Voraussichtlich am Dienstag, den 17. Januar 2017 wird das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sein lange erwartetes Urteil zum Verbot der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) bekannt geben. Die Hintergründe zum Verfahren sowie ein Rückblick auf den bisherigen Prozess finden sich hier und hier.
All Artikel mit Schlagwort ‘Bundesverfassungsgericht‘
29. Sep 2016
BVerfG: eine Institution feiert Geburtstag
In diesen Tagen wird das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe 65 Jahre alt. Das Gericht ist nicht nur die politische Institution in Deutschland, der allen Umfragen zufolge die Bürgerinnen und Bürger das größte Vertrauen entgegenbringen, sondern auch ein Gericht mit einer so großen Bedeutung, dass manche Beobachter nicht von einer Berliner, sondern von einer Karlsruher Republik sprechen. […]
29. Feb 2016
ARD-Reportage zum NPD-Verbot
Anfang März 2016 verhandelt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe im Rahmen des NPD-Verbotsverfahren über das Verbot dieser Partei. Am heutigen Abend zeigt das Erste dazu eine Reportage, die der Frage nachgeht, wie sinnvoll ein solches Verbot ist. Hintergründe zum Film sind hier zu finden. Update 1. März 2016: apropos NPD-Verbot: SPIEGEL Online und die Mitteldeutsche Zeitung […]
5. Jan 2016
Lektüren: „Democracy’s Guardians“
Wer vor Weihnachten an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg dem Vortrag von Prof. Oliver Lepsius beigewohnt hat, wurde schon damals auf dieses Buch aufmerksam gemacht, heute wird es in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (am Kiosk Ihres Vertrauens oder im Netz käuflich erwerbbar!) rezensiert: „Democracy’s Guardians“ von Justin Collings. In diesem Buch präsentiert Collings eine Geschichte des Bundesverfassungsgerichts […]
7. Dez 2015
Karlsruhe eröffnet im März 2016 Parteiverbotsverfahren gegen NPD
Das Bundesverfassungsgericht hat heute bekannt gegeben, das Hauptverfahren auf Parteiverbot gegen die NPD eröffnen zu wollen. Anfang März 2016 wird es in diesem Zusammenhang zu einer dreitägigen mündlichen Verhandlung in Karlsruhe kommen. Der Tagesspiegel und SPIEGEL Online berichten aktuell. Aus politikwissenschaftlicher Perspektive interessant ist ein Dokument der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages zum Thema, das […]
7. Dez 2015
Vortrag zur Rolle des Bundesverfassungsgerichts
Im Rahmen der Ringvorlesung „Staat, Verfassung, Demokratie“ am Institut für Politikwissenschaft der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg spricht am Mittwoch, den 9. Dezember 2015, Prof. Dr. Oliver Lepsius zum Thema „Ist das Bundesverfassungsgericht ein politischer Akteur?“ Der Vortrag beginnt um 18 Uhr c. t. in Hörsaal XV des Melanchthonianums. Der Eintritt ist frei, herzliche Einladung!
23. Nov 2015
Ringvorlesung „Staat, Verfassung, Demokratie“, Teil III
Am Mittwoch, den 25. November 2015 kommt es im Rahmen der Vorlesungsreihe „Staat, Verfassung, Demokratie“ zum dritten Vortrag dieses Semesters: Prof. Tine Stein von der Christian-Albrechts-Universität Kiel spricht über „Staat, Verfassung und Grundrechte bei Ernst-Wolfgang Böckenförde“. Ernst-Wolfgang Böckenförde fungierte zwischen 1983 und 1996 als Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. In seinem dortigen Zuständiskeitsbereich war er […]
9. Nov 2011
Fünf-Prozent-Hürde bei Europawahlen verfassungswidrig
Das Urteil war erwartet worden, hatte sich das Bundesverfassungsgericht für die mündliche Verhandlung doch sehr viel Zeit genommen: heute hat es geurteilt, dass die Fünf-Prozent-Hürde bei Wahlen zum Europäischen Parlament verfassungswidrig ist. Das heißt nun nicht, dass die jüngste Wahl von 2009 ungültig ist und eine Neuwahl erfolgen muss. Offen ist, ob das EU-Parlament neu […]
28. Sep 2011
Happy birthday, BVG!
Heute vor sechzig Jahren ist das Bundesverfassungsgericht (BVG) gegründet worden. Ob zur SPIEGEL-Affäre, zu diversen europäischen Themen, zu Hartz IV oder zum Recht auf informationelle Selbstbestimmung – die Urteile des BVG haben die Geschichte und Entwicklung der Bundesrepublik entscheidend mitgeprägt. Wer sich näher mit dem Gericht beschäftigen möchte, dem sei ein Themenheft von „Aus Politik […]