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SWP-Papier: „Der Brexit als Neuland“

Au├čenpolitik, Lekt├╝ren, Politikwissenschaft

Seit dem Brexit-Referendum am 23. Juni 2016 sind gut zwei Wochen vergangen. Noch immer ist nicht klar, ob, wann und wie der Austritt Gro├čbritanniens aus der Europ├Ąischen Union Wirklichkeit weerden k├Ânnte. In einem kurzen Papier untersuchen die beiden Wissenschaftler Barbara Lippert und Nicolai von Ondarza von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin die m├Âglichen Konsequenzen eines Brexits – f├╝r Gro├čbritannien, aber auch f├╝r die Europ├Ąische Union. Das Papier kann hier im Volltext abgerufen werden.

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Theresa May ante portas

Au├čenpolitik, Lekt├╝ren

Die „May Day“-Schlagzeilen sind gemacht – und nicht wirklich witzig, aber in der Tat ├╝bernimmt Theresa May ├╝berraschenderweise bereits morgen von Amtsinhaber David Cameron die Amtsgesch├Ąfte als neue Premierministerin des Vereinigten K├Ânigreiches. An Portr├Ąts von Theresa May mangelt es derzeit in der Medienwelt nicht, sie sind zum Beispiel hier, hier, hier und hier zu finden. Die Frankfurter Allgemeine wirft zudem einen Blick voraus auf Mays vermutliches Regierungsprogramm. Unterdessen sieht sich auch der Labour-Vorsitzende Jeremy Corbyn auf dem Posten des Parteichefs herausgefordert, und zwar von seiner Parteifreundin Angela Eagle. Das Handelsblatt wei├č mehr.

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TV-Tipp: das BREXIT-Referendum in Gro├čbritannien

Au├čenpolitik, TV-Tipps

Morgen entscheiden die Briten ├╝ber einen Austritt aus der Europ├Ąischen Union. Am Vorabend der Entscheidung besch├Ąftigt sich heute abend ein Auslandsjournal Spezial mit dem Titel „Bye-Bye EU?“ im ZDF mit den Hintergr├╝nden und Konsequenzen dieses Referendums (Details hier). Nahezu zeitgleich hat Sandra Maischberger im Ersten zu genau diesem Thema zum Talk geladen. Details zur Sendung und G├Ąsteliste finden sich hier.

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Wohin f├╝hrt Jeremy Corbyn die Labour Party?

Au├čenpolitik, Lekt├╝ren

Das amerikanische Magazin „The New Yorker“ publiziert regelm├Ą├čig sehr ausf├╝hrliche und sehr gelungene Artikel ├╝ber Akteure und Prozesse der politischen Szene – sowohl der in den Vereinigten Staaten selbst als auch der in anderen L├Ąndern (erinnert sei zum Beispiel an das sehr lesenswerte Portr├Ąt Angela Merkels vom Dezember 2014. In der aktuellen Ausgabe der w├Âchentlich erscheinenden Zeitschrift findet sich ein umfangreiches Portr├Ąt des Labour-Parteichefs Jeremy Corbyn. Darin geht es f├╝r den Autor Sam Knight um die Frage, ob Corbyn es schaffen wird, die eigene Partei und ein St├╝ck weit auch das politische System zu ver├Ąndern oder ob er die Partei in die Bedeutungslosigkeit f├╝hren wird. Der Artikel ist bei Interesse hier zu finden.

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TV-Tipp: „Der Mann an ihrer Seite“

Politikwissenschaft, TV-Tipps

Gestern abend lief auf ARTE eine dreiteilige Miniserie ├╝ber ein britisches Politikerpaar, in dem sie beruflich aufsteigt, w├Ąhrend seine Karriere ins Stocken ger├Ąt. Die Rezensentin der S├╝ddeutschen Zeitung, Kathleen Hildebrand, war von dem Film ganz angetan, f├╝r eine begrenzte Zeit k├Ânnen die drei Folgen hier online angeschaut werden. Viel Spa├č!

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Update zur Unterhauswahl am 7. Mai 2015

Au├čenpolitik

Bis zur Neuwahl des britischen Unterhauses sind es nur noch wenige Tage – und die Spannung ist unver├Ąndert hoch. Der Economist begr├╝ndet in einem Beitrag, warum es dieses Mal schier unm├Âglich ist, den Wahlausgang korrekt vorherzusagen, denn Tories und Labour liegen nach aktuellen Umfragen Kopf an Kopf, aber f├╝r keine der beiden Parteien d├╝rfte es zur Alleinregierung reichen. Daher richtet sich der Blick auf potentielle B├╝ndnispartner. Eine zentrale Rolle k├Ânnte Nicola Sturgeon zukommen, der Vorsitzenden der Scottish National Party, die die S├╝ddeutsche Zeitung hier portr├Ątiert. Die Berliner Zeitung ver├Âffentlichte heute ein Doppelportr├Ąt der beiden Spitzenkandidaten David Cameron und Ed Miliband, und zwar hier. Die Frankfurter Allgemeine hat sich derweil im ├Ąrmsten Teil Gro├čbritanniens auf die Suche nach W├Ąhlern gemacht. In einem weiteren Artikel diskutiert die FAZ die m├Âglichen Konsequenzen des „Brexit“ – des Ausscheidens Gro├čbritanniens aus der Europ├Ąischen Union.

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Unterhauswahl in Gro├čbritannien 2015

Au├čenpolitik

In wenigen Tagen, n├Ąmlich am 7. Mai 2015, findet die Wahl zum britischen Unterhaus statt – und derzeit scheint der Ausgang der Wahl offen zu sein. Eine Minderheitsregierung oder eine erneute Koalition (aber eventuell mit anderen Partnern wie bisher) scheinen nicht unm├Âglich zu sein. Nicht zuletzt wird der Wahl eine entscheidende Bedeutung f├╝r die zuk├╝nftige Europapolitik des Vereinigten K├Ânigreiches zugeschrieben, dr├Ąngen doch einige ├Ąu├čerst EU-kritische Parteien ins House of Commons. Offen ist derzeit, ob es in der n├Ąchsten Wahlperiode zu einem Referendum ├╝ber den m├Âglichen Austritt Gro├čbritanniens aus der EU kommen wird.
Die britischen Medien haben im Netz umfangreiche Sonderseiten zum Thema online gestellt, auf denen sich der verbleibende Wahlkampf sowie die Wahlergebnisse im Detail verfolgen lassen. Die besten Anbgebote finden sich beim Economist, beim Guardian, beim Telegraph sowie bei der BBC. Die englischsprachige Wikipedia-Seite gibt einen umfassenden ├ťberblick ├╝ber die Wahl, und zwar hier. In Deutschland hat SPIEGEL Online ein eigenes Angebot zusammengestellt, auf der Webseite der Bundeszentrale f├╝r politische Bildung findet sich ein Hintergrundartikel mit diversen Infographiken.

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Wahlrechtsreform in Gro├čbritannien gescheitert

Au├čenpolitik

Es war die gro├če Hoffnung der Liberaldemokraten in Gro├čbritannien: nach der Bildung einer gemeinsamen Koalition mit den Konservativen nach der Wahl vom Mai 2010 sollte in der letzten Woche ein Referendum zu weitreichenden Ver├Ąnderungen im Wahlrecht f├╝hren. Zur Disposition sollte dabei vor allem das Mehrheitswahlrecht f├╝r das britische Unterhaus stehen, von dem die Liberaldemokraten besonders stark benachteiligt werden. Ein Beispiel: bei den Unterhauswahlen 2010 erhielten die LibDems 23 Prozent der Stimmen, kamen aber wahlrechtbedingt im Unterhaus nur auf weniger als neun Prozent der Sitze. Doch das Ergebnis des Referendums fiel anders aus als von den LibDems erwartet: knapp 70 Prozent der B├╝rger, die sich am Referendum beteiligten, sprachen sich f├╝r die Beibehaltung des aktuellen Wahlrechts aus. Damit d├╝rfte es Jahre, wenn nicht Jahrzehnte dauern, bis erneut die Frage des Wahlrechts auf der politischen Agenda steht.
Parallel hat bei den Regionalwahlen in Schottland die Scottish National Party die absolute Mehrheit erzielen k├Ânnen. Eines der Ziele der Partei ist seit langem die Losl├Âsung von Gro├čbritannien. Es ist also gut m├Âglich, dass es in Schottland in absehbarer Zeit ein Referendum ├╝ber die Eigenst├Ąndigkeit Schottlands geben wird. Die Frankfurter Allgemeine hat Hintergr├╝nde.

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„The Economist“ Does It Again

Sonstiges

Die Auszeichnung f├╝r das Cover der Woche geht erneut an den britischen Economist f├╝r sein Titelbild der aktuellen Ausgabe ├╝ber die Reformpolitik der neuen britischen Regierung.

Hier k├Ânnen Sie sich das Cover in voller Sch├Ânheit anschauen:

http://www.economist.com/printedition/displayCover.cfm?url=/images/20100814/20100814issuecovUS400.jpg

Nicht in Vergessenheit geraten sollten diese gro├čartigen Cover:

„Acropolis Now“ zur Rettungsaktion f├╝r Griechenland:

http://www.economist.com/printedition/displayCover.cfm?url=/images/20100501/20100501issuecovUS400.jpg

„Britain’s Choice“ zur Unterhauswahl in Gro├čbritannien:

http://www.economist.com/printedition/displayCover.cfm?url=/images/20100410/20100410issuecovUS400.jpg

„Now what“ zur Gesundheitsreform Obamas:

http://www.economist.com/printedition/displayCover.cfm?url=/images/20100327/20100327issuecovUS400.jpg

Und schlie├člich „What’s gone wrong in Washington?“ zum politischen System der USA:

http://www.economist.com/printedition/displayCover.cfm?url=/images/20100220/20100220issuecovUS400.jpg

Ich bin mir sicher, dass wir die Reihe in K├╝rze mit weiteren Beispielen fortsetzen k├Ânnen.;)

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Gro├čbritannien: Die Queen ist da!

Au├čenpolitik

Heute hat das neue britische Unterhaus in London seine Amtsgesch├Ąfte aufgenommen. Zur Erinnerung: am 6. Mai 2010 haben in Gro├čbritannien die Wahlen stattgefunden, ├╝ber die wir auch auf diesen Seiten berichtet haben. Nahezu ein Drittel der Abgeordneten ist neu im Parlament – das ist die h├Âchste Zahl an Freshmen seit vier Legislaturperioden.

Bei der feierlichen Er├Âffnung der neuen Amtsperiode ┬áhat die Queen heute das Regierungsprogramm vorgetragen – was nat├╝rlich nicht „ihr“ Regierungsprogramm ist, sondern das der neuen Koalitionsregierung aus Konservativen und Liberaldemokraten unter F├╝hrung des neuen britischen Preministers David Cameron.

N├Ąheres zum Regierungsprogramm finden Sie hier:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,696685,00.html

Und Johannes Leith├Ąuser schreibt auf FAZ Online einen interessanten und lesenswerten Artikel ├╝ber die Parlamentsneulinge:

http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~EFCCB28CAE4584E57942D95F55AA0947E~ATpl~Ecommon~Scontent.html

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