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LektĂŒren: “ParteiendĂ€mmerung”

Innenpolitik, LektĂŒren

Seit geraumer Zeit wird in Deutschland ĂŒber die Zukunft der Volksparteien diskutiert, und zwar sowohl in der Öffentlichkeit als auch in der Politikwissenschaft. Konnten Union und SPD bei der Bundestagswahl 1976 noch mehr als 90 Prozent der Stimmen auf sich vereinen, so fiel dieser Wert bis zur Bundestagswahl 2009 auf etwas mehr als 56 Prozent. Wir sprechen heute vom “fluiden FĂŒnf-Parteiensystem”, in dem die kleinen Parteien grĂ¶ĂŸer werden und die großen Parteien an Zustimmung einbĂŒĂŸen. Passend zum Thema hat der Berliner Politikwissenschaftler Christoph Seils eine Analyse zum Thema vorgelegt. Alle relevanten Aspekte werden behandelt: der Aufstieg der Volksparteien, deren Krise, die erhöhte VolatilitĂ€t aufgrund der steigenden Zahl an WechselwĂ€hlern, zukĂŒnftige Koalitionsoptionen und die Rolle von Parteien in der modernen Mediendemokratie. Das Buch ist sicher hilfreich fĂŒr alle Studierenden, die derzeit an Hausarbeiten im Seminar “Parteien und Wahlkampf” sitzen. Aber auch alle anderen Interessierten werden das Buch mit Gewinn lesen.

Christoph Seils: ParteiendÀmmerung oder was kommt nach den Volksparteien?, wjs-Verlag, Berlin 2010, 196 Seiten, 16,90 Euro.

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Aktuelle Parteimitgliederzahlen

Innenpolitik

Seit Jahren verlieren die bundesdeutschen Parteien an Mitgliedern. Die Mitteldeutsche Zeitung hat in dieser Woche die aktuellen Zahlen prĂ€sentiert. In Sachsen-Anhalt liegen die Parteimitgliederzahlen ĂŒbrigens auf einem, sagen wir, sehr bescheidenen Niveau.

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Alles ist möglich? Neue Koalitionsoptionen in Deutschland

Innenpolitik

In Sachsen-Anhalt wird auch in den nĂ€chsten Jahren eine Große Koalition aus CDU und SPD regieren. In Hamburg ist Schwarz-GrĂŒn im letzten Sommer gescheitert, in Baden-WĂŒrttemberg wird es voraussichtlich zu GrĂŒn-Rot kommen. In Berlin könnte eine solche Konstellation nach der Wahl im September 2011 ebenfalls RealitĂ€t werden. Auch SPD-FDP-Koalitionen sind wieder im GesprĂ€ch. Kurz: keine Koalitionsoption scheint mittlerweile ausgeschlossen zu sein. Bei SPIEGEL Online kann man sich in einem aktuellen KoalitionsĂŒberblick durch verschiedene Optionen durchklicken.

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Ergebnisse der “Parteimitgliederstudie 2009″

Innenpolitik, Politikwissenschaft, Wintersemester 2010/2011

Im nĂ€chsten Jahr werden die Ergebnisse der “Parteimitgliederstudie 2009″ als Buch veröffentlicht. Unter der FĂŒhrung der Wissenschaftler Ulrich von Alemann (UniversitĂ€t DĂŒsseldorf) und Markus Klein (UniversitĂ€t Hannover) sind dazu insgesamt fast 10.000 Parteimitglieder befragt worden. Die Ergebnisse dieser Untersuchung wurden wiederum mit den Ergebnissen der Potsdamer Parteimitgliederstudie von 1998 verglichen.
Ein aktuelles Ergebnis unter vielen: nur 47 Prozent aller Parteimitglieder treten ĂŒberhaupt in Erscheinung. Ein anderes Ergebnis: die Zahl der so genannten “Karteileichen” ist ausgerechnet bei den GRÜNEN am höchsten.

Weitere Ergebnisse prÀsentiert WELT Online vorab.

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Der Wahl-O-Mat ist wieder in Aktion

Innenpolitik, Internet(z), Politikwissenschaft

Seit einigen Tagen ist der Wahl-O-Mat anlĂ€sslich der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wieder in Aktion. GefĂŒttert mit den politischen Programmen der etablierten Parteien kann man anhand von knapp drei Dutzend Fragen die Probe aufs Exempel machen und schauen, ob die Partei, die man zu wĂ€hlen gedenkt, auch wirklich die mit der grĂ¶ĂŸten Übereinstimmung mit den eigenen politischen Ansichten ist. Zwar ist vermutlich die allergrĂ¶ĂŸte Zahl der Leser/innen hier im Blog in NRW nicht wahlberechtigt, aber ein zwischenzeitlicher politischer Check-Up schadet ja nicht.

Einziges Manko: alle Fragen bzw. Antworten werden gleichrangig behandelt. Nicht berĂŒcksichtigt wird, falls einem ein spezifisches politisches Thema besonders wichtig ist; deshalb erlebt man so manches Mal bei der Auswertung eine Überraschung. Aber trotzdem: probieren Sie den Wahl-O-Maten einfach mal aus!

Hier ist der Link: http://wahlomat.spiegel.de/nrw2010/

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“Opa, warum sind die Fische tot?”

Innenpolitik

Ein großes StĂŒck Zeitgeschichte: zum 30-jĂ€hrigen Bestehen der GRÜNEN empfiehlt sich ein Blick in die jĂŒngere Vergangenheit – dank des weltweiten Webs ist dies problemlos möglich. In einem Wahlwerbespot der Partei aus dem Bundestagswahlkampf 1980 werden die AnfĂ€nge der Partei deutlich, zu sehen bei YouTube:

http://www.youtube.com/watch?v=lQ6jhSQCUQc&feature=player_embedded

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Endlich: die “Westfalen-Partei” gegrĂŒndet!

Innenpolitik
So schön ist Westfalen: die Altstadt von Arnsberg

So schön ist Westfalen: die Altstadt von Arnsberg

Darauf hat die Welt gewartet: am 12. Dezember 2009 hat sich im Gasthaus “Zum Franziskaner” an der DĂŒsseldorfer (!) Straße zu Dortmund die “Westfalen-Partei” gegrĂŒndet, rechtzeitig vor der Landtagswahl im Mai 2010, an der die Partei teilnehmen möchte.

Nun ist der Westfale an sich ja eher gemĂŒtlich, ausgeglichen und eher stur (ich weiß, wovon ich spreche…). Man darf also gespannt sein, mit welchen zĂŒndenden Ideen und Projekten die Partei die politische Landschaft Nordrhein-Westfalens in den nĂ€chsten Monaten  aufmischen wird.

Nicht ganz ins Bild passt da die Information der Landesregierung, dass die Westfalen bereits jetzt mehr finanzielle Mittel pro Einwohner (nĂ€mlich 3272 Euro) erhalten als die RheinlĂ€nder (2936 Euro). Aber auch hier lassen sich die “Westfalen” sicher auch noch etwas einfallen, denn auf den Kopf gefallen sind sie nicht.;)

NĂ€here Informationen ĂŒber Ziele und Personal der neuen Partei sowie EindrĂŒcke von der GrĂŒndungsversammlung hĂ€lt – ausgerechnet! – die Rheinische Post aus DĂŒsseldorf in ihrer Online-Ausgabe bereit:

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Westfalen-gegen-Rheinlaender_aid_795368.html

Update 21. Februar 2010: Inzwischen hat auch SPIEGEL ONLINE das Thema entdeckt. Details gibt es hier:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,674239,00.html

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Rettung fĂŒr “Die Partei”??

Bundestagswahl 2009, Innenpolitik

Vergeblich hatte der ehemalige TITANIC-Chefredakteur Martin Sonneborn mit seiner PARTEI (Die “Partei fĂŒr Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative”) darauf gehofft, an der diesjĂ€hrigen Bundestagswahl teilnehmen zu dĂŒrfen. Der Bundeswahlausschuss, der ĂŒber die zur Wahl zugelassenen Parteien entscheidet, hatte der Partei mangelhafte Ernsthaftigkeit unterstellt.

Nun haben die PARTEI-AnhĂ€nger wenigstens bei den Wahlbeobachtern der Organisation fĂŒr Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Gehör gefunden: In ihrem Bericht zur Wahl am 27. September 2009 empfiehlt die OSZE-Delegation eine Reform des deutschen Wahlrechts. Bislang gebe es keine messbaren Voraussetzungen fĂŒr die Zulassung von Parteien. Zudem sei das aktuelle Verfahren nicht frei von Interessenkonflikten, weil Vertreter der etablierten Parteien in  eben jenem Bundeswahlausschuss ĂŒber Mitbewerber entscheiden mĂŒssen, so die OSZE-Beobachter.

Der Blog Politik.Wissenschaft bleibt an der Sache dran.;)

Details zum OSZE-Bericht gibt es hier:

http://www.welt.de/politik/deutschland/article5529163/OSZE-fordert-Korrektur-des-deutschen-Wahlrechts.html

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Bundestagswahl 2009 – eine Bilanz

Bundestagswahl 2009, Innenpolitik, Politikwissenschaft

Am vergangenen Wochenende fand in der Politischen Akademie Tutzing eine Tagung zum Thema “Bundestagswahl 2009 – eine Bilanz” statt. Diverse Wissenschaftler aus der politikwissenschaftlichen Teildisziplin der Parteienforschung prĂ€sentierten ihre Befunde zur jĂŒngsten Bundestagswahl und stellten sich der Diskussion. Der Hallenser Politikstudent Sebastian Jende war dabei. Lesen Sie hier seinen Erfahrungsbericht.

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