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Nach der US-Wahl: Donald Trump ante portas

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Inzwischen ist seit der Wahl von Donald Trump zum neuen amerikanischen Pr√§sidenten einige Zeit vergangen, da empfiehlt es sich, √ľber die tagesaktuelle Berichterstattung (zum Beispiel hier, hier und hier) hinaus die Frage nach den Konsequenzen zu stellen und die Wahl in einen gr√∂√üeren Kontext zu stellen. Auf diesen Seiten ist bereits auf das Buch Trumpland von Walter Niederberger hingewiesen worden.
Ein anderes, ebenfalls sehr lesenswertes Buch hat der Politikwissenschaftler Torben L√ľtjen k√ľrzlich ver√∂ffentlicht. Unter dem Titel „Partei der Extreme: Die Republikaner. √úber die Implosion des amerikanischen Konservativismus“ skizziert er die Geschichte der Republikanischen Partei bis in das Wahljahr 2016 hinein (Details zum Buch hier). In einem Gastbeitrag f√ľr Spiegel Online hat L√ľtjen kurz vor der Wahl am 8. November 2016 das Verh√§ltnis von Trump und der Republikanischen Partei kommentiert.
Den Abstieg der amerikanischen Wirtschaft √ľber die vergangenen vierzig Jahre hat in einem umfangreichen Buch George Packer beschrieben. Dabei verwebt er diese Entwicklungen geschickt mit den Biografien bekannter wie unbekannter Amerikaner und Amerikanerinnen. Das Buch hat 2013 den National Book Award gewonnen. Rezensionen des Buches finden sich in der ZEIT und in der S√ľddeutschen Zeitung. Details (und eine Leseprobe) gibt es hier.
Der Direktor der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik, Volker Perthes, formuliert schlie√ülich hier f√ľnf Thesen, mit denen sich Forschung und Politik nun befassen m√ľssen.

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Vor der US-Wahl am 8. November 2016

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Inzwischen sind es nur noch wenige Stunden bis zur Pr√§sidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten am 8. November 2016. In den j√ľngsten Umfragen scheint Hillary Clinton trotz erneuter FBI-Ermittlungen einen sehr knappen landesweiten Vorsprung behaupten zu k√∂nnen – wichtiger w√§re es aber nicht landesweit vorne zu liegen, sondern die „richtigen“ Bundesstaaten zu gewinnen, um am Ende mindestens 270 Wahlm√§nnerstimmen auf sich vereinigen zu k√∂nnen (die aktuellen Prognosen finden sich in epischer Breite und Ausf√ľhrlichkeit hier). Dass Donald Trump am Ende der neue Mister President-Elect sein k√∂nnte, ist also ganz und gar nicht ausgeschlossen. Das Erste zeigt daher heute abend eine Dokumentation unter dem Titel „Der Angstmacher. Warum Trump Clinton schlagen kann“ (Details hier). ARTE dagegen zeigt um 20:15 Uhr den Klassiker „Mr. Smith Goes to Washington“ von Frank Capra aus dem Jahre 1939. In diesem Film spielt Jimmy Stewart einen jungen Senatoren, der nach Washington kommt und – etwas bel√§chelt – nicht aufh√∂rt, f√ľr seine √úberzeugungen zu k√§mpfen, einschlie√ülich einer dramatischen Filibuster-Rede. Da der Film nur sehr selten im Fernsehen l√§uft: unbedingte Empfehlung!
Warum Trumps Kandidatur nicht v√∂llig √ľberraschend kommt und was sie mit den politischen Entwicklungen der letzten Jahrzehnte zu tun hat, fasst Georg Diez in einem sehr lesenswerten Essay hier zusammen. Ein R√ľckblick auf die wichtigsten Stationen vergangener Pr√§sidentschaftswahlen, insbesondere mit Blick auf Pannen und andere denkw√ľrdige Ereignisse, findet sich in der Neuen Z√ľrcher Zeitung.
Bei allen Aufgeregtheiten rund um die bevorstehende Pr√§sidentschaftswahl sollte die gleichzeitig stattfindende Wahl zum US-Kongress nicht vernachl√§ssigt werden. W√§hrend das Repr√§sentantenhaus fest in Republikanischer Hand zu sein scheint, stehen die Chancen der Demokraten, die Mehrheit im Senat zur√ľckzuerobern, relativ gut. Mit dem Senat (und dem Repr√§sentantenhaus) wird der Nachfolger oder die Nachfolgerin Barack Obamas (eine Bilanz seiner acht Jahre im Wei√üen Haus findet sich hier) mehr zu tun haben als ihm oder ihr lieb sein d√ľrfte, schlie√ülich muss der Senat bei Besetzungen des Supreme Courts, bei Ernennungen von Ministern und Botschaftern sowie internationalen Vertr√§gen zustimmen. Hintergr√ľnde zu dieser Wahl finden sich hier und hier.
In vielen Bundesstaaten der USA findet parallel zur Wahl eine Vielzahl an Referenden statt. Die FAZ hat hier eine √úbersicht zusammengestellt.
Protipp: vom 7. bis zum 9. November 2016 sind alle Artikel und Features auf der Homepage der New York Times anlässlich der Wahl kostenlos abrufbar.
Update, 8. November 2016: das gilt ebenfalls f√ľr die Washington Post.

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Präsident Obamas finaler Auftritt beim WHCD

Außenpolitik

Es ist der soziale H√∂hepunkt des politischen Lebens in der amerikanischen Hauptstadt: einmal j√§hrlich, n√§mlich stets im Fr√ľhjahr, kommen im Washingtoner Hilton Hotel mehrere tausend Journalisten, Politiker und andere bekannte Gesichter zum White House Correspondents‘ Dinner (WHCD) zusammen. In der Regel tritt als Attraktion des Abends der jeweilige Pr√§sident auf, der sich in einer launigen Rede selbst aufs Korn nimmt – ebenso wie politische Wettbewerber und nat√ľrlich die erw√§hnten Journlisten. Am Wochenende trat Pr√§sident Barack Obama zu seinem finalen Auftritt beim WHCD an, da seine Amtszeit am 20. Januar 2017 endet. Wie erwartet, gab es im Laufe des Abends viel zu lachen, aber nat√ľrlich konnte der Pr√§sident nicht den derzeit laufenden Pr√∂√§sidentschaftswahlkampf ignoeirern und wurde dabei ungewohnt politisch. Die New York Times und SPIEGEL Online pr√§sentieren einige H√∂hepunkte des Abends, die komplette Rede Obamas gibt es hier zu sehen.

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Zum Stand des amerikanischen Präsidentschaftswahlkampfes

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Nach New Hampshire hat Donald Trump gestern auch die Vorwahl der Republikanischen Partei in South Carolina gewonnen (die Demokraten stimmen hier erst in der n√§chsten Woche ab). Der gr√∂√üte Verlierer des Wochenendes ist sicher Jeb Bush, der noch 2014 als der „unausweichliche“ Kandidat galt und heute nacht nach Einsatz von 150 Millionen US-Dollar seine Kandidatur beendet hat. Ein Artikel in der New York Times beleuchtet Bushs Kandidatur und fragt nach den Ursachen seines Scheiterns (weitere Hintergr√ľnde hier). Ronald Brownstein blickt auf den weiteren Wettbewerb der Republikanischen Kandidaten, und zwar hier. Ben Schreckinger fragt auf Politico.com, ob eine Trump-Nominierung auf dem Parteitag im Sommer nunmehr unausweichlich ist.
Die Demokraten ihrerseits hielten gestern ihren Caucus in Nevada ab – und dieser wurde von der fr√ľheren First Lady, der fr√ľheren Senatorin f√ľr den Bundesstaat New York und fr√ľhere Au√üenministerin Hillary Clinton gewonnen. Die New York Times pr√§sentiert in einer Zusammenschau hier die wichtigsten Erkenntnisse aus Nevada und South Carolina, bei Politico.com findet sich ein √§hnlicher Artikel.

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Auf einen Blick: wie funktionieren die US-Vorwahlen?

US-Politik, US-Wahl 2016

Am 1. Februar 2016 beginnt mit dem Caucus in Iowa die Vorwahlsaison des Präsidentschaftswahlkampfes in den Vereinigten Staaten. Da sich dieses System der Kandidatenrekrutierung und -nominierung deutlich vom Verfahren in Deutschland unterscheidet, hat Spiegel Online dankenswerterweise die wichtigsten Fakten in einer schönen Übersicht zusammengefasst. Schauen Sie mal hier.

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Barack Obama – der „verkannte Pr√§sident“?

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2012, US-Wahl 2016

Der Publizist und Literaturwissenschaftler Hans Ulrich Gumbrecht lehrt seit vielen Jahren u. a. an der Stanford University und √§u√üerst sich immer wieder sehr profund zu Ereignissen und Entwicklungen in den Vereinigten Staaten sowie zu den transatlantischen Beziehungen. Heute blickt er in einem ausf√ľhrlichen Artikel im Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Zeitung auf die bisherige Amtszeit von Pr√§sident Barack Obama zur√ľck.

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Is it 2008 all over again??

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Noch vor wenigen Wochen schien Hillary Clinton im Rennen um die Pr√§sidentschaftskandidatur der Demokratischen Partei die „unausweichliche“ Kandidatin zu sein – so wie 2008, als dann pl√∂tzlich mit Barack Obama ein junger, unerfahrener Senator in den Wahlkampf einstieg und diesen am Ende √ľberraschend f√ľr sich entscheiden konnte. In diesem Jahr bekommt es Hillary nun mit einem deutlich √§lteren, erfahrenen Senator zu tun, der sich selbst als „sozialistischen“ Demokraten bezeichnet. Und erneut sieht es so aus, als k√∂nne Hillary den ersten Caucus in Iowa (1. Februar) verlieren – und wom√∂glich die erste Vorwahl in New Hampshire (9. Februar) gleich dazu. In einer finalen Debatte vor den Vorwahlen trafen beide Kandidaten am Sonntag abend noch einmal aufeinander. Dachte man vor kurzem noch, dass die Frage nach dem siegreichen Kandidaten und damit schlussendlichen Pr√§sidentschaftskandidaten (bzw. Pr√§sidentschaftskandidatin) der Demokraten nach den ersten Vorwahlen rasch beantwortet sein k√∂nnte, ist es nach derzeitigem Stand nicht unwahrscheinlich, dass sich der Vorwahlprozess bis in den April oder sogar Mai hinein ziehen k√∂nnte. Die New York Times hat die Hintergr√ľnde. Einfluss auf Hillarys inhaltliche Positionen hat die Kandidatur von Bernie Sanders ohnehin bereits gehabt, wie Benjamin Wallace-Wells im New Yorker zu berichten wei√ü. David Dayen fragt sich in der Zeitschrift New Republic, ob die Meinungsunterschiede der beiden Kandidaten hinsichtlich der Regulierung des Finanzmarktsektors am Ende wom√∂glich den Ausschlag ausgeben k√∂nnten. Nun kann man argumentieren, dass die Vorwahlen in Iowa und New Hampshire nur √ľber einen sehr kleinen Anteil der Delegierten f√ľr den Nominierungsparteitag im Sommer bestimmen, aber am Beispiel des Jahres 2008 kann man sehen, wie schnell eine Kampagne ins Rutschen ger√§t, wenn man zu Beginn des Prozesses (deutlich) unter den Erwartungen bleibt. Ein Sieg in Iowa oder New Hampshire w√§re f√ľr die Clinton-Kampagne auf jeden Fall sehr beruhigend.

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Finale TV-Debatte der Demokratischen Präsidentschaftskandidaten

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Knapp zwei Wochen sind es noch bis zum Caucus in Iowa, mit dem traditionell die Vorwahlsaison in den Vereinigten Staaten beginnt. Heute abend findet dazu die finale TV-Debatte der Demokratischen Pr√§sidentschaftskandidaten statt (die Washington Post schaut hier auf die wichtigsten Aspekte der Debatte). Und pl√∂tzlich sieht die Lage f√ľr die Favoritin Hillary Clinton gar nicht mehr so optimistisch wie noch vor einigen Wochen aus. Es k√∂nnte sogar passieren, dass Clinton die ersten beiden Vorwahlstaaten verliert: in Iowa liegen Clinton und Senator Bernie Sanders aus Vermont nahezu gleichauf (nachdem Sanders zuletzt stark aufgeholt hat). Und in New Hampshire, dem zweiten Vorwahlstaat, liegt Sanders sogar knapp vorne. Die New York Times zitiert Stimmen aus der Clinton-Kampagne mit dem Tenor, dass man die Kampagne von Sanders untersch√§tzt habe. Und Dan Balz fragt in der Washington Post, was Clinton tun muss, um sich am Ende doch durchsetzen zu k√∂nnen. Man darf gespannt bleiben.

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Obamas finale Rede zur Lage der Nation

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Heute abend wird US-Pr√§sident Barack Obama zum letzten Mal in seiner im Januar 2017 endenden Amtszeit vor beiden Kammern des Kongresses seine Rede zur Lage der Nation halten. Wer in der kommenden Nacht nicht schlafen kann, kann die Rede ab 3:00 Uhr deutscher Zeit hier im Livestream verfolgen. Hier formuliert der Speaker des Repr√§sentantenhauses, Paul D. Ryan, seine eigenen (Republikanischen) Ideen f√ľr eine Rede zur Lage der Nation. Der Leitartikel in der heutigen S√ľddeutschen Zeitung besch√§ftigt sich mit „Obamas dritter Amtszeit“ und argumentiert, wie Obama sein politisches Erbe √ľber den Januar 2017 hinaus bewahren k√∂nnte, n√§mlich zum einen, indem er das letzte Jahr seiner Amtszeit nutzt, die bisherigen Erfolge positiv(er) darzustellen und der breiten Bev√∂lkerung besser als bisher zu erkl√§ren, und zum anderen mit daf√ľr zu sorgen, dass ein Demokrat oder eine Demokratin ihm im Wei√üen Haus nachfolgt, so dass ein Republikanischer Pr√§sident das Rad der Zeit nicht wieder zur√ľckdrehen kann. Auch das DeutschlandRadio Kultur widmet sich diesem Thema, ebenso die New York Times. Die Neue Osnabr√ľcker Zeitung schlie√üich blickt hier auf die Themen des letzten Amtsjahres Obamas.
Update: eine kurze, interessante Einschätzung der Obama-Präsidentschaft durch den Außenpolitikchef der SZ, Stefan Kornelius, ist hier zu finden.

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Auf einen Kaffee mit Barack Obama

Außenpolitik, US-Politik

Ein begnadeter Witzemacher, ein amerikanischer Pr√§sident und eine Menge Kaffee – warum daraus nicht einen Film machen? Die amerikanische Comedylegende Jerry Seinfeld (und ich habe jede Folge seiner Sitcom gesehen…) dreht seit einigen Jahren die Serie „Comedians in cars getting coffee“, in der er in einem ausgesuchten Automobil Prominente abholt und in einen Coffeeshop f√§hrt, um mit ihm/ihr √ľber Gott und die Welt zu plaudern. Was also liegt n√§her, als auf einen Kaffee bei Barack Obama vorbeizuschauen? Gesagt, getan – und im Dezember 2015 ist es dann endlich soweit: das Automobil des Tages ist dabei eine silberblaue Corvette Stingray, Baujahr 1963. Wir erfahren im Laufe der Sendung, welche Unterw√§sche der amerikanische Pr√§sident tr√§gt und wen er f√ľr seine treuesten W√§hler h√§lt. Er wird √ľber Politik-Sport-Analogien ausgefragt und soll ausl√§ndische Politiker bewerten. Aus Sicherheitsgr√ľnden darf das Gel√§nde des Wei√üen Hauses mit der Corvette nicht verlassen werden – und so dreht man ein paar Runden durch den Vorgarten des Wei√üen Hauses, um anschlie√üend in der Cafeteria des Regierungssitzes selbst zubereiteten Filterkaffee zu genie√üen. Entstanden ist mit dieser Folge gro√ües Kino, das hier angeschaut werden kann.

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