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Und t√§glich gr√ľ√üt das Murmeltier…

US-Politik, US-Wahl 2012

Die amerikanische Pr√§sidentschaftswahl 2012 liegt bereits zwei Tage zur√ľck – h√∂chste Zeit also, einen Blick auf die potenziellen Pr√§sidentschaftskandidaten f√ľr das Jahr 2016 zu werfen, und zwar hier.

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TV-Tipp (28): “Die zerrissenen Staaten von Amerika”

Außenpolitik, TV-Tipps, US-Politik, US-Wahl 2012

In knapp zwei Wochen entscheidet sich die amerikanische Pr√§sidentschaftswahl zwischen Pr√§sident Barack Obama und seinem Herausforderer Mitt Romney. Allen aktuellen Umfragen zufolge liefern sich die beiden Kandidaten ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Parallel dazu haben sich in den letzten Jahren die Vereinigten Staaten (partei)politisch polarisiert; Begriffe wie die “fifty-fifty-nation” oder das “blaue und rote Amerika” machen die Runde. Aus diesem Anlass zeigt die ARD heute abend eine Dokumentation √ľber die derzeitige politische Lage der Vereinigten Staaten am Vorabend der Wahlentscheidung am 6. November 2012. Details zur Sendung gibt es hier.

“Die zerrissenen Staaten von Amerika. Der erbitterte Kampf ums Wei√üe Haus”, Dokumentation von Marion Schmickler und Stefan Niemann, ARD, 22. Oktober 2012, 22:45h, 45 Minuten.

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Mitt Romney sucht den Mister X

US-Politik, US-Wahl 2012

Es ist wohl nur leicht √ľbertrieben, von Washingtons beliebtestem Gesellschaftsspiel zu sprechen: alle vier Jahre ergeht sich die politische Elite der amerikanischen Hauptstadt darin, Kandidaten und Kandidatinnen daraufhin zu √ľberpr√ľfen, ob er oder sie als Vizepr√§sidentschaftskandidat(in) in Frage kommt. Der Auswahlprozess selbst ist streng geheim, nur die engsten Mitarbeiter eines Kandidaten sind eingeweiht. Bewerbungsgespr√§che werden informell in anonymen Gro√ühotels gef√ľhrt, die Kandidaten heimlich mit Privatjets eingeflogen – Hauptsache, die √Ėffentlich bekommt nicht mit, wer sich wo wann warum und mit wem trifft.
Der Vizekandidat bzw. die Vizekandidatin soll den Pr√§sidentschaftsbewerber und dessen politisches Profil in der Regel erg√§nzen, d.h. Mann nimmt Frau, alt nimmt jung, Ostk√ľste nimmt S√ľdstaat, konservativ nimmt moderat. Bill Clinton fiel etwas aus der Reihe, als er mit Al Gore einen etwa gleichaltrigen Kandidaten w√§hlte, der zudem aus einem Nachbarstaat kam und √ľber √§hnliche politische Ansichten verf√ľgte.
Potenzielle Kandidaten ihrerseits m√ľssen gegen√ľber der Pr√§sidentschaftskampagne ziemlich viele Informationen von sich preisgeben, etwa aktuelle und vergangene Gesundheitschecks und die Steuererkl√§rungen der letzten Jahre bzw. Jahrzehnte. Hillary Clinton wollte diesen Prozess im Jahre 2008 nach eigenen Worten nur durchlaufen, falls sie am Ende als ernsthafte Kandidatin in Betracht gezogen werden w√ľrde. Dies konnte die Obama-Kampagne nicht versprechen, und damit schied Hillary als m√∂gliche Kandidatin aus.
Nun gibt es Ger√ľchte, dass der Republikanische Pr√§sidentschaftskandidat Mitt Romney kurz davor stehen soll, seine Entscheidung bekannt zu geben (Pr√§sident Barack Obama wird ohnehin wieder mit Vizepr√§sident Joe Biden antreten). Experten raten Romney, dies auf jeden Fall vor Beginn der Olympischen Spiele Ende Juli zu tun, da dann das Interesse des geneigten Publikums anderswo liegt. Gern gibt man die Auswahl auch unmittelbar vor Beginn des jeweiligen Nominierungsparteitages bekannt, aber die Parteitage liegen in diesem Jahr sehr sp√§t. Die j√ľngsten Ger√ľchte finden Sie √ľbrigens hier und hier. M√∂gliche Kandidaten f√ľr Romney k√∂nnen Sie hier kennenlernen, aber auch hier und hier.

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Präsidentschaftswahl in Frankreich: Runde eins

Außenpolitik

Mit gleich mehreren √úberraschungen ist am gestrigen Sonntag die Pr√§sidentschaftswahl in Frankreich zu Ende gegangen. Die Wahlbeteiligung lag deutlich h√∂her als erwartet, Marine Le Pen hat mit ihrem Front National mit 18 Prozent ein deutlich besseres Ergebnis eingefahren als erwartet (und das Ergebnis ihres Vaters in der Wahl von 2002 √ľberboten), und der Sozialist Francois Hollande lag dann am Ende doch nicht so deutlich vor Amtsinhaber Nicolas Sarkozy, wie dies angesichts der letzten Umfragen zu erwarten gewesen w√§re.
Jetzt gilt es, die W√§hler f√ľr die Stichwahl in knapp zwei Wochen bei der Stange zu halten und zu versuchen, die W√§hler der ausgeschiedenen Kandidaten f√ľr sich zu mobilisieren, um am Ende als Gewinner dazustehen. Derzeit liegt Hollande in den Umfragen auch in einem zweiten Urnengang vorn. Und wessen Wissensdurst angesichts der erfreulich breiten Berichterstattung in deutschen Medien noch nicht ersch√∂pft ist, kann sich zu Gem√ľte f√ľhren, was Frankreich-Kenner Ulrich Wickert zum Thema zu sagen hat.
Update: Und was k√∂nnte der vorl√§ufige Wahlausgang f√ľr Deutschland bedeuten? SPIEGEL Online wei√ü mehr.
Noch ein Update: ein Papier der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin stellt die Herausforderungen vor, vor denen der neue französische Präsident steht Рunabhängig davon, ob er letzten Endes Sarkozy oder Hollande heißen wird.

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Neue Publikation zur Obama-Präsidentschaft

Au√üenpolitik, Lekt√ľren

In den von der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz. e.V. herausgegebenen “Atlantischen Texten” ist eine neue Publikation zur Obama-Pr√§sidentschaft erschienen. Unter dem Titel “Weltmacht im Wandel” werden innen- und vor allem au√üenpolitische Aspekte der Regierung Obama beleuchtet. Mehr zum Band finden Sie hier, das Inhaltsverzeichnis findet sich hier. Wir werden dar√ľber hinaus das Buch auch f√ľr die Sozialwissenschaftliche Fachbereichsbibliothek der MLU bestellen.

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Präsidentschaftswahl in Frankreich 2012

Außenpolitik

In wenigen Tagen w√§hlt Frankreich einen neuen (oder den alten?) Pr√§sidenten. Zumindest findet am kommenden Sonntag der erste Durchgang statt (kommt kein Kandidat auf √ľber 50 Prozent, findet zwei Wochen sp√§ter eine Stichwahl statt). Dieses Ereignis nimmt die Wochenzeitung Das Parlament zum ANlass, heute in einer Themenausgabe √ľber das Nachbarland zu berichten. Der Wahlkampf und das Wahlsystem kommen dabei ebenso zur Sprache wie wichtige Themen der Wahl sowie das Verh√§ltnis zwischen Deutschland und Frankreich. Sie finden das Heft an jedem gut sortierten Zeitungskiosk oder online hier.

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Obama 2012: “yes, we can” oder “yes, we g√§hn”?

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2012

Seit einigen Tagen laufen in den USA die Vorwahlen des Pr√§sidentschaftswahlkampfes 2012. Anfang November dieses Jahres wird sich entscheiden, ob Barack Obama Pr√§sident bleibt oder das Wei√üe Haus f√ľr einen Republikanischen Amtsnachfolger r√§umen muss. Zu diesem Thema bietet die Bundeszentrale f√ľr politische Bildung im M√§rz eine Fachtagung an. Vom 8. bis 10. M√§rz 2012 diskutieren Experten wie Peter L√∂sche, Stephan Bierling und Christian Hacke die Wahlaussichten Obamas und bewerten die augenblickliche politische Lage in den Vereinigten Staaten.
Nähere Informationen zur Veranstaltung finden sich hier, das detaillierte Programm gibt es hier.

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Nach der Wahl in Iowa

US-Politik, US-Wahl 2012

Da sage nochmal einer, es käme bei Wahlen nicht auf jede Stimme an: mit gerade einmal acht Stimmen Vorsprung hat Mitt Romney, Ex-Gouverneur von Massachusetts, am Dienstag im Präsidentschaftswahlkampf der Republikaner den Caucus in Iowa gewonnen. Er kam auf insgesamt 30.015 Stimmen, der Zweitplazierte Rick Santorum, Ex-Senator aus Pennsylvania, auf 30.007 Stimmen. Dabei handelte es sich bei der Wahl in Iowa noch nicht einmal um die engste Wahlentscheidung in den Vereinigten Staaten, wie eine Auflistung der Washington Post hier zeigt.
Das genaue Ergebnis des Caucus finden Sie im √ľbrigen hier.
Erwartungsgem√§√ü hat sich das Feld der Kandidaten inzwischen reduziert: die Kongressabgeordnete und Tea Party-Ikone Michele Bachmann hat gestern ihren R√ľckzug bekannt gegeben. Offen ist noch, ob sie sich im November in ihrem Wahlkreis in Minnesota der Wiederwahl stellt. Die besten Wahlkampf-Momente Bachmanns sind bei TalkingPointsMemo zu finden. Rick Perry dagegen, Gouverneur von Texas, kehrte zwar zun√§chst nach Hause zur√ľck, um seine Kampagne “neu zu bewerten”, hat aber inzwischen per Twitter bekannt gegeben, dass er weitermachen wird. Jon Huntsman aus Utah wird erst bei den n√§chsten Vorwahlen ins Geschehen eingreifen, er hatte Iowa bewusst ausgelassen.
Dass die aktuelle Situation f√ľr Romney um einiges einfacher ist als die Santorums, berichtet die New York Times hier. Santorum, dessen Kampagne bis Weihnachten unter “ferner liefen” fungierte, d√ľrfte Probleme haben, rechtzeitig zu den n√§chsten Vorwahlterminen eine landesweite Wahlkampforganisation aufzubauen, immerhin d√ľrfte er die sozialkonservativen W√§hler von Bachmann und – teilweise – Perry √ľbernehmen k√∂nnen.
N√§chster Stop der Wahlkampfkarawane ist √ľbrigens am kommenden Dienstag New Hampshire. Dort gilt der aus dem benachbarten Massachusetts stammende Romney als Favorit. Gestern wurde er √∂ffentlich von John McCain, dem Pr√§sidentschaftskandidaten von 2008, unterst√ľtzt. Wenn Sie sich dieses Video aus dem damaligen Vorwahlkampf anschauen, kommt das etwas √ľberraschend, denn damals ist McCain seinen Mitbewerber Romney (“a phony”) scharf angegangen. Und der Ton des Wahlkampfes d√ľrfte, wie Eugene Robinson in der Washington Post schreibt, eher negativer werden. Weitere Details zu diesem Thema gibt es hier.
Auch Newt Gingrich wird sich in den n√§chsten Tagen an Romney abarbeiten, hatte dieser durch eine Reihe von negativen Wahlwerbespots doch daf√ľr gesorgt, dass Gingrichs H√∂henflug in Iowa (und bundesweit) rechtzeitig vor der Wahl in Iowa gestoppt wurde. Trotzdem d√ľrfte Romney nach wie vor der Favorit sein, wie man hier und hier nachlesen kann. Aber es sollte ihm zu denken geben, dass er nach nahezu f√ľnf Jahren Wahlkampf und einer entsprechend gut ausgebauten Wahlkampforganisation in Iowa am Dienstag gerade einmal ein Viertel der Republikanischen W√§hler von sich √ľberzeugen konnte. Begeisterung sieht anders aus. Santorum, der alleine am Tag nach Iowa eine Million Dollar an Spendengeldern verzeichnen konnte, auf der anderen Seite d√ľrfte sich mit der ber√ľhmten “Electability”-Frage konfrontiert sehen, sprich; welche Chancen h√§tte er √ľberhaupt in der Gesamtbev√∂lkerung im November, sollte er letztendlich gegen Obama antreten d√ľrfen?
Schlie√ülich: auf Cicero.de begr√ľndet Christoph von Marschall vom Berliner Tagesspiegel seine These, warum die Amerikanier im November 2012 trotz allem Barack Obama zum Pr√§sidenten wiederw√§hlen werden.

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Präsidentschaftswahl 2012: Barack Obama 2.0

Internet(z), US-Politik, US-Wahl 2012

Rechtzeitig zum Beginn der Wahlkampfsaison hat die Kampagne von Barack Obama die Internetseite √ľberarbeitet. Schauen Sie mal hier.

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TV-Tipps (22): “Ronald Reagan”

TV-Tipps

Wie konnte ein ausgebildeter Rettungsschwimmer, zweitklassiger Schauspieler (später Chef der Schauspieler-Gewerkschaft) und Verkäufer von Elektroartikeln im Jahre 1980 die US-Präsidentschaftswahl gewinnen und als 40. Präsident ins Weiße Haus einziehen? Der Autor Eugene Jarecki zeichnet in einem filmischen Porträt den Lebensweg Ronald Reagans nach. Zeitzeugen ordnen die politischen Ereignisse und Entscheidungen seiner achtjährigen Amtszeit historisch ein.

“Ronald Reagan – geliebt und gehasst”, Film von Eugene Jarecki, USA 2011, 97 Minuten, ARTE, 9. November 2011, 20:15h.

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