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„Superbowl“ auf Capitol Hill?

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Wenn am Donnerstag der frĂŒhere FBI-Direktor James Comey vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senates aussagt, dann erreicht das Fieberthermometer in Washington DC rund um Comeys Entlassung einen Höhepunkt, manche Beobachter sprechen gar vom politischen „Superbowl“ auf Capitol Hill. Insbesondere wird es fĂŒr Comey darum gehen, seine Sicht auf die Entwicklungen und Ereignisse der letzten Wochen zu schildern. NaturgemĂ€ĂŸ werden dabei die Ermittlungen des FBI rund um mögliche Einflussversuche der letzten PrĂ€sidentschaftswahl von russischer Seite im Fokus stehen. US-PrĂ€sident Donald Trump hatte zu Beginn der Woche von der Möglichkeit, Comey die Aussage zu untersagen, keinen Gebrauch gemacht.
Chris Cillizza beschreibt auf CNN.COM, was wir am Donnerstag erwarten dĂŒrfen.
Update: „public viewing“ wird es auch geben, schauen Sie mal hier.

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Zahl des Tages: 100 Jahre JFK

Außenpolitik, US-Politik

Heute wĂ€re der frĂŒhere amerikanische PrĂ€sident John F. Kennedy 100 Jahre alt geworden. Doch mit dem Attentat am 22. November 1963 in Dallas (Texas) endete die knapp tausendtĂ€gige Amtszeit Kennedys vorzeitig. StĂ€rker noch als fĂŒr seine Politik (man denke etwa an die Kubakrise) wurde er dadurch bekannt, dass er nach den acht Amtsjahren von PrĂ€sident Dwight Eisenhower mit Anspielungen auf den „Camelot“-Mythos einen neuen Stil ins Weiße Haus gebracht hat. HintergrĂŒnde zur Rolle des Hausfotografen der Kennedys, Jacques Lowe, der viele sehr bekannt gewordene Aufnahmen der PrĂ€sidentenfamilie geschossen hat, hat vor einigen Jahren die Neue ZĂŒrcher Zeitung publiziert. AnlĂ€sslich des heutigen Datums hat das ZDF auf seiner Internetseite ein vielfĂ€ltiges und interaktives Special zusammengestellt, das hier zu finden ist. Als LektĂŒre zum Thema kann ich die Studie „Jack Kennedy. Elusive Hero“ von Chris Matthews, die bereits vor einer Reihe von Jahren erschienen ist, empfehlen (siehe Foto). In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung fragt Johanna DĂŒrrholz heute unter der Überschrift „Der Anti-Trump“, ob wir den Kennedy-Mythos nicht ĂŒberhöhen (diese Frage thematisierte bereits gestern Christoph von Marschall im Berliner Tagesspiegel). Und viele Originaldokumente, AusstellungsstĂŒcke und weiterfĂŒhrende Informationen finden sich (auch fĂŒr Wissenschaftler von Interesse!) in der JFK Presidential Library in Boston. FĂŒr sein wichtigstes Zitat halte ich im Übrigen nicht seine oft zitierte Inaugurationsrede („And so, my fellow Americans: ask not what your country can do for you — ask what you can do for your country“), sondern die Rede, die er wenige Tage vor seinem Tod vor Studierenden des Amherst College am 26. Oktober 1963 gehalten hat. Darin sagte er (zeitlos aktuell!): „The men who create power make an indispensable contribution to the Nation’s greatness, but the men who question power make a contribution just as indispensable, especially when that questioning is disinterested, for they determine whether we use power or power uses us.“
P.S.: seit den 1940er Jahren gab es nur wenige Jahre, in denen kein Kennedy in Washington im Kongress vertreten war. Auch auf Ebene der Bundesstaaten sowie auf lokaler Ebene waren die Kennedys stets politisch aktiv. Ein Artikel in der SĂŒddeutschen Zeitung beleuchtet die heutige Generation der politischen Kennedys, und zwar hier.

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LektĂŒretipp: Neuerscheinung zur NATO

Außenpolitik, LektĂŒren, Politikwissenschaft

In KĂŒrze erscheint ein neues Buch des Hallenser Politikprofessors Johannes Varwick zum Thema transatlantische Sicherheit. Im Fokus steht dabei die NATO. Neben einem historischen RĂŒckblick finden sich darin Kapitel zu Struktur und Funktionsweise sowie zur Strategie der NATO. DarĂŒber hinaus werden die Rolle Deutschlands im BĂŒndnis, eine mögliche „EuropĂ€isierung der NATO“ sowie die Zukunft der NATO in der internationalen Staatenwelt des 21. Jahrhunderts thematisiert. Details zum Buch sowie eine InhaltsĂŒbersicht gibt es hier.

Johannes Varwick: „NATO in (UN-)Ordnung. Wie transatlantische Sicherheit neu verhandelt wird“, Wochenschau Verlag, Schwalbach/Taunus 2017, 224 Seiten, 24,90 Euro; Bestellnummer 978-3-7344-0488-7 (Print) bzw. 978-3-7344-0489-4 (PDF).

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Gastvortrag an der MLU: „Die Tea Party“

Außenpolitik, Halle (Saale), Politikwissenschaft, US-Politik, US-Wahl 2016

Am Mittwoch, den 3. Mai 2017, spricht Dipl.-Pol. Alexander KĂŒhne (Zeitschrift fĂŒr Parlamentsfragen) um 12:15 Uhr zum Thema: “Ist die Tea-Party eine rechtspopulistische Bewegung?“ Der Vortrag findet statt im Geistes- und Sozialwisenschaftlichen Zentrum der Martin-Luher-UniversitĂ€t Halle-Wittenberg (SR 7/R 1.32.0) in der Emil-Abderhalden-Str. 26-27, 06108 Halle (Saale). Interessenten sind zu diesem Vortrag herzlich eingeladen.

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Neues APuZ-Heft zum Thema „USA“ erschienen

LektĂŒren, Politikwissenschaft, US-Politik, US-Wahl 2016

Das Wochenende ĂŒber fanden sich in zahlreichen Medien Bilanzen und ZwischeneindrĂŒcke zu 100 Tagen Trump-PrĂ€sidentschaft. Heute ist nun ein Themenheft der politikwissenschaftlichen Zeitschrift Aus Politik und Zeitgeschichte zum Thema „USA“ erschienen. Torben LĂŒtjen analysiert darin zum Beispiel die parteipolitische Polarisierung in den Vereinigten Staaten. Eva Marlene Hausteiner verortet das Amt des PrĂ€sidenten im amerikanischen System der „checks and balances“, wĂ€hrend Josef Braml bisher erkennbare Umrisse der zukĂŒnftigen amerikanischen Außenpolitik unter Trump umreißt. Andrew B. Denison thematisiert die Zukunft der transatlantischen Beziehungen, und Georg Seesslen schließlich betrachtet Donald Trump im Weißen Haus aus den Augen der Popkritik. Das Heft ist im Volltext hier abrufbar.

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LektĂŒretipp zur US-Wahl 2016: „Shattered“

LektĂŒren, Politikwissenschaft, US-Politik, US-Wahl 2016

Rechtzeitig vor der Marke 100 Tage Trump-PrĂ€sidentschaft ist ein Buch erschienen, das die PrĂ€sidentschaftswahl 2016 noch einmal Revue passieren lĂ€sst. Die beiden Autoren Jonathan Allan (Politico) und Amie Parnes (The Hill) haben ĂŒber viele Monate hinweg die Kampagne von Hillary Clinton begleitet – und vorab zugesagt, erst nach der Wahl ĂŒber all die Diskussionen, Strategieentscheidungen und Streitereien zwischen den verschiedenen Lagern innerhalb der Kampagne zu schreiben. Dies erlaubt den beiden Autoren einen tiefen Blick hinter die Kulissen, der das Buch sehr kurzweilig macht. AusfĂŒhrlich werden die verschiedenen Phasen des Wahlkampfes aus der Hillary-Perspektive beschrieben (AnkĂŒndigung der Kandidatur, Vorwahlen, Parteitag, Hauptwahlkampf, TV-Debatten, Wahlnacht). So ĂŒberraschend der Wahlausgang vielleicht fĂŒr viele Beobachter (selbst fĂŒr viele Politikwissenschaftler…) war, so sehr wird in diesem Buch deutlich, dass es letzten Endes die Kandidatin der Demokraten sowie ihre Kampagne selbst war, die sich um den Wahlsieg brachten. Ein Indiz ist etwa, dass die Kampagne es durch den gesamten Wahlkampf hindurch nicht gelungen war, in einem Slogan, in einem Redeauszug oder einem Werbespot wirklich im Kern zu sagen, warum Hillary als PrĂ€sidentschaftsanwĂ€rterin kandidiert und warum man sie wĂ€hlen sollte. Das Buch bietet schließlich viele Geschichten und Anekdoten aus dem Wahlkampf, das somit nicht nur fĂŒr Politjunkies ein großes LesevergnĂŒgen verspricht.
SPIEGEL Online hat in einem Artikel die Highlights aus dem Buch zusammengestellt, eine ausfĂŒhrliche(re) Rezension findet sich bei der New York Times.

Jonathan Allen/Amie Parnes: „Shattered. Inside Hillary Clinton’s Doomed Campaign“, Crown Books, New York 2017, 464 Seiten, $28,00.

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Neu in der Bibliothek: das „Handbuch Politik USA“

Außenpolitik, LektĂŒren, Politikwissenschaft, Studium

Rechtzeitig zum neuen Sommersemester ist in unserer Fachbereichsbibliothek als Print- und elektronische Ausgabe das von Christian Lammert, Markus B. Siewert und Boris Vormann herausgegebene „Handbuch Politik USA“ eingetroffen. Auf der Internetseite des Verlages heißt es zu diesem Werk: „Das Handbuch Politik USA vereint AufsĂ€tze ausgewiesener Expertinnen und Experten der sozialwissenschaftlichen USA-Forschung. Die BeitrĂ€ge des Handbuchs setzen sich mit den grundlegenden Strukturen und Mechanismen der US-amerikanischen Politik auseinander. Diese werden zum einen in ihrem (zeit)historischen Kontext verortet, zum anderen werden unterschiedliche Deutungsdimensionen aufgezeigt und somit eine problemorientierte EinfĂŒhrung in das politische System der USA geleistet.“ Das Inhaltsverzeichnis kann hier eingesehen werden.

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Neue Ausgabe der Zeitschrift „Gesellschaft.Wirtschaft.Politik“ erschienen

Innenpolitik, LektĂŒren, Politikwissenschaft

Vor wenigen Tagen ist die neue Ausgabe der politikwissenschaftlichen Zeitschrift „Gesellschaft.Wirtschaft.Politik“ erschienen. In dieser Ausgabe 1/2017 analysiert unter anderem Martin Thunert den Ausgang der amerikanischen PrĂ€sidentschaftswahlen vom November 2016 („PrĂ€zedenzlos und unvorhersehbar?“), wĂ€hrend der Politikwissenschaftler Jens van Scherpenberg die (bisherige) Wirtschaftspolitik von Donald Trump untersucht und nach den konkreten Konsequenzen fĂŒr die Weltwirtschaftsordnung fragt. Eckhard Jesse erörtert den Stand des bundesdeutschen Parteiensystems ein knappes halbes Jahr vor der nĂ€chsten Bundestagswahl (da der Beitrag leider auf dem Stand von Mitte Januar 2017 ist, konnte die Dynamisierung des parteipolitischen Wettbewerbs durch die Ausrufung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten der SPD und deren Aufholen in nahezu allen Meinungsumfragen nicht berĂŒcksichtigt werden – was die Aussagekraft einiger Befunde Jesses einschrĂ€nkt). Joachim Behnke wagt eine Prognose fĂŒr den 19. Deutschen Bundestag und diskutiert eine mögliche VergrĂ¶ĂŸerung des Parlamentes durch Überhang- und Ausgleichsmandate. Schließlich beschĂ€ftigen sich Marco Giesselmann und Laura Luekemann mit empirischen Befunden zur Armut in der Bundesrepublik Deutschland.
Da sich die Zeitschrift in der Regel auch mit Themen der politischen Bildung beschĂ€ftigt, finden sich auch BeitrĂ€ge, die fĂŒr den Schulunterricht von Interesse sind. Christian Fischer stellt zum Beispiel eine Fallstudie zur „Internethetze“ vor, und in der Methodik-orientierten Reihe „SchĂŒler forschen“ wird erörtert, wie die Ergebnisse einer Befragung ausgewertet und prĂ€sentiert werden können. Als „das besondere Buch“ stellt Tim Spier das Buch „Parteiendemokratie im Wandel“ des Bonner Politikwissenschaftlers Frank Decker vor. Weitere (Kurz-)Rezensionen runden das Heft ab.
Die Zeitschrift findet sich im PrÀsenzbestand der Zweigbibliothek Sozialwissenschaften der Martin-Luther-UniversitÀt Halle-Wittenberg.

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Twitterchat zu Rechtspopulismus in den USA

Außenpolitik, Politikwissenschaft, US-Politik

Am 15. MĂ€rz 2017 besteht die Möglichkeit, an einem so genannten Twitterchat der Bundeszentrale fĂŒr politische Bildung teilzunehmen. Unter dem Hashtag #RechtsPopUSA steht Christian Lammert, Professor fĂŒr Politikwissenschaft am John-F.-Kennedy-Institut an der Freien UniversitĂ€t Berlin, auf Twitter zur VerfĂŒgung. Alle Details rund um diesen Twitterchat gibt es hier.

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Vor Trumps erster Rede zur Lage der Nation

Außenpolitik, US-Politik

In diesen Tagen prĂ€sentiert US-PrĂ€sident Donald Trump seinen ersten Haushalt fĂŒr das am 1. Oktober 2017 beginnende Haushaltsjahr. Darin spricht er sich fĂŒr eine deutliche Erhöhung der MilitĂ€rausgaben zu Lasten anderer staatlicher Behörden und Programme aus. Mit diesen VorschlĂ€gen hat er bereits eine heftige Debatte bei den verschiedenen politischen FlĂŒgeln der Republikanischen Partei ausgelöst. Der Abgeordnete im ReprĂ€sentantenhaus Charlie Dent, Republikaner aus Pennsylvania, spricht fĂŒr viele Republikaner auf Capitol Hill, wenn er sagt: „The president will propose and the Congress will dispose. We’ll look at his budget, but at the end of the day we in Congress write the appropriations bills, and I am not one who thinks you can pay for an increase in [military] spending on the backs of domestic discretionary programs, which constitute 13 or 14 percent of all federal spending.“ HintergrĂŒnde zum Thema finden sich hier, hier und hier. Im Mittelpunkt stehen dabei mit Trump und dem Sprecher des ReprĂ€sentantenhauses, Paul Ryan (Republikaner aus Wisconsin), zwei Politiker, die den Wahlkampf ĂŒber sehr auf gegenseitige Distanz geachtet haben und nunmehr trotzdem miteinander arbeiten mĂŒssen, um einen Haushalt fristgerecht zu verabschieden.
Heute abend wird Trump zudem vor beiden Kammern des US-Kongresses seine erste Rede zur Lage der Nation halten. Traditionell umreisst der Chef der Exekutive bei dieser Gelegenheit seine politischen PrioritĂ€ten fĂŒr die kommenden zwölf Monate. Elise Viebeck blickt in der Washington Post auf mögliche Inhalte der Rede (hier).
Und egal, mit welchen PlĂ€nen und Visionen man ins Weiße Haus eingezogen ist: die Geschichte zeigt, dass man als PrĂ€sident stets mit dem Unerwarteten rechnen muss: internationale Krisen, eigene VersĂ€umnisse in der Transitionsphase, nicht antizipierte Ereignisse – solche Vorkommnisse können die eigenen PlĂ€ne quasi ĂŒber Nacht ĂŒber den Haufen werfen. Die New York Times hat in einem umfangreichen Artikel Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der frĂŒheren Clinton-, der Bush Jr.- und der Obama-Administrationen befragt, wie sie diese jeweils ersten 100 Tage im Amt erlebt haben. Der Beitrag findet sich unter dem Titel „Grand Plans vs. Reality“ hier.

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