Sie stehen selten im Lichte der Öffentlichkeit, sind für den parlamentarischen Prozess im Deutschen Bundestag aber die entscheidenden Akteure: die Parlamentarischen Geschäftsführer (kurz: PGFs) der Fraktionen. Nicht selten ist diese Position Grundstein für die weitere politische Karriere, sowohl im Parlament selbst als auch an unterschiedlichen Stellen der Exekutive (so waren etwa Peter Altmaier, Joschka Fischer oder Thomas Oppermann zu einem früheren Zeitpunkt ihrer Karriere PGFs ihrer jeweiligen Fraktion). In der Parlamentsforschung sind die PGFs schon länger wichtige Untersuchungsgegenstände (siehe etwa den Beitrag zum Thema von Sönke Petersen in der Festschrift für Wolfgang Ismayr aus dem Jahre 2010). Am Dienstag fand sich ein Artikel über die PGFs im Berliner Tagesspiegel, er lässt sich hier finden.
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15. Mrz 2018
Neuerscheinung: „Die Schulz-Story“
Als der SPIEGEL im letzten Jahr mit der „Schulz-Story“ aufmachte, sorgte die Reportage von Markus Feldenkirchen für großes Aufsehen: wohl noch nie zuvor hat ein Journalist einen Politiker so eng begleiten dürfen. Im amerikanischen Journalismus ist dies durchaus üblich, zum Beispiel in Präsidentschaftswahlkämpfen – unter einer Bedingung: erst nach der Wahl darf über das Erlebte und Erfahrene geschrieben werden. Über mehrere Monate hinweg war Feldenkirchen im Bundestagswahlkampf 2017 in Hintergrundrunden und zahlreichen persönlichen Situationen dabei, als Martin Schulz ganz konkret um das Kanzleramt kämpfte. Kürzlich ist Feldenkirchen für diese Reportage als „Journalist des Jahres“ ausgezeichnet worden (Details hier). In wenigen Tagen erscheint die Reportage in einer deutlich ausführlicheren Version als Buch.
Markus Feldenkirchen: „Die Schulz-Story. Ein Jahr zwischen Höhenflug und Absturz“, Deutsche Verlagsanstalt, 320 Seiten, 20,00 Euro, ISBN: 978-3-421-04821-9, Erscheinungstermin: 26. März 2018.
12. Mrz 2018
Neuerscheinung: „Die gespaltenen Staaten von Amerika“
Für Wissenschaftler ist es stets eine Herausforderung, aktuelle politische Phänomene untersuchen und dazu publizieren zu wollen, zu groß ist das Risiko, dass das Geschriebene bei Erscheinen der Publikation inaktuell geworden ist. Dies gilt insbesondere für die Präsidentschaft von Donald Trump, der vor spontanen Richtungswechseln und via Twitter verkündeten politischen Grundsatzentscheidungen nicht zurückschreckt. Trotzdem ist es natürlich hochspannend, die bisherige Amtszeit sowie die Präsidentschafts- und Kongresswahlen des Jahres 2016 einer ersten politikwissenschaftlichen Analyse zu unterziehen, und die Passauer Politikwissenschaftler Winand Gellner und Michael Oswald haben genau dies getan. In ihrem neu erschienenen Buch „Die gespaltenen Staaten von Amerika“ werden die erwähnten Wahlen aufgegriffen sowie auf die ersten Monate Trumps im Weißen Haus geblickt. Dabei werden zudem unterschiedliche Politikfelder als auch neue Herausforderungen in Folge von Digitalisierung und Online-Wahlkampf thematisiert. Details zum Buch gibt es hier. Das Buch ist in unserer Fachbereichsbibliothek auf dem Steintor-Campus verfügbar.
Winand Gellner/Michael Oswald (Hrsg.): „Die gespaltenen Staaten von Amerika. Die Wahl Donald Trumps und die Folgen für Politik und Gesellschaft“, VS Springer, Wiesbaden 2018, 316 Seiten, 59,99 Euro, ISBN: 978-3658199227.
8. Mrz 2018
„Parlamentarismus“ von Stefan Marschall jetzt bei der BpB erhältlich
Seit Jahren gehört dieser Band zu den besten Einführungen in den Gegenstandsbereich des parlamentarischen Systems: das Buch „Parlamentarismus“ des Düsseldorfer Politikwissenschaftlers Stefan Marschall. Das erstmals 2006 erschienene Buch ist nun in einer überarbeiteten und aktualisierten zweiten Auflage erhältlich, und zwar unter anderem zu einem sehr günstigen Preis bei der Bundeszentrale für politische Bildung (Link hier). Darin setzt sich Marschall mit der Theorie und Praxis parlamentarischer Systeme auseinander, er zieht historische Entwicklungslinien und diskutiert Parlamentsfunktionen und Parlamentstypen. Die Arbeitsweise von Parlamenten wird ebenso abgehandelt wie unterschiedlichste Kritik am Parlamentarismus. Das Buch sei allen Studierenden, die sich in knapper, aber kenntnisreicher Form mit den unterschiedlichen Erscheinungsformen des Parlamentarismus beschäftigen wollen, empfohlen. Für sehr hilfreich erachte ich insbesondere die am Ende eines jeden Kapitel stehenden Fragen zur Wiederholung des zuvor vorgestellten Stoffes.
Stefan Marschall: „Parlamentarismus. Eine Einführung“, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung, 312 Seiten, Erscheinungsdatum: 25.08.2017, Bestellnummer: 10057, Preis: 4,50 Euro.
27. Feb 2018
Neues APuZ-Heft zum Thema „Rap“
Als Teildisziplin des HipHop gehört Rapmusik zur dominanten Kultur der Gegenwart. Von ihren Anfängen in den New Yorker Armutsvierteln der 1970er Jahre bis in den globalen Mainstream war es jedoch ein weiter Weg, denn seit jeher hat die Kunstform polarisiert. Als Thema für eine politikwissenschaftliche Fachzeitschrift mag dieser Untersuchungsgegenstand auf den ersten Blick ungewöhnlich erscheinen, aber die aktuelle Ausgabe der von der Bundeszentrale für politische Bildung herausgegebenen Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ ist dem Rap gewidmet. Online abrufbar ist das Heft hier.
23. Feb 2018
Nach Wikipedia kommt Wikitribune
Mit schreibenden Lesern will das Internetportal „Wikitribune“ zu einem globalen Nachrichtendienst werden. Das klingt anspruchsvoll – doch der Gründer und Betreiber Jimmy Wales geht nicht ohne Erfahrung an die Sache heran: er zählt zu den Mitbegründern des Online-Lexikons Wikipedia. Vor einem guten Jahr berichtete bereits SPIEGEL Online von diesem Projekt (nämlich hier), in der heutigen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung findet sich auf der Medien-Seite ebenfalls ein ausführlicher Artikel über Wikitribune. Die Webseite des Portals selbst ist hier zu finden.
11. Feb 2018
Viktor Orban und die Zukunft der ungarischen Demokratie
Seit dem Jahr 2010 ist Viktor Orban (nach 1998-2002) zum zweiten Mal ungarischer Ministerpräsident. Unter seiner Führung wurde die ursprünglich als liberal geltende Partei Fidesz zur dominierenden konservativen Partei Ungarns – mit teilweise deutlich rechtspopulistischen Zügen. Seitdem erlebt das demokratische System Ungarn einen massiven Umbau in Richtung autoritärem Staatscharakter. In der heutigen Ausgabe der New York Times findet sich ein sehr ausführlicher Artikel über die Entwicklung in Ungarn während der letzten Jahre. Der Artikel findet sich online hier.
5. Feb 2018
Neuerscheinung: „Die Fraktion – Machtzentrum und Fegefeuer“
Er ist der Erfinder des Struckschen Gesetzes, nach dem kein Gesetz aus dem Parlament so heraus kommt, wie es eingebracht worden ist, sprich: in der Regel werden sämtliche Gesetzesvorlagen im Laufe des parlamentarisches Politikprozesses verändert, gelegentlich sogar massiv: Peter Struck, kauziger, kantiger und mit einem Sinn für hintergründigen Humor ausgestatteter Bundestagsabgeordneter aus Uelzen (1980-2009), Fraktionsvorsitzender der SPD (1998-2002 sowie 2005-2009) in der rot-grünen Koalition sowie Verteidigungsminister (2002-2005), hat dieses Gesetz vor vielen Jahren geprägt. Und am 24. Januar 2018 wäre er, Motorradfahrer und Pfeifenraucher des Jahres, der viel zu früh im Dezember 2012 gestorben ist, 75 Jahre alt geworden. Aus diesem Grund haben die Friedrich-Ebert-Stiftung, deren Vorsitzender Struck kurzzeitig war, und die Konrad-Adenauer-Stiftung kürzlich ein Buch vorgelegt, mit dem die Verdienste Strucks gewürdigt werden sollen. So erzählt etwa Volker Kauder, Fraktionsvorsitzender der Unions-Bundestagsfraktion, von seiner persönlichen Freundschaft zu Peter Struck – auch über Parteigrenzen hinweg. Der frühere Pressesprecher von Peter Struck, Norbert Bicher, berichtet von der Entstehung des Struckschen Gesetzes; Wolfgang Zeh, früher Direktor beim Deutschen Bundestag, beleuchtet in einem ausführlichen Beitrag das Verhältnis von Parlament und Regierung im Wandel der Zeit. In einem weiteren Schwerpunkt geht es um die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik unter Peter Struck – mit Beiträgen des früheren Generalinspekteurs der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, sowie des Politikwissenschaftlers Herfried Münkler („Jenseits asymmetrischer Kriege“) und des früheren Leiters des Planungsstabes im Bundesverteidigungsministerium, Franz H. U. Borkenhagen, („Wehrpflicht im Wandel der Sicherheitspolitik“). Details zum Buch gibt es hier.
Volker Kauder (Hrsg.): Die Fraktion. Machtzentrum und Fegefeuer. Politische und parlamentarische Erinnerungen für Peter Struck, Konzeption und Redaktion: Norbert Bicher, Dietz-Verlag, Bonn 2018, 250 Seiten, 29,90 Euro, ISBN: 978-3-8012-0527-0.
28. Jan 2018
Neue Ausgabe 4/2017 der ZParl erschienen
Vor wenigen Tagen ist die neue Ausgabe 4/2017 der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) erschienen. Ein Schwerpunkt der Beiträge liegt dabei auf dem Bundesrat: so geht es um administrative und politische Koordinierungsstrukturen in dieser Kammer, zudem auf Basis eines neuen Datensatzes um das Abstimmungsverhalten in den Ausschüssen. Ein dritter Beitrag untersucht die Auswirkungen veränderter Parteiensysteme anhand des deutschen Bundesrats und des Schweizer Senats. Ein vierter Aufsatz beschreibt und erläutert die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ab 2020.
Im Heft finden sich gleich eine ganze Reihe an Wahlanalysen zum vergangenen (Wahl-)Jahr, so zu den Präsidentschafts- und den Parlamentswahlen in Frankreich sowie zu den Parlamentswahlen in Großbritannien. Donald Trump und die Entwicklung der Republikanischen Partei in den letzten Jahrzehnten sind in der aktuellen Ausgabe ebenso Thema wie die strategische Entwicklung der Tea Party.
Im Rezensionsteil werden unter anderem Neuerscheinungen zur deutschen Europapolitik, aktuellen Debatten zur europäischen Integration, Karrieren von Europaabgeordneten, zur direkten Demokratie, Frankreich und Lateinamerika vorgestellt. Das detaillierte Inhaltsverzeichnis der Ausgabe findet sich hier. Die Printausgabe des Heftes sollte in Kürze auch in der Fachbereichsbibliothek auf dem Steintor-Campus verfügbar sein.
22. Jan 2018
Neuerscheinung zur Präsidentschaft Donald Trumps
Das Buch „Fire and Fury“ von Michael Wolff dominiert seit mehreren Wochen die öffentliche Debatte über die Präsidentschaft Donald Trumps. Hunderttausende Exemplare sind bislang verkauft worden, die englischsprachige Ausgabe hat es sogar in die SPIEGEL-Bestsellerliste geschafft (was für fremdsprachige Werke ein sehr seltenes Phänomen ist). In Kürze erscheint die deutsche Übersetzung im Rowohlt-Verlag.
In der letzten Woche ist ein weiteres Buch über die ersten 365 Tage Trumps im Oval Office erschienen, das für nicht ganz so Wirbel gesorgt hat, aber ebenfalls tiefe Einblicke in die Arbeit des Weißen Hauses unter Trump gewährt. Verfasst hat es David Cay Johnston, der zuvor bereits eine sehr umfangreiche Biografie Trumps veröffentlicht hat. Einen Vorabdruck aus dem Buch mit dem Titel „It’s Even Worse Than You Think: What the Trump Administration is doing to America“ hat der SPIEGEL in seiner vorletzten Ausgabe veröffentlicht (hier, allerdings ist der Artikel entgeltpflichtig). Inzwischen ist das Buch auch in deutscher Sprache erschienen. Details dazu gibt es hier.