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Der Landtag von Sachsen-Anhalt im FilmportrÀt

Halle (Saale), Innenpolitik

Das Landesparlament von Sachsen-Anhalt produziert fĂŒr jede Legislaturperiode einen Film ĂŒber seine Arbeit und seine Aufgaben, so auch nach der Landtagswahl von 2016 geschehen. Der neue Film richtet sich speziell an Jugendliche (ist also etwa fĂŒr den Einsatz in Schulen und Jugendgruppen geeignet) und wurde von Michael Garau von der Agentur COGGY produziert (hier spricht er ĂŒber seine Erfahrungen beim Dreh). Die einzelnen Folgen dieses Projekts finden Sie im Youtube-Kanal des Landtags, und zwar hier.

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Neuerscheinung: „Der Reichstag“ von M. Cullen

Innenpolitik, LektĂŒren

Der in New York gebĂŒrtige Historiker Michael S. Cullen ist der wohl beste Kenner des ReichstagsgebĂ€udes in Berlin. Zahlreiche Veröffentlichungen zu Geschichte und Architektur des GebĂ€udes in Sichtweite des Brandenburger Tores hat er bereits vorgelegt, in einer Lizenzausgabe eines ursprĂŒnglich im be.bra-Verlag publizierten Buches fĂŒr die Bundeszentrale fĂŒr politische Bildung hat er nun auf knapp 200 Seiten die wichtigsten Fakten, Entwicklungen und Ereignisse zusammengefasst. Dabei wird anhand des ReichstagsgebĂ€udes mehr als ein Jahrhundert deutscher Parlamentsgeschichte lebendig. ErgĂ€nzt werden die einzelnen Abschnitte (Die AnfĂ€nge – Parlamentarischer Alltag – Symbol der Weimarer Republik – Parlament ohne Demokratie – Im Kalten Krieg – Im wiedervereinigten Deutschland) durch eine Vielzahl an historischen Schwarzweiß-Aufnahmen.

Michael S. Cullen: „Der Reichstag. Symbol deutscher Geschichte“, Bonn: Bundeszentrale fĂŒr politische Bildung, November 2016, 224 Seiten, 4,50 Euro, Bestellnummer 1707.

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BundestagsprÀsident Norbert Lammert tritt 2017 nicht erneut zur Wiederwahl an

Innenpolitik

Ich gebe offen zu, dass ich ein großer Fan von BundestagsprĂ€sident Norbert Lammert war und bin – um so bedauerlicher finde ich seine heute kommunizierte Entscheidung, zur nĂ€chsten Bundestagswahl nicht erneut antreten zu wollen. Nicht nur fĂŒhrte er die Bundestagsdebatten mit Witz und Ironie (man denke nur an seine ScharmĂŒtzel mit Gregor Gysi, nachzuschauen hier und hier oder seine launige Eröffnungsrede des 17. Bundestages, und zwar hier; weitere Highlights hier), sondern stets pochte er auf die Bedeutung des Parlaments, gerade gegenĂŒber der Regierung. „Nicht die Regierung hĂ€lt sich ein Parlament, sondern das Parlament bestimmt und kontrolliert die Regierung“, lautet eine seiner oft wiederholten Mahnungen. Zuletzt stritt er beherzt – aber ohne Erfolg – fĂŒr eine Wahlrechtsrefom, die eine mögliche AufblĂ€hung des Bundestages auf bis zu mehr als 700 Abgeoirdnete verhindern sollte (vgl. hier und hier)

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Neu erschienen: APuZ-Heft zum Thema „ReprĂ€sentation in der Krise“

Innenpolitik, LektĂŒren, Politikwissenschaft, Studium

Am heutigen Tage ist die neue Ausgabe der Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ erschienen. Das Titelthema lautet dieses Mal: „ReprĂ€sentation in der Krise“. Der Berliner Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel macht sich eingangs einige Gedanken zum Begriff „Krise der Demokratie“, Elke Seefried vom Institut fĂŒr Zeitgeschichte (MĂŒnchen/Berlin) blickt zurĂŒck auf die Demokratiekrise in der Weimarerer Republik, und Jan-Werner MĂŒller erörtert den Begriff des Populismus (zu dem er kĂŒrzlich ein ganzes Buch geschrieben hat). Der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker beschĂ€ftigt sich mit möglichen Interpretationen einer seit vielen Jahren zu konstatierenden sinkenden Wahlbeteiligung sowie potenziellen Gegenmaßnahmen, Wolfgang Gaiser, Martina Gille und Johann de Rijke stellen Einstellungen junger Menschen zur Demokratie vor, wĂ€hrend Stefanie Wöhl schließlich die Machtverschiebungen von Parlamenten hin zur Exekutive beschreibt.
Das Heft, auf das wir in gleich mehreren Lehrveranstaltungen des beginnenden Wintersemesters zu sprechen kommen werden, kann hier eingesehen (und hier in KĂŒrze auch als Druckversion bestellt) werden.

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Neuauflage: „Parlamentarismus“ von Stefan Marschall

Innenpolitik, Politikwissenschaft, Studium

Seit Jahren gehört dieser Band zu den besten EinfĂŒhrungen in den Gegenstandsbereich des parlamentarischen Systems: das Buch „Parlamentarismus“ des DĂŒsseldorfer Politikwissenschaftlers Stefan Marschall. Das erstmals 2006 erschienene Buch ist nun in einer ĂŒberarbeiteten und aktualisierten zweiten Auflage erhĂ€ltlich. Darin setzt sich Marschall mit der Theorie und Praxis parlamentarischer Systeme auseinander, er zieht historische Entwicklungslinien und diskutiert Parlamentsfunktionen und Parlamentstypen. Die Arbeitsweise von Parlamenten wird ebenso abgehandelt wie unterschiedlichste Kritik am Parlamentarismus. Trotz des fĂŒr ein broschiertes Buch recht hohen Preises sei das Buch allen Studierenden, die sich in knapper, aber kenntnisreicher Form mit den unterschiedlichen Erscheinungsformen des Parlamentarismus beschĂ€ftigen wollen, empfohlen. FĂŒr sehr hilfreich erachte ich insbesondere die am Ende eines jeden Kapitel stehenden Fragen zur Wiederholung des zuvor vorgestellten Stoffes.

Stefan Marschall: „Parlamentarismus. Eine EinfĂŒhrung“, Reihe Studienkurs Politikwissenschaft, 2. Auflage, Baden-Baden: Nomos-Verlag, 2016, 312 Seiten, 24,99 Euro.

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Neu erschienen: Ausgabe 3/2016 der ZParl

Halle (Saale), Innenpolitik, Landtagswahl 2016, LektĂŒren, Politikwissenschaft, Studium

PĂŒnktlich zum langen Feiertagswochenende ist den Abonnentinnen und Abonnenten der Zeitschrift fĂŒr Parlamentsfragen (ZParl) das Heft 3 des laufenden Jahrganges zugestellt worden. Aus Hallescher Sicht besonders interessant ist darin der Beitrag „EingetrĂŒbte Grundstimmung, umgeschichtete MachtverhĂ€ltnisse“ von Everhard Holtmann (ehedem Professor fĂŒr Politikwissenschaft an der MLU, heute Forschungsdirektor beim Zentrum fĂŒr Sozialforschung) und Kerstin Voelkl (Institut fĂŒr Politikwissenschaft an der MLU), in dem die Ergebnisse der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vom 13. MĂ€rz 2016 ausfĂŒhrlich und detailliert analysiert werden.
Des Weiteren finden sich im Heft Ă€hnliche Artikel zu den parallel stattgefundenen Wahlen in Baden-WĂŒrttemberg (Oscar W. Gabriel und Bernhard Kornelius) und Rheinland-Pfalz (Heiko Gothe). Außerdem im Heft: Richard Ley richtet seinen Blick auf die Wahl der MinisterprĂ€sidenten in den neuen BundeslĂ€ndern von 1990 bis 2015 und Marc Debus blickt zurĂŒck auf die Reichstagswahl von 1933 und richtet seinen Fokus dabei insbesondere auf die Wahlergebnisse auf Ebene der Land- und Stadtkreise. Im Rezensionsteil des Heftes finden sich Besprechungen von neueren Publikationen zu den Gegenstandsbereichen politische Kultur in Ost- und Westdeutschland, dem Landtag von ThĂŒringen, der Landesverfassung von Mecklenburg-Vorpommern sowie zur Bedeutung der Landtagsverwaltungen fĂŒr die FunktionsfĂ€higkeit der Landtage.
FĂŒr Studierende ist das Heft ĂŒbrigens preisgĂŒnstig(er) im Rahmen einer Mitgliedschaft in der Deutschen Vereinigung fĂŒr Parlamentsfragen (DVParl) fĂŒr 25,00 Euro im Jahr erhĂ€ltlich (Details hier).

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Drei Jahre im Deutschen Bundestag: Karamba Diaby im PortrÀt

Halle (Saale), Innenpolitik

Als Karamba Diaby im September 2013 als erster in Afrika geborener Abgeordneter in den Deutschen Bundestag einzog, galt er noch ein Exot. Nach drei Jahren parlamentarischer Arbeit in Berlin und vor Ort im Wahlkreis Halle (Saale) hat sich das geÀndert. Seine Erfahrungen aus dieser Zeit schildert Diaby in einem PortrÀt der Magdeburger Volksstimme, und zwar hier.

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Ein ZParl-Abonnement lohnt sich…

Innenpolitik, Studium, Uncategorized

Die Zeitschrift fĂŒr Parlamentsfragen (ZParl), deren Redaktion in Halle (Saale) beheimatet ist, ist ohne Zweifel eines der fĂŒhrenden deutschsprachigen Fachjournale zu den Themen Wahlen, Parteien und Parlamente. FĂŒr Studierende empfiehlt sich ein vergĂŒnstigtes Abonnement (als Teil der Mitgliedschaft der Deutschen Vereinigung fĂŒr Parlamentsfragen), um wĂ€hrend des Studiums auf dem Laufenden zu bleiben, was Neuerscheinungen und aktuelle Fachdebatten angeht. Hinzu kommen Einladungen zu aktuellen Veranstaltungen, zum Beispiel in den Deutschen Bundestag. Alle wichtigen Informationen zum Abonnement sowie die Schwerpunkte des aktuellen Heftes können dem nachfolgenden Teaser entnommen werden.

ZParl

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LektĂŒren: ZParl 1/2016 erschienen

Innenpolitik, LektĂŒren, Politikwissenschaft, Sommersemester 2016, Studium

Vor wenigen Tagen ist die Ausgabe 1/2016 der Zeitschrift fĂŒr Parlamentsfragen erschienen. Themen dieser Ausgabe sind eine Untersuchung der Einsetzung von UntersuchungsausschĂŒssen, eine Analyse namentlicher Abstimmungen im Bundestag, das VerhĂ€ltnis des einzelnen Abgeordneten zu seiner Fraktion sowie Berichte ĂŒber die jĂŒngsten Wahlen in Kanada und Finnland. Mein Favorit: der Beitrag von Andreas Dörner und Ludgera Vogt mit dem Titel „Politiker im Satireformat: Aspekte der Selbst- und Fremdinszenierung politischer Akteure in der „heute-show“. Außerdem im Heft: eine Reihe von Rezensionen ausgewĂ€hlter Neuerscheinungen auf dem Buchmarkt, etwa zum Parlamentsrecht, zur Parlamentsmacht in der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise, zu Parteien in Deutschland und Frankreich im Vergleich, zu David Camerons Koalitionsregierung sowie zum australischen „Washminster“-System. Editorial und Inhaltsverzeichnis der aktuellen Ausgabe sind hier zu finden.

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Sechs Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

Halle (Saale), Innenpolitik, Landtagswahl 2016

Es sind nur noch wenige Tage bis zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 13. MĂ€rz 2016. Auch in den ĂŒberregionalen Medien ist die Wahl mehr und mehr ein Thema – auch wenn am gleichen Tag ebenso Wahlen in den bevölkerungsmĂ€ĂŸig deutlich grĂ¶ĂŸeren BundeslĂ€ndern Baden-WĂŒrttemberg und Rheinland-Pfalz anstehen. Tilmann Steffen portrĂ€tiert in der ZEIT den Spitzenkandidaten der Linken, Wulf Gallert. Reinhard Bingener war fĂŒr die FAZ mit dem MinisterprĂ€sidenten und Spitzenkandidaten der CDU, Reiner Haseloff, im Land unterwegs. Kai Gauselmann hat fĂŒr die Mitteldeutsche Zeitung die SPD-Spitzenkandidatin Katrin Budde im Wahlkampf beobachtet, Jan Schumann hat fĂŒr die gleiche Zeitung Claudia Dalbert, Professorin an der Martin-Luther-UniversitĂ€t Halle-Wittenberg und grĂŒne Spitzenkandidatin, begleitet. Frank Sitta, der Spitzenkandidat der FDP, möchte die Partei nach fĂŒnfjĂ€hriger Abstinenz wieder in den Landtag zurĂŒckfĂŒhren. Thomas E. Schmidt hat sich fĂŒr die ZEIT den Wahlkampf der AfD in Sachsen-Anhalt angeschaut, und zwar hier. Cornelius Pollmer beschreibt in der SĂŒddeutschen Zeitung die BemĂŒhungen des Landes, die Wahlbeteiligung (2011: 51 Prozent) zu erhöhen, zum Beispiel mit einer Plakatkampagne, die auch anderenorts bereits fĂŒr Schlagzeilen gesorgt hat. ARD-Korrespondent Stephan Schulz bewertet auf Inforadio in einem Interview von Henning WĂ€chter die aktuellen Umfrageergebnisse, und zwar hier.
Inzwischen ist es eine schöne Tradition, vor der „richtigen“ Wahl in Sachsen-Anhalt eine U18-Wahl durchzufĂŒhren – mit teilweise ganz anderen Ergebnissen. Die Übersicht ĂŒber die Wahlergebnisse dieser Wahl finden Sie hier. Und wer sich im Übrigen ganz allgemein ĂŒber die hochschulpolitischen Ziele der einzelnen Parteien informnieren möchte, dem hilft im Netz die Initiative „Studis wĂ€hlen“ weiter.
Heute abend um 22:05 Uhr diskutieren die Spitzenkandidaten der im Landtag vertretenen Parteien in einer so genannten Elefantenrunde im MDR-Fernsehen ihre politischen Schwerpunkte. Eine aktuelle Umfrage sieht eine knappe Mehrheit fĂŒr Schwarz-Rot – aber bis zur Wahl am 13. MĂ€rz sind ja noch sechs Tage Zeit.

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