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Das Erbe Barack Obamas – werden erste politische Konturen sichtbar?

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Man ├╝bertreibt sicher nicht, wenn man die letzte Woche in politischer Hinsicht als eine gute Woche f├╝r US-Pr├Ąsident Barack Obama bezeichnet. Das OK des Supreme Courts f├╝r die gleichgeschlechtliche Ehe, die gerichtliche Best├Ątigung von ObamaCare, die Entscheidung des Kongresses ├╝ber die erweiterten Handelsbefugnisse f├╝r den Pr├Ąsidenten und der Auftritt Obamas auf der Trauerfeier der Opfer von Charleston bringt Beobachter dazu, dar├╝ber nachzudenken, wie im R├╝ckblick das politische Erbe dieses Pr├Ąsidenten zu bewerten ist – auch wenn noch gut 19 Monate Amtszeit vor ihm liegen. In unserem Obama-Blockseminar vor vier Wochen haben wir versucht, das Erbe Obamas nach diesen ersten sechs Jahren seiner Amtszeit zu definieren. Das amerikanische Magazin New York hat vor einigen Monaten ├╝ber 50 Historiker gefragt, wie sie das politische Erbe Obamas einsch├Ątzen und wo auf der Liste der bislang 44 Pr├Ąsidenten sie ihn verorten w├╝rden, und zwar hier. In der Bundesrepublik haben sich in den letzten Tagen die ZEIT und der Berliner Tagesspiegel mit dieser Frage besch├Ąftigt. Der Artikel von Martin Klingst in der ZEIT findet sich hier. Christoph von Marschall hat seinen Artikel im Tagesspiegel hier publiziert.

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US-Pr├Ąsidentschaftswahl 2016: Jeb Bush tritt an

Au├čenpolitik, US-Politik

An Pr├Ąsidentschaftskandidaten herrscht in der Republikanischen Partei kein Mangel: mehr als ein Dutzend Senatoren, Gouverneure und andere (Ex-)Politiker haben mittlerweile angek├╝ndigt, sich am 8. November 2016 um das Wei├če Haus bem├╝hen zu wollen – sollten sie die Vorwahlsaison politisch ├╝berstehen und schlie├člich von ihrer Partei als Pr├Ąsidentschaftskandidat nominiert werden. Gestern nun hat mit John Ellis Bush ein weiterer Politiker seine Kandidatur erkl├Ąrt, und prompt z├Ąhlt er zu den Favoriten, und nicht nur deshalb, weil er bei den gesammelten Spenden weit vorne liegt.
Die Washington Post widmet sich ausf├╝hrlich dem Thema, und zwar hier. Die New York Times beleuchtet die Vor- und Nachteile seiner Kandidatur und erl├Ąutert einige Fallstricke, die es zu vermeiden gilt. Der Kampagnen-Auftakt wird hier thematisiert. In den deutschsprachigen Medien wird Bush hier portr├Ątiert, und hier und hier.

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Veranstaltung: „What’s up, America?“

Au├čenpolitik, US-Politik

Ab M├Ąrz 2015 beginnt die Bundeszentrale f├╝r politische Bildung unter dem Titel „What’s up, America?“ eine neue Veranstaltungsreihe zur Gegenwart und Zukunft der Vereinigten Staaten von Amerika. Die Einf├╝hrungsveranstaltung, bei der unter anderem der amerikanische Botschafter in Deutschland, John Emerson, ein Gru├čwort und Prof. Bruce Ackerman, der derzeit an der American Academy in Berlin residiert, den Hauptvortrag halten wird, wird am 12. M├Ąrz 2015 in Berlin stattfinden. Alle Details zur Veranstaltung sowie der Link zum Anmeldeformular finden sich hier.

Veranstaltung: „What’s up, America? Perspectives on the United States and Transatlantic Relations.“
Termin: 12. M├Ąrz 2015, von 19:00 bis 21:00.
Ort: Auditorium Friedrichstra├če, Im Quartier 110, Friedrichstra├če 180, 10117 Berlin.
Zielgruppe: Multiplikatorinnen und Multiplikatoren, Journalistinnen und Journalisten sowie politisch Interessierte.

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Lekt├╝retipp: „Believer“

Au├čenpolitik, Lekt├╝ren, US-Politik

Er ist vermutlich derjenige, der die bisherige politische Karriere von Barack Obama am l├Ąngsten begleitet: David Axelrod, Politikberater und Medienguru. Heute erscheint seine Autobiografie, in der er auf vierzig Jahre politisches Engagement zur├╝ckblickt. Detailliert schildert er die Anf├Ąnge und die verschiedenen Stationen von Obamas Karriere, berichtet von seinen eigenen Vorbildern und diversen Arbeitgebern und erlaubt interessante Einblicke in moderne Wahlkampagnen. Details zum Buch gibt es hier. Einen Ausschnitt aus dem Buch kann man hier lesen. Der fr├╝here Pr├Ąsidentenberater David Gergen bespricht das Buch f├╝r die New York Times, ebenfalls in der New York Times bespricht der Journalist Robert Draper das Buch. F├╝r die Washington Post hat der Autor David J. Garrow das Werk gelesen. In den deutschen Medien berichtet bislang nur Spiegel Online.

David Axelrod: „Believer. My forty years in politics“, Penguin Press, New York 2015, 528 Seiten.

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Vorhang auf f├╝r den 114. US-Kongress

Au├čenpolitik, US-Politik

Heute tritt in Washington der Anfang November 2014 neu gew├Ąhlte 114. Kongress erstmals zusammen. Seit 2006 dominieren die Republikaner erstmals wieder beide Kongresskammern.
Die Zeitschrift The Hill portr├Ątiert den neuen Kongress. Seit geraumer Zeit wird in der Politikwissenschaft (und auch in einigen unserer Seminare) diskutiert, ob aufgrund von Polarisierung und parteipolitischen Extremisierung der Kongress eine "broken branch" ist, also ├╝berhaupt noch funktionsf├Ąhig ist. Mike Rogers, der mit dem heutigen Tag aus dem Repr├Ąsentantenhaus ausscheidet, hat seinen pers├Ânlichen R├╝ckblick hier aufgeschrieben. ├ähnliche Einsch├Ątzungen hat die New York Times eingefangen. Der erste Abgeordnete ist im ├ťbrigen schon wieder von seinem Mandat zur├╝ckgetreten, und zwar aufgrund einer Steuergeschichte. Aber auch nach seiner Zeit als Kongressmitglied muss man auf bestimmte perks nicht verzichten, wie die Washington Post schreibt.

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Au├čenpolitik in der Obama-Administration

Au├čenpolitik, US-Politik

Sie z├Ąhlt neben Au├čenminister John Kerry zu den wohl wichtigsten au├čenpolitischen Beratern von Pr├Ąsident Obama: Samantha Power, Pulitzerpreis-Gewinnerin mit ihrem Buch ├╝ber die amerikanische Reaktion auf unterschiedliche Genozide, Journalistin, Schriftstellerin, Direktorin des Menschenrechtszentrums an der Kennedy School der Harvard University, seit August 2013 Botschafterin der Vereinigten Staaten bei den Vereinten Nationen in New York.
Die Zeitschrift The New Yorker widmet ihr in der aktuellen Ausgabe ein sehr ausf├╝hrliches Portr├Ąt, das hier gefunden werden kann.

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Person des Tages: Elizabeth Warren

Au├čenpolitik, US-Politik

Sie ist die Frau der Stunde: im aktuellen Budgetstreit der Vereinigten Staaten zwischen Demokraten und Republikanern war es vor allem Elizabeth Warren, die 65j├Ąhrige Senatorin aus Massachusetts, die die Schlagzeilen beherrschte. Mit ihrem (letztendlich erfolglosen) Widerstand gegen zentrale Passagen des Haushaltsgesetzes wird sie immer mehr zur „Galionsfigur“ der Linken innerhalb der Demokratischen Partei, wie die Neue Z├╝rcher Zeitung in diesen Tagen schrieb. Seit der Wahl im November 2012 sitzt sie im Senat, nachdem sie den Republikaner Scott Brown schlagen konnte, der einige Jahre zuvor ├╝berraschend die Senatslegende Ted Kennedy beerbte. Mit knapp 70 Millionen US-Dollar z├Ąhlt dieser Senatswahlkampf bis heute zu den teuersten Wahlk├Ąmpfen der Geschichte.
Warren ist von Haus aus Professorin f├╝r Wirtschaftsrecht. Bis heute z├Ąhlen Fragen der Regulierung von nationalen wie internationalen Finanzm├Ąrkten zu den zentralen Themen ihrer Arbeit. Ihre offizielle Webseite findet sich hier. Die Washington Post berichtet hier. Michael Goodwin argumentiert in der New York Post, dass Warren durchaus ein Risiko f├╝r die Pr├Ąsidentschaftskandidatur von Hillary Clinton darstellen k├Ânnte – ebenso wie es 2008 Barack Obama war, der sich gegen Hillary durchsetzen konnte. In eine ├Ąhnliche Richtung argumentiert Politico.com. Neue Nahrung erhielten diese Spekulationen in der letzten Woche, als knapp 300 fr├╝here Mitarbeiter der Pr├Ąsidentschaftskampagnen Barack Obamas Warren in einem offenen Brief aufforderten, 2016 als Pr├Ąsidentschaftskandidatin der Demokratischen Partei anzutreten. Warren selbst hat ├╝brigens bislang stets bestritten, eine entsprechende Kandidatur zu planen. Wer sonst noch alles f├╝r die Wahl 2016 ins Rennen gehen k├Ânnte, hat die New York Times hier zusammengestellt.

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Einigung im Budgetstreit in den Vereinigten Staaten

Au├čenpolitik

Nach langen und schwierigen Verhandlungen haben sich am Wochenende Senat und Repr├Ąsentantenhaus in den Vereinigten Staaten auf einen neuen Haushalt geeinigt – allerdings zun├Ąchst nur bis zum 30. September 2015. Das aktuelle Fiskaljahr 2014/15 hat eigentlich am 1. Oktober begonnen, nur ein ├ťbergangshaushalt hatte bis zuletzt eine (erneute) Schlie├čung der Bundesregierung verhindert. Die NZZ hat einige Details zum Thema, die FAZ ebenfalls. Der Streit um den Haushalt hat innerparteiliche Differenzen in der Demokratischen Partei offen gelegt, denen sich die New York Times widmet. Die Zeitschrift New Republic zieht sechs Lehren aus dem Budgetstreit.

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Neue Publikation zum US-Kongress

Lekt├╝ren, Politikwissenschaft, Studium, US-Politik

In diesen Tagen wird der Wissenschaftliche Dienst des US-Kongresses, der Congressional Research Service (CRS), 100 Jahre alt. Zu diesem Anlass ist ein umfangreiches Kompendium erschienen, in dem Mitarbeiter des CRS auf die Geschichte dieses Parlaments sowie auf aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen schauen. Alle, die sich im Studium (oder aus reinem Interesse) mit der Arbeit dieses Parlamentes besch├Ąftigen (wollen), werden hier eine F├╝lle an Material finden. Das gesamte Dokument ist hier zu finden.

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Ben Bradlee, langj├Ąhriger Chefredakteur der Washington Post, gestorben

US-Politik

Er war eine Legende, ein Zeitungsmacher der alten Schule: Ben Bradlee, der langj├Ąhrige Chefredakteur der Washington Post, ist gestern im Alter von 93 Jahren gestorben. Unter seiner 26-j├Ąhrigen ├ägide an der Spitze der Zeitung publizierte die Post die so genannten Pentagon Papers, seine beiden Reporter Carl Bernstein und Bob Woodward deckten den Watergate-Skandal auf. Als junger Journalist wohnte Bradlee im Washingtoner Stadtteil Georgetown neben einem jungen, aufstrebenden Senator aus Massachusetts namens John F. Kennedy. Die beiden freundeten sich an, Bradlee schrieb sp├Ąter mehrere B├╝cher ├╝ber den Pr├Ąsidenten Kennedy. Unbedingt empfehlenswert ist Bradlees Autobiographie. Hier findet sich ein ausf├╝hrlicher Nachruf auf Ben Bradlee. Und der Nachruf der Washington Post ist hier zu finden. Auf den Seiten der Post finden sich zudem eine Zeitleiste zu Bradlees Lebensstationen sowie in einer Galerie sein Leben in Bildern.

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