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Gastvortrag: 100 Tage Donald Trump

Außenpolitik, Halle (Saale), Politikwissenschaft, US-Politik

In wenigen Tagen ist US-PrĂ€sident Donald Trump 100 Tage im Amt – Zeit, um eine erste Bilanz zu ziehen. Zu diesem Zweck lĂ€dt das Institut fĂŒr Politikwissenschaft an der Martin-Luther-UniversitĂ€t Halle-Wittenberg zu einem Gastvortrag von Melanie Kintz PhD von der Technischen UniversitĂ€t Chemnitz ein. Der Vortrag firmiert unter dem Titel „Trumpism=Populism? Eine Bilanz der ersten drei Monate der neuen US-PrĂ€sidentschaft“ und findet statt am Mittwoch, den 19. April 2017 um 18:15 Uhr in Hörsaal A [Melanchthonianum]. Herzliche Einladung!

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PrÀsident Trump: Nach dem Scheitern der Reform der Gesundheitsreform

US-Politik

Im Wahlkampf zĂ€hlte die AnkĂŒndigung, die Gesundheitsreform des VorgĂ€ngers Barack Obama zurĂŒckdrehen zu wollen, zu den zentralen AnkĂŒndigungen von Donald Trump. Die Republikaner im Kongress hatten zuvor bereits ĂŒber Jahre versucht, diese Reform mit vielen GesetzesvorschlĂ€gen und ÄnderungsantrĂ€gen zu torpedieren. Trotzdem ist am Freitag eine Abstimmung ĂŒber eine entsprechende Gesetzesvorlage zurĂŒckgezogen worden, weil der Widerstand einer Gruppe von Republikanern des so genannten Freedom Caucus – trotz eines Ultimatums Trumps – im ReprĂ€sentantenhaus so groß war, dass der Vorlage in einer Abstimmung nicht zugestimmt worden wĂ€re (auch wenn Trump die Demokraten fĂŒr das Scheitern der Vorlage verantwortlich macht). Aus politikwissenschaftlicher Sicht ist das ein höchst interessanter Vorgang, beleuchtet er doch die zentrale Funktionslogik eines prĂ€sidentiellen Regierungssystem, das im amerikanischen Falle zudem vom Konzept der „checks and balances“ bestimmt wird. Die New York Times erzĂ€hlt die Geschichte dieses Scheiterns im Detail, und zwar hier, die Washington Post hier. Eine ausfĂŒhrliche Darstellung bietet auch das Onlinemagazin Politico. Die New York Times fragt zudem nach den Konsequenzen fĂŒr das VerhĂ€ltnis von Trump zu den Republikanern auf Capitol Hill sowie nach der Rolle des Speakers Paul Ryan.
Warum die politische Lage fĂŒr Trump und die Republikaner im Kongress in nĂ€chster Zeit nicht unbedingt einfacher wird, erklĂ€ren John Wagner, Damian Paletta und Sean Sullian in der Washington Post schließlich hier.

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TrÀnen auf Capitol Hill: please meet Rep. Amash

US-Politik

Es ist schon eine bemerkenswerte Leistung, die Justin Amash, Republikanischer Abgeordneter des ReprĂ€sentantenhauses in Washington DC, da abgeliefert hat: seit er vor sechs Jahren erstmals in den Kongress gewĂ€hlt wurde, hat er ununterbrochen an 4289 Abstimmungen teilgenommen. Doch vor einigen Tagen war es dann soweit: aufgehalten durch ein GesprĂ€ch mit Journalisten vor den TĂŒren des ReprĂ€sentantenhauses bekam er nicht mit, wie drinnen im Plenarsaal eine weitere Abstimmung abgehalten wurde – die Amash prompt verpasste. Alles Bitten und Betteln half nicht: weder wurde die Abstimmung wiederholt, noch wurde sie fĂŒr ihn nochmals geöffnet. Und unverzĂŒglich flossen bei Amash die TrĂ€nen, weil er glaubte, seinen Wahlkreis Michigan/03 im Stich gelassen zu haben. Freuen konnte sich unterdessen sein Kollege Steve Womack. Mit inzwischen 4294 konsekutiven Abstimmungen ist er nunmehr der neue Rekordinhaber. Die ganze Geschichte gibt es hier.

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Washington vor der AmtsĂŒbernahme durch Donald Trump

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2016

Am Freitag, den 20. Januar 2017 gegen zwölf Uhr mittags wird Donald Trump auf den Stufen vor dem U.S. Kapitol den Amtseid sprechen und damit als 45. PrĂ€sident der Vereinigten Staaten die AmtsgeschĂ€fte von Barack Obama ĂŒbernehmen. Das Berliner Inforadio beleuchtet in einer Reportage die Vorbereitungen fĂŒr dieses Event und beschreibt die Stimmung in der Stadt. Nachzuhören ist der Beitrag hier.

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Nach der US-Wahl: Donald Trump ante portas

LektĂŒren, Uncategorized, US-Politik, US-Wahl 2016

Inzwischen ist seit der Wahl von Donald Trump zum neuen amerikanischen PrĂ€sidenten einige Zeit vergangen, da empfiehlt es sich, ĂŒber die tagesaktuelle Berichterstattung (zum Beispiel hier, hier und hier) hinaus die Frage nach den Konsequenzen zu stellen und die Wahl in einen grĂ¶ĂŸeren Kontext zu stellen. Auf diesen Seiten ist bereits auf das Buch Trumpland von Walter Niederberger hingewiesen worden.
Ein anderes, ebenfalls sehr lesenswertes Buch hat der Politikwissenschaftler Torben LĂŒtjen kĂŒrzlich veröffentlicht. Unter dem Titel „Partei der Extreme: Die Republikaner. Über die Implosion des amerikanischen Konservativismus“ skizziert er die Geschichte der Republikanischen Partei bis in das Wahljahr 2016 hinein (Details zum Buch hier). In einem Gastbeitrag fĂŒr Spiegel Online hat LĂŒtjen kurz vor der Wahl am 8. November 2016 das VerhĂ€ltnis von Trump und der Republikanischen Partei kommentiert.
Den Abstieg der amerikanischen Wirtschaft ĂŒber die vergangenen vierzig Jahre hat in einem umfangreichen Buch George Packer beschrieben. Dabei verwebt er diese Entwicklungen geschickt mit den Biografien bekannter wie unbekannter Amerikaner und Amerikanerinnen. Das Buch hat 2013 den National Book Award gewonnen. Rezensionen des Buches finden sich in der ZEIT und in der SĂŒddeutschen Zeitung. Details (und eine Leseprobe) gibt es hier.
Der Direktor der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik, Volker Perthes, formuliert schließlich hier fĂŒnf Thesen, mit denen sich Forschung und Politik nun befassen mĂŒssen.

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Vor der US-Wahl am 8. November 2016

Uncategorized, US-Politik, US-Wahl 2016

Inzwischen sind es nur noch wenige Stunden bis zur PrĂ€sidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten am 8. November 2016. In den jĂŒngsten Umfragen scheint Hillary Clinton trotz erneuter FBI-Ermittlungen einen sehr knappen landesweiten Vorsprung behaupten zu können – wichtiger wĂ€re es aber nicht landesweit vorne zu liegen, sondern die „richtigen“ Bundesstaaten zu gewinnen, um am Ende mindestens 270 WahlmĂ€nnerstimmen auf sich vereinigen zu können (die aktuellen Prognosen finden sich in epischer Breite und AusfĂŒhrlichkeit hier). Dass Donald Trump am Ende der neue Mister President-Elect sein könnte, ist also ganz und gar nicht ausgeschlossen. Das Erste zeigt daher heute abend eine Dokumentation unter dem Titel „Der Angstmacher. Warum Trump Clinton schlagen kann“ (Details hier). ARTE dagegen zeigt um 20:15 Uhr den Klassiker „Mr. Smith Goes to Washington“ von Frank Capra aus dem Jahre 1939. In diesem Film spielt Jimmy Stewart einen jungen Senatoren, der nach Washington kommt und – etwas belĂ€chelt – nicht aufhört, fĂŒr seine Überzeugungen zu kĂ€mpfen, einschließlich einer dramatischen Filibuster-Rede. Da der Film nur sehr selten im Fernsehen lĂ€uft: unbedingte Empfehlung!
Warum Trumps Kandidatur nicht völlig ĂŒberraschend kommt und was sie mit den politischen Entwicklungen der letzten Jahrzehnte zu tun hat, fasst Georg Diez in einem sehr lesenswerten Essay hier zusammen. Ein RĂŒckblick auf die wichtigsten Stationen vergangener PrĂ€sidentschaftswahlen, insbesondere mit Blick auf Pannen und andere denkwĂŒrdige Ereignisse, findet sich in der Neuen ZĂŒrcher Zeitung.
Bei allen Aufgeregtheiten rund um die bevorstehende PrĂ€sidentschaftswahl sollte die gleichzeitig stattfindende Wahl zum US-Kongress nicht vernachlĂ€ssigt werden. WĂ€hrend das ReprĂ€sentantenhaus fest in Republikanischer Hand zu sein scheint, stehen die Chancen der Demokraten, die Mehrheit im Senat zurĂŒckzuerobern, relativ gut. Mit dem Senat (und dem ReprĂ€sentantenhaus) wird der Nachfolger oder die Nachfolgerin Barack Obamas (eine Bilanz seiner acht Jahre im Weißen Haus findet sich hier) mehr zu tun haben als ihm oder ihr lieb sein dĂŒrfte, schließlich muss der Senat bei Besetzungen des Supreme Courts, bei Ernennungen von Ministern und Botschaftern sowie internationalen VertrĂ€gen zustimmen. HintergrĂŒnde zu dieser Wahl finden sich hier und hier.
In vielen Bundesstaaten der USA findet parallel zur Wahl eine Vielzahl an Referenden statt. Die FAZ hat hier eine Übersicht zusammengestellt.
Protipp: vom 7. bis zum 9. November 2016 sind alle Artikel und Features auf der Homepage der New York Times anlÀsslich der Wahl kostenlos abrufbar.
Update, 8. November 2016: das gilt ebenfalls fĂŒr die Washington Post.

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PrÀsident Obamas finaler Auftritt beim WHCD

Außenpolitik

Es ist der soziale Höhepunkt des politischen Lebens in der amerikanischen Hauptstadt: einmal jĂ€hrlich, nĂ€mlich stets im FrĂŒhjahr, kommen im Washingtoner Hilton Hotel mehrere tausend Journalisten, Politiker und andere bekannte Gesichter zum White House Correspondents‘ Dinner (WHCD) zusammen. In der Regel tritt als Attraktion des Abends der jeweilige PrĂ€sident auf, der sich in einer launigen Rede selbst aufs Korn nimmt – ebenso wie politische Wettbewerber und natĂŒrlich die erwĂ€hnten Journlisten. Am Wochenende trat PrĂ€sident Barack Obama zu seinem finalen Auftritt beim WHCD an, da seine Amtszeit am 20. Januar 2017 endet. Wie erwartet, gab es im Laufe des Abends viel zu lachen, aber natĂŒrlich konnte der PrĂ€sident nicht den derzeit laufenden PröÀsidentschaftswahlkampf ignoeirern und wurde dabei ungewohnt politisch. Die New York Times und SPIEGEL Online prĂ€sentieren einige Höhepunkte des Abends, die komplette Rede Obamas gibt es hier zu sehen.

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Zum Stand des amerikanischen PrÀsidentschaftswahlkampfes

Uncategorized, US-Politik, US-Wahl 2016

Nach New Hampshire hat Donald Trump gestern auch die Vorwahl der Republikanischen Partei in South Carolina gewonnen (die Demokraten stimmen hier erst in der nĂ€chsten Woche ab). Der grĂ¶ĂŸte Verlierer des Wochenendes ist sicher Jeb Bush, der noch 2014 als der „unausweichliche“ Kandidat galt und heute nacht nach Einsatz von 150 Millionen US-Dollar seine Kandidatur beendet hat. Ein Artikel in der New York Times beleuchtet Bushs Kandidatur und fragt nach den Ursachen seines Scheiterns (weitere HintergrĂŒnde hier). Ronald Brownstein blickt auf den weiteren Wettbewerb der Republikanischen Kandidaten, und zwar hier. Ben Schreckinger fragt auf Politico.com, ob eine Trump-Nominierung auf dem Parteitag im Sommer nunmehr unausweichlich ist.
Die Demokraten ihrerseits hielten gestern ihren Caucus in Nevada ab – und dieser wurde von der frĂŒheren First Lady, der frĂŒheren Senatorin fĂŒr den Bundesstaat New York und frĂŒhere Außenministerin Hillary Clinton gewonnen. Die New York Times prĂ€sentiert in einer Zusammenschau hier die wichtigsten Erkenntnisse aus Nevada und South Carolina, bei Politico.com findet sich ein Ă€hnlicher Artikel.

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Auf einen Blick: wie funktionieren die US-Vorwahlen?

US-Politik, US-Wahl 2016

Am 1. Februar 2016 beginnt mit dem Caucus in Iowa die Vorwahlsaison des PrĂ€sidentschaftswahlkampfes in den Vereinigten Staaten. Da sich dieses System der Kandidatenrekrutierung und -nominierung deutlich vom Verfahren in Deutschland unterscheidet, hat Spiegel Online dankenswerterweise die wichtigsten Fakten in einer schönen Übersicht zusammengefasst. Schauen Sie mal hier.

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Barack Obama – der „verkannte PrĂ€sident“?

Außenpolitik, US-Politik, US-Wahl 2012, US-Wahl 2016

Der Publizist und Literaturwissenschaftler Hans Ulrich Gumbrecht lehrt seit vielen Jahren u. a. an der Stanford University und Ă€ußerst sich immer wieder sehr profund zu Ereignissen und Entwicklungen in den Vereinigten Staaten sowie zu den transatlantischen Beziehungen. Heute blickt er in einem ausfĂŒhrlichen Artikel im Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Zeitung auf die bisherige Amtszeit von PrĂ€sident Barack Obama zurĂŒck.

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