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Gastvortrag an der MLU: „Die Tea Party“

Außenpolitik, Halle (Saale), Politikwissenschaft, US-Politik, US-Wahl 2016

Am Mittwoch, den 3. Mai 2017, spricht Dipl.-Pol. Alexander K√ľhne (Zeitschrift f√ľr Parlamentsfragen) um 12:15 Uhr zum Thema: ‚ÄúIst die Tea-Party eine rechtspopulistische Bewegung?‚Äú Der Vortrag findet statt im Geistes- und Sozialwisenschaftlichen Zentrum der Martin-Luher-Universit√§t Halle-Wittenberg (SR 7/R 1.32.0) in der Emil-Abderhalden-Str. 26-27, 06108 Halle (Saale). Interessenten sind zu diesem Vortrag herzlich eingeladen.

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Neues APuZ-Heft zum Thema „USA“ erschienen

Lekt√ľren, Politikwissenschaft, US-Politik, US-Wahl 2016

Das Wochenende √ľber fanden sich in zahlreichen Medien Bilanzen und Zwischeneindr√ľcke zu 100 Tagen Trump-Pr√§sidentschaft. Heute ist nun ein Themenheft der politikwissenschaftlichen Zeitschrift Aus Politik und Zeitgeschichte zum Thema „USA“ erschienen. Torben L√ľtjen analysiert darin zum Beispiel die parteipolitische Polarisierung in den Vereinigten Staaten. Eva Marlene Hausteiner verortet das Amt des Pr√§sidenten im amerikanischen System der „checks and balances“, w√§hrend Josef Braml bisher erkennbare Umrisse der zuk√ľnftigen amerikanischen Au√üenpolitik unter Trump umrei√üt. Andrew B. Denison thematisiert die Zukunft der transatlantischen Beziehungen, und Georg Seesslen schlie√ülich betrachtet Donald Trump im Wei√üen Haus aus den Augen der Popkritik. Das Heft ist im Volltext hier abrufbar.

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Lekt√ľretipp zur US-Wahl 2016: „Shattered“

Lekt√ľren, Politikwissenschaft, US-Politik, US-Wahl 2016

Rechtzeitig vor der Marke 100 Tage Trump-Pr√§sidentschaft ist ein Buch erschienen, das die Pr√§sidentschaftswahl 2016 noch einmal Revue passieren l√§sst. Die beiden Autoren Jonathan Allan (Politico) und Amie Parnes (The Hill) haben √ľber viele Monate hinweg die Kampagne von Hillary Clinton begleitet – und vorab zugesagt, erst nach der Wahl √ľber all die Diskussionen, Strategieentscheidungen und Streitereien zwischen den verschiedenen Lagern innerhalb der Kampagne zu schreiben. Dies erlaubt den beiden Autoren einen tiefen Blick hinter die Kulissen, der das Buch sehr kurzweilig macht. Ausf√ľhrlich werden die verschiedenen Phasen des Wahlkampfes aus der Hillary-Perspektive beschrieben (Ank√ľndigung der Kandidatur, Vorwahlen, Parteitag, Hauptwahlkampf, TV-Debatten, Wahlnacht). So √ľberraschend der Wahlausgang vielleicht f√ľr viele Beobachter (selbst f√ľr viele Politikwissenschaftler…) war, so sehr wird in diesem Buch deutlich, dass es letzten Endes die Kandidatin der Demokraten sowie ihre Kampagne selbst war, die sich um den Wahlsieg brachten. Ein Indiz ist etwa, dass die Kampagne es durch den gesamten Wahlkampf hindurch nicht gelungen war, in einem Slogan, in einem Redeauszug oder einem Werbespot wirklich im Kern zu sagen, warum Hillary als Pr√§sidentschaftsanw√§rterin kandidiert und warum man sie w√§hlen sollte. Das Buch bietet schlie√ülich viele Geschichten und Anekdoten aus dem Wahlkampf, das somit nicht nur f√ľr Politjunkies ein gro√ües Lesevergn√ľgen verspricht.
SPIEGEL Online hat in einem Artikel die Highlights aus dem Buch zusammengestellt, eine ausf√ľhrliche(re) Rezension findet sich bei der New York Times.

Jonathan Allen/Amie Parnes: „Shattered. Inside Hillary Clinton’s Doomed Campaign“, Crown Books, New York 2017, 464 Seiten, $28,00.

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Gastvortrag: 100 Tage Donald Trump

Außenpolitik, Halle (Saale), Politikwissenschaft, US-Politik

In wenigen Tagen ist US-Pr√§sident Donald Trump 100 Tage im Amt – Zeit, um eine erste Bilanz zu ziehen. Zu diesem Zweck l√§dt das Institut f√ľr Politikwissenschaft an der Martin-Luther-Universit√§t Halle-Wittenberg zu einem Gastvortrag von Melanie Kintz PhD von der Technischen Universit√§t Chemnitz ein. Der Vortrag firmiert unter dem Titel „Trumpism=Populism? Eine Bilanz der ersten drei Monate der neuen US-Pr√§sidentschaft“ und findet statt am Mittwoch, den 19. April 2017 um 18:15 Uhr in H√∂rsaal A [Melanchthonianum]. Herzliche Einladung!

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Präsident Trump: Nach dem Scheitern der Reform der Gesundheitsreform

US-Politik

Im Wahlkampf z√§hlte die Ank√ľndigung, die Gesundheitsreform des Vorg√§ngers Barack Obama zur√ľckdrehen zu wollen, zu den zentralen Ank√ľndigungen von Donald Trump. Die Republikaner im Kongress hatten zuvor bereits √ľber Jahre versucht, diese Reform mit vielen Gesetzesvorschl√§gen und √Ąnderungsantr√§gen zu torpedieren. Trotzdem ist am Freitag eine Abstimmung √ľber eine entsprechende Gesetzesvorlage zur√ľckgezogen worden, weil der Widerstand einer Gruppe von Republikanern des so genannten Freedom Caucus – trotz eines Ultimatums Trumps – im Repr√§sentantenhaus so gro√ü war, dass der Vorlage in einer Abstimmung nicht zugestimmt worden w√§re (auch wenn Trump die Demokraten f√ľr das Scheitern der Vorlage verantwortlich macht). Aus politikwissenschaftlicher Sicht ist das ein h√∂chst interessanter Vorgang, beleuchtet er doch die zentrale Funktionslogik eines pr√§sidentiellen Regierungssystem, das im amerikanischen Falle zudem vom Konzept der „checks and balances“ bestimmt wird. Die New York Times erz√§hlt die Geschichte dieses Scheiterns im Detail, und zwar hier, die Washington Post hier. Eine ausf√ľhrliche Darstellung bietet auch das Onlinemagazin Politico. Die New York Times fragt zudem nach den Konsequenzen f√ľr das Verh√§ltnis von Trump zu den Republikanern auf Capitol Hill sowie nach der Rolle des Speakers Paul Ryan.
Warum die politische Lage f√ľr Trump und die Republikaner im Kongress in n√§chster Zeit nicht unbedingt einfacher wird, erkl√§ren John Wagner, Damian Paletta und Sean Sullian in der Washington Post schlie√ülich hier.

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Tränen auf Capitol Hill: please meet Rep. Amash

US-Politik

Es ist schon eine bemerkenswerte Leistung, die Justin Amash, Republikanischer Abgeordneter des Repr√§sentantenhauses in Washington DC, da abgeliefert hat: seit er vor sechs Jahren erstmals in den Kongress gew√§hlt wurde, hat er ununterbrochen an 4289 Abstimmungen teilgenommen. Doch vor einigen Tagen war es dann soweit: aufgehalten durch ein Gespr√§ch mit Journalisten vor den T√ľren des Repr√§sentantenhauses bekam er nicht mit, wie drinnen im Plenarsaal eine weitere Abstimmung abgehalten wurde – die Amash prompt verpasste. Alles Bitten und Betteln half nicht: weder wurde die Abstimmung wiederholt, noch wurde sie f√ľr ihn nochmals ge√∂ffnet. Und unverz√ľglich flossen bei Amash die Tr√§nen, weil er glaubte, seinen Wahlkreis Michigan/03 im Stich gelassen zu haben. Freuen konnte sich unterdessen sein Kollege Steve Womack. Mit inzwischen 4294 konsekutiven Abstimmungen ist er nunmehr der neue Rekordinhaber. Die ganze Geschichte gibt es hier.

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Washington vor der Amts√ľbernahme durch Donald Trump

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Am Freitag, den 20. Januar 2017 gegen zw√∂lf Uhr mittags wird Donald Trump auf den Stufen vor dem U.S. Kapitol den Amtseid sprechen und damit als 45. Pr√§sident der Vereinigten Staaten die Amtsgesch√§fte von Barack Obama √ľbernehmen. Das Berliner Inforadio beleuchtet in einer Reportage die Vorbereitungen f√ľr dieses Event und beschreibt die Stimmung in der Stadt. Nachzuh√∂ren ist der Beitrag hier.

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Nach der US-Wahl: Donald Trump ante portas

Lekt√ľren, Uncategorized, US-Politik, US-Wahl 2016

Inzwischen ist seit der Wahl von Donald Trump zum neuen amerikanischen Pr√§sidenten einige Zeit vergangen, da empfiehlt es sich, √ľber die tagesaktuelle Berichterstattung (zum Beispiel hier, hier und hier) hinaus die Frage nach den Konsequenzen zu stellen und die Wahl in einen gr√∂√üeren Kontext zu stellen. Auf diesen Seiten ist bereits auf das Buch Trumpland von Walter Niederberger hingewiesen worden.
Ein anderes, ebenfalls sehr lesenswertes Buch hat der Politikwissenschaftler Torben L√ľtjen k√ľrzlich ver√∂ffentlicht. Unter dem Titel „Partei der Extreme: Die Republikaner. √úber die Implosion des amerikanischen Konservativismus“ skizziert er die Geschichte der Republikanischen Partei bis in das Wahljahr 2016 hinein (Details zum Buch hier). In einem Gastbeitrag f√ľr Spiegel Online hat L√ľtjen kurz vor der Wahl am 8. November 2016 das Verh√§ltnis von Trump und der Republikanischen Partei kommentiert.
Den Abstieg der amerikanischen Wirtschaft √ľber die vergangenen vierzig Jahre hat in einem umfangreichen Buch George Packer beschrieben. Dabei verwebt er diese Entwicklungen geschickt mit den Biografien bekannter wie unbekannter Amerikaner und Amerikanerinnen. Das Buch hat 2013 den National Book Award gewonnen. Rezensionen des Buches finden sich in der ZEIT und in der S√ľddeutschen Zeitung. Details (und eine Leseprobe) gibt es hier.
Der Direktor der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik, Volker Perthes, formuliert schlie√ülich hier f√ľnf Thesen, mit denen sich Forschung und Politik nun befassen m√ľssen.

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Vor der US-Wahl am 8. November 2016

Uncategorized, US-Politik, US-Wahl 2016

Inzwischen sind es nur noch wenige Stunden bis zur Pr√§sidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten am 8. November 2016. In den j√ľngsten Umfragen scheint Hillary Clinton trotz erneuter FBI-Ermittlungen einen sehr knappen landesweiten Vorsprung behaupten zu k√∂nnen – wichtiger w√§re es aber nicht landesweit vorne zu liegen, sondern die „richtigen“ Bundesstaaten zu gewinnen, um am Ende mindestens 270 Wahlm√§nnerstimmen auf sich vereinigen zu k√∂nnen (die aktuellen Prognosen finden sich in epischer Breite und Ausf√ľhrlichkeit hier). Dass Donald Trump am Ende der neue Mister President-Elect sein k√∂nnte, ist also ganz und gar nicht ausgeschlossen. Das Erste zeigt daher heute abend eine Dokumentation unter dem Titel „Der Angstmacher. Warum Trump Clinton schlagen kann“ (Details hier). ARTE dagegen zeigt um 20:15 Uhr den Klassiker „Mr. Smith Goes to Washington“ von Frank Capra aus dem Jahre 1939. In diesem Film spielt Jimmy Stewart einen jungen Senatoren, der nach Washington kommt und – etwas bel√§chelt – nicht aufh√∂rt, f√ľr seine √úberzeugungen zu k√§mpfen, einschlie√ülich einer dramatischen Filibuster-Rede. Da der Film nur sehr selten im Fernsehen l√§uft: unbedingte Empfehlung!
Warum Trumps Kandidatur nicht v√∂llig √ľberraschend kommt und was sie mit den politischen Entwicklungen der letzten Jahrzehnte zu tun hat, fasst Georg Diez in einem sehr lesenswerten Essay hier zusammen. Ein R√ľckblick auf die wichtigsten Stationen vergangener Pr√§sidentschaftswahlen, insbesondere mit Blick auf Pannen und andere denkw√ľrdige Ereignisse, findet sich in der Neuen Z√ľrcher Zeitung.
Bei allen Aufgeregtheiten rund um die bevorstehende Pr√§sidentschaftswahl sollte die gleichzeitig stattfindende Wahl zum US-Kongress nicht vernachl√§ssigt werden. W√§hrend das Repr√§sentantenhaus fest in Republikanischer Hand zu sein scheint, stehen die Chancen der Demokraten, die Mehrheit im Senat zur√ľckzuerobern, relativ gut. Mit dem Senat (und dem Repr√§sentantenhaus) wird der Nachfolger oder die Nachfolgerin Barack Obamas (eine Bilanz seiner acht Jahre im Wei√üen Haus findet sich hier) mehr zu tun haben als ihm oder ihr lieb sein d√ľrfte, schlie√ülich muss der Senat bei Besetzungen des Supreme Courts, bei Ernennungen von Ministern und Botschaftern sowie internationalen Vertr√§gen zustimmen. Hintergr√ľnde zu dieser Wahl finden sich hier und hier.
In vielen Bundesstaaten der USA findet parallel zur Wahl eine Vielzahl an Referenden statt. Die FAZ hat hier eine √úbersicht zusammengestellt.
Protipp: vom 7. bis zum 9. November 2016 sind alle Artikel und Features auf der Homepage der New York Times anlässlich der Wahl kostenlos abrufbar.
Update, 8. November 2016: das gilt ebenfalls f√ľr die Washington Post.

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Präsident Obamas finaler Auftritt beim WHCD

Außenpolitik

Es ist der soziale H√∂hepunkt des politischen Lebens in der amerikanischen Hauptstadt: einmal j√§hrlich, n√§mlich stets im Fr√ľhjahr, kommen im Washingtoner Hilton Hotel mehrere tausend Journalisten, Politiker und andere bekannte Gesichter zum White House Correspondents‘ Dinner (WHCD) zusammen. In der Regel tritt als Attraktion des Abends der jeweilige Pr√§sident auf, der sich in einer launigen Rede selbst aufs Korn nimmt – ebenso wie politische Wettbewerber und nat√ľrlich die erw√§hnten Journlisten. Am Wochenende trat Pr√§sident Barack Obama zu seinem finalen Auftritt beim WHCD an, da seine Amtszeit am 20. Januar 2017 endet. Wie erwartet, gab es im Laufe des Abends viel zu lachen, aber nat√ľrlich konnte der Pr√§sident nicht den derzeit laufenden Pr√∂√§sidentschaftswahlkampf ignoeirern und wurde dabei ungewohnt politisch. Die New York Times und SPIEGEL Online pr√§sentieren einige H√∂hepunkte des Abends, die komplette Rede Obamas gibt es hier zu sehen.

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