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Wohin f√ľhrt Jeremy Corbyn die Labour Party?

Au√üenpolitik, Lekt√ľren

Das amerikanische Magazin „The New Yorker“ publiziert regelm√§√üig sehr ausf√ľhrliche und sehr gelungene Artikel √ľber Akteure und Prozesse der politischen Szene – sowohl der in den Vereinigten Staaten selbst als auch der in anderen L√§ndern (erinnert sei zum Beispiel an das sehr lesenswerte Portr√§t Angela Merkels vom Dezember 2014. In der aktuellen Ausgabe der w√∂chentlich erscheinenden Zeitschrift findet sich ein umfangreiches Portr√§t des Labour-Parteichefs Jeremy Corbyn. Darin geht es f√ľr den Autor Sam Knight um die Frage, ob Corbyn es schaffen wird, die eigene Partei und ein St√ľck weit auch das politische System zu ver√§ndern oder ob er die Partei in die Bedeutungslosigkeit f√ľhren wird. Der Artikel ist bei Interesse hier zu finden.

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TV-Tipp: „Der Mann an ihrer Seite“

Politikwissenschaft, TV-Tipps

Gestern abend lief auf ARTE eine dreiteilige Miniserie √ľber ein britisches Politikerpaar, in dem sie beruflich aufsteigt, w√§hrend seine Karriere ins Stocken ger√§t. Die Rezensentin der S√ľddeutschen Zeitung, Kathleen Hildebrand, war von dem Film ganz angetan, f√ľr eine begrenzte Zeit k√∂nnen die drei Folgen hier online angeschaut werden. Viel Spa√ü!

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Update zur Unterhauswahl am 7. Mai 2015

Außenpolitik

Bis zur Neuwahl des britischen Unterhauses sind es nur noch wenige Tage – und die Spannung ist unver√§ndert hoch. Der Economist begr√ľndet in einem Beitrag, warum es dieses Mal schier unm√∂glich ist, den Wahlausgang korrekt vorherzusagen, denn Tories und Labour liegen nach aktuellen Umfragen Kopf an Kopf, aber f√ľr keine der beiden Parteien d√ľrfte es zur Alleinregierung reichen. Daher richtet sich der Blick auf potentielle B√ľndnispartner. Eine zentrale Rolle k√∂nnte Nicola Sturgeon zukommen, der Vorsitzenden der Scottish National Party, die die S√ľddeutsche Zeitung hier portr√§tiert. Die Berliner Zeitung ver√∂ffentlichte heute ein Doppelportr√§t der beiden Spitzenkandidaten David Cameron und Ed Miliband, und zwar hier. Die Frankfurter Allgemeine hat sich derweil im √§rmsten Teil Gro√übritanniens auf die Suche nach W√§hlern gemacht. In einem weiteren Artikel diskutiert die FAZ die m√∂glichen Konsequenzen des „Brexit“ – des Ausscheidens Gro√übritanniens aus der Europ√§ischen Union.

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Unterhauswahl in Großbritannien 2015

Außenpolitik

In wenigen Tagen, n√§mlich am 7. Mai 2015, findet die Wahl zum britischen Unterhaus statt – und derzeit scheint der Ausgang der Wahl offen zu sein. Eine Minderheitsregierung oder eine erneute Koalition (aber eventuell mit anderen Partnern wie bisher) scheinen nicht unm√∂glich zu sein. Nicht zuletzt wird der Wahl eine entscheidende Bedeutung f√ľr die zuk√ľnftige Europapolitik des Vereinigten K√∂nigreiches zugeschrieben, dr√§ngen doch einige √§u√üerst EU-kritische Parteien ins House of Commons. Offen ist derzeit, ob es in der n√§chsten Wahlperiode zu einem Referendum √ľber den m√∂glichen Austritt Gro√übritanniens aus der EU kommen wird.
Die britischen Medien haben im Netz umfangreiche Sonderseiten zum Thema online gestellt, auf denen sich der verbleibende Wahlkampf sowie die Wahlergebnisse im Detail verfolgen lassen. Die besten Anbgebote finden sich beim Economist, beim Guardian, beim Telegraph sowie bei der BBC. Die englischsprachige Wikipedia-Seite gibt einen umfassenden √úberblick √ľber die Wahl, und zwar hier. In Deutschland hat SPIEGEL Online ein eigenes Angebot zusammengestellt, auf der Webseite der Bundeszentrale f√ľr politische Bildung findet sich ein Hintergrundartikel mit diversen Infographiken.

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Wahlrechtsreform in Großbritannien gescheitert

Außenpolitik

Es war die gro√üe Hoffnung der Liberaldemokraten in Gro√übritannien: nach der Bildung einer gemeinsamen Koalition mit den Konservativen nach der Wahl vom Mai 2010 sollte in der letzten Woche ein Referendum zu weitreichenden Ver√§nderungen im Wahlrecht f√ľhren. Zur Disposition sollte dabei vor allem das Mehrheitswahlrecht f√ľr das britische Unterhaus stehen, von dem die Liberaldemokraten besonders stark benachteiligt werden. Ein Beispiel: bei den Unterhauswahlen 2010 erhielten die LibDems 23 Prozent der Stimmen, kamen aber wahlrechtbedingt im Unterhaus nur auf weniger als neun Prozent der Sitze. Doch das Ergebnis des Referendums fiel anders aus als von den LibDems erwartet: knapp 70 Prozent der B√ľrger, die sich am Referendum beteiligten, sprachen sich f√ľr die Beibehaltung des aktuellen Wahlrechts aus. Damit d√ľrfte es Jahre, wenn nicht Jahrzehnte dauern, bis erneut die Frage des Wahlrechts auf der politischen Agenda steht.
Parallel hat bei den Regionalwahlen in Schottland die Scottish National Party die absolute Mehrheit erzielen k√∂nnen. Eines der Ziele der Partei ist seit langem die Losl√∂sung von Gro√übritannien. Es ist also gut m√∂glich, dass es in Schottland in absehbarer Zeit ein Referendum √ľber die Eigenst√§ndigkeit Schottlands geben wird. Die Frankfurter Allgemeine hat Hintergr√ľnde.

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„The Economist“ Does It Again

Sonstiges

Die Auszeichnung f√ľr das Cover der Woche geht erneut an den britischen Economist f√ľr sein Titelbild der aktuellen Ausgabe √ľber die Reformpolitik der neuen britischen Regierung.

Hier können Sie sich das Cover in voller Schönheit anschauen:

http://www.economist.com/printedition/displayCover.cfm?url=/images/20100814/20100814issuecovUS400.jpg

Nicht in Vergessenheit geraten sollten diese großartigen Cover:

„Acropolis Now“ zur Rettungsaktion f√ľr Griechenland:

http://www.economist.com/printedition/displayCover.cfm?url=/images/20100501/20100501issuecovUS400.jpg

„Britain’s Choice“ zur Unterhauswahl in Gro√übritannien:

http://www.economist.com/printedition/displayCover.cfm?url=/images/20100410/20100410issuecovUS400.jpg

„Now what“ zur Gesundheitsreform Obamas:

http://www.economist.com/printedition/displayCover.cfm?url=/images/20100327/20100327issuecovUS400.jpg

Und schlie√ülich „What’s gone wrong in Washington?“ zum politischen System der USA:

http://www.economist.com/printedition/displayCover.cfm?url=/images/20100220/20100220issuecovUS400.jpg

Ich bin mir sicher, dass wir die Reihe in K√ľrze mit weiteren Beispielen fortsetzen k√∂nnen.;)

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Großbritannien: Die Queen ist da!

Außenpolitik

Heute hat das neue britische Unterhaus in London seine Amtsgesch√§fte aufgenommen. Zur Erinnerung: am 6. Mai 2010 haben in Gro√übritannien die Wahlen stattgefunden, √ľber die wir auch auf diesen Seiten berichtet haben. Nahezu ein Drittel der Abgeordneten ist neu im Parlament – das ist die h√∂chste Zahl an Freshmen seit vier Legislaturperioden.

Bei der feierlichen Er√∂ffnung der neuen Amtsperiode ¬†hat die Queen heute das Regierungsprogramm vorgetragen – was nat√ľrlich nicht „ihr“ Regierungsprogramm ist, sondern das der neuen Koalitionsregierung aus Konservativen und Liberaldemokraten unter F√ľhrung des neuen britischen Preministers David Cameron.

Näheres zum Regierungsprogramm finden Sie hier:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,696685,00.html

Und Johannes Leith√§user schreibt auf FAZ Online einen interessanten und lesenswerten Artikel √ľber die Parlamentsneulinge:

http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~EFCCB28CAE4584E57942D95F55AA0947E~ATpl~Ecommon~Scontent.html

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Gro√übritannien: Brown zieht sich zur√ľck

Außenpolitik

Wie soeben bekannt wird, will sich der britische Premierminister Gordon Brown vom Parteivorsitz seiner Labour-Partei zur√ľckziehen. Dieser Schritt war von den Liberaldemokraten als wichtige Vorbedingung f√ľr die Aufnahme von Kooperations- bzw. Koalitionsverhandlungen zwischen den beiden Parteien angef√ľhrt worden.¬†Der Berliner Tagesspiegel hat die Details:

http://www.tagesspiegel.de/politik/brown-macht-weg-fuer-koalitionsgespraeche-mit-den-liberalen-frei/1820856.html;jsessionid=99A97BE3635AC086F941D51BEF14E14B

Update: Auf der Homepage des Guardian kann inzwischen der Wortlaut der Brownschen Erklärung nachgelesen werden:

http://www.guardian.co.uk/politics/2010/may/10/gordon-brown-resignation-statement

Update No. 2: Falls Sie sich fragen, wie es jetzt weitergeht: Im Online-Angebot der BBC werden mögliche Nachfolger Browns im Amt des Parteivorsitzenden vorgestellt: http://news.bbc.co.uk/2/hi/uk_news/politics/election_2010/8668608.stm

Update 3, 11. Mai 2010, 21:00h: In diesen Minuten ist Premierminister Brown auf dem Weg zur Queen, um seinen unverz√ľglichen R√ľcktritt in die Wege zu leiten und den Weg frei zu machen f√ľr eine Regierungsbildung von Konservativen und Liberaldemokraten. Zuvor waren die Verhandlungen zwischen Labour und den Liberaldemokraten ergebnislos abgebrochen worden.

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Großbritannien hat gewählt

Außenpolitik, Politikwissenschaft

Die Konservativen unter David Cameron haben am gestrigen Donnerstag bei den Unterhauswahlen in Gro√übritannien die mit Abstand meisten Stimmen geholt und entsenden eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten ins neue Unterhaus. Premierminister Gordon Brown von der Labour-Partei hat die Wahl verloren, mit etwa 100 Abgeordneten weniger wird die neue Labour-Fraktion im Unterhaus deutlich kleiner sein als bislang. Trotzdem weigert sich Brown, aus Downing Street 10 auszuziehen und sein Amt zur Verf√ľgung zu stellen. Wie das sein kann und warum er damit sogar durchkommen k√∂nnte, erkl√§rt eine Analyse auf SPIEGEL Online:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,693574,00.html

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Das Internet im britischen Unterhauswahlkampf

Innenpolitik, Internet(z)

Seit geraumer Zeit wird √ľber Rolle und Bedeutung des Internets in Wahlk√§mpfen diskutiert, insbesondere im Zusammenhang mit der US-Pr√§sidentschaftswahl 2008 und der Bundestagswahl 2009.¬†Auch in einigen unserer Seminare wird das Thema in diesem Semester aufgegriffen, z. B. im Seminar „Gro√übritannien und Deutschland im Vergleich“ sowie im Seminar „Wahlen und Wahlkampf“.

J√ľrgen Kr√∂nig hat sich f√ľr ZEIT Online im Vereinigten K√∂nigreich umgesehen und sich informiert, welche Rolle Internetstrategien im derzeit laufenden Unterhauswahlkampf spielen.¬†Lesen Sie seine Einsch√§tzung hier.

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