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Innenpolitik

28. Dez 2022

Aktueller Aufsatz: die neuen Abgeordneten im Bundestag

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Mit der vergangenen Bundestagswahl sind zahlreiche Neulinge in den Deutschen Bundestag eingezogen. Insgesamt ist das Parlament diverser geworden, auch wenn von einer Spiegelbildlichkeit des Plenums keine Rede sein kann (innerhalb der Repräsentationsforschung wird mit Rückgriff auf u. a. Hanna F. Pitkin munter diskutiert, welche Dimensionen von „Repräsentation“ unterschieden werden können). Wer sind diese neuen Abgeordneten? Wo lernen sie, was es heißt, Parlamentarier/in zu sein? Welche Hilfsmittel stehen ihnen beim Start in Berlin zur Verfügung? All diese Fragen sowie die möglichen Konsequenzen der Befunde für die politikwissenschaftliche Parlamentarismusforschung thematisiert die Duisburger Politikwissenschaftlerin Julia Schwanholz in einem Beitrag mit dem Titel „Politik als Beruf“ (Max Weber lässt grüßen…) für das Werk „Die Bundestagswahl 2021“ von Karl-Rudolf Korte. Als online first ist der Aufsatz bereits jetzt über SpringerLink im Volltext verfügbar.

21. Dez 2022

„Die Unmutigen, die Mutigen“: Lesung an der MLU mit Juliane Stückrad

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Die Jenaer Ethnologin Juliane Stückrad hat sich in ihrem kürzlich erschienenen Buch „Die Unmutigen, die Mutigen“ mit dem (alltäglichen) Leben in Ostdeutschland befasst. Im neuen Jahr wird sie an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) aus ihrem Werk lesen.

Auf der Seite der Veranstaltung heißt es: „Auf einer Reise durch Peru wird der jungen Ethnologin Juliane Stückrad plötzlich klar, dass sie nicht die Rituale indigener Gesellschaften erforschen will. Ihr wahres Interesse gilt ihrer ostdeutschen Heimat, dem Leben am Rand und nicht zuletzt der eigenen Herkunft. Als teilnehmende Beobachterin erforscht sie von nun an die Lebens- und Arbeitswelt und den Wandel in vielen strapazierten Regionen. Sie geht auf Demonstrationen, sitzt mit den Dorfbewohnern am Tresen, besucht Familienfeiern und Gemeindefeste. Sie studiert Grabsteine, Autoaufkleber und Plakate. Ihr Buch präsentiert ungehörte und überhörte Geschichten, die gleichermaßen vom Mut wie vom Unmut künden. Geschichten, die Zugang zur Vielfalt ostdeutscher Lebenswelten bieten und Heimat als Veränderung, Erinnerung und Selbstbehauptung beschreiben.“

Die Lesung findet statt am Freitag, den 13. Januar 2023 von 12 bis 14 Uhr im Institut für Anglistik und Amerikanistik in der Adam-Kuckhoff-Str. 35 (Steintor-Campus). Veranstaltet wird sie von Prof. Dr. Katrin Berndt (Lehrstuhl für Englische Literatur und Kultur). Aus organisatorischen Gründen wird um eine vorherige Anmeldung per E-Mail gebeten.

19. Dez 2022

Blick auf den Bundestag: Peter Struck und sein „Strucksches Gesetz“

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Heute vor zehn Jahren ist Peter Struck (viel zu früh) verstorben. Er war zwei Wahlperioden lang Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion sowie eine Wahlperiode lang Bundesverteidigungsminister (zudem „Pfeifenmann des Jahres“ sowie „Motorradfahrer des Jahres“). Insgesamt gehörte er dem Bundestag über 29 Jahre an. Später fungierte er als Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung. Bekannt geworden ist Struck durch seine Äußerung, Deutschland werde auch am Hindukusch verteidigt, als es darum ging, den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan zu beschließen. Überdauert hat aber auch das so genannte „Strucksche Gesetz“, welches besagt, dass nichts so aus dem Bundestag herauskommt wie es hineingekommen ist. Damit verweist Struck auf die zentrale Rolle des Parlaments im Gesetzgebungsverfahren, auch wenn Gesetzesvorlagen aus der Exekutive oder aus Expertenkommissionen stammen sollten. Die Quintessenz: Am Ende fallen die verbindlichen politischen Entscheidungen im Bundestag, dem einzig direkt gewählten Organ auf Bundesebene. Erst in der vergangenen Woche hatte der SPIEGEL vier Seiten über Peter Struck im Heft (leider nicht frei online), sehr empfehlenswert ist auch sein Buch „So läuft das. Politik mit Ecken und Kanten“, mit dem er lesenswert und kenntnisreich hinter die Kulissen des politischen Hauptstadtbetriebes blicken lässt.

19. Dez 2022

Bilanz eines Parlamentariers: Norbert Lammert im Gespräch

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Im Jahre 1980 ist er erstmals in den Deutschen Bundestag eingezogen, von 2005 bis 2017 amtierte er als dessen Präsident: Norbert Lammert ist einer der erfahrensten Parlamentarier in der Bundesrepublik. Er fungierte unter anderem als kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sowie als langjähriger Vorsitzender der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen. Darüber hinaus war er als Parlamentarischer Staatssekretär im Bildungs- wie im Wirtschaftsministerium der Bundesregierung tätig. Seit dem Jahr 2018 führt er die Konrad-Adenauer-Stiftung. In einem ausführlichen Gespräch mit der Zeitschrift politik+kommunikation berichtet Lammert aus seinem Abgeordnetendasein, diskutiert aktuelle Herausforderungen des parlamentarischen Betriebes und nimmt unter anderem auch zum Dresscode im Bundestag Stellung. Das kurzweilige und lesenswerte Interview ist bei Interesse hier zu finden.

16. Dez 2022

Lektüretipp: „Die Ukraine und wir“ von Sabine Adler

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Schon vor einigen Monaten neu erschienen, aber erst jetzt entdeckt: das Buch „Die Ukraine und wir“ der Journalistin Sabine Adler, die als Osteuropa-Expertin des Deutschlandfunks viele Jahre aus Moskau berichtet hat, ebenso das Hauptstadtstudio in Berlin geleitet hat und als Korrespondentin mit Schwerpunkt Polen, Belarus, baltische Länder und Ukraine im Studio Warschau tätig war. Natürlich laufen Neuerscheinungen zu aktuellen Ereignissen Gefahr, mit Erscheinen oder kurz danach nicht mehr up to date zu sein. Und das vorliegende Buch ist bereits im Juni 2022 abgeschlossen worden, seitdem hat der Krieg Russlands gegen die Ukraine eine ganze Reihe von weiteren Etappen erleben müssen. Diesem Risiko begegnet Sabine Adler, indem sie den historischen Bogen ihrer Ausführungen weit zieht und etwa die Annexion der Krim, die Ereignisse rund um den Euromaidan, die Nord-Stream-Abkommen, ja sogar den Zerfall der Sowjetunion und die Tschetschenienkriege mit einbezieht. Sie tut dies klar, eindeutig und meinungsstark.

Nähere Informationen zum Buch gibt es hier.

Update, 24. Juli 2023: eine ausführliche Rezension des Werkes ist jetzt hier nachzulesen.

Bildrechte: Ch. Links Verlag

16. Dez 2022

Fotograf Konrad R. Müller bekommt den Kanzler vor die Linse

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Der Fotograf Konrad R. Müller hat bislang alle Bundeskanzler der Bundesrepublik einschließlich der Bundeskanzlerin vor die Linse bekommen. Seine teilweise ikonenhaften Fotografien sind weithin bekannt. Ende November hat er nun auch den aktuellen Bundeskanzler Olaf Scholz fotografieren können – eines der Fotos ist samt eines begleitenden Artikels von Nils Minkmar im Feuilleton der heutigen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung zu sehen (online leider nicht frei abrufbar, dafür aber via VPN-Verbindung über unsere Universitätsbibliothek). Vor einiger Zeit fand sich im FOCUS ein ausführliches Gespräch mit dem Fotografen, in einem anderen Interview mit SPIEGEL Online blickt Müller (recht kritisch) auf die Motive und Plakate der letztjährigen Bundestagswahl.

14. Dez 2022

Erinnerung: Frühjahrsakademie 2023 des IParl zum Thema Parlamentarismus

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Kurze Erinnerung: morgen endet die Anmeldefrist für die Frühjahrsakademie 2023 des Instituts für Parlamentarismusforschung (IParl). Vom 12. bis zum 19. März 2023 wird in der Europäischen Akademie Berlin ein volles Programm für alle am Parlamentarismus Interessierten geboten, hinzu kommen eine Exkurs in den Bundestag, eine Filmvorführung zum Thema sowie Gespräche mit Abgeordneten. Details zur Veranstaltung gibt es hier. Und auch wenn im Programm vermerkt ist, dass man im Rahmen der Tagung eigene Arbeiten zum Parlamentarismus vorstellen kann, so ist dies lediglich eine Option. Man kann gleichwohl auch als „einfache/r“ Teilnehmer/in dabei sein. Unbedingte Empfehlung und herzliche Einladung!

30. Nov 2022

Zur Rolle der Jugendorganisationen der politischen Parteien in Deutschland

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Die Rolle der Jugendorganisationen der Parteien in Deutschland ist wissenschaftlich gesehen noch ein weites (leeres) Feld. Wie reagieren sie nach der Bundestagswahl 2021 darauf, dass ihre „Mutterpartei“ plötzlich Mitglied der Bundesregierung ist – oder in die Opposition gerutscht ist? In einem Beitrag auf der Webseite des Magazins politik+kommunikation beleuchtet der Journalist Fabian Busch die aktuelle Arbeit dieser Organisationen und diskutiert deren Herausforderungen. Zu finden ist der Beitrag hier.

26. Nov 2022

Neue APuZ-Ausgabe zum Thema „Politische Bildung“

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In diesen Tagen ist es 70 Jahre her, dass die Bundeszentrale für politische Bildung (damals noch unter dem Namen Bundeszentrale für Heimatdienst) gegründet wurde. Zum Jubiläum erscheint die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ (Heft Nr. 48/2022) rund um den Gegenstandsbereich der Politischen Bildung. Empfehlenswert ist das Heft sicherlich nicht nur für an Politikdidaktik Interessierte, schließlich wird auch die Geschichte der BpB skizziert, Konzepte politischer Nachhaltigkeitsbildung präsentiert und das Verhältnis von staatlichem Regieren und politischem Bilden diskutiert. Abzurufen ist das Heft im Volltext hier.

9. Nov 2022

Veranstaltung: „Was bewegt die Menschen in Halle?“

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Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, lädt am 15. November 2022 zu einer Veranstaltung in das „neue theater“ in Halle ein. Unter dem Motto „Was bewegt die Menschen in Halle?“ möchte er unter anderem mit Katharina Hindelang vom Bündnis „Halle gegen Rechts“, mit Stefan Kirn von der Bäckerei Kirn sowie mit Dr. Mareike Pampus vom Institut für Strukturwandel und Nachhaltigkeit an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) ins Gespräch kommen. Moderiert wird die Veranstaltung von Juliane Victor, Politikwissenschaftlerin an der MLU. Wer an der Veranstaltung teilnehmen möchte, kann sich bis zum 13. November 2022 hier oder per E-Mail (kontaktost@bk.bund.de) anmelden. Für diese Veranstaltung steht nur eine begrenzte Anzahl an Plätzen zur Verfügung. Nach erfolgreicher Registrierung erfolgt daher eine Teilnahmebestätigung, die zum Besuch der Veranstaltung berechtigt.


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