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Innenpolitik

24. Sep 2019

Neues Projekt zum Leben in der DDR: „Open Memory Box“

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Vom Kindergeburtstag bis zur Republikflucht: in Zusammenarbeit mit dem Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam (ZZF) haben internationale Historiker in einer „Open Memory Box“ Dutzende Privatfilme von Bürgerinnen und Bürgern der DDR öffentlich zugänglich gemacht. Die Aufnahmen erlauben einen neuen, nämlich: privaten, Blick auf das Leben in der DDR. Nähere Informationen zu diesem Projekt finden sich in einem Artikel der Potsdamer Neuesten Nachrichten, die Seite des Projekts selbst ist hier abrufbar.

24. Sep 2019

Lektüretipp: „Bundesrepublik Kenia?“

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Vor einigen Jahren beschrieb der Heidelberger Politikwissenschaftler Manfred G. Schmidt das politische System der Bundesrepublik Deutschland als „informelle Große Koalition“ – unabhängig davon, ob aktuell wirklich eine formale Große Koalition regiert oder nicht. Damit machte er auf die vielen Vetospieler aufmerksam, auf die politische Akteure im politischen Prozess Deutschlands Rücksicht nehmen müssen. Der Journalist Robert Roßmann formuliert in der heutigen Süddeutschen Zeitung anlässlich der aktuell laufenden Regierungsbildungsgespräche in Sachsen und Brandenburg eine ähnliche Idee, nämlich die der „Bundesrepublik Kenia“, heißt: Union und SPD müssen – nicht zuletzt im Bundesrat – auf Bündnis 90/GRÜNE zugehen, um politisch etwas bewerkstelligen zu können (auch wenn man nicht direkt miteinander koaliert). Käme es auf Bundesebene zu gegebener Zeit zu Schwarz-grün, böte sich die Konstellation umgekehrt dar, dann nämlich unter Rückgriff auf die SPD. Roßmanns Kommentar findet sich hier.

24. Sep 2019

Tagung zur Europäischen Union nach den Wahlen 2019

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Das oberbayerische Tutzing liegt zugegebenermaßen nicht in der Nähe der Saalestadt Halle, aber gleichwohl lohnt unter Umständen Mitte Oktober ein Ausflug in Richtung Süden. Vom 18. bis zum 20. Oktober 2019 findet an der Akademie für politische Bildung Tutzing eine hochkarätig besetzte Konferenz zur Lage der Europäischen Union (EU) nach den Wahlen zum Europäischen Parlament im Frühsommer 2019 sowie der Wahl Ursula von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidentin. Was sind die konkreten Konsequenzen des Wahlergebnisses? Vor welche aktuellen Herausforderungen sieht sich die EU aktuell gestellt? Welche Rolle kann die EU in der Welt spielen? Für Studierende ist übrigens ein ermäßigter Teilnahmebeitrag verfügbar. Das genaue Programm der Tagung sowie eine Online-Anmeldemöglichkeit gibt es hier.

24. Sep 2019

Neuerscheinung: als Neuling im Deutschen Bundestag

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Die 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages ist zur Häfte vorüber – und damit ist es an der Zeit, Bilanz zu ziehen. Und wen könnte man eine solche Bilanz ziehen lassen, wenn nicht diejenigen Abgeordneten, die erstmals im Parlament vertreten sind? Genau das hat Aljoscha Kertesz getan, der in einer soeben erschienenen Publikation 13 Abgeordnete zu Wort kommen lässt, die 2017 erstmals gewählt wurden. Mit dabei ist übrigens auch Christoph Bernstiel, der den Wahlkreis Halle (Saale) direkt gewinnen konnte. Wir haben das Buch soeben für unsere Unibibliothek bestellt, es sollte in Küze verfügbar sein und wird sicherlich auch in den diversen Lehrveranstaltungen des kommenden Wintersemesters eine Rolle spielen. Details zur Publikation sowie eine Leseprobe gibt es hier.

18. Sep 2019

Rennen um den SPD-Vorsitz: eine Zwischenbilanz

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Gestern abend fand im Berliner Willy-Brandt-Haus die 12. Regionalkonferenz im Rennen um den Vorsitz der SPD statt. Elf weitere Veranstaltungen folgen in den nächsten Wochen. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) hat sich die bisherige – neudeutsch gesprochen – Performance der Kandidatenduos angeschaut und analysiert wer wo und wie (nicht) punkten konnte. Die Zwischenbilanz kann hier nachgelesen werden.

18. Sep 2019

Ein „long read“: Robert Habeck im Osten

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Mehrere Monate hat die ZEIT-Journalistin Jana Hensel den Parteichef von Bündnis 90/GRÜNEN, Robert Habeck, im politischen Alltag begleitet, vor allem auf Reisen durch die neuen Bundesländer. In ihrem soeben veröffentlichten Artikel heißt es: „Seit Beginn des Jahres habe ich ihn begleitet. Die meisten Termine fanden in Ostdeutschland statt, denn eigentlich sollten die Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen das wichtigste politische Ereignis des Jahres werden. Und ich wollte mir ansehen, ob es dem 50-Jährigen, der sein Leben fast ausschließlich in Schleswig-Holstein verbracht hat, gelingt, ostdeutsch sprechen zu lernen. Zumal er wie wohl noch kein westdeutscher Politiker vor ihm zugegeben hatte, sich für den Osten bisher nicht sonderlich interessiert zu haben.“ Der sehr ausführlich ausgefallene Artikel wirft einen sehenswerten Blick hinter die Kulissen des politischen Alltagsbetrieb – und ist als „long read“ wärmstens zu empfehlen. Zu finden ist der Beitrag hier.

18. Sep 2019

Linktipp: „Parlamentjobs“

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Am Institut für Politikwissenschaft der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) steht die Beschäftigung mit Parlamenten und dem Parlamentarismus im Mittelpunkt vieler Lehrveranstaltungen, nicht nur im Lehrbereich Regierungslehre und Policyforschung. Darüber hinaus gibt es einen eigenen Masterstudiengang, der sich diesen Themen widmet. Da liegt es natürlich nahe, dass Absolventinnen und Absolventen sich auch beruflich auf diesen Bereich fokussieren. Dabei helfen könnte der von mir erst kürzlich entdeckte Twitter-Account Parlamentjobs, der in unregelmäßiger Folge Stellenangebote in Parlamenten, bei Abgeordneten sowie bei Parteien präsentiert.

16. Sep 2019

„Tausend Zeilen Lüge“: der Fall Relotius

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Wo es um Politik geht, sind die Medien nicht weit. Nicht nur in der Medien- und Kommunikationswissenschaft befassen sich Forscher mit Medien und dem Mediensystem, auch in der Politikwissenschaft geht es unter der Überschrift „Politische Kommunikation“ um zentrale Fragen des Verhältnisses von Medien und Politik. „Was wir über unsere Gesellschaft, ja über die Welt, in der wir leben, wissen, wissen wir durch die Medien“ – formulierte schon der Soziologe Niklas Luhmann vor vielen Jahren. Um so schockierender war vor einiger Zeit der „Fall Relotius“: der vielfach preisgekrönte SPIEGEL-Reporter Claas Relotius musste zugeben, zahlreiche Geschichten komplett erfunden zu haben. Auf die Schliche war ihm sein Kollege Juan Moreno gekommen, der am morgigen Dienstag sein Buch „Tausend Zeilen Lüge“ veröffentlicht, in dem er beschreibt, wie ihm erst leichte Zweifel an der Arbeit Relotius‘ kamen und er irgendwann wusste, dass da etwas nicht mit rechten Dingen zugeht. Der SPIEGEL veröffentlicht heute einen Auszug aus dem Buch (hier), und hier äußert sich der SPIEGEL-Chefredakteur Steffen Klusmann zum Fall Relotius. Wie der SPIEGEL auf den Skandal reagiert hat, kann hier nachgelesen werden. Die Seite des Buches beim Rowohlt-Verlag findet sich hier. Und hier berichtet Moreno in einem lesenswerten Gespräch von seinen Recherchen (leider nicht frei online). Und schließlich bespricht Ralf Wiegand das Buch in einem Beitrag für die Süddeutsche Zeitung (nämlich hier).

16. Sep 2019

OB-Wahl in Halle: Schlagabtausch der Kandidaten am 2. Oktober 2019

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Wenige Tage vor der Oberbürgermeisterwahl in Halle (Saale) am Sonntag, den 13. Oktober 2019, stellen sich die Kandidaten am 2. Oktober um 18 Uhr im Audimax der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) dem breiten Publikum. Dabei handelt es sich im Einzelnen um Amtsinhaber Bernd Wiegand (parteilos) und seine Herausforderer Hendrik Lange (nominiert von Linken, Grünen und SPD), Andreas Silbersack (FDP, CDU), Falko Kazimirsz (Freie Wähler) sowie Daniel Schrader (parteilos). Das Forum wird von MZ-Chefredakteur Hartmut Augustin und Chefreporter Lokales, Dirk Skrzypczak, moderiert. Da die Zahl der Plätze begrenzt ist, müsste man sich bei Interesse vorab anmelden. Auch eigene Fragen können im Vorfeld der Veranstaltung eingereicht werden. Alle wichtigen Details zur Veranstaltung finden sich hier.

16. Sep 2019

„Geboren in Berlin/Reichstagsgebäude“: ein Plenarsaal als Geburtsstation

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Es ist in der Regel nur eine kleine (aber sehr interessante) Information am Rande, die man während eines geführten Rundgangs durch das Berliner Reichstagsgebäudes erfährt: der Plenarsaal des Gebäudes hat tatsächlich in früheren Zeiten als Kreißsaal fungiert, nämlich kriegsschädenbedingt am Ende des Zweiten Weltkriegs. Anlässlich des Tages der offenen Tür am vorvergangenen Wochenende hatte der Deutsche Bundestag die dort geborenen Babys – inzwischen im reifen Rentenalter – zu einem Besuch nach Berlin eingeladen. Lisa Brüßler von der Wochenzeitung Das Parlament war dabei und hat darüber diesen Artikel geschrieben.


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