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Lektüren: “Parteiendämmerung”

Sep 7, 2011
Innenpolitik, Lektüren

Seit geraumer Zeit wird in Deutschland über die Zukunft der Volksparteien diskutiert, und zwar sowohl in der Öffentlichkeit als auch in der Politikwissenschaft. Konnten Union und SPD bei der Bundestagswahl 1976 noch mehr als 90 Prozent der Stimmen auf sich vereinen, so fiel dieser Wert bis zur Bundestagswahl 2009 auf etwas mehr als 56 Prozent. Wir sprechen heute vom “fluiden Fünf-Parteiensystem”, in dem die kleinen Parteien größer werden und die großen Parteien an Zustimmung einbüßen. Passend zum Thema hat der Berliner Politikwissenschaftler Christoph Seils eine Analyse zum Thema vorgelegt. Alle relevanten Aspekte werden behandelt: der Aufstieg der Volksparteien, deren Krise, die erhöhte Volatilität aufgrund der steigenden Zahl an Wechselwählern, zukünftige Koalitionsoptionen und die Rolle von Parteien in der modernen Mediendemokratie. Das Buch ist sicher hilfreich für alle Studierenden, die derzeit an Hausarbeiten im Seminar “Parteien und Wahlkampf” sitzen. Aber auch alle anderen Interessierten werden das Buch mit Gewinn lesen.

Christoph Seils: Parteiendämmerung oder was kommt nach den Volksparteien?, wjs-Verlag, Berlin 2010, 196 Seiten, 16,90 Euro.

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Aktuelle Parteimitgliederzahlen

Jun 10, 2011
Innenpolitik

Seit Jahren verlieren die bundesdeutschen Parteien an Mitgliedern. Die Mitteldeutsche Zeitung hat in dieser Woche die aktuellen Zahlen präsentiert. In Sachsen-Anhalt liegen die Parteimitgliederzahlen übrigens auf einem, sagen wir, sehr bescheidenen Niveau.

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Alles ist möglich? Neue Koalitionsoptionen in Deutschland

Apr 11, 2011
Innenpolitik

In Sachsen-Anhalt wird auch in den nächsten Jahren eine Große Koalition aus CDU und SPD regieren. In Hamburg ist Schwarz-Grün im letzten Sommer gescheitert, in Baden-Württemberg wird es voraussichtlich zu Grün-Rot kommen. In Berlin könnte eine solche Konstellation nach der Wahl im September 2011 ebenfalls Realität werden. Auch SPD-FDP-Koalitionen sind wieder im Gespräch. Kurz: keine Koalitionsoption scheint mittlerweile ausgeschlossen zu sein. Bei SPIEGEL Online kann man sich in einem aktuellen Koalitionsüberblick durch verschiedene Optionen durchklicken.

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Ergebnisse der “Parteimitgliederstudie 2009″

Dez 6, 2010
Innenpolitik, Politikwissenschaft, Wintersemester 2010/2011

Im nächsten Jahr werden die Ergebnisse der “Parteimitgliederstudie 2009″ als Buch veröffentlicht. Unter der Führung der Wissenschaftler Ulrich von Alemann (Universität Düsseldorf) und Markus Klein (Universität Hannover) sind dazu insgesamt fast 10.000 Parteimitglieder befragt worden. Die Ergebnisse dieser Untersuchung wurden wiederum mit den Ergebnissen der Potsdamer Parteimitgliederstudie von 1998 verglichen.
Ein aktuelles Ergebnis unter vielen: nur 47 Prozent aller Parteimitglieder treten überhaupt in Erscheinung. Ein anderes Ergebnis: die Zahl der so genannten “Karteileichen” ist ausgerechnet bei den GRÃœNEN am höchsten.

Weitere Ergebnisse präsentiert WELT Online vorab.

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Der Wahl-O-Mat ist wieder in Aktion

Apr 19, 2010
Innenpolitik, Internet(z), Politikwissenschaft

Seit einigen Tagen ist der Wahl-O-Mat anlässlich der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wieder in Aktion. Gefüttert mit den politischen Programmen der etablierten Parteien kann man anhand von knapp drei Dutzend Fragen die Probe aufs Exempel machen und schauen, ob die Partei, die man zu wählen gedenkt, auch wirklich die mit der größten Übereinstimmung mit den eigenen politischen Ansichten ist. Zwar ist vermutlich die allergrößte Zahl der Leser/innen hier im Blog in NRW nicht wahlberechtigt, aber ein zwischenzeitlicher politischer Check-Up schadet ja nicht.

Einziges Manko: alle Fragen bzw. Antworten werden gleichrangig behandelt. Nicht berücksichtigt wird, falls einem ein spezifisches politisches Thema besonders wichtig ist; deshalb erlebt man so manches Mal bei der Auswertung eine Überraschung. Aber trotzdem: probieren Sie den Wahl-O-Maten einfach mal aus!

Hier ist der Link: http://wahlomat.spiegel.de/nrw2010/

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“Opa, warum sind die Fische tot?”

Jan 17, 2010
Innenpolitik

Ein großes Stück Zeitgeschichte: zum 30-jährigen Bestehen der GRÃœNEN empfiehlt sich ein Blick in die jüngere Vergangenheit – dank des weltweiten Webs ist dies problemlos möglich. In einem Wahlwerbespot der Partei aus dem Bundestagswahlkampf 1980 werden die Anfänge der Partei deutlich, zu sehen bei YouTube:

http://www.youtube.com/watch?v=lQ6jhSQCUQc&feature=player_embedded

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Endlich: die “Westfalen-Partei” gegründet!

Dez 14, 2009
Innenpolitik
So schön ist Westfalen: die Altstadt von Arnsberg

So schön ist Westfalen: die Altstadt von Arnsberg

Darauf hat die Welt gewartet: am 12. Dezember 2009 hat sich im Gasthaus “Zum Franziskaner” an der Düsseldorfer (!) Straße zu Dortmund die “Westfalen-Partei” gegründet, rechtzeitig vor der Landtagswahl im Mai 2010, an der die Partei teilnehmen möchte.

Nun ist der Westfale an sich ja eher gemütlich, ausgeglichen und eher stur (ich weiß, wovon ich spreche…). Man darf also gespannt sein, mit welchen zündenden Ideen und Projekten die Partei die politische Landschaft Nordrhein-Westfalens in den nächsten Monaten  aufmischen wird.

Nicht ganz ins Bild passt da die Information der Landesregierung, dass die Westfalen bereits jetzt mehr finanzielle Mittel pro Einwohner (nämlich 3272 Euro) erhalten als die Rheinländer (2936 Euro). Aber auch hier lassen sich die “Westfalen” sicher auch noch etwas einfallen, denn auf den Kopf gefallen sind sie nicht.;)

Nähere Informationen über Ziele und Personal der neuen Partei sowie Eindrücke von der Gründungsversammlung hält – ausgerechnet! – die Rheinische Post aus Düsseldorf in ihrer Online-Ausgabe bereit:

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Westfalen-gegen-Rheinlaender_aid_795368.html

Update 21. Februar 2010: Inzwischen hat auch SPIEGEL ONLINE das Thema entdeckt. Details gibt es hier:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,674239,00.html

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Rettung für “Die Partei”??

Dez 14, 2009
Bundestagswahl 2009, Innenpolitik

Vergeblich hatte der ehemalige TITANIC-Chefredakteur Martin Sonneborn mit seiner PARTEI (Die “Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative”) darauf gehofft, an der diesjährigen Bundestagswahl teilnehmen zu dürfen. Der Bundeswahlausschuss, der über die zur Wahl zugelassenen Parteien entscheidet, hatte der Partei mangelhafte Ernsthaftigkeit unterstellt.

Nun haben die PARTEI-Anhänger wenigstens bei den Wahlbeobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Gehör gefunden: In ihrem Bericht zur Wahl am 27. September 2009 empfiehlt die OSZE-Delegation eine Reform des deutschen Wahlrechts. Bislang gebe es keine messbaren Voraussetzungen für die Zulassung von Parteien. Zudem sei das aktuelle Verfahren nicht frei von Interessenkonflikten, weil Vertreter der etablierten Parteien in  eben jenem Bundeswahlausschuss über Mitbewerber entscheiden müssen, so die OSZE-Beobachter.

Der Blog Politik.Wissenschaft bleibt an der Sache dran.;)

Details zum OSZE-Bericht gibt es hier:

http://www.welt.de/politik/deutschland/article5529163/OSZE-fordert-Korrektur-des-deutschen-Wahlrechts.html

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Bundestagswahl 2009 – eine Bilanz

Dez 7, 2009
Bundestagswahl 2009, Innenpolitik, Politikwissenschaft

Am vergangenen Wochenende fand in der Politischen Akademie Tutzing eine Tagung zum Thema “Bundestagswahl 2009 – eine Bilanz” statt. Diverse Wissenschaftler aus der politikwissenschaftlichen Teildisziplin der Parteienforschung präsentierten ihre Befunde zur jüngsten Bundestagswahl und stellten sich der Diskussion. Der Hallenser Politikstudent Sebastian Jende war dabei. Lesen Sie hier seinen Erfahrungsbericht.

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