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Das Erbe Barack Obamas – werden erste politische Konturen sichtbar?

Au├čenpolitik, Uncategorized

Man ├╝bertreibt sicher nicht, wenn man die letzte Woche in politischer Hinsicht als eine gute Woche f├╝r US-Pr├Ąsident Barack Obama bezeichnet. Das OK des Supreme Courts f├╝r die gleichgeschlechtliche Ehe, die gerichtliche Best├Ątigung von ObamaCare, die Entscheidung des Kongresses ├╝ber die erweiterten Handelsbefugnisse f├╝r den Pr├Ąsidenten und der Auftritt Obamas auf der Trauerfeier der Opfer von Charleston bringt Beobachter dazu, dar├╝ber nachzudenken, wie im R├╝ckblick das politische Erbe dieses Pr├Ąsidenten zu bewerten ist – auch wenn noch gut 19 Monate Amtszeit vor ihm liegen. In unserem Obama-Blockseminar vor vier Wochen haben wir versucht, das Erbe Obamas nach diesen ersten sechs Jahren seiner Amtszeit zu definieren. Das amerikanische Magazin New York hat vor einigen Monaten ├╝ber 50 Historiker gefragt, wie sie das politische Erbe Obamas einsch├Ątzen und wo auf der Liste der bislang 44 Pr├Ąsidenten sie ihn verorten w├╝rden, und zwar hier. In der Bundesrepublik haben sich in den letzten Tagen die ZEIT und der Berliner Tagesspiegel mit dieser Frage besch├Ąftigt. Der Artikel von Martin Klingst in der ZEIT findet sich hier. Christoph von Marschall hat seinen Artikel im Tagesspiegel hier publiziert.

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Veranstaltung zum Freihandelsabkommen TTIP in Leipzig

Au├čenpolitik, Innenpolitik

Die Europa-Union Deutschland l├Ądt ein zu einem B├╝rgerdialog ÔÇ×TTIP ÔÇô Wir m├╝ssen reden!ÔÇť am 2. Juli 2015 um 18.30 Uhr im Congress Center Leipzig (CCL), Messe Leipzig.
Zur Zeit verhandeln die EU und die USA ein umfassendes Freihandelsabkommen (TTIP). ├ťber Schiedsgerichte, Investitionsschutz und Wettbewerbsf├Ąhigkeit wird bereits kontrovers diskutiert. Was beinhaltet TTIP aber wirklich? Was bedeutet TTIP f├╝r unsere Standards bei Demokratie, Umwelt- und Verbraucherschutz? Welche Chancen oder Risiken entstehen durch das Abkommen f├╝r Europa, Sachsen und Leipzig? Nach einem Input der Europ├Ąischen Kommission zu TTIP und dem Stand der Verhandlungen diskutieren Dr. Peter Jahr MdEP (CDU/EVP), Ska Keller MdEP (Gr├╝ne/EFA), J├╝rgen Maier vom B├╝ndnis TTIP Unfairhandelbar und Andreas Povel, Gesch├Ąftsf├╝hrer der American Chamber of Commerce in Germany, ├╝ber Chancen und Risiken von TTIP.
Anschlie├čend finden offene Gespr├Ąche in Themenr├Ąumen zu folgenden Teilbereichen von TTIP statt:
1. Demokratie, Transparenz, Legitimit├Ąt ÔÇô wie TTIP verhandelt wird
2. Handel, Investition, Wettbewerb ÔÇô Chancen und Risiken von TTIP
3. Umwelt-, Arbeitnehmer- und Verbraucherschutz ÔÇô Standards und Normen in TTIP
Weitere Informationen finden Sie hier.
P.S.: wie ich gerade zuf├Ąllig entdeckt, ist diese Veranstaltungseinladung der 1000. Eintrag auf dieser Seite. Herzlichen Dank f├╝r’s Mitlesen!:)

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US-Pr├Ąsidentschaftswahl 2016: Jeb Bush tritt an

Au├čenpolitik, US-Politik

An Pr├Ąsidentschaftskandidaten herrscht in der Republikanischen Partei kein Mangel: mehr als ein Dutzend Senatoren, Gouverneure und andere (Ex-)Politiker haben mittlerweile angek├╝ndigt, sich am 8. November 2016 um das Wei├če Haus bem├╝hen zu wollen – sollten sie die Vorwahlsaison politisch ├╝berstehen und schlie├člich von ihrer Partei als Pr├Ąsidentschaftskandidat nominiert werden. Gestern nun hat mit John Ellis Bush ein weiterer Politiker seine Kandidatur erkl├Ąrt, und prompt z├Ąhlt er zu den Favoriten, und nicht nur deshalb, weil er bei den gesammelten Spenden weit vorne liegt.
Die Washington Post widmet sich ausf├╝hrlich dem Thema, und zwar hier. Die New York Times beleuchtet die Vor- und Nachteile seiner Kandidatur und erl├Ąutert einige Fallstricke, die es zu vermeiden gilt. Der Kampagnen-Auftakt wird hier thematisiert. In den deutschsprachigen Medien wird Bush hier portr├Ątiert, und hier und hier.

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Au├čenpolitik in der Obama-Administration

Au├čenpolitik, US-Politik

Sie z├Ąhlt neben Au├čenminister John Kerry zu den wohl wichtigsten au├čenpolitischen Beratern von Pr├Ąsident Obama: Samantha Power, Pulitzerpreis-Gewinnerin mit ihrem Buch ├╝ber die amerikanische Reaktion auf unterschiedliche Genozide, Journalistin, Schriftstellerin, Direktorin des Menschenrechtszentrums an der Kennedy School der Harvard University, seit August 2013 Botschafterin der Vereinigten Staaten bei den Vereinten Nationen in New York.
Die Zeitschrift The New Yorker widmet ihr in der aktuellen Ausgabe ein sehr ausf├╝hrliches Portr├Ąt, das hier gefunden werden kann.

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Einigung im Budgetstreit in den Vereinigten Staaten

Au├čenpolitik

Nach langen und schwierigen Verhandlungen haben sich am Wochenende Senat und Repr├Ąsentantenhaus in den Vereinigten Staaten auf einen neuen Haushalt geeinigt – allerdings zun├Ąchst nur bis zum 30. September 2015. Das aktuelle Fiskaljahr 2014/15 hat eigentlich am 1. Oktober begonnen, nur ein ├ťbergangshaushalt hatte bis zuletzt eine (erneute) Schlie├čung der Bundesregierung verhindert. Die NZZ hat einige Details zum Thema, die FAZ ebenfalls. Der Streit um den Haushalt hat innerparteiliche Differenzen in der Demokratischen Partei offen gelegt, denen sich die New York Times widmet. Die Zeitschrift New Republic zieht sechs Lehren aus dem Budgetstreit.

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Neuerscheinung zur amerikanischen Au├čenpolitik: „Weltmacht vor neuen Herausforderungen“

Au├čenpolitik, Lekt├╝ren, US-Politik

Seit sechs Jahren ist Barack Obama Pr├Ąsident der Vereinigten Staaten – ein guter Zeitpunkt f├╝r die Atlantische Akademie in Kaiserslautern, unter dem Titel „Weltmacht vor neuen Herausforderungen“ eine erste Bilanz der unterschiedlichen au├čenpolitischen Felder der US-Regierung zu ziehen. Details zu diesem Werk sowie das Inhaltsverzeichnis des Buches finden sich hier. Der Vorg├Ąngerband „Weltmacht im Wandel“ aus dem Jahre 2012 steht ├╝brigens in unserer Zweigbibliothek.

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Kongress der Adenauer-Stiftung zur Politischen Kommunikation in Berlin

Internet(z), Politikwissenschaft

Mitte Oktober 2014 l├Ądt die Konrad-Adenauer-Stiftung zum zw├Âlften Mal zu einem internationalen Kongress ├╝ber Politische Kommunikation nach Berlin ein. Der Schwerpunkt der diesj├Ąhrigen Tagung wird auf Wahlen und politischen Kampagnen in aller Welt liegen, etwa hinsichtlich der Fallbeispiele USA und Schottland. Au├čerdem wird schwerpunktm├Ą├čig ├╝ber Kommunikation in internationalen Krisen diskutiert. Das ausf├╝hrliche Programm sowie alle relevanten Informationen finden sich hier.

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Parteipolitische Polarisierung in den USA

Halle (Saale), US-Politik, US-Wahl 2012

Das National Journal analysiert in regelm├Ą├čigen Abst├Ąnden die Entwicklung der parteipolitischen Polarisierung in den Vereinigten Staaten, insbesondere im Kongress. Nun hat die Zeitschrift aktuelle Zahlen vorgelegt, demnach ist diese Polarisierung so stark ausgepr├Ągt wie noch nie, und nichts deutet darauf hin, dass sich an dieser Situation in absehbarer Zukunft etwas ├Ąndern k├Ânnte. Der detaillierte ├ťberblick findet sich hier.

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Und t├Ąglich gr├╝├čt das Murmeltier…

US-Politik, US-Wahl 2012

Die amerikanische Pr├Ąsidentschaftswahl 2012 liegt bereits zwei Tage zur├╝ck – h├Âchste Zeit also, einen Blick auf die potenziellen Pr├Ąsidentschaftskandidaten f├╝r das Jahr 2016 zu werfen, und zwar hier.

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Link des Tages (7. November 2012)

US-Politik, US-Wahl 2012

Hier.

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