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31. Okt 2022

Neuerscheinung: „Die Neuen“

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Am 2. November 2022 erscheint im Münchner C. H. Beck Verlag das Buch „Die Neuen. Eine Generation will an die Macht“ von Livia Gerster. Darin blickt die Autorin, die als Politikredakteurin bei der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung tätig ist, auf eine neue Generation von Abgeordneten im Deutschen Bundestag (und darüber hinaus) und fragt, ob und inwieweit diese neue Generation Politik in Deutschland verändert bzw. verändern kann (ein ähnliches Buch zum Thema hat vor einigen Monaten Anna Sauerbrey mit „Machtwechsel“ vorgelegt – wir berichteten).

In der Beschreibung des Verlages heißt es: „Bei der letzten Wahl sind so viele junge Abgeordnete wie nie zuvor in den Bundestag eingezogen. Dass ihre Aufgabe die Klimawende sein wird, das wussten sie. Auch auf Auseinandersetzungen mit Rechtsradikalen und Querdenkern waren sie vorbereitet. Aber dass sie es mit einem Krieg zu tun bekommen würden und mit dessen Folgen, davon ahnten sie nichts. Schnell müssen die Neuen schwerwiegende Richtungsentscheidungen treffen. Aber ihre Ideale wollen sie nicht aufgeben. Wird ihnen dieser Spagat gelingen? Oder werden sie im Kampf mit der älteren Generation der Babyboomer selbst zu den angepassten Funktionären, die sie nie werden wollten? „

Details zum Buch einschließlich einer ausführlichen Leseprobe gibt es hier.

Livia Gerster: „Die Neuen. Eine Generation will an die Macht“, C. H. Beck Verlag, München 2022, 335 Seiten, 24,00 Euro, ISBN: 978-3-406-79123-9.

12. Sep 2022

Prof. Stephan Bröchler (ehem. Uni Halle) neuer Berliner Landeswahlleiter

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Vor wenigen Semestern hat Prof. Stephan Bröchler (inzwischen an der Hochschule Wirtschaft und Recht in Berlin tätig) den Lehrstuhl Regierungslehre und Policyforschung an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) vertreten. Nachdem er in den vergangenen Monaten bereits Mitglied in der Expertenkommission war, die die offen zu Tage getretenen Defizite am Tag von Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl in Berlin aufgearbeitet hat, ist er nun zum Berliner Landeswahlleiter ernannt worden. Details sind hier nachzulesen. Nach wie vor steht eine gerichtliche Entscheidung über eine (womöglich partielle) Wiederholung der Wahlen aus. Wir gratulieren zur Ernennung und wünschen allzeit gute Nerven für diesen sicherlich herausfordernden Job!

11. Jul 2022

Interview: Parlamente in der Pandemie

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Im Rahmen eines international vergleichenden Forschungsprojektes untersuchen Politikwissenschaftlerinnen und Politikwissenschaftler aktuell den Einfluss der Corona-Pandemie auf die Arbeit der Parlamente. Einer der Organisatoren dieses Vorhabens ist Sven T. Siefken, den der Journalist Sören Christian Reimer von der Zeitung „Das Parlament“ (Ausgabe vom 11. Juli 2022) in einem ausführlichen Gespräch zu den (vorläufigen) Befunden des Projekts befragt hat. Siefken diagnostiziert einen doppelten Schock für die Parlamente: „Bei der Pandemie hatten wir es mit einer Situation zu tun, die plötzlich auf der ganzen Welt unerwartet und fast gleichzeitig aufgetreten ist. Das hat Parlamente überall vor enorme Herausforderungen gestellt. Corona war für sie ein doppelter externer Schock: Zum einen gab es die Notwendigkeit, auf die Pandemie selbst schnell zu reagieren, um die eigene Arbeitsfähigkeit zu sichern. Zum anderen gab es den Schock für die Parlamente, dass nun die Exekutive sehr viel stärker gefragt war.“ Zu finden ist das gesamte Interview online hier.

Auch im Print zu haben: das Interview mit Sven T. Siefken.

6. Jun 2022

KAS-Studie: Wahlmotive bei der Bundestagswahl 2021

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„Wer wählt wen und warum? Das ist die Kernfrage der Wahlforschung. Bei der Bundestagswahl 2021 war eine große lagerübergreifende Wählerwanderung zu beobachten, wodurch dieser Frage eine noch größere Bedeutung zukommt als bei anderen Wahlen.“ Mit diesen Worten wird auf der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung auf eine neue Studie von Sabine Pokorny hingewiesen, welche die Motive der Wählerinnen und Wähler bei der Bundestagswahl 2021 thematisiert. Die Studie steht hier zum Download bereit.

16. Mai 2022

Erste Analyse(n) der Wahl in Nordrhein-Westfalen vom 15. Mai 2022

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Mit Blick auf die gestrige Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen weiß man gar nicht, wo man mit der politikwissenschaftlichen Analyse beginnen soll: mit Personalisierungstendenzen in Wahlen und Wahlkämpfen? Mit der Zukunft der Volksparteien? Oder mit der erneuten Erfahrung, dass der kleinere Koalitionspartner bei darauffolgenden Wahlen stets abgestraft zu werden scheint? Mit dem kontinuierlichen Aufstieg von Bündnis90/GRÜNEN? Oder mit der Verknüpfung von Landes- und Bundespolitik? Oder gar mit der Einschätzung, welche Faktoren bei der Koalitionsbildung entscheidend sein werden? Und wie erklärt man die niedrigste Wahlbeteiligung der Landesgeschichte, obwohl mit einem dynamischen Zweikampf an der Spitze und großer aktueller politischer Herausforderungen eigentlich alles für eine deutlich höhere Partizipation sprach?

So oder so – diese Wahl wird die Wahl- und Parteienforschung in Zukunft sicher noch vertieft beschäftigen. Eine erste Analyse der Wählerwanderungen der Wahl vom 15. Mai 2022 findet sich hier (diese Analyse müsste über die VPN-Verbindung der Uni Halle frei zugänglich sein). SPIEGEL Online präsentiert hier einige aufschlussreiche Karten zur Wahl. Auf Web.de findet sich eine Analyse einschließlich einiger O-Töne von Benjamin Höhne vom Institut für Parlamentarismusforschung in Berlin (ehem. Halle/Saale). Alle Zahlen, Daten und Fakten der Forschungsgruppe Wahlen zum gestrigen Wahlergebnis sind hier abzurufen. Die Wahlanalyse der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) steht hier zum Download bereit. Und ein erster Blick der Heinrich-Böll-Stiftung (HBS) auf die Wahl ist hier nachzulesen (die ausführliche Wahlanalyse der HBS folgt in den kommenden Tagen – stay tuned!).

Update, 22. Mai 2022: inzwischen ist auch die ausführliche Wahlanalyse der Böll-Stiftung erschienen. Sie kann hier heruntergeladen werden.

4. Mai 2022

Lektüre: „Verrat am Rhein“

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Mal eine Fachlektüre der leichteren Art: der langjährige SPIEGEL-Journalist Hartmut Palmer hat soeben mit „Verrat am Rhein“ einen sehr lesenswerten Kriminalroman rund um das Misstrauensvotum gegen Willy Brandt veröffentlicht, der auf geschickte Art und Weise eine fiktive Erzählung innerhalb eines realen Kontextes verortet. Für viel Geld soll der Journalist Kurt Zink die Biografie des ehemaligen Stasi-Offiziers Alexander Bock schreiben. Dieser rühmt sich, Willy Brandt beim Misstrauensvotum 1972 vor dem Sturz bewahrt zu haben. Zink misstraut den bisherigen Erzählungen. Er findet heraus, was jahrzehntelang verschleiert wurde: Das Misstrauensvotum war Teil eines parteiinternen Machtkampfes, einer Intrige gegen Rainer Barzel. Der CDU-Vorsitzende sollte als Kanzler verhindert werden. Aber wer steckte dahinter? Palmer spannt seine Geschichte von den Kriegswirren 1944/45 in Berlin über die Ereignisse des Jahres 1972 bis in die Gegenwart. Und der Leser bzw. die Leserin wird mit der einen oder anderen Überraschung konfrontiert (mehr wird an dieser Stelle aber nicht verraten).

Kürzlich wurde das Buch in der Süddeutschen Zeitung besprochen. Nähere Informationen zum Werk sowie eine Leseprobe gibt es hier.

14. Apr 2022

Neue Lektüre: „Stadt, Land, Frust“ von Lukas Haffert

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Seit der Bundestagswahl 2021 ist ein knappes halbes Jahr vergangen – und inzwischen sind mehrere (politikwissenschaftliche) Publikationen veröffentlicht worden, die über das unmittelbare Wahlergebnis hinausgehen. Recht frisch erschienen ist zum Beispiel das Buch „Stadt, Land, Frust“ des Ökonomen und Politikwissenschaftlers Lukas Haffert (Universität Zürich), in dem ein oftmals unterbelichtetes Teilthema bundesdeutscher Wahlen in den Fokus genommen wird, nämlich das unterschiedliche Wahlverhalten zwischen Stadt und Land und die daraus folgenden Konsequenzen. Bei keiner Bundestagswahl war der Stadt-Land-Graben so tief wie bei der im September 2021. Zunehmend prägt dieser Konflikt also auch die politische Landschaft in Deutschland.

Auf dem Backcover des Buches heißt es: „Der Gegensatz zwischen Stadt und Land ist eine der wirkmächtigsten politischen Konfliktlinien unserer Zeit. Mittlerweile erschüttert er auch die föderale Konsensdemokratie der Bundesrepublik: Während die Kluft zwischen urbanen Zentren und der Peripherie zunimmt, versuchen die Parteien immer stärker, die lokalen Identitäten der Bürger politisch zu mobilisieren. Lukas Haffert vermisst mit seinem Buch die Geografie der neuen Polarisierung in Deutschland.“

Details zum Buch gibt es hier, Leseprobe inklusive. Und hier findet sich ein Feature von Deutschlandfunk Kultur zum Thema.

Lukas Haffert: „Stadt, Land, Frust. Eine politische Vermessung“, C. H. Beck Verlag, München 2022, 192 Seiten, 14,95 Euro.

28. Feb 2022

„Schwarze Erde“ von Jens Mühling: eine Reise durch die Ukraine

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Der Angriff Russlands auf die Ukraine beherrscht derzeit auf vielerlei Ebenen die aktuelle Medienberichterstattung. An dieser Stelle sei lediglich ein Buch empfohlen, das die Ukraine selbst in den Blick nimmt: „Schwarze Erde“ von Jens Mühling. Vor einigen Jahren ist der Berliner Autor und frühere Tagesspiegel-Redakteur Mühling quer durch die Ukraine gereist. Von den polnischen Grenzgebieten im äußersten Westen zu den Gebirgszügen der Karpaten, von der südlichen Schwarzmeerküste in die zentral-ukrainischen Steppengebiete sowie von den Ufern des Dnjepr zur östlichen Donbass-Region spricht Mühling mit Passanten, Unterwegsbekanntschaften und Zeitzeugen. Auf diese Art und Weise wird die vielschichtige Vergangenheit und Gegenheit der Ukraine lebendig. In der Süddeutschen Zeitung findet sich hier eine Rezension von Mühlings Reisebericht. Details zum Buch gibt es hier.

2. Feb 2022

Vor der 17. Bundesversammlung…

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In politikwissenschaftlichen Lehrveranstaltungen steht das Amt des Bundespräsident selten im Fokus. Und nicht allzu oft finden sich in Wissenschaft und Publizistik Artikel, die über das bloße Tagesgeschäft hinausgehen. Bei seiner Festrede auf dem 27. Wissenschaftlichen Kongress der Deutschen Vereinigung für Politkwissenschaft (DVPW) im Jahre 2018 sagte der Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier zu diesem Thema: „Wenn der Bundespräsident auf einem Kongress von Politikwissenschaftlern eine Rede hält, dann spricht gewissermaßen ein Forschungsgegenstand zu den Forschern, ein Objekt der Beobachtung zu seinen Beobachtern. Mir ist natürlich klar: Untersuchungen über die Wahl, das Amt oder sogar die Person des Staatsoberhaupts – wie soll ich sagen – dominieren nicht gerade die Debatte Ihres Faches. Ganz im Gegenteil. Der Bundespräsident fristet in der politikwissenschaftlichen Betrachtung eher ein Schattendasein. Selbst in Standardwerken der Regierungslehre werden ihm – meistens kurz vor dem Stichwortregister – nur ein paar Seiten gegönnt.“

Anlässlich der nächsten Bundesversammlung am 13. Februar 2022 (eine Übersicht der Mitglieder gibt es hier) blickt in dieser Woche die vom Deutschen Bundestag herausgegebene Zeitung „Das Parlament“ in gleich mehreren Beiträgen auf dieses Amt. Warum tagt die Versammlung in diesem Jahr nicht im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes, sondern im Paul-Löbe-Haus? Und wo wurde im Verlauf der vergangenen Jahrzehnte getagt? Näheres findet sich hier. Wer trat wann warum an und war (nicht) erfolgreich? Ein Streifzug duch die vergangenen Bundesversammlungen ist hier nachzulesen. Warum der Parlamentarische Rat 1948/49 eine Direktwahl des Staatsoberhaupts ablehnte, wird hier begründet. Und über welche formalen Zuständigkeiten der Bundespräsident verfügt und wo und inwieweit er eine „Reservefunktion“ ausübt, ist hier zusammengestellt. Wer sich schließlich aus dezidiert politikwissenschaftlicher Sicht mit dem Bundespräsidenten beschäftigen möchte, wird hier fündig.

17. Jan 2022

Jetzt neu: das SPIEGEL-Ampelradar

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Seit wenigen Wochen erst hat die Bundesrepublik Deutschland eine neue Ampel-Regierung. Deren erste Bilanzen dürften frühestens anlässlich der ersten 100 Tage im Amt gezogen werden. SPIEGEL Online hat kürzlich ein Instrument freigeschaltet, womit der Arbeitsprozess der neuen Regierung begleitet werden kann. Auf Basis des Koalitionsvertrages wurden 180 politische Prioritäten identifiziert (weitere werden im Verlaufe der Zeit hinzukommen). Und über die nächsten vier Jahre kann quasi live verfolgt werden, welche dieser Projekte in Angriff genommen worden sind, welche final umgesetzt worden sind und welche Vorhaben gescheitert sind. Da auf dieser Seite nach Umsetzungsgrad und einzelnen Ressorts recherchiert werden kann, bietet dieses Radar sicherlich auch einen Mehrwert für politikwissenschatfliche Untersuchungen der Arbeit der neuen Bundesregierung. Abzurufen ist das Ampelradar hier.


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