Es gibt in der politikwissenschaftlichen Literatur zahlreiche Einführungen in das politische System der Bundesrepublik Deutschland, das Werk „Das politische System Deutschlands“ des Heidelberger Politologen Manfred G. Schmidt zählt inzwischen zu den Klassikern (und das nicht nur im Basismodul Regierungslehre!). In der vergangenen Woche ist das Buch bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) in einer vierten, aktualisierten Auflage erschienen. Neben wichtigen historischen Stationen der Bundesrepublik (Grundgesetz, Wiedervereinigung, etc.) und den einschlägigen politischen Institutionen (Bundestag, Bundesregierung, etc.) werden auch andere zentrale Akteure des politischen Prozesses (Parteien, Medien, Interessengruppen) sowie zentrale Politikfelder berücksichtigt, einschließlich aktueller Herausforderungen wie etwa der Klima- oder der Corona-Krise. Nähere Informationen zum Buch (einschließlich einer Leseprobe) sowie eine Bestellmöglichkeit finden sich hier.
„Mehr als 30 Jahre nach der Wiedervereinigung wird immer noch gefragt, wie ‚der Osten‘ so tickt. Warum eigentlich? Die Menschen dort haben friedlich die Mauer niedergerissen, unter schwierigsten Bedingungen eine Transformation vollbracht und vielfach Chancen für einen Neubeginn genutzt. Sie sind Vorreiter politischer Trends, haben verkrustete Strukturen der Bundesrepublik reformiert und verschaffen sich zunehmend selbstbewusst Gehör.“ Diese Passage findet sich auf dem Backcover des soeben neu erschienenen Buches „Die Unterschätzten“ von Cerstin Gammelin. Die Autorin, Jahrgang 1965 und selbst „ost-sozialisiert“, fungiert seit 2015 als Vize-Redaktionsleiterin des Parlamentsbüros der Süddeutschen Zeitung in Berlin und hat zuvor für die Financial Times Deutschland sowie Die ZEIT gearbeitet. Für ihr Buch hat sie zahlreiche Gespräche geführt: mit Regierenden der neuen Länder, mit Unternehmern sowie Kreativen und Kulturschaffenden, auch mit Forschern und Wissenschaftlern. Dabei gelingt es ihr, spannende Einsichten aus dem „Laboratorium Ost“ (S. 51) zusammenzutragen und wichtige Aspekte der „politischen Macht einer Minderheit“ (S. 258) zu erörtern. Nähere Informationen zum Buch einschließlich einer Leseprobe gibt es hier.
Cerstin Gammelin: „Die Unterschätzten. Wie der Osten die deutsche Politik bestimmt“, Econ-Verlag, Berlin 2021, 306 Seiten, 22,99 Euro, ISBN: 978-3-430-21061-4.
Nach dem Fernsehsender SAT1 befasst sich heute abend auch die Konkurrenz von RTL mit der Person und Amtszeit von Angela Merkel. Peter Kloeppel und Inka Bause werden durch einen insgesamt vierstündigen Themenabend führen. Details zu Ablauf und Inhalt des Abends sind hier zu finden.
Wir hatten vor einiger Zeit auf diesen Seiten schon darauf hingewiesen: jetzt ist die erste der beiden für diesen Sommer angekündigten Merkel-Biografien erschienen. Auf insgesamt 800 Seiten berichtet der Journalist Ralph Bollmann (Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung) über Leben und Werk Angela Merkels. Details zum Buch sowie eine Leseprobe gibt es hier.
Update, 1. August 2021: vor wenigen Tagen fand sich in der Süddeutschen Zeitung eine Rezension des Buches, die hier abgerufen werden kann.
Wie führen die Parteien den diesjährigen Online-Wahlkampf? Welche Rolle spielt die Digitalisierung im Wahlkampf? Und wie positionieren sich die Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten auf den diversen sozialen Medienplattformen Facebook, Twitter, Instagram und Youtube? Der Berliner Tagesspiegel startet heute in Zusammenarbeit mit Democracy Reporting International ein Social-Media-Dashboard rund um die Online-Aktivitäten von Parteien und ihren Kandidatinnen und Kandidaten. Mithilfe automatischer Datenabfragen und Analysen wird beobachtet, wie die Parteien dieses Jahr ihren Wahlkampf auf Social Media führen, welche Plattformen sie bedienen, wie viel Resonanz und welche Reaktionen sie damit hervorrufen bzw. welche Kampagnen sie fahren. Bereits online ist Teil 1 („Die Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten“). Abzurufen sind die bereits jetzt vielfältigen empirischen Befunde, die in Zukunft sicherlich für zahlreiche politikwissenschaftliche Haus- und Abschlussarbeiten genutzt werden können, hier.
Insgesamt 88 Parteien hatten in den vergangenen Monaten dem Bundeswahlleiter angezeigt, dass sie im Herbst bei der Bundestagswahl antreten wollen. Inzwischen ist klar: 53 davon sind tatsächlich zur Wahl zugelassen worden. Neben den momentan im Parlament vertretenen Parteien handelt es sich dabei um so illustre Parteien wie die „Bergpartei. Die Überpartei“, die Partei für Gesundheitsforschung (die bereits im Juni zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt angetreten war), der Südschleswigsche Wählerverband SSW (der bereits im ersten Bundestag mit einem Mandat vertreten war) sowie „Die Urbane. Eine Hip-Hop-Partei“. In der politikwissenschaftlichen Forschung ist die Beschäftigung mit solchen Klein- und Kleinstparteien bislang überschaubar ausgefallen. Dabei wäre es sicherlich spannend, sich mit den spezifischen Herausforderungen auseinanderzusetzen, mit denen diese Partei in der täglichen Arbeit und in der öffentlichen Wahrnehmung konfrontiert sind. Und natürlich ist die Frage spannend, was Wählerinnen und Wähler dazu treibt, eine solche Partei, die in der Regel keinerlei Chance auf einen Einzug in den Bundestag hat, zu wählen. Weitere Informationen zum Thema finden sich heute in einem Artikel von Felix Huesmann und Jens Strube vom Redaktionsnetzwerk Deutschland (hier).
In diesen Tagen erscheint die Ausgabe 2/2021 der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl). Darin findet sich eine ganze Reihe von Beiträgen zum politischen System der Vereinigten Staaten. Im einzelnen thematisieren die Artikel zum Beispiel die amerikanischen Kongress- wie die Präsidentschaftswahlen aus dem November 2020, es wird eine 100-Tages-Bilanz der Biden-Regierung gezogen, zudem wird der aktuelle Zustand der Republikanischen Partei diskutiert sowie zentrale Demokratieprobleme bzw. -reformen in den USA in den Blick genommen. Darüber hinaus präsentiert Oskar Niedermayer wie stets einmal jährlich die jüngsten Zahlen zu Parteimitgliedschaften in Deutschland. Abgerundet wird das Heft durch mehrere Rezensionen einschlägiger und neu erschienener Bücher. Über die Bibliothek der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) bzw. die E-Bibliothek des NOMOS-Verlages ist das Heft bereits jetzt in elektronischer Form abrufbar.
Am morgigen Dienstag konstituiert sich der achte Landtag von Sachsen-Anhalt (Details zur Sitzung hier). Wer der Arbeit des Landtags bzw. seiner Mitglieder in den kommenden fünf Jahren folgen möchte, findet hier eine Liste aller Abgeordneten auf Twitter (dort vertreten sind immerhin 66 Prozent aller Landtagsmitglieder). Traditionell schlägt die größte Fraktion im Parlament den Parlamentspräsidenten vor. Vor wenigen Tagen hat sich der bisherige Kulturstaatssekretär Gunnar Schellenberger in einer fraktionsinternen Abstimmung durchgesetzt und wird daher von der größen Fraktion CDU als Landtagspräsident vorgeschlagen.
Sie zählen zu den entscheidenden Bestimmungsfaktoren bei einer jeden Regierungsbildung, jedenfalls in den (meisten) politischen Systemen mit Verhältniswahlrecht: Koalitionsverhandlungen. Dabei haben sie sich in den vergangenen Jahren stark verändert: Mehr Personen brauchen mehr Zeit für mehr Inhalt. Was sind die Ursachen und Folgen dieser Entwicklung? Das Berliner Institut für Parlamentarismusforschung (IParl) hat in Kooperation mit der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) Veränderungsprozesse bei der Koalitionsbildung näher untersucht und dabei auch das Spannungsverhältnis von Fraktion und Partei sowie Bund und Ländern in den Blick genommen. Abzurufen ist die Studie hier.
Unter dem Motto „Wir haben die Wahl! Politik in Zeiten von Unsicherheit und Autokratisierung“ findet vom 14. bis zum 16. September 2021 der 28. Wissenschaftliche Kongress der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft (DVPW) statt. Heute ist das vorläufige Programm veröffentlicht worden. Das Programm sowie die Anmelde- bzw. Teilnahmemodalitäten sind hier zu finden.
