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Vor der US-Wahl am 8. November 2016

Uncategorized, US-Politik, US-Wahl 2016

Inzwischen sind es nur noch wenige Stunden bis zur Pr√§sidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten am 8. November 2016. In den j√ľngsten Umfragen scheint Hillary Clinton trotz erneuter FBI-Ermittlungen einen sehr knappen landesweiten Vorsprung behaupten zu k√∂nnen – wichtiger w√§re es aber nicht landesweit vorne zu liegen, sondern die „richtigen“ Bundesstaaten zu gewinnen, um am Ende mindestens 270 Wahlm√§nnerstimmen auf sich vereinigen zu k√∂nnen (die aktuellen Prognosen finden sich in epischer Breite und Ausf√ľhrlichkeit hier). Dass Donald Trump am Ende der neue Mister President-Elect sein k√∂nnte, ist also ganz und gar nicht ausgeschlossen. Das Erste zeigt daher heute abend eine Dokumentation unter dem Titel „Der Angstmacher. Warum Trump Clinton schlagen kann“ (Details hier). ARTE dagegen zeigt um 20:15 Uhr den Klassiker „Mr. Smith Goes to Washington“ von Frank Capra aus dem Jahre 1939. In diesem Film spielt Jimmy Stewart einen jungen Senatoren, der nach Washington kommt und – etwas bel√§chelt – nicht aufh√∂rt, f√ľr seine √úberzeugungen zu k√§mpfen, einschlie√ülich einer dramatischen Filibuster-Rede. Da der Film nur sehr selten im Fernsehen l√§uft: unbedingte Empfehlung!
Warum Trumps Kandidatur nicht v√∂llig √ľberraschend kommt und was sie mit den politischen Entwicklungen der letzten Jahrzehnte zu tun hat, fasst Georg Diez in einem sehr lesenswerten Essay hier zusammen. Ein R√ľckblick auf die wichtigsten Stationen vergangener Pr√§sidentschaftswahlen, insbesondere mit Blick auf Pannen und andere denkw√ľrdige Ereignisse, findet sich in der Neuen Z√ľrcher Zeitung.
Bei allen Aufgeregtheiten rund um die bevorstehende Pr√§sidentschaftswahl sollte die gleichzeitig stattfindende Wahl zum US-Kongress nicht vernachl√§ssigt werden. W√§hrend das Repr√§sentantenhaus fest in Republikanischer Hand zu sein scheint, stehen die Chancen der Demokraten, die Mehrheit im Senat zur√ľckzuerobern, relativ gut. Mit dem Senat (und dem Repr√§sentantenhaus) wird der Nachfolger oder die Nachfolgerin Barack Obamas (eine Bilanz seiner acht Jahre im Wei√üen Haus findet sich hier) mehr zu tun haben als ihm oder ihr lieb sein d√ľrfte, schlie√ülich muss der Senat bei Besetzungen des Supreme Courts, bei Ernennungen von Ministern und Botschaftern sowie internationalen Vertr√§gen zustimmen. Hintergr√ľnde zu dieser Wahl finden sich hier und hier.
In vielen Bundesstaaten der USA findet parallel zur Wahl eine Vielzahl an Referenden statt. Die FAZ hat hier eine √úbersicht zusammengestellt.
Protipp: vom 7. bis zum 9. November 2016 sind alle Artikel und Features auf der Homepage der New York Times anlässlich der Wahl kostenlos abrufbar.
Update, 8. November 2016: das gilt ebenfalls f√ľr die Washington Post.

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Aktuelle Neuerscheinungen zur US-Präsidentschaftswahl am 8. November 2016

Au√üenpolitik, Lekt√ľren, US-Politik, US-Wahl 2016

Vor wenigen Tagen hat die Bundeszentrale f√ľr politische Bildung ihr Herbstprogramm ver√∂ffentlicht – und unter den aktuellen Neuerscheinungen finden sich gleich mehrere B√ľcher zur gegenw√§rtigen amerikanischen Politik (rechtzeitig vor der US-Pr√§sidentschaftswahl am 8. November 2016).
Die beiden Politikwissenschaftler Tobias Endler und Martin Thunert werfen in ihrem Buch „Entzaubert“ einen Blick auf die im Januar 2017 zu Ende gehende Obama-Pr√§sidentschaft und untersuchen sowohl innere Entwicklungen in den Vereinigten Staaten („W√§hlerschaft, Polarisierung und Parteien“, „Demokratie, Ungleichheit und die Entwicklung der Mittelschicht“ sowie „Das Regierungssystem zwischen Selbstblockade, Selbstkorrektur und ‚imperialem‘ Anspruch der Exekutive“) als auch au√üenpolitische Herausforderungen („Weltmacht auf dem Vormarsch? Der Schwenk nach Asien“, „Konstruktiver R√ľckzug? Die Rolle der USA im Nahen Osten und der Kampf gegen den Terror“ sowie „Transatlantische Angelegenheiten in globaler Perspektive“).
Christoph von Marschall, der f√ľr den Berliner Tagesspiegel t√§tig ist, entwirft in seinem Buch „Was ist mit den Amis los?“ ein Panorama von Politik und Gesellschaft der Vereinigten Staaten; dabei geht es um die Grundeinstellungen der Amerikaner, eine Bilanz der Obama-Pr√§sidentschaft, der (amerikanischen) Welt nach 9/11 sowie aktuelle wirtschaftliche Entwicklungen, aber auch um Herausforderungen der Energiewende und einer m√∂glichen Zukunftsperspektive der Weltmacht USA. Seine Ausf√ľhrungen erg√§nzt von Marschall h√§ufig durch pers√∂nliche Schilderungen aus seiner Arbeit als Korrespondent in Washington, was das Buch kurzweilig und lesenswert macht.
Und in „Angry White Men“ besch√§ftigt sich der Soziologie-Professor Michael Kimmel mit der Anh√§ngerschaft des Pr√§sidentschaftskandidaten Donald Trump in all ihren Facetten und beschreibt die √∂konomischen und sozialen Verschiebungen der letzten Jahrzehnte inklusive des „vermeintlichen Bedeutungsverlusts“ von Teilen der m√§nnlichen Bev√∂lkerung (was Kimmel „kr√§nkende Enteignung“ nennt) sowie dessen Konsequenzen.
Nicht bei der Bundeszentrale erh√§ltlich, aber trotzdem lesenswert ist schlie√ülich das Buch „Trumpland“ von Walter Niederberger, in dem der Schweizer Journalist nicht nur die Lebensstationen und die politischen Positionen Trumps vorstellt und erl√§utert, sondern auch mit einem Blick auf die amerikanische Politik der letzten Jahre fragt, wie eine Kandidatur Trumps √ľberhaupt m√∂glich wurde. Dabei geraten auch die Republikanische Partei und deren W√§hlerschaft in den Fokus der jederzeit fundierten Analyse.

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Vor der ersten TV-Debatte im US-Präsidentschaftswahlkampf

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

In der kommenden Nacht (f√ľr alle Nachteulen: Beginn ist um 3 Uhr deutscher Zeit) kommt es an der Hofstra University auf Long Island (Bundesstaat New York) zur ersten TV-Debatte im amerikanischen Pr√§sidentschaftswahlkampf. F√ľr die Kandidaten stellen die Debatten die letzte und vielleicht entscheidende M√∂glichkeit im Wahlkampf dar, sich mit ihren politischen Positionen √ľber das Fernsehen an eine breite √Ėffentlichkeit zu wenden. In den vergangenen Wahlk√§mpfen schauten zwischen 50 Millionen (2000) und 90 Millionen (1992) Zuschauer die Fernsehdebatten, die f√ľr die Kandidaten eine vergleichsweise kosteng√ľnstige Gelegenheit bieten, ein maximales nationales Publikum anzusprechen, f√ľr dessen Erreichen sie sonst mehrere Dutzend Millionen US-Dollar ausgeben m√ľssten. In diesem Jahr werden bis zu 100 Millionen Fernsehzuschauer alleine in den Vereinigten Staaten erwartet. Moderiert wird die Debatte von Lester Holt von NBC Nightly News. In Deutschland √ľbertragen zum Beispiel die ARD, Phoenix und n-tv die Debatte in deutscher √úbersetzung.
Inzwischen herrscht im Pr√§sidentschaftswahlkampf zwischen Hillary Clinton und Donald Trump – wenn man den Umfragen glauben darf – ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Zuletzt hatte Trump den vor einigen Wochen noch deutlichen landesweiten Vorsprung von Clinton aufholen k√∂nnen, mehr noch: in mehreren Schl√ľsselstaaten scheint Trump in den letzten Tagen mit seiner Gegenkandidatin gleichgezogen zu sein oder sie sogar √ľberholt zu haben. Kurz: der heutigen Debatte k√∂nnte eine √ľberragende Bedeutung zukommen. Spannend wird vor allem zu sehen sein, wie Hillary Clinton die Debatte angeht. Wird sie Trump bedingungslos attackieren? Wie geht sie mit seinen Ungenauigkeiten bzw. L√ľgen um (Details hier; eine Vorschau auf die Debatte gibt es hier)?
David Axelrod, √ľber viele Jahre der engste Berater von Barack Obama, gibt in der New York Times Ratschl√§ge, wie Hillary in der ersten Debatte am besten auftreten sollte. Wie sehr eine solche Debatte ein Spiel mit dem Erwartungsmanagement ist, hat die erste Debatte zwischen Al Gore und George W. Bush im Jahre 2000 gezeigt. Vor der Debatte h√§ngten die Berater Bushs die Erwartungen so niedrig und lobten ihren Kontrahenten derart in den Himmel (Gore sei demnach „der beste Debattierer der Welt“), dass bereits eine halbwegs solide Leistung gen√ľgte, um in den Medien Bush als Sieger aus der Debatte hervorgehen zu lassen. Die New York Times wirft einen faszinierenden Blick hinter die Kulissen der damaligen Debatte, und zwar hier.
Am 4.Oktober 2016 findet dann in Farmville (Virginia) die Debatte der beiden Kandidaten f√ľr das Amt des Vizepr√§sidenten, Tim Kaine und Mike Pence, statt. Am 9. Oktober 2016 (in St. Louis, Missouri) und am 19. Oktober 2016 (in Las Vegas, Nevada) folgen dann die beiden letzten gemeinsamen Rededuelle von Hillary Clinton und Donald Trump.
Grunds√§tzlich wird bei diesen Duellen nichts dem Zufall √ľberlassen. So m√∂chte man vor allem unvorhergesehene Situationen vermeiden. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass die Performance in den Debatten anschlie√üend noch f√ľr l√§ngere Zeit Thema im Wahlkampf sein kann. So sehr und so gut die Debatten vorbereitet und durchgef√ľhrt werden, vor technischen Pannen sind Veranstalter wie Teilnehmer nicht gefeit. So kam es in der Debatte im Jahre 1976 zwischen Pr√§sident Gerald Ford und seinem Herausforderer Jimmy Carter zu technischen Problemen, woraufhin die Mikrofone ausfielen. W√§hrend Techniker auf der B√ľhne fieberhaft nach der Ursache suchten und sie nach geraumer Zeit endlich fanden, blieben Ford und Carter vor einem Live-Publikum von 70 Millionen Zuschauern angestrengt stehen, da sie f√ľrchteten, ein Hinsetzen werde als Schw√§che ausgelegt. So standen die Kontrahenten und schauten bem√ľht in die Ferne – volle 27 Minuten lang.

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Lekt√ľre-Tipp: „Fremdes Land Amerika“ des Fernsehjournalisten Ingo Zamperoni

Au√üenpolitik, Lekt√ľren, Politikwissenschaft, US-Politik, US-Wahl 2016

Es gibt im deutschen Fernsehen kaum einen Washington-Korrespondenten, der nach seiner Zeit vor Ort nicht in einem Buch √ľber seine Erfahrungen mit den Amerikanerinnen und Amerikaner berichtet und dabei Land und Leute beschreibt. Der ARD-Journalist Ingo Zamperoni, der am 24. Oktober 2016 von Thomas Roth die Moderation der Tagesthemen √ľbernehmen wird, hat sein Buch mit „Fremdes Land Amerika“ betitelt, Anfang September 2016 ist es erschienen. Darin pr√§sentiert er im ersten Drittel eine ausf√ľhrliche und √§u√üerst ausgewogene Bilanz der Obama-Pr√§sidentschaft. Das zweite Drittel ist mit „New World Order“ √ľberschrieben und widmet sich internationalen Themen (Obama und die Kriege im Irak und in Afghanistan, NSA und Antiterrorkampf, der Streit um das Freihandelsabkommen TTIP und die Hinwendung der USA zum asiatischen Raum). Und im dritten Teil richtet Zamperoni den Fokus darauf, was „wir“ von den USA lernen k√∂nnen. Zu den verschiedenen Themen, die hier zur Sprache kommen, z√§hlen zum Beispiel Immigration, Philanthropie im Alltag und eine „Kultur des Scheiterns“.
Das Buch ist durchweg lesenswert. Man merkt dem Buch an, dass Zamperoni von Haus Amerikanist und Historiker ist. Immer wieder verkn√ľpft er die genannten Themen mit Anekdoten, Episoden und eigenen Eindr√ľcken aus seiner Zeit als Korrespondent und Producer in den USA. Details zum Buch gibt es auf der Homepage des Verlages. Das RBB-Magazin Stilbruch hat vor wenigen Tagen Ingo Zamperoni begleitet. Das Video dazu kann man in der Mediathek nachschauen.

Ingo Zamperoni: „Fremdes Land Amerika. Warum wir unser Verh√§ltnis zu den USA neu bewerten m√ľssen“, Ullstein Buchverlage, 2016, 336 Seiten, 20,00 Euro.

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Inside the Clinton machine: Innenansichten der Hillary-Kampagne

US-Politik, US-Wahl 2016

Die Politikwissenschaftlerin Daniela Hohmann promoviert am Bereich Empirische Politikforschung des Instituts f√ľr Politikwissenschaft der Johannes-Gutenberg-Universit√§t Mainz. Zur Zeit befindet sie sich in den USA, um den dortigen Pr√§sidentschaftswahlkampf als Freiwillige des Teams von Hillary Clinton zu verfolgen und mitzugestalten. Ihre Erfahrungen teilt sie in einem Blog, f√ľr den sie von der Mainzer Allgemeinen Zeitung unterst√ľtzt wird. In ihrem ersten Beitrag gibt sie einen Einblick in ihre Motivation f√ľr ihre Reise. Zum Blogbeitrag geht es hier.

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„Pr√§sidentielle Demokratie“ – f√ľr den Schulunterricht

Au√üenpolitik, Lekt√ľren, Politikwissenschaft, Studium, US-Politik, US-Wahl 2016

Im Wochenschau-Verlag ist k√ľrzlich anl√§√ülich der bevorstehenden US-Pr√§sidentschaftswahl 2016 ein Heft (Reihe „Politik und Wirtschaft unterrichten“) zum Thema „Pr√§sidentielle Demokratie“ erschienen. Bevorzugt richtet sich das Heft an Sch√ľlerinnen und Sch√ľler in der Sekundarstufe II, ist aber sicher nicht nur f√ľr Lehrerinnen und Lehrer, sondern auch f√ľr Studierende der Politikwissenschaft interessant. Nach einem Vergleich demokratischer Regierungssysteme (insbesondere wird hier Bezug auf das parlamentarische Regierungssystem der Bundesrepublkik Deutschland genommen) wird im Hauptteil das politische System der Vereinigten Staaten im Detail vorgestellt und anhand aktueller Themen wie ObamaCare, dem konkreten Verh√§ltnis von Pr√§sident und Kongress und der Bedeutung und der Konsequenzen des „divided government“ illustriert. In einem weiteren Kapitel stehen die Pr√§sidentschaftswahlen sowie deren Finanzierung im Mittelpunkt. Details zum Heft gibt es hier.

Peter Massing: „Politik und Wirtschaft unterrichten: Pr√§sidentielle Demokratie“, 67. Jahrgang, Nr. 1 (Januar/Februar 2016), 28 Seiten, 11,40‚ā¨.

Bilinguale Ausgabe:
Marlies Lindemann, Annika L√ľchau: „The U. S. Presidential Elections“, 2016, 24 Seiten, 5,70‚ā¨.

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Vor dem Parteitag der Republikaner: warum Donald Trump Hillary Clinton schlagen kann

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Heute beginnt in Cleveland (Ohio) der viert√§gige Nominierungsparteitag der Republikanischen Patei, auf dem Donald Trump zum Pr√§sidentschaftskandidaten gek√ľrt werden soll. In Umfragen f√ľhrt derzeit Hillary Clinton (und zwar teilweise deutlich), trotzdem hat Donald Trump eine realistische Chance, am 8. November die Pr√§sidentschaftswahl zu gewinnen. Hier steht, wie das gehen k√∂nnte.

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Hinter den Kulissen: Wahlkampf mit Bernie Sanders

US-Politik, US-Wahl 2016

Der Berliner Jurist Konstantin Rutz hat vor mehreren Wochen f√ľr einige Zeit f√ľr die Wahlkampfkampagne von Senator Bernie Sanders im Bundesstaat New York gearbeitet. Auf der Internetseite der Frankfurter Allgemeinen Zeitung berichtet er in einem ausf√ľhrlichen und lesenswerten Artikel von seinen Erfahrungen. Was macht amerikanischen Stra√üenwahlkampf aus? Welche Rolle spielen Organisation und Strategie im Wahlkampf? Wie funktioniert Wahlkampf konkret vor Ort? Der erw√§hnte Artikel findet sich hier.

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Zum Stand des amerikanischen Präsidentschaftswahlkampfes

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Nach New Hampshire hat Donald Trump gestern auch die Vorwahl der Republikanischen Partei in South Carolina gewonnen (die Demokraten stimmen hier erst in der n√§chsten Woche ab). Der gr√∂√üte Verlierer des Wochenendes ist sicher Jeb Bush, der noch 2014 als der „unausweichliche“ Kandidat galt und heute nacht nach Einsatz von 150 Millionen US-Dollar seine Kandidatur beendet hat. Ein Artikel in der New York Times beleuchtet Bushs Kandidatur und fragt nach den Ursachen seines Scheiterns (weitere Hintergr√ľnde hier). Ronald Brownstein blickt auf den weiteren Wettbewerb der Republikanischen Kandidaten, und zwar hier. Ben Schreckinger fragt auf Politico.com, ob eine Trump-Nominierung auf dem Parteitag im Sommer nunmehr unausweichlich ist.
Die Demokraten ihrerseits hielten gestern ihren Caucus in Nevada ab – und dieser wurde von der fr√ľheren First Lady, der fr√ľheren Senatorin f√ľr den Bundesstaat New York und fr√ľhere Au√üenministerin Hillary Clinton gewonnen. Die New York Times pr√§sentiert in einer Zusammenschau hier die wichtigsten Erkenntnisse aus Nevada und South Carolina, bei Politico.com findet sich ein √§hnlicher Artikel.

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Vor der Wahl in New Hampshire

US-Politik, US-Wahl 2016

Am morgigen Dienstag findet nach dem Caucus in Iowa in der letzten Woche die nunmehr erste Vorwahl des diesj√§hrigen Pr√§sidentschaftswahlkampfes in den Vereinigten Staaten statt. Auf Republikanischer Seite richten sich die Blicke auf Marco Rubio, US-Senator aus Florida, der in Iowa auf einen guten dritten Platz kam und der in New Hampshire noch besser abschneiden k√∂nnte. Ende letzten Jahres hat Holger Stark im SPIEGEL ein sch√∂nes Portr√§t Rubios ver√∂ffentlicht. Bei der j√ľngsten Debatte am Wochenende (Politico hat hier die f√ľnf wichtigsten Lehren aus der Debatte zusammengestellt) legte Rubio allerdings einen – sagen wir – suboptimalen Auftritt hin, vor allem Chris Christie, Gouverneur von New Jersey und im Wahlkampf bislang unter seinen M√∂glichkeiten geblieben, griff Rubio frontal an und kritisierte, dass dieser lediglich auswendig gelernte Soundbites pr√§sentieren w√ľrde, woraufhin Rubio in seiner Antwort genau dies tat und den Vorwurf Christies damit unfreiwillig best√§tigte (Video-Highlights hier).
Auf Demokratischer Seite scheint Bernie Sanders, der aus dem Nachbarstaat New Hampshires, n√§mlich Vermont, stammt, gegen√ľber Hillary Clinton weit in F√ľhrung zu liegen, nicht zuletzt deshalb, weil er dort deutlich mehr Geld in die Wahlwerbung investiert als Clinton. F√ľr Hillary w√§re es wohl ein Erfolg, wenn der Abstand lediglich einstellig w√§re.
Nach New Hampshire geht es dann nach einer kurzen Verschnaufpause in South Carolina weiter. Eine √úbersicht √ľber alle Termine gibt es hier.

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