15. Dez. 2009
Wie weiter in Afghanistan?
Am Mittwoch, den 16. Dezember 2009, institutionalisiert sich der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages als Untersuchungsausschuss, um die Vorfälle rund um die Bombardierung der beiden Tanklastzüge nahe Kunduz/Afghanistan am 4. September 2009 sowie die entsprechenden politischen Verantwortlichkeiten aufzuklären. Zugleich hat sich in den letzten Wochen die Debatte darüber intensiviert, wie sinnvoll der Einsatz in Afghanistan ist, ob weitere Soldaten in den Einsatz geschickt werden sollten und wie eine mögliche exit option aussehen könnte.
Ulrich Speck fasst die gesamte Debatte rund um die deutsche Afghanistan-Politik in seinem Blog Aussenansicht prägnant und lesenswert zusammen und debattiert die Optionen für die Bundesregierung (und den Bundestag). Seine jüngsten Ausführungen sind
hier: http://aussenansicht.blogspot.com/2009/12/der-makel-des-krieges.html
und hier: http://aussenansicht.blogspot.com/2009/12/warten-auf-merkel.html
zu lesen.
Wer Näheres zur Einrichtung, Struktur und Arbeit eines Untersuchungsausschusses erfahren möchte, findet auf den Seiten des Bundestages ein entsprechendes Dokument der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages aus dem Jahre 2006 (dessen Inhalt aber nach wie vor aktuell ist):
http://www.bundestag.de/dokumente/analysen/2006/Untersuchungsausschuesse.pdf
Über Michael Kolkmann
- Dozent/in
- Twitter: @herrkolkmann
