Neuerscheinung: „Die Fraktion – Machtzentrum und Fegefeuer“

Er ist der Erfinder des Struckschen Gesetzes, nach dem kein Gesetz aus dem Parlament so heraus kommt, wie es eingebracht worden ist, sprich: in der Regel werden sämtliche Gesetzesvorlagen im Laufe des parlamentarisches Politikprozesses verändert, gelegentlich sogar massiv: Peter Struck, kauziger, kantiger und mit einem Sinn für hintergründigen Humor ausgestatteter Bundestagsabgeordneter aus Uelzen (1980-2009), Fraktionsvorsitzender der SPD (1998-2002 sowie 2005-2009) in der rot-grünen Koalition sowie Verteidigungsminister (2002-2005), hat dieses Gesetz vor vielen Jahren geprägt. Und am 24. Januar 2018 wäre er, Motorradfahrer und Pfeifenraucher des Jahres, der viel zu früh im Dezember 2012 gestorben ist, 75 Jahre alt geworden. Aus diesem Grund haben die Friedrich-Ebert-Stiftung, deren Vorsitzender Struck kurzzeitig war, und die Konrad-Adenauer-Stiftung kürzlich ein Buch vorgelegt, mit dem die Verdienste Strucks gewürdigt werden sollen. So erzählt etwa Volker Kauder, Fraktionsvorsitzender der Unions-Bundestagsfraktion, von seiner persönlichen Freundschaft zu Peter Struck – auch über Parteigrenzen hinweg. Der frühere Pressesprecher von Peter Struck, Norbert Bicher, berichtet von der Entstehung des Struckschen Gesetzes; Wolfgang Zeh, früher Direktor beim Deutschen Bundestag, beleuchtet in einem ausführlichen Beitrag das Verhältnis von Parlament und Regierung im Wandel der Zeit. In einem weiteren Schwerpunkt geht es um die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik unter Peter Struck – mit Beiträgen des früheren Generalinspekteurs der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, sowie des Politikwissenschaftlers Herfried Münkler („Jenseits asymmetrischer Kriege“) und des früheren Leiters des Planungsstabes im Bundesverteidigungsministerium, Franz H. U. Borkenhagen, („Wehrpflicht im Wandel der Sicherheitspolitik“). Details zum Buch gibt es hier.

Volker Kauder (Hrsg.): Die Fraktion. Machtzentrum und Fegefeuer. Politische und parlamentarische Erinnerungen für Peter Struck, Konzeption und Redaktion: Norbert Bicher, Dietz-Verlag, Bonn 2018, 250 Seiten, 29,90 Euro, ISBN: 978-3-8012-0527-0.

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Schlagworte: Bundestag | Parlament | Peter Struck | Strucksches Gesetz

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