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US-Politik

2. Mai 2011

White House Correspondents Dinner 2011

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Es ist in Washington eine langjährige Tradition: seit 1920 trifft sich auf Einladung der White House Correspondents‘ Association (WHCA) einmal im Jahr die Journalismuselite der Hauptstadt zu einem Ball, und für gewöhnlich tritt auch der amtierende Präsident auf. In einer launigen Rede kommen in der Regel die politischen Gegner nicht allzu gut weg, und normalerweise macht sich der jeweilige Präsident auch ein Stück weit über sich selbst lustig.
Am vergangenen Wochenende war es wieder soweit. Die Rede Obamas auf dem diesjährigen White House Correspondents Dinner ist hier zu sehen. Daneben tritt auch stets ein Kabarettist oder – neudeutsch gesprochen – Comedian auf. In diesem Jahr war dies Seth Meyers (bekannt aus Saturday Night Live), dessen Rede hier zu sehen ist. Zusammenfassungen können Sie in der WELT, im Berliner Tagesspiegel und in der New York Times lesen.
Sehr gut war auch Obamas erster Auftritt im Jahre 2009. Für gemischte Reaktionen hat übrigens im Jahre 2006 der Auftritt von Stephen Colbert gesorgt, der in seiner Fernsehshow „The Colbert Report“ konservative Talkshow-Moderatoren imitiert und damit karikiert. Vor den Augen des damaligen Präsidenten George W. Bush, seiner Frau und seines Vizepräsidenten ätzte Colbert ziemlich heftig gegen die Politik des Präsidenten. Den ersten Teil der Rede Colberts gibt es hier.

2. Mai 2011

2012: der teuerste US-Präsidentschaftswahlkampf aller Zeiten?

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In diesen Tagen nimmt der Vorwahlkampf für die Präsidentschaftswahl 2012 langsam Konturen an. Präsident Barack Obama hat bereits angekündigt, sein Spendenrekord von 2008 (€750 Millionen US-Dollar, davon ein Drittel via Internet) übertreffen zu wollen. Als Zielmarke hat er eine Milliarde Dollar genannt. Die tageszeitung hat kürzlich mit dem amerikanischen Lobbyismus-Experten Craig Holeman über die finanzielle Dimension der Wahl gesprochen. Details gibt es hier.

28. Apr 2011

Ein erster Blick auf Obamas 2012er Strategie

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Als Barack Obama im Jahr 2008 die amerikanische Präsidentschaftswahl gewann, legte er viel Wert auf die Einbindung von freiwilligen Helfern, Anhängern und Wählern. Regelmäßig berichteten seine Mitarbeiter in Internetvideos über die Strategieziele der Kampagne, über erreichte Zwischenziele und noch ausstehende Herausforderungen. In einem neuen Video widmet sich Jim Messina, der Chef von Obamas Wiederwahlkampagne 2012, der Wahllandschaft des kommenden Jahres und präsentiert aufschlussreiche Details der Kampagne. Schauen Sie mal hier.

26. Apr 2011

US-Präsidentschaftswahl 2011: Obama ohne Gegner?

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Einer nach dem anderen nimmt sich aus dem Rennen: kaum ein Republikaner möchte im November 2012 im Duell um das Weiße Haus gegen US-Präsident Barack Obama antreten. Am vergangenen Wochenende war Haley Barbour, der amtierende Gouverneur des Bundesstaates Mississippi, der jüngste republikanische Politiker, von dem eine Kandidatur allgemein erwartet worden war (und der diese Erwartung in den vergangenen Monaten bewusst geschürt hat) und der sich doch mit fadenscheinigen Argumenten („I don’t have absolute fire in my belly“) von einer potenziellen Kandidatur zurückzog.
Warum nur möchte niemand im Jahr 2012 antreten? Die New York Times hat einige Erklärungsmöglichkeiten parat.

20. Apr 2011

Barack Obama diskutiert auf Facebook

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In seiner 2008er Wahlkampagne hat das Internet für Präsidentschaftskandidat Barack Obama eine herausragende Rolle gespielt. Einmal ins Amt gewählt, war es schwierig, an die Mobilisierung aus Wahlkampfzeiten anzuknüpfen und den Kontakt mit seinen Grassroots-Unterstützern aufrecht zu erhalten. Am heutigen Mittwoch diskutiert Barack Obama in der Konzernzentrale von Facebook (22:30h mitteleuropäischer Zeit). Im Internet wird das Gespräch per Livestream mitzuverfolgen sein. Es soll auch die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen. Die Einladung Obamas zur Diskussion ist hier zu sehen. Die Facebook-Seite des Präsidenten ist hier zu finden. SPIEGEL Online hat die Hintergründe hier.

11. Apr 2011

Washington: Budget (vorerst) gerettet

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Das war knapp: unmittelbar vor Ablauf der Frist am Freitag abend haben sich Präsident Obama und die Republikaner im Kongress auf ein neues Budget verständigt. Anderenfalls hätte die Schließung der Bundesregierung gedroht: Regierungsmitarbeiter hätten nach Haus gehen müssen, die Soldaten im Irak und in Afghanistan hätten keinen Sold erhalten, sämtliche Museen und Nationalparks in der Regie der Bundesregierung hätten schließen müssen. Einen ähnlichen Shutdown hat es bereits im Jahr 1995 gegeben, was übrigens dazu führte, dass ausnahmsweise auch Praktikanten das Oval Office betreten durften, da nur eine Notbesatzung an regulären Mitarbeitern im Weißen Haus aktiv war. Bei einer einer dieser Gelegenheiten lernte der damalige Präsident Bill Clinton eine junge Praktikantin namens Monica Lewinsky kennen.

Die Berliner Zeitung hat mehr über die abgewendete Regierungsschließung. Die Süddeutsche Zeitung beschreibt die (ungleich größeren) Herausforderungen, die in der Haushaltspolitik noch bevorstehen. Der Berliner Tagesspiegel argumentiert ähnlich, während bei SPIEGEL Online Obama unter der Überschrift „Schwacher Mann im Weißen Haus“ als Verlierer dieser Einigung gesehen wird. Mit einem groß angelegten Haushaltskonsolidierungsplan, den Obama in dieser Woche der Öffentlichkeit präsentieren wird, möchte er wieder in die Offensive kommen. Die New York Times weiß mehr.

3. Apr 2011

Präsidentschaftswahl 2012: Obama tritt an

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Nach Tim Pawlenty und Newt Gingrich auf Seiten der Republikaner (und mehr Kandidaten werden in den nächsten Wochen hinzukommen) haben nun auch die Demokraten einen Kandidaten für die US-Präsidentschaftswahl im November 2012: nicht überraschend ist es der derzeitige Amtsinhaber Barack Obama, der zu Beginn der neuen Woche seine Kandidatur offiziell bekannt geben wird. Innerparteilich wird es aller Voraussicht nach keine Herausforderer und keine Herausforderin für geben. Trotzdem muss auch Obama sich den Vorwahlen in den 50 Bundesstaaten stellen. Die Frankfurter Allgemeine hat Details.
Update, 4. April 2011: Das offizielle Video der Ankündigung von Obamas Kandidatur können Sie hier sehen. Die neue Website ist ebenfalls bereits online.

27. Mrz 2011

Gestorben: Geraldine Ferraro (1935-2011)

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Sie war im Jahre 1984 die erste Frau auf dem Präsidentschafts-„Ticket“ einer der beiden großen Parteien in den USA: Geraldine Ferraro (danach dauerte es 24 Jahre, bis 2008 mit Sarah Palin eine weitere Frau für das Amt der Vizepräsidentin kandidierte). Nun ist Ferraro 75-jährig gestorben.
Zusammen mit Walter Mondale erlitt sie 1984 gegen Ronald Reagan allerdings eine krachende Niederlage: zwar gewannen sie für die Demokratische Partei 40,6 Prozent der Stimmen (Reagan: 58,8 Prozent), aufgrund des Wahlsystems der USA kamen sie aber gerade einmal auf 13 (von 538) Wahlmännerstimmen, nämlich zehn aus Mondales Heimatstaat Minnesota und drei aus der Hauptstadt Washington (das entspricht 2,4 Prozent).
Die tageszeitung hat mehr über Geraldine Ferraro, die WELT ebenfalls. Ein ausführlicher Nachruf ist in der New York Times zu finden.

8. Mrz 2011

USA: Präsidentschaftswahlkampf 2012 beginnt

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In der letzten Woche hat in den Vereinigten Staaten der erste Präsidentschaftsbewerber der Republikaner seinen Hut in den Ring geworfen. Mit Newt Gingrich ist es ein alter Bekannter: nach dem Wahlsieg der Republikaner im Jahre 1994 war er mehrere Jahre – umstrittener – Parlamentspräsident (speaker) und Galionsfigur seiner Partei. Gingrich könnte allerdings auch unter den ersten sein, die das Handtuch werfen. Bei der sozialkonservativen Parteibasis hat er nach einer außerehelichen Affäre und der anschließenden Scheidung von seiner Frau (der er die Scheidungspapiere nach einer Krebsoperation im Krankenhaus präsentierte), keine gute Karten.
Erwartet wird, dass nach Gingrichs Startschuss jetzt auch andere Kandidaten zügig ihre Kandidatur erklären, Anfang Mai findet bereits die erste Debatte aller Kandidaten auf Republikanischer Seite statt. Insgesamt schaut das prospektive Feld bislang alles andere als überzeugend aus. Auf Demokratischer Seite wird sich Obama voraussichtlich keinem Vorwahlkampf stellen müssen, er kann gleich als Kandidat der Demokratischen Partei in die Hauptwahl gehen.
SPIEGEL Online stellt heute die einzelnen potenziellen Kandidaten der Republikaner vor. Die New York Times greift das Thema ebenfalls auf.

14. Feb 2011

Politico.com: Nah an der Macht

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Eine der besten Internetseiten in Bezug auf das politische System und politische Prozesse der Vereinigten Staaten ist Politico.com. Vor wenigen Jahren erst gegründet, hat die Seite sich zu einem der meistbesuchten und meistzitierten Informationsangebote im Internet entwickelt. Inzwischen gibt es in Washington rund um Capitol Hill sogar eine (kostenlos erhältliche) gedruckte Ausgabe der Highlights der Online-Berichterstattung, man ist im Vergleich zu den Informationsangeboten der Zeitungen den umgekehrten Weg gegangen: zunächst online, dann gedruckt. Ein aktueller Artikel in der Fachzeitschrift politik + kommunikation beleuchtet das Medienunternehmen Politico. Es ist übrigens kein Zufall, dass wir seit den Anfängen dieses Blogs auf Politico verlinken.:)


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