Als Karamba Diaby im September 2013 als erster in Afrika geborener Abgeordneter in den Deutschen Bundestag einzog, galt er noch ein Exot. Nach drei Jahren parlamentarischer Arbeit in Berlin und vor Ort im Wahlkreis Halle (Saale) hat sich das geändert. Seine Erfahrungen aus dieser Zeit schildert Diaby in einem Porträt der Magdeburger Volksstimme, und zwar hier.
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Keine Antworten Die Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl), deren Redaktion in Halle (Saale) beheimatet ist, ist ohne Zweifel eines der führenden deutschsprachigen Fachjournale zu den Themen Wahlen, Parteien und Parlamente. Für Studierende empfiehlt sich ein vergünstigtes Abonnement (als Teil der Mitgliedschaft der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen), um während des Studiums auf dem Laufenden zu bleiben, was Neuerscheinungen und aktuelle Fachdebatten angeht. Hinzu kommen Einladungen zu aktuellen Veranstaltungen, zum Beispiel in den Deutschen Bundestag. Alle wichtigen Informationen zum Abonnement sowie die Schwerpunkte des aktuellen Heftes können dem nachfolgenden Teaser entnommen werden.
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Apr 8, 2016 Vor wenigen Tagen ist die Ausgabe 1/2016 der Zeitschrift für Parlamentsfragen erschienen. Themen dieser Ausgabe sind eine Untersuchung der Einsetzung von Untersuchungsausschüssen, eine Analyse namentlicher Abstimmungen im Bundestag, das Verhältnis des einzelnen Abgeordneten zu seiner Fraktion sowie Berichte über die jüngsten Wahlen in Kanada und Finnland. Mein Favorit: der Beitrag von Andreas Dörner und Ludgera Vogt mit dem Titel „Politiker im Satireformat: Aspekte der Selbst- und Fremdinszenierung politischer Akteure in der „heute-show“. Außerdem im Heft: eine Reihe von Rezensionen ausgewählter Neuerscheinungen auf dem Buchmarkt, etwa zum Parlamentsrecht, zur Parlamentsmacht in der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise, zu Parteien in Deutschland und Frankreich im Vergleich, zu David Camerons Koalitionsregierung sowie zum australischen „Washminster“-System. Editorial und Inhaltsverzeichnis der aktuellen Ausgabe sind hier zu finden.
Es sind nur noch wenige Tage bis zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 13. März 2016. Auch in den überregionalen Medien ist die Wahl mehr und mehr ein Thema – auch wenn am gleichen Tag ebenso Wahlen in den bevölkerungsmäßig deutlich größeren Bundesländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz anstehen. Tilmann Steffen porträtiert in der ZEIT den Spitzenkandidaten der Linken, Wulf Gallert. Reinhard Bingener war für die FAZ mit dem Ministerpräsidenten und Spitzenkandidaten der CDU, Reiner Haseloff, im Land unterwegs. Kai Gauselmann hat für die Mitteldeutsche Zeitung die SPD-Spitzenkandidatin Katrin Budde im Wahlkampf beobachtet, Jan Schumann hat für die gleiche Zeitung Claudia Dalbert, Professorin an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und grüne Spitzenkandidatin, begleitet. Frank Sitta, der Spitzenkandidat der FDP, möchte die Partei nach fünfjähriger Abstinenz wieder in den Landtag zurückführen. Thomas E. Schmidt hat sich für die ZEIT den Wahlkampf der AfD in Sachsen-Anhalt angeschaut, und zwar hier. Cornelius Pollmer beschreibt in der Süddeutschen Zeitung die Bemühungen des Landes, die Wahlbeteiligung (2011: 51 Prozent) zu erhöhen, zum Beispiel mit einer Plakatkampagne, die auch anderenorts bereits für Schlagzeilen gesorgt hat. ARD-Korrespondent Stephan Schulz bewertet auf Inforadio in einem Interview von Henning Wächter die aktuellen Umfrageergebnisse, und zwar hier.
Inzwischen ist es eine schöne Tradition, vor der „richtigen“ Wahl in Sachsen-Anhalt eine U18-Wahl durchzuführen – mit teilweise ganz anderen Ergebnissen. Die Ãœbersicht über die Wahlergebnisse dieser Wahl finden Sie hier. Und wer sich im Ãœbrigen ganz allgemein über die hochschulpolitischen Ziele der einzelnen Parteien informnieren möchte, dem hilft im Netz die Initiative „Studis wählen“ weiter.
Heute abend um 22:05 Uhr diskutieren die Spitzenkandidaten der im Landtag vertretenen Parteien in einer so genannten Elefantenrunde im MDR-Fernsehen ihre politischen Schwerpunkte. Eine aktuelle Umfrage sieht eine knappe Mehrheit für Schwarz-Rot – aber bis zur Wahl am 13. März sind ja noch sechs Tage Zeit.
Mit einer Überraschung ist die gestrige Parlamentswahl in Kanada zu Ende gegangen: der amtierende Premierminister Stephen Harper hat die Wahl verloren, nach zehn Jahren kehren damit die Liberalen an die Spitze der Regierung zurück, Justin Trudeau übernimmt das Amt des Premierministers. Details gibt es hier, hier, hier und hier. Fun fact: auch der Vater Trudeaus hat bereits als Premierminister amtiert, und zwar (mit Unterbrechungen) in den Jahren 1968 bis 1984.
Vor genau zwanzig Jahren haben die Künstler Christo und Jeanne-Claude das Berliner Reichstagsgebäude verhüllt. Zwei Wochen lang verschwand das Gebäude unter einer silbrig schimmernden Plane, bevor es im Anschluss für mehrere Jahre zum Sitz des Deutschen Bundestages umgebaut wurde. Seit den frühen siebziger Jahren haben sich die beiden Künstler um eine Genehmigung für ihre Kunstaktion bemüht, am 25. Februar 1994 schließlich stimmte der Bundestag dem Projekt mit einer 292:223-Mehrheit zu. Der Berliner Tagesspiegel hat kürzlich mit Christo gesprochen, und zwar hier. Der RBB hat heutige Stimmen von Berlinern und Brandenburgern zum damaligen Projekt zusammengetragen. Michael S. Cullen, der Christo und Jeanne-Claude mit einer Ansichtskarte des Reichstagsgebäudes überhaupt erst auf die Idee zur Verhüllung bracht, erinnert sich hier. Hintergründe (und Bilder) zum Projekt gibt es hier. Einen Überblick über Chronologie und Ablauf der Verhüllung findet sich schließlich hier.
Die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) ist zwar bereits vor einigen Wochen erschienen, trotzdem sei hier auf einige Highlights dieser Ausgabe (01/2015) hingewiesen.
– Oberthema Landtagswahlen: Eckhart Jesse analysiert die sächsische Landtagswahl, Oskar Niedermayer die Brandenburgische Landtagswahl sowie Torsten Oppelland die Landtagswahl in Thüringen, alle aus dem Jahr 2014.
– Hendrik Träger untersucht Unterschiede und Gemeinsamkeiten von Wahlen in Ost- und Westdeutschland im Zeitraum 1990-2014.
– Werner Reutter beleuchtet die Verfassungsgesetzgebung in Brandenburg.
– Und Brigitte Geißel, Martina Neunecker und Alma Kolleck thematisieren dialogorientierte Beteiligungsverfahren am Beispiel von Bürgerhaushalten.
Die aktuelle Ausgabe finden Sie in unserer Bibliothek oder natürlich im Rahmen eines Abomnnements qua Mitgliedschaft in der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen. Das Editorial der aktuellen Ausgabe ist hier zu finden.
Herr Zolt Szabó spricht am 28. Mai 2015 zum Thema „Parlamentarische Untersuchungsausschüsse im internationalen Vergleich“. Der Vortrag findet statt im Rahmen der Lehrveranstaltung von Herrn Prof. Kluth, Grundkurs Öffentliches Recht II mit Fallpraxis (8:15-9:45 Uhr, HS XXII, Audimax). Herr Szabó ist Mitarbeiter des Ungarischen Parlaments und Dozent an der Károli Gáspár University in Budapest. Herzliche Einladung!
In diesen Tagen wird der Wissenschaftliche Dienst des US-Kongresses, der Congressional Research Service (CRS), 100 Jahre alt. Zu diesem Anlass ist ein umfangreiches Kompendium erschienen, in dem Mitarbeiter des CRS auf die Geschichte dieses Parlaments sowie auf aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen schauen. Alle, die sich im Studium (oder aus reinem Interesse) mit der Arbeit dieses Parlamentes beschäftigen (wollen), werden hier eine Fülle an Material finden. Das gesamte Dokument ist hier zu finden.
In dieser Woche ist die neue Ausgabe der Zeitschrift für Parlamentsfragen erschienen. Darin finden sich – neben vielen weiteren Themen – eine Analyse der Europawahl vom 25. Mai 2014, eine Ãœbersicht über die Berufsstruktur des Bundestages in der 18. Wahlperiode, einen Aufsatz über die Rolle des Bundestages bei der Entsendung von Streitkräften sowie eine Abhandlung über das Pro und Contra von Bürgerbeteiligung am Beispiel von Stuuttgart21. Höhepunkt des Bandes ist aber ein – berechtigterweise – gepfefferter Verriss des Buches „Das Hohe Haus“ von Roger Willemsen (der ein Jahr lang alle Bundestagsplenardebatten live vor Ort verfolgt hat) durch den früheren Direktor beim Deutschen Bundestag, Wolfgang Zeh. Sehr lesenswerte Rezension!
Übrigens: als Studierende/r kann man für 25,00 Euro Mitglied der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen (DVParl) werden, dann erhält man die ZParl vierteljährlich kostenlos in den Briefkasten. Für zwei Euro extra erhält man darüber hinaus den Onlinezugang zur Zeitschrift. Ein Aufnahmeantrag findet sich hier.