Im MA-Modul Repräsentanten und Repräsentierte steht in diesem Semester die politikwissenschaftliche Analyse der aktuellen Ampel-Koalition im Fokus. In diesem Zusammenhang war am 12. Juli 2023 der Hallesche Bundestagsabgeordnete Dr. Karamba Diaby zu Gast. Im Gespräch mit den Teilnehmenden der Lehrveranstaltung präsentierte er einen interessanten und spannenden Einblick hinter die Kulissen des Berliner Politikbetriebes. Dabei ging es unter anderem um den Regierungsstil von Bundeskanzler Olaf Scholz, um das Koalitionsmanagement der Ampel, das Verhältnis von Bundesregierung und Regierungsfraktionen, um die Wahlkreisarbeit vor Ort sowie den Umgang mit politischen und persönlichen Anfeindungen. Herzlichen Dank für den Besuch und die engagierte Diskussion!
In der inzwischen 16. Auflage ist vor wenigen Tagen der von Werner Weidenfeld et al. herausgegebene Band „Europa von A bis Z“ erschienen. In insgesamt 108 inhaltlichen Beiträgen werden nahezu alle relevanten Aspekte europäischer Politik in den Grundzügen vorgestellt und diskutiert.
Die Neuauflage bietet zudem eine historische Einführung in den europäischen Einigungsprozess und seine Folgen, eine Chronologie mit den zentralen Etappen der europäischen Integration, ein ergänztes Abkürzungsverzeichnis sowie ein aktualisiertes Sachverzeichnis.
Das Taschenbuch ist ein Projekt des Instituts für Europäische Politik, das in Kooperation mit dem Centrum für angewandte Politikforschung (C·A·P) der Ludwig-Maximilians-Universität München und dem Centrum für Türkei- und EU-Studien (ehemals Jean Monnet Lehrstuhl für Politische Wissenschaft) an der Universität zu Köln verwirklicht wird.
Neben der Print- und Digitalvariante gibt es das Werk auch als kontinuierlich aktualisiertes „Living Edition“-Werk auf SpringerLink.
Die soeben neu erschienene Ausgabe 2/2023 der Zeitschrift POLITIKUM befasst sich unter der Überschrift „Deutschland im Krisenmodus“ mit der Analyse aktueller politischer Krisen. Auf der Webseite des für das Heft verantwortlichen Wochenschau-Verlages heißt es: „Die Beiträge dieses Heftes zielen nicht auf einzelne Krisenphänomene oder -dimensionen, sondern nehmen die Konsequenzen für das politische System Deutschlands systematisch und umfassend in den Blick. Wir fragen, wie es um die Widerstandskraft der Demokratie und die Stärken und Schwächen des deutschen Regierungssystems steht, blicken auf die unter Druck stehende deutsche Verfassungsordnung und fragen ganz grundsätzlich nach Stabilität und Zukunftstauglichkeit der deutschen Demokratie und wichtiger Staatsprinzipen wie föderaler Ordnung und Sozialstaatlichkeit. Zudem wird die Herausforderung für den demokratischen Rechtsstaat und den Parlamentarismus vermessen und nach dem Verhältnis von Exekutive und Legislative in Ausnahmesituationen gefragt. Die Rolle von Medien, das Thema Vertrauen und gesellschaftlicher Zusammenhalt und die Rolle von Expert*innen in Krisen sind weitere Themen.“
Nähere Information zum Heft (sowie eine Bestellmöglichkeit) finden sich hier.
Im Metropol-Verlag ist soeben der Sammelband „DDR im Plural“ erschienen, in dem 25 junge Forscherinnen und Forscher demonstrieren, „wie sie sich mit neuen Forschungsansätzen dem vielschichtigen Wesen der DDR und seinen Nachwirkungen bis in die gesamtdeutsche Gegenwart annähern“, wie es auf der Verlagsseite heißt. Dabei werden die einzelnen Etappen der DDR-Geschichte berücksichtigt sowie der inhaltliche Bogen bis in die Gegenwart gespannt. Das Buch ist sicher nicht nur für die Teilnehmenden des aktuellen Seminars „Geschichtspolitik und Erinnerungskultur“ (Aufbaumodul Systemanalyse und Vergleichende Politikwissenschaft) interessant, sondern sicherlich auch für alle, die sich für die deutsch-deutsche Nachkriegsgeschichte sowie die Transformationsprozesse im vereinigten Deutschland interessieren.
Details zum Buch gibt es hier, in Kürze wird das Buch in unserer Universitätsbibliothek zur Verfügung stehen (es befindet sich aktuell im Geschäftsgang).
Es ist der 10. März 2022, als der SZ-Journalist Alex Rühle, ausgestattet mit einem Interrail-Ticket, einem Laptop und einem Notizblock, daheim aufbricht, um innerhalb von 100 Tagen 24 Länder der Europäischen Union (EU) zu besuchen. Im Mittelpunkt seiner Reise steht die Frage, was eigentlich diese EU ausmacht – ein Projekt, das einst die vielleicht kühnste Erfindung der Politikgeschichte war (so Rühle), aber seit vielen Jahren eine Krise nach der anderen bewältigen muss.
So spürt der Autor in Athen den Folgen der Eurokrise nach, besucht die Schauplätze der Balkankriege, lernt in Litauen die unterschiedlichen Facetten der Geschichtspolitik und Erinnerungskultur kennen, erforscht, wie die Gentrifizierung die Lissabonner Altstadt verändert und diskutiert in Schweden die Argumente für und gegen einen NATO-Beitritt des Landes. In der spanischen Exklave Ceuta steht die europäische Migrationspolitik im Mittelpunkt, und in Straßburg und Brüssel lernt Rühle die EU-Maschinerie aus der Binnenperspektive heraus kennen. Am Ende ist ein sehr lesenswerter und kurzweiliger Mix aus „Krisentagebuch, Essay und Reisemitschnitt in einem“ (S. 13) entstanden, der nur wärmstens zur Lektüre empfohlen werden kann.
Im Schlusskapitel resümiert Rühl, dass er vermutlich keine elementaren Lektionen, eindeutigen Antworten oder Großthesen formulieren kann; stattdessen ist ein Mosaik entstanden. Gerade weil er auf seinem Trip nicht (nur) mit politischen Akteuren spricht, sondern auch mit Wissenschaftlern/innen, anderen Journalisten/innen sowie Personen im alltäglichen Kontext, entsteht ein buntes Bild dessen, was die EU ausmacht. Und natürlich spielt auch der Krieg Russlands gegen die Ukraine immer wieder eine zentrale Rolle.
Nähere Informationen zum Buch sowie eine Leseprobe finden sich hier. In Kürze wird das Buch auch in unserer Universitätsbibliothek verfügbar sein.
Immer mehr außenpolitische Entscheidungen fallen im Kanzleramt. Das gilt auch für die aktuell regierende Ampel-Koalition. Doch dieses Spannungsverhältnis zwischen Kanzleramt und Auswärtigem Amt, zwischen Kanzler(in) und Außenminister(in) ist nicht neu. Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder und Außenminister Joschka Fischer diskutierten bereits vor gut zwanzig Jahren die Frage, wer von ihnen in der Außenpolitik „Koch“ und wer „Kellner“ sei (und beide nahmen für sich Ersteres in Anspruch). In einem Beitrag für die Zeitschrift „politik+kommunikation“ beleuchtet Günter Bannas, früherer Chef der Parlamentsredaktion der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, dieses komplexe Verhältnis und greift dabei auch auf die Erfahrungen früherer Regierungen zurück. Nachzulesen ist der Artikel hier.
Sie zählt (bislang) nicht zu den wichtigsten und wirkmächtigsten (oder bekanntesten) politikwissenschaftlichen Zeitschriften, aber über gleich mehrere interessante Beiträge in der aktuellen Ausgabe habe ich sie (wieder)entdeckt: die „Zeitschrift für Parteienforschung“, die vom Institut für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf herausgegeben wird.
So steht in einem ersten Beitrag der aktuellen Ausgabe 1/2023 das Thema Gender und Parteien in Kommunalwahlkämpfen im Fokus (ein Thema, das gerade erst in der vergangenen Woche auf der Agenda unseres Seminars „Kommunalpolitik“ stand). Darüber hinaus finden sich Artikel zu den US-amerikanischen Zwischenwahlen zum Kongress im November 2022 („Meereskräuseln statt Red Wave“), zur aktuellen Entwicklung des bundesdeutschen Parteiensystems („Vom Zweieinhalb-zum-Sechs-Parteien-System“) sowie zum Instrument der Mitgliederwerbung in Parteien. Andere Beiträge thematisieren die Arbeit der politischen Stiftungen in Deutschland oder etwa die Frage, ob die physische Attraktivität von Kandidierenden einen Einfluss auf deren Nominierungs- bzw. Wahlchancen hat (und wie man das womöglich empirisch messen könnte).
Die aktuelle Ausgabe der erwähnten Zeitschrift kann im Netz hier gefunden werden.
An jedem 23. Mai jährt sich das Inkrafttreten des Grundgesetzes als (zunächst provisorische) Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, so auch am heutigen Tage. Wer etwas zur Entstehung der bundesdeutschen Verfassung, zum Aufbau und zu den zentralen Bestimmungen des Werkes, aber auch zum Grundgesetz als „Norm“ und als „Kultur“ erfahren möchte, ist mit dem schmalen Band „Das Grundgesetz“ des Berliner Rechtswissenschaftlers Christoph Möllers bestens bedient. Im Jahr 2019 ist das Buch im Münchner Verlag C. H. Beck in zweiter Auflage erschienen. Details zum Band sowie eine Leseprobe sind hier zu finden.
Im soeben neu erschienenen „Parlamentslexikon“ von Sven Hölscheidt, der lange Zeit für die Verwaltung des Deutschen Bundestages gearbeitet hat, geht es von A wie „Abgeordneter“ bis Z wie „Zwischenruf“ um alle nur denkbaren Aspekte parlamentarischer Arbeit. Online ist das Buch hier zu finden.
Sven Hölscheidt: Parlamentslexikon. Abgeordnete bis Zwischenruf – juristisch und kompakt, NDV, Rheinbreitbach 2023, 172 Seiten, 16,80 Euro, ISBN: 978-3-95879-178-7.
Kürzlich ist der von Heike Paul und Boris Vormann herausgegebene Sonderband 11 der „Zeitschrift für Politik“ erschienen. In mehreren Beiträgen werden aktuelle Krisenphänomene rund um das politische System der Vereinigten Staaten thematisiert, darunter das Verhältnis zwischen Exekutive und Legislative, die Sinnhaftigkeit des „Electoral College“, die Rolle des Supreme Courts, aktuelle Herausforderungen des Föderalismus, die Rolle der Desinformation in den sozialen Medien sowie „politische Normen der Nostalgie“. Über unsere Universitätsbibliothek sollte der Band in Kürze online frei lesbar sein.
