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Auf einen Blick: wie funktionieren die US-Vorwahlen?

US-Politik, US-Wahl 2016

Am 1. Februar 2016 beginnt mit dem Caucus in Iowa die Vorwahlsaison des Präsidentschaftswahlkampfes in den Vereinigten Staaten. Da sich dieses System der Kandidatenrekrutierung und -nominierung deutlich vom Verfahren in Deutschland unterscheidet, hat Spiegel Online dankenswerterweise die wichtigsten Fakten in einer schönen Übersicht zusammengefasst. Schauen Sie mal hier.

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Barack Obama – der „verkannte Pr√§sident“?

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2012, US-Wahl 2016

Der Publizist und Literaturwissenschaftler Hans Ulrich Gumbrecht lehrt seit vielen Jahren u. a. an der Stanford University und √§u√üerst sich immer wieder sehr profund zu Ereignissen und Entwicklungen in den Vereinigten Staaten sowie zu den transatlantischen Beziehungen. Heute blickt er in einem ausf√ľhrlichen Artikel im Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Zeitung auf die bisherige Amtszeit von Pr√§sident Barack Obama zur√ľck.

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Is it 2008 all over again??

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Noch vor wenigen Wochen schien Hillary Clinton im Rennen um die Pr√§sidentschaftskandidatur der Demokratischen Partei die „unausweichliche“ Kandidatin zu sein – so wie 2008, als dann pl√∂tzlich mit Barack Obama ein junger, unerfahrener Senator in den Wahlkampf einstieg und diesen am Ende √ľberraschend f√ľr sich entscheiden konnte. In diesem Jahr bekommt es Hillary nun mit einem deutlich √§lteren, erfahrenen Senator zu tun, der sich selbst als „sozialistischen“ Demokraten bezeichnet. Und erneut sieht es so aus, als k√∂nne Hillary den ersten Caucus in Iowa (1. Februar) verlieren – und wom√∂glich die erste Vorwahl in New Hampshire (9. Februar) gleich dazu. In einer finalen Debatte vor den Vorwahlen trafen beide Kandidaten am Sonntag abend noch einmal aufeinander. Dachte man vor kurzem noch, dass die Frage nach dem siegreichen Kandidaten und damit schlussendlichen Pr√§sidentschaftskandidaten (bzw. Pr√§sidentschaftskandidatin) der Demokraten nach den ersten Vorwahlen rasch beantwortet sein k√∂nnte, ist es nach derzeitigem Stand nicht unwahrscheinlich, dass sich der Vorwahlprozess bis in den April oder sogar Mai hinein ziehen k√∂nnte. Die New York Times hat die Hintergr√ľnde. Einfluss auf Hillarys inhaltliche Positionen hat die Kandidatur von Bernie Sanders ohnehin bereits gehabt, wie Benjamin Wallace-Wells im New Yorker zu berichten wei√ü. David Dayen fragt sich in der Zeitschrift New Republic, ob die Meinungsunterschiede der beiden Kandidaten hinsichtlich der Regulierung des Finanzmarktsektors am Ende wom√∂glich den Ausschlag ausgeben k√∂nnten. Nun kann man argumentieren, dass die Vorwahlen in Iowa und New Hampshire nur √ľber einen sehr kleinen Anteil der Delegierten f√ľr den Nominierungsparteitag im Sommer bestimmen, aber am Beispiel des Jahres 2008 kann man sehen, wie schnell eine Kampagne ins Rutschen ger√§t, wenn man zu Beginn des Prozesses (deutlich) unter den Erwartungen bleibt. Ein Sieg in Iowa oder New Hampshire w√§re f√ľr die Clinton-Kampagne auf jeden Fall sehr beruhigend.

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Finale TV-Debatte der Demokratischen Präsidentschaftskandidaten

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Knapp zwei Wochen sind es noch bis zum Caucus in Iowa, mit dem traditionell die Vorwahlsaison in den Vereinigten Staaten beginnt. Heute abend findet dazu die finale TV-Debatte der Demokratischen Pr√§sidentschaftskandidaten statt (die Washington Post schaut hier auf die wichtigsten Aspekte der Debatte). Und pl√∂tzlich sieht die Lage f√ľr die Favoritin Hillary Clinton gar nicht mehr so optimistisch wie noch vor einigen Wochen aus. Es k√∂nnte sogar passieren, dass Clinton die ersten beiden Vorwahlstaaten verliert: in Iowa liegen Clinton und Senator Bernie Sanders aus Vermont nahezu gleichauf (nachdem Sanders zuletzt stark aufgeholt hat). Und in New Hampshire, dem zweiten Vorwahlstaat, liegt Sanders sogar knapp vorne. Die New York Times zitiert Stimmen aus der Clinton-Kampagne mit dem Tenor, dass man die Kampagne von Sanders untersch√§tzt habe. Und Dan Balz fragt in der Washington Post, was Clinton tun muss, um sich am Ende doch durchsetzen zu k√∂nnen. Man darf gespannt bleiben.

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Obamas finale Rede zur Lage der Nation

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Heute abend wird US-Pr√§sident Barack Obama zum letzten Mal in seiner im Januar 2017 endenden Amtszeit vor beiden Kammern des Kongresses seine Rede zur Lage der Nation halten. Wer in der kommenden Nacht nicht schlafen kann, kann die Rede ab 3:00 Uhr deutscher Zeit hier im Livestream verfolgen. Hier formuliert der Speaker des Repr√§sentantenhauses, Paul D. Ryan, seine eigenen (Republikanischen) Ideen f√ľr eine Rede zur Lage der Nation. Der Leitartikel in der heutigen S√ľddeutschen Zeitung besch√§ftigt sich mit „Obamas dritter Amtszeit“ und argumentiert, wie Obama sein politisches Erbe √ľber den Januar 2017 hinaus bewahren k√∂nnte, n√§mlich zum einen, indem er das letzte Jahr seiner Amtszeit nutzt, die bisherigen Erfolge positiv(er) darzustellen und der breiten Bev√∂lkerung besser als bisher zu erkl√§ren, und zum anderen mit daf√ľr zu sorgen, dass ein Demokrat oder eine Demokratin ihm im Wei√üen Haus nachfolgt, so dass ein Republikanischer Pr√§sident das Rad der Zeit nicht wieder zur√ľckdrehen kann. Auch das DeutschlandRadio Kultur widmet sich diesem Thema, ebenso die New York Times. Die Neue Osnabr√ľcker Zeitung schlie√üich blickt hier auf die Themen des letzten Amtsjahres Obamas.
Update: eine kurze, interessante Einschätzung der Obama-Präsidentschaft durch den Außenpolitikchef der SZ, Stefan Kornelius, ist hier zu finden.

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Auf einen Kaffee mit Barack Obama

Außenpolitik, US-Politik

Ein begnadeter Witzemacher, ein amerikanischer Pr√§sident und eine Menge Kaffee – warum daraus nicht einen Film machen? Die amerikanische Comedylegende Jerry Seinfeld (und ich habe jede Folge seiner Sitcom gesehen…) dreht seit einigen Jahren die Serie „Comedians in cars getting coffee“, in der er in einem ausgesuchten Automobil Prominente abholt und in einen Coffeeshop f√§hrt, um mit ihm/ihr √ľber Gott und die Welt zu plaudern. Was also liegt n√§her, als auf einen Kaffee bei Barack Obama vorbeizuschauen? Gesagt, getan – und im Dezember 2015 ist es dann endlich soweit: das Automobil des Tages ist dabei eine silberblaue Corvette Stingray, Baujahr 1963. Wir erfahren im Laufe der Sendung, welche Unterw√§sche der amerikanische Pr√§sident tr√§gt und wen er f√ľr seine treuesten W√§hler h√§lt. Er wird √ľber Politik-Sport-Analogien ausgefragt und soll ausl√§ndische Politiker bewerten. Aus Sicherheitsgr√ľnden darf das Gel√§nde des Wei√üen Hauses mit der Corvette nicht verlassen werden – und so dreht man ein paar Runden durch den Vorgarten des Wei√üen Hauses, um anschlie√üend in der Cafeteria des Regierungssitzes selbst zubereiteten Filterkaffee zu genie√üen. Entstanden ist mit dieser Folge gro√ües Kino, das hier angeschaut werden kann.

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US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 Рeine Vorschau

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Mit Beginn des neuen Jahres ist es auch nicht mehr lange hin, bis im Rahmen des Pr√§sidentschaftswahlkampfes der Vereinigten Staaten am 1. Februar 2016 im US-Bundesstaat Iowa der erste Caucus stattfindet. Gilt bei den Demokraten nach einigen schwierigen Monaten im Sommer 2015 Hillary Clinton inzwischen wieder als eigentlich unanfechtbar (was sich unter anderem in finanzieller Hinsicht zeigt; siehe auch hier), lichtet sich das Feld der Kandidaten auf Republikanischer Seite etwas (zur Erinnerung: eine √úbersicht gibt es hier). In den letzten Tagen hat der fr√ľhere New Yorker Gouverneur George Pataki seine Kandidatur wegen allgemeiner Aussichtslosigkeit beendet, die R√ľcktritte des Kampagnenmanagers sowie des Pressesprechers von Ben Carson lassen darauf schlie√üen, dass auch dessen Kampagne nicht in allzu gutem Zustand zu sein scheint.
Im Online-Angebot der Tagesschau findet sich ein erster, allgemeiner √úberblick zum Thema. Die S√ľddeutsche Zeitung besch√§ftigt sich aktuell mit den au√üenpolitischen Vorstellungen von Demokraten und Republikanern im Wahlkampf. Die New York Times pr√§sentiert hier eine √úbersicht √ľber einige einschl√§gige Artikel der letzten Monate. Einen sehr ausf√ľhrlichen √úberblick √ľber die aktuellen Tendenzen der amerikanischen Politik, insbesondere mit Fokus auf die Republikanische Partei, gibt David Frum in einem Beitrag f√ľr die Zeitschrift The Atlantic. Noch nicht ganz abschreiben sollte man den fr√ľheren Favoriten Jeb Bush, der im Wahlkampf der letzten Monate einen – vorsichtig gesagt – suboptimalen Eindruck macht; die New York Times wei√ü mehr. Nachdem sich das mediale Interesse in den letzten Monaten vor allem auf die Kandidatur von Donald Trump konzentriert hat, richtet sich der Blick in den letzten Wochen zunehmend auf andere Kandidaten, die am Ende Trump √ľbertrumpfen k√∂nnten: der Tagesspiegel portr√§tiert zum Beispiel Senator Ted Cruz, auch Senator Marco Rubio sollte man auf dem Zettel haben. Eine interessante Sicht auf die Wahl beleuchtet ein Papier der Brookings Institution, darin erl√§utert Henry J. Aaron, warum die Wahl von 2016 m√∂glicherweise die wichtigste Wahl seit 1932 darstellt.

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Neuer Blog zum US-Präsidentschaftswahlkampf 2016

US-Politik, US-Wahl 2016

Rechtzeitig zur hei√üen (Vor-)Wahlphase des amerikanischen Pr√§sidentschaftswahlkampfes ist ein neuer Blog gestartet, der rund um die Wahl √ľber Kandidaten und Themen informieren will. Los geht es ab sofort auf der Seite USA2016.

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Abgeordneter Paul Ryan zum neuen Speaker des US-Repräsentantenhauses gewählt

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Lange hat er gez√∂gert – vor wenigen Tagen hat er sich dann erweichen lassen. Gestern ist der Abgeordnete Paul Ryan zum 62. Speaker des Repr√§sentantenhauses gew√§hlt worden, √ľbrigens als j√ľngster Speaker seit 1875. Intern bekannt als Vorsitzender des wichtigen Budget Committes und sp√§ter des Ways and Means Committees wurde er einer breiteren √Ėffentlichkeit bekannt, als er im Jahre 2012 als Vizepr√§sidentschaftskandidat von Mitt Romney antrat, um Pr√§sident Barack Obama abzul√∂sen. Als Speaker ist er nun der wichtigste Republikanische Widerpart des Pr√§sidenten – nicht nur,, dass er protokollarisch nach Pr√§sident und Vizepr√§sident an dritth√∂chster Position im Lande steht, als Speaker ist er der nat√ľrliche Gegenpol des Wei√üen Hauses. Das Amt des Speakers ist deutlich politischer – vor allem: parteipolitischer – als das vergleichbare Amt des Bundestagspr√§sidenten in Deutschland, da ihm die Gesch√§ftsordnung des Repr√§sentantenhauses vielf√§ltige Mittel an die Hand gibt, die eigene politische Agenda in majorit√§rer Form durchzusetzen. Der vorherige Speaker John Boehner hatte unter dem Druck sehr konservativer Abgeordneter aufgegeben und ist gestern in den Ruhestand gegangen (James Arkin bewertet auf RealClearPolitics das politische Erbe Boehners). Die New York Times wagt einen Blick auf die Herausforderungen, die auf den neuen Speaker warten, und zwar hier und hier. „The House is broken“ sagte Ryan unmittelbar nach seiner Vereidigung. Chris Cillizza von der Washington Post wei√ü, warum es nicht so leicht sein wird, das „House“ wieder in Ordnung zu bringen. Die Frage, ob dies gelingen kann, stellt sich auch Rusell Berman von The Atlantic.

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NY Times: Der Einfluss der „Tea Party“-Abgeordneten auf die Arbeit des US-Kongresses

Außenpolitik

Man muss die New York Times f√ľr solche Artikel einfach lieben: bei den Kongresswahlen 2010 hat die Republikanische Partei durch die Unterst√ľtzung der Tea Party im US-Repr√§sentantenhaus einen deutlichen Wahlsieg eingefahren und stellt seitdem eine sehr konservative Fraktion. Die Zeitung ist in den letzten Wochen in f√ľnf Wahlkreise gereist, um sich vor Ort ausf√ľhrlich und anhand vieler Gespr√§che anzuschauen, welchen Einfluss die von der Tea Party unterst√ľtzten Abgeordneten auf die Arbeit des Kongresses haben. Interessantes Ergebnis: diese Abgeordneten haben nicht nur daf√ľr gesorgt, dass bestimmte politische Themen ganz weit oben auf der Agenda platziert wurden, sondern auch versucht, die institutionelle Struktur des Kongresses und den parlamentarischen Prozess nachhaltig zu beeinflussen. Der gesamte interaktiv gehaltene Artikel ist hier nachzulesen.

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