Schon vor einigen Wochen ist die Ausgabe 3/2020 der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) erschienen (irgendwie hat sie erst heute den Weg in mein Büro gefunden…). Gleich wegen einer ganzen Reihe an Artikeln lohnt sich (auch) dieses Mal die Lektüre: Franziska Carstensen zum Beispiel beschäftigt sich mit der Rolle der Landesparlamente im Mehrebenensystem, Werner Patzelt porträtiert […]
All Artikel mit Schlagwort ‘Bundestag‘
8. Dez 2020
Neuerscheinung zu Untersuchungsausschüssen
Sie gelten wahlweise als das „schärfste Schwert der Opposition“ oder als „bloße Show“: Untersuchungsausschüsse in Landesparlamenten sowie im Deutschen Bundestag. Eine neue Publikation von Benedict Ugarte Chacón, Michael Förster und Thorsten Grünberg (Hrsg.) fokussiert sich dabei auf Fallbeispiele auf der Berliner Landesebene, zu finden sind etwa Fallstudien zu den Untersuchungsausschüssen zum neuen Großflughafen BER (der […]
16. Nov 2020
Der Bundestag diversifiziert sich
Schon bisher war der aktuelle 19. Deutsche Bundestag der pluralste seit langem: versteht man die Unionsfraktion als zwei Parteien, so waren bislang sieben Parteien im Parlament vertreten – nach gerade einmal vier Parteien im vorhergehenden Bundestag. Heute wurde bekannt, dass der frühere SPD-Abgeordnete Marco Bülow, der im Jahre 2018 aus Partei und Fraktion ausgetreten war, […]
21. Okt 2020
Corona-Pandemie: folgt nach dem „Regierungsföderalismus“ eine „Stunde der Legislative“?
Neulich berichteten wir auf diesen Seiten über Diskussionen bezüglich der Rolle des Bundestages in der Corona-Pandemie. Heute findet sich im Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ein ausfühlicher, lesenswerter Beitrag („Die Stunde der Legislative“) der beiden Rechtswissenschaftler Hans-Michael Heinig und Christoph Möllers zum Thema (leider nicht frei online). Darin fordern sie, den „Regierungsföderalismus“ bzw. die „föderale […]
15. Okt 2020
Corona – eine neue Herausforderung (auch) für Parlamente?
In Zeiten der Corona-Pandemie ist häufig von der „Stunde der Exekutive“ die Rede. Wichtige Entscheidungen werden nicht nur in der Bundesregierung, genauer: im Bundeskanzleramt, getroffen, sondern auch auf Treffen von Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder (wie erst gestern geschehen). Das wirft – gerade für Parlamentsforscher und Rechtswissenschaftler – natürlich höchst relevante und spannende Fragen […]
15. Okt 2020
Bundestagsausschuss „Digitale Agenda“ in der Analyse
Seit einigen Jahren existiert im Deutschen Bundestag der ständige Ausschuss „Digitale Agenda“, um die legislativen Zuständigkeiten im Bereich Internet/Digitalisierung zu bündeln. Damit war dieser Auschuss europaweit eine institutionelle Novität, nirgends sonst gab es zu diesem Zeitpunkt eine vergleichbare Einrichtung. Julia Schwanholz und Tobias Jacobi von der Uni Göttingen beleuchten in einem neuen Artikel in der […]