Am 6. Juli 2021 besuchte der Hallesche Bundestagsabgeordnete Dr. Karamba Diaby im Aufbaumodul Regierungslehre das Seminar von Dr. Michael Kolkmann zu Bundestagswahlen. Naturgemäß stand der beginnende Wahlkampf zur Bundestagswahl 2021 und damit die Rolle der Spitzenkandidierenden, die inhaltliche Positionierung der politischen Parteien sowie mögliche Wahlkampfstrategien im Mittelpunkt der Diskussion. Aber auch die tägliche Arbeit eines Bundesabgeordneten zwischen Ausschuss, Fraktion und Plenum sowie die unterschiedlichen Herausforderungen der Arbeit in Berlin und im Wahlkreis kamen zur Sprache. Die Veranstaltung fand Pandemie-bedingt in einem virtuellen Format statt.
Insgesamt 88 Parteien hatten in den vergangenen Monaten dem Bundeswahlleiter angezeigt, dass sie im Herbst bei der Bundestagswahl antreten wollen. Inzwischen ist klar: 53 davon sind tatsächlich zur Wahl zugelassen worden. Neben den momentan im Parlament vertretenen Parteien handelt es sich dabei um so illustre Parteien wie die „Bergpartei. Die Überpartei“, die Partei für Gesundheitsforschung (die bereits im Juni zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt angetreten war), der Südschleswigsche Wählerverband SSW (der bereits im ersten Bundestag mit einem Mandat vertreten war) sowie „Die Urbane. Eine Hip-Hop-Partei“. In der politikwissenschaftlichen Forschung ist die Beschäftigung mit solchen Klein- und Kleinstparteien bislang überschaubar ausgefallen. Dabei wäre es sicherlich spannend, sich mit den spezifischen Herausforderungen auseinanderzusetzen, mit denen diese Partei in der täglichen Arbeit und in der öffentlichen Wahrnehmung konfrontiert sind. Und natürlich ist die Frage spannend, was Wählerinnen und Wähler dazu treibt, eine solche Partei, die in der Regel keinerlei Chance auf einen Einzug in den Bundestag hat, zu wählen. Weitere Informationen zum Thema finden sich heute in einem Artikel von Felix Huesmann und Jens Strube vom Redaktionsnetzwerk Deutschland (hier).
In diesen Tagen erscheint die Ausgabe 2/2021 der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl). Darin findet sich eine ganze Reihe von Beiträgen zum politischen System der Vereinigten Staaten. Im einzelnen thematisieren die Artikel zum Beispiel die amerikanischen Kongress- wie die Präsidentschaftswahlen aus dem November 2020, es wird eine 100-Tages-Bilanz der Biden-Regierung gezogen, zudem wird der aktuelle Zustand der Republikanischen Partei diskutiert sowie zentrale Demokratieprobleme bzw. -reformen in den USA in den Blick genommen. Darüber hinaus präsentiert Oskar Niedermayer wie stets einmal jährlich die jüngsten Zahlen zu Parteimitgliedschaften in Deutschland. Abgerundet wird das Heft durch mehrere Rezensionen einschlägiger und neu erschienener Bücher. Über die Bibliothek der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) bzw. die E-Bibliothek des NOMOS-Verlages ist das Heft bereits jetzt in elektronischer Form abrufbar.
Am morgigen Dienstag konstituiert sich der achte Landtag von Sachsen-Anhalt (Details zur Sitzung hier). Wer der Arbeit des Landtags bzw. seiner Mitglieder in den kommenden fünf Jahren folgen möchte, findet hier eine Liste aller Abgeordneten auf Twitter (dort vertreten sind immerhin 66 Prozent aller Landtagsmitglieder). Traditionell schlägt die größte Fraktion im Parlament den Parlamentspräsidenten vor. Vor wenigen Tagen hat sich der bisherige Kulturstaatssekretär Gunnar Schellenberger in einer fraktionsinternen Abstimmung durchgesetzt und wird daher von der größen Fraktion CDU als Landtagspräsident vorgeschlagen.
Sie zählen zu den entscheidenden Bestimmungsfaktoren bei einer jeden Regierungsbildung, jedenfalls in den (meisten) politischen Systemen mit Verhältniswahlrecht: Koalitionsverhandlungen. Dabei haben sie sich in den vergangenen Jahren stark verändert: Mehr Personen brauchen mehr Zeit für mehr Inhalt. Was sind die Ursachen und Folgen dieser Entwicklung? Das Berliner Institut für Parlamentarismusforschung (IParl) hat in Kooperation mit der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) Veränderungsprozesse bei der Koalitionsbildung näher untersucht und dabei auch das Spannungsverhältnis von Fraktion und Partei sowie Bund und Ländern in den Blick genommen. Abzurufen ist die Studie hier.
Den gesamten Juni 2021 über fand die diesjährige „Academic Bike Challenge“ statt, bei der Hochschulangehörige, Studierende und Dozierende gleichermaßen, möglichst viele Kilometer auf dem Fahrrad sammeln sollen. Dafür bot sich natürlich der Weg zur Arbeit bzw. zur Uni an, aber alle in der Freizeit gesammelten Kilometer zählten ebenfalls. Für die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) gingen unter dem Hashtag #MLUAufsRad mehr als 250 MLU-Angehörige an den Start und kamen in der Endabrechnung auf insgesamt 40.492,9 Kilometer. Das ist aktuell Rang fünf in der Gesamtwertung aller teilnehmenden Hochschulen (an einigen Unis steht der Aktionszeitraum noch aus). Die Hobbyradlergruppe POWIGANG ist mit acht Teammitgliedern auf insgesamt 2.125 Kilometer gekommen und errang damit MLU-intern Platz drei. Herzlichen Glückwunsch!:) Mehr zur Aktion lesen Sie hier.
Unter dem Motto „Wir haben die Wahl! Politik in Zeiten von Unsicherheit und Autokratisierung“ findet vom 14. bis zum 16. September 2021 der 28. Wissenschaftliche Kongress der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft (DVPW) statt. Heute ist das vorläufige Programm veröffentlicht worden. Das Programm sowie die Anmelde- bzw. Teilnahmemodalitäten sind hier zu finden.
In Kürze wird bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) das von Sascha-Ilko Kowalczuk u. a. herausgegebene zweibändige Werk „(Ost)Deutschlands Weg“ veröffentlicht. Auf der Seite der BpB heißt es: „In diesem Doppelband analysieren und reflektieren 90 sachkundige Autor*innen den konfliktreichen deutschen Transformationsprozess, insbesondere im Osten der Bundesrepublik und geben zugleich einen Überblick über den aktuellen Stand der Deutschland-Forschung. Die Grundfragen: Was wurde nach über 30 Jahren mühevollen Zusammenwachsens erreicht, was ist gescheitert, was bleibt dringend noch zu tun? Und was hat Corona zusätzlich erschwert?“ Nähere Informationen zum Band sowie eine Bestellmöglichkeit finden Sie hier.
Am morgigen Montag erscheint die neue Ausgabe der von der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) herausgegebenen Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ)“. Schwerpunkt des Heftes ist der „Zustand der Demokratie“. Im politikwissenschaftlichen Diskurs ist seit vielen Jahren von einer „Krise der Demokratie“ (zum Beispiel Wolfgang Merkel oder Adam Przeworski), von „Postdemokratie“ (Colin Crouch; vgl. auch hier) oder von einem „Postparlamentarismus“ (etwa Julia von Blumenthal) die Rede. An diese Diskussionen knüpft die vorliegende APuZ-Ausgabe an. Wolfgang Merkel befasst sich in einem Essay mit der zunehmenden Verwissenschaftlichung und Moralisierung politischer Diskurse in entwickelten Demokratien, Jan-Werner Müller geht in seinem Essay der Frage nach, ob die Identitätspolitik die liberale Demokratie gefährdet. Mit den Veränderungen der Struktur der Öffentlichkeit durch die Digitalisierung befasst sich Claudia Ritzi, während Vanessa A. Boese sich unter der Überschrift „Demokratie in Gefahr?“ unter Rückgriff auf Ergebnisse des „Varieties of Democracy“-Projekts mit der weltweit zu beobachtenden Autokratisierungswelle auseinandersetzt. Weitere Beiträge thematisieren die aktuelle Rolle der „Repräsentation zwischen Demokratisierung und Entdemokratisierung“ (Philip Manow), die „Krise (und Ende?) der Volksparteien“ (Eckhard Jesse) und die Erfolgschancen von Bürgerräten (Lukas Kübler, Claus Leggewie und Patrizia Nanz). Online ist das Heft bereits jetzt abrufbar, nämlich hier.
Am Mittwoch, den 30. Juni 2021, zeigt das Erste um 22:50 Uhr die Dokumentation „Schockwellen. Nachrichten aus der Pandemie“ von Volker Heise. Die Sendung montiert unkommentiert Nachrichten, Reportagen, Talkshows und Live-Schaltungen von Anbeginn der Corona-Pandemie aneinander. So entsteht eine Chronik, die die wichtigsten Phasen, Ereignisse und Entscheidungen der Corona-Politik nachzeichnet. Im Fokus steht der Zeitraum Januar 2020 bis heute. Nähere Informationen zur Dokumentation sind hier zu finden. Online first ist die Sendung bereits jetzt in der ARD-Mediathek verfügbar.
