In den Vereinigten Staaten richten sich heute alle Augen (zumindest diejenigen der politischen Beobachter) auf Georgia. Hier kommt es zur Nachwahl eines Sitzes im US-Repräsentantenhaus in Washington, nachdem der vorherige Amtsinhaber sein Mandat aufgegeben hatte, um in die Trump-Administration zu wechseln. Wohl selten war eine Nachwahl mit einer solchen parteipolitischen Bedeutung aufgeladen, dient die Nachwahl […]
All Artikel mit Schlagwort ‘US-Kongress‘
14. Mrz 2017
Tränen auf Capitol Hill: please meet Rep. Amash
Es ist schon eine bemerkenswerte Leistung, die Justin Amash, Republikanischer Abgeordneter des Repräsentantenhauses in Washington DC, da abgeliefert hat: seit er vor sechs Jahren erstmals in den Kongress gewählt wurde, hat er ununterbrochen an 4289 Abstimmungen teilgenommen. Doch vor einigen Tagen war es dann soweit: aufgehalten durch ein Gespräch mit Journalisten vor den Türen des […]
28. Feb 2017
Vor Trumps erster Rede zur Lage der Nation
In diesen Tagen präsentiert US-Präsident Donald Trump seinen ersten Haushalt für das am 1. Oktober 2017 beginnende Haushaltsjahr. Darin spricht er sich für eine deutliche Erhöhung der Militärausgaben zu Lasten anderer staatlicher Behörden und Programme aus. Mit diesen Vorschlägen hat er bereits eine heftige Debatte bei den verschiedenen politischen Flügeln der Republikanischen Partei ausgelöst. Der […]
3. Jan 2017
Der 115. US-Kongress nimmt seine Arbeit auf
Heute tritt im Kapitol zu Washington erstmals der im November 2016 neu gewählte 115. Kongress zusammen. Als erste Amtshandlung wird das Ergebnis der Präsidentschaftswahl, in der sich Donald Trump gegen Hillary Clinton durchsetzen konnte, zertifiziert. In den kommenden Wochen und Monaten dürften die beiden Kammern des Parlamentes, Repräsentantenhaus und Senat, im Mittelpunkt stehen, wenn der […]
12. Jan 2016
Obamas finale Rede zur Lage der Nation
Heute abend wird US-Präsident Barack Obama zum letzten Mal in seiner im Januar 2017 endenden Amtszeit vor beiden Kammern des Kongresses seine Rede zur Lage der Nation halten. Wer in der kommenden Nacht nicht schlafen kann, kann die Rede ab 3:00 Uhr deutscher Zeit hier im Livestream verfolgen. Hier formuliert der Speaker des Repräsentantenhauses, Paul […]
20. Okt 2015
NY Times: Der Einfluss der „Tea Party“-Abgeordneten auf die Arbeit des US-Kongresses
Man muss die New York Times für solche Artikel einfach lieben: bei den Kongresswahlen 2010 hat die Republikanische Partei durch die Unterstützung der Tea Party im US-Repräsentantenhaus einen deutlichen Wahlsieg eingefahren und stellt seitdem eine sehr konservative Fraktion. Die Zeitung ist in den letzten Wochen in fünf Wahlkreise gereist, um sich vor Ort ausführlich und […]
1. Okt 2015
Ausgabe 3/2015 der ZParl erschienen
In diesen Tagen erscheint die dritte Ausgabe des laufenden Jahrganges der Zeitschrift für Parlamentsfragen. Dieses Mal im Mittelpunkt: der US-Kongress, Wahlen in Hamburg und Bremen, in Großbritannien und Schweden sowie erneut eine ganze Reihe an Rezensionen politikwissenschaftlicher Neuerscheinungen. Das aktuelle Editorial der Chefredakteurin findet sich hier, das Inhaltsverzeichnis gibt es hier. Wer im Übrigen Mitglied […]
15. Dez 2014
Person des Tages: Elizabeth Warren
Sie ist die Frau der Stunde: im aktuellen Budgetstreit der Vereinigten Staaten zwischen Demokraten und Republikanern war es vor allem Elizabeth Warren, die 65jährige Senatorin aus Massachusetts, die die Schlagzeilen beherrschte. Mit ihrem (letztendlich erfolglosen) Widerstand gegen zentrale Passagen des Haushaltsgesetzes wird sie immer mehr zur „Galionsfigur“ der Linken innerhalb der Demokratischen Partei, wie die […]
15. Dez 2014
Einigung im Budgetstreit in den Vereinigten Staaten
Nach langen und schwierigen Verhandlungen haben sich am Wochenende Senat und Repräsentantenhaus in den Vereinigten Staaten auf einen neuen Haushalt geeinigt – allerdings zunächst nur bis zum 30. September 2015. Das aktuelle Fiskaljahr 2014/15 hat eigentlich am 1. Oktober begonnen, nur ein Übergangshaushalt hatte bis zuletzt eine (erneute) Schließung der Bundesregierung verhindert. Die NZZ hat […]
24. Nov 2014
Neue Publikation zum US-Kongress
In diesen Tagen wird der Wissenschaftliche Dienst des US-Kongresses, der Congressional Research Service (CRS), 100 Jahre alt. Zu diesem Anlass ist ein umfangreiches Kompendium erschienen, in dem Mitarbeiter des CRS auf die Geschichte dieses Parlaments sowie auf aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen schauen. Alle, die sich im Studium (oder aus reinem Interesse) mit der Arbeit dieses […]