ€dten Menschen auf die Straße, um im Kontext des „Pulse of Europe“ fĂŒr die EuropĂ€ische Union und ihre Errungenschaften zu demonstrieren. Parallel dazu beging die EU den 60. Jahrestag der Unterzeichung der Römischen VertrĂ€ge im Jahre 1957. Damit beging die EU (damals noch: EG) quasi ihren Geburtstag, auch wenn es bereits ab 1951 die EuropĂ€ische Gemeinschaft fĂŒr Kohle und Stahl gab. Der Tagesspiegel berichtet heute ĂŒber einen neuen Think Tank junger Leute, wo es genau um diese Errungenschaften geht. „Polis 180“ ist ein „Grassroots-Thinktank fĂŒr Außen- und Europapolitik, der parteiĂŒbergreifend neue Formen der Teilhabe fĂŒr junge Leute entwickeln will und zum besten neuen Thinktank 2016 in Deutschland von der UniversitĂ€t Pennsylvania in ihrem internationalen Think-Tank-Index gewĂ€hlt wurde“. Der Artikel findet sich hier, der Think Tank selbst hier.

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Neu erschienen: das Jahrbuch der europÀischen Integration 2016

Außenpolitik, LektĂŒren, Politikwissenschaft, Studium

KĂŒrzlich ist die neue Ausgabe des „Jahrbuchs der europĂ€ischen Integration“ erschienen. In diesem umfangreichen Werk finden sich aktuelle Bestandsaufnahmen aller relevanten Ereignisse und Entwicklungen innerhalb der EuropĂ€ischen Union im Berichtszeitraum 2015/2016. Besonderer Fokus liegt auf der Arbeit der einzelnen Institutionen sowie auf ausgewĂ€hlten Politikfeldern. Ebenfalls berĂŒcksichtigt werden Fragen der Erweiterungspolitik der EU sowie deren Beziehungen zu anderen internationalen Organisationen.
Alles Wissenswerte zum Buch findet sich hier, das Inhaltsverzeichnis lĂ€sst sich hier abrufen. Das Werk ist in der UniversitĂ€tsbibliothek der Martin-Luther-UniversitĂ€t Halle-Wittenberg als eBook verfĂŒgbar.

Werner Weidenfeld/Wolfgang Wessels (Hrsg.): Jahrbuch der europÀischen Integration 2016, Nomos Verlag, Baden-Baden, 2016, 611 Seiten, 84,- Euro.

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Europa-Seminar der KAS in Magdeburg

Außenpolitik, Innenpolitik

Welche Bedeutung haben Kommunen in Europa? Wie werden sie in die Entscheidungsfindung der EuropĂ€ischen Union einbezogen, wie sind sie von europĂ€ischen Rechtsetzungsakten betroffen und wie wird dies in unterschiedlichen Politikfeldern umgesetzt? Welche Möglichkeiten der Mitsprache haben Kommunen bei der Entscheidungsfindung in Europa? Welche Bedeutung haben Regionen in Europa und wie arbeiten sie zusammen? Wie ist BĂŒrgernĂ€he in einem Europa der vier Ebenen gewĂ€hrleistet?
Diese Fragen stehen im Mittelpunkt eines Seminares (einschließlich einer abendlichen Podiumsdiskussion) der Konrad-Adenauer-Stiftung (LandesbĂŒro Sachsen-Anhalt) in Kooperation mit dem Europe Direct Informationszentrum Magdeburg und der Europa-Union Deutschland vom 31. MĂ€rz bis zum 1. April 2017 in Magdeburg. Details zur Veranstaltung finden sich hier.

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Neue APuZ-Ausgabe zum Thema „TĂŒrkei“ erschienen

Außenpolitik, LektĂŒren, Politikwissenschaft

Gestern ist die neue Ausgabe der politikwissenschaftlichen Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ erschienen. Thema dieser Ausgabe ist die TĂŒrkei. So beschreibt unter anderem Michael Martens den gescheiterten Putsch aus dem Sommer 2016 sowie dessen Folgen. GĂŒlistan GĂŒrbey beschĂ€ftigt sich mit der erneuten Gewalteskalation im tĂŒrkisch-kurdischen Konflikt und Kristina Karasu thematisiert – seit den jĂŒngsten Ereignissen in der TĂŒrkei rund um den Journalisten Deniz YĂŒcel hochaktuell – die Meinungs- und Pressefreihiet in der TĂŒrkei. Weiterhin stellt Kristina Dohrn Entstehung und Entwicklung der GĂŒlen-Bewegung vor, und Funda Tekin erlĂ€utert die HintergrĂŒnde der EU-TĂŒrkei-Beziehungen. Das Heft ist im Volltext hier zu finden.

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Berufsperspektiven im Diplomatischen Dienst

Außenpolitik, Studium

Neben internationalen Organisationen wie der UNO oder der NATO bietet auch der Diplomatische Dienst Berufsperspektiven fĂŒr international orientierte Politikwissenschaftlerinnen und Politikwissenschaftler. Heute berichtet SPIEGEL Online von einem der regelmĂ€ĂŸig stattfindenden Infotage des AuswĂ€rtigen Amtes, und zwar hier. Informationen rund um die Bewerbung gibt es hier. Der nĂ€chste Bewerbungszeitraum fĂŒr das Auswahlverfahren 2017/18 lĂ€uft im Übrigen vom 18. April bis zum 31. Mai 2017.
Der Jurist Ernst von MĂŒnchhausen ist ein Berater, der Bewerberinnen und Bewerber auf den Auswahlprozess vorbereitet (und darĂŒber ein Buch geschrieben hat). In einem Interview beschreibt er seine Erfahrungen (hier). Auch auf europĂ€ischer Perspektive bieten sich (neue) berufliche Möglichkeiten – etwa im Rahmen des EuropĂ€ischen AuswĂ€rtigen Dienstes (hier).

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Der Vertrag von Maastricht – ein RĂŒckblick

Außenpolitik, Uncategorized

Inzwischen ist es genau 25 Jahre her, dass die europĂ€ischen Staats- und Regierungschefs Anfang Februar 1992 im niederlĂ€ndischen Maastricht eines der zentralen Vertragswerke der europĂ€ischen Einigungsgeschichte unterzeichneten und so aus den EuropĂ€ischen Gemeinschaften die EuropĂ€ische Union entstehen ließen. Im November 1993 trat der Vertrag in Kraft.
Unter anderem wurde in diesem Vertrag die verstĂ€rkte Zusammenarbeit in den Bereichen Inneres und Justiz sowie in der Außen- und Sicherheitspolitik vereinbart. Auch die EinfĂŒhrung des EURO als gemeinsame WĂ€hrung wurde im Maastrichter Vertrag festgelegt. HintergrĂŒnde zum Vertrag von Maastricht haben Michael Stabenow in der FAZ und Sabine HacklĂ€nder auf Tagesschau.de zusammengetragen. Ein Video der Neuen ZĂŒrcher Zeitung beleuchtet die historischen HintergrĂŒnde des Vertragswerkes und schlĂ€gt einen kritischen Bogen von Maastricht ins Heute, und zwar hier. Philip Plickert schließlich blickt in der FAZ auf die damalige EURO-Debatte unter Wirtschafts- und Geldexperten (hier). Wer sich nĂ€her mit den spezifischen Inhalten des Vertrages beschĂ€ftigen möchte, dem sei das 2016 in neuer Auflage erschienene Buch „Europa von A bis Z“ von Werner Weidenfeld (Hrsg.) empfohlen. Das Buch ist in der Fachbereichsbibliothek Politik der Martin-Luther-UniversitĂ€t Halle-Wittenberg online verfĂŒgbar.

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