Aus der Reihe „Parlamente der Welt“, heute: der Kongress der Vereinigten Staaten in Washington DC. Ursprünglich von 1793 bis 1823 erbaut, wurde das Gebäude von 1851 bis 1863 umfassend erweitert und beherbergt heute das US-Repräsantentenhaus sowie den US-Senat. Fun fact: bis in die 1930er Jahre hatte auch der amerikanische Supreme Court in diesem Gebäude seinen […]
All Artikel mit Schlagwort ‘US-Kongress‘
11. Feb 2020
Neuerscheinung: „Donald Trump und die Politik in den USA“
Die US-Präsidentschaftswahl im November 2020 wirft bereits jetzt ihre Schatten voraus (etwa mit der heutigen Vorwahl im Bundesstaat New Hampshire). Passend dazu erscheint am 28. Februar 2020 ein Buch, das die ersten drei Jahre der Präsidentschaft Donald Trumps aus politikwissenschaftlicher Sicht analysiert. Die Beziehungen Trumps bzw. der Exekutive generell zu den anderen politischen Institutionen wie […]
10. Feb 2020
Trump nach dem Impeachment
Es sind nur wenige Tage seit dem Freispuch Donald Trumps im Impeachment-Verfahren des amerikanischen Kongresses vergangen, und in einigen Medien finden sich interessante Einschätzungen zu der Frage, was das „Acquittal“ auf Capitol Hill für die weitere Amtszeit Donald Trumps bedeutet. Allgemein gehen viele Beobachter davon aus, dass Trump noch stärker als bisher darauf abzielen wird, […]
31. Jan 2020
Neue ZParl 4/2019 erschienen
Vor wenigen Tagen ist die Ausgabe 4/2019 der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) erschienen. Ein erster Schwerpunkt des Heftes bildet die Wahl zum Europäischen Parlament (EP) am 26. Mai 2019. Neben Analysen der Wahl sowie deren Ausgang wird die Wirkung von TV-Duellen im Europawahlkampf untersucht und das Sozialprofil der deutschen Abgeordneten im EP vorgestellt. In einem […]
28. Jan 2020
Impeachment: Enter John Bolton
Zuletzt sah es ja so aus, als wäre der Impeachmentprozess im amerikanischen Senat sehr zügig vorbei. Die Demokraten hatten ihre Vorwürfe gegen US-Präsident Donald Trump im Senatsplenum vorgestellt, anschließend versuchten die Republikaner, die Vorwürfe zu entkräften (bzw. gar nicht erst darauf einzugehen). Dann platzte die New York Times mit einem Bericht ins politische Washington, dass […]
17. Nov 2019
Demokraten gegen Trump: ein Update zur Wahl 2020
In weniger als einem Jahr wird die nächste Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten bereits gelaufen sein – und wir wissen, ob Donald J. Trump sich auf eine zweite Amtszeit vorbereiten kann oder ob es einem der vielen Bewerber und Bewerberinnen aus den Reihen der Demokratischen Partei gelingen wird, ihn zu schlagen. Überlagert wird der beginnende […]
11. Nov 2019
Wer ist Adam Schiff?
Wenn in dieser Woche die ersten öffentlichen Anhörungen im Impeachment-Verfahren gegen US-Präsident Donald J. Trump beginnen, wird ein Mann im Mittelpunkt stehen: der Abgeordnete Adam Schiff leitet den Rechtsausschuss des US-Repräsentantenhauses, der für diese Anhörungen zuständig ist. Schiff wird damit wohl zu einer regelmäßigen Erscheinung im amerikanischen Fernsehen werden, seine Ausschussleitung wird mit darüber entscheiden, […]
31. Okt 2019
Zum aktuellen Stand des Impeachmentverfahrens gegen US-Präsident Donald Trump
Heute vormittag (Ortszeit) hat das US-Repräsentantenhaus mit der Mehrheit der Abgeordneten der Demokratischen Partei (mehr hier) eine Resolution verabschiedet, die Regeln für die weiteren Ermittlungen festlegt. Damit werden in Kürze auch öffentliche Anhörungen vo dem Kongress möglich werden. Wer sich über den aktuellen Stand der Dinge informieren möchte, findet hier einen neuen Blogbeitrag von Sarah […]
1. Okt 2019
Zum Impeachmentverfahren gegen Donald Trump: die Rolle der öffentlichen Meinung
Bei dem bevorstehenden Impeachmentverfahren gegen US-Präsident Donald Trump im amerikanischen Kongress dürfte es entscheidend auf die Rolle der öffentlichen Meinung ankommen, werden auf diese Weise doch Einschätzungen und Positionen der verschiedenen Abgeordneten und Parteien „geframed“. William A. Galston vom in Washington beheimateten Forschungsinstitut „Brookings Institution“ beleuchtet in einem aktuellen Paper die Rolle der Öffentlichkeit in […]
30. Sep 2019
Was bisher geschah: Trump und die Ukraine (to be continued…)
Inmitten der ganzen Enthüllungen der letzten Tage rund um das Telefonat Donald Trumps mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selensky einschließlich des bevorstehenden Impeachmentverfahrens im amerikanischen Kongress ist es vermutlich schwierig, den Überblick zu behalten. Juliane Schäuble vom Berliner Tagesspiegel gibt pünktlich zum Start der neuen Woche einen Überblick über die wichtigsten Fakten und Akteure, nämlich […]