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Und tĂ€glich grĂŒĂŸt das Murmeltier…

US-Politik, US-Wahl 2012

Die amerikanische PrĂ€sidentschaftswahl 2012 liegt bereits zwei Tage zurĂŒck – höchste Zeit also, einen Blick auf die potenziellen PrĂ€sidentschaftskandidaten fĂŒr das Jahr 2016 zu werfen, und zwar hier.

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TV-Tipp (28): “Die zerrissenen Staaten von Amerika”

Außenpolitik, TV-Tipps, US-Politik, US-Wahl 2012

In knapp zwei Wochen entscheidet sich die amerikanische PrĂ€sidentschaftswahl zwischen PrĂ€sident Barack Obama und seinem Herausforderer Mitt Romney. Allen aktuellen Umfragen zufolge liefern sich die beiden Kandidaten ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Parallel dazu haben sich in den letzten Jahren die Vereinigten Staaten (partei)politisch polarisiert; Begriffe wie die “fifty-fifty-nation” oder das “blaue und rote Amerika” machen die Runde. Aus diesem Anlass zeigt die ARD heute abend eine Dokumentation ĂŒber die derzeitige politische Lage der Vereinigten Staaten am Vorabend der Wahlentscheidung am 6. November 2012. Details zur Sendung gibt es hier.

“Die zerrissenen Staaten von Amerika. Der erbitterte Kampf ums Weiße Haus”, Dokumentation von Marion Schmickler und Stefan Niemann, ARD, 22. Oktober 2012, 22:45h, 45 Minuten.

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Mitt Romney sucht den Mister X

US-Politik, US-Wahl 2012

Es ist wohl nur leicht ĂŒbertrieben, von Washingtons beliebtestem Gesellschaftsspiel zu sprechen: alle vier Jahre ergeht sich die politische Elite der amerikanischen Hauptstadt darin, Kandidaten und Kandidatinnen daraufhin zu ĂŒberprĂŒfen, ob er oder sie als VizeprĂ€sidentschaftskandidat(in) in Frage kommt. Der Auswahlprozess selbst ist streng geheim, nur die engsten Mitarbeiter eines Kandidaten sind eingeweiht. BewerbungsgesprĂ€che werden informell in anonymen Großhotels gefĂŒhrt, die Kandidaten heimlich mit Privatjets eingeflogen – Hauptsache, die Öffentlich bekommt nicht mit, wer sich wo wann warum und mit wem trifft.
Der Vizekandidat bzw. die Vizekandidatin soll den PrĂ€sidentschaftsbewerber und dessen politisches Profil in der Regel ergĂ€nzen, d.h. Mann nimmt Frau, alt nimmt jung, OstkĂŒste nimmt SĂŒdstaat, konservativ nimmt moderat. Bill Clinton fiel etwas aus der Reihe, als er mit Al Gore einen etwa gleichaltrigen Kandidaten wĂ€hlte, der zudem aus einem Nachbarstaat kam und ĂŒber Ă€hnliche politische Ansichten verfĂŒgte.
Potenzielle Kandidaten ihrerseits mĂŒssen gegenĂŒber der PrĂ€sidentschaftskampagne ziemlich viele Informationen von sich preisgeben, etwa aktuelle und vergangene Gesundheitschecks und die SteuererklĂ€rungen der letzten Jahre bzw. Jahrzehnte. Hillary Clinton wollte diesen Prozess im Jahre 2008 nach eigenen Worten nur durchlaufen, falls sie am Ende als ernsthafte Kandidatin in Betracht gezogen werden wĂŒrde. Dies konnte die Obama-Kampagne nicht versprechen, und damit schied Hillary als mögliche Kandidatin aus.
Nun gibt es GerĂŒchte, dass der Republikanische PrĂ€sidentschaftskandidat Mitt Romney kurz davor stehen soll, seine Entscheidung bekannt zu geben (PrĂ€sident Barack Obama wird ohnehin wieder mit VizeprĂ€sident Joe Biden antreten). Experten raten Romney, dies auf jeden Fall vor Beginn der Olympischen Spiele Ende Juli zu tun, da dann das Interesse des geneigten Publikums anderswo liegt. Gern gibt man die Auswahl auch unmittelbar vor Beginn des jeweiligen Nominierungsparteitages bekannt, aber die Parteitage liegen in diesem Jahr sehr spĂ€t. Die jĂŒngsten GerĂŒchte finden Sie ĂŒbrigens hier und hier. Mögliche Kandidaten fĂŒr Romney können Sie hier kennenlernen, aber auch hier und hier.

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PrÀsidentschaftswahl in Frankreich: Runde eins

Außenpolitik

Mit gleich mehreren Überraschungen ist am gestrigen Sonntag die PrĂ€sidentschaftswahl in Frankreich zu Ende gegangen. Die Wahlbeteiligung lag deutlich höher als erwartet, Marine Le Pen hat mit ihrem Front National mit 18 Prozent ein deutlich besseres Ergebnis eingefahren als erwartet (und das Ergebnis ihres Vaters in der Wahl von 2002 ĂŒberboten), und der Sozialist Francois Hollande lag dann am Ende doch nicht so deutlich vor Amtsinhaber Nicolas Sarkozy, wie dies angesichts der letzten Umfragen zu erwarten gewesen wĂ€re.
Jetzt gilt es, die WĂ€hler fĂŒr die Stichwahl in knapp zwei Wochen bei der Stange zu halten und zu versuchen, die WĂ€hler der ausgeschiedenen Kandidaten fĂŒr sich zu mobilisieren, um am Ende als Gewinner dazustehen. Derzeit liegt Hollande in den Umfragen auch in einem zweiten Urnengang vorn. Und wessen Wissensdurst angesichts der erfreulich breiten Berichterstattung in deutschen Medien noch nicht erschöpft ist, kann sich zu GemĂŒte fĂŒhren, was Frankreich-Kenner Ulrich Wickert zum Thema zu sagen hat.
Update: Und was könnte der vorlĂ€ufige Wahlausgang fĂŒr Deutschland bedeuten? SPIEGEL Online weiß mehr.
Noch ein Update: ein Papier der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin stellt die Herausforderungen vor, vor denen der neue französische PrĂ€sident steht – unabhĂ€ngig davon, ob er letzten Endes Sarkozy oder Hollande heißen wird.

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Neue Publikation zur Obama-PrÀsidentschaft

Außenpolitik, LektĂŒren

In den von der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz. e.V. herausgegebenen “Atlantischen Texten” ist eine neue Publikation zur Obama-PrĂ€sidentschaft erschienen. Unter dem Titel “Weltmacht im Wandel” werden innen- und vor allem außenpolitische Aspekte der Regierung Obama beleuchtet. Mehr zum Band finden Sie hier, das Inhaltsverzeichnis findet sich hier. Wir werden darĂŒber hinaus das Buch auch fĂŒr die Sozialwissenschaftliche Fachbereichsbibliothek der MLU bestellen.

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PrÀsidentschaftswahl in Frankreich 2012

Außenpolitik

In wenigen Tagen wĂ€hlt Frankreich einen neuen (oder den alten?) PrĂ€sidenten. Zumindest findet am kommenden Sonntag der erste Durchgang statt (kommt kein Kandidat auf ĂŒber 50 Prozent, findet zwei Wochen spĂ€ter eine Stichwahl statt). Dieses Ereignis nimmt die Wochenzeitung Das Parlament zum ANlass, heute in einer Themenausgabe ĂŒber das Nachbarland zu berichten. Der Wahlkampf und das Wahlsystem kommen dabei ebenso zur Sprache wie wichtige Themen der Wahl sowie das VerhĂ€ltnis zwischen Deutschland und Frankreich. Sie finden das Heft an jedem gut sortierten Zeitungskiosk oder online hier.

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Obama 2012: “yes, we can” oder “yes, we gĂ€hn”?

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2012

Seit einigen Tagen laufen in den USA die Vorwahlen des PrĂ€sidentschaftswahlkampfes 2012. Anfang November dieses Jahres wird sich entscheiden, ob Barack Obama PrĂ€sident bleibt oder das Weiße Haus fĂŒr einen Republikanischen Amtsnachfolger rĂ€umen muss. Zu diesem Thema bietet die Bundeszentrale fĂŒr politische Bildung im MĂ€rz eine Fachtagung an. Vom 8. bis 10. MĂ€rz 2012 diskutieren Experten wie Peter Lösche, Stephan Bierling und Christian Hacke die Wahlaussichten Obamas und bewerten die augenblickliche politische Lage in den Vereinigten Staaten.
NĂ€here Informationen zur Veranstaltung finden sich hier, das detaillierte Programm gibt es hier.

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Nach der Wahl in Iowa

US-Politik, US-Wahl 2012

Da sage nochmal einer, es kÀme bei Wahlen nicht auf jede Stimme an: mit gerade einmal acht Stimmen Vorsprung hat Mitt Romney, Ex-Gouverneur von Massachusetts, am Dienstag im PrÀsidentschaftswahlkampf der Republikaner den Caucus in Iowa gewonnen. Er kam auf insgesamt 30.015 Stimmen, der Zweitplazierte Rick Santorum, Ex-Senator aus Pennsylvania, auf 30.007 Stimmen. Dabei handelte es sich bei der Wahl in Iowa noch nicht einmal um die engste Wahlentscheidung in den Vereinigten Staaten, wie eine Auflistung der Washington Post hier zeigt.
Das genaue Ergebnis des Caucus finden Sie im ĂŒbrigen hier.
ErwartungsgemĂ€ĂŸ hat sich das Feld der Kandidaten inzwischen reduziert: die Kongressabgeordnete und Tea Party-Ikone Michele Bachmann hat gestern ihren RĂŒckzug bekannt gegeben. Offen ist noch, ob sie sich im November in ihrem Wahlkreis in Minnesota der Wiederwahl stellt. Die besten Wahlkampf-Momente Bachmanns sind bei TalkingPointsMemo zu finden. Rick Perry dagegen, Gouverneur von Texas, kehrte zwar zunĂ€chst nach Hause zurĂŒck, um seine Kampagne “neu zu bewerten”, hat aber inzwischen per Twitter bekannt gegeben, dass er weitermachen wird. Jon Huntsman aus Utah wird erst bei den nĂ€chsten Vorwahlen ins Geschehen eingreifen, er hatte Iowa bewusst ausgelassen.
Dass die aktuelle Situation fĂŒr Romney um einiges einfacher ist als die Santorums, berichtet die New York Times hier. Santorum, dessen Kampagne bis Weihnachten unter “ferner liefen” fungierte, dĂŒrfte Probleme haben, rechtzeitig zu den nĂ€chsten Vorwahlterminen eine landesweite Wahlkampforganisation aufzubauen, immerhin dĂŒrfte er die sozialkonservativen WĂ€hler von Bachmann und – teilweise – Perry ĂŒbernehmen können.
NĂ€chster Stop der Wahlkampfkarawane ist ĂŒbrigens am kommenden Dienstag New Hampshire. Dort gilt der aus dem benachbarten Massachusetts stammende Romney als Favorit. Gestern wurde er öffentlich von John McCain, dem PrĂ€sidentschaftskandidaten von 2008, unterstĂŒtzt. Wenn Sie sich dieses Video aus dem damaligen Vorwahlkampf anschauen, kommt das etwas ĂŒberraschend, denn damals ist McCain seinen Mitbewerber Romney (“a phony”) scharf angegangen. Und der Ton des Wahlkampfes dĂŒrfte, wie Eugene Robinson in der Washington Post schreibt, eher negativer werden. Weitere Details zu diesem Thema gibt es hier.
Auch Newt Gingrich wird sich in den nĂ€chsten Tagen an Romney abarbeiten, hatte dieser durch eine Reihe von negativen Wahlwerbespots doch dafĂŒr gesorgt, dass Gingrichs Höhenflug in Iowa (und bundesweit) rechtzeitig vor der Wahl in Iowa gestoppt wurde. Trotzdem dĂŒrfte Romney nach wie vor der Favorit sein, wie man hier und hier nachlesen kann. Aber es sollte ihm zu denken geben, dass er nach nahezu fĂŒnf Jahren Wahlkampf und einer entsprechend gut ausgebauten Wahlkampforganisation in Iowa am Dienstag gerade einmal ein Viertel der Republikanischen WĂ€hler von sich ĂŒberzeugen konnte. Begeisterung sieht anders aus. Santorum, der alleine am Tag nach Iowa eine Million Dollar an Spendengeldern verzeichnen konnte, auf der anderen Seite dĂŒrfte sich mit der berĂŒhmten “Electability”-Frage konfrontiert sehen, sprich; welche Chancen hĂ€tte er ĂŒberhaupt in der Gesamtbevölkerung im November, sollte er letztendlich gegen Obama antreten dĂŒrfen?
Schließlich: auf Cicero.de begrĂŒndet Christoph von Marschall vom Berliner Tagesspiegel seine These, warum die Amerikanier im November 2012 trotz allem Barack Obama zum PrĂ€sidenten wiederwĂ€hlen werden.

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PrÀsidentschaftswahl 2012: Barack Obama 2.0

Internet(z), US-Politik, US-Wahl 2012

Rechtzeitig zum Beginn der Wahlkampfsaison hat die Kampagne von Barack Obama die Internetseite ĂŒberarbeitet. Schauen Sie mal hier.

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TV-Tipps (22): “Ronald Reagan”

TV-Tipps

Wie konnte ein ausgebildeter Rettungsschwimmer, zweitklassiger Schauspieler (spĂ€ter Chef der Schauspieler-Gewerkschaft) und VerkĂ€ufer von Elektroartikeln im Jahre 1980 die US-PrĂ€sidentschaftswahl gewinnen und als 40. PrĂ€sident ins Weiße Haus einziehen? Der Autor Eugene Jarecki zeichnet in einem filmischen PortrĂ€t den Lebensweg Ronald Reagans nach. Zeitzeugen ordnen die politischen Ereignisse und Entscheidungen seiner achtjĂ€hrigen Amtszeit historisch ein.

“Ronald Reagan – geliebt und gehasst”, Film von Eugene Jarecki, USA 2011, 97 Minuten, ARTE, 9. November 2011, 20:15h.

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