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Christian Ströbele: ein Urgestein verlÀsst den Deutschen Bundestag

Bundestagswahl 2017, Halle (Saale), Innenpolitik, LektĂŒren

Man sieht ihm seine 78 Jahre nicht an: trotzdem wird der grĂŒne Parlamentarier Christian Ströbele zur 19. Bundestagswahl am 24. September 2017 nicht erneut antreten. Im Jahr 1939 in Halle an der Saale geboren, war er der erste und bisher einzige GrĂŒnen-Politiker, der ein Direktmandat erobern (und dann verteidigen) konnte, nĂ€mlich im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost). Er war in den 1970er Jahren RAF-Anwalt und hatte bereits zuvor das Sozialistische Anwaltskollektiv in Berlin mitbegrĂŒndet. SpĂ€ter war er MitbegrĂŒnder der Alternativen Liste (wie sich die GrĂŒnen in Berlin nannten) sowie der tageszeitung. Bereits in den 1980er Jahren war er fĂŒr kurze Zeit Mitglied des Bundestages. Der Journalist Markus Decker aus der DuMont-Hauptstadtredaktion hat Ströbele in den letzten Tagen vor der finalen Bundestagssitzung der 18. Wahlperiode, die am kommenden Freitag stattfinden wird, begleitet. Sein Bericht ist hier nachzulesen.

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Ausgabe 2/2017 der ZParl im Erscheinen

Bundestagswahl 2017, Halle (Saale), Innenpolitik, LektĂŒren, Politikwissenschaft, Studium, US-Politik, US-Wahl 2016

In den nĂ€chsten Tagen erscheint Ausgabe 2/2017 der Zeitschrift fĂŒr Parlamentsfragen (ZParl). Und Amerika-Interessierte dĂŒrfen sich auf eine Vielzahl von BeitĂ€gen zum politischen System der Vereinigten Staaten sowie insbesondere zur letzten PrĂ€sidentschaftwahl freuen.
Torben LĂŒtjen beschreibt zum Beispiel die Vorwahlen der PrĂ€sidenschaftswahlen von 2016 („Zeiten des Aufruhrs“), wĂ€hrend Bernhard Kornelius die Hauptwahl untersucht („Trumps Triumph“). Florian Böller und Markus B. Siewert ziehen eine erste Bilanz der Trump-PrĂ€sidentschaft nach 100 Tagen, Patrick Horst lĂ€sst die PrĂ€sidentschaft Barack Obamas Revue passieren („Kein transformativer, aber ein effektiver und mutiger Leader“). Josef Braml macht sich einige Gedanken zum Zustand der Parteien und des politischen Systems in den USA („The Party is Over“). Manuel Franz und Florian Gawehns richten schließlich den Blick auf die Erfolgschancen von Kandidaten dritter Parteien („Chancenlos, aber wahlentscheidend?“). Eine Analyse der Kongresswahlen von 2016 komplettiert den USA-Schwerpunkt.
DarĂŒber hinaus findet sich im Heft ein Artikel von Anastasia Pyschny und Daniel Hellmann zur möglichen Operationalisierung des Begriffs „sicherer Wahlkreise“ („Wann ist ’sicher‘ sicher?“). Und Oskar Niedermayer prĂ€sentiert aktuelle und detaillierte Zahlen zu den Parteimitgliedschaften in Deutschland aus dem Jahr 2016.
Das komplette Inhaltsverzeichnis der neuen Ausgabe findet sich hier.

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Der Landtag von Sachsen-Anhalt im FilmportrÀt

Halle (Saale), Innenpolitik

Das Landesparlament von Sachsen-Anhalt produziert fĂŒr jede Legislaturperiode einen Film ĂŒber seine Arbeit und seine Aufgaben, so auch nach der Landtagswahl von 2016 geschehen. Der neue Film richtet sich speziell an Jugendliche (ist also etwa fĂŒr den Einsatz in Schulen und Jugendgruppen geeignet) und wurde von Michael Garau von der Agentur COGGY produziert (hier spricht er ĂŒber seine Erfahrungen beim Dreh). Die einzelnen Folgen dieses Projekts finden Sie im Youtube-Kanal des Landtags, und zwar hier.

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Neuerscheinung: „Der Reichstag“ von M. Cullen

Innenpolitik, LektĂŒren

Der in New York gebĂŒrtige Historiker Michael S. Cullen ist der wohl beste Kenner des ReichstagsgebĂ€udes in Berlin. Zahlreiche Veröffentlichungen zu Geschichte und Architektur des GebĂ€udes in Sichtweite des Brandenburger Tores hat er bereits vorgelegt, in einer Lizenzausgabe eines ursprĂŒnglich im be.bra-Verlag publizierten Buches fĂŒr die Bundeszentrale fĂŒr politische Bildung hat er nun auf knapp 200 Seiten die wichtigsten Fakten, Entwicklungen und Ereignisse zusammengefasst. Dabei wird anhand des ReichstagsgebĂ€udes mehr als ein Jahrhundert deutscher Parlamentsgeschichte lebendig. ErgĂ€nzt werden die einzelnen Abschnitte (Die AnfĂ€nge – Parlamentarischer Alltag – Symbol der Weimarer Republik – Parlament ohne Demokratie – Im Kalten Krieg – Im wiedervereinigten Deutschland) durch eine Vielzahl an historischen Schwarzweiß-Aufnahmen.

Michael S. Cullen: „Der Reichstag. Symbol deutscher Geschichte“, Bonn: Bundeszentrale fĂŒr politische Bildung, November 2016, 224 Seiten, 4,50 Euro, Bestellnummer 1707.

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BundestagsprÀsident Norbert Lammert tritt 2017 nicht erneut zur Wiederwahl an

Innenpolitik

Ich gebe offen zu, dass ich ein großer Fan von BundestagsprĂ€sident Norbert Lammert war und bin – um so bedauerlicher finde ich seine heute kommunizierte Entscheidung, zur nĂ€chsten Bundestagswahl nicht erneut antreten zu wollen. Nicht nur fĂŒhrte er die Bundestagsdebatten mit Witz und Ironie (man denke nur an seine ScharmĂŒtzel mit Gregor Gysi, nachzuschauen hier und hier oder seine launige Eröffnungsrede des 17. Bundestages, und zwar hier; weitere Highlights hier), sondern stets pochte er auf die Bedeutung des Parlaments, gerade gegenĂŒber der Regierung. „Nicht die Regierung hĂ€lt sich ein Parlament, sondern das Parlament bestimmt und kontrolliert die Regierung“, lautet eine seiner oft wiederholten Mahnungen. Zuletzt stritt er beherzt – aber ohne Erfolg – fĂŒr eine Wahlrechtsrefom, die eine mögliche AufblĂ€hung des Bundestages auf bis zu mehr als 700 Abgeoirdnete verhindern sollte (vgl. hier und hier)

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Neu erschienen: APuZ-Heft zum Thema „ReprĂ€sentation in der Krise“

Innenpolitik, LektĂŒren, Politikwissenschaft, Studium

Am heutigen Tage ist die neue Ausgabe der Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ erschienen. Das Titelthema lautet dieses Mal: „ReprĂ€sentation in der Krise“. Der Berliner Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel macht sich eingangs einige Gedanken zum Begriff „Krise der Demokratie“, Elke Seefried vom Institut fĂŒr Zeitgeschichte (MĂŒnchen/Berlin) blickt zurĂŒck auf die Demokratiekrise in der Weimarerer Republik, und Jan-Werner MĂŒller erörtert den Begriff des Populismus (zu dem er kĂŒrzlich ein ganzes Buch geschrieben hat). Der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker beschĂ€ftigt sich mit möglichen Interpretationen einer seit vielen Jahren zu konstatierenden sinkenden Wahlbeteiligung sowie potenziellen Gegenmaßnahmen, Wolfgang Gaiser, Martina Gille und Johann de Rijke stellen Einstellungen junger Menschen zur Demokratie vor, wĂ€hrend Stefanie Wöhl schließlich die Machtverschiebungen von Parlamenten hin zur Exekutive beschreibt.
Das Heft, auf das wir in gleich mehreren Lehrveranstaltungen des beginnenden Wintersemesters zu sprechen kommen werden, kann hier eingesehen (und hier in KĂŒrze auch als Druckversion bestellt) werden.

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Neuauflage: „Parlamentarismus“ von Stefan Marschall

Innenpolitik, Politikwissenschaft, Studium

Seit Jahren gehört dieser Band zu den besten EinfĂŒhrungen in den Gegenstandsbereich des parlamentarischen Systems: das Buch „Parlamentarismus“ des DĂŒsseldorfer Politikwissenschaftlers Stefan Marschall. Das erstmals 2006 erschienene Buch ist nun in einer ĂŒberarbeiteten und aktualisierten zweiten Auflage erhĂ€ltlich. Darin setzt sich Marschall mit der Theorie und Praxis parlamentarischer Systeme auseinander, er zieht historische Entwicklungslinien und diskutiert Parlamentsfunktionen und Parlamentstypen. Die Arbeitsweise von Parlamenten wird ebenso abgehandelt wie unterschiedlichste Kritik am Parlamentarismus. Trotz des fĂŒr ein broschiertes Buch recht hohen Preises sei das Buch allen Studierenden, die sich in knapper, aber kenntnisreicher Form mit den unterschiedlichen Erscheinungsformen des Parlamentarismus beschĂ€ftigen wollen, empfohlen. FĂŒr sehr hilfreich erachte ich insbesondere die am Ende eines jeden Kapitel stehenden Fragen zur Wiederholung des zuvor vorgestellten Stoffes.

Stefan Marschall: „Parlamentarismus. Eine EinfĂŒhrung“, Reihe Studienkurs Politikwissenschaft, 2. Auflage, Baden-Baden: Nomos-Verlag, 2016, 312 Seiten, 24,99 Euro.

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Neu erschienen: Ausgabe 3/2016 der ZParl

Halle (Saale), Innenpolitik, Landtagswahl 2016, LektĂŒren, Politikwissenschaft, Studium

PĂŒnktlich zum langen Feiertagswochenende ist den Abonnentinnen und Abonnenten der Zeitschrift fĂŒr Parlamentsfragen (ZParl) das Heft 3 des laufenden Jahrganges zugestellt worden. Aus Hallescher Sicht besonders interessant ist darin der Beitrag „EingetrĂŒbte Grundstimmung, umgeschichtete MachtverhĂ€ltnisse“ von Everhard Holtmann (ehedem Professor fĂŒr Politikwissenschaft an der MLU, heute Forschungsdirektor beim Zentrum fĂŒr Sozialforschung) und Kerstin Voelkl (Institut fĂŒr Politikwissenschaft an der MLU), in dem die Ergebnisse der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vom 13. MĂ€rz 2016 ausfĂŒhrlich und detailliert analysiert werden.
Des Weiteren finden sich im Heft Ă€hnliche Artikel zu den parallel stattgefundenen Wahlen in Baden-WĂŒrttemberg (Oscar W. Gabriel und Bernhard Kornelius) und Rheinland-Pfalz (Heiko Gothe). Außerdem im Heft: Richard Ley richtet seinen Blick auf die Wahl der MinisterprĂ€sidenten in den neuen BundeslĂ€ndern von 1990 bis 2015 und Marc Debus blickt zurĂŒck auf die Reichstagswahl von 1933 und richtet seinen Fokus dabei insbesondere auf die Wahlergebnisse auf Ebene der Land- und Stadtkreise. Im Rezensionsteil des Heftes finden sich Besprechungen von neueren Publikationen zu den Gegenstandsbereichen politische Kultur in Ost- und Westdeutschland, dem Landtag von ThĂŒringen, der Landesverfassung von Mecklenburg-Vorpommern sowie zur Bedeutung der Landtagsverwaltungen fĂŒr die FunktionsfĂ€higkeit der Landtage.
FĂŒr Studierende ist das Heft ĂŒbrigens preisgĂŒnstig(er) im Rahmen einer Mitgliedschaft in der Deutschen Vereinigung fĂŒr Parlamentsfragen (DVParl) fĂŒr 25,00 Euro im Jahr erhĂ€ltlich (Details hier).

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Drei Jahre im Deutschen Bundestag: Karamba Diaby im PortrÀt

Halle (Saale), Innenpolitik

Als Karamba Diaby im September 2013 als erster in Afrika geborener Abgeordneter in den Deutschen Bundestag einzog, galt er noch ein Exot. Nach drei Jahren parlamentarischer Arbeit in Berlin und vor Ort im Wahlkreis Halle (Saale) hat sich das geÀndert. Seine Erfahrungen aus dieser Zeit schildert Diaby in einem PortrÀt der Magdeburger Volksstimme, und zwar hier.

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Ein ZParl-Abonnement lohnt sich…

Innenpolitik, Studium, Uncategorized

Die Zeitschrift fĂŒr Parlamentsfragen (ZParl), deren Redaktion in Halle (Saale) beheimatet ist, ist ohne Zweifel eines der fĂŒhrenden deutschsprachigen Fachjournale zu den Themen Wahlen, Parteien und Parlamente. FĂŒr Studierende empfiehlt sich ein vergĂŒnstigtes Abonnement (als Teil der Mitgliedschaft der Deutschen Vereinigung fĂŒr Parlamentsfragen), um wĂ€hrend des Studiums auf dem Laufenden zu bleiben, was Neuerscheinungen und aktuelle Fachdebatten angeht. Hinzu kommen Einladungen zu aktuellen Veranstaltungen, zum Beispiel in den Deutschen Bundestag. Alle wichtigen Informationen zum Abonnement sowie die Schwerpunkte des aktuellen Heftes können dem nachfolgenden Teaser entnommen werden.

ZParl

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