Das Landesparlament von Sachsen-Anhalt produziert für jede Legislaturperiode einen Film über seine Arbeit und seine Aufgaben, so auch nach der Landtagswahl von 2016 geschehen. Der neue Film richtet sich speziell an Jugendliche (ist also etwa für den Einsatz in Schulen und Jugendgruppen geeignet) und wurde von Michael Garau von der Agentur COGGY produziert (hier spricht er über seine Erfahrungen beim Dreh). Die einzelnen Folgen dieses Projekts finden Sie im Youtube-Kanal des Landtags, und zwar hier.
Alles rund um das Studium der Politikwissenschaft in Halle (Saale)
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Keine Antworten Der in New York gebürtige Historiker Michael S. Cullen ist der wohl beste Kenner des Reichstagsgebäudes in Berlin. Zahlreiche Veröffentlichungen zu Geschichte und Architektur des Gebäudes in Sichtweite des Brandenburger Tores hat er bereits vorgelegt, in einer Lizenzausgabe eines ursprünglich im be.bra-Verlag publizierten Buches für die Bundeszentrale für politische Bildung hat er nun auf knapp 200 Seiten die wichtigsten Fakten, Entwicklungen und Ereignisse zusammengefasst. Dabei wird anhand des Reichstagsgebäudes mehr als ein Jahrhundert deutscher Parlamentsgeschichte lebendig. Ergänzt werden die einzelnen Abschnitte (Die Anfänge – Parlamentarischer Alltag – Symbol der Weimarer Republik – Parlament ohne Demokratie – Im Kalten Krieg – Im wiedervereinigten Deutschland) durch eine Vielzahl an historischen Schwarzweiß-Aufnahmen.
Michael S. Cullen: „Der Reichstag. Symbol deutscher Geschichte“, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung, November 2016, 224 Seiten, 4,50 Euro, Bestellnummer 1707.
Ich gebe offen zu, dass ich ein großer Fan von Bundestagspräsident Norbert Lammert war und bin – um so bedauerlicher finde ich seine heute kommunizierte Entscheidung, zur nächsten Bundestagswahl nicht erneut antreten zu wollen. Nicht nur führte er die Bundestagsdebatten mit Witz und Ironie (man denke nur an seine Scharmützel mit Gregor Gysi, nachzuschauen hier und hier oder seine launige Eröffnungsrede des 17. Bundestages, und zwar hier; weitere Highlights hier), sondern stets pochte er auf die Bedeutung des Parlaments, gerade gegenüber der Regierung. „Nicht die Regierung hält sich ein Parlament, sondern das Parlament bestimmt und kontrolliert die Regierung“, lautet eine seiner oft wiederholten Mahnungen. Zuletzt stritt er beherzt – aber ohne Erfolg – für eine Wahlrechtsrefom, die eine mögliche Aufblähung des Bundestages auf bis zu mehr als 700 Abgeoirdnete verhindern sollte (vgl. hier und hier)
Am heutigen Tage ist die neue Ausgabe der Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ erschienen. Das Titelthema lautet dieses Mal: „Repräsentation in der Krise“. Der Berliner Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel macht sich eingangs einige Gedanken zum Begriff „Krise der Demokratie“, Elke Seefried vom Institut für Zeitgeschichte (München/Berlin) blickt zurück auf die Demokratiekrise in der Weimarerer Republik, und Jan-Werner Müller erörtert den Begriff des Populismus (zu dem er kürzlich ein ganzes Buch geschrieben hat). Der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker beschäftigt sich mit möglichen Interpretationen einer seit vielen Jahren zu konstatierenden sinkenden Wahlbeteiligung sowie potenziellen Gegenmaßnahmen, Wolfgang Gaiser, Martina Gille und Johann de Rijke stellen Einstellungen junger Menschen zur Demokratie vor, während Stefanie Wöhl schließlich die Machtverschiebungen von Parlamenten hin zur Exekutive beschreibt.
Das Heft, auf das wir in gleich mehreren Lehrveranstaltungen des beginnenden Wintersemesters zu sprechen kommen werden, kann hier eingesehen (und hier in Kürze auch als Druckversion bestellt) werden.
Seit Jahren gehört dieser Band zu den besten Einführungen in den Gegenstandsbereich des parlamentarischen Systems: das Buch „Parlamentarismus“ des Düsseldorfer Politikwissenschaftlers Stefan Marschall. Das erstmals 2006 erschienene Buch ist nun in einer überarbeiteten und aktualisierten zweiten Auflage erhältlich. Darin setzt sich Marschall mit der Theorie und Praxis parlamentarischer Systeme auseinander, er zieht historische Entwicklungslinien und diskutiert Parlamentsfunktionen und Parlamentstypen. Die Arbeitsweise von Parlamenten wird ebenso abgehandelt wie unterschiedlichste Kritik am Parlamentarismus. Trotz des für ein broschiertes Buch recht hohen Preises sei das Buch allen Studierenden, die sich in knapper, aber kenntnisreicher Form mit den unterschiedlichen Erscheinungsformen des Parlamentarismus beschäftigen wollen, empfohlen. Für sehr hilfreich erachte ich insbesondere die am Ende eines jeden Kapitel stehenden Fragen zur Wiederholung des zuvor vorgestellten Stoffes.
Stefan Marschall: „Parlamentarismus. Eine Einführung“, Reihe Studienkurs Politikwissenschaft, 2. Auflage, Baden-Baden: Nomos-Verlag, 2016, 312 Seiten, 24,99 Euro.
Okt 3, 2016 Pünktlich zum langen Feiertagswochenende ist den Abonnentinnen und Abonnenten der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) das Heft 3 des laufenden Jahrganges zugestellt worden. Aus Hallescher Sicht besonders interessant ist darin der Beitrag „Eingetrübte Grundstimmung, umgeschichtete Machtverhältnisse“ von Everhard Holtmann (ehedem Professor für Politikwissenschaft an der MLU, heute Forschungsdirektor beim Zentrum für Sozialforschung) und Kerstin Voelkl (Institut für Politikwissenschaft an der MLU), in dem die Ergebnisse der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vom 13. März 2016 ausführlich und detailliert analysiert werden.
Des Weiteren finden sich im Heft ähnliche Artikel zu den parallel stattgefundenen Wahlen in Baden-Württemberg (Oscar W. Gabriel und Bernhard Kornelius) und Rheinland-Pfalz (Heiko Gothe). Außerdem im Heft: Richard Ley richtet seinen Blick auf die Wahl der Ministerpräsidenten in den neuen Bundesländern von 1990 bis 2015 und Marc Debus blickt zurück auf die Reichstagswahl von 1933 und richtet seinen Fokus dabei insbesondere auf die Wahlergebnisse auf Ebene der Land- und Stadtkreise. Im Rezensionsteil des Heftes finden sich Besprechungen von neueren Publikationen zu den Gegenstandsbereichen politische Kultur in Ost- und Westdeutschland, dem Landtag von Thüringen, der Landesverfassung von Mecklenburg-Vorpommern sowie zur Bedeutung der Landtagsverwaltungen für die Funktionsfähigkeit der Landtage.
Für Studierende ist das Heft übrigens preisgünstig(er) im Rahmen einer Mitgliedschaft in der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen (DVParl) für 25,00 Euro im Jahr erhältlich (Details hier).
Als Karamba Diaby im September 2013 als erster in Afrika geborener Abgeordneter in den Deutschen Bundestag einzog, galt er noch ein Exot. Nach drei Jahren parlamentarischer Arbeit in Berlin und vor Ort im Wahlkreis Halle (Saale) hat sich das geändert. Seine Erfahrungen aus dieser Zeit schildert Diaby in einem Porträt der Magdeburger Volksstimme, und zwar hier.
Die Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl), deren Redaktion in Halle (Saale) beheimatet ist, ist ohne Zweifel eines der führenden deutschsprachigen Fachjournale zu den Themen Wahlen, Parteien und Parlamente. Für Studierende empfiehlt sich ein vergünstigtes Abonnement (als Teil der Mitgliedschaft der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen), um während des Studiums auf dem Laufenden zu bleiben, was Neuerscheinungen und aktuelle Fachdebatten angeht. Hinzu kommen Einladungen zu aktuellen Veranstaltungen, zum Beispiel in den Deutschen Bundestag. Alle wichtigen Informationen zum Abonnement sowie die Schwerpunkte des aktuellen Heftes können dem nachfolgenden Teaser entnommen werden.
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Apr 8, 2016 Vor wenigen Tagen ist die Ausgabe 1/2016 der Zeitschrift für Parlamentsfragen erschienen. Themen dieser Ausgabe sind eine Untersuchung der Einsetzung von Untersuchungsausschüssen, eine Analyse namentlicher Abstimmungen im Bundestag, das Verhältnis des einzelnen Abgeordneten zu seiner Fraktion sowie Berichte über die jüngsten Wahlen in Kanada und Finnland. Mein Favorit: der Beitrag von Andreas Dörner und Ludgera Vogt mit dem Titel „Politiker im Satireformat: Aspekte der Selbst- und Fremdinszenierung politischer Akteure in der „heute-show“. Außerdem im Heft: eine Reihe von Rezensionen ausgewählter Neuerscheinungen auf dem Buchmarkt, etwa zum Parlamentsrecht, zur Parlamentsmacht in der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise, zu Parteien in Deutschland und Frankreich im Vergleich, zu David Camerons Koalitionsregierung sowie zum australischen „Washminster“-System. Editorial und Inhaltsverzeichnis der aktuellen Ausgabe sind hier zu finden.
Es sind nur noch wenige Tage bis zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 13. März 2016. Auch in den überregionalen Medien ist die Wahl mehr und mehr ein Thema – auch wenn am gleichen Tag ebenso Wahlen in den bevölkerungsmäßig deutlich größeren Bundesländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz anstehen. Tilmann Steffen porträtiert in der ZEIT den Spitzenkandidaten der Linken, Wulf Gallert. Reinhard Bingener war für die FAZ mit dem Ministerpräsidenten und Spitzenkandidaten der CDU, Reiner Haseloff, im Land unterwegs. Kai Gauselmann hat für die Mitteldeutsche Zeitung die SPD-Spitzenkandidatin Katrin Budde im Wahlkampf beobachtet, Jan Schumann hat für die gleiche Zeitung Claudia Dalbert, Professorin an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und grüne Spitzenkandidatin, begleitet. Frank Sitta, der Spitzenkandidat der FDP, möchte die Partei nach fünfjähriger Abstinenz wieder in den Landtag zurückführen. Thomas E. Schmidt hat sich für die ZEIT den Wahlkampf der AfD in Sachsen-Anhalt angeschaut, und zwar hier. Cornelius Pollmer beschreibt in der Süddeutschen Zeitung die Bemühungen des Landes, die Wahlbeteiligung (2011: 51 Prozent) zu erhöhen, zum Beispiel mit einer Plakatkampagne, die auch anderenorts bereits für Schlagzeilen gesorgt hat. ARD-Korrespondent Stephan Schulz bewertet auf Inforadio in einem Interview von Henning Wächter die aktuellen Umfrageergebnisse, und zwar hier.
Inzwischen ist es eine schöne Tradition, vor der „richtigen“ Wahl in Sachsen-Anhalt eine U18-Wahl durchzuführen – mit teilweise ganz anderen Ergebnissen. Die Ãœbersicht über die Wahlergebnisse dieser Wahl finden Sie hier. Und wer sich im Ãœbrigen ganz allgemein über die hochschulpolitischen Ziele der einzelnen Parteien informnieren möchte, dem hilft im Netz die Initiative „Studis wählen“ weiter.
Heute abend um 22:05 Uhr diskutieren die Spitzenkandidaten der im Landtag vertretenen Parteien in einer so genannten Elefantenrunde im MDR-Fernsehen ihre politischen Schwerpunkte. Eine aktuelle Umfrage sieht eine knappe Mehrheit für Schwarz-Rot – aber bis zur Wahl am 13. März sind ja noch sechs Tage Zeit.