Durchsuche das Archiv nach USA Tag

Vor Trumps erster Rede zur Lage der Nation

Außenpolitik, US-Politik

In diesen Tagen prĂ€sentiert US-PrĂ€sident Donald Trump seinen ersten Haushalt fĂŒr das am 1. Oktober 2017 beginnende Haushaltsjahr. Darin spricht er sich fĂŒr eine deutliche Erhöhung der MilitĂ€rausgaben zu Lasten anderer staatlicher Behörden und Programme aus. Mit diesen VorschlĂ€gen hat er bereits eine heftige Debatte bei den verschiedenen politischen FlĂŒgeln der Republikanischen Partei ausgelöst. Der Abgeordnete im ReprĂ€sentantenhaus Charlie Dent, Republikaner aus Pennsylvania, spricht fĂŒr viele Republikaner auf Capitol Hill, wenn er sagt: „The president will propose and the Congress will dispose. We’ll look at his budget, but at the end of the day we in Congress write the appropriations bills, and I am not one who thinks you can pay for an increase in [military] spending on the backs of domestic discretionary programs, which constitute 13 or 14 percent of all federal spending.“ HintergrĂŒnde zum Thema finden sich hier, hier und hier. Im Mittelpunkt stehen dabei mit Trump und dem Sprecher des ReprĂ€sentantenhauses, Paul Ryan (Republikaner aus Wisconsin), zwei Politiker, die den Wahlkampf ĂŒber sehr auf gegenseitige Distanz geachtet haben und nunmehr trotzdem miteinander arbeiten mĂŒssen, um einen Haushalt fristgerecht zu verabschieden.
Heute abend wird Trump zudem vor beiden Kammern des US-Kongresses seine erste Rede zur Lage der Nation halten. Traditionell umreisst der Chef der Exekutive bei dieser Gelegenheit seine politischen PrioritĂ€ten fĂŒr die kommenden zwölf Monate. Elise Viebeck blickt in der Washington Post auf mögliche Inhalte der Rede (hier).
Und egal, mit welchen PlĂ€nen und Visionen man ins Weiße Haus eingezogen ist: die Geschichte zeigt, dass man als PrĂ€sident stets mit dem Unerwarteten rechnen muss: internationale Krisen, eigene VersĂ€umnisse in der Transitionsphase, nicht antizipierte Ereignisse – solche Vorkommnisse können die eigenen PlĂ€ne quasi ĂŒber Nacht ĂŒber den Haufen werfen. Die New York Times hat in einem umfangreichen Artikel Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der frĂŒheren Clinton-, der Bush Jr.- und der Obama-Administrationen befragt, wie sie diese jeweils ersten 100 Tage im Amt erlebt haben. Der Beitrag findet sich unter dem Titel „Grand Plans vs. Reality“ hier.

Eine Antwort

Washington vor der AmtsĂŒbernahme durch Donald Trump

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Am Freitag, den 20. Januar 2017 gegen zwölf Uhr mittags wird Donald Trump auf den Stufen vor dem U.S. Kapitol den Amtseid sprechen und damit als 45. PrĂ€sident der Vereinigten Staaten die AmtsgeschĂ€fte von Barack Obama ĂŒbernehmen. Das Berliner Inforadio beleuchtet in einer Reportage die Vorbereitungen fĂŒr dieses Event und beschreibt die Stimmung in der Stadt. Nachzuhören ist der Beitrag hier.

Keine Antworten

Der 115. US-Kongress nimmt seine Arbeit auf

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Heute tritt im Kapitol zu Washington erstmals der im November 2016 neu gewĂ€hlte 115. Kongress zusammen. Als erste Amtshandlung wird das Ergebnis der PrĂ€sidentschaftswahl, in der sich Donald Trump gegen Hillary Clinton durchsetzen konnte, zertifiziert. In den kommenden Wochen und Monaten dĂŒrften die beiden Kammern des Parlamentes, ReprĂ€sentantenhaus und Senat, im Mittelpunkt stehen, wenn der neue US-PrĂ€sident Trump, der am 20. Januar 2017 in sein Amt eingefĂŒhrt wird, versuchen wird, seine politische Agenda durchzusetzen. Auf vielen Politikfeldern ist er dabei auf die Kooperation mit dem Kongress angewiesen. Zwar stellen die Republikaner fĂŒr die nĂ€chsten beiden Jahre in beiden Kammern die Mehrheit, trotzdem dĂŒrften sie nicht alle Vorhaben Trumps durchwinken. Zum Auftakt des neuen Kongresses finden sich lesenswerte Berichte zu den HintergrĂŒnden hier, hier, hier, hier und hier.

Keine Antworten

Neue Ausgabe der Zeitung „Das Parlament“ zum Thema USA erschienen

Außenpolitik, Innenpolitik, LektĂŒren, US-Politik, US-Wahl 2016

Die aktuelle Ausgabe der vom Deutschen Bundestag herausgegebenen Zeitung „Das Parlament“ bietet einen inhaltlichen Schwerpunkt rund um die US-Wahl. Zum einen wird auf die Wahl vom November 2016 zurĂŒckgeschaut, in der Donald Trump sich gegen Hillary Clinton durchsetzen konnte. Zum anderen wird auf die am 20. Januar 2017 ins Amt kommende Trump-PrĂ€sidentschaft vorausgeschaut. Ebenso findet sich in der Ausgabe ein Blick auf die Arbeit des (neuen) Kongresses sowie auf unterschiedliche Politikfelder. Die Zeitung kann in elektronischer Form hier kostenlos gelesen werden. Die dieser Ausgabe des Parlaments beiliegende Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ beleuchtet das Thema „Reformation“, welche sich 2017 zum 500. Mal jĂ€hrt.

Keine Antworten

„USA. Ein LĂ€nderportrĂ€t“ von Ute Mehnert

Außenpolitik, LektĂŒren, US-Politik

Mehrfach ist es mir in diesem Jahr bereits passiert, dass ich mir aktuelle Neuerscheinungen zugelegt habe – nur um wenige Tage spĂ€ter zu erfahren, dass es diese Werke sehr viel preisgĂŒnstiger bei der Bundeszentrale fĂŒr politische Bildung zu erwerben gibt. In dieser Woche ist es erneut geschehen: kaum liegt das neue Buch „USA. Ein LĂ€nderportrĂ€t“ von Ute Mehnert auf dem Tisch, sehe ich online, dass es auch bei der BpB zu haben ist (und zwar hier).
Ute Mehnert, von Haus aus Historikerin und Politikwissenschaftlerin, die viele Jahre als Redakteurin fĂŒr die Nachrichtenagentur AFP in Bonn und Berlin tĂ€tig war, lebt seit 2006 als freie Journalistin in Princeton (New Jersey) und unterrichtet an der dortigen UniversitĂ€t europĂ€ische Geschichte. Diese langjĂ€hrige Erfahrung mit dem Land spiegelt sich auch im Buch: natĂŒrlich geht es an vielen Stellen um Politik und Geschichte, aber dabei kommen auch andere Themen nicht zu kurz, etwa in den Kapiteln „Einwanderung und Zusammenleben“, die „Konsumentenkultur“, „Bildung und Ausbildung“ sowie „Gesellschaft und Familie“. Immer wieder wĂŒrzt die Autorin ihre Schilderungen mit eigenen Erlebnissen und Erfahrungen, was das ganze Buch zugleich sehr kurzweilig macht. Kaufempfehlung!

Ute Mehnert: „USA. Ein LĂ€nderportrĂ€t“, Bonn/Berlin: Bundeszentrale fĂŒr politische Bildung (Bestellnummer: 1736), 254 Seiten, 4,50 Euro (zzgl. Versandkosten).

Keine Antworten

Vor der US-Wahl am 8. November 2016

Uncategorized, US-Politik, US-Wahl 2016

Inzwischen sind es nur noch wenige Stunden bis zur PrĂ€sidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten am 8. November 2016. In den jĂŒngsten Umfragen scheint Hillary Clinton trotz erneuter FBI-Ermittlungen einen sehr knappen landesweiten Vorsprung behaupten zu können – wichtiger wĂ€re es aber nicht landesweit vorne zu liegen, sondern die „richtigen“ Bundesstaaten zu gewinnen, um am Ende mindestens 270 WahlmĂ€nnerstimmen auf sich vereinigen zu können (die aktuellen Prognosen finden sich in epischer Breite und AusfĂŒhrlichkeit hier). Dass Donald Trump am Ende der neue Mister President-Elect sein könnte, ist also ganz und gar nicht ausgeschlossen. Das Erste zeigt daher heute abend eine Dokumentation unter dem Titel „Der Angstmacher. Warum Trump Clinton schlagen kann“ (Details hier). ARTE dagegen zeigt um 20:15 Uhr den Klassiker „Mr. Smith Goes to Washington“ von Frank Capra aus dem Jahre 1939. In diesem Film spielt Jimmy Stewart einen jungen Senatoren, der nach Washington kommt und – etwas belĂ€chelt – nicht aufhört, fĂŒr seine Überzeugungen zu kĂ€mpfen, einschließlich einer dramatischen Filibuster-Rede. Da der Film nur sehr selten im Fernsehen lĂ€uft: unbedingte Empfehlung!
Warum Trumps Kandidatur nicht völlig ĂŒberraschend kommt und was sie mit den politischen Entwicklungen der letzten Jahrzehnte zu tun hat, fasst Georg Diez in einem sehr lesenswerten Essay hier zusammen. Ein RĂŒckblick auf die wichtigsten Stationen vergangener PrĂ€sidentschaftswahlen, insbesondere mit Blick auf Pannen und andere denkwĂŒrdige Ereignisse, findet sich in der Neuen ZĂŒrcher Zeitung.
Bei allen Aufgeregtheiten rund um die bevorstehende PrĂ€sidentschaftswahl sollte die gleichzeitig stattfindende Wahl zum US-Kongress nicht vernachlĂ€ssigt werden. WĂ€hrend das ReprĂ€sentantenhaus fest in Republikanischer Hand zu sein scheint, stehen die Chancen der Demokraten, die Mehrheit im Senat zurĂŒckzuerobern, relativ gut. Mit dem Senat (und dem ReprĂ€sentantenhaus) wird der Nachfolger oder die Nachfolgerin Barack Obamas (eine Bilanz seiner acht Jahre im Weißen Haus findet sich hier) mehr zu tun haben als ihm oder ihr lieb sein dĂŒrfte, schließlich muss der Senat bei Besetzungen des Supreme Courts, bei Ernennungen von Ministern und Botschaftern sowie internationalen VertrĂ€gen zustimmen. HintergrĂŒnde zu dieser Wahl finden sich hier und hier.
In vielen Bundesstaaten der USA findet parallel zur Wahl eine Vielzahl an Referenden statt. Die FAZ hat hier eine Übersicht zusammengestellt.
Protipp: vom 7. bis zum 9. November 2016 sind alle Artikel und Features auf der Homepage der New York Times anlÀsslich der Wahl kostenlos abrufbar.
Update, 8. November 2016: das gilt ebenfalls fĂŒr die Washington Post.

2 Antworten

Aktuelle Neuerscheinungen zur US-PrÀsidentschaftswahl am 8. November 2016

Außenpolitik, LektĂŒren, US-Politik, US-Wahl 2016

Vor wenigen Tagen hat die Bundeszentrale fĂŒr politische Bildung ihr Herbstprogramm veröffentlicht – und unter den aktuellen Neuerscheinungen finden sich gleich mehrere BĂŒcher zur gegenwĂ€rtigen amerikanischen Politik (rechtzeitig vor der US-PrĂ€sidentschaftswahl am 8. November 2016).
Die beiden Politikwissenschaftler Tobias Endler und Martin Thunert werfen in ihrem Buch „Entzaubert“ einen Blick auf die im Januar 2017 zu Ende gehende Obama-PrĂ€sidentschaft und untersuchen sowohl innere Entwicklungen in den Vereinigten Staaten („WĂ€hlerschaft, Polarisierung und Parteien“, „Demokratie, Ungleichheit und die Entwicklung der Mittelschicht“ sowie „Das Regierungssystem zwischen Selbstblockade, Selbstkorrektur und ‚imperialem‘ Anspruch der Exekutive“) als auch außenpolitische Herausforderungen („Weltmacht auf dem Vormarsch? Der Schwenk nach Asien“, „Konstruktiver RĂŒckzug? Die Rolle der USA im Nahen Osten und der Kampf gegen den Terror“ sowie „Transatlantische Angelegenheiten in globaler Perspektive“).
Christoph von Marschall, der fĂŒr den Berliner Tagesspiegel tĂ€tig ist, entwirft in seinem Buch „Was ist mit den Amis los?“ ein Panorama von Politik und Gesellschaft der Vereinigten Staaten; dabei geht es um die Grundeinstellungen der Amerikaner, eine Bilanz der Obama-PrĂ€sidentschaft, der (amerikanischen) Welt nach 9/11 sowie aktuelle wirtschaftliche Entwicklungen, aber auch um Herausforderungen der Energiewende und einer möglichen Zukunftsperspektive der Weltmacht USA. Seine AusfĂŒhrungen ergĂ€nzt von Marschall hĂ€ufig durch persönliche Schilderungen aus seiner Arbeit als Korrespondent in Washington, was das Buch kurzweilig und lesenswert macht.
Und in „Angry White Men“ beschĂ€ftigt sich der Soziologie-Professor Michael Kimmel mit der AnhĂ€ngerschaft des PrĂ€sidentschaftskandidaten Donald Trump in all ihren Facetten und beschreibt die ökonomischen und sozialen Verschiebungen der letzten Jahrzehnte inklusive des „vermeintlichen Bedeutungsverlusts“ von Teilen der mĂ€nnlichen Bevölkerung (was Kimmel „krĂ€nkende Enteignung“ nennt) sowie dessen Konsequenzen.
Nicht bei der Bundeszentrale erhĂ€ltlich, aber trotzdem lesenswert ist schließlich das Buch „Trumpland“ von Walter Niederberger, in dem der Schweizer Journalist nicht nur die Lebensstationen und die politischen Positionen Trumps vorstellt und erlĂ€utert, sondern auch mit einem Blick auf die amerikanische Politik der letzten Jahre fragt, wie eine Kandidatur Trumps ĂŒberhaupt möglich wurde. Dabei geraten auch die Republikanische Partei und deren WĂ€hlerschaft in den Fokus der jederzeit fundierten Analyse.

Keine Antworten

Vor der ersten TV-Debatte im US-PrÀsidentschaftswahlkampf

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

In der kommenden Nacht (fĂŒr alle Nachteulen: Beginn ist um 3 Uhr deutscher Zeit) kommt es an der Hofstra University auf Long Island (Bundesstaat New York) zur ersten TV-Debatte im amerikanischen PrĂ€sidentschaftswahlkampf. FĂŒr die Kandidaten stellen die Debatten die letzte und vielleicht entscheidende Möglichkeit im Wahlkampf dar, sich mit ihren politischen Positionen ĂŒber das Fernsehen an eine breite Öffentlichkeit zu wenden. In den vergangenen WahlkĂ€mpfen schauten zwischen 50 Millionen (2000) und 90 Millionen (1992) Zuschauer die Fernsehdebatten, die fĂŒr die Kandidaten eine vergleichsweise kostengĂŒnstige Gelegenheit bieten, ein maximales nationales Publikum anzusprechen, fĂŒr dessen Erreichen sie sonst mehrere Dutzend Millionen US-Dollar ausgeben mĂŒssten. In diesem Jahr werden bis zu 100 Millionen Fernsehzuschauer alleine in den Vereinigten Staaten erwartet. Moderiert wird die Debatte von Lester Holt von NBC Nightly News. In Deutschland ĂŒbertragen zum Beispiel die ARD, Phoenix und n-tv die Debatte in deutscher Übersetzung.
Inzwischen herrscht im PrĂ€sidentschaftswahlkampf zwischen Hillary Clinton und Donald Trump – wenn man den Umfragen glauben darf – ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Zuletzt hatte Trump den vor einigen Wochen noch deutlichen landesweiten Vorsprung von Clinton aufholen können, mehr noch: in mehreren SchlĂŒsselstaaten scheint Trump in den letzten Tagen mit seiner Gegenkandidatin gleichgezogen zu sein oder sie sogar ĂŒberholt zu haben. Kurz: der heutigen Debatte könnte eine ĂŒberragende Bedeutung zukommen. Spannend wird vor allem zu sehen sein, wie Hillary Clinton die Debatte angeht. Wird sie Trump bedingungslos attackieren? Wie geht sie mit seinen Ungenauigkeiten bzw. LĂŒgen um (Details hier; eine Vorschau auf die Debatte gibt es hier)?
David Axelrod, ĂŒber viele Jahre der engste Berater von Barack Obama, gibt in der New York Times RatschlĂ€ge, wie Hillary in der ersten Debatte am besten auftreten sollte. Wie sehr eine solche Debatte ein Spiel mit dem Erwartungsmanagement ist, hat die erste Debatte zwischen Al Gore und George W. Bush im Jahre 2000 gezeigt. Vor der Debatte hĂ€ngten die Berater Bushs die Erwartungen so niedrig und lobten ihren Kontrahenten derart in den Himmel (Gore sei demnach „der beste Debattierer der Welt“), dass bereits eine halbwegs solide Leistung genĂŒgte, um in den Medien Bush als Sieger aus der Debatte hervorgehen zu lassen. Die New York Times wirft einen faszinierenden Blick hinter die Kulissen der damaligen Debatte, und zwar hier.
Am 4.Oktober 2016 findet dann in Farmville (Virginia) die Debatte der beiden Kandidaten fĂŒr das Amt des VizeprĂ€sidenten, Tim Kaine und Mike Pence, statt. Am 9. Oktober 2016 (in St. Louis, Missouri) und am 19. Oktober 2016 (in Las Vegas, Nevada) folgen dann die beiden letzten gemeinsamen Rededuelle von Hillary Clinton und Donald Trump.
GrundsĂ€tzlich wird bei diesen Duellen nichts dem Zufall ĂŒberlassen. So möchte man vor allem unvorhergesehene Situationen vermeiden. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass die Performance in den Debatten anschließend noch fĂŒr lĂ€ngere Zeit Thema im Wahlkampf sein kann. So sehr und so gut die Debatten vorbereitet und durchgefĂŒhrt werden, vor technischen Pannen sind Veranstalter wie Teilnehmer nicht gefeit. So kam es in der Debatte im Jahre 1976 zwischen PrĂ€sident Gerald Ford und seinem Herausforderer Jimmy Carter zu technischen Problemen, woraufhin die Mikrofone ausfielen. WĂ€hrend Techniker auf der BĂŒhne fieberhaft nach der Ursache suchten und sie nach geraumer Zeit endlich fanden, blieben Ford und Carter vor einem Live-Publikum von 70 Millionen Zuschauern angestrengt stehen, da sie fĂŒrchteten, ein Hinsetzen werde als SchwĂ€che ausgelegt. So standen die Kontrahenten und schauten bemĂŒht in die Ferne – volle 27 Minuten lang.

Keine Antworten

LektĂŒre-Tipp: „Fremdes Land Amerika“ des Fernsehjournalisten Ingo Zamperoni

Außenpolitik, LektĂŒren, Politikwissenschaft, US-Politik, US-Wahl 2016

Es gibt im deutschen Fernsehen kaum einen Washington-Korrespondenten, der nach seiner Zeit vor Ort nicht in einem Buch ĂŒber seine Erfahrungen mit den Amerikanerinnen und Amerikaner berichtet und dabei Land und Leute beschreibt. Der ARD-Journalist Ingo Zamperoni, der am 24. Oktober 2016 von Thomas Roth die Moderation der Tagesthemen ĂŒbernehmen wird, hat sein Buch mit „Fremdes Land Amerika“ betitelt, Anfang September 2016 ist es erschienen. Darin prĂ€sentiert er im ersten Drittel eine ausfĂŒhrliche und Ă€ußerst ausgewogene Bilanz der Obama-PrĂ€sidentschaft. Das zweite Drittel ist mit „New World Order“ ĂŒberschrieben und widmet sich internationalen Themen (Obama und die Kriege im Irak und in Afghanistan, NSA und Antiterrorkampf, der Streit um das Freihandelsabkommen TTIP und die Hinwendung der USA zum asiatischen Raum). Und im dritten Teil richtet Zamperoni den Fokus darauf, was „wir“ von den USA lernen können. Zu den verschiedenen Themen, die hier zur Sprache kommen, zĂ€hlen zum Beispiel Immigration, Philanthropie im Alltag und eine „Kultur des Scheiterns“.
Das Buch ist durchweg lesenswert. Man merkt dem Buch an, dass Zamperoni von Haus Amerikanist und Historiker ist. Immer wieder verknĂŒpft er die genannten Themen mit Anekdoten, Episoden und eigenen EindrĂŒcken aus seiner Zeit als Korrespondent und Producer in den USA. Details zum Buch gibt es auf der Homepage des Verlages. Das RBB-Magazin Stilbruch hat vor wenigen Tagen Ingo Zamperoni begleitet. Das Video dazu kann man in der Mediathek nachschauen.

Ingo Zamperoni: „Fremdes Land Amerika. Warum wir unser VerhĂ€ltnis zu den USA neu bewerten mĂŒssen“, Ullstein Buchverlage, 2016, 336 Seiten, 20,00 Euro.

Keine Antworten

Inside the Clinton machine: Innenansichten der Hillary-Kampagne

US-Politik, US-Wahl 2016

Die Politikwissenschaftlerin Daniela Hohmann promoviert am Bereich Empirische Politikforschung des Instituts fĂŒr Politikwissenschaft der Johannes-Gutenberg-UniversitĂ€t Mainz. Zur Zeit befindet sie sich in den USA, um den dortigen PrĂ€sidentschaftswahlkampf als Freiwillige des Teams von Hillary Clinton zu verfolgen und mitzugestalten. Ihre Erfahrungen teilt sie in einem Blog, fĂŒr den sie von der Mainzer Allgemeinen Zeitung unterstĂŒtzt wird. In ihrem ersten Beitrag gibt sie einen Einblick in ihre Motivation fĂŒr ihre Reise. Zum Blogbeitrag geht es hier.

Keine Antworten
« Ältere Einträge