Seit einer Woche amtiert Olaf Scholz als der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, heute morgen gab er in seiner ersten Regierungserklärung einen Überblick über das politische Programm der kommenden vier Jahre. Pünktlich zum Amtsantritt ist eine neue Biografie über Scholz erschienen, die die wichtigsten Lebensstationen nachzeichnet und vor allem die beiden letzten Jahre einschließlich der Niederlage im Kampf um den SPD-Parteivorsitz, die Ausrufung als Kanzlerkandidat sowie den Wahlkampf und die Wahl vom 26. September 2021 in den Mittelpunkt rückt. Verfasst hat das Buch Lars Haider, der seit 2011 als Chefredakteur des Hamburger Abendblattes fungiert und Olaf Scholz noch aus seiner Hamburger Zeit kennt. Details zum Buch sind hier nachzulesen. Auf Amazon findet sich eine Leseprobe.
Lars Haider: „Olaf Scholz – Der Weg zur Macht. Das Porträt“, Klartext-Verlag, Essen 2021, 202 Seiten, 20,00 Euro, ISBN: 9783837524895.
Es gibt bereits zahlreiche politikwissenschaftliche Einführungen in das politische System der Bundesrepublik Deutschland, erwähnt seien nur die bekanntesten Werke von Wolfgang Rudzio, Manfred G. Schmidt oder Klaus von Beyme. Im VS-Springer-Verlag ist kürzlich von Florian Grotz (Helmut-Schmidt-Universität Hamburg) und Wolfgang Schroeder (Universität Kassel) ein neuer Band zum Thema erschienen. Warum ein weiteres Buch zu diesem bereits gut erforschten Untersuchungsgegenstand? In ihrer Einleitung schreiben die beiden Autoren: „Zwei Besonderheiten kennzeichnen das vorliegende Buch, wodurch es sich von den meisten anderen Einführungen unterscheidet. Zum einen untersuchen wir die Strukturelemente des deutschen Regierungssystems mithilfe eines einheitlichen Analyserahmens, der die Funktionsweise der demokratischen Willensbildung und Entscheidungsfindung in den Mittelpunkt rückt. Zum anderen betrachten wir die Politik in Deutschland aus einer institutionen- und akteursbezogenen Perspektive im Kontext eines Mehrebenensystems, das von der Kommune über die Länder und den Bund bis zur europäischen Ebene reicht“ (S. V). Ein weiterer Vorteil dieses Werkes dürfte sein, dass es mit Erscheinungsjahr 2021 hochaktuell ist und mit Blick auf viele Zahlen, Daten und Fakten so schnell nicht wieder aktualisiert werden müsste. In unserer Universitätsbibliothek verfügen wir über eine digitale Ausgabe des Buches.
Update, 11. Januar 2022: Eine ausführliche Rezension des Werkes ist hier nachzulesen.
Er war einer der bekanntesten und produktivsten Politikwissenschaftler der Bundesrepublik: Klaus von Beyme. Gestern ist er in Heidelberg gestorben. Mein Eindruck ist, dass es nichts gibt, wozu Klaus von Beyme nichts veröffentlicht hätte, egal ob zum politischen System der Bundesrepublik, zum Parlamentarismus generell, zur politischen Architektur, zu Theorien der Transformation oder politischen Theorien generell. In meinem eigenen Studium bin ich damals bei der erstbesten Gelegenheit nach Heidelberg gefahren, um von Beyme in Vorlesung und Seminar live zu erleben, weil ich überlegte, mein Studium an der dortigen Universität fortzusetzen (es ist dann Potsdam geworden). Von Beyme ist zudem einer der wenigen Politikwissenschaftlker, die eine sehr lesenswerte Autobiografie („Bruchstücke der Erinnerung eines Sozialwissenschaftlers“) veröffentlicht haben. Das Buch ist in unserer Universitätsbibliothek verfügbar. Ein Nachruf des Berliner Politikwissenschaftlers Wolfgang Merkel auf Klaus von Beyme findet sich hier.
Im Bundestagswahlkampf 2017 hat der SPIEGEL-Autor Markus Feldenkirchen den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz für fünf Monate im Wahlkampf begleitet und anschließend über diese Erfahrung ein Buch („Die Schulz-Story“) geschrieben, das einen faszinierenden und spannenden Einblick hinter die Kulissen deutscher Wahlkämpfe bietet.
Heute abend um 22.50 Uhr zeigt das Erste eine (neue) Sendung von Feldenkirchen, in deren Zentrum der GRÜNEN-Chef und zukünftige Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck steht. Auf der begleitenden Webseite heißt es: „Autor Markus Feldenkirchen begleitet Robert Habeck durch den Bundestagswahlkampf bis hin zur Präsentation der kommenden Ampel-Regierung. Er trifft Habeck abseits des Wahlkampfs in Flensburg, begleitet ihn zu Veranstaltungen, spricht mit Annalena Baerbock und weiteren Weggefährten – und kommt ihm in vielen Situationen näher, als es Zuschauerinnen und Zuschauer aus anderen Politiker-Porträts kennen. Durch Feldenkirchens feine Beobachtungsgabe und seiner besonderen Fähigkeit große Nähe zu seinem Gegenüber aufzubauen, bekommt das Publikum einen intimen Einblick. Direkt nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen etwa trifft er nicht auf einen siegestrunkenen Machtpolitiker, sondern einen Menschen, der offen über seine Zweifel und Ängste kurz vor seinem Amtsantritt im Bundeskabinett spricht: ‚Manchmal fragt man sich ja, wie kannst du so doof sein, regieren zu wollen?'“
Im aktuellen 20. Deutschen Bundestag ist der Anteil neuer Abgeordneter bemerkenswert hoch. Wer sind diese Parlamentsneulinge? Was treibt sie an? Und was erwarten sie von den kommenden vier Jahren im Bundestag? In einem ausführlichen Feature porträtiert Benjamin Dierks für den Deutschlandfunk unter der Überschrift „Aufbruch im Parlament“ einige dieser Neulinge, darunter auch Armand Zorn, der vor einigen Jahren an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) Politikwissenschaft studiert hat und kürzlich zu Gast in unserem Seminar zum Deutschen Bundestag (Aufbaumodul Regierungslehre und Policyforschung) war, um über den zurückliegenden Wahlkampf sowie seine ersten Schritte im politischen Berlin zu berichten. Der Beitrag von Benjamin Dierks ist hier abzurufen bzw. nachzulesen.
Eine neue Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) präsentiert unter dem Titel „Vermessung der Wählerschaft vor der Bundestagswahl 2021“ zahlreiche empirische Befunden zur politischen Polarisierung in Deutschland. Die Ablehnung von Menschen mit ganz anderen politischen Meinungen als den eigenen nimmt in Deutschland zu. Immer mehr Deutsche stehen demnach einander unversöhnlich gegenüber – und verorten sich selbst dabei in der politischen »Mitte«.
Die Analyse stützt sich vor allem auf zwei repräsentative Umfragen in den Jahren 2019 und 2020. Die wichtigsten Ergebnisse der Studie werden auf SPIEGEL Online zusammengefasst, der Wortlaut der Studie ist auf den Seiten der Adenauer-Stiftung zu finden.
Am 22. November 2021 erscheint die Ausgabe 47-49/2021 der von der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) herausgegebenen Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ)“. Darin finden sich gleich mehrere Beiträge rund um die vergangene Bundestagswahl (#btw21) unter Corona-Bedingungen, etwa von Karl-Rudolf Korte („Bundestagswahlkampf in Zeiten der Pandemie“) und Heike Merten („Wählen in Zeiten der Pandemie“). Rüdiger Schmitt-Beck beleuchtet darüber hinaus das Wahlverhalten bei der BTW21 („Wahlpolitische Achterbahnfahrt“), Jessica Fortin-Rittberger und Corinna Kröber thematisieren die „Repräsentativität des Bundestages“ und Reimut Zohlnhöfer zieht eine reformpolitische Bilanz der Ära Merkel („Krisenmodus statt Visionen“). Am Ende des Heftes fragt der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker, ob wir eine Amtszeitbegrenzung für Bundeskanzler brauchen. Online abzurufen ist das Heft bereits jetzt unter diesem Link.
Anlässlich des 30jährigen Jubiläums der Vollendung der deutschen Einheit sind zahlreiche Publikationen erschienen, und zwar sowohl politikwissenschaftlicher Natur als auch aus einschlägigen Nachbardisziplinen. Eine interessante Zusammenstellung von Themen, die nicht standardmäßig in solchen Bilanzen zu finden sind, bietet das soeben erschienene Beiheft 8 aus der Reihe „Recht und Politik“ des Verlags Duncker & Humblot aus Berlin. Um nur einige Highlights herauszugreifen: Christoph Safferling stellt zum Beispiel den Begriff der „Transitional Justice“ vor und illustriert ihn in vergleichender Vorgehensweise anhand der Vergangenheitsaufarbeitung nach dem NS-Regime sowie nach der DDR-Diktatur. Roland Czada beschreibt pointiert und problemorientiert die Organisation, Arbeitsweise, Legitimation sowie das Erbe der Treuhandanstalt, während Benjamin Höhne die Einstellungen von Parteimitgliedern sowie die Partizipation bei Bundestagswahlen im Ost-West-Vergleich untersucht. Den Debatten um die Regulierung des Schwangerschaftsabbruchs in Ost und West zu Beginn der 1990er Jahre widmet sich Ulrike Lembke („Konvergenz oder Divergenz?“), und Florian Meinel diskutiert die Herausforderungen des unitarisch-kooperativen Föderalismus nach der Wiedervereinigung. Peter Fäßler schließlich greift das Motto „Wir sind ein Volk“ auf und präsentiert „gesellschaftliche Befunde und zeitgeschichtkiche Reflexionen“ zum Thema.
Details zu dieser Publikation sind hier zu finden. Über unsere Universitätsbibliothek ist der Band in einem elektronischen Format im Volltext abrufbar. Nachzulesen ist eine ausführliche Rezension des Bandes schließlich hier.
Die Historikerin Marie-Luise Recker, die derzeit Vorsitzende der Kommission für Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien (KGParl) ist, hat bereits mehrere grundlegende Werke rund um den Deutschen Bundestag veröffentlicht. Unter der Überschrift „Parlamentarismus in der Bewährung“ ist im Oktober 2021 ein neues Werk von ihr erschienen, das die Arbeit des Bundestages von 1949 bis 2020 in den Blick nimmt. Im Mittelpunkt steht die Binnenstruktur des Parlaments, also die unterschiedlichen Arbeitsbereiche Plenum, Fraktionen und Ausschüsse, darüber hinaus aber auch das Selbstverständnis der Abgeordneten, Überlegungen bezüglich Wahlrechtsfragen, Wahlkämpfe und Wahlergebnisse sowie grundsätzliche Erörterungen im Kontext von „Repräsentation und Öffentlichkeit“.
Nähere Informationen zum Buch sind hier zu finden. Wir haben das Buch bereits für unsere Fachbereichsbibliothek bestellt.
Ab sofort ist das Team der Bundeszentrale für politische Bildung – neben Veranstaltungen, Publikationen und Onlineformaten – unter dem Titel „Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ)“ auch mit einem eigenen Podcast am Start. In der ersten Folge geht es um den „Zustand der Demokratie“, und niemand geringeres als Wolfgang Merkel (Humboldt-Universität/Wissenschaftszentrum Berlin) ist mit dabei, dazu unter anderem Jan-Werner Müller von der Princeton University und Vanessa A. Boese vom V-Dem Institute. Abzurufen ist der Podcast hier sowie auf allen bekannten Podcast-Plattformen.
