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Bundestagswahl 2021

15. Mai 2023

Kurzweilig und kompakt: das „Parlamentslexikon“

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Im soeben neu erschienenen „Parlamentslexikon“ von Sven Hölscheidt, der lange Zeit für die Verwaltung des Deutschen Bundestages gearbeitet hat, geht es von A wie „Abgeordneter“ bis Z wie „Zwischenruf“ um alle nur denkbaren Aspekte parlamentarischer Arbeit. Online ist das Buch hier zu finden.

Sven Hölscheidt: Parlamentslexikon. Abgeordnete bis Zwischenruf – juristisch und kompakt, NDV, Rheinbreitbach 2023, 172 Seiten, 16,80 Euro, ISBN: 978-3-95879-178-7.

5. Mai 2023

Aktuelle Podcast-Folge: eine neue Generation von Abgeordneten

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Vor einiger Zeit haben Anna Sauerbrey mit „Machtwechsel“ und Livia Gerster mit „Die Neuen“ zwei Bücher veröffentlicht, die jeweils ein Porträt derjenigen jungen Politikgeneration zeichnen, die nach der Bundestagswahl 2021 in den Deutschen Bundestag eingezogen ist, aus denen sich den vergangenen Jahren aber auch Parteivorsitzende und Regierungsmitglieder rekrutiert haben. In der aktuellen Podcast-Folge des Berliner Instituts für Parlamentsforschung (IParl) ist dieser Untersuchungsgegenstand das Thema der Woche. Eingeladen dazu sind die Abgeordnete Catarina dos Santos Firnhaber sowie die erwähnte Livia Gerster von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Nachzuhören ist das Ergebnis hier.

30. Apr 2023

Praktikum bei Armand Zorn MdB

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Der Bundestagsabgeordnete Armand Zorn (SPD) aus Frankfurt/Main, der sein Studium der Politikwissenschaft unter anderem an der Martin-Luther-Universität absolviert hat, sucht zum 1. September 2023 eine/n Praktikanten/in. Details sind hier zu finden. Eine Verbindung zum Frankfurter Wahlkreis ist keine zwingende Voraussetzung, auch Studierende aus anderen Studienorten und Wahlkreisen sind herzlich eingeladen, sich zu bewerben.

30. Apr 2023

Ausschreibung: Stelle als WiMi bei Marcus Faber im Bundestag

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Der Bundestagsabgeordnete Marcus Faber (FDP) aus dem Wahlkreis Altmark (Sachsen-Anhalt) sucht zum 1. September 2023 eine/n neue/n Wissenschaftliche/n Mitarbeiter/in (Vollzeit) für sein Büro in Berlin. Details der Ausschreibung sind hier zu finden.

13. Apr 2023

Neuerscheinung: „Digitale Wahlkämpfe“

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Pünktlich zum Start des neuen Semesters (und unseres Seminars im Aufbaumodul Regierungslehre und Policyforschung rund um die politische Kommunikation in Deutschland) ist bei VS Springer ein neuer Sammelband von Martin Fuchs und Martin Motzkau (Hrsg.) zum Thema digitale Wahlkämpfe erschienen. Dabei liegt der Fokus auf der Bundestagswahl 2021. In den Blick genommen werden die Wahlkämpfe von Personen wie Parteien, diverse Formate auf unterschiedlichen Plattformen, dazu die Rolle von Hate Speech und Fake News. Abgerundet wird der Band durch einen Fokus auf Influencer/innen im Wahlkampf, Wahlkampfführung durch junge Menschen, memetische Muster im Wahlkampf sowie Nudging in der politischen Online-Kommunikation. 
Über unsere Universitätsbibliothek ist der Band im Volltext frei abrufbar.

23. Mrz 2023

Zur personellen Aufstellung von Bundesministerien

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Nach jeder Wahl in Deutschland kommt es auf Basis der Koalitionsverhandlungen zu Neuberufungen von Ministerinnen und Ministern, gerade nach der jüngsten Bundestagswahl hat es im Vergleich zur Vorgänger-Regierung bei der Verteilung der Ministerien auf die einzelnen Koalitionspartner große Veränderungen gegeben. Worauf aber setzen die Neuen im Kabinett bei der Auswahl des Spitzenpersonals für herausgehobene Positionen im eigenen Haus? Zählt vor allem dessen Regierungserfahrung? Oder die persönliche Loyalität? Oder die fachliche Expertise? Tobias Schmidt vom Magazin politik+kommunikation hat sich in einigen Ministerien der aktuellen Ampel-Koalition umgehört. Nachzulesen ist sein Bericht hier. In diesem Kontext ist evtl. auch der Beitrag von Florian Grotz und Wolfgang Schroeder rund um die Personalauswahl des Ampel-Kabinetts in Ausgabe 2/2022 der Zeitschrift für Parlamentsfragen gleichermaßen interessant und hilfreich. Er ist hier abrufbar.

3. Mrz 2023

Neuerscheinung: „Politische Akteure und Institutionen in Deutschland“

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Soeben ist ein neues politikwissenschaftliches Lehrbuch von Lisa H. Anders und Dorothee Riese mit dem Titel „Politische Akteure und Institutionen in Deutschland“ erschienen. Dabei handelt es sich um eine prägnante und problemorientierte (und zugleich forschungsorientierte!) Einführung in das politische System der Bundesrepublik, die genau die beiden Untersuchungsaspekte in den Blick nimmt, die bei vielen politischen Prozessen und Entscheidungen zentral sind: lässt sich Politik vor allem durch die institutionelle, strukturelle Umwelt erklären oder doch eher durch das Handeln der entsprechend einschlägigen Akteure? Oder muss man beides zusammen denken, wie es Renate Mayntz und Fritz W. Scharpf im Rahmen ihres akteurzentrierten Institutionalismus tun?

Das Buch ist ab sofort über SpringerLink im Volltext verfügbar.

1. Mrz 2023

Aus aktuellem Anlass: happy birthday, Jakob Maria Mierscheid!

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Am heutigen Tage wird er stolze 90 Jahre alt: der Morbacher Bundestagsabgeordnete Jakob Maria Mierscheid (SPD). Sollte Ihnen sein Name wider Erwarten kein Begriff sein, so könnte es daran liegen, dass er sich im Berliner Parlamentsbetrieb ebenso rar macht wie in Talkshows und auf dem generellen bundesdeutschen Politikparkett. Tatsächlich handelt es sich bei ihm um einen rein fiktiven Abgeordneten, der es immerhin zu einer eigenen Brücke im Regierungsviertel geschafft hat und nach dem das berühmte „Mierscheidsche Gesetz“ geprägt wurde. Details zu Vita und Wirken Mierscheids gibt es bei Interesse hier. Aus Anlass seines 80. Geburtstages vor zehn Jahren hat Robert Birnbaum im Berliner Tagesspiegel Mierscheid herzlich gratuliert. Glückwünsche kamen heute auch vom Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich. Über seine eigene politische Tätigkeit berichtet Mierscheid eher unregelmäßig auf dem Kurznachrichtendienst Twitter.

1. Mrz 2023

Neue Lektüre: „Zumutung Demokratie“ von Sophie Schönberger

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Demokratischen Errungenschaften folgen immer wieder auch Krisen und Rückschläge. In einer ganzen Reihe von Ländern ist die Demokratie zuletzt tatsächlich in die Krise geraten. In Deutschland sind die Befunde nicht so dramatisch wie in anderen Ländern, aber gleichwohl ist auch hier „ein zunehmender Verlust von Vertrauen in die demokratischen Institutionen und ihre Problemlösungskraft“ (S. 8) zu verzeichnen, wie die Düsseldorfer Verfassungsrechtlerin Sophie Schönberger in ihrem neuen Buch „Zumutung Demokratie“ schreibt.

In diesem Buch untersucht sie, „welche Zumutungen und Versprechen grundsätzlich in dem ‚Wir‘ liegen, das für jede Demokratie konstituierend ist, und wie die Demokratie als Regierungs- wie als Lebensform dem Zusammenfinden und dem Auseinanderdriften der Individuen begegnet“, wie es auf dem Klappentext des Buches heißt. Die zentrale These des Buches ist, dass die derzeitigen vielfältigen Krisenerscheinungen der Demokratie damit zu tun haben, „dass die Bereitschaft in der Gesellschaft sinkt, mit einer zentralen Herausforderung der Demokratie zu leben: der Notwendigkeit sich gegenseitig auszuhalten“ (S. 9). Und Schönberger fährt fort: „Demokratie ist keine One-man-Show, kein individuelles Selbstverwirklichungsprojekt und kein Ego-Trip. Die ‚Herrschaft des Volkes‘ setzt voraus, dass sich so etwas wie ein ‚Volk‘ im Sinne einer demokratischen Gemeinschaft überhaupt erst einmal konstituiert und als Kollektiv begreift“ (ebd.).

Mit Rückgriff auf den Philosophen Jean-Paul Sartre schriebt sie: „‚L’enfer, c’est les lautres‘ – die Hölle, das sind die Anderen, das ist jedenfalls ein Teil der Wahrheit in der Demokratie, die uns als Staatsform nicht nur ein großes Versprechen politischer Freiheit macht, sondern auch die Zumutungen auferlegt, die ‚Anderen‘ mit all ihren abweichenden Meinungen, Bedürfnissen und Interessen tatsächlich zu ertragen“ (ebd.). Die Autorin argumentiert, dass Demokratie Begegnungen brauche, gerade nach der vielfältigen Corona-bedingten Vereinzelung vieler Menschen. Demokratiepolitik muss sich ihrer Ansicht nach heute „weit über die klassischen Bereiche hinaus als eine Gestaltungsaufgabe verstehen, in der es jedenfalls auch in einem sehr grundlegenden Sinne darum geht, die ‚Anderen‘ als Teil des eigenen Lebens sichtbar, erlebbar und aashaltbar zu machen“ (S. 10). Solche Begegnungen sollten nicht dem Zufall überlassen werden, sondern als Impuls den „komplexen tatsächlichen Rahmen, die sie ermöglicht, politisch ernst…nehmen und bewusst…gestalten“ (ebd.).

Nähere Informationen zum Buch sowie eine Leseprobe finden sich hier im Webangebot des C. H. Beck-Verlages.

Sophie Schönberger: Zumutung Demokratie. Ein Essay, München 2023, C. H. Beck Verlag, 192 Seiten, 16,00 Euro, ISBN 978-3-406-80005-5.

27. Feb 2023

Neue Ausgabe der „German Politics“ zur repräsentativen Demokratie in Ost- und Westdeutschland

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Manchmal ist ja der Blick von außen auf einen Untersuchungsgegenstand hilfreich. Die neue Ausgabe (Special Issue) der politikwissenschaftlichen Zeitschrift „German Politics“ thematisiert unter der Überschrift „A (New) East-West-Divide? Representative Democracy in Germany 30 Years after Unification“ zentrale Aspekte von Politik und Gesellschaft in Ost- und Westdeutschland, darunter die Entwicklung des Parteiensystems, die politische Kultur, die Elitenrekrutierung, der legislative Output des Deutschen Bundestages sowie die Thematik von Repräsentation und Responsivität. Zu finden ist das Heft hier.


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