Seit vielen Jahren ist der New Yorker für seine langen, detaillierten politischen wie gesellschaftlichen Porträts bekannt. In der aktuellen Ausgabe widmet sich Jeffrey Toobin dem Politiker und Anwalt Rudy Giuliani, der zu den schillerndsten Akteuren der politischen Szene in Washington zählt. Während der Terroranschläge vom 11. September 2001 fungierte er als Bürgermeister von New York City und wurde durch seine beherzte Reaktion zum Helden („America’s Mayor“). Kurz zuvor, im Jahre 2000, hatte er sich bereits für den Senatssitz des Bundesstaates New York in Washington beworben (Gegenkandidatin: eine gewisse Hillary Clinton), bevor er wenige Monate vor der Wahl aufgrund einer Erkrankung sowie Enthüllungen über sein Privatleben von der Kandidatur zurücktrat. Im Jahre 2008 kandidierte er für die Republikanische Partei für das Amt des Präsidentschaftskandidaten, nur um nach wenigen Vorwahlen erkennen zu müssen, dass er keine Chance auf eine Nominierung haben würde. Stattdessen unterstützte er im weiteren Verlauf des Wahlkampfes seinen früheren Konkurrenten John McCain. Danach verschwand Giuliani in der (politischen) Versenkung. Im Januar 2017 schließlich machte ihn US-Präsident Donald Trump zu seinem Cyber-Sicherheitsberater, und seit einigen Monaten arbeitet Giuliani nun als oberster Anwalt für Trump und legt dabei nach Meinung vieler Beobachter ein eher erratisches Verhalten an den Tag: sei es, dass er im Live-Fernsehen behauptet, dass „die Wahrheit nicht die Wahrheit“ sei; sei es, dass er den Äußerungen und Positionen des Präsidenten und seiner übrigen Berater direkt und öffentlich widerspricht, etwa in Bezug auf die Russland-Ermittlungen des früheren FBI-Chefs Robert Mueller. Der sehr ausführliche, aber unbedingt lesenswerte Artikel von Toobin ist hier zu finden. In ein ähnliches Horn stieß übrigens vor einigen Tagen die WELT („Der überschätzte Held“), und zwar hier (leider nicht frei online).
US-Politik
26. Aug 2018
US-Senator John McCain gestorben
Im Alter von 81 Jahren ist in der vergangenen Nacht John McCain gestorben. Dreißig Jahre vertrat er seinen Heimatstaat Arizona im US-Senat in Washington, sowohl 2000 als auch 2008 kandidierte er als Präsidentschaftskandidat – beim ersten Versuch scheiterte er in den Vorwahlen am späteren Präsidenten George W. Bush, beim zweiten Versuch als Republikanischer Kandidat am Demokraten Barack Obama. Zuvor war er bereits Mitglied im US-Repräsentantenhaus gewesen. Bekannt wurde er, als er als Jagdbomberpilot im Vietnamkrieg abgeschossen wurde und in Nordvietnam in Gefangenschaft geriet, in der er über mehr als fünf Jahre hinweg physisch wie psychisch malträtiert wurde – unter den Folgen litt McCain sein Leben lang. Mehrfach wurde ihm (als Sohn eines Navy-Admirals) die Freilassung angeboten, er selbst lehnte dies stets mit dem Hinweis ab, dass er erst gehen würde, wenn alle Kameraden ebenfalls freigelassen würden. McCain war das, was man im Englischen einen „Maverick“ nennt: ein Einzelgänger, ein Außenseiter, der auch über Parteigrenzen hinweg für etwas kämpfte, von dem er überzeugt war. Damit geriet er zwangsläufig in Gegensatz zum aktuellen Präsidenten Donald Trump. Bereits im letzten Jahr hatte McCain darauf gedrungen, dass Trump bei seiner Beerdigung nicht sprechen solle. Stattdessen werden es die Präsidenten George W. Bush und Barack Obama sein, die zu diesem Anlass sprechen werden. Einer, der McCain vermutlich am besten kennt, ist sein langjähriger Mitarbeiter, Pressesprecher und engster Berater Mark Salter, dessen Rückblick auf seine Zeit mit McCain hier zu finden ist. Ausführliche Nachrufe finden sich zudem in der Washington Post und in der New York Times. Wie es mit dem Senatssitz von McCain weitergehen könnte, steht hier.
22. Aug 2018
Nach Cohen und Manafort: alle Augen auf Capitol Hill
Seit gestern bekannt wurde, dass sich der frühere Anwalt Donald Trumps, Michael Cohen, des Verstoßes gegen Wahlkampffinanzierungsgesetze bezichtigt hat und Paul Manafort, 2016 für fünf Monate der Wahlkampfchef Trumps, in acht von 18 Punkten von einer Jury aufgrund von finanziellen Verfehlungen für schuldig gesprochen wurde, überschlagen sich die Meldungen zur Zukunft Donald Trumps im Weißen Haus (für Details siehe SPIEGEL Online, die Süddeutsche Zeitung, die Frankfurter Allgemeine, die Washington Post oder die New York Times). Hier sei nur auf einen Aspekt hingewiesen: dass über das Schicksal der Trump-Präsidentschaft womöglich auf Capitol Hill entschieden werden wird. Die New York Times hat die Details, und zwar hier. Die sechs wichtigsten Fragen zum Thema beantwortet die Washington Post (hier).
14. Aug 2018
Vermont: Kinder an die Macht
Immer wieder wird die Forderung erhoben, jüngere Menschen in die politische Verantwortung zu holen. Im US-Bundesstaat Vermont scheint man es dabei aber zu übertreiben: hier tritt bei der nächsten Gouverneurswahl der 14(!)-jährige Ethan Sonneborn an. SPIEGEL Online hat die Details.
7. Aug 2018
US-Wahl: Abstimmung per Smartphone?
Die kommenden Zwischenwahlen zum amerikanischen Kongress im November 2018 könnten die ersten US-Wahlen sein, in denen auch die Abstimmung via Smartphone-App möglich ist. Hier finden sich Details zum Thema.
7. Aug 2018
Die Obama-Präsidentschaft in der politikwissenschaftlichen Analyse
Seit dem Ende der Präsidentschaft des 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten, Barack Obama, sind inzwischen gut anderthalb Jahre vergangen. In der Zwischenzeit sind viele Bücher erschienen, die sich mit der Person, der Politik, dem Regierungsstil sowie den Konsequenzen Obamas und seiner Administration beschäftigen (zum Beispiel hier, hier, hier, hier und hier). Nun liegt ein umfassender Tagungsband vor, der alle diese Aspekte systematisch zusammenführt. Eine Rezension dieses Bandes findet sich hier. Anmerkung: anders als in der Rezension gleich im ersten Satz vermerkt, ist Obama allerdings nicht im Jahre 2007, sondern erst 2008 gewählt worden…
9. Jul 2018
Die Finalisten stehen fest: Trumps „Supreme Court Show“
Heute abend gegen 21 Uhr Ortszeit (also drei Uhr morgens unserer Zeit) wird US-Präsident Donald Trump der Öffentlichkeit bekanntgeben, welche Kandidatin oder welchen Kandidat er in der Nachfolge des zurückgetretenen Richters Anthony Kennedy an den Supreme Court in Washington berufen wird. Das Politikportal Politico.com bezeichnet die Entscheidung bereits als „Super Bowl of Politics“, denn mit seiner Entscheidung hat Trump die Möglichkeit, die Ausrichtung des Supreme Courts auf lange Zeit zu prägen, insbesondere da mit Kennedy ein Richter der politischen Mitte geht und voraussichtlich ein/e deutlich konservativerere/r Kandidat/in berufen weden dürfte (mehr dazu hier). Die New York Times beleuchtet hier, worauf man im Vorfeld der Ankündigung achten sollte („what to watch“), auch SPIEGEL Online und ZEIT Online werfen einen Blick auf die möglichen Kandidaten. Morgen zum Frühstück werden wir Genaueres wissen…
28. Jun 2018
Richter Anthony Kennedy tritt zurück – Chance für Donald Trump
Gestern hat Anthony Kennedy bekannt gegeben, dass er zum 31. Juli 2018 von seinem Amt als Richter am Supreme Court der Vereinigten Staaten zurücktreten wird. Damit erhält US-Präsident Donald Trump nach der Berufung von Neil Gorsuch im vergangenen Jahr erneut die Chance, einen Richter an den Supreme Court zu berufen. Da die dortige Amtszeit unbegrenzt ist, erhält Trump damit die Möglichkeit, das Gericht mit seinen gerade einmal neun Richtern weit über die eigene Amtszeit hinaus zu prägen. Die Berufung von Gorsuch hat das Gericht in ideologischer Hinsicht nicht wirklich verändert: für einen verstorbenen konservativen Richter wurde ein konservativer Nachfolgekandidat nominiert. Mit Kennedy aber tritt ein Richter ab, der sehr häufig in einem polarisierten Gericht die entscheidende Stimme verkörperte, der entweder der liberalen oder aber der konservativen Seite zur Mehrheit verholfen hat. Damit kann die Bedeutung des Rücktritt Kennedy gar nicht überschätzt werden. Nähere Informationen gibt es hier, hier und hier. Am Ende könnte eine/r von dieser Liste zum Richter am Supreme Court berufen werden.
25. Jun 2018
Ex-FBI-Direktor James Comey im Gespräch mit der SZ
Vor einigen Wochen ist das (überaus lesenswerte) Buch des früheren FBI-Direktors James Comey veröffentlicht worden. Darin berichtet er nicht nur über wegweisende und berühmt gewordene Fälle aus seiner langen Karriere, sondern auch und insbesondere über seine Interaktionen mit der Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton (bzgl. der „Email-Affäre“) und Präsident Donald Trump, der ihn im vergangenen Jahr feuerte. In einem ausführlichen Interview mit der Süddeutschen Zeitung hat Comey in der vergangenenen Woche seine wichtigsten Erkenntnisse aus seiner Zusammenarbeit mit Trump zusammengefasst. Es ist online hier abrufbar.
11. Jun 2018
Tritt Mr. Coffee gegen Donald Trump an?
Über seine politischen Ambitionen wird bereits seit mehreren Jahren spekuliert. Als jedoch der Chef der Kaffeekette Starbucks, Howard Schultz, vor einigen Tagen ankündigte, sich von diesem Top-Posten zurückziehen zu wollen, befeuerte dieser Schritt die Spekulationen erst so richtig (siehe etwa hier, hier oder hier). Natürlich verfügt Schulz über keinerlei politische Erfahrung (okay, das ließe sich auch über den aktuellen Amtsinhaber sagen), und der Weg zu einer Nominierung ist lang und beschwerlich (lassen wir uns überraschen!), aber eines wäre sicher gewiss: der Kaffee im Weißen Haus wäre unter einem Präsidenten Schultz sicher deutlich besser als heute.