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Außenpolitik

17. Jun 2025

Das Alter Ego des Kanzlers

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Politikerinnen und Politiker in hohen und höchsten Ämtern haben oft ein Alter Ego – eine Person, die diese Figur durch diverse Ämter begleitet und häufig der oder die engste Berater/in ist. Wolfgang Schmidt war dies für Olaf Scholz, Beate Baumann für Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier für Gerhard Schröder. Mit Jacob Schrot scheint nun auch Bundeskanzler Friedrich Merz sein Alter Ego gefunden zu haben. Er ist nicht nur seit wenigen Wochen Leiter des Kanzlerbüros, sondern er hat darüber hinaus die Aufgabe, den neu zu errichtenden Nationalen Sicherheitsrat aufzubauen. Ein Beitrag in der heutigen Frankfurter Allgemeinen Zeitung beschreibt im Detail das Verhältnis zwischen Merz und Schrot, einschließlich vieler anderer Beispiele. Nachzulesen ist der Artikel hier.

15. Jun 2025

Reihe „Parlamente dieser Welt“: Griechenland

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In unserer kleinen Reihe „Parlamente dieser Welt“ präsentieren wir heute das griechische Parlament in Athen. Es residiert im Alten Schloss der Stadt, direkt am Syntagma-Platz. Es handelt sich dabei um ein Ein-Kammer-Parlament und verfügt über 300 Mitglieder, die für vier Jahre gewählt werden.

Bis 1910 diente das Alte Schloss als königlicher Palast, im Jahre 1929 wurde die Verlegung des Parlaments in dieses Gebäude beschlossen. Das alte Parlamentsgebäude beherbergt heute das Nationale Historische Museum Athen.

3. Jun 2025

Neuerscheinung: „Die Europäische Union“ von Florian T. Furtak

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Es gibt kaum einen Bereich des politischen Systems der Bundesrepublik, der nicht von einer fortschreitenden Europäisierung betroffen ist. Was aber macht diese Europäische Union aus? Und wie kann man sich ihr politikwissenschaftlich nähern? Antworten dazu finden sich in der überarbeiteten Neuauflage des Buches „Die Europäische Union“ von Florian T. Furtak (Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin). Im Sinne eines klassischen Einführungsbuchs in der Reihe „Elemente der Politik“ des VS Springer Verlags werden zunächst die wichtigsten historischen Meilensteine der Integrationsgeschichte vorgestellt. Anschließend stehen die politischen Institutionen im Fokus, bevor auf das Rechtssystem der EU rekurriert wird und letztere innerhalb des europäischen Governance-Systems verortet wird. Zu finden ist das Werk in einer Online-Version in unserer Universitätsbibliothek hier.

12. Mai 2025

Neues APuZ-Heft: „MAGA“

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Die neue Ausgabe der Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ (20/2025 vom 10. Mai 2025) befasst sich mit Hilfe diverser Beiträge der Trumpschen Bewegung „Make America Great Again“. Torben Lütjen zum Beispiel wirft die Frage auf, ob sich das politische System der Vereinigten Staaten „auf dem Weg in den autoritären Staat“ befindet. Michael Hochgeschwender befasst sich mit der Geschichte US-amerikanischer Nationalismen, während Manfred Berg seinen Fokus auf „Trumps Aufstieg und Comeback in einer polarisierten Gesellschaft“ legt. Daneben thematisiert Monika L. McDermott „Männlichkeit in der amerikanischen Politik“, und Peter Rough fragt nach den Möglichkeiten von „Trump als Chance“. Zwei außenpolitisch dominierte Beiträge runden das Heft ab: Jana Paglierin befasst sich unter der Überschrift „Noch Alliierte oder schon Gegner“ mit Europa im Zeitalter von Trump 2.0, während Angela Stanzel den Systemkonflikt zwischen den USA und China analysiert.

Das gesamte Heft ist im frei zugänglichen Volltext hier erhältlich.

6. Mai 2025

„Erfolgreich gescheitert“: eine Schlussbilanz der Ampel

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Die Ampel-Koalition ist Geschichte. Was bleibt aus den vergangenen dreieinhalb Jahren an Policy-Output? Und wie viele und welche Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag konnten umgesetzt werden? Diese Fragen thematisiert eine Studie der Bertelsmann-Stiftung (die vor einiger Zeit bereits eine Halbzeitbilanz vorgelegt hat). Das Fazit der Studie lautet: die Ampel ist „erfolgreich gescheitert“. Nachzulesen sind die Befunde der Publikation hier.

Eine (erste) Bilanz der Kanzlerschaft von Olaf Scholz findet sich im Übrigen hier.

3. Mrz 2025

TV-Tipp: „Schicksalsjahre eines Kanzlers“ von Tim Evers

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Heute Abend um 23:50 Uhr zeigt das Erste unter der Überschrift „Schicksalsjahre eines Kanzlers“ eine mehrteilige Dokumentation von Tim Evers über Bundeskanzler Olaf Scholz, der mit dem Amtsantritt der neuen Bundesregierung aus dem Amt scheiden wird. Neben einem Blick auf die zentralen innen- und außenpolitischen Entscheidungen der Ampelkoalition finden sich darin auch Rückblicke auf vorherige politische Stationen von Olaf Scholz. Zu Wort kommen in den drei Folgen unter anderen die Autorin und Podcasterin Yasmine M’Barek, die ehemalige Bundesvorsitzende der Grünen Ricarda Lang, der Experte für Sicherheits- und Verteidigungspolitik Carlo Masala, die Politik-Influencerin Lilly Blaudszun, Hamburgs Kultursenator und Scholz-Weggefährte Carsten Brosda (SPD), der Bundesminister für Justiz und Bundesminister für Digitales und Verkehr Volker Wissing (parteilos, ehemals FDP) sowie der Unions-Kanzlerkandidat von 2021, Armin Laschet (CDU). 

Bernhard Heckler von der Süddeutschen Zeitung (SZ) hat die Doku vorab geschaut und empfiehlt sie in diesem Artikel (leider hinter einer Paywall, aber über den MLU-Zugang zum Archiv der SZ ist der Beitrag frei abrufbar).

Hintergründe zur Doku-Reihe gibt es hier. Bereits jetzt sind die Folgen in der ARD-Mediathek zu sehen.

3. Mrz 2025

Europäisches Frühjahrsgespräch Sachsen-Anhalt 2025 in Magdeburg

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Am 24. März 2025 veranstaltet das Europe Direct Magdeburg, in Kooperation mit der Europäischen Bewegung Sachsen-Anhalt, der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt, dem Europe Direct Halle sowie der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt e. V im Palais am Fürstenwall in der Magdeburger Hegelstraße das „Europäische Frühjahrsgespräch Sachsen-Anhalt 2025“ anlässlich der polnischen Ratspräsidentschaft.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen die folgenden Fragen: Wie greifen die Prioritäten der polnischen Ratspräsidentschaft und die Agenda der EU-Kommission ineinander? Welche Auswirkungen haben die aktuellen Entwicklungen auf die EU, Deutschland und Sachsen-Anhalt? Wie positioniert sich Europa und wie kann es in weltweit unsicheren Zeiten handlungsfähig bleiben?

Zu Gast sind:

  • Barbara Gessler, Leiterin der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland,
  • Staatssekretärin Simone Großner, Leiterin der Vertretung und Bevollmächtigte des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund, sowie
  • Paweł Gronow, Stv. Botschafter der Republik Polen in Deutschland.

Moderiert wird die Veranstaltung von Wojciech Szymanski, Korrespondent der Deutschen Welle.

Im Anschluss an die spannende Debatte sind die Gäste der Veranstaltung eingeladen, den Abend bei einem Imbiss und Getränken in entspannter Atmosphäre ausklingen zu lassen. Die Teilnahme ist kostenfrei. Die Anmeldung kann bis zum 20. März 2025 unter diesem Link erfolgen.

12. Feb 2025

Neuer Fotoband: Herlinde Koelbl porträtiert Boris Pistorius

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Die Fotografin Herlinde Koelbl ist mit ihren Porträts von Politikern und Politikerinnen bekannt geworden. Unter der Überschrift „Spuren der Macht“ hat sie über viele Jahre hinweg Akteure wie Gerhard Schröder, Joschka Fischer oder Angela Merkel porträtiert und befragt (viele Werke davon waren in dieser Ausstellung zu sehen). Nun hat sie ein Buch über den aktuellen Verteidigungsminister und Fast-Kanzlerkandidaten Boris Pistorus vorgelegt. Entstanden ist so ein biografisches Buch, ein Interviewband, ein opulentes Fotoalbum, ergänzt durch Beiträge von Claudia Major und Herfried Münkler. Diese Neuerscheinung ist vieles, auf jeden Fall aber durchgehend spannend, lesenswert und einblicksreich. Nicht zuletzt geht es um die Zeitenwende, die Bundeswehr, aktuelle innen- und außenpolitische Fragen sowie um den Kompromiss als „entscheidende Zauberformel“ der Politik.

Im Berliner Tagesspiegel findet sich heute eine Besprechung des Buches. Details zu dieser Publikation gibt es auf den Seiten des Knesebeck-Verlages. Und gestern Abend wurde das Buch in Berlin offiziell vorgestellt (das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet).

Um die parteipolitische Ausgewogenheit auf diesen Seiten zu gewährleisten, sei darauf hingewiesen, dass Robert Habeck kürzlich ein Buch veröffentlicht hat. Zu Olaf Scholz ist die Biografie von Lars Haider aus dem Jahr 2021 nach wie vor lesenswert, und in „Der Unvermeidbare“ hat Sara Sievert vor kurzen keine klassische Biografie über Friedrich Merz vorgelegt, sondern einen spannenden Insiderbericht über das Innenleben der CDU – verbunden mit Fragen, die über die Union hinauswirken (und auch für andere Parteien thematisiert werden könnten): wie sichere ich den Zusammenhalt einer (Volks-)Partei? Wie wählen Parteien ihr Spitzenpersonal aus? Wie und wo wird der konkrete Wahlkampf einer Partei organisiert (und wie bereitet man sich darauf vor)? Kurz: an Lektüre mangelt es so kurz vor der Bundestagswahl wahrlich nicht…

6. Feb 2025

Wahl-O-Mat 2025 ist online

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Seit heute steht der Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl 2025 online zur Verfügung (nämlich hier). Anhand von 38 Thesen, die aus den jeweiligen Parteiprogrammen generiert worden sind, kann die inhaltliche Nähe zu allen (oder ausgewählten) Parteien überprüft werden. Natürlich lässt sich das Ergebnis nicht zu einhundert Prozent in eine Wahlentscheidung bzw. -empfehlung ummünzen, aber gleichwohl ist es eine nette Sache, mal zu schauen, ob die eigene Partei- bzw. Wahlpräferenz tatsächlich durch inhaltliche Übereinstimmungen gedeckt ist.

Update, 12. Februar 2025: innerhalb der ersten 24 Stunden nach Onlinestellung ist der Wahl-O-Mat insgesamt neun Millionen Mal aufgerufen worden, das ist ein Rekord…

20. Jan 2025

Lektüretipp zur Amtseinführung in Washington: „Die Unvereinigten Staaten“ von Stephan Bierling

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Rechtzeitig zum heutigen Inaugurationstag in Washington DC lohnt ein Blick auf den größeren Kontext, in dem Donald Trump das Amt des 47. US-amerikanischen Präsidenten antritt. In seinem Buch „Die Unvereinigten Staaten“ zeichnet der Regensburger Politikwissenschaftler Stephan Bierling detailliert, ausführlich und problemorientiert die großen Linien der US-amerikanischen Politik sowie deren aktuelle Herausforderungen nach. Eine umfassende Rezension des Buches einschließlich der wichtigsten Befunde findet sich auf den Seiten des PW-Portals.

Update, 21. Januar 2025: In der heutigen Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen findet sich eine aktuelle politikwissenschaftliche Perspektive auf das Thema. Das Gespräch mit Stephan Bierling ist hier zu finden (leider hinter einer Paywall, aber über unsere Universitätsbibliothek im Volltext erhältlich).


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