Nov 8, 2012 
Die amerikanische Präsidentschaftswahl 2012 liegt bereits zwei Tage zurück – höchste Zeit also, einen Blick auf die potenziellen Präsidentschaftskandidaten für das Jahr 2016 zu werfen, und zwar hier.
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Keine Antworten In knapp zwei Wochen entscheidet sich die amerikanische Präsidentschaftswahl zwischen Präsident Barack Obama und seinem Herausforderer Mitt Romney. Allen aktuellen Umfragen zufolge liefern sich die beiden Kandidaten ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Parallel dazu haben sich in den letzten Jahren die Vereinigten Staaten (partei)politisch polarisiert; Begriffe wie die “fifty-fifty-nation” oder das “blaue und rote Amerika” machen die Runde. Aus diesem Anlass zeigt die ARD heute abend eine Dokumentation über die derzeitige politische Lage der Vereinigten Staaten am Vorabend der Wahlentscheidung am 6. November 2012. Details zur Sendung gibt es hier.
“Die zerrissenen Staaten von Amerika. Der erbitterte Kampf ums Weiße Haus”, Dokumentation von Marion Schmickler und Stefan Niemann, ARD, 22. Oktober 2012, 22:45h, 45 Minuten.
Es ist wohl nur leicht übertrieben, von Washingtons beliebtestem Gesellschaftsspiel zu sprechen: alle vier Jahre ergeht sich die politische Elite der amerikanischen Hauptstadt darin, Kandidaten und Kandidatinnen daraufhin zu überprüfen, ob er oder sie als Vizepräsidentschaftskandidat(in) in Frage kommt. Der Auswahlprozess selbst ist streng geheim, nur die engsten Mitarbeiter eines Kandidaten sind eingeweiht. Bewerbungsgespräche werden informell in anonymen Großhotels geführt, die Kandidaten heimlich mit Privatjets eingeflogen – Hauptsache, die Öffentlich bekommt nicht mit, wer sich wo wann warum und mit wem trifft.
Der Vizekandidat bzw. die Vizekandidatin soll den Präsidentschaftsbewerber und dessen politisches Profil in der Regel ergänzen, d.h. Mann nimmt Frau, alt nimmt jung, Ostküste nimmt Südstaat, konservativ nimmt moderat. Bill Clinton fiel etwas aus der Reihe, als er mit Al Gore einen etwa gleichaltrigen Kandidaten wählte, der zudem aus einem Nachbarstaat kam und über ähnliche politische Ansichten verfügte.
Potenzielle Kandidaten ihrerseits müssen gegenüber der Präsidentschaftskampagne ziemlich viele Informationen von sich preisgeben, etwa aktuelle und vergangene Gesundheitschecks und die Steuererklärungen der letzten Jahre bzw. Jahrzehnte. Hillary Clinton wollte diesen Prozess im Jahre 2008 nach eigenen Worten nur durchlaufen, falls sie am Ende als ernsthafte Kandidatin in Betracht gezogen werden würde. Dies konnte die Obama-Kampagne nicht versprechen, und damit schied Hillary als mögliche Kandidatin aus.
Nun gibt es Gerüchte, dass der Republikanische Präsidentschaftskandidat Mitt Romney kurz davor stehen soll, seine Entscheidung bekannt zu geben (Präsident Barack Obama wird ohnehin wieder mit Vizepräsident Joe Biden antreten). Experten raten Romney, dies auf jeden Fall vor Beginn der Olympischen Spiele Ende Juli zu tun, da dann das Interesse des geneigten Publikums anderswo liegt. Gern gibt man die Auswahl auch unmittelbar vor Beginn des jeweiligen Nominierungsparteitages bekannt, aber die Parteitage liegen in diesem Jahr sehr spät. Die jüngsten Gerüchte finden Sie übrigens hier und hier. Mögliche Kandidaten für Romney können Sie hier kennenlernen, aber auch hier und hier.
Mit gleich mehreren Überraschungen ist am gestrigen Sonntag die Präsidentschaftswahl in Frankreich zu Ende gegangen. Die Wahlbeteiligung lag deutlich höher als erwartet, Marine Le Pen hat mit ihrem Front National mit 18 Prozent ein deutlich besseres Ergebnis eingefahren als erwartet (und das Ergebnis ihres Vaters in der Wahl von 2002 überboten), und der Sozialist Francois Hollande lag dann am Ende doch nicht so deutlich vor Amtsinhaber Nicolas Sarkozy, wie dies angesichts der letzten Umfragen zu erwarten gewesen wäre.
Jetzt gilt es, die Wähler für die Stichwahl in knapp zwei Wochen bei der Stange zu halten und zu versuchen, die Wähler der ausgeschiedenen Kandidaten für sich zu mobilisieren, um am Ende als Gewinner dazustehen. Derzeit liegt Hollande in den Umfragen auch in einem zweiten Urnengang vorn. Und wessen Wissensdurst angesichts der erfreulich breiten Berichterstattung in deutschen Medien noch nicht erschöpft ist, kann sich zu Gemüte führen, was Frankreich-Kenner Ulrich Wickert zum Thema zu sagen hat.
Update: Und was könnte der vorläufige Wahlausgang für Deutschland bedeuten? SPIEGEL Online weiß mehr.
Noch ein Update: ein Papier der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin stellt die Herausforderungen vor, vor denen der neue französische Präsident steht – unabhängig davon, ob er letzten Endes Sarkozy oder Hollande heißen wird.
In den von der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz. e.V. herausgegebenen “Atlantischen Texten” ist eine neue Publikation zur Obama-Präsidentschaft erschienen. Unter dem Titel “Weltmacht im Wandel” werden innen- und vor allem außenpolitische Aspekte der Regierung Obama beleuchtet. Mehr zum Band finden Sie hier, das Inhaltsverzeichnis findet sich hier. Wir werden darüber hinaus das Buch auch für die Sozialwissenschaftliche Fachbereichsbibliothek der MLU bestellen.
In wenigen Tagen wählt Frankreich einen neuen (oder den alten?) Präsidenten. Zumindest findet am kommenden Sonntag der erste Durchgang statt (kommt kein Kandidat auf über 50 Prozent, findet zwei Wochen später eine Stichwahl statt). Dieses Ereignis nimmt die Wochenzeitung Das Parlament zum ANlass, heute in einer Themenausgabe über das Nachbarland zu berichten. Der Wahlkampf und das Wahlsystem kommen dabei ebenso zur Sprache wie wichtige Themen der Wahl sowie das Verhältnis zwischen Deutschland und Frankreich. Sie finden das Heft an jedem gut sortierten Zeitungskiosk oder online hier.
Seit einigen Tagen laufen in den USA die Vorwahlen des Präsidentschaftswahlkampfes 2012. Anfang November dieses Jahres wird sich entscheiden, ob Barack Obama Präsident bleibt oder das Weiße Haus für einen Republikanischen Amtsnachfolger räumen muss. Zu diesem Thema bietet die Bundeszentrale für politische Bildung im März eine Fachtagung an. Vom 8. bis 10. März 2012 diskutieren Experten wie Peter Lösche, Stephan Bierling und Christian Hacke die Wahlaussichten Obamas und bewerten die augenblickliche politische Lage in den Vereinigten Staaten.
Nähere Informationen zur Veranstaltung finden sich hier, das detaillierte Programm gibt es hier.
Da sage nochmal einer, es käme bei Wahlen nicht auf jede Stimme an: mit gerade einmal acht Stimmen Vorsprung hat Mitt Romney, Ex-Gouverneur von Massachusetts, am Dienstag im Präsidentschaftswahlkampf der Republikaner den Caucus in Iowa gewonnen. Er kam auf insgesamt 30.015 Stimmen, der Zweitplazierte Rick Santorum, Ex-Senator aus Pennsylvania, auf 30.007 Stimmen. Dabei handelte es sich bei der Wahl in Iowa noch nicht einmal um die engste Wahlentscheidung in den Vereinigten Staaten, wie eine Auflistung der Washington Post hier zeigt.
Das genaue Ergebnis des Caucus finden Sie im übrigen hier.
Erwartungsgemäß hat sich das Feld der Kandidaten inzwischen reduziert: die Kongressabgeordnete und Tea Party-Ikone Michele Bachmann hat gestern ihren Rückzug bekannt gegeben. Offen ist noch, ob sie sich im November in ihrem Wahlkreis in Minnesota der Wiederwahl stellt. Die besten Wahlkampf-Momente Bachmanns sind bei TalkingPointsMemo zu finden. Rick Perry dagegen, Gouverneur von Texas, kehrte zwar zunächst nach Hause zurück, um seine Kampagne “neu zu bewerten”, hat aber inzwischen per Twitter bekannt gegeben, dass er weitermachen wird. Jon Huntsman aus Utah wird erst bei den nächsten Vorwahlen ins Geschehen eingreifen, er hatte Iowa bewusst ausgelassen.
Dass die aktuelle Situation für Romney um einiges einfacher ist als die Santorums, berichtet die New York Times hier. Santorum, dessen Kampagne bis Weihnachten unter “ferner liefen” fungierte, dürfte Probleme haben, rechtzeitig zu den nächsten Vorwahlterminen eine landesweite Wahlkampforganisation aufzubauen, immerhin dürfte er die sozialkonservativen Wähler von Bachmann und – teilweise – Perry übernehmen können.
Nächster Stop der Wahlkampfkarawane ist übrigens am kommenden Dienstag New Hampshire. Dort gilt der aus dem benachbarten Massachusetts stammende Romney als Favorit. Gestern wurde er öffentlich von John McCain, dem Präsidentschaftskandidaten von 2008, unterstützt. Wenn Sie sich dieses Video aus dem damaligen Vorwahlkampf anschauen, kommt das etwas überraschend, denn damals ist McCain seinen Mitbewerber Romney (“a phony”) scharf angegangen. Und der Ton des Wahlkampfes dürfte, wie Eugene Robinson in der Washington Post schreibt, eher negativer werden. Weitere Details zu diesem Thema gibt es hier.
Auch Newt Gingrich wird sich in den nächsten Tagen an Romney abarbeiten, hatte dieser durch eine Reihe von negativen Wahlwerbespots doch dafür gesorgt, dass Gingrichs Höhenflug in Iowa (und bundesweit) rechtzeitig vor der Wahl in Iowa gestoppt wurde. Trotzdem dürfte Romney nach wie vor der Favorit sein, wie man hier und hier nachlesen kann. Aber es sollte ihm zu denken geben, dass er nach nahezu fünf Jahren Wahlkampf und einer entsprechend gut ausgebauten Wahlkampforganisation in Iowa am Dienstag gerade einmal ein Viertel der Republikanischen Wähler von sich überzeugen konnte. Begeisterung sieht anders aus. Santorum, der alleine am Tag nach Iowa eine Million Dollar an Spendengeldern verzeichnen konnte, auf der anderen Seite dürfte sich mit der berühmten “Electability”-Frage konfrontiert sehen, sprich; welche Chancen hätte er überhaupt in der Gesamtbevölkerung im November, sollte er letztendlich gegen Obama antreten dürfen?
Schließlich: auf Cicero.de begründet Christoph von Marschall vom Berliner Tagesspiegel seine These, warum die Amerikanier im November 2012 trotz allem Barack Obama zum Präsidenten wiederwählen werden.
Rechtzeitig zum Beginn der Wahlkampfsaison hat die Kampagne von Barack Obama die Internetseite überarbeitet. Schauen Sie mal hier.
Wie konnte ein ausgebildeter Rettungsschwimmer, zweitklassiger Schauspieler (später Chef der Schauspieler-Gewerkschaft) und Verkäufer von Elektroartikeln im Jahre 1980 die US-Präsidentschaftswahl gewinnen und als 40. Präsident ins Weiße Haus einziehen? Der Autor Eugene Jarecki zeichnet in einem filmischen Porträt den Lebensweg Ronald Reagans nach. Zeitzeugen ordnen die politischen Ereignisse und Entscheidungen seiner achtjährigen Amtszeit historisch ein.
“Ronald Reagan – geliebt und gehasst”, Film von Eugene Jarecki, USA 2011, 97 Minuten, ARTE, 9. November 2011, 20:15h.