Am vergangenen Wochenende fand in der Politischen Akademie Tutzing eine Tagung zum Thema „Bundestagswahl 2009 – eine Bilanz“ statt. Diverse Wissenschaftler aus der politikwissenschaftlichen Teildisziplin der Parteienforschung präsentierten ihre Befunde zur jüngsten Bundestagswahl und stellten sich der Diskussion. Der Hallenser Politikstudent Sebastian Jende war dabei. Lesen Sie hier seinen Erfahrungsbericht.
Bundestagswahl 2009
3. Dez 2009
Regierungswechsel ohne Wechselstimmung
Blick in den Plenarsaal des Deutschen Bundestages
Die Bundeszentrale für politische Bildung hat vorab einen Artikel in ihr Internetangebot gestellt, der die Bundestagswahl 2009 analysiert. Die Befunde stammen von der Forschungsgruppe Wahlen und werden am 14. Dezember 2009 in der Beilage der Zeitung Das Parlament (Aus Politik und Zeitgeschichte) in voller Länge veröffentlicht.
Kurz gesagt war die Bundestagswahl 2009 eine „Wahl der Superlative“: deutliche Verluste für die SPD, die CDU bleibt stärkste Partei trotz des zweitschlechtesten Ergebnisses ihrer Geschichte, klare Gewinne bei den so genannten kleinen Parteien.
Hier gibt es erste Ergebnisse der Forschungsgruppe Wahlen:
http://www.bpb.de/themen/MRACY9,0,Regierungswechsel_ohne_Wechselstimmung.ml
Update 14.12.2009: Inzwischen steht das komplette Heft „Aus Politik und Zeitgeschichte“ zum Download bereit: http://www.bpb.de/files/4MYEMF.pdf
Darin befinden sich Artikel zum Ende der Volkparteien (Peter Lösche), zum Ausgang der Bundestagswahl (Forschungsgruppe Wahlen), zur Koalitionsbildung (Frank Decker), zur Kanzlerin (und Kanzlerkandidatin) Angela Merkel (Axel Murswieck) sowie zum Onlinewahlkampf (Hagen Albers).
10. Nov 2009
Und alle so: yeah!
Was ein Flashmob ist, dürfte inzwischen bekannt sein. Und dass sich einer dieser Flashmobs kürzlich direkt gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel richtete, ist auch durch die Medien gegangen. Aber für alle, die es verpasst haben, hier in einer losen Folge der Auftakt zu einem Rückblick auf den abgelaufenen Bundestags-wahlkampf.
Nun sind auf einer Wahlveranstaltung tendenziell Anhänger und Unterstützer einer jeweiligen politischen Partei zu finden. Aber auch die waren im September auf dem Hamburger Gänsemarkt irritiert, als drei Dutzend junger Leute jede programmatische Aussage von der Bundeskanzlerin mit einem lauten „Yeah“ begleiteten. Und die „Grundgesetz! Grundgesetz!“ skandierten, als Merkel das Wort Grundgesetz erwähnte.
Details zu diesem Flashmob, die das Thema „Internet und Wahlkampf“ mal mit einem Augenzwinkern beschreiben, gibt es hier:
28. Okt 2009
ARD/ZDF: „Schaumküsse“ statt Bundestag??
Zur Eröffnung der 17. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages hat der wieder gewählte Parlamentspräsident Norbert Lammert am 27. Oktober 2009 eine gute und – vor allem für Politikwissenschaftler – interessante Rede gehalten, in der er viele Themenbereiche gestreift hat (Parteien, Wahlen, Selbstbewusstsein des Bundestages, Rolle des Parlaments im parlamentarischen System der Bundesrepublik), die Gegenstand politikwissenschaftlicher Einführungsseminare sind. Gelungen dabei natürlich der Seitenhieb auf die gebührenfinanzierten Sender ARD und ZDF, die es vorzogen, lieber „Schaumküsse“ und „Alisa – folge Deinem Herzen“ zu übertragen als die konstituierende Sitzung des neu gewählten Parlaments.
Die Rede ist nachzulesen in den Plenarprotokollen des Bundestages (Rede beginnt auf Textseite 6):
http://bundestag.de/dokumente/protokolle/plenarprotokolle/17001.pdf
Wer die Rede lieber live sehen möchte, findet hier einen Videomitschnitt:
27. Okt 2009
Jetzt live: Parlamentsfernsehen
In diesen Minuten beginnt die konstituierende Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Auf der Tagesordnung stehen z.B. die Rede des Alterspräsidenten und die Wahl des Bundestagspräsidiums.
Am 28. Oktober (10:00 bis ca. 15:15h) steht die Wahl der Bundeskanzlerin und die Vereidigung von Kanzlerin und der Bundesminister vor dem Parlament auf dem Programm.
Live zu sehen ist das Parlamentsfernsehen hier:
20. Okt 2009
Wahlkampf 2.0, cont’d
Kann man Obamas (Wahl-)Erfolgsrezept auch in Deutschland anwenden? Christoph von Marschall vom Berliner Tagesspiegel ist skeptisch: http://www.tagesspiegel.de/politik/wahlen2009/Obama-Wahlkampf;art20195,2880556