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19. Okt 2018

Neuerscheinung zur „Tea Party“-Bewegung

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Seit einem guten Jahrzehnt spielt die „Tea Party“-Bewegung in der US-amerikanischen Demokratie eine zentrale Rolle – sowohl in Wahlen und Wahlkämpfen (und hier insbesondere auf Republikanischer Seite) als auch im Parlament. Die politikwissenschaftliche Forschung auf diesem Gebiet, insbesondere was deutschsprachige Fachliteratur angeht, ist bislang überschaubar (siehe zum Beispiel hier und hier). Umso erfreulicher, dass der Passauer Politikwissenschaftler Michael Oswald kürzlich eine umfassende Studie zum Thema vorgelegt hat. Alle Details und Informationen zum Buch finden sich hier.

19. Okt 2018

Halle an der Saale: perfekt unperfekt…

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Vor einigen Wochen ist ein neues Heft des Reisemagazins Merian rund um das Thema Sachsen-Anhalt erschienen. Darin findet sich ein lesenswerter Beitrag von Theresa Pfützner, in der sie die lebenswerte „Szenestadt Halle“ beschreibt. Inzwischen ist der Artikel auf der Webseite der ZEIT nachzulesen (und zwar hier).

13. Okt 2018

APuZ-Heft: 100 Jahre Frauenwahlrecht

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Vor etwa 100 Jahren wurde in der Weimarer Republik das Frauenwahlrecht eingeführt. Aus diesem Grund widmet sich die von der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) herausgegebene politikwissenschaftliche Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ in ihrem am kommenden Montag erscheinenden Heft genau diesem Thema. Dabei wird der Untersuchungsgegenstand aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet, und auch ein Blick über den bundesdeutschen Tellerrand hinaus findet sich. Auf der Seite der BpB kann das Heft im Volltext hier abgerufen werden.

10. Okt 2018

Der Bundesrat – (immer noch) ein Blockadeinstrument?

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In der deutschsprachigen Politikwissenschaft wird seit vielen Jahren die These Gerhard Lehmbruchs diskutiert, der Bundesrat stelle einen Strukturbruch dar – weil eben nicht die Länderinteressen im Mittelpunkt stünden, sondern die politischen Parteien mit ihren spezifischen politischen Vorstellungen. Markus Decker aus der Dumont-Hauptstadtredaktion hat sich in einem Beitrag für die Zeitschrift politik+kommunikation die Arbeit des Bundesrates näher angeschaut. Nachzulesen ist sein Artikel hier.

5. Okt 2018

Brett Kavanaugh ante portas

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An diesem Wochenende soll im amerikanischen Senat die endgültige Abstimmung über den von US-Präsident Donald Trump nominierten Kandidaten für den Supreme Court, Brett Kavanaugh, stattfinden. Die Nominierung hat sich etwa durch die Aussage von Prof. Christine Blasey Ford über einen sexuellen Übergriff Kavanaughs sowie eine folgende FBI-Untersuchung als langwieriger und komplizierter herausgestellt als ursprünglich vom Weißen Haus geplant (wer den Überblick verloren hat: hier gibt es eine Zusammenfassung der Ereignisse). Der Politanalyst Chris Cillizza beschreibt in einem Artikel auf der Homepage des Fernsehsenders CNN, welche langfristigen Konsequenzen die Bestätigung Kavanaughs für die ideologische Ausrichtung des Supreme Courts bedeuten würde – es wäre eine Berufung auf Lebenszeit. Unterdessen haben sich die beiden führenden Zeitungen der amerikanischen Ostküste, die New York Times und die Washington Post, in Editorials sehr deutlich gegen eine Bestätigung Kavanaughs ausgesprochen (hier und hier), nachdem sich in den letzten Tagen bereits mehr als 2400 Jura-Professoren ebenso wie der frühere Richter am Supreme Court, John Paul Stevens, gegen die Kandidatur Kavanaughs ausgesprochen hatten. Brett Kavanaugh selbst hat sich gestern in einem Meinungsbeitrag für das Wall Street Journal gegen die gegen ihn erhobenen Vorwürfe gewehrt (hier). Am Ende könnte Kavanaugh ganz knapp bestätigt werden, da mehrere moderate Republikaner, auf deren Stimmen es am Ende ankommen dürfte, bereits angedeutet haben, mit „Ja“ stimmen zu wollen. Hier steht schließlich, welche Konsequenzen die Auseinandersetzung für die elektorale Dynamik der anstehenden Zwischenwahlen Anfang November 2018 haben könnten.
Update, 8. Oktober 2018: inzwischen ist Brett Kavanaugh mit 50 zu 48 Stimmen im Senat bestätigt worden. Noch am Wochenende wurde er vom Chief Justice des Supreme Courts, John Roberts, in seinem neuen Amt vereidigt, so dass er in dieser Woche seine Tätigkeit am Höchsten Gericht der Vereinigten Staaten aufnehmen kann. Die New York Times lässt die entscheidenden Stunden und Tage vor der Abstimmung noch einmal ausführlich Revue passieren, und zwar hier. Und ein Artikel auf CNN.com beleuchtet die Überlegungen der vier am Ende entscheidenden Senatoren in Bezug auf ihr Votum.

2. Okt 2018

Neue Ausgabe von POLITIKUM zum Thema „Smart Democracy“

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Kürzlich ist die Ausgabe 3/2018 der politikwissenschaftlichen Zeitschrift POLITIKUM erschienen. In dieser Ausgabe geht es um das Thema „Smart Democracy“. Auf der Seite des Verlages heißt es dazu: „Diese Ausgabe von POLITIKUM beschäftigt sich mit den gesellschaftlichen Funktionen sozialer Medien, mit der Veränderung der politischen Kommunikation durch das Internet und den Auswirkungen von Google, Facebook und Co. auf die politische Meinungs- und Willensbildung. Wir gehen der Frage nach, welche Gefahren von Fake News und Social Bots für die Demokratie ausgehen und welche Eckpunkte einer Ethik der Digitalisierung unabdingbar sind. Schließlich nehmen die Beiträge die Bedeutung der Digitalisierung für Geschlechterverhältnisse, die Rolle des Social Web für Jugendliche und Möglichkeiten in den Blick, wie über Social-Media-Kanäle Jugendlichen Politik nähergebracht werden kann.“ Details zum Heft sind hier abzurufen.

1. Okt 2018

Neues APuZ-Heft zum Thema „Medienpolitik“

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Das am heutigen Tage neu erschienene Heft der von der Bundeszentrale für politische Bildung herausgegebenen Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ befasst sich im Schwerpunkt mit dem Thema Medienpolitik. Neben der „Medienkonzentration und Medienvielfalt“ geht es insbesondere um den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk „in der Schusslinie“, die Internetgiganten wie Facebook und Google, die internationale Internet-Governance sowie den Kinder- und Gugendschutz im Internet. Das Heft kann im Volltext hier heruntergeladen werden.

20. Sep 2018

Neuerscheinung: Zehn Jahre Finanzkrise

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Vor ziemlich genau zehn Jahren nahm die Finanzkrise mit dem Zusammenbruch der amerikanischen Bank Lehman Brothers ihren Anfang. Zu diesem Thema sind kürzlich mehrere Publikationen erschienen. Eines der besseren (und umfangreichsten) Bücher zum Thema scheint mir das Werk von Adam Tooze zu sein. Er beschreibt, wie es zu dieser Krise kommen konnte und welche Auswirkungen bis heute spürbar sind. Details zum Buch gibt es hier. Das Buch ist bereits für unsere Universitätsbibliothek bestellt und befindet sich derzeit „im Geschäftsgang“.

Adam Tooze: „Crashed: Wie zehn Jahre Finanzkrise die Welt verändert haben“, Siedler-Verlag, München, Erscheinungsdatum: 10. September 2018, 800 Seiten, Preis: 38,00 Euro.

20. Sep 2018

CRS-Reports jetzt online verfügbar

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Lange Zeit waren die Analysen und Gutachten des Congressional Research Service (CRS) im amerikanischen Kongress nur für Abgeordnete und deren Mitarbeiterstab zugänglich. Insgesamt 900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus ganz unterschiedlichen Disziplinen arbeiten auf Capitol Hill daran, die Arbeit des Kongresses in seiner Funktion als Arbeitsparlament mit der entsprechenden Expertise zu unterfüttern. Nunmehr ist ein guter Teil der Analysen auch online verfügbar. Die entsprechende Seite findet sich hier. Natürlich sind einige der Studien sehr spezifisch auf bestimmte Politikfelder bzw. konkrete Gesetzgebungsvorhaben zugeschnitten, aber unabhängig davon finden sich viele Berichte, die (auch) für die Recherche im Rahmen der Erstellung von Haus- und Abschlussarbeiten von großem Interesse sein können.

19. Sep 2018

Neue Studie „Generation Mitte“ erschienen

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Das Allensbach-Institut hat soeben die Ergebnisse der so genannten „Mitte“-Studie veröffentlicht. Befragt wurde dabei die Gruppe der 30- bis 59jährigen, die in Deutschland 35 Millionen Menschen umfasst. Auf diese Gruppe entfallen 70 Prozent der Erwerbstätigen und mehr als 80 Prozent der steuerpflichtigen Einkünfte. Kurz zusammengefasst ist das Ergebnis klar: Deutschlands „Generation Mitte“ plagen immer seltener materielle Verlustängste – und dennoch macht sich im Kern der Gesellschaft massive Unsicherheit breit. Die detaillierten Ergebnisse der Studie gibt es hier. Highlights der Studie hat SPIEGEL Online hier zusammengefasst.


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