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US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 Рeine Vorschau

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Mit Beginn des neuen Jahres ist es auch nicht mehr lange hin, bis im Rahmen des Pr√§sidentschaftswahlkampfes der Vereinigten Staaten am 1. Februar 2016 im US-Bundesstaat Iowa der erste Caucus stattfindet. Gilt bei den Demokraten nach einigen schwierigen Monaten im Sommer 2015 Hillary Clinton inzwischen wieder als eigentlich unanfechtbar (was sich unter anderem in finanzieller Hinsicht zeigt; siehe auch hier), lichtet sich das Feld der Kandidaten auf Republikanischer Seite etwas (zur Erinnerung: eine √úbersicht gibt es hier). In den letzten Tagen hat der fr√ľhere New Yorker Gouverneur George Pataki seine Kandidatur wegen allgemeiner Aussichtslosigkeit beendet, die R√ľcktritte des Kampagnenmanagers sowie des Pressesprechers von Ben Carson lassen darauf schlie√üen, dass auch dessen Kampagne nicht in allzu gutem Zustand zu sein scheint.
Im Online-Angebot der Tagesschau findet sich ein erster, allgemeiner √úberblick zum Thema. Die S√ľddeutsche Zeitung besch√§ftigt sich aktuell mit den au√üenpolitischen Vorstellungen von Demokraten und Republikanern im Wahlkampf. Die New York Times pr√§sentiert hier eine √úbersicht √ľber einige einschl√§gige Artikel der letzten Monate. Einen sehr ausf√ľhrlichen √úberblick √ľber die aktuellen Tendenzen der amerikanischen Politik, insbesondere mit Fokus auf die Republikanische Partei, gibt David Frum in einem Beitrag f√ľr die Zeitschrift The Atlantic. Noch nicht ganz abschreiben sollte man den fr√ľheren Favoriten Jeb Bush, der im Wahlkampf der letzten Monate einen – vorsichtig gesagt – suboptimalen Eindruck macht; die New York Times wei√ü mehr. Nachdem sich das mediale Interesse in den letzten Monaten vor allem auf die Kandidatur von Donald Trump konzentriert hat, richtet sich der Blick in den letzten Wochen zunehmend auf andere Kandidaten, die am Ende Trump √ľbertrumpfen k√∂nnten: der Tagesspiegel portr√§tiert zum Beispiel Senator Ted Cruz, auch Senator Marco Rubio sollte man auf dem Zettel haben. Eine interessante Sicht auf die Wahl beleuchtet ein Papier der Brookings Institution, darin erl√§utert Henry J. Aaron, warum die Wahl von 2016 m√∂glicherweise die wichtigste Wahl seit 1932 darstellt.

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Erste Debatte der Demokratischen Präsidentschaftskandidaten

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Nachdem die Republikaner mit mehreren Debatten vorgelegt haben, kommt es am heutigen Abend in Las Vegas zur ersten Debatte der Politiker der Demokratischen Partei im Rennen um die Pr√§sidentschaftskandidatur 2016. Besonderes Augenmerk d√ľrfte dabei auf Hillary Clinton, die nach wie vor als Favoritin f√ľr die Kandidatur gilt, aber auch auf Senator Bernie Sanders liegen.
Die New York Times hat sich die Debattenstile der beiden angeschaut und vergleichend gegen√ľber gestellt, und zwar hier und hier. Interessant ist schlie√ülich die Frage, wie die Kandidaten mit dem Erbe der Pr√§sidentschaft Barack Obamas umgehen werden.

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Die Rolle des Themenfeldes Außenpolitik im Republikanischen Präsidentschaftswahlkampf

Außenpolitik, US-Politik

Der amerikanische Pr√§sidentschaftswahlkampf hat l√§ngst begonnen, und inzwischen sind nahezu alle Kandidaten durchleuchtet und fast alle Themen breit diskutiert worden. Ein – sagen wir: sehr ausf√ľhrlicher – aktueller Artikel im Magazin der New York Times thematisiert die Rolle der Au√üenpolitik in den Fachdiskussionen im Pr√§sidentschaftswahlkampf der Republikanischen Partei. Welche Lehren ziehen die Kandidaten aus dem au√üenpolitischen Erbe der Administration des letzten Republikanischen Bewohners des Wei√üen Hauses, George W. Bush? Mit welchen au√üenpolitischen Positionen k√∂nnte man in den Vorwahlen punkten, mit welchen Themen im Hauptwahlkampf? Beides muss ja nicht zwangsl√§ufig identisch sein, wie der erw√§hnte Artikel des Publizisten Robert Draper hervorhebt. Der Artikel ist bei Interesse hier zu finden.

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Und t√§glich gr√ľ√üt das Murmeltier…

US-Politik, US-Wahl 2012

Die amerikanische Pr√§sidentschaftswahl 2012 liegt bereits zwei Tage zur√ľck – h√∂chste Zeit also, einen Blick auf die potenziellen Pr√§sidentschaftskandidaten f√ľr das Jahr 2016 zu werfen, und zwar hier.

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TV-Tipp (28): „Die zerrissenen Staaten von Amerika“

Außenpolitik, TV-Tipps, US-Politik, US-Wahl 2012

In knapp zwei Wochen entscheidet sich die amerikanische Pr√§sidentschaftswahl zwischen Pr√§sident Barack Obama und seinem Herausforderer Mitt Romney. Allen aktuellen Umfragen zufolge liefern sich die beiden Kandidaten ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Parallel dazu haben sich in den letzten Jahren die Vereinigten Staaten (partei)politisch polarisiert; Begriffe wie die „fifty-fifty-nation“ oder das „blaue und rote Amerika“ machen die Runde. Aus diesem Anlass zeigt die ARD heute abend eine Dokumentation √ľber die derzeitige politische Lage der Vereinigten Staaten am Vorabend der Wahlentscheidung am 6. November 2012. Details zur Sendung gibt es hier.

„Die zerrissenen Staaten von Amerika. Der erbitterte Kampf ums Wei√üe Haus“, Dokumentation von Marion Schmickler und Stefan Niemann, ARD, 22. Oktober 2012, 22:45h, 45 Minuten.

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Mitt Romney sucht den Mister X

US-Politik, US-Wahl 2012

Es ist wohl nur leicht √ľbertrieben, von Washingtons beliebtestem Gesellschaftsspiel zu sprechen: alle vier Jahre ergeht sich die politische Elite der amerikanischen Hauptstadt darin, Kandidaten und Kandidatinnen daraufhin zu √ľberpr√ľfen, ob er oder sie als Vizepr√§sidentschaftskandidat(in) in Frage kommt. Der Auswahlprozess selbst ist streng geheim, nur die engsten Mitarbeiter eines Kandidaten sind eingeweiht. Bewerbungsgespr√§che werden informell in anonymen Gro√ühotels gef√ľhrt, die Kandidaten heimlich mit Privatjets eingeflogen – Hauptsache, die √Ėffentlich bekommt nicht mit, wer sich wo wann warum und mit wem trifft.
Der Vizekandidat bzw. die Vizekandidatin soll den Pr√§sidentschaftsbewerber und dessen politisches Profil in der Regel erg√§nzen, d.h. Mann nimmt Frau, alt nimmt jung, Ostk√ľste nimmt S√ľdstaat, konservativ nimmt moderat. Bill Clinton fiel etwas aus der Reihe, als er mit Al Gore einen etwa gleichaltrigen Kandidaten w√§hlte, der zudem aus einem Nachbarstaat kam und √ľber √§hnliche politische Ansichten verf√ľgte.
Potenzielle Kandidaten ihrerseits m√ľssen gegen√ľber der Pr√§sidentschaftskampagne ziemlich viele Informationen von sich preisgeben, etwa aktuelle und vergangene Gesundheitschecks und die Steuererkl√§rungen der letzten Jahre bzw. Jahrzehnte. Hillary Clinton wollte diesen Prozess im Jahre 2008 nach eigenen Worten nur durchlaufen, falls sie am Ende als ernsthafte Kandidatin in Betracht gezogen werden w√ľrde. Dies konnte die Obama-Kampagne nicht versprechen, und damit schied Hillary als m√∂gliche Kandidatin aus.
Nun gibt es Ger√ľchte, dass der Republikanische Pr√§sidentschaftskandidat Mitt Romney kurz davor stehen soll, seine Entscheidung bekannt zu geben (Pr√§sident Barack Obama wird ohnehin wieder mit Vizepr√§sident Joe Biden antreten). Experten raten Romney, dies auf jeden Fall vor Beginn der Olympischen Spiele Ende Juli zu tun, da dann das Interesse des geneigten Publikums anderswo liegt. Gern gibt man die Auswahl auch unmittelbar vor Beginn des jeweiligen Nominierungsparteitages bekannt, aber die Parteitage liegen in diesem Jahr sehr sp√§t. Die j√ľngsten Ger√ľchte finden Sie √ľbrigens hier und hier. M√∂gliche Kandidaten f√ľr Romney k√∂nnen Sie hier kennenlernen, aber auch hier und hier.

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Präsidentschaftswahl in Frankreich: Runde eins

Außenpolitik

Mit gleich mehreren √úberraschungen ist am gestrigen Sonntag die Pr√§sidentschaftswahl in Frankreich zu Ende gegangen. Die Wahlbeteiligung lag deutlich h√∂her als erwartet, Marine Le Pen hat mit ihrem Front National mit 18 Prozent ein deutlich besseres Ergebnis eingefahren als erwartet (und das Ergebnis ihres Vaters in der Wahl von 2002 √ľberboten), und der Sozialist Francois Hollande lag dann am Ende doch nicht so deutlich vor Amtsinhaber Nicolas Sarkozy, wie dies angesichts der letzten Umfragen zu erwarten gewesen w√§re.
Jetzt gilt es, die W√§hler f√ľr die Stichwahl in knapp zwei Wochen bei der Stange zu halten und zu versuchen, die W√§hler der ausgeschiedenen Kandidaten f√ľr sich zu mobilisieren, um am Ende als Gewinner dazustehen. Derzeit liegt Hollande in den Umfragen auch in einem zweiten Urnengang vorn. Und wessen Wissensdurst angesichts der erfreulich breiten Berichterstattung in deutschen Medien noch nicht ersch√∂pft ist, kann sich zu Gem√ľte f√ľhren, was Frankreich-Kenner Ulrich Wickert zum Thema zu sagen hat.
Update: Und was k√∂nnte der vorl√§ufige Wahlausgang f√ľr Deutschland bedeuten? SPIEGEL Online wei√ü mehr.
Noch ein Update: ein Papier der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin stellt die Herausforderungen vor, vor denen der neue französische Präsident steht Рunabhängig davon, ob er letzten Endes Sarkozy oder Hollande heißen wird.

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Neue Publikation zur Obama-Präsidentschaft

Au√üenpolitik, Lekt√ľren

In den von der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz. e.V. herausgegebenen „Atlantischen Texten“ ist eine neue Publikation zur Obama-Pr√§sidentschaft erschienen. Unter dem Titel „Weltmacht im Wandel“ werden innen- und vor allem au√üenpolitische Aspekte der Regierung Obama beleuchtet. Mehr zum Band finden Sie hier, das Inhaltsverzeichnis findet sich hier. Wir werden dar√ľber hinaus das Buch auch f√ľr die Sozialwissenschaftliche Fachbereichsbibliothek der MLU bestellen.

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Präsidentschaftswahl in Frankreich 2012

Außenpolitik

In wenigen Tagen w√§hlt Frankreich einen neuen (oder den alten?) Pr√§sidenten. Zumindest findet am kommenden Sonntag der erste Durchgang statt (kommt kein Kandidat auf √ľber 50 Prozent, findet zwei Wochen sp√§ter eine Stichwahl statt). Dieses Ereignis nimmt die Wochenzeitung Das Parlament zum ANlass, heute in einer Themenausgabe √ľber das Nachbarland zu berichten. Der Wahlkampf und das Wahlsystem kommen dabei ebenso zur Sprache wie wichtige Themen der Wahl sowie das Verh√§ltnis zwischen Deutschland und Frankreich. Sie finden das Heft an jedem gut sortierten Zeitungskiosk oder online hier.

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Obama 2012: „yes, we can“ oder „yes, we g√§hn“?

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2012

Seit einigen Tagen laufen in den USA die Vorwahlen des Pr√§sidentschaftswahlkampfes 2012. Anfang November dieses Jahres wird sich entscheiden, ob Barack Obama Pr√§sident bleibt oder das Wei√üe Haus f√ľr einen Republikanischen Amtsnachfolger r√§umen muss. Zu diesem Thema bietet die Bundeszentrale f√ľr politische Bildung im M√§rz eine Fachtagung an. Vom 8. bis 10. M√§rz 2012 diskutieren Experten wie Peter L√∂sche, Stephan Bierling und Christian Hacke die Wahlaussichten Obamas und bewerten die augenblickliche politische Lage in den Vereinigten Staaten.
Nähere Informationen zur Veranstaltung finden sich hier, das detaillierte Programm gibt es hier.

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