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All Artikel mit Schlagwort ‘US-Kongress‘

17. Nov 2019

Demokraten gegen Trump: ein Update zur Wahl 2020

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In weniger als einem Jahr wird die nächste Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten bereits gelaufen sein – und wir wissen, ob Donald J. Trump sich auf eine zweite Amtszeit vorbereiten kann oder ob es einem der vielen Bewerber und Bewerberinnen aus den Reihen der Demokratischen Partei gelingen wird, ihn zu schlagen. Überlagert wird der beginnende […]

11. Nov 2019

Wer ist Adam Schiff?

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Wenn in dieser Woche die ersten öffentlichen Anhörungen im Impeachment-Verfahren gegen US-Präsident Donald J. Trump beginnen, wird ein Mann im Mittelpunkt stehen: der Abgeordnete Adam Schiff leitet den Rechtsausschuss des US-Repräsentantenhauses, der für diese Anhörungen zuständig ist. Schiff wird damit wohl zu einer regelmäßigen Erscheinung im amerikanischen Fernsehen werden, seine Ausschussleitung wird mit darüber entscheiden, […]

31. Okt 2019

Zum aktuellen Stand des Impeachmentverfahrens gegen US-Präsident Donald Trump

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Heute vormittag (Ortszeit) hat das US-Repräsentantenhaus mit der Mehrheit der Abgeordneten der Demokratischen Partei (mehr hier) eine Resolution verabschiedet, die Regeln für die weiteren Ermittlungen festlegt. Damit werden in Kürze auch öffentliche Anhörungen vo dem Kongress möglich werden. Wer sich über den aktuellen Stand der Dinge informieren möchte, findet hier einen neuen Blogbeitrag von Sarah […]

1. Okt 2019

Zum Impeachmentverfahren gegen Donald Trump: die Rolle der öffentlichen Meinung

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Bei dem bevorstehenden Impeachmentverfahren gegen US-Präsident Donald Trump im amerikanischen Kongress dürfte es entscheidend auf die Rolle der öffentlichen Meinung ankommen, werden auf diese Weise doch Einschätzungen und Positionen der verschiedenen Abgeordneten und Parteien „geframed“. William A. Galston vom in Washington beheimateten Forschungsinstitut „Brookings Institution“ beleuchtet in einem aktuellen Paper die Rolle der Öffentlichkeit in […]

30. Sep 2019

Was bisher geschah: Trump und die Ukraine (to be continued…)

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Inmitten der ganzen Enthüllungen der letzten Tage rund um das Telefonat Donald Trumps mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selensky einschließlich des bevorstehenden Impeachmentverfahrens im amerikanischen Kongress ist es vermutlich schwierig, den Überblick zu behalten. Juliane Schäuble vom Berliner Tagesspiegel gibt pünktlich zum Start der neuen Woche einen Überblick über die wichtigsten Fakten und Akteure, nämlich […]

25. Sep 2019

Aus aktuellem Anlass: Zum Thema Impeachment

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Seit die Demokraten in den Zwischenwahlen vom November 2018 die Mehrheit im US-Repräsentantenhaus übernommen haben, müssen sie sich der Gretchenfrage stellen, nämlich wie sie es mit dem I-Wort halten. Das I-Wort ist natürlich das Impeachment, also ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump – so wie es inzwischen einige Präsidentschaftskandidaten der Demokraten öffentlich fordern.

4. Mai 2019

Filmtipp: „Knock down the House“

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Eine nahezu unbekannte junge Polit-Aktivistin namens Alexandria Ocasio-Cortez (kurz: AOC) sorgte im Sommer 2018 für Schlagzeilen, als sie in den Vorwahlen der Demokratischen Partei mit Joe Crowley einen der ranghöchsten Demokraten im US-Repräsentantenhaus schlagen konnte (hier beschreibt die New York Times, warum ihn die Niederlage gegen AOC völlig kalt erwischt hat). Als sie dann im […]

3. Jan 2019

Wer ist Nancy Pelosi?

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Im Laufe des heutigen Tages wird aller Voraussicht nach die Demokratische Kongressabgeordnete Nancy Pelosi zur neuen Parlamentspräsidentin des US-Repräsentantenhauses gewählt werden. Damit ist sie – die diese Position bereits vor einigen Jahren (2007-2011) innehatte – nicht nur die ranghöchste Frau im politischen System der Vereinigten Staaten überhaupt, sondern zugleich erste Gegenspielerin von US-Präsident Donald Trump. […]

10. Dez 2018

John Dingell: How to fix the U. S. Congress

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Seit vielen Jahren untersucht die politikwissenschaftliche Forschung die parteipolitische Polarisierung in den Vereinigten Staaten – und zwar sowohl in der Gesellschaft, in den Medien, in Wahlen als auch im US-Kongress. John Dingell, der von Dezember 1955 bis Januar 2015 Mitglied des Repräsentantenhauses war (und damit der Abgeordnete mit der längsten Amtszeit im House ist), schlägt […]

1. Nov 2018

Vor den Midterms in den Vereinigten Staaten

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Am nächsten Dienstag finden in den Vereinigten Staaten die Zwischenwahlen („midterms“) statt. Alle 435 Mitglieder des Repräsentantenhauses sowie ein knappes Drittel der Mitglieder des Senats stehen zur Wahl. Das Ergebnis der Wahl entscheidet darüber, ob US-Präsident Donald Trump auch in den nächsten beiden Jahren auf „unified government“ zurückgreifen kann, also die Kontrolle von Weißem Haus […]