Am 8. November 2022 finden in den Vereinigten Staaten die Zwischenwahlen zum Kongress statt. Dabei stehen alle 435 Sitze des Repräsentantenhauses und 35 der 100 Senatssitze zur Neubesetzung an. Erfahrungsgemäß verliert die Partei des amtierenden Präsidenten in solchen Zwischenwahlen regelmäßig an Mandaten. Die Umfragen hielten zuletzt unterschiedliche Ergebnisse für Demokraten und Republikaner bereit. Das Ergebnis der Wahlen dürfte auch mit darüber entscheiden, über welchen politischen Handlungsspielraum Präsident Joe Biden in den nächsten beiden Jahren verfügen wird. Kurz vor der Wahl bietet die Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz am 2. November 2022 ein Online-Panel mit prominenter Besetzung an, um über die Wahlen zu diskutieren. Alle Details zur Veranstaltung sowie die Anmeldemodalitäten finden sich hier.
Außenpolitik
13. Okt 2022
Neu erschienen: „Emmanuel Macron – der revolutionäre Präsident“
Vor wenigen Monaten wurde der französische Präsident Emmanuel Macron zu einer zweiten Amtszeit wiedergewählt. Rechtzeitig vor der Wahl ist im vergangenen Jahr die Biografie „Emmanuel Macron – der revolutionäre Präsident“ von Joseph de Weck erschienen. Darin skizziert der Autor gut lesbar zentrale biografische Stationen Macrons, zieht eine Bilanz seiner ersten Amtszeit und beschreibt die zentralen Herausforderungen, die in der zweiten Amtszeit vor ihm liegen. Eine Rezension des Buches kann auf dieser Seite nachgelesen werden.
Joseph de Weck: „Emmanuel Macron – der revolutionäre Präsident“, Weltkiosk Verlag, London/Berlin 2021, 202 Seiten, 20,00 Euro, ISBN: 978-3-942377-23-8.
7. Okt 2022
Oktober-Heft von „WeltTrends“: die USA vor den Midterms
Anfang November 2022 werden in den Vereinigten Staaten beide Kammern des Kongresses, Senat (ein Drittel der 100 Sitze) und Repräsentantenhaus (alle 435 Wahlkreise), neu gewählt. Die Wahl entscheidet mit darüber, über welchen Handlungsspielraum Präsident Joe Biden in den kommenden beiden Jahren verfügen wird. Zugleich wird die Wahl ein Stück weit ein Referendum über die bisherige Amtszeit Biden sein, auch wenn er selbst nicht auf dem Stimmzettel steht. Erfahrungsgemäß verliert die Partei des amtierenden Präsidenten in diesen Zwischenwahlen („Midterms“) regelmäßig Mandate. Nachdem die Republikaner noch vor wenigen Monaten von zahlreichen politischen Beobachtern als die sicheren Sieger der Wahl gesehen wurden, hat sich die politische Lage für die Demokraten zuletzt verbessert. Derzeit ist nicht ausgeschlossen, dass sie zumindest in einer der beiden Kammern ihre Mehrheit behaupten können.
Rechtzeitig vor dem Wahltermin ist soeben die Oktober-Ausgabe der politikwissenschaftlichen Zeitschrift WeltTrends (Universität Potsdam) erschienen, die unter der Überschrift „USA: Zerrissene Weltmacht“ in gleich mehreren Beiträgen auf die US-amerikanische Politik vor den Midterms blickt. Nähere Informationen zum Heft gibt es hier.
29. Sep 2022
Neu am Start: „European Focus“
Trotz aller Fortschritte in der europäischen Integration gibt es bis heute keine richtige europäische Öffentlichkeit, in der zentrale Fragen von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft thematisiert und vor allem diskutiert werden – vielleicht weil es keine (oder kaum) europaweiten Medien gibt. Ein neues Internetangebot will genau eine solche Plattform für die paneuropäische Debatte sein: es heißt „European Focus“ und wird von Zeitungen aus mehreren europäischen Ländern betrieben. In Deutschland ist der Berliner Tagesspiegel dabei. Abzurufen ist die Seite hier. Beim Tagesspiegel gibt es hier die deutschsprachige Ausgabe.
27. Sep 2022
DGAP sucht Forschungsassistenz „Feministische Außenpolitik“
Die in Berlin ansässige Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), eines der führenden außenpolitischen Institute in der Bundesrepublik, sucht für ein neu einzurichtendes Projekt rund um feministische Außenpolitik eine Forschungsassistenz. Die Ausschreibung ist hier zu finden.
22. Sep 2022
Neuerscheinung: „Osteuropa zwischen Mauerfall und Ukrainekrieg“
Mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022 sind viele politische Gewissheiten erschüttert worden. Schnell machte das Wort von der „Zeitenwende“ (Bundeskanzler Olaf Scholz im Deutschen Bundestag) die Runde. Noch ist nicht absehbar, ob das Jahr 2022 eine wirkliche Zäsur der Zeit seit dem Ende des Kalten Krieges darstellt. Mit dem Fall der Berliner Mauer schien eine Zeit der Demokratisierung, Liberalisierung und gesamteuropäischen Kooperation anzubrechen, doch bald schon wurden neue Bruchlinien sichtbar. Auch für die (Politik)Wissenschaft bedeutet das Jahr 2022 einen Einschnitt, denn mehr denn je sind Einordnung, Analyse und Beurteilung der aktuellen Prozesse und Ereignisse wichtig. Genau das geschieht in einem neuen Buch aus dem Suhrkamp-Verlag, das in diesen Tagen erscheint. Es handelt sich um den interdisziplinären Versuch des Osteuropahistorikers Martin Aust, des Politikwissenschaftlers Andreas Heinemann-Grüder, der Verfassungsrechtlerin Angelika Nußberger und des Literaturwissenschaftlers Ulrich Schmid, die aktuellen Geschehnisse in einen größeren systematischen Kontext einzuordnen. Details zum Buch einschließlich einer Leseprobe sind hier zu finden.
12. Sep 2022
SIRIUS-Heft zum Krieg gegen die Ukraine erschienen
In den vergangenen Tagen ist die neue Ausgabe der Zeitschrift SIRIUS (Band 6, Heft 3) erschienen, in der der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine im Fokus steht. Laut Webseite des Verlages präsentiert „SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Analysen“ Artikel, die „wesentliche strategische Herausforderungen und Optionen deutscher, europäischer und transatlantischer Politik thematisieren und dazu innovative Überlegungen anbieten“.
In gleich mehreren Beiträgen stehen im aktuellen Heft die sicherheitspolitischen Implikationen des russischen Krieges gegen die Ukraine im Mittelpunkt des Interesses. Aber auch die Vorgeschichte des Konflikts wird berücksichtigt, etwa bzgl. der Minsker Abkommen. Mehrere Rezensionen neu erschienener Bücher runden das Heft ab. Zu finden ist die neue Ausgabe der Zeitschrift hier.
12. Sep 2022
Neuerscheinung: „Wer rettet Amerika?“ von Claudia Buckenmaier
Es ist inzwischen eine schöne Tradition geworden, dass Korrespondentinnen und Korrespondenten im Washingtoner Hauptstadtbüro von ARD oder ZDF nach ihrem Wechsel auf einen neuen Posten in einem Buch von ihren Erfahrungen vor Ort und ihren Einschätzungen der aktuellen US-amerikanischen Politik berichten. Am morgigen Dienstag erscheint das Buch „Wer rettet Amerika?“ von Claudia Buckenmaier. Seit Juli 2017 war sie ARD-Korrespondentin in Washington, in den vergangenen anderthalb Jahren fungierte sie als Leiterin des dortigen Büros.
In „Wer rettet Amerika?“ berichtet sie von den politischen Herausforderungen der vergangenen Jahre unter den Präsidenten Trump und Biden, skizziert die parteipolitische Polarisierung (und demonstriert, wie stark die Polarisierung auf das persönliche Leben vieler Amerikanerinnen und Amerikaner durchschlägt), erläutert das spezifische Verhältnis von Politik und Medien und thematisiert auch die Unterschiede zwischen dem politischen Kosmos in Washington und den Menschen „draußen im Lande“.
Auf dieser Seite finden sich nähere Informationen zum Buch, Leseprobe inbegriffen. Im Podcast von Jörg Thadeusz berichtet Buckenmaier von ihren Erfahrungen in den USA. Und hier ist sie zum gleichen Thema im NDR-Fernsehen zu Gast.
Claudia Buckenmaier: „Wer rettet Amerika? Bericht aus einem verwundeten Land“, Rowohlt Berlin 2022, 352 Seiten, 26,00 Euro, ISBN: 978-3-7371-0153-0.
25. Aug 2022
„Die ZEIT“ für Schülerinnen und Schüler zehn Wochen lang gratis
In der heutigen Ausgabe der Wochenzeitung Die ZEIT findet sich ein Angebot, das sicherlich für alle Studierende im Lehramt interesant sein dürfte, die im Rahmen von Schulpraktika etc. vor Ort in der Schule aktiv sind oder die ihr Studium bereits abgeschlossen haben und beruflich in der Schule zu tun haben. Angesichts der auch und gerade für Schülerinnen und Schüler schwierigen aktuellen Situation (Ukraine-Krieg, Klimakatastrophe, Zukunftssorgen, etc.) und um sich dementsprechend breit und umfassend bilden zu können, stellt der ZEIT-Verlag ein befristetes, aber kostenloses digitales ZEIT-Abo zur Verfügung. Das Abo läuft nach zehn Wochen automatisch aus; es entstehen keine Kosten. Anmelden können sich Lehrkräfte mit ihren Klassen hier.
16. Aug 2022
„The Road to War“: eine Rekonstruktion der Vorgeschichte des Krieges gegen die Ukraine
Die Washington Post hat heute einen sehr umfangreichen Artikel veröffentlicht, der sich auf mehr als drei Dutzend Interviews mit Gesprächspartnern aus Politik und Militär in den Vereinigten Staaten, in diversen europäischen Ländern sowie in der Ukraine stützt und die Vorgeschichte des russischen Angriffs auf die Ukraine im Detail rekapituliert. Im Mittelpunkt stehen dabei interne Diskussions- und Entscheidungsprozesse der Biden-Administration wie auch interne Prozesse der NATO, bei der mehrere Mitglieder nach den gescheiterten Einsätzen in Afghanistan und im Irak sowie nach vier Jahren Donald Trump im Amt des amerikanischen Präsidenten eine amerikanische Führungsrolle sehr skeptisch beäugten. Berücksichtigung findet auch das oftmals schwierige Verhältnis der Intelligence Community und den politischen Entscheidern in Washington.
Der Bericht stützt sich einerseits auf zahllose Artikel, die bereits in den vergangenen Wochen und Monaten in der Washington Post veröffentlicht worden sind, andererseits sind viele Aspekte und Gesprächsausschnitte mit den erwähnten Gesprächspartnern bislang (noch) nicht öffentlich bekannt waren. Der erste Artikel einer Serie findet sich hier.