Am vergangenen Mittwoch fand erstmals eine interaktive Befragung der Bundeskanzlerin im Plenum des Deutschen Bundestag statt (der Wortlaut der Befragung findet sich hier) – eine Reform dieses bislang eher trockenen Instruments, das in den vergangenen Tagen in der Öffentlichkeit eine entsprechend breite Aufmerksamkeit fand. Der frühere Hallesche Politikwissenschaftler Sven Siefken beleuchtet in einem Interview mit […]
All Artikel mit Schlagwort ‘Parlament‘
6. Jun 2018
Reform der Fragestunde im Deutschen Bundestag
Aus dem britischen Unterhaus kennt man eine Befragung des/der Premierministers/in in Form des „Prime Minister’s Questions“ schon lange, und in der Regel fällt diese Veranstaltung kontrovers, lautstark und manchmal auch recht lustig aus. Im Deutschen Bundestag gestaltet sich die Fragestunde oft eher trocken: Staatssekretäre verlesen minunter schriftliche Antworten auf Fragen aus den verschiedenen Fraktionen. Heute […]
28. Mai 2018
Ein Ausblick auf die Midterm Elections in den USA im November 2018
In gleich mehreren aktuellen Seminaren am Institut für Politikwissenschaft der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) war in den vergangenenen Tagen und Wochen die Rede von den bevorstehenden Midterm Elections in den Vereinigten Staaten im November 2018, bei denen das gesamte Repräsentantenhaus sowie ein Drittel des US-Senats neu gewählt werden. Sollte es den Demokraten gelingen, zumindest in einer […]
12. Apr 2018
Washington: Paul Ryan gibt auf
Er hatte mit dem Job des Speakers eine der wichtigsten Positionen im politischen Washington inne – doch mit gerade einmal 48 Jahren gibt er nun seine Karriere auf: Paul Ryan aus Minnesota, Präsident des Repräsentantenhauses auf Capitol Hill, hat gestern angekündigt, bei den Kongresswahlen im November 2018 nicht erneut antreten zu wollen. Erst drei Speaker […]
2. Apr 2018
Tagung: Landesparlamente im politischen Wettbewerb
Zugegebenermaßen liegt Tutzing von der Händelstadt Halle an der Saale aus nicht wirklich um die Ecke, aber trotzdem gilt es eine interessante Tagung anzukündigen: am 27. und 28,. April 2018 dreht sich in der Akademie für politische Bildung in Tutzing alles rund um die Arbeit der Landesparlamente in Deutschland. Dabei geht es bei dieser Tagung, […]
29. Mrz 2018
Neue Ausgabe 1/2018 der ZParl erschienen
Heute eingetroffen: die neue Ausgabe der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl). Im Heft 1/2018 finden sich gleich zwei Artikel zur Alternative für Deutschland (AfD): So wird in einem Beitrag der Zusammenhang zwischen den Erfolgen der AfD in den vergangenen Wahlen und der gestiegenen Wahlbeteiligung thematisiert, in einem weiteren Beitrag wird die AfD und ihre politische Arbeit […]
22. Mrz 2018
PGFs im Bundestag: die „Maschinisten der Demokratie“
Sie stehen selten im Lichte der Öffentlichkeit, sind für den parlamentarischen Prozess im Deutschen Bundestag aber die entscheidenden Akteure: die Parlamentarischen Geschäftsführer (kurz: PGFs) der Fraktionen. Nicht selten ist diese Position Grundstein für die weitere politische Karriere, sowohl im Parlament selbst als auch an unterschiedlichen Stellen der Exekutive (so waren etwa Peter Altmaier, Joschka Fischer […]
20. Mrz 2018
60 Jahre Europäisches Parlament
Am 19. März (also gestern) vor 60 Jahren trat das Europäische Parlament (EP) erstmals zusammen, seit dem Jahr 1979 wird es von den Bürgerinnen und Bürgern Europas direkt gewählt. Heute ist es in vielerlei Hinsicht gleichberechtigtes Organ im politischen Entscheidungsprozess der Europäischen Union. Auf der Homepage der Bundeszentrale für politische Bildung finden sich einige Hintergründe […]
8. Mrz 2018
„Parlamentarismus“ von Stefan Marschall jetzt bei der BpB erhältlich
Seit Jahren gehört dieser Band zu den besten Einführungen in den Gegenstandsbereich des parlamentarischen Systems: das Buch „Parlamentarismus“ des Düsseldorfer Politikwissenschaftlers Stefan Marschall. Das erstmals 2006 erschienene Buch ist nun in einer überarbeiteten und aktualisierten zweiten Auflage erhältlich, und zwar unter anderem zu einem sehr günstigen Preis bei der Bundeszentrale für politische Bildung (Link hier). […]