Am heutigen Dienstag Abend (2. Januar 2024, 22:10 Uhr) zeigt der Fernsehsender ARTE eine Dokumentation über den wachsenden Rechtsextremismus in den USA – rechtzeitig vor dem 6. Januar, an dem sich der Sturm auf das Kapitol zum dritten Mal jährt. Der Filmemacher Charlie Sadoff und sein Koautor Kenneth Harbaugh dienten früher in der US-Armee und berücksichtigen in ihrer Dokumentation insbesondere die Rolle von Veteranen in den Ereignissen des 6. Januars. Ex-Angehörige des US-Militärs oder der Polizei machten damals etwa 15 Prozent der Demonstranten aus. Zugleich rekapituliert der Film das Aufkommen paramilitärischer Organisationen wie die „Three Percenters“, die „Proud Boys“ und die „Oath Keepers“. Bereits jetzt ist der Film in der ARTE-Mediathek zu sehen.
2. Jan 2024
Aktuelle Lektüre: Von Klempnern, Nilpferden und Löffelfressern
Anlässlich der jüngsten Bundestagsdebatten im Dezember 2023 richtet Boris Herrmann in der heutigen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung seinen Blick auf Zwischenrufe, Pöbeleien sowie Ordnungsrufe in der Geschichte des Deutschen Bundestages. Klar wird: kontrovers diskutiert wurde schon immer, auch wenn sich die konkrete Wortwahl und die Gründe für Ordnungsrufe geändert haben mögen. Und Herrmann erläutert auch, welche Rolle „Klempnern, Nilpferden und Löffelfressern“ im Laufe der Jahrzehnte im Rahmen der parlamentarischen Debatten zugekommen ist. Sein Fazit: „Die Geschichte des Bundestags ist mithin auch eine Kulturgeschichte des unkonventionellen Pöbelns“. Online zu finden ist der Artikel hier (oder über das SZ-Archiv, das via Universitätsnetz kostenlos verfügbar ist).
P. S.: mit dem ersten Blogeintrag des neuen Jahres wünschen wir allen Leserinnen und Lesern dieser Seiten ein frohes und glückliches Jahr 2024!
20. Dez 2023
Karamba Diaby MdB zu Gast im Seminar
Alle Jahre wieder kommt der Hallesche Bundestagsabgeordnete Dr. Karamba Diaby in unsere Lehrveranstaltungen am Institut für Politikwissenschaft der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, um über seinen Alltag im Parlament, seine Arbeit in Halle und Berlin sowie aktuelle politische Themen (und an denen mangelt es aktuell nicht!) zu sprechen. Herr Diaby vertritt den Wahlkreis Halle (Saale) und Umgebung seit 2013 im Bundestag und konnte den Wahlkreis bei der vergangenen Bundestagswahl erstmals direkt gewinnen. Im Parlament gehört er dem Auswärtigen Ausschuss an und befasst sich darüber hinaus mit Fragen der internationalen Gesundheitsversorgung sowie mit Klimafragen. Ein besonderes Thema im Gespräch mit unseren Studierenden war der Umgang mit Hass und Hetze gegenüber politischen Akteuren, erst am gestrigen Tage ist Diabys Bürgerbüro einem Brandanschlag folgend wiedereröffnet worden.
Herzlichen Dank für den Besuch!
Vor zwei Wochen berichtete der SPIEGEL übrigens auf mehreren Seiten über Herrn Diaby, der Artikel kann hier gefunden werden.
7. Dez 2023
Neuer Zeitschriftenartikel: Ausschlüsse aus dem US-Kongress
In der vergangenen Woche wurde der Republikanische Abgeordnete George Santos (New York) per Mehrheitsentscheid aus dem US-Repräsentantenhaus ausgeschlossen. Bereits während des Wahlkampfes im Herbst 2022 gab es massive Vorwürfe gegen ihn. So soll er zahlreiche falsche Behauptungen zu seinem Lebenslauf, seiner Religion und seiner Familiengeschichte aufgestellt haben. Mittlerweile ist er in 23 Punkten angeklagt worden, ein Rauswurf war in einem ersten Verfahren Anfang November 2023 gescheitert. Santos war erst das 21. Kongressmitglied, das aus dem Parlament ausgeschlossen wurde, die meisten Ausschlüsse erfolgten während des Bürgerkrieges. Insgesamt handelt es sich dabei um ein Thema, das bislang nicht wirklich eine breite Aufmerksamkeit gefunden hat. In einem aktuellen Artikel für die Zeitschrift für Parteienwissenschaften des Instituts für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung (PRUF) der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf sind einige Hintergründe zum Thema zusammengetragen worden. Nachzulesen ist der Beitrag hier. Am 13. Februar 2024 wird übrigens in einer Nachwahl die Nachfolge von Santos bestimmt.
7. Dez 2023
Neuerscheinung zum 20. Deutschen Bundestag: eine (persönliche) Halbzeitbilanz
Die Hälfte der aktuellen Legislaturperiode des Deutschen Bundestages ist vorüber – Zeit für den Kommunikationsberater und Journalisten Aljoscha Kertesz, eine Halbzeitbilanz vorzulegen. Diese nimmt er nicht selbst vor, sondern er läßt 14 ausgewählte Abgeordnete des Bundestages zu Wort kommen, von A wie Sanae Abdi bis Z wie Armand Zorn. In persönlich gehaltenen Beiträgen reflektieren sie die „Herausforderungen, Triumphe und Lektionen“ (S. 7) der parlamentarischen Arbeit in den vergangenen beiden Jahren und bietet einen ungeschminkten und zugleich spannenden Blick hinter die politischen Kulissen. Das Buch ist bereits für unsere Fachbereichsbibliothek bestellt.
23. Nov 2023
Staatsrechtler Alexander Thiele zu Gast im Seminar „Grundgesetz“
Im Master-Seminar zu „75 Jahre Grundgesetz“ war am 22. November 2023 der Berliner Staatsrechtslehrer Alexander Thiele (virtuell) zu Gast. Dabei berichtete er über die Idee und Entstehungsgeschichte seines jüngst erschienenen Buches „Das Grundgesetz – verständlich erklärt“ (zu einer ausführlichen Rezension bitte hier entlang) und zog eine Bilanz der Verfassung nach (fast) 75 Jahren. Das Grundgesetz bietet ihm zufolge einen fundamentalen Rahmen für die demokratische Ordnung, zeigt sich aber flexibel genug, um Veränderungen zuzulassen. Herr Thiele identifizierte zudem seinen Lieblingsartikel („Eigentum verpflichtet“) und lobte die sprachliche Eleganz des Grundgesetzes. Er betonte, dass die Verfassung zunächst nur auf Papier steht, aber tagtäglich von Bürgerinnen und Bürgern mit Leben gefüllt werden müsse. Darüber hinaus berichtete er vom Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima-Transformations-Fonds aus der vergangenen Woche, bei dem er die Bundesregierung in Karlsruhe vertreten hat. Dabei bot er einen spannenden Blick hinter die Kulissen von Politik und Medien während der vergangenen Tage. Herzlichen Dank für den Besuch im Seminar!
21. Nov 2023
„Osteuropa zwischen Mauerfall und Ukrainekrieg“ jetzt als preisgünstige BpB-Ausgabe erhältlich
Vor knapp einem Jahr haben wir auf diesen Seiten auf das bei Suhrkamp erschienene Werk „Osteuropa zwischen Mauerfall und Ukrainekrieg“ von Martin Aust, Andreas Heinemann-Grüder, Angelika Nußberger und Ulrich Schmid hingewiesen (nämlich hier). Seit wenigen Tagen ist das Werk als preisgünstige Taschenbuchausgabe bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) erhältlich. Details und Bestellmöglichkeit finden sich hier.